Sä.Zahrg.

Dienstag, 27. November 1928.

Nr. 274.

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FuldaerZettung

Anzeiger für die Stadt Fulda und den Landkreis Fulda. Amtliches Kreisblatt.

Das Vorgefecht.

Durch die deutsche Note an die Verbandsmächte nom 30. Oktober, die die Bildung des in der Gen­fer Resolution von, 16. September vorgesehenen neuen Reparationsausschusses betraf, Haven die Reparationsverhandlungen ein neues offi­zielles Stadium betreten. Die Verbands­mächte haben bisher keine gemeinsame Antwort an die Berliner Regierung vereinbart, sie haben aber sogen. Zwischenmoranden losgelösten, wenigstens bisher London und Paris. In ihrer Note vom 30. Oktober hat die Deutsche Reichs- regierung eine Reihe von Vorschlägen über die Zusammensetzung der neuen Komnustion wie auch über ihren Tagungsort gemacht und daran erinnert, daß dieser zweiten Reparationskon­ferenz die Prüfung der Leistungsfähigkeit Deutsch­lands und die endgültige Regelung des Repara­tionsproblems übertragen werden solle. Aus An­laß dieser Note haben alsdann verschiedene inter­alliierte Besprechungen stattgefunden, die dann zu den oben erwähnten Denkschriften führten, die zwar inhaltlich aufeinander abgestimmt zu 'ein scheinen, aber doch nicht den gleichen Wortlaut tro­gen. Diese Denkschriften enthalten einen Umriß der Verhandlungsgrundlage, wie sie sich das Pa­riser und das Londoner Kabinett vorstellten. Diese Verhandlungsgrundlage stimmt nicht überein mit dem deutschen Vorschlag, der in den Vordergrund die Frage der deutschen Leistungsfähigkeit gestellt hat. Diese deutsche Verhandlungsgrundlage basiert auf dem Versailler Vertrag, der vorsieht, daß die deutsche Leistungsfähigkeit hinsichtlich der Repara­tionsverpflichtungen von Zeit zu Zeit nachgeprüst werden kann. Das englische und Las französische Memorandum sind Gegenstand von Besprechungen im Reichskabinett gewesen, und man ist zu dem Beschluß gekommen, jene Memoranden nicht un­beantwortet zu lassen, schon allein aus dem Grunde, daß nicht der Verdacht entstehe, Deutschland würde über die Verhandlungsgrundlage mit sich rebe,t lassen. Es kann für Deutschland keine andere Ba­sis für die endgültige Lösung unserer Reparations­verpflichtungen geben, als die unserer Leistungs­fähigkeit. Die, Deutsche Regierung hat also eine Denkschrift an die Verbandswächte abgehen lassen, in der nochmals mit Nachdruck der deutsche Standpunkt vorgetragen werden wird. Es wird auch der bereits in der Note vom 30. Oktober ge­machte Vorschlag unterstrichen, daß der neue Sach­verständigenausschuß mit seinen Resultatei, die Re­gierungen in keiner Weise binden darf. Die eigentiid)e Antwort der Verbandsmächte auf die deutsche Note vom 30. Oktober wird nicht eher zu erwarten sein, als bis sie die neue deutsche Denk­schrift geprüft haben. Sie dürfte sich dann darauf beschränken, kurze Stellung zu nehmen zu dem In­halt dieser Denkschrift, was wohl nicht in ableh­nender Form geschehen wird, und die Persönlich­keiten wie auch Ort und Zeit für den neuen Re- parationsansfchuß festzulegen, so weit dieses zu den Zuständigkeiten der Verbandsmächte gehört. Es wird nicht angenommen, daß der neue Repara­tionsausschuß noch in diesem Jahre Zusammentritt.

