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Dienstag, 13. August 1929

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Platz Anker den Linden in Berlin.

sind.

Die Unterredung Montagne Norman-Macdonald. I

wtb. Paris, 12. August. (Gig. Meld.) Dem I „Petit Parisien" wird aus London gemeldet, man I erfahre van maßgebender Seite, daß Montague I Norman, der Gouverneur der Bank von England, I in seiner gestrigen Unterredung mit Macdonald. dessen Aufmerksamkeit auf die Nachteile eines I Abbruches der HaagerKonferenz gelegt habe. Dieser Unterredung habe auch der stellvertretende Direk- I tor der Morgan-Bank, Lamont, beigewohnt.

Noch Zwei Minister im Haag.

wtb. Haag, 12. Aug. (Gig. Meldg.) Die Reichs­minister Severing und MsseU, die Berlin am I Sonntagabend verlassen hatten, trafen heute vor- I mittag um 10,25 Uhr mit dem fahrplanmäßigen I Zuge im Haag ein. Sie wurden vom Reichsmini- I ster Tr. Wirth und Staatssekretär Pünder vom Bahnhof abgeholt.

Für die Reise Wissens wird als Grund an- I gegeben Fühlungnahme mit dem Reichsfinanz- I und dem Reichswirtschaftsminister über die Re- I form der Arbeitslosenversicherung.

Stresemann gegen Hugenberg.

Die „Kölnische Zeitung" widmete ihre Sonn- I tagsausgabe dem zebnten Gedenktag der Reichs- I Verfassung. Reichsminister Dr. Stresemann äu­ßert sich nach einem Rückblick auf die Entstehungs- I geschichte der Weimarer Verfassung und nach einer I Mahnung zur Einigkeit u. a. überdasBolks- I begehren zum Young-Plan.

Der Minister sckreibt: Die Kämpfe um den Staat, der auf dieser Verfassung begründet ist, werden in der nächsten Zeit außerordentlich h e s- I I t i g werden. Diejenigen, die da glauben, daß der I Reichsausschuß für ein Volksbegehren gebildet fei I I zum Kampfe gegen die Kriegsschuldlüge oder gegen I I den ganzen Plan, kennen die Pläne des Organist!- I tors nicht, der hier aufs Neue verschiedenartige | Organisationen zusammenzufassen versucht. Der | Kampf gilt nur zum geringen Teil dem neuen

Plan. Er gilt vielmehr der Regierung, die, ihrer I Verantwortung gegenüber dem Volk bewußt, das I | Zustandekommen eines Planes gefördert hat, der die 1 Lasten Deutschlands vermindert. Es I ist ein Kampf um die Macht im Staate und nickt um die Kriegsschuldlüge, die durch eine Volksabstimmung in Deutschland nur geschwächt ' I wird, da bisher niemand an der Einmütigkeit des deutschen Volkes in dieser Frage gezweifelt har. Es ist ein Kampf gegen das heutige Deutschland mit der bewußten Absicht, eine Zweiteilung des Volkes herbeizuführen und für diejenige Gruppe, die im schärfsten Kampf gegen den Staat steht, auch die Regierungsgewalt zu

I erringen. Täuschen wir uns nicht darüber,, daß dieser Kampf um die Existenz des Staates selbst geht. Wenn man auf das Zweiparteiensystem in England hinweist, so vergißt man, daß hier die

I Ablösung einer Partei durch die andere durchaus nickt eine vollkommene Aenderung des Systems bedeutet, sondern oft nur ein Wechsel in der Aus- führung ähnlicher Gedanken ist, weil in England I die Staatsidee viel stärker ist, als das Partei- interesse. _ ., ,, r ... .. .

Was durch den Rerchsausfchuß angekundigt wird, ist nach zehn Jahren des Bestehens des neuen Deutschlands der Kampf gegen dw Arbeit I feiner bisherigen Regierungen. Man versucht, dem ■ deutschen Volke einzureden, daß wir auf dem Ge- . biet der inneren und äußeren Konsolidierung tn i diesen zehn Jahren keine Fortschritte ge- - 1 macht hatten. In der Frankfurter Paulskirche ist

rung in München, Gesandten von Hamel, begrüßt. Beim Verlassen des Bahnhofes wurde der Reichs­präsident von einer zahlreichen Menschenmenge, jubelnd begrüßt. In Begleitung seines Adlutan- ten, Oberstleutnant von Hindenburg, begab sich der Reichspräsident nach herzlicher Verabschiedung von den Erschienenen im Kraftwagen nach Diet­ramszell.

