Fuldaer Zeitung (Amtliches Nreisbiatt)

Samstag, 13. klprn ivz«?

Wie

edeutung auf.

geforderte Bürgschaft zu übernehmen. Azich der

Schmalkalden (Soz.) stellte den Antrag, das

eim Dai.

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bei Fahrrai-FaulM Mittelste

i)iev 234 800 M. Die Kinderheime der Landesver- waltung erfordern 228 900 Mark Ausgaben. Dir Fürsorge für Vlinde und Taubstumme erfordert 56 000 Mark, davon allein die Beschulung blinder und taubstummer Kinder 27 500 Mark Das St Antonius-Heim in Fulda erhält zur Verringerung der durch , einen Neubau entstandenen Zinsenlast und zugleich als einmalige Beihilfe einen Betrag von 5000 Mark auf die Dauer von fünf Jahren, und zwar erstmalig im Rechnungsjahr 1929. Auch dem Hsrz-Jesu-Heim in Fulda wird zu den Kosten

Schulpersonennachrichken.

Endgültig angestellt wurde der Schulamtsbe­werber Göbel in Altengronau, Kreis Schlüchtern. Versetzt wurden die Lehrer Nowak von Emsdorf, Kr. Kirchhain, nach Volkmarsen, Kr. Wolfhagen, Köster von Rothenkirchen, Kr. Hünfeld, nach Ober­haun, Kr Hersfeld. In den Ruhestand versetzt wurde der Rektor Haas in Hombera und der Hauptlehrer Klauer in Weichersbach, Kr. Schlüch- tern.

von der Oberpostdircklion.

Der bisherige Leiter der Pressestelle der Ober- postdirektion Kassel, Postrat Schiffer, ist seit längerer Zeit nach Berlin zur Dienstleistung im Ministerium abgeordnet. Die Leitung der Presse­stelle ist daher an Postrat K o e r b e r übergegan-

50 000 Mk. auch termingemäß dem Bezirksverband zuruckerstattet wird. Hiermit erklärte sich der Kom­munallandtag einstimmig einverstanden. Auch dem Anträge des Abgeordneten Rang, den Landes- hauptznann zu ermächtigen, die Bürgschaft für ^"Darlehen der Kreditgemeinschaft gemeinnütziger Selbsthilfeorganisationen in Berlin an das Herz. ^esu-Heim in Fulda in Höhe von 30000

und weiterhin em Darlehen von 30000 Mk. von dem Wohlfahrtsminister zur Weitergabe an das Herz-Jesu-Heim aufzunehmen, wurde einstimmig

3» der Donnerstagssitzung des Kommunalland tags begründete u. a. Abg. Forstmeister Rana

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R Beratungen für den Haushaltsvorschlag für 1929 in der Finanzkommission noch nicht so­weit fortgeschritten, daß dem Stadtverordneten- Kollegmm bereits der Etat zu Genehmigung vor­gelegt werden könnte. Die Tagesordnung der auf Donnerstag 17 Uhr einberufenen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung wies deshalb auch nur Punkte von geringerer Bedeutung auf. Da- rauf ist es wohl auch zurückzuführen, daß von den Stadtvätern ein Drittel, zum Teile entschuldigt, der Sitzung fernblieb. Vom Magistrat war Stadtbau- rat E b e r l e i n anwesend. Der Stadtverordne- ten-Borsteher Rechtsanwalt Schultheis eröff­nete um 7,15 Uhr die Sitzung, die nur eine halbe

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ten künftighin nur noch dann gewährt bezw. über- nommen werden dürften, wenn diese Anstalten sich bereit erklären, keine anderen Verpfle- gungssätze zu erheben, als sie in dm