Die Forderungen der Verbandsmächte hat der „Datli) Telegraph" dieser Tage, wie folgt, zusam­mengefaßt: „Die Forderungen Englands stimmen überein mit der im August 1922 an Amerika ab- gesanftten Balfour-Note. Deutschland und die mit Deutschland verbündeten Schuldnerstaaten sollen an England soviel zahlen, daß dieses feine eigenen Schulden damit an Amerika begleichen kann. Poincare hat die französisck)«n Forderungen zuletzt in seiner Rede von Chambery bekanntge­geben. Er verlangt von Deutschland die lieber- nähme des französischen Schulden- d i e n st e s an Großbritannren und Amerika und außerdem eine noch unbekannte Summe für den Wiederaufbau der zerstörten Gebiete. Belgien Hal die gleiche Rechnung aufgestellt, fordert aber über- dies die Vergütung der Mark-Beträge, die von den Deutschen während des Krieges in Belgien ousgegcben wurden und von der belgischen Regie­rung auf mindestens vier Milliarden Mark ge­schätzt werden. Italien hat sich dem englischen Modus angeschlossen und fordert von Deutschland, was es selbst an Kriegsschulden zu bezahlen hat.

Poineare hat es früher einmal abgelehnt, da , interalliierte Schuldenproblem mit den deutschen Reparationsverpflichtungen zu verquicken. Das ge­schah gerade in den Tagen, als die Dalfour-Note bekannt geworden war. Inzwischen hat er feine Meinung geändert. Die Deutsche Regierung steht also einer geschlossenen Meinungsfront gegenüber und wird sehr zähe fein muffen, wenn sie verhindern will, daß die interalliierten Schul­den die Verhandlungen belasten und in eine für nns unmögliche Richtung drängen wollen. Wenn Poineare früher di» Verknüpfung des interalliierten Schuldenproblems mit den deutschen Reparations- Verpflichtungen ablehnte, so tat er es in dem Ge- danken, daß die deutschen Schuldverpflichtungen viel höher angesetzt werden müßten, als die ge­samten interalliierten Schulden für sich ausmachen.

23on dieser Auffassung hat er sich al!» inzwi­schen tn etwa bekehrt. Wir wollen hoffen, daß er sich auch noch von seiner Auffaffung frei macht, daß wir die R h e i n l a n d r ä u m u n g durch eine finanzielle Gegenleistung bezahlen müßten. Der Reichsaußenminister Dr. Stresemann hat in ferner letzten Reichstagsrede ganz deutlich eine solche Ver­quickung von Reparations- und Räumungsfrage abgelehnt. Wenn er dabei neuen französischen Unwillen geweckt hat, so darf das unserer Ansicht nach die deutsche Taktik umsoweniger bekümmern, als man in England bis weit in dis konservativen Kreise hinein dem deutschen Standpunkt die An- rrkennung nicht versagen kann. In verschiedener Form tritt das Sickerheitsbe-

gehren der französischen Politik in Vermndung mit den Reparationsbesprechungen wieder m den Vordergrund. Wir haben selbstoerstandltch ein menschliches Verständnis für solche Taktik, können sie aber nicht billigen. Wir find auch in keiner Weife darauf angewiesen, solcher Taktik unserer­seits Konzessionen zu nmdjen. Denn es steht noch fehr dahin, ob an der endgültigen Regelung der Reparationsfrage in diesem Augenblick das deutsche Interesse größer ist, als das f r a n z ö s i s ch e. W°r vermuten nicht ohne Grund, daß Parker Guberi angesichts der Tatsache, daß die bisher auf Repa­rationskonto transferierten deutschen Gelder auf dem Wege der Anleihe indirekt von Amerika hergegeben worden sind, längst zu der Er- kenntnis gekommen ist, daß sich der Dawesplan in­folge feiner Schutzbestimmungen für d i e deutsche Währung immer mehr totlciu - f en wird, daß also Frankreich in Sorge kommen muß, ob cs auch in den nächsten Jahren noch die Geldsummen erhalten wird, die bisher Deutschland mit Hilfe der ausländischen Anleihen zu trans­ferieren in der Lage mar. Es ist vor allem Par­ker Gilbert f e I b ft, der auf eine Endlöfung drängt, und das Interesse Deutschlands steht bei ihm sicherlich nicht an erster Stelle. Cs hängt asto nicht zuletzt von der Einsicht der Verbandsmächte ab, ob die kommende Reparationskoitferenz zu einem positiven Resultat gelangt. Hinter den Schutzbestimmungen des Dawesvertrages darf Deutschland wohl mit hohem Recht von sich sagen: für uns arbeitet die Zeit!

