Anzeiger für die Stadt Fulda und den Landkreis Fulda. Amtliches Kreisblatk.

Nr. 14.

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Donnerstag, 17. Januar 1929.

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Sö.Zahrg.

Politische Kämpfe in Reich und Ländern

Im Anschluß an die Debatte im Haushalts­ausschutz des Reichstages über den Nachtragshaus­halt für 1928 und den Personaletat für 1929 hat, dem „Berl. Tagebl." zufolge, eine interfrak­tionelle Fühlungnahme der Regierungs­parteien stattgefunden, in welcher man sich über die zunächst einzuschlagende Taktik, zum Teil aber auch über einige materielle Fragen geeinigt hat. Danach wird man zunächst von einer Reparations­debatte im Haushaltsausschuß absehen. Auch dürsten keine weittragenden prinzipiellen Ausfüh­rungen von jetten der Regierungsparteien gemacht werden, ehe sich das Kabinett nicht über den Etat und die Deckungsvorlage schlüssig geworden ist.

Bis zu diesem Zeitpunkte wird auch in mate­rieller Beziehung die Entscheidung über die Mini­sterialzulagen, über die Aufwandsentschädigung der Staatssekretäre und anderer Spitzcnbeamten zu­rückgestellt werden. Schließlich wird man auch die Diskussion über die sogenannte Ministerial- verfassung vertagen, d. h. über die neue Rang­gliederung in den Ministerien, nach der die Zahl der Regierungsräte und Oberregierungsräte ver­mindert und die der Ministerialräte vermehrt wer­den soll und die eine ähnliche Einreihung der mittleren Beamten in die Kategorie der Ministerial- amtmänner vorsieht.

wer ist verantwortlich?

In dem Hauptorgan der sozialdemokratischen Partei, dem „Vorwärts", häufen sich die Hinweise darauf, daß die Verantwortung für den kom­menden Reichsetat auf die Parteien au­ßerhalb der Sozialdemokratie abgeschoben wird. Cs wird geflissentlich in der gesamten sozialdemo­kratischen Presse im Lande schon jetzt eine Stim­mung großgezogen, die darauf vorbereiten soll, daß nicht die Sozialdemokraten, sondern die a n d e re n. Parteien die Schuld dafür tragen würden, wenn es nicht zu der von dem sozialdemokratischen Reichs­finanzminister geplanten Deckung des Defizits käme. Ja man hantiert auch schon wieder mit dem Wort von der „freien Hand", die sich die So­zialdemokratie Vorbehalten habe. Schon wird auch eine neue Regierungskrise an die Wand gemalt, deren Ausweg nur Neuwahlen sein könnten.

Dazu wäre folgendes zu sagen: Es ist recht naiv von der Sozialdemokratie, mit solchen Schreck- und Drohmitteln arbeiten zu wollen, wenn die Dinge nicht so laufen, wie es sich die Sozial­demokratie denkt. Das Ganze sieht verzweifelt einem Versuch ähnlich, sich von der Verantwortung für die kommende Dinge zu drücken.

Ganz besonders böse ist das Wort von der „freien Hand", Die Sozialdemokratie h a t gegenüber einem Kabinett, in dem sie den Reichskanzler und eine ganze Reihe wichtiger Ministerien stellt, keine freie Hand. Sie ist an dieses Mnisterium und an seine Handlungen absolut gebunden. Sie ist es im vorliegenden Falle umsomehr, da der neue Reichs- hausbalt gastz allein unter der Verantwortung des von der Sozialdemokratie gestellten Reichsfinanz­ministers in der von einem sozialdemokratischen Reichskanzler geführten Regierung steht.

Es ist absolut Sache der über den Hauptein­stuß in der gegenwärtigen Regierung verfügenden Sozialdemok-atie, dafür zu sorgen, daß die Voraussetzungen für die Lösung der kommenden großen Probleme geschafft werden. Dazu gehört.

m ?lne Gestaltung erfährt, die mit

bkn Bedürfnissen des Eesamtwohls in Einklang steht und daß das Destzit des Etats so gedeckt wird, berechtigten Interessen der Gesamtheit be- ruckstcb.lgt werden. Das Zentrum zumal hat sich noch memals der verantwortungsbewußten Mit- aro-it in clesen Dingen entzogen. Aber gerade darum müßen wir uns dagegen wenden, wenn die Soziachemokratte eine Taktik einichläqt, die auf gar nichts anderes hinausläuft, als die. Verantwortung, die sie m erster Lmie unter den gegenwärtigen parteipolitischen und parlamentarischen DerstAt- mssen zu tragen hat, auf andere abzuwälzen Es ist jetzt an der Sozialdemokratie, zu zeigen was f i e p r a k t i f ch l e i st e n und was sie von d°m erfüllen kann, was sie tm Wahlkampf so reichlich versprochen hat.

