Nr. 71.

Heimat

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Fulda, den 23 März 1929

Der Haushaltsplan 1929.

Am Vorabend der Etatsberatungen in Fulda ist «ine bemerkenswerte gesetzliche Neuerung singe- treten, die geeignet ist, noch einen oder den ande­ren Einwohner zur Ausbringung der fehlenden städtischen Verwaltungsbeträge über den Kreis der bisherigen Zahler von Gewerbesteuer heranzuzie- hon. Im preußischen Landtag blieb die in der zweiten Lesung auf Zentrumsantrag beschlossene Einbeziehung der freien Berufe zur Gewerbesteuer aufrechterhalten. Zentrum und Demokra­ten hatten in der Zwischenzeit einen Kompromiß ausgearbeitet, der den ursprünglichen Antrag ab­mildern sollte. Dieser Kompromißantrag wurde in fernem ersten Teile angenommen. Er bestimmt, daß die freien Berufe bei der Gewerbesteuer nur nach dem Ertrag besteuert werden sollen. Für diesen Antrag stimmten geschlossen die Kom- yrunisten, die Sozialdemokraten sowie Teste der übrigen Parteien. Der zrveste Test des Kompro­mißantrages, der eine Freigrenze von 6000 Mark für die Gewerbesteuerpflicht der freien Berufe fest­setzen wolste, wurde abgelehnt. Ebenso wurde ein deutfchnationaler Antrag, die freien Berufe überhaupt wieder aus der Gewerbesteuerpflicht zu streichen, mit 221 gegen 113 Stimmen bei fünf Enthaltungen abgelehnt. Es bleibt im wefenüichen bei den Beschlüssen der zweiten Lesung. Annahme fand ein volksparteilicher Antrag, die Steuer künf­tig „Ee werbe- und Berufs st euer" gu nen­nen. In dieser Fassung wurde das Gesetz in der Cchlußabstimmung mit großer Mehrheit angenom- nsen.

Die Tragweite des Beschlusies geht daraus her. vor, daß man in Kassel mit Mehreinnahmen von 150 000 Mark rechnet, in Fulda also auch etwas mehr als bisher an Gewerbesteuer einkommen wird. Das ist für die Uebergangszeit erfreulich. Das Ziel bleibt die Wiedereinführung eines Ein- kommensteuer-Zuschlags als der gerechte­sten Steuergrundlage auch für die kommuna­len Finanzbedürfnisse. Damit wäre wohl dem un­erquicklichen Streit um die Gemeindelasten ein gro­ßer Teil seiner Schärfe genommen, die auch in Fulda jetzt wieder in Erscheinung gu treten droht. Es ist aber immer noch zu hoffen, daß die Fi­nanzkommission es fertig bringt, die Aus­gaben weiterhin so zu ermäßigen und die Einnahmeposten so einzusetzen, daß Steuererhöhun- gen nicht nötig sind. Was in Frankfurt a. M. möglich war, sollte auch in Fulda gelingen.

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Man bittet uns um Aufnahme folgender an die Stadt­verordnetenversammlung gerichteten Eingabe:

Der vom Magistrat im Entwurf vorgelegte Haus­haltsplan für bas Jahr 1929=30 sieht u. a. eine Erhöhung des städtischen Zuschlags zur staatlichen Grundver­mögens st euer von bisher 236 Prozent auf 300 Pro­zent vor. Der Gesamtvorstand des Reichsbundes Deut­scher Mieter e. SB., Ortsgruppe Fulda und Um- aebung hat zu dieser Absicht in einer Vorstandssitzung Stellung genommen und muß 1) gegen eine derartige Erhöhung, die wieder weite Volksschichten mit ungenü­genden Einkommen belastet, die schwersten Bedenken Ha­ven, 2) aber auch dagegen protestieren, daß man die organisierte Mieterschaft, auf die doch 200 Prozent dieser beschlossenen Umlage als Nebenleistung zur Miet« abge­wälzt werden, nicht zu den Besprechungen hinzugezogen hat.

