Mittwoch, 11. Dezember 1929

56. Zahrg

Weitere Austritte aus der D.N. D.P.

Volkes

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Nuntius Pacelli verläßt das Präsidenkenpalais.

erteilten Vollmachten beschlossen, durch Aenderung der Bundessatzungen die bisherige absolute Bin­dung an die D.R.V.P. aufzuheben. Damit erhält der Deutschnationale Arbeiterbund seine or­ganisatorische Freiheit und Selbständigkeit im po­litischen Handeln, wobei es dem freien Willen der

__ _ _ - I Erscheint sechsmal wöchentlich. Wochenbeilagen: „Die WeN Ar. 286 I h" und »Buchenblätter". Rotationsdruck und Verlag

* I der Fuldaer Actiendruckerei in Fulda. Fernrufe: Schrift-

__________________I" Leitung 1152, Fuldaer Actiendruckerei 1150 und 1151. ::

Besuch im VaMan.

Die italienischen Prinzen beim Papst.

Kronprinz Umberto und die Prinzessinnen Gio- vanna und Maria haben sich in Begleitung ihres Hofstaates in den Vatikan begeben, um dem Papst einen Besuch abzustatten. Auf dem Weg von der Engelsburg bis zuni Petersplatz, wo italienische Truppen Spalier bildeten, wurde der aus fünf Automobilen bestehende Zug von der Bevölkerung lebhaft begrüßt. An der Grenze des vatikanischen Gebietes erwiesen Abteilungen päpstlicher Trup­pen den Gästen die militärischen Ehren. Im St. Dvmasus-Hof wurden die Besucher von den päpst­lichen Würdenträgern empfangen und in die Ge- mächer des Papstes geleitet, der sie im Kleinen Thronsaal sehr herzlich empfing und fick mit ihnen etwa 20 Minuten lang unterhielt. Hierauf stat­tete der Kronprinz mit seinen Schwestern auch dem Kardinalstaatssekretär Gasparn einen Besuch ab und begab sich vor dem Verlassen des vatikanischen Gebiets in die Peterskirche. Die Rückfahrt gab wiederum Anlaß zu Sympathiekundgebungen der Bevölkerung.

Kardinalstaatssekretär Gasparn erwiderte den Besuch im Ouirinal

Die zrvettr Haager Konferenz.

Die niederländische zweite Kammer hat beschlos­sen, einen Teil des Kammergebäudes für die Zwecke der Haager Konferenz zur Verfügung zu stellen. Auch der Presse sollen dieselben Räume als Arbeitsstätte angewiesen werden, die bereits anläßlich der ersten Haager Konferenz diesem Zwecke dienten. Es kann somit als feststehend an­gesehen werden, daß die Haager Konferenz wieder, wie bei ihrem ersten Zusammentritt innerhalb des bekannten Gebäudekomplexes im Binnenhof tagen wird.

Abschiedsgrütze für Hunfius Mellt

PaceM übergibt dem Reichspräsidenten fein Abberufungs» schreiben. — Abschiedsbesuche. — Die Fuldaer Bischofskonserenz an den scheidenden Vertreter des Heiligen Vaters.

einzelne Bundesmitglieder anheimgestellt bleibt, weiterhin der D.R.V.P. anzugehören. Die sofort in Kraft gesetzten Satzungsänderungen werden der nächsten ordentlichen Delegiertentagung zur nach­träglichen Genehmigung vorgelegt.

Die bayerischen Gemeindewahleu.

Auch in Bayern haben die Nationalsozialisten die Deutschnationalen erheblich geschwächt.