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Die Zentrumsfraktion des Reichs­tags wird ihre erste Sitzung im neuen Fahre em Samstaa. den 19. Januar, nachmittags 2 Uhr abhalten. Die Wabl des neuen VorstSenden der Zentrumspartei dürfte aber in dieser Sitzung noch nicht voraenommen werden. Dagegen wird die Zentrumsfraktion noch vor dem Zusammentritt des Reichstages eine eingehende Aussprache halten über die gesamtpolitische Laae und über die Stel­lung des Zentrums zu den Vorgängen der letzten Zeit.

Die Reform der Verwaltung.

Die Stellung des Zentrums in Preußen wurde im Hauptausschuß des Preußischen Land­tags durch Abgeordneten Dr. Heß eingehender be­gründet. Abg. Heß forderte zunächst entsprechend der einmütigen Haltung der Zentrumsfraktion :.nd einem von dieser schon vor längerer Zeit einge­brachten Antrag die Schaffung eines besonderen Etattit-'s für die Grenzgebiete i in O st e n und SB e ft e n. Der Notlage dieser Gebiete komme man mit dem System der gelegentlichen Zuwen­dungen nicht bei.

Der Zentrumsredner wandte sich dann insbe­sondere den Fragen der Verwaltungsresorm zu, über die er im einzelnen unter anderem folgendes ausführte:

Eine Verwaltungsreform muß vor allem eine Reform der Arbeit sein. Je einfacher die Lerwal-

tungsarbeit, umso billiger und besser der ganze Apparat. Eine Verwaltungsreform darf nicht auf- gefaßt werden als eine Verwaltungsrevolution, denn der Unterbau der preußischen Verwaltung 'st an sich nicht schlecht und auch nicht unvernünftig.

Aber innerhalb des Verwaltungsorganismus sind kräftige Reformen nötig. Sie dürfen aber nicht nur wie Reformen aussehen, sondern müssen auch wirklich Reformen sein. Wenn man z. B. die Volksschulverwaltung von den Regierun­gen wegnehmen und beim Oberpräsidium zusam­menfassen wollte, so wäre das genau so falsch, wie man umgekehrt das höhere Schulwesen vom Ober­präsidium wegnehmen und unter die Regierungen aufteilen würde. '

In weiten Kreisen würden die Landeskul» turämter mit ihrer Unterbehörde im landrät- lichen Kreis als unpraktisch empfunden. Es ‘ei die Frage, ob die Landeskulturämter mit dem Ober­präsidium vereinigt, oder aber der landwirtschaft­lichen Abteilung bei den einzelnen Bezirksregierun- aen zugeteilt werden sollten. Jedenfalls habe es sehr viel für sich, daß die Bearbeitung der rein landwirtschaftlichen Fragen letzten.Endes >n der Hand der Landräte vereinigt würde. Das habe sich bisher gut bewährt. Die Betreuung des plat­ten Landes fei immer eine der wesentlichsten Auf­gaben des L a n d r a t s gewesen. Sehr starke Be­denken beständen gegen die Bestrebungen des Rei­ches, sich für die Durchführung von Reichsgesetzen einen eigenen Unterbau von Behörden zu schassen. Viel vernünftiger wäre es, wenn das Reich sich der doch nun einmal bestehenden Landes­behörden bediente, weil das einfacher und zweifel­los billiger wäre.

Zu einer wirklichen Verwaltungsreform gehöre auch eine wirkliche Dezentralisation der Zuständig­keitsbefugnisse. In zahllosen Fällen könnte die Be­schlußinstanz in die Provinz verlegt werden. Es fei ein Unding, daß die Zentralinstanz i n B e r l i n mit Dingen befaßt würde, die ja doch nur nach lo­kalen Gesichtspunkten richtig beurteilt werden könnten.

