Keine SpiitsonmertagW -es Reichstages?
Die französischen linksstehenden Blätter setzen ihre Kampagne zugunsten der Rheinland- räumung fort.
So schreibt die „Ere Nouvelle": Niemand denkt daran, unserem Abzug aus dem Rheinland den Anschein einer überstürzten Flucht zu geben. Es handelt sich vielmehr darum, die Rheinlandräu- mung zu organisieren. Wir ziehen nicht aus Dil» letantismus und auch nicht aus Feigheit ab, sondern aus Vernunft. Die Besetzung der Rheinlands erfolgte im Namen des Kriegsgesetzes und
schaffen und zu einem loyalen Nachbar werd->^ Die Resolution beschuldigt weiter die bulgarisck/' offiziellen Kreise des Zusammenwirkens mit Promazedonischen Komitee und fordert die jugo" wische Regierung auf, gegenüber Bulgarien Mc« nahmen anzuwenden, die eine Wiederholung jüngsten Ereignisse unmöglich machen. Die R-I solution protestiert schließlich gegen die Amnestj ’ rung Radoslawows. Es wird die Notwendigkeit betont, daß die jugoslawischen Behörden die Äu» lieferung Radoslawows und seiner Genossen so» dern, damit über die im Sinne des Friedensve» träges jugoslawische Gerichte das Urteil fällen.
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Das tschechoslowakische Pressebüro mel- det aus Kaschau: Die Organisation der Eisenbahn- und Staatsangestellten veranstaltete eine Volks- Versammlung aus Anlaß des Zwischenfalle- von Hidasnemeti. Alle Redner verurteilten die Handlungsweise der ungarischen Behörden auf das schärfste, nicht nur im Falle Pecha, sondern auch im allgemeinen Umgang mit den tsche- choslowakischen Eisenbahn- und anderen Staats- angestellten. Die Versammlung nahm eine Resolution an, die den zuständigen Behörden übergeben wurde. Nach politischer Schätzung nahmen an der Kundgebung über 3000 Personen teil. Nach der Volksversammlung erfolgte ein Umzug durch die Stadt.
Aus parlamentarischen Kreisen wird uns geschrieben:
Es steht nun wohl endgültig fest, daß die Regierungskonferenz am 6. August beginnen kann. Aller Vermutungen über die Konferenzdauer bewegen sich noch in einem Zeitraum von mindestens drei bis vier Wochen, da gleichzeitig auch die Zeitdauer für die Arbeiten der Ausschüsse zu berücksichtigen ist.
Ursprünglich hatte man angenommen, daß die politische Konferenz schon Mitte Juli beginnen werde, um so den einzelnen Parlamenten rasch Gelegenheit zur Beschlußfassung über den Doung- plan noch vor dem 1. September zu geben, an welchem Tage bekanntlich die Abkommen über die endgültige Reparationszahlung ratifiziert sein sollten. Aus diesem Grunde war auch daran gedacht worden, den Reichstag etwa auf den 26. August zu einer Spätsommertagung einzuberufen, damit der einer Spätsommertagung einzuberufen, damit er neben der wichtigen Reform der Arbeitslosenversicherung die Ratifizierung des Doung-Planss beraten konnte.
Die nun eingetretene Verschiebung des Zeitpunktes für die Einberufung der politischen Konferenz macht jetzt eine Umdisponierung notwendig. Wir t?btn auch allen und, sorgfältig den Gang der Arbeiten sowohl der Ausschüsse wie der Konferenz selbst zu prüfen und zu verfolgen, keine übereilten Beschlüsse zu fassen,, weil über das Schicksal von zwei Generationen Deutschlands zu entscheiden ist. Unsere Vertragspartner machen uns, wenn wir die Pressestimmen des Auslandes über die
Die Balkan-Konflikte.
wtb. JJaris, 17. Juli. (Eig. Meldg.). Die Unterredung, die der bulgarische Außenminister B u- r o f f s gestern mit mit Außenminister Briand Hutt, galt den Zwischenfällen an der bulgarisch- südslawischjen Grenze.
