Anzeiger für die Stadt Fulda und den Landkreis Fulda. Amtliches Kreisblatt.

Nr. 134

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Mtiwoch, 12. Ium 1929.

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5S.Zahrg,

Das MinherheiteWlodlem aus der Wriiier Tagung. Die Eröffnungssitzung des Völkerbundsrates am Montag. — Ein Brief der deutschen Reichst egierunq. — Geringe Aussicht auf Verständigung in der Minderheitenfrage.

Wie aus Madrid gemeldet wird, ist die 5 5. Tagung des Völkerbunüsrates nm Montag vor­mittag um 11 Uhr unter dem neuen Ratspräsiden­ten A ü a t s ch i (Japan) mit der üblichen v e r - t r a ulich en Sitzung eröffnet worden. Der Er­öffnung ging eine kurze inoffizielle Begrüßung der Ratsmitglieder durch den spanischen Ministerprä­sidenten Primo de Rivera voraus. Er gab dem Wunsche Ausdruck, daß die Madrider Tagung des Bölkerbundsrates von Erfolg begleitet fein möge. Rach einer kurzen Erwiderung des bisherigen Rats­präsidenten Scialoja verließ Primo de Rivera das Senatsgebäude, an dessen Eingang in Gegenwart eines zahlreichen Publikums er von dem alten und dem neuen Ratspräsidenten verabschiedet wurde.

In der vertraulichen Eröffnungssitzung wurde ein Brief der Deutschen Reichsregie­rung verlesen, in dem verlangt wird, daß die Frage der polnischen Einziehung von Gütern der Angehörigen der deut­schen Minderheit auf die gegenwärtige Ta­gesordnung gesetzt wird. Diese Frage bildet bereits seit dem 25 Februar dieses Jahres den Gegenstand einer Dringlichkeitsbeschwerde. Cs handelt sich um die Güter der Deutschen, denen die polnische Re­gierung im Widerspruch der seinerzeit unter den Auspizien des Völkerbundes abgeschlossenen Wie­ner Konvention die polnische Staatsangehörigkeit nicht zuerkennt. Eine Entscheidung über den deut­schen Antrag kann statutengemäß erst am Dienstag erfolgen.

Rach Beendigung der vertraulichen Eröffnungs­sitzung, in der der englische General Sir A. L. Lyn- den-Bell zum Präsidenten der Investigationskom- mission für Ungarn ernannt worden war, wurde die Sitzung als öffentlich erklärt. Vor Ein­tritt in die Tagesordnung dankte Adatschi in seiner Eigenschaft als Ratspräsident der svanischen Regie­rung für die Maßnahmen zur Abwicklung der Ratstagung und sprach für König Alfons XIII. die Ehrerbietung des Rates aus. Duinones de Leon bewillkommnete den Rat und versicherte, daß die Mitarbeit Spaniens an dem Friedenswerk des Völkerbundes unerschütterlich fest stehe.

Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung wies, wie bereits an dieser Stelle mitgeteilt wurde, nur zwei Punkte auf, nämlich die Optantenver- handlungen Rrrmäniens mit Ungarn und Jugoslawien, von denen die ersten vom Ratsvräsidenten mit Rücksicht auf die schweben­den Verhandlungen auf September vertagt wur­den, während die zweiten in der Weise erledigt wurden, daß die südslawische Regierung auf Grund einer Vereinbarung mit Ungarn sich nunmehr be­reit erklärt hat, wieder einen Richter in das ge­mischte Schiedsgericht zu entsenden. Der Ratsprä­sident beglückwünschte die beiden Regierungen zu dem Ausgang dieser Verhandlungen.

Hierauf nahm der Rat der Reihe nach zwei Berichte des spanischen Ratsmitgliedes über die Tä­tigkeit des Hygiene-Komitees und über die Zusam­menarbeit der Hygieneorganisation des Völker­bundes mit der griechischen Regierung entgegen, ferner einen Bericht des englischen Ratsmitgliedes über die Durchführung der Antisklavereikonven­tion und einen Bericht des italienischen Ratsmit­gliedes über die Vorschläge des Juristenkomitees zur allmählichen Kodifizierung des Internationa­len Rechts und zur Einberufung einer ersten all­

gemeinen Juristenkonferenz im Haag im nächsten Jahre. Der Rat stimmte den Berichten ohne be­sondere Aussprache zu. ...