Als ich vor langen Jahren zum ersten Mal den Fuß auf deutschen Boden setzte, stand Europa unter dem düsteren Zeichen des Krieges. Heute, wo ich, dem Ruf« Seiner Helligkeit folgend, meine Schritte nach der Tiber­stadt zurücklenke, kann ich es tun in dem erhebenden Bewußtsein, daß trotz aller Hemmungen und Schwierig»

„Die katastrophale Entwicklung, die die D. N. V. P. unter der Führung ihres derzeitigen Vorsitzenden Geheimrat Hugenberg genommen hat, insbesondere das Vorgehen gegenüber unse­ren Freunden Hartwig. Lambach und Hülser, ver- anlaßt auch uns, das Band zwischen uns und der Partei zu zerschneiden. Es erscheint uns für Christen und sozial denkende Men­schen unmöglich, dieser Partei noch länger Gefolg­schaft zu leisten. Wir haben uns ehrlich um die Durchsetzung einer Volksgemeinschaft in und durch die Partei bemüht; eswarumsonst. Nun ist die Bahn frei für eine deutsche christliche und soziale Bewegung aus den breiten Schichten des ~ " heraus."

Die Verhandlungen über das Finanzprogramm der Reichsregierung dauern noch an. Erst am Donnerstag soll im Reichstag die Regierungserklä»- rung abgegeben werden. Die Fraktionsführer der Regierungsparteien versammelten sich, wie das Nachrichtenbüro des V.D.Z. erfährt, Dienstags in der Reichskanzlei, um vom Reichskanzler einen Be- richt über das Kompromißprogramm der Regie­rung zur Finanzreform entgegenzunehmen. Die Fraktionsführer werden dieses Programm mit ihren Fraktionen beraten und voraussichtlich am Mittwoch eine weitere interfraktionelle Besprechung rbhalten.

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V.D.Z. Berlin, 10. Dez. (Eig. Meld.) Die kommunistische Reichstagsfraktion hat, wie das Nachrichtenbüro des V.D.Z. hört, be­schlossen, zu der bevorstehenden Aussprache über die Finanz- und Steuerpolitik der Reichsregierung neben einem besonderen Mißtrauensvotum gegen den Finanzmini st er Hilferding einen all gemein en Mißtrauensantrag gegen das Reichskabinett einzureichen.

Diese Anträge dürften aber dadurch ihre Er­ledigung finden, daß Reichskanzler Müller selbst die Vertrauensfrage stellen will imb die Regierungsparteien einen entsprechen­den Antrag stellen werden.

Das Sleuerfenkungsprogramm.

— Berlin, 10. Dez. (Eig. Meld.) Das Steuer­senkungsprogramm der Reichsregierung, auf dessen Vorlage sich das Kabinett heute nacht nach lang­wierigen Verhandlungen während des ganzen ge­strigen Tages geeinigt hat, sieht, wie wir zu wis­sen glauben, eine Verminderung der di­rekten Steu erlösten um etwa 800 Mill. Mark jährlich vor. Dieser Betrag setzt sich zusammen aus einer Befreiung der Landwirt­schaft von den Grundschuldzinfen für die Renten­bank in Höhe von 86 Mill., aus einer Verminde­rung der Industriebelastung um vorläufig 40 Pro­zent; das sind etwa 130 von insgesamt 300 Mil­lionen, von denen die verbleibenden 71 Millionen jährlich stufenweise später abgebaut werden sollen Die Senkung der Einkommensteuer durch Herauf­setzung des steuerfreien Minimums und Auseiin- anderziehen der Steuerstufen sollen 200 Mill, für das nächste Rechnungsjahr betragen, aber in den folgenden Jahren weiter gesenkt werden, so daß die Gesamtentlastung im Verlaufe der noch fest zusetzenden Frist eine Milliarde ausmacht. Endlich sollen die verschiedenen Grundbesitzsteuern um 350 Mill, gesenkt werden. Die Deckung soll durch Bier- und T a b a k st e u e r mit zusammen etwa 500 Mill., die restlichen 300 Mill, aus den Er­sparnissen des Poungplanes aufgebracht werden.

Der kranke Parkeikörper.

Falsche Blefljoben. — Die Zersetzung geht weiter. Geistiger llmformnngsprozeh.