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Aus Jstip wird gemeldet: Die zwei südslawischen Gendarmen, die am Sonntag in ein Feuergefecht mit bulgarischen Komitatschis gerieten, sind chren Verletzungen erlegen. Die Einwohner der Stadt nahmen an einer von der „Narodna Od- brana" und den Behörden veranstalteten Volksversammlung teil, die eine scharfe Resolution annahm, die besagt, die Geduld des Volkes fei zu Ende, und es werde eine letzte Mahnung an V ulgär i e n gerichtet, es solle zu Hause Ordnung
Das Echo.
Die französische Presse über die Priand-Rede.
wtb. Pari», 17. Juli. (Eig. Meldg.). Einige Blätter vertreten auf Grund der Tatsache, daß in der gestrigen Kammersitzung die Tagesordnung Dubois mit 65 Stimmen Mehrheit abgelehnt worden ist, die Ansicht, daß nunmehr der Antrag über die Ratifikation der Schulden angenommmen wird und daß Ende dieser Woche die Angelegenheit erledigt ist. Vriands Aeußerung über die Regisrungskonferenz in der gestrigen^ Kammersitzung veranlaßt einige Blatter zur Stellungnahme. So schreibt „Ere Nouvele":
Briand war geistreich, bezaubernd und alego- risch; er kann zwar den Rhein nicht behaupten, trotzdem ist er entschlossen, ihn keineswegs für ein Linsengericht her,zugeben. Was er ausfiibrte, kann als die Vollendung der Technik des „Wenn und Aber" bezeichnet werden Die Art, in der er argumentiert, ist folgende: alles sagen kann ich euch nicht, aber ihr müßt Vertrauen zu mir haben, zu mir, dem Mann von Locarno. Er hat auch etwas durchblicken lassen von dem Zukunftsplan des europäischen Bundes des Friedenseuropa.
Die radikale „Republique" schreibt: Ms Briand von der bevorstehenden internationalen Konferenz sprach, war seine Zurückhaltung sehr groß. Wenn jemand in seinen Worten entdeckt hat, welche Haltung die Regierung dort eigentlich einzunehmen gedenkt, dann muß derBetreffende schon sehr schlau sein. Eines ist unbestreitbar: Briand hat uns versprochen, daß er auf die Konferenz einen festen Willen mitnehmen wird. Er hat uns außerdem noch versichert, daß er unsere Auffassung energisch zu verteidigen gesonnen und daß er bereit ist, nach seiner Rückkehr im Parlament Mitteilun
Don Öen Hochschulen.
«T Sludentemvahlen in Heidelberg. Zur Asta-Wahl pellten eigene Wahllisten auf: die Großdeutsche Stuben, tengemeinschaft, die Freie Hochschulgruppe, die Gör - r.e,® 6r u P Pe, die Freistudentische Gruppe, die So- ziallstische Studentengruppe, eine erstmalig in Erschei- nuna tretende Freistudentinnengruvpe
Organisierung Europas übernommen. Ich habe eine sehr große Anzahl zustimmender Erklärungen erhalten und erst kürzlich die wichtigsten Zustimmungen. Unter den gegenwärtigen Umständen bin ich der Meinung, daß Europa organisiert werden muß, um Konflikts- Möglichkeiten, die eine Gefahr für den Frieden sind, zu beseitigen. In diesem Sinne suchen wir hie Organisierung Europas
vls Pfand des Friedens.
Es ist also nicht möglich zu sagen) daß die Regierung in irgend einem Augenblick das Interesse des Friedens in der Welt und vor allem in Europa außer Acht lassen wird. Ich versichere der Kammer, daß man auf der nächsten Konferenz unsere ganze Aufmerksamkeit, unseren ganzen Willen nicht einen Augenblick von diesem Ziel abbringen wird.
Die Vertrauensfrage.
Die Kammer verhandelt schließlich über einen Antrag des Abg. Louis Dubois von der nationalistischen Fraktion Marin, des ehemaligen Vorsitzenden der Reparationskommission, der eine Vertagung der Ratifizierung der Schuldenabkommen fordert. Der Abg. begründet seinen Antrag damit, daß der Weltkrieg einen gemeinsames Unternehmen zur Verteidigung gegen den Angriff der Mittelmächte gewesen sei. Dieses Unternehmen erfordere eine gemeinsame Liquidierung, also auch eine gerechte Aufteilung der Lasten feiner Teilnehmer. Das Schuldenabkommen mit den Vereinigten Staaten berücksichtige nicht die Nichterfüllung feierlicher Versprechungen, von Vertretern der Vereinigten Staaten und lasse ferner die Klauseln des Waffenstillstandes und des Vertrages von Versailles außer acht, die bestimmen, daß Deutschland die im besetzten Gebiet verursachten Schäden wieder gutmachen müsse. Louis Dubois erklärte weiter, die Amerikaner hätten vergessen, den Kriegsdienst in Rechnung zu stellen, der ebensoviel wert sei wie Geld. Außerdem hätten die Vereinigten Staaten an ihren Kriegslieferungen bedeutenden Nutzen, teilweise bis zu 50 Prozent gehabt.
