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56. Zahrs

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Abrüstungsfrage

Die heutige Vollversammlung zeigte von vorn­herein das Bild eines großen Tages. Die Tribu- nen waren-bis auf den letzten Matz besetzt. Eben- I so waren alle Delegationen vollzählig erschienen.

gute Europäer zu sein, zunächst cm die Interessen Frankreichs denken. Das höchste Interesse, für das sie die Verantwortung tragen, ist die Sicher» heil des Landes. Diese Sicherheit war bis zum heutigen Tage durch die Besetzung des Rhein­landes garantiert. Wir dürfen das Rheinland erst dann verlassen, wenn unsere Grenzen genügend stark und genügend ausge­rüstet sind, um uns eine Sicherheit zu geben, die der gleichkommt, die uns die Besetzung von Mainz

England und Rußland.

Bevorstehende Wi-drroufnahme der Verhandlungen.

wtb. London, 9. Sept. (Eig. Meld.) Der Genfer Korrespe ..deut der „Daily News" schreibt: Es besteht Grund zu der Annahme, daß die briti­schen Verhandlungen mit der Sowjetregierung dem­nächst ber dem Punkte wieder ausgenommen wer­den, bet dem sie vor einigen Wochen unterbrochen wurden.

gewährt.

Das ist die Sprache der Natffonaliste n, die ans Mißtrauen sich in immer größeres Mißtrauen hineinreden. Sie gibt es in allen Ländern.

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Andere Auffassungen vertritt der Sprecher der französischen Dersöhnungswilligen. Der Vorsitzende

der Radikalen Partei, Abz. Daladter, Hai: m Dtgne (Bep. Basses-Alpes) eine Rede „gehalten, m der er ausführte: Wir werden mcht zögern, die Haager Abkommen zu ratifizieren, wenn die Regierung entschlossen ist, alle Folgerungen, die sich daraus ergeben, zu ziehen. Sie sind für uns eine Etappe auf dem Wege zum Frieden, em notwendiger Fort schritt zur deutsch-französischen Verständigung unb ein sicheres Mittel zur Slufrechterhaltung des eng' lisch-französischen Einvernehmens, die beide zur Schaffung eines dauernden fruchtbaren Friedens unentbehrlich sind. Wir beglückwuMen Briand, daß er darauf verzichtet hat, die Räumung des Rheinlandes von der Kommerzialisierung der deut- chen Schuld, der Schaffung einer besonderen Uber» wachungskommiffion und der Anlage einer Be- i tonmauer an unserer Grenze, wie dies I die Rationalisten so nachdrücklich gefordert haben und wie einige Mitglieder der Regierung es an­geregt hatten, abhängig zu machen. Aber das ge- nüat nicht. Die Herabsetzung der Rüstungen darf künftig in unserem Lande nicht mehr die Hmder- niste finden, auf die sie bisher gestoßen ist. Dala- dier kam dann auf die von verschiedenen Gruppen geforderte große Koalition zu sprechen, die von den Radikalen bis zur Gruppe Mann gehen soll.

I Er lehnte den Gedanken in dieser Form ab. Rach I der Haager Konferenz, auf der die rasche Räumung | des Rheinlandes beschlossen worden sei, am re es I UNsinnig, an ein Zusammengehen der Rad! a» I len mit den Nationalisten zu denken.

Die Rheinlandkommlssion.

Zu den Zeitungsmeldungen über den künftigen Sitz der Rheinlandkommission erfahren wir, daß die Verlegung der Rheinlandkommisfion nach Wiesbaden wahrscheinlich ist. Amt.ich ist jedoch bisher weder in Koblenz noch in Wiesbaden etwas darüber bekannt. Falls die Verlegung nach Wiesbaden Tatsache werden sollte, dann wurde sie mit einer starken Verminderung des Personals verbunden sein, und zwar auf etwa em Drittel des jetzigen Bestandes. Man nimmt an, daß dann die Gesamtstärke des höheren, mittleren und unteren Personals 50 Köpfe nicht übersteigen wird, und zwar würde dieses Personal ausschließlich aus Zivilpersonen bestehen. Eine Besetzung mit Trup­pen wäre mit einer solchen Verlegung aicht ver­bunden; selbst die Hinzunahme eines WaMcom- mandos ist zweifelhaft.

Das Volksbegehren.

