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Samstag, den 24. August 1929. Mje Wv V w V V Druck der Fuldaer AcNendruckerei, Fulda.

Das Problem bet Versaffungsäuderuug.

Von Hermann Wilhelm R euß-Berlin. Gerichts-Referendar u. Assistent an der Juristischen

Fakultät an der Universität Berlin.

Der Laie wird sich wundern, wenn er hört, daß nach geltendem, deutschen Recht die Frage der Verfassungsänderung ein Problem ist.

Er wird mit bekümmerter Miene auf den Wortlaut der deutschen Reichsverfassung Hinweisen, die in ihrem Artikel 76 sagt:

„Die Verfassung kann im Wege der Gesetzge­bung geändert werden. Jedoch kommen Beschlüsse des Reichstages auf Abänderung der Verfassung nur zustande, wenn zwei Drittel der gesetzlichen Mitgliederzahl anwesend sind und wenigstens zwei Drittel der Anwesenden zustimmen . . ."

Daß dieser scheinbar so klare und eindeutige Wortlaut Brutnester des Zweifels in sich verber­gen soll wird dem Laien wie ein böser juristischer tzpuk erscheinen. Für ihn ist es klar: mit Zwei­drittelmehrheit ist der Reichstag Herr auch über die Verfassung, mit Zweidrittelmehrheit kann der Reichstag nach Ermessen die Verfassung ändern. Das ist jedoch dem Juristen weniger klar. Er, der gewohnt ist, die Worte des Gesetzes vor­sichtig mit der Hand zu wiegen, hat nicht die unbekümmerte Ursprünglichkeit des Laien, der schnell einem flüchtigen Eindruck erliegt. „Von des Gedankens Bläffe angekränkelt", (mancher wird denken: leider! Die Schriftl.) tastet er den Sinn und die Tragweite der Worte ab, während

Bilder vom Tage.

Graf Georg Arco,

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6er große Erfinder und Pionier des deutschen Rundfunkwesens, feiert am 30. August seinen 60. Geburtstag. Er ist in Schlesien geboren und stu­dierte nach Absolvierung des Militärdienstes an der technischen Hochschule Charlottenburg. 1903 trat er in die Telefungengesellschaft ein, wo er bald in führende Stellung kam. In der Folgezeit hat er für die Entwicklung des deutschen Radio­wefens unendlick- viel geleistet, indem er in un­ermüdlicher Arbeit die technischen Vorbedingungen für den Ausbau der drahtlosen Telegraphie und Telephonie schuf.

der Laie schon längst in unbeschwertem Gedanken­flug ein apodiktisches Urteil erjagt hat.

Kurz: Jener Artikel 76 der deutschen Reichs­verfassung, der dem Laien so eindeutig und klar erscheint, ist für die Juristen eine „jedes contro- versiae", ein Brennpunkt des Streites. Immer häufiger wird um den Sinn dieses Artikels mit dem flinken, juristischen Florett gefochten. Und immer deutlicher bilden sich zwei große Parteien, für die der Artikel 76 der Verfassung sozusagen der Prüfstein ist.

Die einen, an ihrer Spitze der Berfasser d>es bekanntesten Verfassungskommentars, Professor Anschütz, helfen mit guten juristisch-en Waffen der Ansicht aller Unbefangenen und Laien zum Sieg: nach ihnen ist der Allmacht der Zweidrittelmehr­heit im Reichstag rechtlich keine Schranke gezogen; diese kann, wenn immer sie es für zweckmäßig hält, die Verfassung auf Grund der Befugnisse aus Artikel 76 ganz oder zum Teil än­dern. Auch eine völlige Beseitigung der gegen­wärtigen Verfassung und ihre Ersetzung durch eine völlig anders geartete, neue Verfassung ist nasch dieser Ansicht über Artikel 76 möglich; ihrzufolge könnte also Deutschland auf legalem Wege, in ver­fassungsmäßiger Weise, nämlich gemäß Artikel 76, in eine Monarchie oder in eine Räte-Republik ver­wandelt werden. Das alles fällt nach dieser An­sicht unter den Begriff der Verfassungsänderung, wie ihn Artikel 76 der Verfassung angeblich ver­steht. Unantastbar ist für die Zweidrittelmehrheit des Reichstages an der Verfassung nichts; ihr ge­genüber ist die Zweidrittelmehrheit von Gesetzes wegen „allmächtig". Es gibt keine noch so grund­legende Bestimmung in der Verfassung, die durch einen Beschluß der Zweidrittelmehrheit nicht ge­fährdet, nicht beseitigt werden könnte. „Die Ver­fassung steht nicht über der Legislative, sondern zur Disposition derselben", das ist die klassische Formel, in der Anschütz dieser Auffassung Ausdruck gab.