Ministerpräsident Poincare widerspricht di f Forderung des Abg. Dubois und erklärt, daß er es gewesen sei, der 1919 die Regierung veranlaßte, die amerikanischen Kriegsläger aufzukaufen. Die Kriegsschulden seien jetzt zahlbar, da man Schuldscheine ausgestellt habe, die auf Sicht lauteten. Man könne also angesichts dieser Lage die Diskussion mit Amerika jetzt nicht mehr aufnehmen. Nach einer tunen Bemerkung des Abg. Dubois ergriff Louis Marin das Wort, um die Tagesordnung Dubois zu verteidigen. Auch der Abg. Reibel von der Fraktion Maginot unterstützte den Antrag Dubois.
Der sozialistische Abg. Vincent Auriol erklärte ebenfalls, trotz der politischen Gegnerschaft würden die Sozialisten für die Tagesordnung Dubois stimmen. Ministerpräsident Poincare erklärte darauf, daß die Regierung gegen die Tagesordnung Dubois die Vertrauensfrage stelle. Die Tagesordnung Louis Dubois wird mit 304 gegen 239 Stimmen abgelehnt. Hierauf wird eine Tagesordnung des Abg. Franklin Bouillon zur Debatte gestellt. Sie lautet, Frankreich könne sich nicht der Gefahr ausfetzen, den Dawesplan durch den Vounavlan obmlöfen. bevor man nicht wisse, ob ihn alle interessierten Mächte tonal annehmen und ausfübren würden. Der Verfallstag vom 1. August werde durch die Tatsacke, daß über die Annahme des Poungplans noch verhandelt werden müsse, ipso facto hinausgefckoben. Der Abg. Franklin Bouillon erklärte, es Handels sich darum, für die lange Zeit von 62 Jahren alle Garantien xu erhalten. Seit zebn Jahren hätten die französischen Unterhändler sich immer auf den Standpunkt gestellt, daß Deutschland bezahle, und gegen diese Politik wende er sich. Heute erkläre man, daß Frankreich bewhlen könne, weil es durch den Poungplan sichergestellt sei. Gerade weil dieser Bounavlan eine neue Tatsache bilde, fordere er, Franklin Bouillon, eine nochmalige Verhandlung über die Kriegsschulden. Die Debatte geht weiter.
Naiur-Natastrophen.
Schwere Ueberschwemmungeu in Rumänien.
Infolge schwerer Regengüsse ist der Pruth in der Gegend von Jassy aus seinen Ufern getreten. Mehrere Dörfer und Güter wurden überschwemmt. Der Schaden beträgt mehrere Millionen Lei. Desgleichen werden große Ueberschwemmungeu aus dem Bezirk Marmaros gemeldet, wo die Theiß-Brücke und ein qn>. ßes Stück der Eisenbahnlinie zerstört wurden, sodaß bei Bahnverkehr unterbrochen wurde. Auch der Verluk einiger Menschenleben ist zu beklagen.
700 Todesopfer der lieberschwemmung in der Türkei.
Nach ergänzenden Meldungen über die gemeldete Ueberichwemmungskatastrophe im Gebiet von Trape- tRprfn^V?0 M,nen UMS Leben gekommen. ->o00 Personen sind obdachlos. Die Erdrutsche dauern an einigen Orten an und bilden eine Gefahr für die Bevölkerung. Der allein in Surmene am Schwarzen Pfund °gffchätzt^ S^abcn ""cd auf 700000 türkische
gen zu machen. Abgesehen aber von diesen allgemeinen Redensarten und oberflächlichen Apercüs war nicht zu erkennen, was unter der Oberfläche steckte. Viel Stroh trieb nicht das geringste Korn, das ist der ganze Ertrag.
