Anzeiger

Jtr. 183

den.

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ateiteauBenmimfter Streimann °°E DU S-llindUch- Sammer, m der die Hac-er K°°!°r°nz tagt

richt erstatten, dagegen trifft der pol-tilche Aus schuß seine Entscheidungen, ohne der Konferenz darüber einen Bericht vorzulegen. Bemerkenswert ist vor allem, daß die beiden Kommissionen gleich­zeitig tagen also die Reparationsfrage nicht den Vorrang vor der Räumungsfrage erhalten hat.

handelt werden. , .

Aks deutsche Delegierte für tue errichteten bei­den Kommissionen werden Reichsminister Dr. Stresemann und Dr. Wirth in der poli­tischen Kommission und die Rrichsmimster Dr. Hilferding und Dr. Curtius in der Fmanz- kommission fungieren.

Von englischer Seite werden außer dem Vor­sitzenden der politischen Kommission, Henderson,

Natur.

Der I)oungplan in 12 Dunklen.

Sie Zeitschrist für Politik (Carl Heymanns Verlas, Berlin) widmet das Augustheft der Er- örterung des Youngplanes, zu dessen Verwirkli­chung die Haager Konferenz zusammengetreten ist. Pros. M. I. Bonn faßt in einem Artikel Voungplan und Dawesplan" den Inhalt des Voungplanes in 12 Punkten sehr präzis und knapp zusammen. Zum Verständnis der Fra­gen, die im Haag behandelt werden, teilen wir diese 12 Punkte unfern Lesern mit:

1 An Stelle der unbestimmten Annuität des Dawes- plans, d?e im Normaljahr mit 2/, Milliarden Mark an- qefeht war, zu der aber ein Jndexzuschlag und im Nlcht- vermögensfall ein Abschlag von unbegrenzter Hohe erflo­gen kann,'tritt eine feste Annuität von durchschnittlich 1988 Miillonen Mark. „„ _ , ... ncn

2 An Stelle einer Laufzeit von 37 Jahren für 960 Millionen Mark des Dawesplanes und einer unbestimm­ten Laufzeit für 1540 Millionen Mark und für den Jn- Luschlag tritt eine Laufzeit von 37 Jahren plus 22 Jahren, insgesamt also 59 Jahren. Innerhalb der ersten 37 Jahre sind die Forderungen der europäischen Alliier­ten zu decken und erhebliche Zahlungen zu bewirken die diese an die Vereinigten Staaten abfuhren. Die letzten 22 Jahre sind ausschließlich für Zahlungen bestimmt, die die europäischen Gläubiger zur Abdeckung ihrer amerika­nischen Schuldverpflichtungen entgegennehmen.

3 Die Bestimmung des Dawesplans, daß Deutschland seine Verpflichtungen erfüllt hat, wenn es in Reichsmark aezahlt hat, ist aefallen. Die deutsche Regierung muh nach den neuen Abmachungen aus Wunsch die fremde Valuta selbst beschassen. Sie hat sich bet Zahlung und Umwandlung der Bank für internationale Zahlungen zu bedienen, die an die Stelle des Generalagenten und der übrigen Kommissare tritt.

4 Die Bestimmung des Dawesplans, daß, wenn die Stabilität der deutschen Währung bedroht sei, die Mark- einzahlunqen auf dem $onto des tReparahonsagentcn nicht in sremde Währung umgewandelt werden dürfen — der sogenannte Transferschutz — und bis zum Betrage von 2 bis 5 Milliarden Mark innerhalb Deutschlands auflaufen können, ist beseitigt worden. Damit ist auch die Bestimmung gefallen, daß die deutschen Einzahlun- qg- unh Ausbringungen herabgesetzt werden, falls der Ftznds des Generalagenten auf 5 Milliarden Mark an­gelaufen ist, ohne daß die Uebertragung möglich ift. An

einer _

«Mittwochnachmittag ist die allgemeine Aus- , über den Young-Plan fortgesetzt worden, spracht um 4 Uhr eine Privatbefprechung der n^chd-m um Einladenden Mächte stattgefun- den Hauung, die den Abschluß der allgemeinen

vrache brachte, wurde vom belgischen Außen- ter Hymans mit einer Erklärung eröffnet, der er seine Anerkennung für die Leistungen der Sachverständigen aussprach. Er wies dann darauf hm, daß das ganze Werk auf der Gründ­er des Genfer Kommuniques zustandegekommen S und daß es ein Kompromiß darMe. Die belgische Regierung habe den Young-Plan als Ganzes angenommen. Er hob hervor, daß httrum aus diesem Plan nichts herausgerlsfen wer­den könne. Wenn man über Einzecheiten verhan­deln wolle, müßte man vielleicht auch einen neuen Sachverständigenausschuß einberufen. Hymans kam ru der mit großem Nachdruck ausgesprochenen Schlußfolgerung, daß der Plan als Ganzes ange­nommen werden müsse. ..