Don einem seit Jahrzehnten im parlamen­tarischen Leben stehenden Mitarbeiter wird uns ge­schrieben:

Keine Partei kann auf die Dauer existieren, neue Kräfte für sich gewinnen, wenn in ihr nicht ein lebendiger Geist herrscht, der bessert, reformiert, neue Wege weist in stetig sich ändernden Zeiten. Dieser Geist allein ist es, der eine Partei groß macht, sie gedeihen läßt, die notwendige Einigkeit in großen Zielen herbeiführt, wenngleich in Einzel­fragen selbstverständlich allen Gruppen die notwen­dige Bewegungsfreiheit bleiben muß. Wird ein solcher Geist aber durch die Parteimaschine ver­drängt, dann entsteht innerhalb einer Partei ein geistloses Vakuum. Die denkenden Köpfe der weit­sichtigen Politiker fühlen sich gehemmt, in ihrem Schaffen behindert. Die Persönlichkeit wird ertötet.

In jeder Partei muß auch eine gewisse Partei­disziplin in gesundem Rahmen bestehen und an ihr festgehalten werden. Niemals aber darf sie da­zu führen, daß gesunde Meinungsäußerungen un­terdrückt, eine gesunde Parteiopposition ausgeschalet wird, vor allem nicht dann, wenn es gilt, wirklich große Ziele, in diesem Falle volklich und staatlich gedacht, zu erreichen. Dann wird nämlich der Führer einer solchen Partei bald einsehen, daß er seine Partei zum Zersetzungsprozeß führt, da er nicht herrscht kraft seiner moralischen Autorität, sondern mit Gewalt, Drohung und Unterdrückung jeder vernunftsgemäßen Einstellung.

In dieser Situation befindet sich heule die Deutschnationale Dolkspartei. Ihr sogenannter Führer Hugenberg hat die ehemals große Rechts- Partei mit Methoden, wie wir sie oben aufzeigten, zur Spaltung gebracht. Er mag damit personelle Wünsche erfüllt sehen. Aber die Parteibeweguna ist dadurch tot geworden, die Parteimaschine hat sich leer gelaufen. In einsichtigen deutschnatw- nden Kreisen erkennt man diese Lage mit ©diref- (en. Daran ändert auch nichts der neuerlune deutschnationale Aufruf. Sein Inhalt ist nur ein Scheinmanöver. Aengstlich geht man jeder sach­lichen Kritik aus dem Wege und versucht, die Tat­sachen zu verwischen, indem man neue Angriffe gegen die Männer erhebt, die die Stunde erkannten und daraus ihre Konsequenzen zogen. Herr Hu­genberg will noch einmal den Eindruck der Ge­schlossenheit erwecken, was ihm nicht gelingt, weil hinter den Kulissen die Gährung und Zersetzung immer weiter um sich greift. .

Sn dem Aufruf wird auf das „einmütige Zu- Iwuummirten ,.Än Parteigliederungen und

kümmerliche Erklärungen nicht begeistern und ge­winnen können. Diese Jugend urteilt nach Taten, erstrebt die Berwirklichuna zielklarer Ideale in der Partei, verurteilt entschieden jede Partei­maschinerie und jede Parteischablone.

