Wand über die sranjösW Außenpolitik

Polen und die Nheinlandräumung

* Wiederwahl Dr. Skressmanns als Vorsitzen­der der Deutschen Volksparkei. In der Sitzung des Zentralvorstandes der Deutschen Volkspartei am Freitag wurde Dr. Strefemann einstimmig durch Zuruf zum 1. Vorsitzenden des Zentralvorstandes und damit der Partei gewählt.

Der Heeresausschuß der Kammer hat am Freitag eine Sitzung abgehalten, in der Kriegs­minister P a i n l e v e über verschiedene, das Hee- resbudget betreffende Fragen Aufschluß gab, unter anderem auch über die Verteidigungsorganisation der Grenzen. Er wies darauf hin, daß in Anwen- düng des Gesetzes über die e i n j ä h r i g e D i e nst- z e i t dis im November 1929 unter die Fahnen zu berufenden Rekruten als erste nur ein Jahr zu dienen haben mürben.

und da von Seiten des chinesischen Ministers des Aeußern sowie seitens des japanischen Unterhänd-

l wirtschaftlich eingeholt und über» 1 9 o l t werden. Die Unabhängigkeit der Sowjet» Univn kann nicht gesichert werden, wenn keine hin­reichende industrielle Basis für die Verteidigunc vorhanden ist. Auch der Wiederaufbau der Land" wirtschaft auf einer neuen technischen Basis hängt von einer raschen Entwicklung der Industrie ab. Stalin befaßte sich dann mit den Fragen zur Be­schleunigung zur Entwicklung der Landwirtschaft und besonders der Getreidewirtschaft und erklärte: Die jüngste Steigerung der Getreidepreise, die prak­tische Durchführung der revolutionären Gefetzge- bung, die praktische Unterstützung kleiner und mitt­lerer Bauernwirtschaften durch den vorherigen An­kauf des künftigen Ernteertrages und andere Maß. nahmen werden der Bauernschaft einen beträchtlich

tralkomitees der sozialistischen Partei der Sowjet- Union hielt und in der er die Frage der Indu­strialisierung Rußlands, den Wieder-

Ausschusses einen sehr günstigen Eindruck gemacht haben, und nach Schluß der Sitzung haben einige Ausschußmitglieder besonders die Kontinuität des Standpunktes des Außenministers rühmend her­vorgehoben.

Zu den Ausführungen Briands trägt die Ha- vosagentur noch nach, daß der Minister sich auch über das französisch-englische Flotten, kompromiß geäußert und betont habe, daß die durch dieses Kompromiß in gewissen ausländischen Hauptstädten hervorgerufene Erregung keineswegs gerechtfertigt sei.

Wie der Pariser „Populaire" berichtet, hat Briand im Verlaufe seiner Ausführungen auf eine Frage des sozialistischen Abgeordneten ©rum- b a ch bestätigt, daß die vorbereitende Abrü­stungskommission bestimmt Anfang de« kommenden Jahres zufamm en treten werde, auch wenn eine Verschiebung der alliierten Mächte über die Seerüstungen nicht erfolgt sei.

lers Nada zweifellos der Wille zu einer Ver­ständigung vorhanden ist. Gegen einen definitiven Abbruch spricht auch die Fortsetzung der Verhandlungen in der Zolltariffrage und die für beide Seiten vorliegende Notwendigkeit einer Einigung, obwohl der chinesische Finanzmini­ster Sung dem japanischen Unterhändler erklärt haben soll, die Tarifautonomie werde ohne Rücksicht auf das Einverständnis Japans am 1. Januar er» klärt werden, falls inzwischen eine Einigung mit den anderen Mächten erreicht werde. Bei den angeblichen Besprechungen scheint Japan in erster Linie die Anerkennung der ungesicher- ten japanischenAnleihen seitens der Nan. king-Regierung, insbesondere die Anerkennung der Nishihara-Anleihen, als Vorbedingung für die An­erkennung der Zollautonomie Chinas zu fordern. Auffallend ist das plötzliche Auftauchen von Auf- fätzen in der j apanischen Presse über angebliche Besprechungen, die Graf Utschida kürzlich in Lon­don gehabt habe, wobei Utschida die Stärkung des englisch-japaktischen Zusammengehens in China, möglichst unter Einbeziehung Amerikanischer Offi- ziere, empfohlen habe. Don japanischer Seite wich erklärt, daß bisher keine offiziellen Schritte in dieser Richtung unternommen wurden.

