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56. Mrz.

«Mag der Frage eines Tabaksmonopols.

• . nrt /«:;□ Meld Privatmelda.): . Zu den Verhandlungen über die Schaffung

= bal qeqenroärtig im eines Zündholzmonopols und die damit

Die Rote 'Besprechungen mit dem verbundenen Anleihepläne wird von zuständiger

a«. Stelle eine .offHielle Mitteilung «etbtettet, b.e

haben.

folgendes besagt: . .

Eine Auslieferung der Zündholzlndustrie an den Schwedentrust kommt nicht in Betracht. Ver­handlungen sind darüber auch niemals geführt worden. Es handelt sich vielmehr um folgendes: Die unhaltbare Lage aller in Deutschland produ­zierenden Zündholzfabriken und die damit verbun­denen Gefahren der Stillegung und weiteren Ueber- fremdung machen eine Neuordnung der Zünd holzwiri schäft unvermeidbar. In die­sem Zusammenhänge ist die Frage einer Gegen­leistung des Schweden tru st s für die Ver­besserung der Lage des Zündholzsyndikats und damit auch der von den Schweden m Deutschland betriebenen Fabriken in Form einer 2InIc Gegenstand von Erörterungen gewesen. Die Neu­regelung der Zündholzwirtschaft kann im übrigen nur durch Gesetz erfolgen.

eines Zündholzmonopols und die damit verbundenen Anleihepläne wird von zuständiger Stelle eine offizielle Mitteilung verbreitet, die

dem vom Reichsrat angenommenen Kompromiß angeichlossen, wonach die wenig umstrittenen Ge­setzesänderungen, mit denen die bei Arbeitslosen­versicherung zutage getretenen Mißbräuche abge­stellt werden sollen, in einer Vorlage zusammen- gestellt sind, während eine zweite Vorlage, befristet bis zum 31. März 1931, die Sanierungs­vorschläge enthält, die noch immer den Streitgegen­stand zwischen den Parteien bilden. Minister Wis- sell betonte in seiner Rede mit besonderem Nach­druck, daß die Beschwerden über Mißbräuche stark aufgebauscht seien, und daß die Arbeits­losenversicherung im ganzen sich bewährt habe. Bei den Abweichungen der Regierungsvorlage von dem Reichsratsbeschluß handele es sich weniger um finanzielle als um grundsätzliche Fragen

In der Aussprache erklärte der sozialdemokra­tische Redner, daß seine Freunde der befristeten Beitragserhöhung um % "rozent und der Herab­setzung der Unterstützungssätze für die Saisonarbei­ter zustimmen würden, nicht aber der Verkürzung der Wartezeit und der über den allgemeinen Satz hinausgehenden Beitragserhöhung für die Saison­arbeiter. Die Deutschnationalen lehnt die r- lage ab und bezeichneten den jetzigen Streit um die Reform als einen Beweis für die Unbrauch­barkeit des parlamentarischen Systems.

Das Z e n t r u m gab eine kurze Erklärung ab, in der die erste Reformvorlage begrüßt und die

ren, wird

durch ein anssichttoses Volksbegehren im deutschen Bürgertum ein neuer Riß geschaffen,

dessen unheilvolle Wirkungen die Durchsührmig der dringend notwendigen Reform aufs äußerste gefährden müssen. D - e Urheber des V o l k s- begehrens treiben ein frivoles Spiel mit den heiligsten nationalen Emp­findungen und der wirtschaftlichen Not des deutschen Volkes. Der Reichs- ausslbuß erwartet von den Mitgliedern der Deut­schen Volkspartei, daß sie das ihrige tun, um das Volk über den wahren Sinn des Volksbegehrens in feiner nunmehrigen Gestalt aufzuklären, damit es das Spiel durchschaut und ihm ein Ende be­reitet."

ksmMUisten-Jemonstmliouund Reichstag 25000 Kommunisten demonstrieren im Lustgarten. Der Reichs- tag wird scharf bewacht. — Dis Verhandlungen über die Reform der ArbeUslofenverficherung.

Am Dienstag.

DDZ. Berlin, 1. Okt. (Eig. Meld.) Vizeprä­sident Gräf-Thüringen gedenkt bei der Eröffnung der Sitzung des 50. Iubiläums des Reichs- aerichts. das eine Säule der Reichsemheit fei. Er übermittelt dem Reichsgericht die Glückwünsche ^^Aus'der^Tagesordnuna steht die 2. V er a t u ng der Vorlagen zur Reform der Arbeitslosen­versicherung.