Europäische Zusammenarbeit.

wtb. Paris, 26. Nov. (Cig. Funkm.). Die un­ter dem Vorsitz des Unterftaatssekretärs für Post- wefen im Handelsministerium abgehaltene Grün­dungstagung des internationalen Verbandes für europäische Zusammenarbeit, auf der der Präsident der Republik und fast alle Minister sich hatten ver­treten lassen, ist gestern mit einer öffentl. Kund­gebung in der Sorb onne zu Ende gegan­gen, bei der der Vorsitzende des Verbandes, der

wtb. Berlin, 26. Nov. (Eig. Funkm.). Die Er­gebnisse des deutschen Außenhandels im Oktober sind nach den dazu vom Statistischen Reichsamt ge­gebenen Erläuterungen stark beeinflußt durch Ver- änfterungen in der Erhebungsmethode infolge der am 1. Oktober in Kraft getretenen Reform der Außenhandelsstatistik. Aus technischen Gründen er­scheint in diesem ersten Uebergangsmonat die Ein­fuhr überhöht, die Ausfuhr zu niedrig. Von der Stiftung einer Bilanz muß deshalb für diesen Monat Abstand genommen werden.

Im reinen Warenverkehr beträgt die Einfuhr im Oktober 1213,3 gegen 1088,2 Mill. Rm. im September. Sie erscheint also mit 125,1 Mill. Rm. höher. Zum Teil entspricht dies bei saisonmäßi- ger Steigerung einer tatsächlichen Zunahme, ins­besondere für Weizen, Gerste, Obst und Südfrüchte, für Textilstoffe, Tertilfertigwaren, Pelze und Pelz­waren. lieber di» saisonmäßige Zunahme hin­aus aber hat sich die Einfuhrziffer desweaen er- böht, weil die Sinmelftung her Einfuhr durch stati­stische Anmeldescheine gegenüber« der bisherigen Anmeldung aufgruitd her Zollpapiere ein» Be­schleunigung der Erfassung bewirkt.

Bei der Ausfuhr liegen, die Verhältnisse um­gekehrt. Saifonmößig pflegt die Ausfuhr im Ok-

Das Duisburger Landesarbeitsgericht fällte am Samstag abend nach mehr als zweistündiger Be­ratung das Urteil in der Klage der Nordwest- gruppc. Das Urteil vom 12. November wird dahin äbgecindert: Die F e st st e l l u n g s k l a g e oer Arbeitgeber wird abgewiesen. Der Wert des Streitobjektes wirft wieder auf eine Million Mark festgesetzt und die Kosten dem Kläger übertragen.

Damit stellt sich also das Landesarbeitsgericht auf den Standpunkt der Gewerkschaften und sieht den gefällten und verbindlich erklärten Schieds­spruch als vorhanden und rechtlich ein­wandfrei zustandegekommen an.

In der auszugsweise mitgeteilten Urteilsbe- grünbung wird ausgeführt, daß das Gericht sich be­züglich des vorliegenden Verfahrens immer wieder angezogenen § 21" Ablatz 5 der Ausführungsbestim­mung der Schlichtungsverordnung auf den Stand­punkt gestellt hat, daß dieser Absatz im Einklang steh» mit § 5, Absatz 4 der Schlichtungsverorftnung vom 30. Oktober 1923, so daß also in dem strittigen Verfahren von der Schlichterkammer ein Schieds­spruch gefällt werden mußte. Der Schlichter fei als Vertreter des Staates in dem an sich als Selbstvcr- waltungskörper der Wirtschaft begründeten Gremium der Schlichterkammer tätig und könne von sich aus den Schiedsspruch und materiell die Entschei­dung fällen, die er im Interesse der allgemeinen Belange für richtig halte, da er als Vertreter der Dom Staat gewünschten Lohnpolitik fungiere. Das Gericht sehe daher den Schiedsspruch als formell richtig zustandegekommen und als vorliegend an.

Die Arbeitgeber werden nunmehr auch die Revision an bas R e i ch s a r b e i t s g e- r i d) t betreiben.