Durchstich einer Auldaschleise in der Fuldau hinter der Filzfabrik vorgesehen. Bei der Durch­führung des Notstandsprogramms war das Pro­jekt aber zurückgestellt worden, da über die Finan. zierung nicht die nötige Klarheit bestand Das Arbeitsamt Hessen hat jetzt aber größere Beträge zur Behebung der Arbeitslosigkeit durch Notstanüs- wrbeiten zur Verfügung gestellt. Die Stadt Fulda kann deshalb das Projekt wieder aufnehmen. Die Kosten belaufen sich auf zirka 52 000. Die Reichsan st alt für Arbeitsvermitt- 1 u n g und Arbeitslosenversicherung gibt einen Zuschuß von 7840 Mark. Der Best soll nach dem von Stadtverordneten Dr. W e y m a r vorgetragenen Antrag des Magistrats wie folgt gedeckt werden: Das Landesarbeitsamt in Hessen gibt ein Darlehn von 3 920 Mark. Vom

vuutm juure, unu IN Oer aiie Einträge ein« stimmig und fast ohne Debatte angenommen wur­den.

Die Rechnung der Wanderarbeitsstät- ten im Regierungsbezirk Kassel für das Jahr 1927 Mießt mit einem Fehlbetrag von 175 394

5 V" ,2)1 Ver Betrag ist zu zwei Drittel vom Bezirksverband und zu einem Drittel von den be- teillgten Kreisen aufzubringen. Wanderarbeits­statten bestehen bekanntlich in Kassel, Bebra, Hanau und Rinteln. Nach dem Bericht des Stadtverordneten Frank entfällt auf die Stadt Fulda ein Beitrag von 1978,79 Mk. Die Ver­sammlung genehmigt den Antrag des Magistrats, bie Summe durch Zuschuß aus der Stadtkasse in die Wohlfahrtskasse zu leisten.

Für den Ausschuß zur Schöffen- und Geschworen en-Aus wähl sind die Beisit- zer neu zu wählen. Da die bisherigen Beisitzer, Schlossermeister Adam Böschen und Josef Krnd, Sattler an der Bahn, mit ihrer Wieder­wahl einverstanden sind, wird ihre Wiederwahl nach dem Vorschlag des Berichterstatters, Stadtv. Weißmüller, einstimmig vorgenommen.

Nach der Satzung für das

Jugendamt der Stadt Fulda

hat jetzt eine Neuwahl von öMitgliedern durch die Stadtverordnetenversammlung stattzu- ftnden. Dem Ausschuß sollen satzungsgemäß an- gehoren etn Lc rer und eine Lehrerin. Die übri- gen vier Mitglieder müssen in der Iugendwohl-

Reich und vom Freistaat Preußen sind weitere Darlehn in Höhe von 29 400 Mk. zugesagt. Der Z.-ns fuß beträgt 4 Proz., die Tilgungs- oinn $a^re- Es ist also noch ein Rest von zirka 8 10 000 Mark auszubringen. Von den Anlie­gern, die gesetzlich verpflichtet sind, Beiträge zu lei­sten, hofft man 2000 Mark zu erhalten. Aus dem Fonds der staatlichen Flußbauverwaltung können bei Flußregulierungen bis zu 50 Prozent der Ko­sten des Bauvorhabens zugeschossen werden. Die vtadtverordnetensammlung stimmte nach dem Vorschlag der Abg. Dr. W e y m a r und Enders dem Anträge des Magistrats in der Form zu, daß die Aufnahme der Darlehn unter der Bedingung genehmigt wird, daß keine weiteren Zü­sch u ß l e i st u n g e n von der Stadt erforder­lich sind, daß also der Rest aus dem Fonds der Flußbauverwaltung zugeschossen wird.

Zum Schluß wurden noch einige vom Stadtver­ordneten Heidt vorgetragene Löschungsbe­willigungen und Nachstandserklä- r u n g e n erteilt.

Nach der um 17,45 Uhr beendigten öffentlichen Sitzung zog sich das Kollegium noch zu einer ge­heimen Sitzung zurück, in der einige persönlichen Angelegenheiten erledigt wurden.

3. bei gewerblich benutzten Gebäu- I den, deren Räume durch Betriebseinschränkungen, I ungünstigen Geschäftsgang oder infolge schlechter Saison gegenüber der Vorkriegszeit erheblich gerin- I ger ausgenutzt werden.

Die Steuer ist niederzuschlagen, wenn Miet- I räume ohne Verschulden des Eigentümers leer I stehen.