Die Erhöhung der Zuschläge hat zur Folge, daß fort­ab die Wohnungsinhaber mit 65 Prozent mehr als bisher belastet werden. Diese Belastung bedeutet praktisch, daß neben der gesetzlichen Miete von z. Zt. 120 Prozent der Friedensmiete noch ca. 8.22 Prozent und mehr der Friedensmiete für diese Zuschläge der Stadt zur Grund­vermögenssteuer zu zahlen wären. Abgesehen von dieser erhöhten Miete von über 128 Prozent der Friedens­miete kommen noch besondere Lasten für solche Mieter, die die Instandsetzung der Wohnung durch Abzug der 4 Prozent übernommen haben. Bei der allgemeinen wirtschaftlichen Lage, dem großen Heere der Arbeitslosen, Kurzarbeiter und bei der geringen Entlohnung der Hand- unb Kopfarbeiter, besonders in den mittleren unb un­teren Schichten, bedeutet diese Belastung eine Entbeh­rung auf Kosten der Lebenshaltung, wodurch nicht zu­letzt die Handel- unb Gewerbetreibenden fühlbar betrof­fen werden, was von diesen auch schon bisher anerkannt wird. Das Reich und die Länder haben deshalb auch von einer Mieterhöhung Abstand genommen, weil diese es einfach nicht für wirtschaftlich tragbar halten; ein Ausgleich der Mieterhöhungen durch Lohn- unb Ge- Haltserhöhungen kommt boch bei ber angespannten Fi­nanzlage unb ber Einstellung der Arbeitgeberkreise nicht in Frage. Wenn schon bas Reich unb bie Länber nicht ?lauben, eine Erhöhung ber Mieten verantworten zu önnen, so sollte doch Dies zu bedenken geben. Diese erhöhten Zuschläge müssen doch auch von den vielen Ar­beitslosen, den Kurzarbeitern, den Sozialrentnern und

Fuldaer Zei'tuna (5lmtli'ches

den Kleinrentnern mitbezahlt werden; sie haben doch keine Möglichkeit, daß sie davon befreit werden. Man sage nicht, daß es sich in manchen Fallen um kleine Be­träge für den Einzelnen handelt; es spielen auch schon solche kleinen Beträge eine Rolle bei diesen so geringen Einkommen, sie müssen doch am Munde abgespart wer­den. Wir verweisen darauf, daß diese Zuschläge in an­deren Städten noch nicht einmal die Höhe ber bisherigen hiesigen Zuschläge erreichen unb bah dort auch bie Tarife für Gas unb Wasser erheblich niebriger finb als bei uns. Es werben z. B. an Zuschlägen zur Grunbvermögens- fteuer erhoben in Frankfurt a. M. 200 Proz. (fortab 225 Prozent), Wiesbaden 175 Proz., Köln 250 Proz., Dort­mund 250 Proz., Viersen 200 Proz., Buer 250 Proz., Ahlen (Wests.) 240 Proz. (fortab nur 225 Proz.), Neuß 170 Proz. Es finb bies nur bie uns bekannt geworbe­nen Zahlen; sie finb ben „Komm.-Pol.-Blättern" ent­nommen.

Wir mißgönnen keineswegs ben Gewerbetreibenden, daß bie Gewerbesteuer nur um ganze 15 Proz. erhöht worben ist; es muß aber Unwillen auslösen, wenn bie Erhöhung ber Grunbvermögenssteuer mehr ais bas vier­fache (64 Prozent) betragen soll.

Wenn nun bie Vollversammlung ber Geschäftsstelle Fulda der Industrie- u nb $) a n b e l s t a m m e r ba» neben bie Erhöhung „aller berjenigen Gebühren unb Preise, die als von der Allgemeinheit getragen, eine brei­tere Verteilung ber städtischen Lasten ermöglicht", emp­fiehlt, so läßt bieses Ansinnen jebes soziales Verstänbnis und jebe Einsicht in bie Verhältnisse ber sogenannten breiten Masse vermissen; hier liegt doch mehr als einev „gewisse Entfremdung" vor. Dieser Vorschlag bedeutet doch, daß bie stäbtischen Gebühren, besonders also für Gas unb Wasser, bie doch gewiß schon recht hoch finb, höher als an vielen anderen gleichen Orten, bedeutend er­höht werden müssen unb zwar zu Gunsten ber Hanbel- unb Gewerbetreibenden. An Gas- unb Wasserverbrauch läßt sich bei der breiten Masse wohl nicht mehr viel sparen unb wir haben bas Vertrauen zu ber Stadtver­waltung, baß sie hierzu ihre Hanb nicht bieten wird.

