Anzeiger für die Stadt Fulda und den Landkreis Fulda. Amtliches Kreisblatl.

Nr 48

Dienstag, 26. Februar 1929.

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* Die Kleine Entente und die Minderheiten­frage. Don offiziöser Seite wird aus Bukarest be­stätigt, daß zwischen den Staaten der Kleinen En­tente eine Fühlungnahme, über die Vertretung eines

zurückzufübren sei n_ dürfte. _ Die Kundgebung des viyuijvuiimj, dessen 3iel der Rathausplatz war, war nach einem Vorbeimarsch vor den Führern der Soüaldemokratischen Partei gegen Mittag beendet. Die einzelnen Abteilungen zogen darauf In ihre Bezirke. Auch der Aufmarsch und die Versammlung der Heimwehrverbände im Kremser-Park in Mentling verlief ohne jeden Zwischenfall. Der Rückmarsch der Heimwehrabtei­lungen, der mit einem Vorbeimarsch vor den Füh­rern begann, wurde von einem Trupp Kommu­nisten zu stören versucht. Die Polizei griff ein. 40 Kommunisten mürben verhaftet. Ebenso wie die Kundgebungen ohne jede gegenseitige Störung verliefen, vollzog sich auch die Auflösung, aller De-, monstrationszüge in voller. Ordnung.

Reichskanzler Müller über die Diktatur

Die Auswirkung einer Diktatur auf Kurland, ZteuerpottÜk, handel, Landwirtschaft, Arbeiter, Beamte.

Kabul.

wtb. Neu Delhi, 25. Febr. (E!g. Meld) Sir Francis Hiimphry? und die lebten Mitglftd'r der britischen Gesandtschaft haben Kabul im Flug­zeug verlassen und sind bald darauf in Bef» sawar eingetroffen.

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wtb. London, 25. Fe' r. (Eig. Meld.) D.„y Telegraph meldet aus Bessawar: Der Umstand, daß der deutsche Generalkonsul in Kalkutta, Ba­ron Leopold von Plesftn, sich nach Kabul begeben hat, wo gerade die Abbeförderung der Ausländer im Gange ist, mag zunächst befremden. Aber noch einer Information, die von einem kürzlich aus Kabul eingetroffenen Deutschen stammt, sind Schwierigkeiten zwischen Bacha i Caksko und ge­wissen Deutschen entstanden, die unter dem alt-n Regime in der afghanischen Regierung beschäftigt waren. Es scheint Mißverständnisse gegeben zu hoben und bis diese geregelt sind, ist Bacha I Saksko nicht geneigt, den betreffenden Deutschen die Abreiseer'aubnis zu, erteilen. Deshalb Hot sich Baron von Plessen nach der afghanischen Haupt­stadt begeben, um die Sache in Ordnung zv

Reichskanzler Hermann Müller schreibt in der „Morgenwost": In weilen Kreisen des deutschen Volkes nimmt das Geraune über das V e rs a g e n des parlamentarischen S y st e m s zu. Kein Wunder. Im Volke fehlt, ungeachtet der Parteirichtung des Einzelnen, das Verständnis für das Gezerre um Ministerportefeuilles, das uns im Reich und in Preußen nicht zu festen Regie- rungsverhältnissen kommen säßt. Trotz alledem wird in Deutschland die Diktatur nicht mar­schieren. Weder die italienische, noch die spanische, noch die serbische, noch die litauische Regierungs­methode ist in Deutschland möglich. Wer bildet sich em, daß die Diktatur uns von den Folgen des Kriegsoerlust es befreien könnte? Ge­nau wie Kapp den fremden Missionen zu Beginn seiner fünftägigen Regierungszeit ankündigte, daß er den Versailler Vertrag erfüllen werde, wäre die E r f ü l l u n g s p o li t i k die Grundlage auch leder faschistischen Außenpolitk Deutschlands. Bil­det sich semand ein, daß mit Gewaltmethoden eine mehr föderalistische Reichs Verfassung durchgesetzt werden kann? Wie würde endlich die Steuerpolitik ohne die Kontrolle des par- lamentarischen Systems aussehen? Wie soll die Not der Landwirtschaft von einem Diktator behoben werden? Glaubt jemand wirklich, daß sich ein starker Mann finden könnte, der die»H a n- delsvertragsbeziehungen zu befreun­deten Ländern mit rauher Hand zerreißen würde und damit Millionen schwer schädigte, die in Deutschland nicht leben können, wenn Deutschland nicht Waren exportiert? Die deutschen Angestell­ten und Arbeiter müssen sich vor allem darüber klar sein: Errichtung einer Diktatur würde sich um­setzen in Abbau der Sozialpolitik. Und endlich die Beamten! Ein Diktator würde ihnen die R e ch t e nehmen, die die Revolution ihnen erhalten und die Republik ihnen garantiert hat. Die Errichtung einer Diktatur in Deutschland ist deshalb nicht zu diskutieren. Wofür wir zu sorgen haben, ist, daß das parlamentarische System funktioniert. In Deutschland sind nur Koalitions­regierungen möglich, so lange wir so viele Par­teien haben. Die Fraktionen haben die Pflicht, d e Voraussetzungen für eine handlungsfähige Re­gierung zu schaffen. In einer Koalitionsregierung kann keine Partei ihre letzten weltanschaulichen Forderungen durchsetzen. Das Kompromiß spielt m der Politik immer eine große Rolle. Parteien ober, die mit Vorlagen und Entscheidungen einer Regierung nicht zufrieden sind und deshalb ihren Sturz herbeiführen, haben die Pflicht, nun ihrer- seits zu zeigen, was sie können.