Hierauf sprach Adatci (Japan), der zunächst die schweren Opfer" Japans erwähnte und so­dann die Erklärung abgab, daß die lapantfche Re- qierung den Young-Plan als Basis für die end­gültige Regelung angesehen haben wolle.

Der amerikanische Vertreter Wilson, der der Sitzung als Beobachter beiwohnte, behielt sich seine im Namen der amerikanischen Regierung abzugebenden Bemerkungen für die ftnanzime Kommission vor.

Hierauf wurde die Eenerasdiskussion geschlossen.

Es folgten dann die geschäftsordnungsmäßigen Vorschläge Jaspars. Es wurden ein finan­ziell e r und ein politischer Ausschuß ge­bildet. Im finanziellen Ausschuß sollen alle Machte durch je zwei Delegierte vertreten sein. D,e ftnan- zlellen Probleme, die nur die einladenden Machte betreffen, sollen von deren Vertreter allem de-

SM «ALM. «WM der Fuldaer Actiendruckerer m Fulda. Fernrufe «Wim n lettung 1152, Fuldaer Actiendruckeret 1150 und 1151.

wtb. Paris, 8. August. (Eig. Meld.) Zum ge­strigen Beschluß der Haager Konferenz zwei Aus- fcküsse einzusetzen, schreibt der Sonderberichterstat- I ft SSi » baBJBrtonb babrt. daß er einwillige, sich mit politischen Fragen, also mit der Rheinlandfrage zu beschäftigen' bevor die Annahme des Young-Planes gewährleistet sei, m I keiner Weise der deutschen These rechtgebe, wonach I die Räumung ein absolutes Recht se - Rber durch diese Methode gewinne man Zelt. Man verschaffe I Stresemann Gelegenheit, seine These vollkommen I auseinanderzusetzen und, falls der Finanzausschr-ß zu einem Ziele käme, wurde die Arbeit zur Er­forschung des Räumungsproblems bereits ernstliche Fortschritte gemacht haben. .

Der Sonderberichterstatter des „Journal im Haag erklärt, die Engländer begnügten sich diesmal mit der Feststellung ihrer I s o l l e r u n g. Hoffentlich verständen sie die Lehre und richteten sich danach. Ihre Isolierung sei in der Tat voll- ständig. Das sei die entscheidende Tatsache des

AL- schreibt, hoffentlich rn-rd- Snowden zum Glück für sein Land und ferner Part?i zürEhre angesichts der Kundgebung eines Kontinents nachgeben, dessen Einheit durch seine Unnachgiebigkeit plötzlich wieder hergestellt worden sei. Es wäre ziemlich seltsam, wenn einer der Führer der 2. Internationale tue ersten Bemühun­gen zur Wiederherstellung einer dauerhaften Har­monie unter den Nationen schwachen wurde.

Volonte" sagt, Snowden verteidige eine schlechte Sache. Er plaidiere für die Interessen des englischen Egoismus, wie ein Thorn es nicht zu tun gewagt hätte und wie es Macdonald, wenn er sich im Haag befinden würde, nicht tun wurde.

Dr. Zlresemann bei Brianö.

Nürnberg.

Das führende Blatt der Bayerischen V o l k s p a r t e i, der Bayerische Kurier tn Mun- eben, wendet sich sehr scharf gegen das Verhalten der National,ozialisten in Nürnberg. Er ver- öftentlicht den Bericht, wie ein Sudetendeutscher, der einem katholischen Verband angehört, von ei­nem Nationalsozialisten überfallen und zu Boden geschlagen wurde, ferner die Darstellung eines Au- genzeugen, wie ein Hakenkreuzler die Sebaldus- kirche beschmutzte und wie der darüber entrüstete Vorstand eines katholischen Vereins nur mit knap­per Not geschützt werden konnte. Der „Bayerische Kurier" fordert unparteiische Verfolgung. Die Geschichte der Vorgänge vom 1. Mai .19« habe zur Genüge bewiesen, wohin die Entwicklung gehe, wenn nicht von Anfang an mit allen ge­setzlichen Mitteln diesem Treiben begegnet werde

* Der Verfassungstag in Bayern. Aus Mün­chen wird gemeldet: In einer Bekanntmachung der sämtlichen Staatsministerien wird angeordnet, daß am Verfassungstag die Sj^atsgebäude und die Ge­bäude der Hochschulen fofrie der staatlich verwal­teten Anstalten und Stiftungen in den Landesiar- ben xu beflaggen sind. Den staatlichen Beamten, Angestellten und Arbeitern ist zur Teilnahme an Verfassungsfeiern auf Ersuchen Dienstbefreiung zu gewähren, ioweit es die dienstlichen Verhältnisse zulassen.