Auf der Tagung des Reichen usschii' se i der Wirtschaft spart ei gelangte nach üb- schluß der Beratung eine Entschließung zur zlro nähme, in der sich die Partei gegen den Äoungplan erklärt und die Rückgabe des Saargebiets zur Voraussetzung für 'hre Zuft-m- munq macht. In einer weiteren Ent chließuno heißt es: „Trotz ihrer ablehnenden Stellung zum Aounqplan erachtet die Wirtfchaftsvartei das ge­plante Volksbegehren f ü r g efahr lich, weü durch den Ausgang der Abstimmung vollm faW Ansichten im Auslande entstehen konnten. Sie lehnt ' daher eine B e teil i g un g a n dem Volk ehe» i gehren gegen den Poungplan ab. Ein taug sicheres Mittel würde sie in einer Befragung des deutschen Volkes über die gesamte innere unb au» ßere Politik im Wege der Reichs^tagsaus- lösung und Neuwahl erblicken.

Die Zentrumspartei kann einer Reichstagsauflösung in Ruhe entgegen­sehen. Eine geschulte Wählerschaft, rote bteientge des Zentrums es ist, braucht auch in Zeiten er­höhter Demagogie nicht zu verzweifeln. Aber manche andere Partei würde ihr blaues Wunder erleben. *

Welchen Sinn die Nationalsozialisten, die immer noch von Hugenberg als Bundesgenos­sen betrachtet werden, dem Volksbegehren geben, geht aus folgender Aeußerung desnatwnalsozmli,t^ schen Reichstagsabgeordneten Göbbels in feinem „Angriff" hervor:

„Jetzt ist der Augenblick gekommen, wo die fogenan.m national-Opposition mit allen ihr zur V-rsugung stehen I den Mitteln gegen die Perfon Strefemannl I und feine verwerfliche Außenpolitik zu Felde ziehen muß. Das Volksbegehren gegen den Youngplan erhalt nun er

I höhte politische Bedeutung, und es ist setzt vermutlich die I Aufgabe unserer Bewegung, ihm über den rem pra-ty I schen Zweck hinaus, den wir bei einigen ihm angeschlos- I jenen Gruppen vermuten zu dürfen glauben, «'nen aus- I geprägt revolutionären Charakter zu geben I 8 P Ist es em Wunder, daß wir gegen diesen Irrsinn I iu Felde ziehen, den aktiven Widerstand gegen diese- I verbrecherische System mit allen Mitteln organcheren I und dem Aufschrei eines gepeinigten Volkes zum Durch- I bruch verhelfen? Weg mit diesem Verrat an der deut- I schen Freiheit! Pflanzt die Fahnen des Widerstandes I und des Aufruhrs auf! Die Straße frei!"

Dieses Geschrei hat an sich für den Gang der I Außenpolitik wenig zu bedeuten. Aber die I Deutschnational en werden schon bei den I kommenden Wahlen die Bundesgenossenschaft mu Hitler teuer bezahlen. Wie manche Stimme wird | ihnen an dieNazis verloren gehen. Der Radikalste I hat, falls einmal in Radikalismus gemacht wird, immer den größten Vorteil.

von militärischer Besetzung befreit »u sehen. Es ist Ihnen bekannt, daß in Deutsch­land vor seinem Eintritt in den Völkerbund viel­fach verlangt worden ist, diesen Eintritt erst zu vollziehen, nachdem die großen, offenen politischen Probleme, die aus dem Weltkrieg noch tu die Friedenszeit hineinragten, ihre Lösung geftlnden hätten. Die deutsche Regierung hat in jener Epoche diese Frage mit voller Ueberzeugung verneint. Sie hat sich, sobald die Entwicklung der internatio­nalen Beziehungen es nur gestattete, zur aktiven Mitarbeit an den Aufgaben des Völkerbundes ent­schlossen. Sie hat diesen Entschluß nicht bereut. Dabei haben wir die Fortdauer der Besetzung deutschen Landes in diesem Augenblick, vor allem bei unserer Tätigkeit in Gens, auf das Schmerzi- lichste empfunden. Kein Volk, das sich selbst achtet, hätte anders empfinden können.