Noch zwei Gruppen werden das künftige Schick­sal der Deutschnationalen Volkspartei aus das stärkste beeinflussen. Das sind die deutfchnationalen Landwirte und Industriellen. Erstere haben er­kennen müssen, daß unter der augenblicklichen Füh­rung der Deutschnationalen Partei nicht die Ziele verfolgt werden können, welche im Interesse der Landwirtschaft gelegen sind. Die Landwirtschaft weiß, daß ihr nur int einträchtigen Zusammen­arbeiten mit den übrigen Berufsschichten geholfen werden kann, nicht aber wenn man sich gegen sie einstellt, wenn man sich mit den National-Mar- xisten auf Gedeih und Verderben zusammenschließt. In ähnlichen Gedankengängen bewegen sich die Anschauungen der Industriellen. Während die e^ige Führung der Deutschnationalen Partei zum Kamps gegen den Marxismus aufruft, darunter aber die gesamte Arbeitnehmerschaft, wie die Pra­xis lehrt, verstanden wissen will, verlangen diese Industriellen unter Führung von den Abgeord­neten Klönne, Lejeune-Jung und dem Großindu- triellen Frowein, daß man mit der Arbeitnehrner- chaft zusammengehen müsse, daß jeder einsichtige Politiker sich auf den Boden des heutigen Staates zu stellen habe, weil sonst nie an eine Gesundung ler Wirtschaft, an eine Beseitigung der gewal­tigen Schwierigkeiten gedacht werden könne.

Im Geiste des neuen Deutschland und nicht „im Geiste Hugenbergs" wird das zukünftige gesamt­politische Gestalten Deutschlands sich vollziehen. Die Aufgabe aller verantwortungs- und staatsbewuß­ten Kräfte wird es fein, in den kommenden Wo­chen und Monaten diese notwendige Sammlung al­ler Kräfte zu schaffen, eine Basis zu errichten, auf der sich alle im vaterländischem Geiste und vater­ländischer Zielsetzung handelnden Parteien zu ein­mütiger Gesamtarbeit finden können, ohne Rück- ficht darauf, ob Teile derselben in der Regierung oder in einer gesunden Oppositionsstellung sich be­finden. Don einer solchen Einstellung wird allein Deutschlands Zukunst abhängen.

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In bet P. G. Z. wird folgendes mitgeteilt:

Der Landesverband Mittelschlesien der Deutsch- nationalen Volkspartei hat in einer Entschließung die Abgeordneten Hülser, Lejeune-Jung und Kliesch aufgefordert, ihre Mandate niederzulegen. Eine ähnliche Aufforderung ist von seinem Landesver­band auch an den Abgeordneten Schlange-Schönin­gen ergangen. Diese Aufforderungen konnten in den Landesverbänden nur durchgedrückt werden, da die Landesverbandsvorsitzenden und auch einzelne sehr große Teile des Vorstandes von dem Partei­vorsitzenden Hugenberg für dieses Amt bestellt worden sind. Die Entschließungen dieser Landes- I verbände geben also nicht die Meinung der Wähler- I schäft, sondern nur die Aufforderung des Geheim­rats Hugenberg wieder. Aber auch diese Forde­rung fußt weder aut tatsächlichen Unterlagen, noch wird sie einen praktischen Erfolg haben. Die einzelnen Abgeordneten haben nur unterschriftlich anerkannt, daß sie ihre Mandate an die Partei zurückgeben, wenn sie einzeln aus der Partei aus­treten sollten. Sie haben sich jedoch immer gewei­gert, eine Rückgabeforderung der Landesverbände anzuerkennen, falls sie in geschlossenen Gruppen austreten sollten. Nun ist aber unbestritten, daß die genannten Abgeordneten in einer geschlossenen Gruppe ausgetreten sind und somit ein Forde­rungsrecht der Landesverbände nicht besteht. Die Abgeordneten selbst sind bereit, vor ihren Wäh- j

desdienst des Süddeutschen Korrespondenzbüros erfaßten Städten und Gemeinden haben die Na- üonalsozialisten insgesamt 62 Mandate neu gewonnen und ihren Besitzstand teils verdoppelt, teils verdreifacht. Als zweites Charakteristikum zeigt die Wahl eine stellemveise sehr beträchtliche i Dezimierung der bürgerlichen Mittel­gruppen, die in den verschiedensten Kombinatio- 1

FuldaerZertung

Anzeiger für die Stabt Fulda und den Landkreis Fulda. Amtliches Kreisblatt.