Bei Umgemeinbungen müsse eine grund­sätzliche Schonung und ein starker Schutz der Land­kreise erwartet werden. Auskreisungen von Städ­ten dürften nicht mehr autom a-t4ftfy- b e i Er r eichun g einer gewissen Bevölke­rungszahl, sondern nur noch auf Grund von Spezialgesetzen vorgenommen werden. Es liegt im eigensten Interesse des Staates, wenn er einen star­ken Unterbau auf dem platten Lande behalte. Er begrüße die Erklärung des Ministers, daß die jetzt in der Bearbeitung befindlichen großen Umgemein- dungsprojekte im Westen auf keinen Fall ein Prä­judiz für andere Bezirke fein sollten. Im übrigen werde die Staatsregierung bei jeder großzügigen und guten Reformarbeit auf dem Gebiete der in­neren Verwaltung bis Mitarbeit des Zentrums für sich haben. Er hoffe auf die baldige Einbringung von handgreiflichen Vorlagen.

Der verfassungs - Ausschuß.

— Berlin, 16. Ian. ((Fig. Fnnkm.). Wie das Nachrichtenbüro des VDZ. meldet, werden die vom Verfassungscmsschuß der Länderkonferenz bestell­ten Sachverständigen-Berichterstat- t e r aus Süddeutschlanb, Sachsen, Hamburg und Preußen Ende der Woche zu einer internen B e- sprechnng Zusammenkommen, um sich über hie Art ihrer Berichterstattung zu verständigen. Dor dem Ausschuß selbst werden sie kaum vor Ende Januar oder Anfang Februar erscheinen fönen, um ihm die Vorschläge über die zunächst in An- grifk zu nehmenden Arbeiten für die Reichsreform zu unterbreiten. Die Verzögerung ist zum Teil daraus zurückziiführen, daß der preußische Sachver- ständige, Ministerialdirektor Dr. Brecht, krank und längere Zeit von Berlin abwesend war.

Die Lage in Sachsen.

Stus Bresben wird gemeldet: Zu Beginn der ersten Vollsitzung des sächsischen Landtages nach den Weihnachtsferien machte der Abg. Bött­cher, der vor kurzem zusammen mit dem Abg. Lieberasch wegen Sonderbestrebungen aus der kom­munistischen Partei ausgeschlossen worden war. in geharnischten Worten von seiner Absicht Mittei­lung, eine neue kommunistische Massen­partei zu gründen. Zunächst werde er mit den Abg. Lieberasch, Siewert, Rötzscher und Schreiber eine neue kommunistische ßanbtaqsfraftion bilden. Hierauf verlas Abg. Renner (Komm.) eine Gegen­erklärung, in der er die Gründe für den Aus­schluß der Abg. Böttcher und Lieberasch darlegte. Damit ist die Spaltung der kommunistischen Partei in Sachsen vollzogen. Der Landtag trat sodann in die Beratung der Anträge auf Üngül- tigfeitserflärung der Landtags wähl vom Oktober 1926 und Auflösung des Landtages ein. Die An­träge wurden an Kommissionen verwiesen.

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Der Volksbildungsminister. Dr. Kaiser hat dem Ministerpräsident sein Rücktrittgesuch einge­reicht. Die Landtagsfraktion der Deutschen Dolks- partei hat brschlossen. dem Ministerpräsidenten den früheren Iustimnnister Dr. Büna er als Nach­folger vorzuschlagen.

» Aus dem bayerischen Landtag.

Im bayerischen Landtag gab bei der Beratung des Lanbwirtschaftsetcfts namens der Koalitions­parteien Abg. Baumann (Bayr. 23p.) über­raschend eine gemeinsame Erklärung ab, in der es u. a. heißt:

Die Vertreter der Landwirtschaft ver­zichten im gegenwärtigen Augenblick auf jede Aus­

sprache zu dem zur Beratung stehenden Haushalt, weil dieser ganz ossenkundig gezeigt hat, daß alle Warnungen, alle Proteste und alle Forderungen der Landwirtschaft fruchtlos geblieben sind. Die derzeitige Reichsregierung findet weder die Kraft noch den Entschluß, durch eine grundsätzliche Ab­kehr von der verfehlten Wirtschaftspolitik die Ren­tabilität der Landwirtschaft und damit eine größere Aufnahmefähigkeit des Binnenmark­tes für industrielle Erzeugnisse zu sichern Wir ‘ordern mit allem Nachdruck einen ausreichenden Schutz der einheimischen Produktion in der Gesetz­gebung und beim Abschluß aller Handelsverträge. Wir machen von dieser Stelle aus in ernster Sorge darauf aufmerksam, daß die fortschreitende Verelen­dung der Bauern der Nährboden ungeeigneter Ta­ten der Verzweiflung ist, für welche die Verzweifel­ten allein letzten Endes nicht verantwortlich ge­macht werben können. Wenn Reichstag und Reichsregierung es auch weiterhin unterlassen, die berechtigten Forderungen der Landwirtschaft zu er­füllen, bann wirb bis Verantwortung für alles bas, was sich daraus zwangsläufig ergibt, von uns ab­gelehnt.