aufbau d e r L a n d w i r t sch af t und die innnerparteiliche Lage berührte. Stalin erklärte u. a., im laufenden Jahre betrugen die Ka­pitalanlagen in der Industrie 1650 Mill Ru^e', was eine"Zunahme von 330 Mill. Rubel gegenüber dem Vorjahre bedeutet. Um einen endgültigen Sieg des Sozialismus zu erreichen, müssen die k a - pitflliftifchen Länder technisch und

VeiWrslW öe5 KanW in her Um-Industrie.

Die deutschen Arbeitgeberverbände und der Reichsverband der Deutschen Industrie stellen sich hinter die Eisenindustriellen.

Die japanisch-chinesischen Verhandlungen unterbrochen

Die schwierige Zchantungfrage.

Dr. Lchmitt badischer Staatspräsident

In der Nachmittagssitzung des Badischen Land­tages wurde am Freitag der dem Zentrum an- gebörende F i n a n z m i n i st e r Dr. Schmitt mit 49 von 70 Stimmen zum badischen Staat s- präsidenten gewählt. Die Wahl seines Stell­vertreters fiel mit der gleichen Stimmenzahl auf den badischen Minister für Kultus und Unterricht, Dr. Seers (Sem.). Alle Oppositionsparteien (Deuischnaticmale, Deutsche Poffspartei, Wirtschaft­liche Vereinigung, Kommunisten) haben sich der Stimme enthalten.

Nachdem der Landtagsprästdent Dr. Baum­aar t n e r dem bisherigen Ministerpräsidenten Dr. Remmele (Soz.) für seine vorbildliche Amts­führung gedankt und die beiden genannten Mini­ster zu ihrer Wahl beglückwünscht hatte hielt der neue Staatspräsident eine A n s p r a ch e, worin er gelobte, sein Amt zu fuhren aufgrund der fast feit zehn Jahren bewahrten republikanischen Ver­fassung, auf dem Boden der ®efeke, mit Gerech­tigkeit und Wohlwollen gegen alle und mit Ver­ständnis für die schweren 'ozialen Nöte aller Volks- Wchten. Der Redner hob hervor, daß es dem Streben des Badischen Landtages zur Stabilität zu danken fei. daß man während der lebten lehn Jahre ruhige Verhältnisse gehabt habe Der Staat«- I Präsident unterstrich sodann, daß e5 jent nack der Entscheidung des Staatsgerichtshofes im Bieritene'-- prozeß und, nachdem das Re,ch hchfiK Z der Ueberweisungen c-nen genannten koeffizienten zugunsten des Reiches einführen wolle' aller Anstrengung und Einmütigkeit bebürf« im­bas Defizit des Voranschlages zu meistern Er er­innerte weiter an die schwere und notwendm-» Aufgabe dec Reichsreform und an di- Fragen der Deparationslöfung, sowie die Gestaltung nnd Qaa?

besetzten Gebiete (auch des badsichen)' "Wenn I nion von Landeswegen zur Losung tiefer Aufga­ben verhältnismäßig wenig beitragen könne »'n stehe doch das eine fest: „Wir können einig sttn, und wir müssen einig fein. Wir müssen befonder- cls Grenzland ein geschlossenes und entschlossenes Dolksganzes darstellcn, um denen, die das ent­scheidende Wort zu sprechen haben, die nösiae Rückendeckung zu geben." Er, Dr. Schmitt, über­nehme sein Amt mit der Bitte um Geschlossenhej. mit der Bitte um Sachlichkeit im kommenden Land.' tagswahlkampf und mit dem Gelöbnis der Treue gegen Reich und Land.