Bei uns ist leider das französische System noch nicht eingeführt, nach welchem die Regierung jeder-

Theorie und Wirklichkeit.

Von Leuten, die die politischen Verhältnisse der Gegenwart sachlich betrachten, wurde schon mehr­mals daraus hingewiesen, daß die gefährliche Lage, in der scch der Parlamentarismus in Deutschland befindet, zum großen Teil durch politische Par- teien verschuldet worden ist, die sich in bet Theo- ne als tue eifrigsten Verfechter des pariamen- tauschen Gedankens gebärden, in der Praxis aber oft nicht den Willen aufbringen können, ihre ganze Kraft dem sachlich Notwendigen zu widmen und unter allen Umständen darauf zu verzichten, durch unerfüllbare Agitationsanträge und unwahrhaftige, unhaltbare Versprechen das Volk zu betören. Bei gewissen Parteien, die heute noch die - Regierung stützen, hat es sich doch fast zu einer Gewohnheit herausgebildet, die regierungsseitigen Vorschläge zu übertrumpfen und durch unrealisierbare Anträge die betreffenden Wählerkreise glauben zu machen, die antragstellende Partei fei ihr ganz besonderer Freund, der nur durch ben Wiberstand bei anderen gehindert werde, seinen guten Willen in ent- sprechende Taten umzusetzen. Erst jüngst, bet den Beratungen über ein Kleinrentnergesetz, hat bei­spielsweise die Deutsche Volkspartei wieder gezeigt wie sehr auch sie dieser Art von Demagogie" zu-' getan ist. Der Antrag, den die Deutsche Volkspar- fet in dieser Frage letzthin gestellt hat, hätte eine Mehrbelastung von 10!) Millionen Mark bedeutet. Daß die Deutsche Dolkspartei einen solchen An- trag gestellt hat, ist umso bemerkenswerter, als gerade diese Partei sich vor kurzem noch nach außen hm den Anschein gegeben hat, als wolle sie durch geeignete Maßnahmen der einem reinen Agita­tionsbedürfnis entspringenden Bewilligungs- und Antragsfreudigkeit ein Ende bereiten. Uebechaupt ist die Klrinrentnerftage geradezu ein Schulbeispiel dafür, wie bedenkenlos so manche Parteien die tat­sächliche Not eines Volksteiles zu egoistischen Zwe- den auszunutzen bestrebt sind. Der Zentmmsäb- geordnete Esser hatte tatsächlich allen Grund, die parteipolitische Ausschlachtung dieser Frage anzu- prangern und eine sachliche, dem Kleinrentner- interesje wirklich bienenbe Lösung zu verlangen. „Die Anträge bet Parteien wechselten, je nachdem diese in der Pegierung oder in der Opposition sich be- fanden'/, hat er gesagt und dann am Beispiel der Deutschnationalen nachgewieslen, wie sehr dieser Ausspruch zutrifft. Uebrigens ist auch die Sozial­demokratie in dieser Beziehung nicht bar aller Sünden. Auch ihr hat während der Zeit ihrer Opposition und erst recht während des Wahl-' kampfes 1928 die Not aller Jnflationsgeschädigten zu demagogischer Wahlbeeinflussung herhalten müs- len, auch sie hat dauernd versucht, sich als ben alleinigen, wahren, aber leider behinderten Freund dieser bedauernswerten Volkskreise hinzustellen.