Die Wahlbeteiligung bei den am Sonntag ge­tätigten Gemeindewahlen in Bayern ist mit "7 bis 80 Prz. anzunehmen, dürfte also den Durch­schnitt der Wahlen von 1924 erreichen, wenn nicht übertreffen. Aus den bisher gemeldeten Er­gebnissen läßt sich ein ziemlich sicherer Schluß auf den Wahlausfall ziehen. Der hervorstechende Zug ist das außerordentlich starke Anwachsen der Nationalsozialisten. In den von dem Lan-

Die deutschnationalen Betitelet bet christlich­nationalen Gewerkschafts- und evangelischen Ar- beitervereinsbewegung B a l t r u s ch, M. d. RWR., Rudolph, Thränert, Blum, Adolph veröffentlichen folgende Erklärung:

neu in den Wahlkampf gingen. Im ganzen ist der Mandatsverlust in den diesen Zahlen zugrunde­liegenden Kommunen mit rund 50 Manda.en an­zunehmen. Vielfach sind an den Einheitslisten auch die Deutschnationalen beteiligt ge­wesen. Wo die Deutschnationale Volks­partei allein in den Wahlkampf gegangen ist, läßt sich ebenfalls ein starker Rückgang der Mandatszahlen feststellen. Ebenso haben die Demokraten und die DVP., die nirgends eigene Listen aufgestellt hatten, Teil an dem Rückgang der Einheitslisten. Im Gegensatz hierzu steht ein Anwachsen der Reichspartei des Deutschen Mit­telstandes.

Die Bayerische Volkspartei und die Bayerische Bauern- und Mittelstandspartei haben ihren Besitzstand im wesentlichen ge­wahrt.

Die Sozialdemokratische Partei hat mehrfach nicht unbeträchtliche Mandats- gewinne, aber an anderen Punkten a u ch V er- luste zu verzeichnen, die sich ziemlich die Wage halten. Das gleiche gilt von den Kommunisten.

Die Stadträte in München, Augsburg und Regensburg verfügen über eine zweifel­los bürgerliche Mehrheit. In den genannten drei Städten dürste die Bayerische Volkspar­tei wieder den ersten Bürgermeister stellen. In Nürnberg stehen 19 Bürgerlichen 21 Sozial­demokraten und 2 Kommunisten gegenüber. Hier sind 8 Nationalsozialisten gewählt, eine Zahl, die doch in ganz erheblichem Kontrast steht zu dem siegreichen Ton, den man in dem Nürnberger Organ der Nationalsozialisten zu hören gewohnt ist. Danach müßte das „dritte Reich" schon vor der Tüt stehen. ________

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Reichspräsident v. Hindenburg empfing den apostolischen Nuntius Monsignore Pacelli zur Ent­gegennahme seines Abberufungsschreibens. Der Nuntius wat von dem Chef des Protokolls Graf Tattenbach im Wagen des Herrn Reichspräsiden­ten abgeholt worden; bei der Einfahrt in den Hof des Reichspräsidentenpalais erwies eine Ehren­wache die üblichen Ehrenbezeugungen durch Prä­sentieren des Gewehres und Schlagen des Mar­sches. An dem Empfang nahmen außer der Um­gebung des Reichspräsidenten der Reichsminister des Auswärtigen Dt. C u r t i u s sowie Staats­sekretär Schubert teil. Der Nuntius hielt fol­gende Ansprache:

„Herr Reichspräsident!

Nach langen, ereignisreichen, für Kirche und Staat hoch bedeutsamen Jahren schlägt für mich die Abschieds­stunde von Deutschland.