„Duotibien" schreibt: Briand kann nicht sagen: wir werden morgen räumen, durfte sogar nicht sagen, wann wir räumen werden. Genau wie vor kurzem Henderson hat er sich bemüht, zu zeigen, wie sehr es in dieser Frage der Zurückhaltung bedarf. So hat Blum auf feine Frage zu der Angelegenheit keine präzise Antwort von Briand erhalten können.
„Victoire" schreibt: Der alte Fuchs von Locarno hat die Falle gewittert und fein Recht geltend gemacht, nicht von vornherein von der Tribüne der Kammer zu erzählen, was er demnächst mit feinen „Ex-Genossen" Müller und Macdonald ms Werk zu setzen gedenkt.
Eine zweite Abstimmung.
Auch gegenüber der Sozialisten hat Poincars eine Mehrheit.
wtb. Paris, 17. Juli. (Eig. Meld.) Die Kammer hat m ihrer heutigen Sitzung den in der gestrigen Debatte über die Ratifizierung der Schuldenabkommen eingebrachten Antrag des sozialistischen Abgeordneten Leon Blum, in dem die Regierung aufgefordert wird, zunächst eine Politik der wirklichen Befried zung und der Abrüstung zu betreiben, mit 350 gegen 238 Stimmenabge- lehnt, nachdem die Regierung erneut die Vertrauensfrage gestellt hatte.
Keine Rheinland-Kommission.
Der Reichskanzler zur Frage der besonderen Kommission für die demilikarisierke Rheinlandzone.
Mit Beziehung auf die Behauptungen, di« noch immer in einem Teil der französischen Presse unter Berufung auf die Genfer Verhandlungen vom September vorigen Jahres über den Plan ber Ein- stzung etnr befonbren Kommission für die demilitarisierte Rheinlanbzone ausgestellt werden, wird non dem Herrn Reichskanzler als dem damaligen Führer der deutschen Delegation mitgeteilt, daß er nur die schon verschiedentlich von amtlicher deutscher Seite abgegebenen Erklärungen über dieses Thema wiederholen könne. Insbesondere stimme er in allen Punkten den Ausführungen zu, die noch vor wenigen Tagen ber Herr Reichsminister des Auswärtigen gegenüber einem Vertreter der Frankfurter Zeitung gemacht habe. Bei den Der- handlungen im September habe er in keinem Augenblick einen Zweifel darüber gelassen, daß für Deutschland eine über das Jahr 1935 hinaus tätige Kommission ber in Rede stehenden Art keinesfalls in Frage kommen könne. Keine deutsche Regierung würde sich finden, die in diesem Punkte überden Versailler Vertrag hinaus Konzessionen machen würde. Aus der Haltung ber deutschen Delegation in der Septembertagung erkläre sich auch die Tatsache, baß über die Dauer der Kommission, wie das bet Abschluß der Genfer Tagung veröffentlichte Kommunique Zeige, keine Einigung habe erzielt werden können.
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Im englischen Unterhaus erklärte der Finanzsekretär im Kriegsministevium Shinwell auf eine Anfrage, endgültige Weisungen für die Räumung des Rheinlandes durch die britischen Truppen könnten erst erteilt werden, wenn der Räumungsbeschluß vorliege. Aber die Maßnahmen, die dann erforderlich seien, seien schon vom Kriegsnkiniste- rium in einer Besprechung mit dem Kommandeur der britischen Rheinlandtruppen geprüft worden. Auf eine weitere Frage, worin diese Maßnahmen beständen, erklärt Shinwell, es hätten bereits Erörterungen über Einzelheiten stattgefunden, aber es sei noch nichts endgültiges beschlossen worden.
•vwmnrt Dorrt)etjen wnne, Daß fte Mecht verhandelt habe. WennwirdasRheinlandräu- men, so erklärte er weiter, und wenn einige Monate später Den tschland sich seinen Verpflichtungen entzieht, während Wir gezwungen wären, unsere Schulden zu bezahlen, so wurde das nicht eine Atmosphäre des Friedens zwischen den beiden Völkern schaffen; im Gegenteil, es würde zwischen ihnen einen nicht wiedergutzumachenden Zustand der Feind eligkeit herbeiführen.. Der Friede, so fuhr Briand fort, wird,sich übrigens nicht allein aus dieser Konferenz «geben, er muß auch aus ei-er allgemeineren Verständigung zwischen den verschiedenen Ländern Europas entstehen. Seit mehreren Jahren habe ich persönlich bei verschiedenen meiner Kollegen, die die europäischen Staaten im Völkerbund vertreten, eine Propaganda im Sinne einer
Die Ausreise der „Bremen".