Diese Meinung war noch vor zwei Jahren nicht nur die herrschende, sondern die alleinvertretene. Niemand, der zählte, hatte sich abweichend ge­äußert. Dann aber meldete sich die Opposition. Und der Widerspruch gegen die oben gekennzeich­nete Auffassung wurde immer lauter. StaatÄ- rechtslehrer van höchstem Ansehen gingen zum of­fenen Angriff über. Kein geringerer als Präses- sor Karl Schmitt kann als ihr Führer gelten. Diese Gegner der herrschenden Meinung argumentieren ungefähr so:

„Aendern" ist etwas anderes als „beseitigen" oder „vernichten". Dies ergebe der klare Sinn des Wortes „Aenderung". Aendern sei weniger Äs beseitigen oder vernichten. Verfassungsänderung sei daher auch etwas Anderes, und zwar weniger als Verfassungsbeseitigung oder Verfassungsver­nichtung. Die Befugnis zur Verfassungsänderung, die Artikel 76der Reichsverfassung der Zweidrittel­mehrheit des Reichstages verleihe, sei weniger als die nicht verliehene Befugnis zur Perfaffungsver- nichtung. Von einer Aenderung könne man nur dann reden, wenn das Geänderte, also das Ergeb­nis der Aenderung, noch wesensgleich mit dem fei, was es vor der Aenderung war. So dürfe auch eine Verfassungsänderung nicht zu einer Zerstö­rung des Wesens der Verfassung führen: das sei keine Aenderung, sondern eine Vernichtung der Verfassung. Vor und nach der Aenderung einer Verfassung müßte noch Wesensgleichheit, Identität, vorhanden sein; andernfalls liege keine Aenderung vor, denn das Ergebnis dieser „Aenderung" sei nicht die geänderte alte, sondern eine völlig andere, neue Verfassung. Eine Aenderung dürfe also nie an den konstituierenden Begriffsmerkmalen rütteln, dürfe nie die Wesenselemente ergreifen, müsse im­

mer auf die Beibehaltung der Identität vor und nach der Aenderung achten. Andernfalls liege nicht Aenderung, sondern Vernichtung und völlige Neu­schaffung vor. Zu solcher „Vernichtung" der Ver­fassung gebe aber der Artikel 76 der Neichsoerfas- sung kein Recht. Er ermächtige die Zweidrittel­mehrheit des Reichstages nur zur „Aenderung". Also nur zur Vornahme mehr oder minder neben­geordneter Modifikationen und Korrekturen, nicht aber zu einer Beseitigung der „den Staat tragen­den, organischen Verfassungsnormen" (Popitz). Diese, eben geschilderte Ansicht ist also der zuerst dargelegten schroff entgegengesetzt, sie warnt davor, „die Zuständigkeit zu Verfassungsänderungen im Sinne eines grenzenlosen Absolutismus auszule­gen". (Karl Schmitt). Ihr zufolge wäre also eine Umwandlung der Republik in eine Monarchie, die Verdrängung der Demokratie und des Parlamen­tarismus und deren Ersetzung durch das Räte­wesen oder eine Diktatur auf dem Wege des Ar­tikels 76 rechtswidrig. Eine Zweidrittelmehrheit, die dies versuchen wollte, bliebe nicht in verfas­sungsmäßigen Bahnen, sondern beginge einen Staatsstreich.

Hier soll dieses wichtige Problem natürlich nicht gelöst werden. Aber der Kampf, der das Pro­blem in der staatsrechtlichen Wissenschaft umbran­det, wird bald auch die breite Oeffentlichkeit in den Strudel des Meinungsstreites hineinziehen. Des­halb fei diese Frage schon jetzt vor ihren Augen aufgerollt.