Preußischer Landtag.

Der Preußische Landtag erledigte am Samstas die erste Lesung der Novellen zur Gewerbe- Grundvermögens- und Hauszinssteuer. Alle bre> Gesetze gelten bis 31. März 1930 und setzen vor aus, daß bis Zum 1. April 1930 das Reichs« steueroereinheitlichungsgesetz verab schiedet ist, damit dann auf dieser Basis endlick eine Dauerregelung der preußischen Realffrueri möglich ist. Während in der Gewerbe- und i» der Hauszinssteuer im wesentlichen nur eine Ver längerung der geltenden Bestimmungen vorge- scksiagen wind, bringt die Novelle zur Grundoev mögenssteirer eine bedeutsame Neuerung, Indem sie, einer Entschließung des Landtags entsprechend, dm sogenannten EI nheits wert als Bestem '•rimgsqrunblage für die land wir tlcho ftlich forstwirtschaftlich und gärtnerisch genutzten Grund- stücke einftihrt.

Die Vorlagen gingen nach der Begründung durch den Finanzminister Höpker-Aschoff und nach längerer Debatte an ben Hauptausfchuß.

Am Montag wird der Landtag die zweite Le­sung des Wohlfahrtsetats beginnen.

Die angekündigte Erklärung des Amtlichen Preußischen Pressedienstes, die sich in der Darstel­lung des Sachverhaltes mit der bereits veröffent­lichten Meldung deckt, kommt zusammenfassend zu dem Ergebnis, daß im strikten Gegensatz zu den Mitteilungen der „Nationalliberalen Korrespon­denz" keine Rede davon war, daß die Volkspartei sich in Bezug auf die Zustimmung zu einem ihr dem Inhalt nach unbekannten Kon­kordat, auf dessen Formulierung sie ohne Ein­fluß bleiben sollte, hätte binden sollen. Wahr ist vielmehr nur, daß Ministerpräsident Braun die volksparteilichen Unterhändler — nachdem die Verhandlungen aus personellen Gründen eigent­lich bereits innerlich als gescheitert anzusehen wa­ren — aus 'die ihnen längst bekannte Voraussetzung hingewiesen hat, daß man in gemeinsamer Bera­tung eine Formulierung des Konkor­dates finden müsse, die sowohl für Zentrum, wie für Volkspartei tragbar und akzeptabel sei. Er hat dieser sachlichen Frage Erwähnung getan, da­mit ihm, wenn die Volkspartei sich in der perso­nellen Frage doch noch eines Besseren besinnen sollte und er bann bie Konkorbatsftage zur Sprache bringen müßte, nicht der Vorwurf, ge­macht werden könnte, er habe nun neue Schwie­rigkeiten hervorgerufen.

Es ist ungemein wichtig, daß der Führer der Sozialdemokraten jetzt endlich einmal solche Er- kenntisse seiner Anhängerschaft offen vorträgt. Das Zentrum, das 10 Jahre lang in den wechselnden Regierungen gesessen und Verantwortungs­freudigkeit tauben Ohren gepredigt hat, fühlt sich von der bei der Sozialdemokratie funkelnagel­neuen Verantwortungsfreudigkeit der Kanzler- Rede keineswegs unangenehm berührt. Im Ge­genteil! Es war hohe Zeit, daß die sozialdemokra­tischen Führer zu solchen Worten gezwungen wurden. Das Zentrum hat durch sein Verhal­ten solche Worte erzwungen. Es wird, so hoffen wir, auch noch entsprechende Taten erzwingen. Links und auch rechts bei den Freunden des Herrn Dr. Stresemann.

