FuldaerZertung

Anzeiger für die Stadt Fulda und den Landkreis Fulda. Amtliches Kreisblatt.

Jlr. 135

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Donnerstag, 13. Ium 1929.

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56.Zahrg.

Zur Ratstagung in Madrid.

Vas Ringen um die Minderheitsrechte. — Rededuell Äresemann-Vriand. vorläufiger Rbschlutz der Beratungen der Minderheiten-ttomit^s.

Mit einstündiger Verzögerung ist das Rats­komitee für die Minderheiten am Dienstag mittag um 12 Uhr im Senatsgebäude in Madrid zu einer neuen Sitzung zusammengetreten. Der von dem ersten Berichterstatter A d a t s ch i ausgearbei­tete Berichtsentrvurf an den Völkerbundsrat, der den Delegierten zugegangen ist, liegt den Beratun­gen zugrunde. Die Sitzung, in der außer Dr. Stresemann auch Briand, Dandurand, P r o c o p e und T i t u l e s c u das Wort ergriffen, bauerte bis gegen 2 Uhr und wurde dann auf 6 Uhr nachmittags vertagt.

. Die Verhandlungen am Mittwoch begannen da­mit, daß Reichsauhenminister Dr. Stresemann noch einmal in ganz ausführlicher Weife den deut­schen Standpunkt entwickelte und dem Komitee mehrere Wege zur Behandlung des gesamten Minderheitenproblems so­wohl nach der prinzipiellen wie nach der praktischen Seite vorschlug. Die von dem deutschen Ratsmit­glied aufgewiesenen Wege gehen in der Richtung einer Vertagung oder einer Ueberweisung der Fragen der Dölkerbundsgarantie für den Schutz der Minderheiten an den Haager Ständigen Ge­richtshof, oder schließlich einer Abtrennung derjeni­gen Verfahrensfragen, bei denen eine Einigung über Verbesserungen erzielt werden konnte. In feinen Darlegungen betonte Dr. Stresemann auch, daß der Londoner Bericht in seiner oorge- schlagenen Gestalt für Deutschland unan­nehmbar sei.

Briand sprach sich gegen eine Ueberweisung nach dem Haag aus. Rach dem augenblicklichen

bessenmgsvorfchlläge für das Verfahren bei der Behandlung von Minderheitenbeschwerden auf, die sofort in Kraft treten sollen uyd nicht, wie ur­sprünglich vorgesehen, den Regierungen mit Min­derheitenverpflichtungen nur als Empfehlungen un­terbreitet werden sollen.

Die Annahme des Minderheitenberichtes im Ratskomitee läßt noch keine Schlüsse auf den Aus­gang der gesamten Debatte im Völrerbundsrat zu, obwohl aller Voraussicht nach auch dort die An­nahme erfolgen wird.

Allerdings ist cs nicht ausgeschlossen, daß von anderer Seite die Aufrechterhaltung des prinzipiel­len Teiles des Londoner Dreier-Berichtes (Ableh­nung der Errichtung einer Studienkommission des Völkerbundes und Ablehnung der Ausdehnung der Garantie des Völkerbundes) gefordert wird. Das würde natürlich die deutsche Haltung entscheidend beeinflussen und müßte zu einer entsprechenden Ge­generklärung des deutschen Ratsmitgliedes führen, so daß die erzielte Verständigung wieder gefährdet fein könnte.

Maßgebend für die Haltung der deutschen Dele­gation war, daß die heute vormittag vom Reiche- außenminister befürwortete Vertagung sich nicht mehr erreichen ließ. Auch änderte sich die Lage dadurch, daß der Vertreter Kanadas, der sich immer sehr warm für die Minderheiten einsetzt, sich mit der wenn auch nur teilweisen Be­rücksichtigung seiner Verbesserungsvorschläge ein- verstanden erklärte und an die deutsche Delegation den dringenden Appell richtete, die erheblichen Ver­besserungen durch eine völlig ablehnende Haltung

Briand wird bei feiner Ankunft durch Ouinones de Leon und Adakchi begrüßt.

Zur Ratstagung in Madrid sind jetzt alle prominenten Völkerbundspolitiker eingetroffen, um an die Lösung der Minderheitsfragen in Europa heranzugehen. Briand wurde bei feiner Ankunft durch den spamschen Botschafter in Paris Ouinones de Leon und den japanischen Botsckrafter in Paris Adatchi empfangen.