* Die Kaiserin von Japan von einer Tochter entbunden. Aus Tokio wird gemeldet: Die Kai­serin von Japan ist von einer Tochter entbunden worden.

Die unsicheren Irnnzmänner. Militaristische Orgien im Zeitalter der Ieppelin- Weltreise.

wtb. Paris, 1. Ott. (®ig. Meld.) In Behand­lung des Interpellationsvertrages des Abq. Nollm über den Stand der Arbeiten zum Schutze gegen Angriffe an der französischen Rordgrenze hat Kriegsminister Painleve an diesen Abgeordneten ein Schreiben gerichtet, das das „Journal heute veröffentlicht. Painleve kündigt darin an, daß das Verteidigungssystem, das beschlossen worden ist, folgende Maßnahmen enthält:

1 Bau von Straßen, Eisenbahnen, Kabel-Tele- qraphenleitungen und die Lagerung von Material- und Artillerie-Munitions-Beständen längs der Grenze- 2. die eigentlichen Arbeiten zur Organi­sierung'der Abwehr, d. h. Die Ausrüstung der be­festigten Plätze mit den modernsten Verteidigungs­mitteln, fo daß der erste Abschnitt und ->warder be­sonders empfindliche, vor allem der Abschnitt der neuen französischen Grenze verteidigt werden kann. Diese Arbeiten werden zur Zelt durchgefuhrt, m der Gegend von Metz, längs der Lauter, längs den Vogesen, längs des elsässischen Abschnittes, des l Rheins und der Alpen. Sie umfassen besonders die I Verbesserung der noch bestehenden verwendbaren

Festungswerke und namentlich die Anlage neuer Befestigungswerke und sollen unter... gung derjenigen, die schneller durchgesuhrt werden können, in 1—5 Jahren abgeschlossen sem. Die gesamten dafür erforderlichen Kredite, emschluh- lich der bereits bewilligten, werden sich auf 2 -■ cts 3 Milliarden belaufen.

* Der englische Freigabeprozeß in Washington. Times meldet aus Washington, England beabsich­tige den seit 1927 gegen den Verwalter fremden Eigentums, Fox, schwebenden Prozeß fallen zu lassen, in dem England die Rückerstattung von 1(J Millionen Dollar amerikanischer, wahrend des Weltkrieges in London beschlagnahmter Effekten er­langte Da der Pouna-Plan die Einstellung der Liquidation beschlagnahmten Eigentums vor।ehe, werde erwartet, daß die strittigen 10 Million»? an den Verwalter fremden Eigentums zur Ver^-" mg zurückgehen.

Hindenburg 82 Jahre.

-weite, die befristete Sanierungsvorlage, als eine Grndlage bezeichnet wird, auf der das Zentrum an | an der Reform weiterschreiten wolle.

Rack einer scharfen kommunistischen Ableh­nungsrede wurde von dem Vertreter der Deutschen Volkspartei jede Beitragserhöhung abgelehnt. Die folgenden Reden der Vertreter der Wirtscha tspar- tei, der Demokraten und der Bayerischen Volkspak­tei zeigten, daß jedenfalls für die ^.Olerungsvor- lagen in ihrer jetzigen Form eine Mehrheit nicht vorhanden ist. , ,

Die erste Lesung war damit abgeschlossen, und die Vorlagen wurden dem Sozialpolitischen Aus­schuß überwiesen, eine reine Formalität, denn der Sozialpolitische Ausschuß beschäftigt sich ia seit langem mit diesem Problem, ohne daß bis­her seine Bemühungen zu einem Ausgleich der Gegensätze geführt hätten.

Ein Vermittlungsvorschlag.

Nachdem der Reichskanzler die Vertreter der Regierungsparteien nach Fraktionen getrennt emp­fangen und befragt hatte, trat im Reichstag em Ministerrat zusammen, in dem Reichsaußen­minister Dr. Stresemann den Vorschlag machte, die Regierungsparteien möchten sich dahin verständi­gen den Hauptstreitpunkt in der Arbeitslosenre- form, nämlich die Frage der Beitragserhöhung, bisnachderRatifizierungderYoung- q e f e tz e und bis zur Erledigung der Finanzreform zurückzustellen, die dem Youngplan unter allen Umständen auf dem Fuße folgen muß. Die­ser Vorschlag wird vom Reichskanzler den Führern der Regierungsparteien unterbreitet werden: man denkt daran, die Regierungsparteien dazu zu be­stimmen, in einer gemeinsamen Resolution die Streitfrage auf diesem Wege für die nächste Zeit aus der Welt zu schaffen.