Das Reichsarbeitsgericht, das nunmehr die end­gültige Entscheidung über den Schiedsspruch für

französische Abgeordnete Borel, nochmals die Ver­ständigung als Zweck der Gründung betonte und die Hoffnung au.ssprach, daß in einigen Wochen sich auch England an diesem Werk der europäi­schen Zusammenarbeit beteiligen möge. Deutschcr- feits sprach der frühere Reichstagsabgeordnete Heile, der zum Ausdruck brachte, daß am europäi­schen Verständigungswerk alle deutschen Parteien mit Ausnahme der äußersten Rechten und der äußersten Linken sich aktiv beteiligen, ein wesent­liches Zeichen, sich kennen zu lernen und verstehen zu lernen. Er schloß mt dem Rufe: „Es lebe Frankreich, Euer Vaterland, es lebe Deutschland, mein Vaterland, es lebe Europa, unser Vaterland!" Außer Prof Schücking und Heike wurde in den Vorstand auch der volksparteiliche Abg. Dr. Cremer gewählt.

Chamberlain nach Landon zurückgekehrl.

Staatssekretär des Auswärtigen Chamberlain ist von feiner Erho'"ng»reise nach Amerika ruruckkeb- renft mit feinen Familienangehörigen wieder in London etnnetrc'ien. Chamberlain, der lehr viel bester aussah, als vor feiner Abreise, lehnte es ab, sich Pressevertretern gegenüber Fragen der auswärtigen Politik zu äußern: er erklärte, daß fein Gesundheitszustand sich außerordentlich gebef- fert habe und daß er beabsichtige, seine Tätigkeit im Auswärtigen Amt am Dienstag oder Mittwoch der kommenden Woche aufzunehmen.

Erklärungen Eoolidger.

Aus Newyork wird gemeldet: Nach einer Meldung der Associated Preß aus Washington äu­ßerte Coolidge bei dem Empfang von 15 Senatoren im Weißen Hause den Wunsch, daß Kellogg die Verhandlungen mit den Weltmächten wieder er­öffne, um deren Genehmigung zu den vom Senate vorgeschlagenen Vorbehalten in Verbindung mit dem Eintritt Amerikas zum Weltgerichtshof zu er­wirken. Wie verlautet, sprach Coolidge gleichzeitig die Hoffnung aus, daß der Kongreß den Kellogg- pakt und das Marinebauprogramm im Verlaufe der bevorstehenden Tagung annehmen werde.

tober auch aus konjunkturellen Gründen einen be­sonders hohen Stand zu erreichen. Freilich könnte sich die Zunahme nach dem starken Anwachsen der Ausfuhr im August und September verlangsamt haben. Auf eine Abnahme läßt jedenfalls weder die Saifonbewegung noch die Konjunkturlage schlie­ßen. Bei dem reinen Warenverkehr 949,8 Mill. Rm. Ausfuhrwert im Oktober gegen 1058,6 Mill. Rm. im September erklärt sich vielmehr der zif­fernmäßige Ausfuhrrückgang um 108,8 Mill. Rm. daraus, daß die statistische Anmeldung der über Hamburg seewärts ausgehenden Waren ab 1. Okt. nicht mehr bereits beim Uebergang über die Zoll­grenze erfolgt, sondern etwa zwei Wacken nach dem Abgang des Schiffes, mit dem die $P ■ ;c ausgeht. Diese Verlegung der Anmeldung von her Frei- bafengrenze an die Seegrenze hat zunächst zur Folge, daß ein großer Teil der im Oktober über Hamburg ausqegangenen Waren statistisch nicht im gleichen Monat erfaßt werden konnte.

Do der Anteil Hamburgs als Ansfalltor für den Export beträchtlich ist, fo wird hierdurch die ziffernmäßige Abnahme der Ausfuhr vollauf er­klärt.

die nordwestliche Gruppe fällen wirft, ist beim Reichsgericht errichtet. Den Vorsitz führt bei fei­nen Verhandlungen ein Senatspräsident des Reichs­gerichts-, feine Senate bestehen außer dem Vor­fitzenden aus zwei richterlichen und je einem Bei­sitzer der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer.

Die Arbeitgeber legen Revision ein.