Stand der Beratungen scheint es nicht ausgeschlos­sen, daß über einen Teil der Verfahrungsfragen ein Beschluß zustandokommt, während der übrige Teil des Fragekomplexes auf September vertagt würde.

In der Abendsitzung des Ratskomitees wurden die Beratungen über die Minderheitenfrage durch Annahme eines von Adatschi unter­breiteten Endberichts an den Völkerbundsrat und eines Entschließungsentwurfes abgeschlos­sen. Bericht und Entschließungen weiden am Don­nerstag in öffentlicher Sitzung vom Völkerbundsrat erörtert werden. Der Endbericht wird noch ver­traulich behandelt. Es kann aber bereits gesagt werden, daß er nur Verfahrensfragen betrifft und die prinzipielle Seite des Minderheitenproblems unberührt läßt. Aufgrund der Aussprache im Ratskomitee besteht Einverständnis darüber, daß jedes Ratsmitglied in der öffentlichen Ratssitzung zu diesem Bericht Erläuterungen geben und Erklä­rungen oder Vorbehalte anbringen kann, und daß ferner alle Dokumente über die Verhandlungen, nämlich nicht nur der Londoner Bericht, sondern auch die Sitzunqsvrotokolle des Ratskomitees und des Rates selbst sämtlichen Mitgliederstaaten des Völkerbundes übermittelt und veröffentlicht werden sollen. Dementsprechend wird auch Dr. Strefe- mann am Donnerstag in einer grundsätzlichen Er­klärung den deutschen Standpunkt nochmals zur Geltung bringen.

Der Madrider Bericht stellt, wie man von deutscher Seite erfährt, eine ganz wesentliche V e r- besserung gegenüber der bisherigen Sachlage dar. Vor allem ist der Londoner Bericht, der für Deutschland unannehmbar mar, in dem jetzigen Bericht in den Anhang verwiesen worden, so daß er ni ch t m e h r d e n Au s g a n gs- punkt bildet; vielmehr stehen die Madrider Sit­zungsprotokolle mit sämtlichen Erklärungen des Reichsaußenministers und des Staatssekretärs dem Londoner Bericht vollständig gleichwertig gegen­über. Der Bericht zählt in sechs Punkten die Ver­

nicht aufs Spiel zu setzen. Auch ist mit dem neuen Bericht kein Definitivum geschaffen. Der deutsche Standpunkt über den grundsätzlichen Teil des Min- derheitenproblems bleibt, wie gesagt, aufrechterhal­ten und damit auch das Recht, die grundsätzliche Frage 'm geeigneten Augenblick wieder aufzugrei­fen, wobei die große Wahrscl)einlichkeit zu be­rücksichtigen ist, daß sich die nächste Völkerbunds­versammlung ebenfalls mit dem Minderheitenpro­blem zu befassen hat.

Unterredung Stresemann—Briand.

Die angekündigte Besprechung zwischen Reichs­außenminister Dr. Stresemann und dem fran­zösischen Außenminister Briand hat am Diens­tag nachmittag von 5 bis 6 Uhr am Sitz der fran­zösischen Delegation stattgefunden. Die beiden Staatsmänner begaben sich darauf im gleichen Kraftwagen zur Sitzung des Ratskomitees. Man wlll wissen, daß die Besprechung auch der weiteren Behandlung der Minderheitenfrage in der Abendsitzung des Ratskomitces gegolten hat.

Die „Chikago Tribüne" will erfahren haben, daß Briand, sich zu „Besprechungen", nicht „Verhand­lungen" über die endgültige Liquidierung der noch schwebenden Kriegsfolgen, nur unter der Bedin­gung bereiterklärt habe, daß k e i n e B e s ch l ü s s e hinsichtlich der Zurückziehung der al­liierten Truppen aus dem Rhein­lande in Abwesenheit beglaubigter Vertreter des Kabinetts Mac Donald gefaßt würden, da der englische Botschafter in Spa­nien, Sir Graham, nur als Nominalvertreter Lon­dons handele. Briand wolle eine gemeinsame Zu­sammenkunft mit Vertretern der britischen und bel­gischen Regierung abwarten, bevor er irgendeine Entscheidung eingehe, da diese beiden Länder auch an der Besatzung teilnebmen. Weiterhin werde der französische- Außenminister eine internatio­nale Konferenz mit Vertretern aller an der Lösuna der Krieasstaaen interessierten Länder Vor­

schlägen, die im Juli oder August stattfinden solle.