Die Eröffnungssitzung, der auch der p a pst - li ch e N u n t i u s in Madrid, Msgr. T e d e sch in j beiwohnte, trug, obwohl sie sich in der gewohnten Weise abfpielte, durch den äußeren Rahmen, den die spanische Regierung für sie im großen Sit­zungssaal des Senats geschaffen hat, den Stem­pel einer eindrucksvollen Feierlich­keit.

Die nächste Sitzung des Rates ist auf Mitt­woch vormittag angesetzt worden. Freitag vor­mittag tritt das Ratskomitee für die M i n de r - he i t e n f r a g e zu einer neuen Sitzung zusam­men.

Die Ratstagung, die sich neben der grundsätz­lichen Minderheitenfrage mit etwa zehn Einzelbe­schwerden aus Oberschlesien zu befassen haben wird und durch den deutschen Antrag noch um einen weiteren wichtigen Punkt vermehrt wird, kann kaum vor nächsten Samstag abgeschlossen werden.

Die Minderheitenfrage.

Reichsminister Dr. Stresemann empfing am Montagnachmittag die Besuche des finnischen und rumänischen Ratsmitgliedes, um sich über die verschiedenen, im Ratskomitee für die Minder­heitenfrage bestehenden Auffassungen und über den Stand und die Möglichkeit der weiteren Behand­lung dieser Frage zu informieren. Die für Mon­tag nachmittag gleichfalls vorgefehene Bespre­chung mit dem französischen Außen­mini st e r wurde wegen Verhinderung Briands auf Dienstagnachmittag verschoben.

In der Dienstag vormittag stattfindenden vor­aussichtlich letzten Sitzung des Ratskomitees wird, wie verlautet wahrscheinlich die Entscheidung dar­über fallen, ob und in welcher Form vom Rats­komitee ein Bericht über die Minderhei­tenfrage an den Rat gerichtet werden soll. In der Sitzung dürfte der erste Berichterstatter Adat­schi einen Berichtsentwurf vorlegen, und es wird sich dann zeigen müssen, ob irgend eine Ueherein« stimmung in bezug auf diesen Entwurf erzielt werden kann. Die bisherige Aussprache irrt Ratskomitee läßt bekanntlich die Erörte­rung der grundsätzlichen Fragen des Minderheiten Problems, vor allem die Jnitiativgarantie des Völkerbun­des zum Schutze der Rechte der Minderheiten, vollkommen vermissen, während anderer­seits in der Verfahrensfrage selbst wichtige grund­sätzliche Anregungen der Reichsregierung zum Teil ohne Debatte abgelehnt worden sind. Es erscheint ungewiß, ob in dieser Frage noch eine andere Auffassung des Ratskomitees zu erzielen sein wird. Wenn nickt noch eine grundsätzliche Aende- iiirteg der Auffassungen einzelner Vertreter im Ratskomitee eintreten tollte, bestehen nur geringe Erwartungen in bezug auf die Möglickkeit einer Einigung. Die Entscheidung über die Gesamtheit der Fragen steht bekanntlich aber nicht im Rats­komitee, sondern einzig und allein dem Völker­bundsrat selbst zu. Daher kann auch die Entschei­dung über die Vertagung der Frage auf Septem­ber erst vom Völkerbundsrat selbst getroffen wer­den.

Der Königöbesuch in Berlin.

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König Fuad verläßt mit dem Reichspräsidenten die Ehrenhalle des Lehrter Bahnhofs.