I Am Dienstag um 17.52 Uhr hat der Riesendampfer I „Breme n" von Bremerhaven seine erste Fahrt nach I Amerika angetreten. Eine unübersehbare Menschen- | menge, die die Kaianlagen umsäumte, jubelte ihm in I unbeschreiblicher Begeisterung zu. Die Abfahrt hatte I sich daurch etwas verzögert, daß immer noch neufl Ge- I päckmasse nverladen werden mußten. Um 17.50 Uhr I kündigte schließlich die Sirene an, daß der Augenblick der I Abfahrt gekommen war. Gleich darauf fiel die Vor. I dertrosse, die allein den Dampfer noch mit dem Lande I verband, und um 17.52 setzte sich das Schiff unter den I Klängen der Musikkapelle, den jubelnden Hochrufen und I dem begeisterten Tücherschwenken der Menge in Be» I wegung.
Zugleich mit der „Bremen" hatte auch der Bäder- I dumpfer „Roland" mit den in- und ausländischen I Pressevertretern an Bord vom Kai abgelegt und I fuhr vor der „Bremen" in die See hinaus. Im ßauffl I der Zeit gewann der „Roland" aber einen großen Vor- | sprung, da die „Bremen" in dem Fahrwasser der We- I ser noch nicht von ihrer vollen Maschinenstärke Gebrauch I machen konnte. Aus der Höhe des Weser-Feuerschiffes drehte ber „Roland" und fuhr der „Bremen" wieder entgegen, um sie auf halbem Wege zu umkreisen und I zugleich die letzte Post an Bord zu geben. In einem I Postbeutel befand sich der Film, den die Paramount- I Gesellschaft von der Ausreise der „Bremen" am Nach- I mittag ausgenommen hatte. Der Film wird mit dem I Bordflugzeug der „Bremen" nach Newyork befördert werden und, bevor die „Bremen" dort ankommt, bereits in den Theatern zur Vorführung gelangen. Unter Absingung des Deutschlandliedes und begeisterten Hurrarufen trennten sich die beiden Schiffe. Während die „Bremen" in der Ferne verschwand, steuert^ der „Roland" wieder Bremerhaven an, wo er gegen 22 Uhr eintraf.
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Die Radio-Uebertragungsversuche der Norag über den Telephoniesender des Lloyd-Dampfers „Bremen" sind bei dessen Ausreise am Dienstagabend restlos gelungen. Fast alle deutschen Rundfunksender waren angeschlossen. Die Worte des Sprechers waren mit allen Empfangsgeräten sehr gut verständlich. Die Rundfunksendungen der „Bremen" von hoher See wur- den in Nodern^y und Zehlendorf ausgenommen und sämtlichen Sendern zugeleitet. Die Uebertragungen werden jeden Abend gegen 22 Uhr bis zur Ankunft des Dampfers nach seiner Iungfernreise in Newyork fort- gesetzt. ________
von einem Zelsblock zermalmt.
Vier Arbeiter nms Leben gekommen.
In den Granitwerken Gewinde Wien bei Maut Hausen spaltete sich beim Bearbeiten eines 90 Ton nen schweren Felsblockes dieser unversehens in drei Teile, von denen der eipe im Gewichte von 25 Tonnen gegen den Arbeitsplatz roHtP und zwei der dort beschäftigten vier Arbeiter unter sich begrub und vollständig zermalmte. Den anderen beiden Arbeitern gelang es, sich im letzten Augenblick durch rasches Beiseitespringen in Sicherheit zu bringen.
Eisenbahnwerkstätte in Brand.