Der Inhalt des Berichtes über die Minderheiten- Frage.

rotb. Madrid, 12. Juni. (Eig. Meld.). Meh­rere Morgenblätter veröffentlichen den Wortlaut des gestern vom Ratskomitee angenommenen Be­richts über die Verbesserungen der Ver­fahren in Minderheitssachen, der bis zu der morgigen Sitzung des Völkerbundsrates vertraulich behandelt werden sollte. Dieser Be­richt, der in der Form eines dem Völkerbundsrat vorzulegenden Entschließungsentwurf abgefaßt ist, sieht eine Folge neuer Bestimmungen über das Verfahren bei der Prüfung von Minderheitsbeschwerden vor, die in die bisherigen Entschließungen des Rats eingefügt werden sollen. Die neuen Bestimmun­gen beziehen sich auf die Zulässigkeit von Minder­heitsbeschwerden, die Zusammensetzung der Min­derheitenkomitees, die Häufigkeit der Tagung dec Minderheiten-Komitees, die Mitteilungen über die Behandlung der Beschwerden im Dreier-Komitee, die Veröffentlichung der Prüfungsergebnisse und die regelmäßigen jährlichen Veröffentlichungen über die Tätigkeit des Völkerbundes auf dem Ge­biet des Minderheitenschutzes.

Die Tagesordnung der Mitiwochsihung.

rotb. Madrid, 12. Juni. (Eig. Meld.) Die Ta­gesordnung der heutigen Ratssitzung weist 13 Punkte auf, die allerdings wegen ihres vorwiegend technischen Charakters größtenteils ohne besondere Aussprache erledigt werden können. B sonderes Interesse verdient der Bericht über die vor einigen Wochen in Paris geführten deutsch-polni- sch e n Besprechungen zur Auslegung gewisser Bestimmungen der G e n f e r K o n o e n t i o n, die Verbesserungen des örtlichen Verfahrens bei Be­schwerden der Minderheiten in Oberschlesien und eine teilweise Neuregelung des Vecfahrens bei un­mittelbaren Beschwerden der Minderheiten an den Völkerbundsrat gebracht haben, während über ge­wisse Fragen, die mit der Anmeldung der Kinder zu deutschen Minderheitsschulen in Oberschlesien und den Erklärungen der Erziehungsberechtigten über die Sprache der Kinder zusammenhängen, nach dem Austausch grundsätzlicher Erklärungen vertagt wurden und erst zu einem späteren Zeitpunkt wie­der aufgenommen wurden. Van Bedeutung für die Entwicklung des Völkerbundes ist der Bericht des Journalisten - Komitees für die Revision des Statuts des Hacker Gerichtshofes und die von ihm vorgesck' '■* Lösung, die den Beitritt der V"r-

cinigte 'en zum Haager Gerichtshof ermög­lichen f _____________________________

König Zuads Berliner Besuch.

König Fuad von Aegypten folgte am Dienstagmittag einer Einladung des Reichs­tagspräsidenten Löbe zu einem Früh­stück, an dem die in Berlin weilenden Reichsmi­nistern sowie Mitglieder der verschiedenen Reichs­tagsfraktionen teilnahmen. 2fm Abend gaben Reichskanzler Müller und Frau im Kon­greßsaal der Reichskanzlei zu Ehren des ägypti­schen Gastes ein Festessen, zu dem außer dem Reichspräsident der Doyen des diplomatischen Korps, Nuntius Pacelli, der preußische Minister­präsident, der Reichstagspräsident Löbe, die preu­ßischen Staatsminister, zahlreiche Abgeordnete und sonstige Persönlichkeiten erschienen waren.