Im Laufe des Montagnachmitlag stattete König Fuad dem Reichspräsidenten einen Be­such ab. Reichspräsident von Hindenburg begrüßte den Gast in der Vorhalle seines Hauses und ge­leitete ihn dann in den Gartensaal, wo die Um­gebung des Präsidenten, der Vertreter des Aus­wärtigen Amtes, sowie der Chef des Protokolls Aufstellung genommen hatten. Rach beiderseitiger Vorstellung der Begleitung führte der Reichsprä­

sident den König in sein, Arbeitszimmer und ver­weilte hier mit ihm m längerer Unterhaltung btts g^Am Abend gab der Reichspräsident zu Ehren des Gastes ein Essen, an dem der Reichskanzler, der Reichstagspräsident die Re'chsmmffter der preußische Ministerpräsident soiwe die Chefs der ausländischen diplomatischen Vertretungen bei­wohn tön.Der König führte Frau von Hlndenburg

zu Tisch. Bei der Tafel brachten Reichspräsident van Hindenburg und der ägyptische König herzliche Trinksprüche aus.

Den Abschluß des Festessens bildete ein großer Zapfenstreich, der unter der Leitung des Är- meemusikinspizienten Professor Hackenberger stand, und an dem drei Spielmannszüge sowie elf Mu- sikkorps teilnahmen. Die Kapellen nahmen in dem Garten des Reichspräsidenten - Palais Aufstellung, während Reichspräsident v. Hindenburg mit König Fuad von dem Balkon des Hauses dem Zapfen­streich zuhörte.

*

Am Dienstag vormittag besichtigte König Fuad nach einer Rundfahrt in den Tiergarten in Begleitung seines Gefolges und seines deutschen Ehrendienstes die Anlagen des Tempelho­fer Flughafens. Zur Begrüßung hatten sich u. a. Reichsverkehrsminister Stegerwald, sowie Staatssekretär Gutbrod und der Dirigent der Luft- fehrtabteilung im Reichsverkehrsministerium Mni- sterialrat Brandenburg eingefunden. Der König begab sich hierauf zu einer Besichtigung des Ullstein- Hauses.

keine Ordensverleihungen.

— Berlin, 11. Juni. (Eig. Meld.) Die „B. Z." meldet: Mit Rücksicht auf die entgegenstehenden Be­stimmungen der Reichsverfassung haben die betei­ligten Stellen des Deutschen Reiches und des ägyp- tiftben Königshofes sich dahin verständigt, daß keine Auszeichnungen aus Anlaß des Berliner Staatsbesuches des ägypti­schen Königs Fuad erfolgen. König Fuad von Aegypten hatte ursprünglich die Absicht, bei seinem Berliner Aufenthalt Ordensauszeichnungen feines Landes an die Repräsentanten des Deutschen Reiches zu verleihen. Die jetzige Reichsregierung vertritt entsprechend der Ansicht des hierfür zustän­digen Reichsinnenministers Severing die Auffas­sung, daß die Bestimmungen der Reichs­verfassung ganz klar und eindeutig sind und eine Annahme von Titeln und Orden nicht zulassen. Der ägyptische König ist hier­von verständigt worden, so daß er von Auszeich­nungen Abstand genommen hat.

Reid)semnat)menu. «Ausgaben 1928.

VDZ. Berlin, 11. Juni. (Eig. Meld.) Der Reichsfinanzminister hat dem Reichstag ein? Uebersicht über die Gestaltung der Reichseinnah- men- und Ausgaben in dem vergangenen Jahre zugehen lassen. Für 1928 wird festgestellt, daß der ordentliche Haushalt mit einem Fehlbetrag von 154,4 Millionen ab- schließt. Die Einnahmen betrugen 10277,6 Mill., die Ausgaben 10231,7 Millionen sodaß ein Ein« nahmeüberschuß von 45,9 Mill, vorhanden war Da aber zur Deckung von Resten noch 200,3 Mill benötigt werden, ergibt sich der oben genannte Fehlbetrag. Gegenüber dem Haushalt sind ins­gesamt 337,6 Mill, mehr aus gegeben worden, wovon 198,3 Millionen auf Steueran­teile der Länder entfallen. Mehreinnahmen wa­ren 183,2 Mill, zu verzeichnen, wovon 162,4 Mill, auf Steuern usw. entfallen. An Mehrausgaben über das Haushaltssoll hinaus sind folgende Po­sten bemerkenswert: Für Unwetterschäden und das Panzerkreuzer-Volksbegehren 5,3 Mill., beim Reichsarbeitsministerium rund 50 Mill., für die Saisonarbeiterunterstützung und für die Ruhraus­gesperrten, an Kriegsbeschädigten-Renten und für Heilbehandlung im Rahmen der Militärversorgung etwa 75 Mill., für Besatzungskosten 52 Mill., Zu­zahlungen für Reparationstohlenlieferungen rund 11 Mill. usw.