Die auf einen gewerblichen Raum entfallende Steuer ist. wenn der Eigentümer den gewerblichen Raum in Wohnungen umwandelt, insoweit nieder- I Zuschlägen, als die Wohnungsmiete niedsriger be­messen ist als die gewerbliche Miete.

Der Belastung der Eigentümer durch laufende Geldverpflichtungen aus solchen Hppotheken die mit mehr als 25 Prozent aufaewsrtet worden sind ! (RechtskaufgelKforderungen ufm.V ist durch Stun­dung und Niedersckssaaung von Steuerbeträgen im * Verhältnis zu den Mehraufwendungen für Zinsen gegenüber der 25prozentigen Aufwertung in vol­lem Umfange Rechnung zu tragen.

Die Verordnung, die am 31. Mörz 1929 obge- laufen war, sst jetzt durch Verordnung des preußi­schen Staatsministeriums bis zum 31. März 1930 verlängert worden.

Geflügelzuchtbetriebe als Lehrwirtschaften für Ge­flügelzucht.

Auf Grund des Ministerialerlasses vom 20. De­zember 1928 sind die nachfolgend bezeichneten Ge- I slugelbetriebe als Lehrwirtschaften für Geflügelzucht anerkannt worden: 1. Geflügelfarm Andreae-Erm- I tchwerd, Kr. Witzenhaufen, 2. Frau Domänenpäch- ter Hueck-Domäne Cornberg, Kreis Rotenburg, 3. I Mustergeflugelhof Rosenhöhe-Melsungen, Jnhabe- I nn: Frau Direktor Kaufmann-Melsungen. 4. Frau Gutsbesitzer Dr. Eichwede-Gut Wilhelminenbof oei Roenburg 5. Geflügelhof Dr. Filler-Buche-

$r; Hünfeld. 6. Geflügechof Birkenhof, igfefcrin grau A. Anschütz-Dirlos. 7. Geflügel- I

Salmünster (Ztr.) zwei Vorlagen des Hauptaus­schusses, Bürgschaften für Darlehen an das Herz- ^esu-Heim und an das St. Antonius- Heim in Fulda zu gewähren, damit die notwen­digen Erweiterungsbauten durchgeführt werden konnten. Ber dem St. Antonius-Heim in Fulda handele es sich um einen Erweiterungsbau, dessen Gesamtkosten auf 340 000 Mk. veranschlagt womit sind. Diese Summe ist bis auf 50 000 ELU'^E^ebracht worden. Die noch fehlenden »0000 Mk. zum Erweiterungsbau will der preu- tzijche Minister für Volkswohlfahrt als Dar lehn dem et. Antonius-Heim zur Verfügung stellen, weil er den überaus wohltätigen Zweck dieses Heims für weiteste Kreise der Bevölkerung von Fulda-etadt und -Land sowie der Umgegend aner- ^nnti^ er fordert jedoch, daß der kurhessisch. waldeckische Bezirksverband für dieses Darlehen -I® Bürgschaft übernimmt. Der Landesaus­schuß hat gleichfalls anerkannt, daß das St. An- T«W» . Ä X ."X a r ~ • V- u —

Stundung der Hauszinssteuer.

. Ueber den Erlaß und die Stundung der Haus- zinssteuer bestehen vielfach noch Unklarheiten. Nach dem § 9 der Hauszinssteuerverordnung ist die Steuer zu stunden und niederzuschlagen: '

1. Bei Mietwohnungen öder Teilen von Mietwohnungen /

a) soweit deren Nutzungsberechtigte und die ihren Haushalt teilenden Familienangehörigen zusammen nachweisbar einen Arbeitslohn oder ein sonstiges Einkommen von nicht mehr als 1200 Mark be­ziehen. Sind neben dem Nutzungsberechtigten und seiner Ehefrau andere Familienangehörige vorhan­den, so erhöhen sich die 1200 Mark für jeden dieser Familienenangehövigen jedoch um je 200 Mark. (Die Erhöhung von 100 Mark aus 200 Mark für den gierten und wetteren Familienangehörigen ist

b) sofern Sozialrentner, Kleinrentner, Kriegsbe­schädigte, Kriegshinterbliebene, die eine öffentliche Unterstützung oder eins Zusatzrente erhalten, oder Erwerbslose oder andere bedürftige Personen (na­mentlich kinderreiche Familien), 'welche die volle gesetzliche Miete nicht zahlen können, Mieter sind;

c) mann die Einziehung der entsprechenden Mletbetväge dem Eigentümer nach Lage der Sache mcht möglich ist oder mit Schwierigkeiten verbun­den ist, die dem Eigentümer nach den Umständen nicht zugemutet werden können;