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Wie der amtliche preußische Pressedienst mel­det, hatte König Fuad den Wunsch aüsgesprochen, das Andenken der deutschen Kriegs­gefallenen zu ehren. Daraufhin fand am Dienstagnachmittag in der Gefallenen-Gedenkhalle des Berliner Zeughauses eine Gedächt­nisfeier statt. König Fuad wurde in der un­teren Halle des Zeughauses von dem Reichspräsi­denten, der feine Marschallsuniform angelegt hatte, und dem preußischen Ministerpräsidenten empfan­gen. Die breiten Freitreppen waren von Fah­nenträgern der Reichswehrtraditionskompagnien flankiert. Der König legte in der Halle einen ustz>ji)äü8v U3Q ui 23U13 tzlll LuvupssqaoI uagoaß Farben gehaltenen Schleife nieder, auf der tre Worte standen: „Fuad R. 1929". Nach der Kranz­niederlegung schritt der König von Aegypten die Front der i'm Dorhof aufgestellten Fahnenkompag­nie ab.

An dem feierlichen Akt nahmen u. a. teil: Reichswehrminister Dr. Groener, Reichsjustizmini- ster v. Guerard, als Vertreter des abwesenden Reichsaußenministers, Ministerialdirektor Köpke und mehrere Staatssekretäre des Reiches und Preußens, Mitglieder des Reichsrats, die Präsiden­ten des Preußischen Landtages und Staatsrates, der apostolische Nuntius Pacelli, der Präsident der Oberrechnungskammer Staatsmini­ster a. D. Saemisch. der Ches der Heeresleitung General Heye, der Chef der Marineleitung Admi­ral Dr. Räder und eine Reihe weiterer hoher Be­amter. __________________

♦ Empfang in der deutschen Botschaft in Lon­don. (Eig. Meld.). Der deutsche Botschafter in London, Sthamer, und Frau gaben Dienstag­abend in den Räumen der deutschen Botschaft ei­nen großen Empfang, der einen glänzenden Ver­lauf nahm. Unter den Erschienenen befanden sich das gesamte diplomatische Korps, darunter die Bot­schafter Frankreichs, Spaniens und der Türkei, die Mitglieder des Foreign Office, hervorragende Ver­treter der englischen Gesellschaft und Vertreter der englischen und deutschen Presse.

Die frische Brise.

Aus den Kreisen der englischen Arbeiterpartei ist in den letzten Tagen wiederholt mit stolzer Ge­nugtuung heroorgehoben worden, daß die jugend­lichen Elemente in der englischen Wählerschaft, also gerade die Wähler, die erst für die Wahlen im Mai in den Genuß des aktiven Wahlrechts gefetzt wor­den waren, sich besonders eifrig zur Arbeiterpartei bekannt hätten. Ihnen sei die konservative Politik als sehr stagnierend erschienen, und sie hätten in den Erklärungen der Arbeiterführer den Geist des Fortschritts erkannt, dem sie huldigten. Der neue Ministerpräsident, Mac Donald, scheint diese Zu­versicht der jungen Elements in feiner Partei mit flottem Willen bestätigen zu wollen. Das englische Unterhaus wird sich erst Ende dieses Monats konsti­tuieren und das Regierungsprogramm des neuen Kabinetts dürfte nicht vor Anfang Juli kmidgetan werden. Aber Mac Donald hat jich nicht gescheut, schon vor diesem offiziellen Akt Erklärungen abzu­geben und Schritte einzuleiten, die seinen politi­schen Absichten ein lehr deutliches Gepräge geben. Was man aber auch immer von ihm hört, trägt den Charakter einer erfrischenden Energie und eines persönlichen Mutes, der den Blick frei in die Zukunft richtet. Diel vermerkt worden ist das In­terview, das er dem Londoner Korrefvoudenten des Pariser „Petit Parisien" gewährt hat, indem er von der Organisation eines neuen Europa sprach, für die er sich mit allen seinen Kräften ein» setzen werde und für das der Kellogg-Pakt mit fei­nen logischen Konsequenzen die Unterlage abgeben solle. Das Interview, in dem er eine einseitige Bündnispolitik und eine Politik des Mißtrauens gegen diesen oder jenen Staat ablehnte und in dem er ausdrücklich betonte, daß die kommende europäische Politik nicht länger mehr von den be­klemmenden Gedanken an die Vergangenheit be­lastet bleiben dürfe. Die Art und Weise seiner Formulierungen in diesem Interview war über­raschend lebendig, sie strotzte geradezu von dem Wil­len zur Aktivität.