* Verurteilung wegen Beleidigung des Ministers hirksiefer. Der verantwortliche Redakteur Graf Eberhard von Schwerin wurde heute vom erwei- «rten Schöffengericht in Essen wegen Beleidigung °es preußischen Wohlfahrtsministers Hirtsiefer und °es Beigeordneten der Stadt Essen Klost zu einer Gefängnisstrafe von einem Monat ” f,r “ r..t,e 1 l t. Die Strafe soll bei dreijähriger guter Führung erlassen werden, jedoch nur bei Zah- lung einer Geldbuße von 3000 Mark. Der mitan- geklagte Verlagsdirektor Dr. Albrecht wurde frei» gefproiben. Es handelte sich um einen Artikel, den ~te /'^.Helnifch-Westfalische Zeitung" am letzten brachte unter der Ueberfdjriit: ,,2)er Minister auf der Bahnhofswache", in dein nnhQ h^tet h es zwilchen dem Minister .Beigeordneten und Landtaasabgeordne- n»„hSL° -3In.’JiQ1,Prbabnbof zu einem aufsehenerre­genden Zwischenfall gekommen fest

Der neue Botschafter in Moskau.

Ministerialdirektor Dr. Herbert v. Dierk- s e n, der Leiter der Ostabteilung des Auswärtigen Amtes, der in der letzten Zett unter den Anwär­tern auf den Moskauer Votschafterposten mehrfach genannt wurde, ist jetzt mehreren Blättern zufolge, endgültig für dieses Amt ausersehen worden. Seins Ernennung wird erfolgen, sobald das Agrement der russischen Regierung vorliegt, das zurzeit nachge­sucht wird.

Der „Vorwärts", der glaubt, die Nachricht be­stätigen zu können, schreibt: An der Erteilung de« Agrements durch die Sowjetregierung ist kaum zu zweifeln, zumal v. Dierffen in den letzten Jah­ren wiederholt als erfolgreicher Unterhändler mit Sowjetrutzland tätig gewesen ist, teils in Berlin, teils in Moskau, teils auch bei den Genfer Bera­tungen, an denen er regelmäßig als Spezialist für Ostfragen teilzunehmen pflegte.

Herr v. Dierkfen, der tatsächlich einer der be­sten Kenner der Ostprobleme im Auswärtigen Amt ist, war zeitweise deutscher Generalkonsul in Dan- zig, aber seit seinem Uebertritt aus der preußischen Verwaltungslausbahn in den diplomatischen Dienst ist er fast ausschließlich in der Berliner Zentrale und zivar im Ostreferat tätig gewesen. Bei dem großen diplomatischen Revirement vor Jahresfrist wurde er zum Leiter der Ostabteilung anstelle des Ministerialdirektors Wallroch bestimmt, der zum Gesandten in Oslo ernannt wurde.

und Stahlindustrieller. Beide Organi­sationen haben beschlossen, die Arbeitgeber der nordwestlichen Gruppe mit allen geeigneten Mit­teln zu unterstützen. Dieselbe Haltung nähmen die Bereinigung der Deutschen Arbeitgeberverände und der Reichsverband der Deutschen Industrie gegen­über dem Wirtschaftskampf in der Werstindu- ft r i e ein. Beide Organisationen schließen sich na­mens der gesamten deutschen Industrie der Erklä­rung an, die der Gesamtverband Deutscher Metall- indüstrieller für die Arbeitgeber der Werftindustrie abgegeben hat.

Die Berusungsschrist der Gewerkschaften.