zeit de Vertrauensfrage stellen kann Dieses Sy­stem erhöht die Verantwortung des Parlaments. Was wir aber überall, besonders aber in der Poli- tik, brauchen, ist der Mut zur Verantwortung. Wir brauchen Mut zur Verantwortung des Volkes bei den Wahlen, Verantwortungsbewußt- fein der Fraktionen, Verantwortungsfreudigkeit bei der Regierung in der Durchsetzung dessen, was sie als wahr, richtig und notwendig erkannt hat.

einheitlichen Standpunktes zu den teutfdjen Min­derheitenvorschlägen stattgefunden habe. Hierbei sei eine Einigung in dem Sinne erzielt worden, daß die Regierungen der Kleinen Entente sich entschie­den gegen jede internationale Kontrolle in Mmder- heitenfragen aussprechen. Eine entsprechende Einl- gung soll auch mit Polen gelegentlich der Mar- schauer Reise des Außenministers hergestellt wer­den.

* Mrbeifsfofenfunbgebung in London. Ans verschiedenen notleidenden Bezirken von England, Schottland und Wales sind ungefähr 800 Arbeits-

1 lose in London eingetroffen, wohin sie zu Fuß während mehrerer Wochen marschiert waren. Sie veranstalteten eine Kundgebung auf dem Trafal- gar-Sguare, wobei bekannte Arbeiterführer der extremen Richtung wie Cook und Saklatvala An­sprachen hielten.

* Trotzki lehnt jedes Interview ab. Der Kor­respondent des Petit Parisien in Galat meldet seinem Blatte, daß er zufällig Trotzki in einer großen Buchhandlung von Pera getroffen habe. Trotzki, der eine Reihe von Büchern gekauft habe, sei in Begleitung feines Sohnes gewesen und von Polizisten bewacht worden. lieber seine Pläne be­fragt, habe er ihm geantwortet: „Ich weiß n o ch n i ch t." Im übrigen habe er jede weiter» Unterhaltung abgelehnt.

VDZ. Berlin, 25. Febr. (Eig. Meld.). Der I Landtag überwies heute zunächst einen beutfehna» I tionalen Urantrag auf Gewährung von Cr - I gänzungszuschüssen an leistungsschwache I schulverbände dem Hauptausschuß. Der Landtag | begann bie 2. Lesung des Haushaltes im Ministe- I rium für Volkswohlfahrt beim Abschnitt „Volks- I gesund heil". Der Hauptausschuß hat hierzu I eine große Anzahl von Anträgen vorgelegt, barun- I ter u. a. einen Antrag gegen da» Neberhandneh» I der Kurpfuscherei, zur Erwirkung eine» I Reichsgesetzes zur Bekämpfung der Tuberkulös, I und auf Bereitstellung besonderer Mittel zur Be kSmpfting der Geschlechtskrankheiten. Berichter­statter Abg. Stemmler (Ztr.) erläuterte die Aus- fchußbeschlüsse.

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V.D.Z. Berlin, 25. Febr. (Eig. Meld.) Di. Ausschüsse des Reichsrates haben am Samstag die erste Lesung des Reichshaushaltsplanes für 1929 beendet. Die 2. Lesung soll am Mittwoch besinnen und am nächsten Montag beendet sein. Für Eiens- tag, den 5. März, nachmittags 2 Uhr ist, wie das Nachrichtenbüro des V.D.Z. hört, bie Plenar­sitzung des Reichsrates zur Verabschie. düng des Etats vorgesehen.

Im Reichstage versammelt sich heute nachmittag die Deutsche Dolkspartei zu einer Frak- tionssitzung.

* Einladung an Cookidge zur Einweihung einer amerikanischen Gefallenenkapelle in Frankreich Nach einer Agenturmeldung aus Washington mlrl von Kreisen die mit dem Weißen Hause, in Der- diudlmg stehen, eine Mitteilung verbreitet, wv- mach Präsident Coolidge vom Präsidenten des amertfamtoen Zentralkomitees zur Organisierung von Besuchen der französischen Schlachtfelder eln- geladen worden fei, sich nach Frankreich zu be aeben. um eine Kapelle einxitroetben bie nur Er.