Nach dem amtlichen Bericht sind bei einem Groß- feuer in den Eisenbahnwerkstätten in Oldenburg 3 8 Güterwagen, die sich in Reparatur befanden, vernichtet worden. Ein hölzerner Schuppen, eine massive Halle und die Lackierwerkstatt wurden ganz ober teilweise zerstört. Der Arbeitsbetrieb in den Werkstät- ten wurde nicht erheblich beeinträchtigt. Man vermutet, daß in der Lackiererei ein Funke in den verlassenen Räumen weiter geschwelt und das Feuer verursacht hat. Explosionsunglück in einer indischen Feuerwerkssabrik.
Bei einer Explosion in einer Fabrik zur Herstellung von Feuerwerkskörpern wurden in Madras sechs Per. fonen getötet, während drei schwer verletzt wurden.
* General Connor beim Reichspräsidenten. Reichs, Präsident v. Hindenburg empfing den Kommandeur bei Heereskriegsschulen ber Vereinigten Staaten, General Connor.
* Der Schutz b„r Reichssarben. Wie zuverläig ver- lautet, wirb im Reichsinnenministerium geplant, dem Republikschutzgesetz eine neue Formulierung zu geben, bie einen wirksamen Schutz gegen Beschimpfung der Reichsfarben Schwarz-Rot-Golb darstellt.
* 25 Kommunisten in Berlin verhaftet. Bei den in allpn Stadteilen Berlins angesetzten Kommunistenkund- gedungen, die sich jedesmal gegen China richteten, wur- den laut „D. A. Z." insgesamt 25 Personen verhaftet, die den Anordnungen der Polizei nich Folge leistteten. Die Sistierungen erfolgten hauptsächlich in ber Brunnen» straße unb auf bem Landsberger Platz.
im Namen des Gesetzes der Alliierten. Zur gegenwärtigen Stunde ist der Krieg nur noch eine böse Erinnerung. Es gibt zwar noch Alliierte, diese haben jedoch immer mehr die Tendenz, zu Europäern zu werden. Die Besetzung von Teilen eines Deutschland, das seine Verpflichtungen erfüllt, und in einem Europa, das sich wiederfindet, würde nur noch eine kostspielige Parade sein und könnte gefährlich werden.
Der fozialistffche „Populaire" schreibt: Wir können erklären, daß die auswärtige Politik des englischen Kabinetts Anspruch auf unsere Billigung bat. In der Rheinlandfrage sind wir mit Mac Donald gegen Poincare nicht einfach deshalb, weil der englische Premierminister einer unserer Kameraden ist, sondern weil seine Thesen den Interesien des Friedens am besten entsprechen. Der Geist, in dem die fran-öst'cb- Rsaieruna b:e bevorstehenden schwierigen Verhandlungen aufnimmt, scheint uns verhängnisvoll zu sein, und man kann sich fragen, ob Poincared er Mann ist, der für eine derartige Aufgabe in Frag« kommt. Die Verhandlungen mit London sind unter derartigen Bedingungen aufgenommen worden, daß nichts wichtiger ist als Klarheit darüber zu schaffen, wohin die Regierung uns führen will.
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Die in Hamburg erscheinende udn in ganz Zentraleuropa verbreitete amerikanische Zeitung „American News" hat eine umfangreiche und hervorragend ausgestattete Rheinland-Sondernummer herausgebracht. Der Herausgeber, Eugen I. Deuth, ferner andere namhafte amerikanische Staatsbürger sowie auch rheinissche Großindustrielle Oberbürgermeister von Städten des Rheinlandes kommen darin ausführlich zu Wort. Aus jedem Artikel klingt der laute Ruf nach schneller Räumung, denn heute, da mehr als feit zehn Jahren feit der Kriesbeendigung und vier Jahre seit Locarno verfloffen sind, haben feindliche Truppen längst nichts mehr auf deutschem Boden zu suchen. Prächtige Bilder zeigen die Schönheit der rheinischen Landschaft, die bekanntlich auch von Jahr zu Jahr mehr amerikanische Touristen an» zieht, rheinische Städte und Bäder, Stätten alter echt deutscher Kultur und Poesie. Auch das trotz fremder. Uebergriffe pulsierende Wirtschaftsleben des Rheinlandes, Deutschlands „industrielles Herz", zeichnet sich mächtig und stolz auf den Blättern ab, die ihren Weg zu den "nernikanischen und englisch- sprechenden Lesern ur 'n die Welt finden werden.