♦ Eine Geisteskranke als zwölffache Branbftif- kerin. In Neufahn (Niederbayern) und Um­gebung brachen in ganz kurzer Zeit zwölf Brände aus, deren Entstehungsursachen nicht ermittelt werden konnten, und die größte Beunruhigung int ganzen Lande hervorriefen. Durch Zufall

konnte die 55 Jahre alte Landwirtswiime Maria Högl aus Neufahn, deren großes Anwesen seiner- zeit als erstes in Flammen aufging, als Brand­stifterin entlarvt werden. Zuletzt lies sie einem fahrenden Heuwagen nach und zündele diesen auf offener Straße an. Eine auf dem Wagen sitzende Frau zog sich beim Abspringen von dem brennen­den Wagen empfindliche Verletzungen zu. Als die Brandstifterin bemerkte, daß man sie verfolgte, warf sie sich in den Straßengraben und schlug sich selbst mit Ziegelsteinen an den Kopf, daß sie ziem­lich schwere Wunden erlitt. Die Frau, die geistes- gestört ist, hat eingestanden, die zwölf Brände ge* legt zu haben.

Bäder und Kurorte.

— Der 100 000. Kurgast in Wiesbaden. In Wies baden ist der Hunderdertausendste Kurfremde, Major r Pelchrzim aus Königsberg, eingetroffen. Er wurde von Kurdirektor Hofrat Dr. Rauch feierlich begrüßt und durch Ueberreichung eines Bildes geehrt.

Wie wird das Wetter?

Die Zyklonentätigkeit bei Island hat sich erneut be­lebt, sodaß auch bei uns wieder unbeständigeres Wetter eingesetzt hat. Aus der Rückseite eines ausgedehnten lief« ausläufers dürfte am Freitag vorübergehend Nachla - fen der Niederschlagstätigkeit und zeitweise auch Bewöl­kungsrückgang einsetzen. Ein neues im Westen liegendes Druckfallgebiet wird jedoch bald wieder Zunahme der Niederschlagstätigkeit bringen.

Witterungsaussichten für Samstag: Zunächst noch stärkere Niederschlagsneigung, später Abnahme derselben und etwas kühler, westliche Winde.

Schriftleiter: Dr. phil. Johannes Kramer. Verantwortlich für die Anzeigen: Direktor der Fuldaer Actiendruckerei I. P a r 3 e I (e r.

Von den Herbfinmnövern der deutschen Reichswehr«

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Künstliche Vernebelung zur Deckung eines Flußübergangs.

An den diesjährigen Herbmanövern der Reichswehr waren besonders die Spezialtruppen betei­ligt. Bei Hohenwarthe an der Elbe wurden Pionierübungen nach dem neuesten Stand der Mili­tärtechnik abgehalten, bei befien auch Vernebelun gen zum Schutz eines Flußübergangs vorgenommen wurden.

billigst.

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Der Warphof

und das Sumpfmoor.

Roman von Alfred Manns, Bremen.

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Karl Ladtke, der Handwerksbursche, ein Berliner Gärtnergehilfe, war nach seiner schnellen Genesung auf dem Warphof geblieben. Detmar hatte ihn als Knecht angenommen. Da war die dralle Gesche, die mochte er. Im übrigen gefiel es dem leichtlebigen Burschen gar nicht unter den schwerblütigen Menschen ,die seine Witze nicht verstanden.

Detmar war jetzt oft in der Stadt. Einmal traf er den Berliner dabei, wie er fahrlässigerweife dem einen Handpferde mit der Stahlkratze beim Putzen eine blutige Schramme riß. Der Bursche bemerkte den Bauern nicht, bevor er dessen schwere Hand auf der Schulter fühlte. Det­mar sagte kein Wort, aber er sah den Knecht an mit einem Blicke, daß Karl Ladtke die Knie zitterten. Als dann der Dauer sich entfernt hatte, ging der Berliner in seine Kammer, holte sein Ränzel und schlich fort. Das war gar kein Entschluß gewesen. Die Handlung ergab sich ohne Nachdenken rein mechanisch, und ebenso wählte er nicht etwa den Weg zur Stadt, sondern zurück ins Moor.