Die Nationalsozialisten gaben eine Erklärung ab, die mit den Worten schloß, daß das deussche 23olk nur durch eine nationale Diktatur befreit werden könne. (Lachen links.)

Der Vertreter der Deutschen Volkspartei Mattil schloß sich der Erklärung der Koalitionsparteien an.

An der sachlichen Beratung des Etats beteilig­ten sich die Koalitionspartei und die Deutsche Volks­partei nicht.

Der Redner der Sozialdemokraten nannte die Erklärung nichts anderes als die An­kündigung einer neuen Revolution Es sei frivol, die jetzige Regierung für alles ver­antwortlich zu machen, was feit 1918 versäumt wurde.

Gisberts Ziel.

In der „Germania" lesen wir: Die Zustim­mung Morgans, an der Sachverständigenkonferenz über die Reparationsfrage teilzunehmen, ist ohne Zweifel, wie dies auch in den Washingtoner Presse­meldungen zum Ausdruck kommt, ein Erfolg des Reparationsagenten Parker Gilbert, der sich feit langem bemüht, für eine Endlösung der Repara­tionsfrage den Boden vorzubereiten und in den maßgebenden internationalen Finanzkreisen für die sogenannte Kommerzialisierung der Reparationsschuld Stimmung zu machen. Man geht daher wohl auch nicht fehl in der Annahme, daß die in Deutschland etwas bitter ver­merkte allzu rosige Färbung des jüngst veröf­fentlichten Jahresberichtes des Reparationsagenten ebenfalls auf die Absicht zurückzuführen ist, die i n- ternationale Bankwelt für eine g r oß- zügige Anleihenoperation zur Rege­lung der Reparationsfrage zu inter­

essieren. Denn die amerikanischen und sonstst gen ausländischen Geldgeber sind natürlich nur bann für eine berartige Transaktion zu gewinnen, wenn sie ihnen als ein lukratives Geschäft erscheint unb ber Schulbner über bie nötige Kreditfähigkeit verfügt. In biesem Zusammenhang bedeute der Name Morgan geradezu ein Programm, und die­ses Programm heißt: geschäftsmäßige Behandlung ber Reparationsfrage von kaufmännischen Gesichts­punkten aus unb möglichst unbeschwert burch Rück» sichten ber internationalen Politik.

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Der französische Senat trat zur enbgültigen Konstituierung seines Büros zusammen. In seiner Antrittsrede kam der zum Präsidenten toieberge- wählte Senator Doumer auch auf die Verhand­lungen zur Regelung des Reparationspro- dlems zu sprechen. Er erklärte, der Friedensver­trag habe von dem besiegten Feind lediglich den Ersatz der Schäden, die der Krieg direkt verursacht habe, gefordert. Lange Zeit hindurch fei nichts bezahlt worden, was für den Wiederaufbau der Kampfgebiete hätte verwendet werden können. Man habe deshalb zu Anleihen greifen müssen. Der Wiederaufbau werde in diesem Jahre vollendet sein. Jetzt müsse man sich mit der Abrechnung be­schäftigen. Schuldner und Gläubiger wünschten, die finanzielle Regelung des Friedens zu verwirk­lichen. Zunächst würden die Sachverständigen in Finanzfragen, alsdann die Diplomaten und Poli­tiker, zu Worte kommen. Damit die finanzielle Regelung eine wirkliche Liquidierung fei, müsse sie vielfältigen Bedingungen Rechnung tragen. U.a. müsse sie nicht nur den Forderungen der Alliier­ten berechtigte Genugtuung geben, sondern auch da­für sorgen, daß die eingegangenen Verpflichtungen vor späteren Anfechtungen geschützt seien und daß die ehemaligen Gegner alsdann nicht isoliert sich gegenüberstünden, damit nicht eines Tages einer von ihnen in die Versuchung gerate, günstige Umstände zu benutzen, um sich mit einem Schlage durch einen neuen Krieg von seinen Ver­pflichtungen zu befreien. Der Abschluß der Ab­kommen müsse für alle Mächte ein gleiches Inter­esse an der Aufrechterhaltung des Friedens schaffen. Das fei der Wunsch Frankreichs.