Länderkonferenz über Poungplan.

Die Reichsregierung hat laut Voss. Ztg. die Ministerpräsidenten der Länder zu einer Konferenz über den Boungplan für Donnerstag nach Bernii eingeladen. *

Der Auswärtige Ausschuß des Reichs- tages ist zu einer Sitzung für Freitag, den 4. Okto­ber einberufen worden. Auf der Tagesordnung steht als einziger Punkt: Bericht und Auspr-che über di» Verhandlungen im Haag.

' * ♦

Im Reichsanzeiger vom 1. Oktober 1929 wird eine Verordnung des Reichsminist-ws des Innern vom 30. September 1929 veröffentlich t, m der das vom „Reichsausschuß für das deutsche Volksbegehren" beantragte Volksbegehren bekannt gegeben und die Eintragungsfrist auf die Zeit vom 16. bis 29. Oktober 1929 festgesetzt wird. Der Reichsminister des Innern hat hierdurch den Vor­schriften des Gesetzes über den Volksentscheid vom 27 Juni 1921 entsprochen, ohne durch die Veröf­fentlichung zu dem Inhalt des beantragten Gesetz- wurses irgendwie Stellung zu nehmen.

Die Reichsreqierung weiß sich nut per erdrückenden Mehrheit des deutschen Volkes in der Auffassung einig, daß die Besserung der außenpoli­tischen Sage nicht durch ein wie immer geartetes deutsches „Gesetz" zu erzwingen ist, sondern allein durch eähes Ringen i IN V e r h Ci N d l u N g s w e g e mit den Dertraasgecmern schrittweise erreicht werden kann. Die Reichsregierung will der Durch­führung des Volksbegehrens die verfaffungsmazi- aen Garantien selbstverständlich nicht vorcnthalten. 5n der Sache selbst wird sie dem Beginnen, das von Anfang an als Versuch mit vpllig untaug­lichen Mitteln erscheint und in der Wirkung nur geeignet ist, den innerpoMschen Zwist zu vertiefen, allen geboten en Wider st and entgegenzu- i setzen.

nicht, daß die Bedeutung des Youngplanes sich nicht im Materiellen erschöpft, daß vielmehr: m e r­ster Linie um die endliche Befreiung Deutschlands von freinder B esatzung und um die Abschaffung des ledern deutschen Gefühl unerträglichen fremden Äontroii syst eins gerungen wird!

Die Männer, die unter Einsatz ihrer ganzen Kraft und unter Aufopferung ihrer Gesundheit die- fen Befreiungskampf führen, nut dem V o r w u r s des Landesverrates zu bedrohen, ist eme Infamie, für die cM der schärfste politische Kampf keine Entschuldigung bietetz

Der Reichsausschuß der Deutzchen Volkspartei dankt dem Minister D r. Stresemann. der die Partei im Kampf um die Wiederherstellung der deutschen Souveränität und der Lastenerleich- terung unter Zurückstellung aller anderen Interes­sen geführt hat für seine Hingabe an die große Sache in dem Bewußtsein seiner und feiner Mit­arbeiter zielbewußten Arbeit zuzuschrelben sind. Der Reichsausschuß dankt weiter der Retchstags- fraktion für die energische Initiative, mit der sie in den bedeutsamen Fragen der Neugestaltung der Wirtschaft, der Ordnung unserer Finanzen und der Senkung unserer Steuerlasten vorgegangen ist.

In dem Augenblick, in dem nach Bereinigung der dringendsten außenvolitischen Probleme diese Lebensfragen an das gesamte Volk herantreten, m dem Augenblick, in dem die Land wirtschaft in äu­ßerster Bedrängnis sofortiger Hilfe bedarf und deshalb alle aufbauenden Kräfte zu sammeln wa-

Reichspräsident von f)inbenburg, das allverehrte Oberhaupt der deutschen Republik, feiert am 2. Oktober seinen 82. Geburtstag, den er außerhalb Berlins in der Schorfheide bei Dres­den verbringt.