In einer Mitteilung von „Arbeitgeber Nord- weft". heißt es:

Dos Landesarbeitsgericht zu Duisburg hat fest- gestellt, daß ein tatsächlicher Einbruch in dem Rah­mentarif durch beide Bestimmungen des Lohn- schiedsspmches erfolgt ist. Es hat aber die Recht­sprechung des Reichsarbeitsgerichtes nicht an­erkannt. Es hat vielmehr unter Ablehnung der vom Reichsarbeitsgericht aufgestellten Rechtsgrund- fätzen auch ein Schlichtungsverfahren für zulässig gehalten über Fragen, die noch in einem bestehen­den Tarifvertrag geregelt sind.

Der Arbeitgeberverband wird selbstverständlich sofort Revision beim Reichsarbeits- geeicht einlegen, um fo mehr als auch das Be­rufungsgericht den Einbruch in den noch bestehen­den Rahmentarif durch den Lohnschiedsspruch aus­drücklich festgelegt hat und damit die Rechtsauffaf- fung der Unternehmer in dem entscheidenden Punkte bestätigte.

Im übrigen bleibt festzustellen, daß sich sowohl nach der rechtlichen, wie nach der wirtschaftlichen Seite nichts geändert hat.

Kundgebung der Christlichen Metallarbeiter.

Aus Duisburg wirft gemeldet: Der Christ­liche Metallarbeiterverbanft Duisburgs veröffent- licht im Anschluß o« -me Konferenz des Christ-

Bömiral Scheer t.

wtb. Berlin, 26. Nov. (Eig. Funkm.). Admiral Scheer, der sich auf einer Reise von Dresden nach Mannheim befand, ist heute nacht plötzlich gestor­ben. Die Beisetzung des Admirals, der erst am 30. September seinen 65. Geburtstag feiern konnte, soll am Donnerstag oder Freitag in Weimar erfolgen.

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Admiral Scheer war am 30. September 1861 zu Obernkirchen in dem zu Hessen-Nassau gehören­den Kreis Rinteln geboren. Er widmete sich der Marinelaufbahn, war 1884 mit der Kreuzerfregalte Bismarck in Kamerun, 1895 kam er als Dezernent in das Reichsmarineamt, 1900 wurde er Komman­deur der 1. Torpedoabteilung und 1907 Komman­deur des Linienschiffes Elsaß. Im Jahre 1909 wurde er zum Chef des Stabs der Hochseeflotte er­nannt. Bon 1911 ab wirkte er als Direkwr mt Neichsmarineamt. 1913 wurde er Vizeadmiral und Chef des 2. Geschwaders. Während des Krieges, der, wie uns auch aus den Tirpitz-Memoiren be- kannt ist, einen fortgesetzten Meinungsstreit unter den Marine-Führern brachte, wurde er im Febr. 1916 zum Oberbefehlshaber der deutschen Hochsee- streitkräste ernannt. Als solcher führte er den Ober­befehl in der Seeschlacht beim Skager Rak, bekannt­lich der strategisch bedeutsamsten Kampfhandlung der deutschen Marine im Weltkrieg 1914/18. Wir zahlreiche andere Admirale setzte er sich ohne Rück­sicht auf die politische Lage Deutschlands für den uneingeschränkten U-Boot-Krieg ein. Das haarige Ende des Krieges von August bis Dezember 1918 sah Scheer als Chef des Admiralstabs. Scheer war zweiseNos ein hervorragender Seemann, in der Verwaltung sowohl als in der Marine-Praxis er­probt. Auch literarisch ist er hervorgetreten. Er war Ehrenbürger unserer Nachbarstadt Hanau wo er die höheren Schulen besucht hatte.