Ich kann, wenn ich hiervon spreche, heute auch nicht stillschweigend daran vorübergehen, daß ein anderer Teil deutschen Landes (Saargebiet) noch unter nichtdeutscher Verwaltung steht, ein Gebiet, dessen Wiedervereinigung mit dem Heimatlani^ der einmütige Wunsch seiner Bevölkerung ist. Auch zur Beseitigung dieses Zustandes sind jetzt die ersten Schritte getan, um so wirklich den Gedanken der Liquidation des Krieges durchzuführen. Ich sollte denken, daß auch der Völkerbund alles Inter­esse an der Verwirklichung dieses Gedankens hat, und daß er, wenn er schon eine Initiative in dieser Beziehung nicht ergriffen hat, die Ver­handlungen der unmittelbar beteiligten Staaten darüber mit seiner Sympathie begleitet. Wenn wir in den vergangenen Jahren darauf verzichtet haben, unseren Empfindungen über diese Frage hier vor der Bundesversammlung Ausdruck, zu geben, und wenn wir uns bemüht haben, unbeirrt an den Aufgaben hes Völkerbundes mitzuarbeiten, so kann man hierin einen Beweis unseres Glau­bens an die hohen Ziele sehen, die wir hier in Genf zu verfolgen haben. Heute glaube ich fest­stellen zu können, daß nicht nur Deutschland, nicht nur die Besatzungsmächte, sondern auch der Völ­kerbund sich dazu beglückwünschen kann, wenn seit der vorigen Woche die Zurückziehung der frem­den Truppen aus Deutschland in bestimmter naher Frist eine beschlossene Sache ist. Auch hierfür gilt das schöne Wort, das der britische Herr Premier- Minister neulich von dieser Tribüne aus gesprochen hat: Eine politische Abmachung bietet ebenso große Sicherheit wie Regimenter Soldaten. Fällt jene Barriere, die seit dem Ende des Krieges noch trennend zwischen Deutschland und seinen west­lichen Nachbarn bestand, so wird der Weg frei, um die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und den Ländern, die ihm einst als Kriegsgegner gegenüberstanden, so eng und fruchtbar zu gestalten wie das gemeinsame Interesse aller Völker und mithin das ureigenste Interesse des Völkerbundes es erfordert.

Dr. Stresemann wandte sich dann den eigent­lichen Völkerbundsftagen zu, in dem er auf das Lebhafteste die Mitteilungen begrüßte, daß Eng­land und Frankreich demnächst -

die Fakultativ-Klausel

unterzeichnen werden. Dr. Stresemann sieht in diesem Entschluß der beiden Regierungen ein er­freuliches Zeichen für den siegreichen Fortschritt der Schiedsgerichtsidee, die der Eckpfeiler der inter- nafionalen Ordnung sei und bleibe.

Die im Umgang befindlichen Beratungen über eine teilweise Reform des Haager Gerichtshofes würden hofientlich dazu beitragen, die nun fchon längst bewährte Täfigkeit dieser Institution zu erleichtern. Dr. Stresemann würdigt dann „die hochbedeutsamen Vorschläge", die die britische Dele­gation in Uebereinstimmung mit anderen Dele­gationen zur Klärung des Verhältnisses des

Keilogg-Paktes

zu den Bestimmungen der Völkerbundssatzung ge­macht hat. Es sei in der Tat notwendig, in btejen Dingen, die für by Auffassung über Recht und Unrecht in den Völkerbeziehungen entscheidend find, jede Unklarheit und Ungewißheit zu beseitigen. Die eingegangenen vielen Verpflichtungen verlangten einen Ausbau, der jedem und nicht nur, den Experten des Völkerrechts verständlich ist. Wenn man dazu schreiten will, fuhr Dr. Stresemann fort, die gegenwärtigen Bestimmungen der Böl- kerbundssatzung mit dem Grundgedanken des Kel- logq-Paktes in eine vollkommene innere Harmonie zu bringen, so wird es meiner Meinung nach

Senf, 9. Sept. (Eig. Meld.) Reichs- Dr. Stresemann hielt heute, Mon- außenm-ny D£)r bet Völkerbundsversammlung tag ^'kündigte große Rede. Zu Beginn seiner ^- .hrunqen sagte der Minister, es sei nur AusfuMmge Vertreter Deutschlands heute natLSeti hohem Maße unter dem Eindruck bcläaqer Verhandlungen stehe, denn was bet Vrafen und entschieden worden sei, seien das deutsche Volk Fragen, die sowohl die ^ dlaqen seiner materiellen Existenz als auch ^"Grundlagen seines Rechtsd-Ms als eines ^uneränen und unabhängigen Staates aufs stärkste Ku rten. In Deutschland fei sich leder in lebent Augenblick barüber klar gewesen, baß im Haag «tfifte beutsche Lebensinteressen auf dem Spiele Ben. Ein Karbinalpunkt ber Ergebnisse der Laaer Konferenz berühre sich mit der Grundlage der Institution des Völkerbundes, der Freiheit und Unabhängigkeit seiner Mitglieder aufs Engste. Das ist, fuhr Dr. Stresemann fort, die tut Haag nun endlich beschlossene Erfüllung des deutschen Verlangens, das deutsche Staatsgebiet

kaum möglich sein, bei der Prüfung der m dem 1 Vorschläge der britischen Delegafion ausdrücklich angeführten einzelnen Artikel stehen zu bleiben.