2. bei E i g e n w o h n u n g e n , fall« der Ei­gentümer weaen einer vorübergehenden oder dau­ernden wirtschaftlichen Notlage zur Zahlung der I Steuer nickt in der Lage ist oder die Voraussetzun­gen unter Nr. 1 a oder b gegeben sind;

ben Landesausschuß beauftrage, daß ’ er ein Dar- 50000 Mk. aufnehme und es an das st. Antoniusheiin mit der Bedingung weitergebe, UH dieses Heim verpflichtet, den durch den Wohlfahrlsminlster festgesetzten Zinsendienst für das Darlehen zu übernehmen und sich ferner m:t der Eintragung einer Sicherheits-Hypothek ein­verstanden erklärt mit der weiteren Verpflichtung,

Hof W. Knips- Fulda. 8. Geflügelhof Rups­roth, Inhaberin F. Will-Rupsroch bei Eckweis­bach, Kreis Gersfeld. 9. Hanauer Geflügelfarm, Inhaber Kamitz u. Elsässer-Hanau, Akademiestr. 25. 10. Wirtschaftliche Frauenschule in Obernkirchen, Kr. Grafschaft Schaumburg. 11. Frau Oberstleut­nant von Stockhausen-Wülmersen, Kreis Hofgeis­mar. 12. Marc'sche Geflügelfarm in Wildungen. In ben, vorstehend bezeichneten Betrieben können Interessenten in allen Zweigen der Geflügelzucht ausgebildet werden.

Zusahrenkenempfänger;

Die Auszahlung der Zusatzrente an sieche er­werbsunfähige Kriegsbeschädigte und Kriegshinter­bliebene findet am Montag, den 15. April 1929, vormittags 9—12 Uhr statt. Beim Abholen der Rente sst die gelbe Ausweisnummerkarte vorzu­legen. D:e Renten, die von den Empfangsberech­tigten an diesem Tage nicht abgeholt werden, wer­den ihnen auf ihre Kosten durch die Post über­sandt.

Gestatteter Vertrieb.

Die dem Deutschen K olon ial ve r e in, Gesellschaft für nationale Siedlungs- und Aus­landspolitik, erteilte Genehmigung zum Vertriebe des von dem Deutschen Kolonialverein für das 3af)r 1929 herausgegebenen Kolonialkalenders ist unter den bisherigen Bedingungen bis zum 30. Ium 1929 verlängert worden.

Aufbewahrung lehkwilliger Verfügungen aus der Zeit vor 1924.

infolge der veränderten wirtschaftlichen Ver­hältnisse werden vielfach Testamente, die vor der Stabilisierung der Währung errichtet worden sind, ihre sachliche Bedeutung ganz oder zum Teil ver­loren haben.. Die formelle Aufrechterhaltung sol­cher letztwilliger Verfügungen kann zu einer Ge­fahr für die Beteiligten werden und, sofern sie überhaupt noch durchführbar sind, unliebsame Rechtsstreitlgkeiten verursachen. Leute, die bei Ge­richt, zu Hause oder sonstwo noch Testamente aus lener Zeit liegen haben, wollen sich überlegen, ob sie nicht, und zwar rechtzeitig, dies oder jenes zu ändern bezw. ein Testament ganz zu be­seitigen haben.

Voslsendungen nach Rumänien.

Fortan ist die Ei lz uste l lu n g oo. ciewähn- ucheu und eingeschriebenen Briessendrinzen nach allen Orten mit Postanstalt in Rumän n zuqe- lassen.