Stelle dieses Transferschutzes ist ein Moratorium dop.

P<!l 5r Mest^Moratorium umfaßt nicht den Betrag von

Millionen Mark. Diese 660 Millionen Mark mb

unter allen Umständen 37 W lang unbedingt aufzu-

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Zum bisherigen Verlauf der Haager Konferenz wird es in Berliner politischen Kreisen mitGe nugtuung verzeichnet, daß es bereits °w zweite Tag gelungen ist, die Kommissionen zu bilden und die^Verhandlungen damit aus dem Stadium ^e öffentlichen Reden in das der sachlichen Kommis fionsberatungen überzuführen. Die ®efLera^l^!uk fion hatte nur den Zweck, den MächtenGelegenhei zu geben, ihren Standpunkt vor der Oefsentlichkett banulegen. Es ist anzunehmen, daß sich m dem Gremium von je zwölf Mitgliedern schnellere For- schritte zu einer Einigung erzielen lassen als durch das Forum der Konferenz und der elfentlichkeit,

vor der natürlich präzise fragen eine viel größere Rolle spielen. Die Wahl des belgischen Finanz Ministers Howard zum Vorsitzenden der Finanz­kommission ist vom deutschen Standpunkt aus ^jon deshalb akzeptabel, weil Belgien den D°un8-Plan angenommen hat; besonders wird in „Ber­liner politischen Kreisen die Tatsache b e grüßt

daß der englische Außenminister Henderson der politischen Kommission präsidieren wird. Be merkenswert sei es, daß diese Wahl auf den Bor- schlag Briands zurückging, der damit vielleicht eine freundlich-versöhnende Geste gegen ma«

chen wollte, um damit etwaige Ressentiments zu beseitigen, die in London noch von dem Streit um den Konferenzort zurückgeblieben sein konnten.

Deutschland hat für den finanzpolitischen Aus­schuß die Minister Hilferding und Curtius benannt, für die politische Kommission die Minister Sirese- mann und Wirth. Beide Kommissionen sind als permanent anzusehen Der smanzpoliti^e Ausschuß soll der Bollkonferenz am Schluß Be-

m «>m iw* fetten und Gefahren >st gefallen.

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laa Der Erwerber der betreffenden Obligationen wäre Mckk berechtigt gewesen, die Zinszahlung in fremder Wöbruna zu verlangen. Er hätte sich unter Umstanden M?ihre^Einzahlung in Deutschland zufrieden geben s&Tä.*,e

I hnh». unbegebbar. Im Youngplan ist die Privatisierung und Mobilisierung von 660 Millionen Mark vorgesehen, die während ihrer Laufzeit von 37 Jahren unter feinen Umständen von Zahlung-- und TE^raufschub bee^ - klußt werden können. Frankreich erhalt hiervon ouu jku

I (innen Mark die es kapitalisieren wird, entweder um b I Erlös zum Rückkauf französischer Obligationen zube- 1 nutzen ober um deutsche Obligationen französischen Obli- I gationen zu substituieren.

I 8 Die Goldklausel des Dawesplanes ist gefallen, auf I Grund derer eine Zu- und Abwertung der Renten er» I wlgen sollte, wenn die Kaufkraft des Goides stch erheblich

7ääSS’Sä“'‘*; Eisenbahn- und Industrie-Obligationen (960^ Millionen Mark) und solche, die aus dem Reichshaushalt stammen (1540 Millionen Mark) ist so gut »« b«fmonen w£t Zwar werden nach dem Youngp an 660 Millionen Mark weiterhin von der Eisenbahn aufgebracht und garantiert. Sie werden aber dem Reich als Steuer gezahlt, das sie an die Bank für internationale Zahlungen abzufuhren hat Für bie übrigen Zahlungen bleibt bas Reich mit den Verbrauchsabgaben belastet. Die Beförderungssteuer (290 Millionen Mark) kann in die 660 Millionen Mark einqeredjnet werden. Die nach dem Haushaltsplan von 1929 verpfändeten Abgaben müssen stets das Einemha b. fache der höchsten Jahresleistung, die aus ihnen getätigt wird ausmachen. Sie dürfen also nicht unter 2,65 Mil- Harten Mark sinken. Sinken sie darunter so können neue Quellen herangezogen werden. Sie dürfen nur mit Zustimmung der Bank für internationale Zahlungen anderweitig verpfändet werden.