S-'HmaÄem über ein Tabakmonopol ge werbe Reemtsma habe vor Wochen dem W "„ Angebot über ein solches Monopol ge- bad durch den amerikanischen Bankkonzern ’ & Co., der hinter der Reemtsma stehe, r iert toerben soll. Don zuständiger stel e Anfragen hierzu mitgeteilt, daß diese Äben er fu n d e n seien. Weder mit Reemtsma nn» mit Speyer hätten irgendwelche Verhand­lungen stattgefunden. In Wirklichkeit sei edigl.ch im Zusammenhang mit dem großen Problem der Reform der Reichsfinanzen auch die Frage eines Tabakmonopols geprüft worden, wie auch andere Einzelfragen, die unter das Gebiet der Finanz- reform fallen. Es handele sich dabei vorläufig aber um rein theoretische Erwägungen der zu­ständigen Ressorts, ohne daß die Probleme be­reits irgendwie greifbare Gestalt angenommen

Die Berliner Kommunisten hielten am Montag i als Protest gegen eine Reform des Arbeitslosen- j Versicherungsgesetzes eine Kundgebung im Berliner Lustgarten zwischen Schloß und Dom. Es nahmen etwa 25 000 Kommunisten teil, die zum Schluß die üblichen Zusammenstöße hatten. Mit Rücksicht auf den geplanten kommunistischen Aur- marsch war die Bannmeile um den Reichstag stark bewacht. Die Polizei hatte mit stärkstem Aufgebo. alle Zugänge zum Reichstag gesichert. Im Hause selbst verliefen die Dinge sehr ruhig. Die Tribunen waren dicht besetzt, als Vizepräsident Esser m Ver- tretung des erkrankten Reichstagspräsidenten Lobe die Sitzung mit einem Nachruf für die fett der letz­ten Sitzung verstorbenen Abgeordneten Lunen= schloß (WP), Schulz-Königsberg <S.), Höllern (St), Kuhlenkampff (DVP) und die frühere deutschnatlo- nale. Abgeordnete Frau Margarethe Behm eröff­nete. . _ '

Zunächst beantragten die Kommunisten die Ab­setzung der Arbeitslosenversicherung von der Tages­ordnung und dafür die Beratung sozialpolitischer Anträge und die Besprechung des Youngplans. Ihr Antrag wurde abgelehnt.

Die Beratung der Arbeitslosenversicherungsre- form wurde eingelieitet durch devsReichsarbeitsmi- nHter Wisset!, der die beiden Vorlagen begrün­dete mit denen das schwierige Problem gelost .wer­den soll. Die Regierung hat sich im wesentlichen

Deutsche volkspartei gegen Hugenbergerei

Sie nennt Volksbegehren „frivoles Spiel und Infamie".

Die „Nationalliberale Correspondenz", der Pressedienst der Deutschen Volkspartei, meldet:

„Der Reichsausschuß der Deutschen Volkspartei war am 30. September zu einer aus allen Gauen des Vaterlandes vollzählig besuchten Sitzung in Berlin versammelt. Der Parteiführer, Reichs­minister Dr. Stresemann, erstattete Bericht über die politische Loge. Namens des Partelvorstandes legte Abgeordneter Dauch folgende E n t s ch Ile - ßunq vor, die, von der Versammlung mit stür­mischer Zustimmung begrüßt, einstimmig und ohne jede Aussprache angenommen wurde:

Der Reichsausschuß der Deutschen $0: spartet »laßt folgenden

Aufruf:

„Das deutsch» Volk ist e i n i g in der A b l e h- nung der Kriegs fd) ul b lüge. Jede oeutsche Regierung, auch der Reichspräsident von Hinden­burg und der Reichsaußenminister Dr. Strese­mann, haben die Behauptung, Deutschland sei schuld am Weltkriege, mit Entrüstung zuruckge- wiesen. Der Kampf gegen die Schuldlüge wird vom ganzen Volk und den zuständigen Reichs- ftellen mit allen tauglichen Mitteln fortgesetzt. Das Hugenberg-Dolksbegehren rennt somi t, wenn es zum Kampf gegen die Schuldlüge auffordert, offene Türen ein. Soweit es aber den An­schein Hervorrufen will, als ob durch ein deutsches Gesetz internationale Verträge außer Wirksamkeit gesetzt werden könnten, spiegelt es dem deutchen Volke eine Möglichkeit vor, die, wie die Urheber des Begehrens selbst wissen, leider nicht besteht.