Wahlkampf in reichem Maße bedient hat, in bei I Zukunft auszuschließen. Das Einbringen von un­motivierten Agitationsanträgen kann man durch gesetzliche Maßnahmen unmöglich machen, — die Zentrumspartei wird sich mit aller Entschiedenheit dafür einsetzen, daß das sobald wie möglich geschieht — aber die skrupellose Abgabe unhaltbarer Ver- fprechungen wird erst aufhören, wenn die Parteien, die cs angeht, strenge Selbstzucht zu üben ver­mögen. Wenn sie hierzu nicht in der Lage find, wenn sie auch in Zukunft dabei bleiben, mehr zu versprechen, als sie nachher halten können, wird der parlamentarischen Demokratie in Deutschland keine glückliche Zukunft beschieden fein.

Dolfcsfrauertaq in Berlin.

Der Ausschuß für die Festsetzung eines Volks­trauertages veranstaltete nm Sonntag zum Ge­dächtnis der im Weltkrieg Gefallenen eine Reihe von Feiern, die bei starker Beteiligung der Bevöl­kerung einen eindrucksvolen Verlauf nahmen.

Die offizielle Gedenkfeier des Volksbundes Deutsche Kriegsgrüderfürsorge fand im Plena»- sitzungssaal des Reichstages statt. Hinter dem Rednerpult waren die Feldzeichen der alten Ber- liner Regimenter aufgestellt. Reichspräsident v. H i n d e nb u r g war in Begleitung feines ADju- tanten, des Oberstleutnatns v. Hindenburg, des Reichsministers des Innern S e v e r i n g, des Vize­präsidenten des Reichstags v. Kardorff, des Reichs­wehrministers Groener, des stellvertretenden Chefs der Heeresleitung v. Tfckntfckwitz, des Chefs der Marineleitung urb des Staatssekretärs v. Schn- bert erschienen. Die Feier wurde mit Beethovens Trauermarsch eröffnet. Der Präsident des Dolks- bundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge, Reichsmini­ster a. D. Dr G e ß l e r, wies in einer eindrucks­vollen Rede auf bie Bedeutung des Tages hin unv unterstrich im besonderen die überparteiliche Arbeit, die der Volksbund für Deutsche Kriegsgrä­berfürsorge leiste. „Dieser Arbeit", so führte der Redner aus, „gilt der heutige Tag der Erinnerun- aen, den mit uns nicht nur Hunderttausends Im Inland, sondern auch ipi Ausland begehen, lieber» all in allen Weltteilen und in allen Meeren glänzen die Sonnenstrahlen auf die Gräber beut- Wer Krieger Im Tode vereint mit den Soldaten fremder Rationen, die wie sie für ihr Vaterland aekämpst haben und heute neben ihnen ruhen. Die Instandbalt'mg dieser Gräber ist eine täglich schwieriger werdende Auf- ggS?. ber ber D'uffche V^ksbund mit einem Stabe geschulter unb eifriger Mitarbeiter gerecht zu wer­den sticht. Mllonm. die in der Heimat trauern, trieb durch die Serbinbuna, di- mit iebem einzelnen deutschen Grabe hergestellt wird. Trost geschaffen. Aber es geht nicht nur um diese äußeren Dinoe, sondern, auch um den Trost der Millionen, die in der Heimat an ihren Toten hängen und um sie trauern. Wir wollen aus d->r Pflege des Gedächr- nifseZ unserer To'en auch sittliche Werte lebendig erhalten: den Geist der Treue, den Geist der Hin- gChung, den Geist des Ovfers.

Wenn man sich das sozialdemokratische Flugblatt- I * Reichspräsident und Stahlhelm. Der Reichs- material der Wahlkampfzeit ansieht, findet man I Präsident bat die Führer des Stahlh"lms S e l d t e das immer wieder bestätigt. Was aber bat die I und Düsterberg empfangen. Der Empfang Partei in den langen Monaten getan, die sie ist, wie die „Voss. Ztq." wissen will, zurückzuftchren nun im Reiche regiert? Sie hat doch gerade die I auf jenes von Staatssekretär Meißner gezeichneie Ministerien in Händen, auf die es in dieser Frage I und mit Hindenburgs Autorisation abgefanhte in erster Linie ankommt. Sie hätte also mehr als I Schreiben, in dem von d-m Stahlhelm eine (Er. alle anderen Parteien Gelegenheit gehabt, die Jni- I klärung über die Stahlhelm-Botlckaften tiatwe zu ergreifen. Tatsächlich aber hat sie das I gefordert wurde. Die Führer des Stahlhelms ha- ü-der Regierungserklärung des Ka- ben darum gebeten, die Antwort auf die Fragen bmetts Muller-Franken wurde eine Regelung der dem Reichspräsidenten mündlich übermitteln zu Älemrentnerfrage versprochen, aber ins Rollen ist I dürfen 6