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wtb. Paris. 16. Jan. (Eig. Funkm.) „Oeuvre" veröffentlicht Aeußerungen des ehemaligen Reichs­kanzlers Dr. Wirth und des Reichstagsabgeord­neten von Rheinbaben zu den bevorstehenden Reparationsverhandlungen.

Der ehemalige Reichskanzler Dr. Wirth er­klärt: Deutschland hat nachgewiesen, daß es bezah­len will. Ist es aber sein Fehler, wenn sein Außen­handel ein jährliches Defizit von 2 Milliarden auf­weist? Um bezahlen zu können, müsse Deuffchland seine Ausfuhr erhöhen. Viele bisher noch Land- wirtschaft treibende Länder find inbuftriealifiert worden, was bedeutet, daß sie ihren Charakter als Absatzgebiete verloren haben. Wenn Deutschland

Zu Sem Thronverzicht König Aman Allahs.

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In glücklichen Tagen.

König Aman Ullah von Afghanistan und Königin Suraja bei ihrem Berliner Besuch im Frühjahr 1928.

lieber die Ereignisse bie ber Abbankung Aman Ullahs vorausgingen, werden folgende Einzelheiten berichtet: Die Truppen Aman Ullahs wurden am Sonntag von den Rebellen hart bedrängt unb ge­zwungen, das Tal von Kohebaman zu räumen. Im Laufe ber Nacht drang der Befehlshaber der Rebel­len, Baschafakao, in bas Tal von Kabul ein unb um­zingelte die ungefähr fünf Kilometer westlich von Kabul gelegene wichtige Ortschaft Dehkopek. Diese Ortschaft, in der sich das Hauptquartier des Königs, eine starke Besatzung und einige Geschütze befanden, wurde von den Aufftändischen genom­men.

Die Aufftändischen setzten ihren Vormarsch auf Kabul fort und besetzten nach vorübergehender Be­schießung die die Hauptstadt beherrschenden Hügel. Nunmehr faßte Aman Ullah den Beschluß, abzudan­ken. Sein Bruder wurde feierlich zum König ge­krönt. Die Parteigänger Aman Ullahs und bie religiösen Führer gingen zu den Aufständischen, mit denen sie einen Waffenstillstand abschlossen.

Der afghanische Generalkonsul in Delhi teilt mit, daß zwischen Anian Ullah unb seinem zum König gefrönten Bruder Enajat Ullah ein freunbschaft- liches Verhältnis herrsche. Der neue König Habs während der Regierung Aman Ullahs bas'Leben

eines Privatmannes geführt unb sich mit den Re­gierungsangelegenheiten nicht beschäftigt. Er be- sitzt das Vertrauen der mohammedanischen Geistlich- feit, lieber bie persönliche Sicherheit ber in Kabul weilenden Ausländer hegt man dort nach den letz­ten hier eingegangenen Nachrichten keine Besorg­nis.

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Ein Telegramm des afghanischen Außenmini­steriums, das der afghanistanische Gesandte bei einem Besuch dem Außenminister Dr. Stresemann vorlegte, hat folgenden Wortlaut:

„Um dem Bürgerkrieg in Afghanistan, der durch be­dauerliche Unklarheit entstanden war, ein Ende zu berei­ten, hat seine Majestät König Aman Ullah freiwillig und auf eigenen Wunsch sein Amt als König von Afghanistan niedergelegt und seinen älteren Bruder Särdar Eno- j a t U l l a h. als Herrscher Afghanistans in Vorschlag ge- bracht. Das afghanische Volk und die maßgebenden Re- gierungsstellen sowie die hohe Geistlichkeit und der aigha- Nische Adel haben diesen Vorschlag angenommen und seine Majestät EnajatUllah als König von Afghoni- stan anerkannt. Sie setzen die deutsche Regierung davon in Kenntnis und versichern, daß die Beziehungen Afgha­nistans mit den befreundeten Mächten die gleichen blei­ben werden"