Don den heimatlichen Parteien.

n -?incL b®1. ^‘^erißen Führer der Kommuni­stischen Partei in Hanau, der Landtagsabgeord- nete Karl R e h b e i n in Hanau, ist zur Sozialdemokratie und gleichzeitig zursozial- demokrattfchen Fraktion des preußischen Landtages ubergetteten. Rehbein ist kürzlich von der Kommu­nistischen Partei als zu rechtsstehend ausgeschlossen worden. Rehbein war einer der fähigsten Köpfe

der kommunistischen Bewegung in Hanau. Als Geschäftsführer der Ortsgruppe Hanau des Deut­schen Metallarbeiterverbandes übt er auf einen großen Teil der Hanauer Arbeiterschaft unver­kennbar Einfluß aus, zugleich ist er auch Mitglied der Stadtverordnetenversammlung und des Ma­gistrats in Hanau.

Vlihpakeke.

Im Verkehr mit einer Anzahl von Orten der Auslandes können Postpakete auch als log. Blitzpakete versandt werden. Diese Pakete wer den bis zum Bestimmungsort auf dem schnellsten Wege, also auch mit den Luxuszügen, befördert und erreichen daher ihr Ziel außergewöhnlich schnell. Die Beförderung wird, abgesehen von ber. Paketen nach Spanien, durch eine Verzollung ar der Grenze nicht aufgehalten. An dem Verkehi nehmen die meisten europäischen Länder und au­ßerdem die Türkei und Syrien teil. Allerdings kom­men nur die größten Städte in diesen Ländern in Betracht. Das Höchstgewicht beträgt 20 Kilogr., die größte Länge, Höhe und Breite je 100 Zenti­meter. Zur Verpackung müssen Kisten ober Lei­nenpapier verwendet werden.

Stadtarchiv und Sfabf-IKufeum.

Das städtische Archiv wurde im letzten Jahr zu Studienzwecken in 8 Fällen, zur Geschichtsfor­schung in 64 Fällen, zur Familienforschung in 17 Fällen in Anspruch genommen. Die Museums- leitung führte die Ausgrabungen am Haimberg fort und förderte wertvolle Bronzen zu Tage, die iw Museum Aufstellung fanden. Auch die Bildersamm­lung wurde durch einige Neuerwerbungen ergänzt. Auch in stesem Jahre übernahm der Leiter dec Museums die Ausgrabungen am Büraberg be Fritzlar.

Dem gehört das Fahrrad?

In der vergangenen Nacht wurde auf einem Gartengrundstück in der Rhabanusstraße em gut­erhaltenes Fahrrad Marke „Stoltze" aufgefunden. Ein daran gehefteter Zettel trug die Aufschrift „Fräulein Maria Weber". Der Eigentümer ist un­bekannt. Er wolle sich auf dem Fundbüro der Polizeiverwaltung in Fulda melden.

Lochen der Lifenbahn-Fahrkorken auch beim Um steigen.

Bei der Reichsbahn werden die Fahrkarten fü einfache Fährt außer bei Antritt der Reise uni Fahrtunterbrechung künftig auch bei jedem sonsti gen Verlassen der Bahnsteigsperre gelocht; als« z. B. auch bann, wenn ein Reisender auf einem Unterwegsbahnhof den Bahnsteig verlassen mir um feen Anschlußzug auf einem anderen Bahnst.: zu erreichen.

Fulda, den 12. April 1929

Stadtverordneten-Sitzung.

Sie dauert nut eine halbe Stunde. — Der Zu- fchußbÄarf der wanderarbeitssiätten. — Neuwahl der Mitglieder des Jugendamtes. — Der ge­plante Fuldadurchstich in der Fuldau. — Die Mit­tel werden durch Aufnahme von Darlehen zu 4 Prozent und durch Zuschüsse der Relchsanstalt für Arbeitsvermittlung und der Flußbauverwaltung aufgebracht.

als Lehrer Stadtjugendpfleger Taubel und als Lehrenn Stadtjugendpflegerin Frl. F u h r m o nn vom Stadtverordneten-Kollegium gewählt Zu weiteren Mitgliedern wurde Schularzt Dr. Raab® Kuratus Böhne, der Geschäftsführer der Ortskrankenkasse Fulda, Bruno Köhler, und Lehrer Henkel einstimmig ernannt

2Tn ber Buttlarstraße wird bekanntlich das neue Eichamt erbaut. Da hierzu die Verbrei­terung der Straße notwendig ist, soll mit dem Nerz-Jesu-Heim ein Grundstückstausch vor- genommen werden. Der vom Stadtverordneten &ÄartlLDDr9®bJac^e Antrag des Magistrats, Don 196 Quadratmetern zuzustimmen, mürbe einstimmig angenommen.