Neichsminister Dr. Wirth in Koblenz.
wtb. Koblenz, 17. Juli. (Eig. Meld.) Der Reichsminister für die besetzten Gebiete, Dr. Wirth, hat gestern den Regierungsbezirk Koblenz unter Führung des Regierungspräsidenten Dr. Brandt bereits, um sich über die wirtschaftliche Lage zu unterrichten, die wichtigeren, in Ausführung begriffenen Projekte insbesondere Wasserleitungsanlagen zu besichtigen und sich über die Möglichkei- keit der weiteren Förderung der Einrichtungen ein persönliches Bild zu machen.
Die Negierungs-Konferenz.
wtb. Paris, 17. Juli. (Eig. Meldg.). Nach dem „Echo de Paris" scheint die britische Regierung auf die Fortsetzung desNoten - Austausches mit Frankreich in Sachen des Ortes der Regierungskonferenz verzichten zu wollen, und stattdessen durch ihren Botschafter in Paris direkt mit Briand und Poincare verhandeln zu wollen. Man dürfte, dem Blatt zu Folge, in einigen Tagen über das Ergebnis dieser Unterredung unterrichtet werden.
| parationskomitee hat auch die Gläubiger-Delegier- । ten noch nicht ernannt, angeblich wegen der Wei- | gerung der englischen Regierung, den Youngplan schon jetzt anzunehmen. Um das Maß der Schwierigkeiten voll zu machen, ist auch die Einberufung und Ernennung der drei Ausschüße des zweiten Organisationskomitees erst vorgesehen, wenn die Regierungskonferenz schon zusammengetreten ist. Auch das bedeutet einen großen Zeitverlust, da die Vorarbeiten für die Organisation der Reparationsbank, Anpassung des Reicksbank- und Reichsbahngesetzes an den neuen Zahlungsplan sicherlich nicht in wenigen Tagen bewältigt sein können.
Alle diese Umstände haben die eingeweihten Kreise der deutschen Regierung und der Parteien zu der Auffassung gebracht, daß sich somit die Regierungskonferenz mindestens bis Ende August hinziehen wird, und daß es deshalb zwecklos wäre, an der geplanten Einberufung des Reichstages für Ende August festzuhalten.
Eine andere Frage ist nun allerdings die In - frafttretung des Pounvlanes. Bekanntlich sollten für Deutschland bis zum 1. September noch die Daweszahlungen gelten; von diesem Termin ab die des neuen Zahlungsplanes, vorausgesetzt, daß er vorher ratifiziert ist. Das dürfte jetzt ausgechlosien ein. Man muß vielmehr auch mit einer Verschiebung des Termins für die Ratifikation über den 1. September hinaus rechnen.
Da Deutschland nicht die geringste Schuld an diesen Verzögerungen trifft, hat es aber ein Recht daraus, zu verlangen, daß trotz der wahrscheinlichen späteren Ratifizierung des Poungplanes dessen E r- leichterungen schon ab 1. September für Deutschland wirksam werden. Das ist jetzt in aller Oeffentlichkeit vor den verantwortlichen Regierungsstellen aus zu betonen.
Wenn der Reichstag selbst nach dieser Sitna- ! tionsveränderung einberufen werden kann, steht noch keineswegs fest. Doch ist wohl anzunehmen, daß eine Zwischeneinberufung nicht erfolgt, daß vielmehr der Reichstag in der Herbstseffion in die Reparationsdebatte eintritt, weil es ziemlich zwecklos wäre, nur allein wegen der Reform der Arbeitslosenversicherung, so dringlich sie auch ist, an eine Spätsommertagung zu denken.
Konferenz und deren Arbeitsgebiete beachten, eine Entscheidung ohnehin immer schwerer. Allerlei icitselhafte Deutungsversuche nehmen wir wahr. Daneben zeigt sich die alte Verschleppungstaktik Frankreichs, das in der Innenpolitik schwerste Kämpfe zu bestehen hat wegen der Ratifizierung des amerikanischen Sckuldenabkommens. Man sprich davon, daß das Organisationskomitee für die Reparationsbank erst gleichzeitig mit der Re- gierungskonferenz zusammentreten soll, daß es ferner noch nicht feststehe, ob tatsächlich die beiden Unterausschüsse des zweiten Organisationskomitees 1 Mitte Juli in Berlin zusammentreten. Das Re-