Als er links und rechts von sich nur das schwärzlich­braune Heidekraut erblickte, blieb er stehen. „Was is’n bet?" murmelte er, in höchstem Maße verwundert über das eigene Tun, ging aber trotzdem weiter, bis er vor Wiards Häuschen stand. Er nickte. So war's recht. Hier mußte der Schäfer wohnen, der ihn gerettet hatte und den er nicht gesehen seit jenem Tage. Gut war's, fo konnte er ihm doch noch schönen Dank sagen.

Die Schafe standen in einem großen Pferch. Vor der Tür der Hütte lag Wolf, der Hund. Der blickte den An­kömmling mit seinen klugen Augen an, stand auf und rief durch einen kurzen Ton seinen Herrn. Wiard legte die Hand über die Augen, weil der Berliner im Licht stand. Als er den Burschen erkannte, sah er erst zu Boden und

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dann zum Schluckmoor hinüber. Zwischen den Brauen grub sich eine Falte ein, sonst veränderte sich das Gesicht des Schäfers nicht, als er ruhig auf den verblüfften Ladtke zutrat, ihn am Arm packte, umkehrte und chm mit seinem Strick eine ganz gehörige Tracht Prügel ver­setzte. Wolf blickte völlig uninteressiert zu, während die Schafe neugierig die Köpfe streckten. Der Bursche stöhnte, schrie und wand sich, aber das half ihm nichts. Er emp­fing seine wohlgemessene Zahl Hiebe. Als Wiard end­lich losließ, rannte Karl wie besessen davon, abermals dem Sumpfmoore zu. Auf eine Bewegung des Schäfers überholte ihn Wolf und stellte sich ihm zähnefletschend entgegen.

Langsam näherte sich der Schäfer. „Det is ja 'ne verfluchte Gegend," schrie der Berliner in einem komi­schen Gemisch von Angst, Wut, Staunen und Galgen­humor. „Da will man sich bedanken und wird verkeilt roie’n Spund."

Wiard schüttelte den Kopf und reichte darauf dem Burschen die Hand: „Für fünfzig Schafe roars nicht zu viel, und meine Not habe ich dir geschenkt, sonst hätte ich dich totfdjlagen müssen."

Karl Ladtke sah in das ernste Willensstärke Gesicht, dann, wahrhaftig, ergriff er die bargebotene Hand mit der Rechten und sagte, während er unter fürchterlichen Grimassen mit der Linken den Rücken rieb: „Bann danke ick ooch noch für zweimalige Lebensrettung."

Wiard schmunzelte leicht und reichte dem andern eine bauchige Flasche mit Kornbranntwein: „Trink erst mal und dann komm mit. In der Hütte ist Brot, Speck und Käse. Du schläfst die Nacht bei mir/_

Als die beiden beim Mahle saßen, sagte der Schäfer: „Du bist fortgelaufen vom Warphofe." Karl nickte kau­end: „Ja, weeste, deine Haue, die waren nicht von Pappe, aber wie der Bauer guckt, bas is noch ekliger."

„Es ist schwer mit bem Detmar Visser fertig zu wer- den, selbst für die harten Friesenköpfe hier."

„Wat soll ick mir mit ihm zanken, ick jehe."

Wieder schmunzelte Wiard: „Du zanken, mit Detmar Visser?" Nachdenklich blickte er den Burschen an. „Dich bat der Mooraeitt." laute er bann. Karl ward es un­

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behaglich: „Nanu? Nee, hier is es nichts für mich, beshald bin ich auch abgezogen."

„In brei Stunben konntest bu in der Stadt fein und liefst hierher!"

Verdutzt starrte der Bursche den Schäfer an: „Das is wahr." Er schwieg und überlegte. Es lag ihm schwer auf dem Gemüt. Da kam ihm ein rettender Gedanke, der ihn ordentlich erleichterte. „Die Gesche."

Wiard antwortete nicht. Nach einer Weile, während die beiden schwiegen, sprang Karl Ladtke hoch und schlug mit der Faust auf den Tisch. „Gesche ist der Moorgeist, jawoll." Langsam fügte er hinzu: „Du mußt mir eine Stelle hier herum besorgen."

„So, so," machte Wiard. „Will sehen, bei einem Ko­lonisten, kommst ja doch nicht los vom Moor." —

„Quatsch," murmelte Karl.