Erscheint sechsmal wöchentlich. Wochenbeilagen: „DieWelt im Bild» und „Buchenblätter". Rotationsdruck und Verlag der Fuldaer Actiendruckerei m Fulda. Fernrufe Schrift :: leitung 1152, Fuldaer Actiendruckerei 1150 und^l5L—«

tionsausschuß" heißen. Ein Liquidationsausschuß aber, so sagt man, müsse, um seinem.Namen ge­recht zu werden, solange dauern als die Gntschadl- gungsfrage noch zwischen Frankreich und Deutsch­land offen bleibe, also bis zur Abzahlung der letz­ten Rate. Zu diesem neuen Vorschlag, von dem man allerdings noch nicht weiß, ob er ernst zu nehmen ist, kann nur gesagt werden, was auch schon von der Forderung Brmnds nach einer staN- j iitgen „Versöhnungs- und Feststellungskommission gesagt worden ist: sie geht über die Verpflichtun- oen des Versailler Vertrages hinaus und wider­spricht dem Geiste des Youngplanes, ■ sie mutz grundsätzlich abgelehnt werden.

Im übrigen hat man in der Freitagssitzung der Politischen Kommission bekanntlich die Ein­setzung eines juristischen Unterausschus­ses beschlossen, der die Rechtslage bezüglich der Kommissionsfragen studieren soll. Wir mufsen of­fen gestehen, daß wir in dieser Richtung eine Ge­fahr" für den deutschen Standpunkt sehen, denn die Rechtsfrage ist für Deutschland vollkommen klar: wir können keine Kontrollkommission über das Jahr 1935 anerkennen. Diese Rechtslage ist für uns klar, auch ohne den Youngplan. Das Recht auf die Räumung der besetzten Gebiete »st auf der Völkerbundsratstagung im September vo­rigen Jahres von dem Reichskanzler Müller nut den besten Gründen formuliert worden, wir halten an unserer Forderung fest, auch wenn der Young- plan scheitern sollte. Wir können aber auch dre Sorge nickt verhehlen, daß die Juristen mit ihren Formulierungen eine für uns klare Rechtslage wieder verdunkeln. Die berühmte Resolution der September-Ratstagung 1928, wo von der Feststel- lungs- und Versöhnungskommifsion die Rede ist, hat nicht zum ersten Mal bewiesen, daß die sran- zösischen „Kronjuristen" den deutschen überlegen

Das Replublikschutzgesetz.

Im Reichsmimsterium des Innern sind die Von arbeiten für das vom Reichsminister Severing angekündigte neue Republikschutzgesetz soweit vor­geschritten, daß sich wahrscheinlich gegen Ende die. ses Monats schon das Reichskabinett mit dem Ent- wurf beschäftigen kann. Anfang September wird der Reichsrat'darüber beraten. Wie schon früher bekannt, wird dieses Mal das Republisichutzgesetz keinen verfassungsändernden Charakter haben, so- daß zu seiner Annahme im Reichstag nur eine em- sacke Mebrheit nötig ist. Das neue Gesetz enthalt Bt mehr die vereinsrechtlichen Beschränkungen und hat auch gemilderte Strafbestimmungen. Die- ses neue Zwischengesetz wird dann solange in Kraft bleiben, bis das neue Strafgesetzbuch seine Bestimmungen übernommen haben wird.