Der außerordentliche Haushalt wies am Ende des Rechnungsjahres 1928 eine G e - samtverschuldung von 904,5 Mill« auf.

* Anrufung des Staatsgerichkshofes gegen du würtkembergische Regierung. Die sozialdemokra­tische Fraktion des württembergischen Landtags be­schloß, über die Verfassungsmäßigkeit der am 8. Juni 1928 von dem Staatspräsidenten Dr. Bolz gebildeten Regierung den Staatsgerichtshof des Deutschen Reiches anzurufen.

Mtzerjolg der feuerfreien Reichsanleihe.

von 300 Mill. NM. Anleihebetrag nur 177,7 Mill. NM. gezeichnet. Die ttaffenschwierigkeiten des Reiches nicht behoben. — plan eines Neichs-Nredits im Ausland.

Amtlich wird mitgeteilt:

Auf die Reichsanleihe sind bisher 177,7 Millionen Reichsmark gezeichnet worden. Das endgültige Ergebnis wird erst in einigen Tagen mitgeteilt werden können, da noch Meldun- den ausstehen. Es kann jedoch schon jetzt gesagt werden, daß der größere Teil des gezeichneten Betrages in Sperrstücken- und Schuldbucheintra­gungen übernommen worden ist. Wie den An­nahmestellen schon heute telegraphisch mitgeteilt worden ist, gelten alle gezeichneten Beträge als voll zugeteilt. Von den Zeichnern, soweit sie nicht bereits Zahlungen geleistet haben, wird da­her eine schriftliche Zuteilung zur Begleichung der am 12. Juni d. Js. fälligen Einzahlungsrate von 40 Prozent nicht abzuwarten sein.

Das Ergebnis der Reichsanleihe ist nicht er­freulich. Der ursprüngliche Betrag war mit 500 Mill, angesetzt. Wegen des für eine solche Summe völlig unzulänglichen Kapitalmarktes wurde dann der erste aufzülegende Teil nur auf 300 Millio­nen bestimmt. Da die Zeichnungseingänge in den i ursprünglich vorgesehenen acht Zeichnungstagen ge­ring blieben, wurde bekanntlich die Zeichnungs- frift um acht Tage verlängert, so daß sie am Samstag endgültig ablief. Die zuständigen Stellen hatten habet die Hoffnung, daß die inzwischen er­folgte Einigung in Paris sowie die Ueberwindung des Ultimo einen günstigen Einfluß auf den Zeich- < nungswillen ausüben würden. Bis zu einem ge­wissen Grade sind diese Hoffnungen auch erfüllt worden, trotzdem ist, wie aus dem Zeichnungsresul- tat hervorgeht, das im übrigen wesentliche Aen- berungen durch die endgültige Abrechnung kaum

erfahren dürste, auch der erste Teilbetrag von 300 Millionen bei weitem nicht erreicht worden. Insbesondere find die Eingänge von Großzeichnungen, die man für die letzten Tage erwartete, ziemlich ausgeblieben, was wegen der besonderen Vorteile, mit denen die Anleihe ausge- ftattet ist, bemerkenswert ist.