Am Abend erzählte Wiard von den geheimnisvollen Unergründlichkeiten des Moores, von den Menschen, wie sie sich in uralten und jetzigen Zeiten lebend und tot zum Sumpfmoore stellten.

Am nächsten Tage trat Karl Ladtke beim Moorkolo­nisten Meiko Brink in Dienst. Wiard machte die Sache bei Detmar in Ordnung.---

Die Wut gegen "bas Untier Schlickmoor saß den Vis­sers im Blute, aber sie waren, obschon zu jäher Tat bereit, doch bedächtig, sobald es sich um Pläne handelte. Hierin glichen sie durchaus ihren Stammesgenossen.

Detmar Visser machte hier keine Ausnahme. Er wollte das Sumpfmoor nicht lediglich zwingen, damit es ihm keinen Schaden tun konnte, nützen sollte es ihm. Er hatte nicht lange gezögert und war gleich an dem der Gewitternacht folgenden Tage in die Stadt gefahren zu einem Ingenieur, der, wie Detmar wußte, auf dem Ge­biet der Moorkultur große Erfahrung besaß.

Herr Maring hörte dem Vortrage des Warphofbauern mit größter Aufmerksamkeit zu, während er eine Spezial­karte der Gegend studierte. Der Ingenieur war selbst ein wortkarger Friese. Außerdem befand er sich völlig im Bilde und brauchte keine Fragen zu stellen. Er zeigte keinerlei Ueberrafdjung oder Staunen, als Detmar Vis­ser schloß: „Das Sumpfmoor ist größer als mein übriger Besitz. Ich habe einundeinehalbe Million Barvermögen und will die Hälfte davon in die Arbeit stecken. Der

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Sumpfblick ist schwefel- und phosphorhaltig. Ich glaube, da kommt guter Kulturboden raus. Sie sollen mir nun sagen, ob Sie das auch meinen."

Der Ingenieur nickte langsam: „Ja, das glaube ich auch."

Detmars Augen leuchteten, aber feine Stimme blieb vollkommen ruhig, als er fortfufjr: „Danach brauch ich bann ja wohl nicht mehr zu fragen, ob Sie meinen, baß man es überhaupt trocken kriegt."

„Sicherlich geht das."

„Dann bestelle ich bei Ihnen Plane und Kostenan­schläge."

ja, Herr Visser, ich will Ihnen was sagen, ich werde die Sache erst gründlich durchdenken. Kommen Sie in den in nächsten Tagen mal wieder herein."

Das tat Detmar. Dem zweiten Besuche folgte ein dritter und vierter. Maring hatte in die Karte Linien eingezeichnet und stellte jetzt Fragen nach dlejen und jenen Einzelheiten, aber er war nach Frieseuart zurück­haltend und verschlossen, weil er mit feiner Meinung noch nicht fertig war. Detmar wußte also, daß irgend etwas quer ging oder nicht klar schien, und in dem an Widerspruch gewöhnten Bauern zog wie ein Gewitter ein steigender Groll auf gegen bas unbekannte Hinder- nis, das sich seinem Plan in den Weg stellte.

Endlich sagte Maring: „Ich komme morgen heraus, sehe mir alles noch einmal an Ort und Stelle an und sage Ihnen bann, was ich von der Sache halte." In dieser Nacht schlief Detmar zwar fo fest wie immer, aber nicht traumlos. Er war am Nachmittag auf einem Gang zum Moore der Sumpsbecka begegnet, einem uralten Weibe, bas Heibquäste und Ginsterbeesen verfertigte, int Frühjahr Kiebitzeier juchte und im Spätsommer Wachol­derbeeren. Detmar wußte sich nicht zu entsinnen, daß die Sumpsbecka, als er noch Knabe war, jünger ausge sehen hatte. Sie schien taubstumm, denn nie sprach sie ein Wort ober zeigte Verständnis, wenn sie angerebet würbe. Auf dem Markt in der Stadt ober beim Apo­theker nahm sie entweder das für ihre Ware gebotene Geld ober sie schüttelte ablehnend den Kops. Den kleinen Leuten in der Gegend war sie unheimlich

(Fortfetzung folgt.)