Ia^aUDermürtun9 des Kreises Gers- bl® Straße Ful da — G ersfeld .n der Gern ar kung Altenfeld verbrei- fft deshalb an die Stadtverwaltung herangetreteen, ihr ungefähr 100 tnmer Gemarkung Altenfeld lie- a Grundstückes zu veräußern. , Stadtverordneter Zell- $an mtttetlt, ist der Magistrat bereit, in feen 93er- Kaufpreis soll 1 Mark n/rnfr $®r Sreis Gersfeld

mug fid; verpflichten, die Drahteinfriedigung und die Hecke an feie neue Grenze zu verleaen und b>e erforderlichen Arbeiten kostenlos auszuführen. Die | 23erfammIung gab einstimmig ihre Genehmiaung.

Die durch den Umbau des Gerlackicken Hauses in der Kleinen M a r k t st r° ß e nor" wendig gewordene Abänderung des F l u ckt- Itntenplanes wurde entsprechend dem An- trag der Fluchtlinienkommission genehmigt I Im Notstandsprogramm der Stadt FuDa wo- j

Landeskrankenhäusern und ähnlichen gemeinnützigen sozialen Anstalten des Bezirksverbandes festgesetzt worden seien und ferner, wenn diese Anstalten sich verpflichten, in jedem Falle ein Mitglied des Be- zirksverbandes bezw. der Verwaltung des Be­zirksverbandes in ihrem Kuratorium oder in ihrem Vorstande mit Sitz und Stimme an allen maßgeb- lichen Sitzungen teilnehmen zu lassen. Dieser Än- trag, ber, wie Abgeordneter Pappenheim selbst in einer Begründung zum Anttage barlegte, im Hauptausschuß lebhaft umkämpft worden sei und schließlich der Ablehnung verfiel, weil er den meisten Mitgliedern des Hauptausschusses als zu scharf erschienen fei, wurde gegen die sämtlichen -stimmen des Zentrums und eines kleineren Teils der Hessisch-Nassauischen Arbeitsgemeinschaft, von denen mehrere Abgeordnete dieser Gemein- schäft für den Antrag stimmten mit ziemlicher Mehrheit angenommen. (Dieser Antrag des be- kannten sozialistischen Herrn Pappenheim, für den sowohl Sozialdemokraten als auch Deutsch- nationale gestimmt haben, soll wohl für die von Ordensgesellschaften verwalteten Häuser Schwierigkeiten schaffen. Die Genossenschaften kön- neu bei der Bildung der Kuratorien nicht von den Ordensregeln abgehen. Man wird abwarten müs­sen, welche Folgerungen die Landesverwaltunq aus dem Beschluß zieht. Die Schriftleitung.)

Abg. Pappenheim-Schmalkalden (SPD0 berichtete über den Voranschlag des Landesfür­sorgeverbandes, der zahlenmäßig und inhaltlich der wichtigste der ganzen Verwaltung sei Er schließe in Ausgaben mit der gewichtigen Summe von 8 477 450 Mark ab, den Einnahmen in Form von Zuweisungen aus Reichs- und Staatsmitteln sowie eigenen Einnahmen in Höhe von 6 691215 Mark gegenüberstehen, sodaß ein Zuschuß der Hauptverwaltung von 1 786 233 Mark erforderlich sei. Die 1934 Geisteskranke, Idioten und Schwach, smmge sowie Epileptische, di« in Marburg, Haina, Merxhausen, Treysa, Schweuern, Fulda, Hada­mar, Idstein und Arolsen untergebracht sind, er- fordern eine Ausgabe von 670 400 Mark. Sehr