Vielmehr wird es sich bann als notwendig erweisen, | auch andere Bestimmungen der Sat­zung mit in Betracht zu ziehen, die sachlich mit den Bestimmungen des Kellogg-Paktes in un­trennbarem Zusammenhang stehen. Auch Herr Ml- nisterpräsident Briand, mit dem ich mich zu meiner großen Genugtuung in so vielen Fragen, der inter­nationalen Politik einig weiß, bat in seiner Rede, von der ich wünschte, daß sie in ihrem Appell an die Jugend Bestandteil der Erziehung dieser bilden möchte, in diesem Zusammenhang von einer Lücke gesprochen.

lieber die Methode, wie diese Lucke am besten auszufüllen wäre, unterscheiden wir uns allerdings vielleicht in gewissem Sinne. Die deutsche Regierung vertritt denStandpunkt. daß der Ausgangspunkt aller Bemühungen um die Friedenssicherungen der A us- bau der Methode für die friedliche «Bereinigung jeder Art von Staats­konflikten fein muß. Je mehr es uns gelingt, für den Ausgleich bestehender unb künftiger Gegen­sätze zwischen den Staaten einen prakfischen Weg zu finden, je mehr wir ferner die Gedanken ver­wirklichen, die dem auf deutsche Anregung ge» schaffenen, von einigen Vorrednern bereits erwähn­ten Modellvertrag über die Kriegsverhütung zu- gründe liegen, desto geringer wird das Bedürf- ........ u„ ______

nis nach Maßnahmen, die im Falle eines voll- I jagt, daß sie zogenen Friedensbruches zu ergreifen I Bau der Ewigkeiten zwar Sandkorn nur

wären. I an Sandkorn reiht

Im Zusammenhang mit diesem Problem kam I DOn der großen Schuld der Zeiten Minuten, Dr. Stresemann auf die I Tage, Jahre streicht."

StTsitefemanus grotze Rede vor dem Völkerbund. i

■ • 1 • hältnisse Europas mit allen ihren Schwierigkeiten

auf wirtschaftlichem und oerkehrstechnifchen Gebiet, die in wenigen Jahrzehnten, so hoffe er als ein mittelalterlicher Zustand an. gesehen werden würden. Er fragte: ®obIetJt die I europäische Münze? Wo die europatfdje -Brief» marke? Und wenn es möglich ift, ”Jtt emer Ersparnis von 20 Tagen von Deutschland nach dem fernen Osten zu gelangen, so mutet «» doch merk­würdig an, daß es nicht möglich zu fern scheint, auch die wirtschaftlichen Grenzverhattmsse zu er­leichtern, wie es einem modernen Europa ent­spricht. Ich möchte an dieser Stelle nicht über den politischen Inhalt des Versailler Vertrages spre­chen, schloß Dr. Stresemann, und ich glaube, daß meine Stellungnahme dazu bekannt ist. Aber durch den Versailler Vertrag sind etne ganzeAnz ayi neuer Staaten geschaffen worden; man hat । jedoch nicht daran gedacht, diese Staaten den mo- | dernen Verhältnissen entsprechend in das wirt­schaftliche System Europas einzufug-n. Em gro­ßer deutscher Dichter hat einmal gesagt, daß je de große Idee zuerst rote eine To 11 b e 11 an» mutet Ich lebne es ab, die wirtschaftliche Ver- etniaung und Vereinfachung der europanchen star­ten als eine Utopie anzusehen, ich hatte es viel I mehr für eine unbedingte Pflicht, in d'eftr Rich I tung zu arbeiten. Freilich wird sich diele Arbei. I nicht mit Elan und Hurra lösen lassen, sie gehört I vielmehr zu jener Tätigkeit, von der der Dichter

zu sprechen, indem er betonte, daß Deutschland mit größtem Interesse unb warmer Sympathie den Gang ber zwischen ben großen Seemächten schwe-

ben Beschlüssen ber vorbereitenden Abrustungs- | ™ “nn„ foradl verstärkte. Die Rede

kommission ausdrücklich abzurücken, um Deutsch- I . Strelemanns wurde durch Lautsprecher vor dem land nicht mitverantworüich zu machen an einem I « ; out xi» Straße über»

SsittBSsäsS" ess»:».” “""

mit ber ber Völkerbuiw diese Aufgaben behandelt, I gelegt. .