* Personalveränderungen im Reichsernährungs- minisierium. Im Reichsministerium für Ernah- rung und Landwirtschaft wurden ernannt zu JRt- nisterialräten: Oberregierungsräte Schmelzer, Hof, Ratte und Dr. Engel, zu Oberregierungsraten' Regierungsrat Dr. Eichelbaum und Pressereferent Reaierungsrat Dr. Lichter. In den Ruhestand ge­treten sind die Ministerialräte Geh. Regierungs­rat Löhr und Dr. Herr.

wtb. Haag, 12. Aug. (Gig. Meldg.) Das Tele- ramm, das der englische Premierminister Mac- wnald an Schatzkanzler Snowden gesandt hat, besagt, daß die Finanzkommission einen 'ehr ernsten Fehler mache, und daß die Aussichten für eine baldige Lösung sofort Schisf- )fuch leiden mühte, wenn man sich nicht end­lich dazu verstehe, den Bericht der Sach­verständigen zu revidieren, um den rechtmäßigen Forderungen Englands entgegenzu- 'ommen. „Alle Parteien und Gruppen des Landes ohne Ausnahme unterstützen die Sache, rie die Ihre, jede Zeitung steht hinter Ihnen, md alle Parteien unterstützen Sie ebenfalls. Ich joffe sehr ernstlich, daß Ihre Kollegen in der Finanzkommission erkennen werden, daß sie die Lage in dem Sinn auszulegen haben, daß die «lementarsten Erwägungen des Fair Play zwi­schen den beteiligten Ländern einer Revision ge- visser Empfehlungen des Berichts erfordern. Unsere bisherige Aktion für das Zustandekommen einer Regelung der europäischen Verhältnisse auf der Grundlage guten Willens beweist, daß wir wün- chen, daß die Konferenz Erfolg hat, und zwar -owohl ans politischem wie auf finan­ziellem Gebiet, aber wir haben die Grenze Dcr ungerechten Lastenverteilung er-

burg zum Platz der Republik, von den vielen tau- senden von Zuschauern mit stürmischen Hochrufen begrüßt. Unter den Mangen des Präsentiermar­sches schritt der Reichspräsident die Front der Ehrenkompagnie ab, während über dem Platzi öwer Flugzeuggeschwader kreisten. Nach dem Abschrel- ten der Front bestieg der Reichspräsident seinen Kraftwagen und fuhr langsam unter erneuten Hochrufen und Tücher- und Huteschwenken des Publikums zum Reichspräsidentenpalais zuruck.

Am Montag vormittag hatte dre Berliner Polizei, die am Sonntag eingesetzt war zur Aufrechterhaltung der Ordnung, ihre Verfassungs­feier, bei der der preußische Innenminister sprach. Ein Parademarsch von 4000 Schupobeamten schloß biß ffctcr.

Auch im Haag ist der Tag der Verfassung kirchlich und weltlich von der deutschen Kolonie zusammen mit der deutschen Delegation gefeiert worden. Stresemann sprach.

Der Verlauf der Verfassungsfeiern mar nach übereinstimmenden Zeugnissen durchaus besriedl- gend. Wir wollen diesen Erfolg der Verfassung nach 10 Jahren gewiß nicht überschätzen. Gr soll uns der Ansporn sein, an der Gewinnung vieler neuer verantwortungsbewifbter Staatsbürger zu arbeiten. Verantwortungsbewußte Staatsbürger sind der beste Schutz gegen politische Abenteurer und gegen Wirrköpfe aller Art.

Nachdenkenswert

I find die Betrachtungen, die anläßlich des Der- faffungstages in der „Kölnischen Volkszeitung zu finden sind. Das rheiniscke Zentrumsblatt schreibt

Für den deutschen Staat von Weimar arbeitet die Zeit. Trotz alles Sträubens und Mäkelns der Unentwegten von rechts, trotz aller Fansaronaden der Hugenberg und Hitler sowie ihrer kommuni- stischen Gegenfüßler, bürgert sich auch dre V e r - fassungsseier immer mehr ein. Und werk die Zeit dafür arbeitet, daß das deutsche Volk sich in wachsender Breite und Tiefe in die Verfassung einlebt, die es sich in schwerster Zeit selbst gegeben, hat sich die Geduld, will heißen: Beharrlich- p° ; t mth 'n u l b f a m t e i t, als ber sicherste Weg