10. Die Zahlung von 300 Millionen Mark aus den Industrie-Obligationen (5 Milliarden Mark) wird für Re-

I parationszwecke beseitigt. Die Aufhebung dieser Steuer “^ll^Sie Sachlieferungen, die im letzten Jahre des Da- wesplans 1,2 Milliarden Mark ausgemacht haben, wer- den fortgesetzt. Ihr Abbau soll aber innerhalb von zehn Jahren vollendet sein. Der Höchstbetrag des ersten Iah- res ist 750 Millionen Mark. In ,edem Jahre fallt ter Betrag um 50 Millionen Mark Der Anteil Frankreichs

I an den Lieferungen wird auf 54,45 v. H. beschrankt.

12 Das System der Pfänder und Kontrollen wird abaeschafft. Abgesehen von der Haftung der Reichsbahn und der negativen Verpfändung der Verbrauchsabgaben I werden die sonstigen Finanz- und Wirtschaftskontrollen beseitigt. Der Kommissar für Industrie-Obligationen wird ebenso beseitigt werden wie die ausländischen Vertretun­gen in Eisenbahn und Reichsbank Ueberbies wird der Generalagent verschwinden. An die Stelle dieser ver- schiedenen Organe wird die Bank für internationale Zah- langen treten, die von den sieben beteiligten Landern ein- schließlich Deutschlands, mit einem Kapital von 100 Mil­lionen Dollar gegründet werden soll. Ihr wird die Ab­wicklung des gesamten Reparationszahlungsverkehrs, ein- schließlich der finanziellen Kontrollen, die vom Stand- punkt des gewöhnlichen privaten Gläubigers notwendig find, übertragen. Das System der Pfander und Kon­trollen ist zu Ende. Deutschland wird m Zukunft ferne Wirtschaft und seine Finanzen nach außen unter eigener Verantwortung führen müssen.

---» <■ * ffliHeiBmnniet TOM- W Beilage 15m iilbaer Rettung für die Stabt Fulda und den Landkreis Fulda. Amtliches Kreisblatt.------

für die r>lavi jui ,M=61ahro

Freitag, 9. August 1929.3 2

im öaafi beginnt die Kommissions-Meil. iLoi formelle Erfolge Deutschlands.—Einsetzung einer polilischennnd 3 Mnanzkommission. - Slresemann-wirlh nnd Lnrlins-tzilserding

der die Wahl dankend annahm.

Für die politische Kommission wurde von Briand Henderson als Vorsitzender borgeschla­gen. Auch dieser Vorschlag wurde angenommen.

Die erste Sitzung der beiden Ausschüsse ist auf

Donnerstagnachmittag um 4 Uhr anberaumt wo •

wtb Haag, 8. August. (Eig. Meld.) Da Sitzungen der beiden Kommissionen heute erst am Nachmittag beginnen, wurde der Vormittag zu privaLen Besprechung e n der oerschiede- nen Delegierten benutzt. Reichsminister Dr. Strese- Enn Ate den französischen Ministerpräsidenten Briand mn 10.30 Uhr im „Hotel des Indes", auf, wo etwa eine halbe Stunde später auch Nemzews eintraf. Die Besprechungen dauerten etwa eine Stunde. Inzwischen hatte Reichsminister Dr H'.l- ferding den belgischen Delegierten und früheren Fina, .-Minister Franqui empfangen, mit demer eine etwa halbstündige Unterhaltung führte. An­schließend begab sich der Minister zum englischen Finanzminister Snowden. Ferner fanden i_ > schiedene Vesprechungen der Fachminlster der De­legationen unter sich statt.

Zu der Besprechung zwischen dem Reichsmmi- ster des Aeußern Dr. Stresemann und Mimster- vräsidenten Briand im Haag Horen wir, daß nicht nur die Saarfrage zwischen den beiden Staatsmännern erörtert worden ist sondern a l l e a^utschland und Frankreich interessierenden Fra­gen d u r ch q e s P r o ch e n worden sind.

" Der bekannte Finanzmann Melchior, einer ter teuHtf)«n Sachverständigen auf der Pariser Re- -arationskonferenz. ist, wie wir erfahren, zur Teil- ahme an den Derhandlunaen der Regierungskon- '-ren.z im Haag einaetroften. . ..

Di- imrül'ora?i"d" "fhrrtf» ^-r- an n. -

fitenfen Dr. Schacht steht nicht im Zusammenhang mit Konferenzfragen, sondern ist lediglich privater