Die Berufungsschrift der Gewerkschaften ist dem

Der Vorstand der Vereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände und das Präsidium des Reichsverbandes der Deutschen Industrie haben in einer gemeinsamen S'tzung am 23. November in Berlin zu der durch die Auseinandersetzungen in der Eisenindustrie des Westens und der Werfi- induftrie geschaffenen Lage Stellung wie folgt ge­nommen:

Die im Schiedsspruch für die Eisenindustrie vor­gesehene Lohnerhöhung bedeute eine wesentliche Steigerung der Selbst ko st en und damit eine Erhöhung der Eisenpreise, die eine ernste Gefährdung des gesamten deutschen Preis­niveaus nach sich ziehen müßte. Jede weitere Stei­gerung, des Preisniveaus müsse aber unter allen Umständen vermieden werden. Die Preisentwick- lung, insbesondere der Schlüsselindustrien sei nicht nur für die unmittelbar beteiligte Wirtschaft, son­dern für Deutschlands weltwirtschaftliche Stellung und damit für die Volksgesamtheit von entscheiden­der Bedeutung. Eine Entwicklung, die der allge­meinen wirtschaftlichen Lage und der Wettbewerbs­fähigkeit der durch Kapitalknappheit, hohe Zinsen und andere Verpflichtungen in drückender Weise vorbelasteten Industrie nicht genügend Rechnung trage, schädige letzten Endes die Arbeiterschaft ebenso wie die Unternehmungen. Der Abwendung dieser Gefahr diene die Haltung der Unternehmun­gen in den gegenwärtigen Auseinandersetzungen.

Nach dieser Richtung müsse daher auch von der deutschen Oeffentlichkeit der Wirtschaftskampf in der westlichen Eisenindustrie mit großem Ernst und großem Verantwortungsbewußtsein gewertet wer­den, wie es von der deuffchen Industrie im In­teresse des Volksganzen geschieht. Die Vereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände und der Reiche- verband der Deutschen Industrie stellten sich infolge­dessen in voller Erkenntnis der Tragweite des jetzi­gen Konflikts für die ganze deuffche'Wirffchaft g 'e . schlossen hinter die nordwestliche Gruppe des Vereins Deutscher Eisen-

FuldaerZertung

Anzeiger für die Stadl Fulda und den Landkreis Fulda. Amtliches kreisblatk.

Die Reichsfinanzen.

Eine Ueberficht über die Einnahmen des Reiches ans Steuern. Zöllen und Abgaben für die Zeil vom 1. April bis 31. Oktober 1928 ergibt für Be­sitz- und Verkehrssteuern ein Aufkommen von 3 888 000 000 Millionen Mark. Für das gesamte Rechnungsjahr 1928 find die Einnahmen aus die­sen Steuern auf 6 Milliarden veranschlagt.

Die Reichseinkünfte an Zöllen und Verbrauchs­abgaben vom 1. April bis 31. Oktober 1928 be­liefen sich auf 1,7 Milliarden, die Gefamtemnahme aus diesen Quellen für das Rechnungsjahr 1928 ist veranschlagt mit 2,8 Milliard-m Mark. Im ganzen sind somit an Steuern, Zöllen und Verbrauchs­abgaben in der Zeit vom 1. April 1928 bis 31. Oktober 1928 etwa 5,6 Milliarden eingegangen, das sind 390,3 Millionen Mark mehr als sieben Zwölftel des Jahressolls (sieben Zwölftel von 8862,0 — 5169,5). Hierbei ist infolgedessen zu be­rücksichtigen, daß in den abgelaufenen 7 Monaten drei Monate (April, Juli und Oktober) enthalten Landesarbeitsgericht in Duisburg überreicht wor- I sind, in denen Vorauszahlungen auf die Einkom- den. Die Schrift ist von beträchtlichem Umfange men-, Körperschaft- und Umsatzsteuer entrichtet und beschäftigt sich mit der Frage, ob überhaupt worden sind, wogegen in die restlichen fünf Monate ein Schiedsspruch der Schlichterkammer vorliegt I nur ein solcher Monat (Januar) fällt.

wtb. Warschau, 24. Nov. (Eig. Funkm.). Die polnischen Rechtsparteien und die Piast-Partej ha­ben gestern im Sejm den Dringlichkeitsantrag ein» gebracht, die Regierung möge alle Schritte unter- nehmen, damit dem Artikel 429 dem Vertrag von I TDtrfMmftsfriloen ftpr Versailles Genüge geschehe, in dem bestimmt wird, OKI OOWiei-UHlOH.