Der verWungstag ist überall im deutschen Vaterland mit großer Be­geisterung und unter Teilnahme weitester Kreise des Volkes gefeiert worden. Daß in Deutschland, dem Land der Zwietracht, nicht alle Kreise der einer solchen Feier mitmachen werden, ist zu eckst- verständlich, als daß es besonders hervorgehoben werden müßte. In B e r l i n, wo gleichzeitig ein großes Reichstreffen des Reichsbanners Schwarz- Rot-Gock stattfand, haben gewaltige Massen sich an den verschiedenen festlichen Veranstaltungen be­teiligt. Zwischenfälle sind glücklicherweise vermie­den worden. Reichspräsident von Hindenburg nahm inBegleitunq des Staatssekretärs Dr. Meiß- ner und des Berliner Stadtkommandanten Gene­ralmajor Freiherr von Schleinitz an dem Gottes­dienst in der Dreifaltigkeitskirche teil, der aus An­laß der zehnjährigen Wiederkehr des Verfafsungs- tages von einer besonderen Feierlichkeit erfüllt war. Generaliunerintendent D Karow sprach über den Text des Jesajas.

Im Reichstag fand eine wuchtige Feier statt. In der Diplomatenloge hatte sich unter Führung des Nuntius Paeelli das diplomatische Korps ein« gefunden. Auf der Reckernnasfftrade lab man die in Berlin anwesenden Reichsminister und preußi­schen Minister. Wenige Minuten nach 12 Uhr be­trat Reichspräsident v. Hindenburg, begleitet von dem Vertreter des erkrankten Reichskanzlers Reickswehrminister Gröner und dem Reichstags­präsidenten Löbe die Ehrenloge. Bei seinem Ein­tritt begrüßten die Anwesenden den Reichspraft- | deuten ehrfurchtsvoll, indem sie sich von den Sitzen erhoben. Die temperamentvolle tfeftrebe hielt Reichsinnenminister Severing. Das Berliner Sinfonieorchester Zielte hierauf die Ouvertüre „Namensfeier" von Beethoven. In Vertretung des erkrankten Reichskanzlers Hermann Mutter nahm bann Reickswehrminister Grauer das Wort, um das Hoch auf das deutsche Volk auszubr,ngen. I Reichspräsident v. Hindenburg und die Versamm­lung erhoben sich und stimmten begeistert in das I Hoch ein. Der gemeinsame Gesang der ersten und I der dritten Strophe des Deutschlandliedes beende- I ten die Feier im Plenarsaal des Reichstages. Nach I der Feier begab sich Reichspräsident von Hinden-

macöonalb mlechW Snowdens Botflofc.

Erte «eichsminlster Severing und Mistest find «ach dem Hang gereist.

-Nm Samstag hat im Anschluß an die in dem

-JSomitee geführte Diskus,ron Zwischen dem : öänber Graham und dem Franzosen Cheron , A englische Schatzkanzler Snowden nochmals das , Mort ergriffen und sich so Überaus eindeutig gegen- i

feinem französischen Kollegen geäußert, daß L und mit ihm seine Landsleute einfach starr «nreii Es wurde von Entschuldigungen gesprochen, u- Snowden aussprechen müßte, wenn die Frau­en im Haag bleiben sollen. Aber snowden •Jeint auf derartiges nicht entgegen zu wollen, mmal inzwischen folgendes Telegramm an Snow­den von dem Leiter der englischen Politik, Mae- ionald in Haag eingetroffen ist:

Sonntag vormittag fand eine Besprechung der I yauptdelegierten der sechs einladenden Machte | tntt, auf deren Abhaltung man sich unformell ge- ünigt hatte. Diese Aussprache hatte den Erfolg, üe zwischen der französischen und englischen Ziele« mtion aufgetretenen Mißverständnisse s acht ich er | Natur über die Anwendung des Spa--vchlussels im Young-Plan und diejenigen persönlicher Natur, >ie im Zusammenhang damit entstanden waren, I ;u beseitigen. Eine weitere sachliche Klärung rom. I n der für Montag vormittag 10 Uhr anberaumten Sitzung der Fincmzkommission erfolgen.

Dr. (Eurtius spricht.

Am Montagvormittag wurde im Finanzaus­schuß die Frage der S a ch l i e f e ru n g e n behan- velt. Reichsminister Dr. Curtius und der italie­nische Delegierte Pirelli machten dazu längere Ausführungen. Der französische Handelsminister Loucheur verschob seine Rede bis zur nächsten I Sitzung, die Mittwochvormittag 10 Uhr zur Fort- I setznng der Generaldebatte, vornehmlich zurSach- üeferungsfrage, anberaumt wurde. Die Sitzung I verlief in durchaus sachlicher Weise.