Auch bas hiesige Handwerks- unb Gewerbe- a m t Fulda tritt dafür ein „daß ein mög 1 ich st gro­ßer Teil ber Grunbvermögenssteuer aufzuerlegen ist, weil bies bie Möglichkeit gibt, eine, möglichst große Zahl ber eingesessenen Bürger zu den Gemeindeumlagen her­anzuziehen". Das ist recht bequem gedacht! Die Hand­werker usw. vergessen, daß gerade die zahlungskräftigen Bürger (Junggesellen usw.), die keine eigene Wohnung haben, nicht von dieser Steuer erfaßt werden; dagegen umsomehr diejenigen und besonders wieder die kinder­reichen Familien, bie wegen ihrer Personenzahl eine grö­ßere unb beshalb teuere Wohnung tnnefjaben. Wenn weiter von ben Handwerkern gefordert wird, daß bie Realsteuern abgeschafft werden müssen, so ist bas von ihnen sehr kurzsichtig. Denn burch bie Hauszinssteuer besteht ja heute überhaupt nur noch im wesentlichen bie Möglichkeit, daß noch in dem Maße gebaut werden kann. Dadurch haben doch gerade sie noch Arbeitsauf­träge erhalten können, das hat der Handelsminister doch letzthin noch besonders anerkannt. Die Handwerker sind auch hier auf dem besten Wege, den Ast abzusägen, auf dem sie sitzen. Sie verschließen sich ja hier selbst den „Weg, um Mittel zur Belebung des Baumarktes zu be­schaffen", ben sie suchen wollen.

Weiter beanftanben bie Handwerker Fuldas bei den Ausgaben bie Zinszuschüsse zur Verbilligung ber Mieten in den städtischen Häusern unb in ben Häusern der Bauvereine. Sie halten es für bedenklich, da durch die Verbilligung der Mieten in diesen Häusern der Ein­druck erweckt wird, als sei bas private Bauen zu teuer. Es ist anerkennens- unb lobenswert, daß es die Stadt­verwaltung ermöglicht, daß kinderreiche unb minberbe- mittelte Familien überhaupt eine Neubauwohnung mie­ten können. Gerade dem Fuldaer Handwerks- unb Ge­werbeamt sehr nahestehende prominente Persönlichkeiten vertreten ja den Standpunkt, daß für die Unterbringung der kinderreichen unb minberbemittelten Familien bie

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Stadt Fulda zu sargen habe. Der organisierte Haus- besitz in Fulda will damit das Risiko von sich abnehmen lassen, die weniger zahlungsfähigen unb kinberreichen Familien unterzubringen unb für sich bie sogenannten „guten Objekte" beanspruchen. Man vergleiche doch ein­mal bie Wohnungen unb Mieten in ben stäbtischen Häu­sern unb besonder« ber Bauvereine mit denen in pri­vaten Neubauten, bie selbst noch mit öffentlichen Zu­schüssen errichtet finb. Kann benn ein minberbemittetter oder selbst ein Angehöriger bes sogen. Mittelstandes eine Monatsmiete von 88 RM. für eine kleine 3 Zimmerwoh-

KreisbTaff).

nung, wie sie vom Stadtbauamt für den Privatneubau des Herrn Cffkemann, Wallweg, festgesetzt ist, auf bie Dauer aufbringen? Es hanbelt sich hier etwa nicht nur um einen Einzelfall; wir können nach mehrere solcher hohen Mieten trotz Verbilligung burch Inanspruchnahme öffentlicher Zuschüsse anführen.

Das finb einfach Tatsachen, bie nicht mit ben sozialen Maßnahmen ber hiesigen Stadtverwaltung seitens des Handwerksamts Fulda verschleiert werben können, wie sie es in ihrer Stellungnahme darzustellen beliebt.

Auch wir halten gewiß nicht die Hauszinssteuer als eine soziale Steuer, man mache doch aber dann auch hier einmal einen ernstlichen Vorschlag, wie man auf andere Weise aus der Wohnungsnot und damit aus der Zwangswirtschaft schnellstens herauskommen will und — kann. Die Belebung der Bauindustrie bedeutet doch Ar- beits- unb Derdienstmöglichkeiten für ben weitaus größ­ten Teil ber Hanbwerker unb bie Arbeitslosen.