Es fand sich darin auch eine kurze Apostrophie. rung des neuen amerikanischen Präsidenten Hoo­ver, auf den Mac Donald ein großes Vertrauen zu setzen scheint. Nun erfahren wir aus der konser­vativen Londoner Wochenzeitung „The Observer", daß Mac Donald die Absicht habe, in kürzester Frist eine Reise nach Amerika anzutreten, um sich mit Hoover zu besprechen. Die Aussprache soll der Frage der maritimen Abrüstung, aber auch allen anderen Fragen der Pazifizierung der Welt zuwen­den. An der Konferenz soll auch der zur politischen Linken zählende kanadische Ministerpräsident Mak- l'enzie teilnehmen, und zwar gleichsam als Sach» verständiger für die Regelung von Friedensfragen zwischen zwei benachbarten Völkern. Zwifchm den Vereinigten Staaten von Nordamerika und Kanada gibt es bekanntlich eine freie, unveroehrte Grenz­zone, die sich als Friedensinstrument sehr fruchtbar gezeigt hat. Der Observer weist ausdrücklich auf diesen Umstand hin, um die Teilnahme Mackenzies an dieser Konferenz zu begründen. Noch sind Tag und Stunde der Abreise Mac Donalds nicht fest­gesetzt, noch ist diese Nachricht selbst von der Reise unbestätigt, aber es wird daran erinnert, daß be­reits im konservativen Kabinett Baldwin die Ab­sicht bestanden habe, den Außenminister Lord Chamberlain nach Amerika zu schicken, falls die Wahlen zu einem Siege der konservativen Partei geführt werden. Und daraus wird geschlossen, daß die Mitteilung über die Reiseabsichten Mac Do­nalds nach Amerika nicht gut in Zweifel gezogen werden könnten. Mac Donald wird sicher in Amerika auf das Herzlichste begrüßt werden. Als die Konservativen regierten, ist es wiederholt zwi­schen London und Washington zu Verärgerungen gekommen, weil man in Washington in der Besorg­nis lebte, daß das enge Einvernehmen zwischen dem Foreign Office und dem Quai d'Orsay größtenteils zu Lasten der amerikanischen Interessen gehe. Ein starkes Motiv für diese Verärgerung war die ver­schwiegene, heimliche Art, mit der die englischen und französischen Diplomaten ihre Politik organi­sieren. Wenn Mac Donald das freundschafttiche Verhältnis zu den Vereinigten Staaten neu zu be­gründen sucht, so geschieht das allerdings in einer sehr offenen und offenherzigen Weise. Die Fran­zosen brauchen garnicht die Ohren zu spitzen, um zu merken, was vorgeht. In seinem Interview für den „Petit Parisien" hat Mac Donald die Ge­heimdiplomatie einmal wieder als gänzlich veraltet abgetan. Mit dieser Offenheit wird aber zugleich eine Garantie dafür gegeben, daß sich die Zusam­menkunft mst Hoover nicht etwa gegen Frankreich richtet. Mac Donald wird ohne Frankreich keine europäische Politik machen wollen und machen kön­nen. Auch dieses hat er in seinem Interview aus­drücklich betont.

Es besteht kein Grund, dem aktiven Friedens- willen Mac Donalds zu mißtrauen, besonders weil er sich bewußt ist, daß zu einer solchen Politik Mut gehört. Aus seinem Munde stammt das Wort, daß es eine Aufgabe der modernen Diplomaten fei, „das Risiko des Friedens auf sich zu nehmen". In seiner Orientierung nach Amerika hin wird übri­gens Mac Donald von seinem Außenminister Hen- dersen nachdrücklichst unterstützt. Dieser hat sich neuerdings auch über die englischen Beziehungen zum Völkerbund im „Daily Herold" ausgesprochen und dabei Ausdrücke gesunden, die von der be­kannten Einstellung Lord Chamberlains, für den der Völkerbundsrat viel zu oft tagte, erheblich ab» weichen. Er sagte u. a.: „Wir müssen nicht nur Mitglieder des Völkerbundes sein, sondern auch em Teil von ihm. Unsere Politik wird, im Geiste des Völkerbundes geführt werden." Unzweifelhaft weht zurzeit aus London eine erfrischende Brise über die europäische Verständigungspolitik, die in den letzten zwei Jahren langsam zu verkalken drohte. Doch roäire es verfehlt, von London irgendwelche