Reichsminister Curtius sprach die bestimmte I Erwartung aus, daß keine Zumutungen über das Opfer hinaus an Deutschland gestellt werden, das schon der Youngplan fordere, und zwar weder m Bezug auf Sachlieferungen noch auf andere Dinge. Pie gemeinsame Rot der europäischen Machte, bie durch Krieg, Inflation usw. hervorgerufen wor­ben sei, fordere eine Lösung der Repararionsfrage im gemeinsamen Interesse. Die Sachliefe- tungen seien vorläufig noch ein unentbehrliches Element. Der Minister schilderte die Wirtschafts­lage Deutschlands und des Problemes der Sach­lieferungen seit Versailles.

Anschließend an die Darlegungen des Reichs- ivirtschaftsministers erklärte der italienische Dele­gierte Pirelli, vom italienischen Standpunkt aus würden die Bedenken Englands in Bezug auf die Sachlieferungen nicht geteilt.

Loucheur bei Curtius und hilferding.

- Haag, 12. August. (Gig. Meld.) Der fran­zösische Delegierte Loucheur hat heute vormittag bie deutschen Delegierten Reichsminister Dr. Cur- tius und Hilferding aufgesucht. Wie in unterrich­teten Kreisen verlautet, drehte sich die Besprechung um die Regelung der noch bestehenden Differenzen.

(Ein „Liquidaüons-Kusschutz" ?

Aus dem Haag kam am Samstag die Mittei­lung, daß in die Grörterungen der Politisch e n Kommission über die Rheinlandräumung ein „Kompromißvorschlag" hineingeraten sei, der den zwischen der deutschen und französischen Ausfa,- fung bestehenden Gegensatz überbrücken soll, der da lautet: soll die beabsichtigte „Versöhnungs- und Feststellungskommission" bis 1935 befristet oder eine ständige Ginrichtung sein? Es soll der Vorschlag gemacht worden sein, daß diese Kommission für 62 Jahre eingerichtet werden solle, al,o für die Dauer der deutschen Zahlungsverpflichtungen ge­mäß dem Youngplan. Auch soll die Kommission einen anderen Namen bekommen und „Liquida-

Anzeiger für die Stadt Fulda und den Landkreis Fulda. Amtliches Kreisblatt.-----

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Der festlich geschmückte Pariser

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einmal im Jahre 1848 das Wort gesprochen wor­den: „Die Behaglichkeit, mit der jetzt manchmal Buben am Geschick des Vaterlandes verzweifln, gehört zu den widrigsten Grscheinungen der Ge­genwart." Das gilt nicht nur für das Jahr 1848, es gilt auch für die Gegenwart. Daß nicht nur die Gegenwart, sondern auch der Zu- kunftsweg mit Dornen besät sind, unterliegt kei­nem Zweifel. Daß wir uns klar werden müssen über die Grenzen unserer wirtschaftlichen Starke, von der auch das Maß der sozialpolitischen Für­sorge abhängt, ist ein dringendes Gebot der Ge- qenwart. Wir dürfen nicht auseinanderfallen tn Klaffen oder Jnterefsentengruppen, sondern mir müssen zusammenhalten. Aber gerade dieser not« wendige Zusammenhalt wird gefährdet durch - e- wegungen, die nur aufs neue Zerisienheit ins Volk tragen. —————

* Das neue holländische Kabinett bestätigt. Die offizielle Ernennung des Kabinetts ist nunmehr erfolgt. I B. Kan, der frühere Minister des In­nern und der Landwirtschaft, ist zum Generalsekre­tär dieses Departements und zum Generalsekretär für den allgemeinen Dienst ernannt worden.

Hindenburg in Urlaub.

I wtb. München, 12. Aug. (Gig. Meld.). Reichs- I Präsident von Hindenburg, der wie gemeldet, auch I in diesem Jahre seinen Urlaub in Bayern ver- I bringt, traf heute vormittag 9.44 Uhr mit dem I fahrplanmäßigen Schnellzug in München ein. Aus I Wunsch des Reichspräsidenten war von einem ofsi- I zielten Empfang abgesehen worden. Der Reichs- I Präsident wurde in seinem Salonwagen von Ge- 1 neral Hemmer und dem Vertreter der Reichsregie-