Der Wille meines erhabenen Souveräns, Seiner Heiligkeit des Papstes Pius XI. ruft mich zurück in die Ewige Stadt. Seiner Anordnung gehorchend, stehe ich hier zum letzten Male vor Ihnen, Herr Reichspräsident, um Ihnen in feierlicher Form das Abberufungsschreiben zu überreichen und meine Mission zu beenden. Bei die­ser Gelegenheit ist es mir eine dringende und mit Freu­den wahrgenommene Pflicht, Ihnen und der deutschen Reichsregierung ergebensten Dank auszusprechen für die verständnisvolle Förderung, die Sie meiner Tätigkeit in der deutschen Reichshauptstadt angedeihen ließen. Die angenehmen und von ehrendem Vertrauen getragenen Beziehungen, die mich mit der oerehrungswürdigen Per­son Eurer Exzellenz stets verbanden, werden mir auf meinem weiteren Lebenswege immerfort als beglückende Erinnerung vor der Seele lieben.

Fraktion" hingewiesen, welche nicht „auf der Grundlage der heute gegebenen Verhältnisse", son­dern in ihrer Veränderung die Aufgabe für Ge­genwart und Zukunft" sehen.

Wo soll diese Einigung sein? Ist nicht gerade wegen der nicht mehr zu ertragenden Parteitaktik Graf Westarp von dem Vorsitz der Reichstags­fraktion der Deutschnationalen zurückgetreten? Haben nicht dieserhaib die Abgeordneten Schiele und v. Kendel bittere Worte über die Herrschaft der Parteimaschinerie gefunden? Herr v. Keudell hott den bezeichnenden Ausdruck geprägt: „Ein Mann ist mehr wert, als ein Apparat", und das Organ der Konservativen, die ,Kreuzzeitung", schreibt, daß die Räder der Parteimaschine in der Zukunft absolut nicht reibungslos laufen werden, da der Gärungsprozeß in der Deutschnationalen Partei latent bleibe. Schiele und Westarp, v. Keu­dell und andere werden auch unter den jetzt ver­änderten Verhältnissen in der Parteikonstnlktion »ihre" politische Linie weiter verfolgen.

Was sich so im Rahmen der Fraktion und auch

in gewissem Sinne in der Parteileitung abspielt, . m .

gilt noch in erhöhtem Maße für die Landesorga- I ®om Deutschnationalen Arbeiter- nisation der Deutschnationalen. Die Knechtung der I b un d wird über die Sitzung des Verwaltungs- Gewissensfreiheit werden die christlich-sozialen Ge- I ausschusses em Bericht ausgegeben, in dem es werkfchaftler gleich ob Arbeiter oder Angestellte I u- heißt:

— sich auch zukünftig nicht gefallen kaffen. Di- I , . ®er, Ausschuß erhebt tn aller Oeffentlichkeit katholischen Mitglieder haben ebenfalls Anlaß zu schärfsten Protest gegen den vom Partei- schärffter Kritik.' Und erst die Jung-Konservativen. Vorsitzenden Hugenberg ausgeübten Gewissens- Jn ihren Reihen herrscht der neue Geist. Sie sich- ^angu. gegen fein diktatorisches Vorgehen, welches len sich zurückgesetzt, in ihrem Entwicklungsdrang I ,cn Bundesvorsitzenden Abg. Hartwig und mit gehemmt, sehen ihre Ideale, wie auch die Ideale weitere Arbeltnehmerabgeordnete gezwungen der vornehmen Alt-Konservativen sind, um des I ^at, aus der D.R.V.P. bzw. aus der Fraktion aus- persönlichen, um des Augenblickserfolges willen I Preten. Der Bundesausschuß hält in Treue zu preisgegeben. Sie suchten einen Platz in der Par-- Einern Vorsitzenden. Um das zu bekräftigen, wird tei, Arbeits- und Geltungsmöglichkeit, fanden je- aufgrund der von der Kasseler Reichstagung des doch von allem nichts bei den Deutschnationalen Deutschnationalen Arbelterbundes dem Vorstand vor. Diese Jugend wird man durch „Aufrufe" und -- .....

Die Begietungspläne M Sinmzrestrm. iWSLZUSSS

kommunistische Mitzkrauensankröge. - Die Vertrauensfrage. &■ »uft<n,befle!ommm