bie angekgenbeit erjt gefommen, dS der Sozial- • Ein Abflndungrmorschlcm des Ruches an He pirsch« ^schliß sich mit der Frage beschäftigte Länder. Die der „Demokratische Zeitunasdstnst" und in einer Entschließung vom Reichskaoinett eine mitteilt, hat der Reichssinanzminist-r beschlossen

SSnt™ r£a9e verlangte. Aehnlich ist es ben Ländern im Hinblick auf ihre Entschädigung^

audt) mit anderen Fragen gegangen, die die Sozial- I forberungen elnrni Borschlaa zu unterbreiten inn-

cjTuno gejtellt Ijüt. Jlicin erinnere |id) bod) burnn, I finbunct unb her 9Tbfinbiinn für hon spotrtoFicrmi

ss SäSSSs ।

Weise mit ber Kindeypeisung verknüpfte, wie sie I -——

diese Frage selbst hingestellt hat oder wie sie über I n?« KlinAnohitttnan iw rri»w bie Herabsetzung des Gesriersleischkontingents ur- I **UnuyGOUTlOCn IIT Et ICH.

feite. Sie hat, um die Kinderspeisung heraus- Die räumlich getonnten Aufmärsche ber Wie- zugreifen, Ihren Wähkm damals nicht gesagt, ner Formationen des sozialdemokratischen Repu- daß beim letzten Finanzausgleich den Ländern 400 I blikanischen Schutzbundes und ber Heimwehrver- Millionen Mark mehr als im Jahre zuvor über» I bände zu Ihren angekündigten Kundgebungen voll- wiesen worden sind, bie zu Zwecken bet Länder, I zogen sich ohne Reibung. Die Beteiligung I Darunter auch zur Kinderspeisung, verwendet wer- I war verhältnismäßig gering; man schätzte die Zahl ! ben sollten, daß die Kinderspeisung mithin eine ber Teilnehmer auf 4—5000 Heimwehrleute unb | Angelegenheit der Länder war und daß die Frage, doppelt so viel Schutzbündler. Auffallend schwach ob unb w:e bie Geldmittel in ben einzelnen Län- | war bie Spalierbildung, was z. T. a-tf den starken | Dern ihren Zwecken zugeführt worden sind, ben | Frost — es waren wieder 8 Grad Kälte —. aber I X-anDerregierungen, also in Preußen dem Kabinett, j auch auf bas mangelnde Interesse des Publikums I hatte gestellt werden müssen, in dem die Sozial- zurück^süh.r,, sei,, dürfte T SrSm ^?^n den maßgeblichen Einfluß Republikanischen Schutzbundes, besitzt. All das Hai die Partei damals unterschlagen, Rathausplatz war, war nach c nur um die Frage der Kinderspeisung als Waffe CTn^n20tc ^gner irn Reiche gebrauchen zu können. ^^Eagen auch angesichts dieser Dinge, was hat be-motlatie während ihrer jetzigen rnonate-

langen Regierungszeii«getan, um das, was sie den ?udEren, namentlich auch dem Zentrum, im Wahl- rampf als ,,,Sunden' angekreidet hat, aus der

1H schaffen? Und wir finden auch hier nicht ?:C ‘ s 2° ?o^lbemokratie hat eben einsehen müs- fen, daß es etwas anderes ist, wenn man als Re­gierungspartei verantwortlich an das Ganze ben- Jen muß, als wenn man in verantwortungsloser OpposittönssteNung, ohne Rücksicht auf das tat- sachlich Mögliche, nur auf das parteiegoistische In­teresse bedacht fein kann. Hoffentlich ist diese mo­mentane Erkenntnis bei der Sozialdemokratie aber auch stark genug, um auf bie Dauer zu wirken unb bie üble Demagogie, deren sie sich beim letzten