Wenn man schon bie Vertretung ber Haus- und Grundbesitzer zu ben Beratungen über ben stäbti- schen Haushaltsetat hinzugezogen hat (?), obwohl sie nicht „amtliche" Berufsvertretung im Sinne ber bezüg­lichen Vorschriften ist, so hätte man boch bie Mieterschaft, die doch letzten Endes bie beschlossenen Umlagen der Grunbvermögenssteuer zu bezahlen hat, auch hinzuziehen müssen. Zumal bies in anberen Stabten auch geschieht. Wir können hierauf nicht verzichten, ba unsere Mit­glieder aus den Kreisen bes Hanbels unb Gewerbes, be- sonbers die kleinen Leute, mit den Vorschlägen ihrer Berufsvertretungen unmöglich einverstanden fein kön­nen, ba man ihre Interessen damit gewiß nicht wahrt. Der Vorstand. I. A.: Claus, Dorf.

Sitzen geblieben!

Nur noch wenige Tage trennen uns vom Schul- schluß. Dann kommen die Osterferien. Aber die Ferienfreude wird durch einen Schatten getrübt: Die Versetzung. In manchem SchAerleben spielt diese Frage eine große Rolle und manche Ellern sehen sorgenvoll dem Tage der Zensuren entgegen. Wo ein solches Sorgenkind in der Familie ist, dem Zu Ostern bescheinigt wird, „daß es das Klassen­ziel leider nicht erreicht" habe, da herrscht Kümmer­nis. Der Vater läuft brummig herum, die Mut­ter säufzt und der Sprößling verdrückt sich, so gut er kann. Gewiß ist es nicht einfach, wenn heutigen Tages das Söhnchen oder die Tochter nicht versetzt wird.

Trotzdem gilt es den Mut nicht sinken lassen. Vielmehr ist es erforderlich, ganz klar zu erkennen, warum das Unglück passierte. Und wenn die El­tern nicht gerade auf dem primitiven Standpunkt stehen, daß die Lehrer daran Schuld sind, dann werden sie auch den rechten Weg finden, aus dem schmerzlichen Ereignis die besten Früchte zu gewin­nen. Sitzenbleiben kann man nur aus zwei Grün- den: wegen mangelnder Begabung, dann raus aus der Schule; oder wegen Faulheit, dann sind die Eltern selber schuld und müssen im kommenden Schuljahr besser auf ihr Kind achten.

Die kollossale Ueberschätzung desSchul- wissens hat dazu geführt, daß man heute seine Kinder unter allen Umständen auf die höhere Schule schicken wlll, gleichgültig ob sie sich wohl­fühlen oder nicht. Wenn wir erst wieder zu einer vernünftigen Ansicht über die Schulbildung kom­men, dann werden auch Versetzungen nicht mehr die Rolle spielen, wie heute.

Sn der Kathedralmesse

am morgigen Sonntag um VelO Uhr im Dom singt der Dom- und Alumnenchor die „Sieben letzten Worte" vom verstorbenen Fuldaer Dom­dechanten Heinrich Fidelis Müller.

Bestandene Prüfung.

Herr Lehrer Wllhelm Schäfer, Sohn des Reichseisonbahn-Jnspektors Schäfer, hat die zweite Lehrerprüfung in Gelsenkirchen mit gut bestanden.

Die Handelskammer

hat folgende Herren öffentlich bestellt und beeidigt: Bücherrevisoren: Diplomkaufmann Johan­nes Adolf Kähler, Frankfurt a. M., Goetheplatz 7. Dr. Curt Bunk, Frankfurt a. M., Wolfsgang­straße 107. Dr. Fritz Amberger, Frankfurt a. M., Paul Ehrlichftr. 35, Dr. Erich Fleischer, Frankfurt a. M, Kiesstraße 13.

Die ZaPung der versorgungsgebührnisse

für den Monat April findet beim hiesigen Post­amt am 27. dieses Monats in den Schalterdienst- stunden von 8—12 Uhr und 15—18 Uhr statt. Die Zahlung darf nur gegen Rückgabe der vom Emp­fänger ausgefüllten und amtlich nicht vor dem 1. 3. 1929 beglaubigten Jahresbescheinigung erfolgen. Die I.-, U.- usw. Renten werden am 30. März und 2. April gezählt. Die Empfangsscheine müssen amtlich beglaubigt sein. Um reftiefe Abholung an den genannten Tagen wird gebeten.

Betriebsratsmahlen.