Verhinderung der Erstarrung aller Zustände durch I schwebende Fragen des Saargebiets empfangen.

M- L-wl-lung auf Bet ftEMchr flaflonalift spkichl.

Dr. Stresemann gab bann einen Ueberblick I Er fühlt sich unsicher.

über bie Entwicklung, bie bie rotb -paris. g. Sept. (Eig. Meldg.). In «Reuf»

Frage des Minderheitenschutzes I moutlers hielt bei der Gedenkfeier für die Marne- «nitiative des kanadischen unb des beut» Schlacht der der nationalistischen Marin-Gruppe icken Vertreters im Rat genommen hat. Er stellte I angehörende Abg. Taittiinger eine Ansprache, tn Sr^nnamuna 7eft bX auf bem Gebiete des der er auf die Verhandlungen im Haag und in Verfahrens bei der Behandlung von Beschweren I Genf zu sprechen kam. Er führt« aus: Im^Haag, der Minderheiten Beschlüsse gefaßt worden sind, die I in Genf und anderswo sprüht man mel von den zweifellos eine Verbesserung des bisherigen Zu- I moralischen Schranken, die den ^wden schutzen. standes daritellen. Unsere Wünsche gingen vor I Wir erklären rund heraus: Es ist em Wahnsinn, allem dahin eine Klärung ber grundsätzlichsten I die Sicherheit des Landes lediglich auf Pakte, Ver- Fraae herbe'izuführen wie Sinn unb Tragweite I pfllchtungen u. Verträge aufzubaurni. Dieiemgen.dre ber Garanfiepflicht bes Völkerbundes zu verstchen I die Verantwortung für derartige Beschüsse uberneh- sind unb in welcher Weise bie berufenen Instanzen | men, sollten daran denken, daß irn Haag bereits vo. L§ Völkerbundes dieser Garantiepflicht auch außer» I 1914 Schranken dieser Art errichtet wurden. Ha- halb des Gebietes ber Petitionen der Minder- I ben sie ober Frankreich vordem Einfall geschützt beiten aenüat haben. Dr. Stresemann erklärte, I unb uns vor einem schrecklichen Kriege beroahift. er vermöge in ber Stellungnahme zu bem Minber- I Die Staatsmänner, bie sich diesen. Träumereien heitsproblem keinen Unterschieb zwischen inter- bingeben, stellen sich und uns vor ein schreckliches ei'fierten unb nichtinteressierten Staaten anzuev- I Erwachen. Es fchemt, daß man, um für den Fne- kennen Es handele sich um ein Problem, das I den zu arbeiten, als guter Europäer handeln muß, gerade nach dem Grundprinzip des nach dem I aber warum sind die Franzosen vor allen anderen Kriege neugeschaffenen Regime ben Völkerbund I gute Europäer? 3m Haag und in Genf sind die in feiner Gesamtheit angeht. Der Friede I Engländer unb bie Deutschen zunächst Engländer unter ben Völkern werbe um so besser gesichert I und Deutsche unb verteidigen energisch die 3n- fein ie mehr das unverzichtbare Menschenrecht I tsreffen Englands und Deutschlands. Unsere staats- auf Muttersprache, auf Kultur unb Religion unbe» | männer sollten, bevor sie ihren Ruhm barm suchen, schabet der staatlichen Grenzen geachtet und ge- schützt wird. Die Zeit werbe hoffentlich nicht mehr fern fein, in ber ber Völkerbunb sich für bie Be>- Handlung ber «Qtinoritätenfragen ein bejonbe» res Organ schaffen wirb, wie es für bie Wirt- schafts- unb Mandatsfrage geschehen ist.

Dr. Stresemann sprach bann schließlich über bie

Frage der Neugestaltung der wirtschaftl. Derhältnisfe in Europa. Er teile nicht, sagte er, die grundsätzliche Skepsis der „Pränumeranbo-Pefsimisten . , Warum lolle der Gedanke,^ das zusammenzufassen, was die euro­päischen Staaten einigen kann, von vornherein un­möglich sein? Freilich lehnte der Reichsaußen- Minister jede politische Tendenz gegen einen anderen Erdteil aufs entfäiebenfte ab. Dr. Stresemann schilderte dann die Grenzver»

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