Der Poungplan ist bisher in allen Teilen und in seiner vollen Auswirkung noch nicht zu übersehen. Wichtige Verhandlungen sind noch in der Schwebe. Jedenfalls werden durch den Young- plan dem deutschen Volke keine neuen Verpflich­tungen aufgebüröet, sondern weitgehende Verbesserungen des gegenwärtigen Zustandes gebracht. Es handelt sich um die Fortsetzung der Politik, die mit dem Dawesplan eingesetzt hat mit dem Ziel, Erleichterungen in den Verpflichtungen herbeizuführen, für die als Folge des verlorenen Krieges bereits in Versailles und beim Londoner Ultimatum trotz des Widerstandes der Deutschen Volkspartei deutsche Unterschriften nun einmal abgegeben worden find. Sehen die Veranstalter des Volksbegehrens denn wti-lich

Vsn der Labonr-Partel.

Aus Brighton wird gemeldet: Die Arbei­terpartei trat zu ihrer Jahresversammlung zu am- men. Anwesend waren fast 1000 Delegierte und Beamte der Partei. Der Vorsitzende, Berkehrs- minister Morrison, berichtete in einer Rede über die Erfolge der Partei bei den letzten Wahlen. Diese Erfolge seien trotz des Widerstandes der Kon. 'ervativen und der Liberalen Partei, die über reiche Geldmittel verfügten, und trotz der Guerilla-An- griffe der Kommunisten, deren Politik einzig und allein von dem Wunsche eingegeben war, die Füh­rer der Arbeiterpartei zu besudeln, errungen war- den. ......

Aus dem Fernen Osten. Deutsche miffionace in Ehma von Kommunisten gefangen genommen.

wtb. London. 1. Oft. (Eia. Meldtz „Times" meldet aus Hongkong. Berichte aus Swatau (an der Küste östlich von Kanton) besagen, daß bei der Einnahme von Schanghang (Füllen) durch kommunistische Truppen von 24 deutschen Domini­kaner-Missionaren 13 außer Stande waren, zu entfliehen und gefangen genommen wurden. 7 von ihnen wurden später freigelafsen. Em Priester und 3 Schwestern wurden gezwungen, tm Kran- kenhaus dis im Kampfe mit den Kantone en ver- mundeten Kommunisten zu pflegen. 3tret weitere Priester sind gefangen gesetzt und es wird ein Lo= seaeld von 40 000 Mark für sie verlangt. Rach einer anderen „Times"-Meldung hat die Polizei in Honakong 57 angebliche Kommunisten oernaftet, die in einem Tempel eine Versammlung abhielten.

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— Berlin. 1. Okt. (Eig. Meldg ). Privatmeldg. Zu der Meldung über die Verschleppung von Mti- ftonaren und Nonnen, in Ehina ist nach den neue­sten Nachrichten festzustellen. daß n u r n o ch d r e i Missionare von Räubern gefangen gehalten merben. Durch den deutschen Generalkonsul m Schanghai such Vorstellungen erhoben morgen, ebenso hat der deutsehe Gesandte in Ch i n a Beschwerde eingelegt und die Befreiung der Ge­fangenen gefordert.

* Verhaftung eines Berliner Bankdireklors Der 52 Jahre alte Bankier Ludwig de Leopold, der Mitinhaber und erste Direktor der Internationalen Kredit A-G in Berlin wurde Montag vormit­tag auf'änfrag der Oberstaatsanwaltschaft Frank- furt a d O. in seiner Berliner Wohnung verhaf­tet und sofort dem Vernebmungsrichter im Ber­liner Polizeipräsidium zugeführt. Es wird ihm vorgeworfen, art den großen Hllpotheken- schwindelieen seines Bankagenten Schllz m Frankfurt a. d. Oder beteiligt zu fein, de Leopold bestreitet jedes Verschulden und erklärt, daß er von den Geschäften des Agenten Schulz nichts ge- mußt habe. . --

für die Slabl Jutba unb b-n Caribtreib gulba. AmMch» SreWatt

Mittwoch. 2. Oktober 1029.

JVV» r. leiiüng 1152, Fuldaer Aciiendruckerei 1150 und 1151. ----—--