eaß die Räumung des R h einlandes mit I wtb. Moskau, 24. Nov. (Eig. Funkm.) Die hie- einer genügenden Bürgschaft gegen I sige Presse veröffentlicht eine Rede Stalins, die er kutsch«. Angriffshandlungen vsr- I vor dem gegenwärtig tagenden Plenum des Zen- bunden fein müsse. Zur Stützung des Antrages 1 1 “ " " ' " - ■ — - °

roirö Bezug genommen auf Reichstagsaussprachen siom 15. und 16., sowie vom 19. und 20. November, nt Denen festgestellt worden sei, daß die deuffchen ."'/Ungen gegen Osten, vor allem gegen Polen ge- richtet seien, sowie daß die Vertreter verschiedener k *ir^en ^e Forderung einer Aenderung der beutsch-polnischen Grenze erhoben hätten, endlich, daß am 15. September in Genf die Verhandlungen über eine vorzeitige Rheinlandräumung angebahnt worden feien.

und fragt weiter, ob bejahendenfalls Schiedsspruch und Verbindlichkeitserklärung unwirksam sind, wenn und inwieweit ein Einbruch in den Rahmen­tarif vorliegen sollte.

Die Aussperrungen in Hagen-Schwelm.

Gegenüber einer vom Märkischen Arbeitgeber- verband verbreiteten Erklärung, wonach die von der Regierung in Arnsberg der Presse zugeleitete Mitteilung über die Kündigungen in der märkischen Industrie „in allen Teilen unzutreffend" sei, er­klärt die Arnsberger Regierung: Wir halten unsere i , ...r.., ™. ... . m .

Meldung in jeder Form aufrecht und wiederholen, | ,r französische Minister des Aeußern, Br i and, daß in Haspe 5584, in Herdecke 412, in Wetter 2393, I $ Freitag nachmittag vor dem Äammerausschuß in Voele 1240, in Bommern 60-85, in Dahl 202, tur auswärtige Angelegenheiten erschienen. Hier­in Vollmarsteinl239 und in Vorhalle 473, in diesen I »der wird folgendes Kommunique ausgegeben: Orten insgesamt also 11607 Arbeitern zum 30. I Der Minister des Aeußern hat ein sehr einge- November gekündigt wurde. Die spezifizierten I hendes Expose über die gesamte auswärtige Lage Kündigungen innerhalb des Märkischen Arbeifge» I und besonders die in Gang befindlichen Verhand- berverbandes, der die Kreise Hagen-Stadt und I langen betreffend die Reparntionsrege- Land — und Schwelm — Stadt und Land — um- I lun g und die Rheinlandräumung gege- faßt, haben sich zurzeit noch nicht feststellen lassen, I ben. Er gab der lebhaften Hoffnung Ausdruck, doch werden sie insgesamt etwa 35000 ausmachen. | daß ein günstiges Ergebnis zustande komme, und

I betonte außerdem, daß die Regierung dem Text I des allgemeinen Schisdsgerichtsvertra- vas tieparattonsprovlem. g e s, wie ihn die^ letzte Vollversammlung des

Itebergnbe des deutschen Memorandums in London Völkerbundes den Staaten zur Unterzeichnung vor»

l1nh «nriG I geschlagen hat, sympathisch gegenuberstehe.