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wtb. Berlin, 26. Nov. (Eig. Funkm.). Wie wir in Ergänzung unserer Meldung von den Ange- hörigen des verstorbenen Admirals Scheer erfahren hatte derselbe 311 Besuch bei guten Freunden in Marktredwitz geweilt. Dort ist er einem Herz­schläge erlegen.

liehen Metallarbeiterverbanftes, die sich mit dem Urteil des Landesarbettsgerichtes Duisburg be­schäftigte, eine Erklärung, in der zunächst darauf hingewiesen wirft, daß infolge der extremen Haltung einer kleinen Gruppe unter den Großindustriellen weit über 200 000 Arbeitswillige gehindert seien, ihr Brot zu verdienen. Die Erklärung polemisiert bann gegen die von Arbeitgeberseite gegen die Gültigkeit des Schiedsspruches angeführten Argumente, die sie als juristische Spitzfindigkeiten bezeichnet. Die vom Landesarbeitsgericht Duisburgs gefällte Entscheidung, daß der Schiedsspruch gültig sei, ent­spreche dem Rechtsbewußtsein von Millionen Deut­scher und das Urteil müßte rechtswirksam gemacht werden. Die Erklärung erinnert dann daran, daß von Arbeitgeberseite gegen dieses Urteil Revision eingelegt worden ist und daß die höchste Eerichts- instanz, das R e i ch s a r b e i t s g e r i ch t, sich mit der Angelegenheit noch zu befassen habe. Die wei­tere Aufrechterhaltung der Aussperrung wäre eine Ungeheuerlichkeit. Wie die Metallarbeiter im Ver­trauen auf die Entscheidung des Reichsarbeitsmini» stevs bereit gewesen feien, ihre lebenswichtige Ar­beit fortzuführen, fo feien sie auch heute noch dazu bereit. Sie avvelli»ren an das Gerechtiakeitsae- kühl aller billig denkenden Menschen und forderten sie auf, mit ihnen gemeinsam der Reichsregie- r u n g klarzumacben, daß sie endlich e i n f ch r e 1- t e n 'müsse, um sich Geltung zu verschaffen. Dis Reichsregierung, die den von den Arbeitgebern be­kämpften Schiedsspruch für verbindlich erklärt habe, habe damit einen st a a t l i ch e n H 0 h e i t s- a k t vollzogen. Werde sie ihr damit gegebenes Wort endlich einlösen? Erforderlichenfalls fei ein N 0 t g e f e tz zu erlassen, aufgrund dessen die Be­triebe wieder geöffnet werden und der Rechtsstreit auf dem ordentlichen Rechtswege ausgetragem werde.

Die Auswirkungen der Aussperrung.

wtb. Arnsberg, 26. Nov. (Eig. Funkm.). Nach Mitteilung der Regierung in Arnsberg nehmen die Auswirkungen der Aussperrung im Regierungs­bezirk Arnsberg von Tag zu Tag zu. Die Gesamt- summe der als Auswirkung der Aussverrung bei der Gruppe Nord west innerhalb des Regierungs­bezirkes bis einschließlich 21. November eingelegten Feierschichten betrug 203035; davon wurden 83749 Arbeiter betroffen. Die Zahl der mittelbar oder unmittelbar durch die Aussperrung voll erwerbs» los gewordenen Arbeiter innerhalb des Regierungs­bezirkes beträgt 30000. Bisher sind innerhalb des Regierungsbezirkes unter Berufung auf den Kon­flikt bei Nordwest 83 Stillegungsanträae gestellt worden. Infolge dieser Stillegungen werden 15000 Arbeiter zur Entlassung kommen, soweit sie nicht schon entlassen sind. Im Siegerländer Wirtschafts­gebiet sind Stillegungsanttäge eingereicht, durch die etwa 10 000 Arbeiter bettoffen werden dürften.

Neue Besprechung des Regierungspräsidenten mst den Parteien.

wtb. Düsseldorf, 26. Nov. (Eig. Funkm.). Heute vormittag um 10 Uhr haben unter dem Vorsitz des Regierungspräsidenten Dergemann neue und zwar zunächst getrennte Verhandlungen mit den hel­ft en in den Eisenkonssikt verwickelten Parteien be­gonnen, um nach Möglichkeit eine neue Grund­lage zu weiteren gemeinsamen Besprechungen zu finden.

Der deutsche Außenhandel im Moder 1928.

Zer Spruch des ZMurger LMeMbeitMiW.

Der Eisen-Schiedsspruch für rechtlich einwandfrei erklärt. — Die Arbeit­geber rufen das Reichsarbeitsgericht an.