Am 22. d. Mts. wurden in der Mechanischen Weberei Mehler die Betriebsratswahlen

Sonntag, 24. Marz 1929.

vorgenommen. Es waren 2 Listen aufgestellt und zwar Liste 1 von den Freien Gewerkschaften und Liste 2 von dem Christlichen Verband. Abgegeben wurden 469 gültige Stimmen; davon entfielen auf Liste 1 135 Stimmen, auf Liste 2 334 Stimmen, so daß auf die freie Liste von den 8 Sitzen 2 und auf die christliche Liste 6 Sitze und 1 Ergänzungs­mann kamen.

Zur Fuldaer Wasserversorgung.

Der Vorstand der Zentrumsfraktion hat für die nächste Stadtverordnetensitzung eine Anfrage an den Magistrat gerichtet, worin um Auskunft über den Stand der Fuldaer Wasserversorgung gebeten wird, insbeson­dere auch darüber, ob es möglich ist, für wasser- knappe Zeiten im Winter oder Sommer durch Abnahme von Wasser aus den Wasseranlagen der Landkreises Fulda eine ausreichende Ver­sorgung zu sichern.

Ileckviehzuchkgenossenfchafi Fulda.

Die nächste Zuchtbullenversteigerung findet dies mal nicht in Fulda, sondern in Wächters« bach am 10. April 1929 statt, in Hersfeld am 11 und in Treysa am 12. April. Anmeldungen von Zuchtbullen zur Versteigerung und Körung in Wächtersbach müssen bis zum 1. April in der Landw. Schule in Fulda angemelüet wer­den.

Wandernde Fernsprechapparate statt Wecker.

Eine viel zu wenig bekannte und daher auch nicht entsprechend ausgenutzte praktische Einrichtung der Reichspostverwaltung, auf die d.ie Deutsche Beam­tenbund-Korrespondenz hinweist, sind die wandern- den Fernsprechapparate. Braucht jemand in ver­schiedenen Räumen feiner Wohnung ober seines Geschäfts Fernsprechanschluß, so läßt er in der Regel Nebenanschlüsse in Verbindung mit seinem

Schwere Krankheit des Bischofs von Limburg.

Auf dem Drahtweg hören wir am Samstagvor- mittag aus Limburg:

Der Hochwürdigste Herr Bischof von Limburg, Dr. August Kilian, ist in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag unter den Anzeichen von Herz­schwäche schwer erkrantt, sodaß ihm noch in der Nacht die letzte hl. Oelung erteilt werden mußte. Am Donnerstagmorgen gegen TJ Uhr empfing er die hl. Kommunion. Der Zustand ist sehr bedenklich. Am Freitagmorgen wurde eins schwere Lungenentzündung festgestellt. Als Spezial­arzt wurde Dr. Konrad vom Marienkrankenhaus in Frankfurt hinzugezogen. Der Hl. Vater er- teille durch den Kardinalstaatssekretär Casvarri dem Hochwürdigsten Herrn Bischof feinen apo­stolischen Segen und sprach die besten Wünsche für eine Genesung aus. Ebenso sandten Nuntius Paeelli, der Bischof von Mainz und der Direktor des Priesterseminars in Frankfurt Telegramme. Gestern verabschiedete sich der Bischof, ber bei vollem Bewußtsein ist, in einer zwei Minuten langen Ansprache von feinen geistlichen Räten. Da zu ber Lungenentzündung eine Ver­stärkung des alten Herzleidens getreten ist, muß man mit dem stündlichen Ableben des hohen Er­kranken rechnen. Der Bischof steht im 71. Lebens­jahre unb ist feit 15 Jahren Bischof der Diözese Limburg.

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Die Zlutzbad-Zrage.

Bekanntlich ist auf Drängen ber ZentrumSfrak- tton der Magistrat mit einer Vorlage über bie etappenweise durchzuführende Errichtung einer neuen Badeanstalt in der Rosenau an die Stadt­verordnetenversammlung herangetreten. In der letz­ten Sitzung der Stadtverordneten-Versammlung trat die Bürgerfraktion gegen den Maaistratsvor- schlag auf und ließ erklären, daß die Rosenau als Platz für die Badeanstalt nicht in Frage kommen könne. Die Vorlage wurde an die Bau­kommission zurückverwiesen, wo über sie in näch­ster Zeit verhandelt werden wird. Es ist zu ver- stehen, daß bie Stäbtischen Körperschaften, wenn

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