Für die Reichskassenverhältnisse ist das Ergebnis deswegen besonders ungün­stig, weil die erste Einzahlungsquote von 40Prz. mit 120 Mill. RM. entsprechend der aufgelegten Gesamtsumme bereits für die Ueberwindung des Ultimo Mai in Anspruch genommen war zur Erlangung eines entsprechenden Bankkredits, der eben aus der ersten Einzahlungsquote zurück­gezahlt werden sollte. Rach dem jetzigen Zeich­nungsbetrag ergibt sich jedoch nur eine erste Quote von rund 71 Mill. RM., so daß etwa 49 Mill. RM. fehlen.

Allein zum Ultimo Juni ist ein Kassendefizit von 300 Mill. Mk. zu decken. Aus der Reichs- anleihe kann eine Hilfe nicht kommen, da die im Ium fälligen 40 prozentigen Einzahlungen rest­los zur Abdeckung der Bankenschulden verwandt werden müssen. Es ist also nach anderen Mitteln und Wegen Ausschau zu halten, um den Kafsen- bedarf des Reichs zum Ultimo Juni sicherzustellen. Selbstverständlich richtet man im Reichsfinanzmini- teiium seine Blicke nach dem Ausland, da a die bisherigen einer Kreditaufnahme im Aus>- ande entgegenstehenden Hemmnisse nach der end­lichen Beendigung der Pariser Konferenz beseitigt sind. Augenscheinlich ventiliert man den Plan eines direkten Reichskredits imAus- lande oder zum mindesten einer indirekten Aus­landsfinanzierung über die Reichsbahn.

(Endgültiges englisches Wahlergebnis

Die jetzt vorliegenden endgülttgen Ergebnisse der englischen Wahlen zeigen folgende Kräftever­teilung im Unterhaus: 288 Mitglieder der Arbei­terpartei, 259 Konservative, 58 Liberale, 9 Unab­hängige.

Das einzige Resultat, das noch nicht bekannt ist, ist das des Wahlkreises Rugby, wo die Wahl durch den Tob des Arbeiterkandidaten unmöglich gemacht wurde. Am 13. dieses Monats findet eine Neu­wahl statt.

Die Beratungen des englischen Kabinetts.

Wie verlautet, befaßte sich der englische Ka- binettsrat am Montag bereits damit, die Grund­lagen der Politik der neuen Regierung festzulegen und den Entwurf für die Thronrede vorzubereiten, die bei der Eröffnung des Parlaments am 25. Ium verlesen werden wird. „Evening Standard" berich­tet, in der Sitzung seien besonders die englisch- amerikanischen Beziehungen erörtert word»n. Da­bei fei dem Kabinett der Wunsch des Premier­ministers, in persönliche Fühlung mit Präsident Hoover zu treten, mitgeteilt worden. In Regie­rungskreisen verlaute, daß dieses die Reise Mac­donalds in besonderer Mission nach Amerika be­deute. Diese Reise werde vielleicht im Spätsommer

oder Frühherbst erfolgen. Das Blatt erwartet auch daß Äe neue Regierung auch bald einen Schritt in der russischen Frage unternehmen und Verhand­lungen über Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen England und Rußland em» leiten wird.

Aus Marokko.

Französischer Vormarsch ins Landesinnere.

rotb. Paris, 11. Juni. (Eig. Meld.) Mach einer im „Petit Journal" veröffentlichten Agenturmel- dung aus Rabat werden vom 12. Juni ab in fran­zösisch Marokko im Peni Mellal-Gebiet eine Reihe von kleineren Bewegungen durchgeführt werden, um die französische Postenkette ins Landesinnere vorzuschieben. Es handele sich nicht um eine Ge­samtoffensive. Das Hauptquartier für die Opera­tionen werde in Sidi Lamin errichtet werden. Be­deutende Straßenbauten seien dort bereits durch­geführt. An den Operationen werden Kavallerie, Artillerie und Fliegertruppen aus Marakefch teil- nehmen.

* Besuch des Generaldirektors der Reichsbahn in England. Am Montagvormittag ist der Ge­neraldirektor der Deutschen Reichsbahngesellschaft