" I lieber die Mitteilungen, die Briand im Aus-

Der deutsche Botschafter überreichte Freitag nach- I nrärtigen Ausschuß noch gemacht hat, will die Ha» mittag dem Schatzkanzler Churchill das Antwort- | vasagentur noch folgendes mitteilen können: Der Memorandum der deutschen Regierung auf das I Minister des Aeußeren habe eine historische Schil- kürzlich von der britischen Regierung in der Re- I derung der Sicherheits» und Abrüstungs- parationsfrage übergebene Memorandum. I frage seit dem Pakte von Locarno unter Hin-

Botschafter v o n Hoesch hatte am Freitag I weis auf die internationalen Besprechungen ge­rn ittag eine Unterredung mit dem französischen I geben. Er habe auch auseinandergesetzt, unter Außenminister Briand und am Nachmittag eme I welchen Bedingungen die Vereinigten Staaten und solche mit Ministerpräsident P o i n c o r e. Diese I Frankreich zum Abschluß des Kellogg- letzte Unterredung war der Frage der Einsetzung I B r i a n d - P a k t e s aekommen seien. Briand des Sachverständigenausschusses für die Regelung I habe weiter Aufklärung über die geplanten Vör­des Reparationsproblems gewidmet, ein Thema, I bereitungen der endgültigen Regelung der Repa- das auch den wichtigsten Gegenstand,der Unlerhal- rationsfrage durch die demnächst zu erfolgende Cr- tiing des Botschafters mit Außenminister Briand I nennung des Sachverständigenausschusses gegeben, btlbetc. Bei seiner Unterredung mtt dem Mm,sier- Seine Ausführungen sollen auf die Mitglieder des Präsidenten übergab der deutsche Botschafter ein 1 Memorandum, in dem der deutsche Stand­punkt zu den von dem Sachverständigenausschuß zu behandelnden Fragen generell dargelegt wird.

Der Pariser Korrespondent der Londoner Mor- ningvast erfährt von gut unterrichteter französischer Seite, daß der britische Botschafter in Paris, Sir William Tyrrell, für das Wochenende nach Lon- i ~ .r

don kommt, um die britische Regierung über die | (Eig, Funkm.). „Daily

französischen Ansichten bezüglich der kommenden! m^tbetnu5 b-^"vghal, die lapanlich-

Reparations- und Rheinlanderörterungen zu iin- | ch"^lochen Verhandningen in Nanking seien gestern terridjten. Sir Austen Chamberlain wird am °lnem toten Punkt anaetangt. Eine Sonntag aus Kanada zurückerwartet. | baldige Regelung sei nicht wahrscheinlich.

_. ...... , , I Nach einer weiteren Meldung ist der vorläufige

Die voraussichtlichen französischen und amerikani- | Stillstand in den Verhandlungen daraus zurückzu- schen Reparationssachversiändigen. I führen, daß Japan sich weigert, die sofor-

Wie der ..Matin" berichtet, ist es möglich daß | iige bedingungslose Räumung Schantungs außer dem Gouverneur der Bank von Frankreich I vorzunehmen, die die Nankingregierung als Min-

Moreau und Professor A l l i x noch ein dritter | destvorbedingung als eine Fortsetzung der Verhand-

Delegierter für die Sachverständigenkommission | -un9en forderte. Die Nanking-Regierung hatte

französischerseits ernannt werden wird. I ferner die Festsetzung des Dattims für die Räu-

Die „Chicago Tribüne" nennt als mögliche Eg Schantungs von Japan gefordert, und sie amerikanische Mitglieder für den zu bildenden Sach- | besteht außerdem auf ine L r n en nung eines be= verständigenausschuß den Vorsitzenden der General | *’DUtnaa;ngten japanisch en Verhandlungs- Electrice Company, Y o u n g, und den Bruder des fu h r e r s, um aus dem bisherigen Stadium der zurückgetretenen Vizepräsidenten der Vereinigten | Vorverhandlungen herauszukommen, die für Japan Staaten, des Autors des Dawesplanes, Rufus | vicht bindend find. Die von beiden Seiten offiziell Dawes und offiziös erfolgten Erklärungen über die Un-

Möglichkeit in diesen Fragen nachzugeben, dürfte nur ein taktisches Manöver vor der Oeffentlichkeit fein, da beide Seiten sich einen endgültigen Ab­bruch der Verhandlungen unmöglich leisten^ können

Jlr. 273.

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Sonntag, 25. November 1928.

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Sö.Zahrg.