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Prinz Rlax von Baden, der letzte kaiserliche Reichskanzler
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zu Regierung zweckmäßiger als eine Konferenz. Woldemaras ist überzeugt, daß die Tatsache, daß Litauen jährlich für 4 Millionen polnische Waren aufnehme, und die Gefahr des Verlustes dieses Marktes in Polen selbst allmählich die Möglichkeit einer rein wirtschaftlichen Betrachtung der Probleme vermehren werde. Es sei anzunehmen, daß Polen nach seiner Zustimmung zu weiteren Wirt- schaftsverhandlungen diese ernst nehmen werde. Das Ergebnis dieser Konferenz seien Ansätze positiver Natur- ju weiteren wirtschaftlichen Verhandlungen. *
Die polnische Regierung hat die Absicht, noch in der laufenden Session vom Sejm neue Vollmachten zu verlangen. Die Vollmachten sollen vor allem der Regierung das Recht geben, auf dem Verordnungswege die in Polen gültige Rechtsgebung zu vereinheitlichen.
aus dem besetzten Gebiet.
Die Rechtslage bei der Geltendmachung Schadenersatzansprüchen der französischen sahungsarmee gegen Deutsche.
Wie die „Germania" von autorativer Seite aus dem Aktionskomitee der Arbeitgeber erfähri, werden sich diese dem Spruche des Arbeitsgerichtes b?zw. der höheren Instanz unterwerfen. Würde also die Verbindlichkeitserklärung des Schiedsspruches als rechtmäßig ergangen erkannt dann würde die Aussperrung aufgehoben. Wie dasBlatt weiter hört, ist die Arbeitgeberschaft jederzeit zu Verständigungsverhandlungen bereit. Ihr Hauptstreben geht dahin, zu einer langfristigen Sicherung und Fixierung der gesamten Ar- beitsvexhältnisse in der Eisenindustrie zu kommen, vor allem also auch der Arbeitszeitverhältnisse.
Uebergreifen ans Hannover.
Der Arbeitskampf in der Metallindustrie Nordwest greift jetzt auch in den hannoverschen Bezirk über. Die Lohnverhandlungen mit der <1= seder-Hütte und dem Peiner Walzwerk sind ergebnislos verlaufen. Das Angebot der Arbeitgeber wurde von den Gewerkschaften abgelehnt. Die' Verhandlungen vor dem Schlichter wurden laut „B. I." nicht mehr abgewartet, sondern der Belegschaft beider Werke wurde soforr gekündigt. Von der Kündigung wurden rund 6000 Arbeiter betroffen.
Zur Erkrankung $. wiebers.
Wie hier schon gemeldet wurde, hat der Führer der christlichen Metallarbeiter, unser Landsmann und langjähriger Zentrumsabgeordnete Franz Wieder in einer Versammlung der Metallarbeiter in Duisburg einen schweren Oymnachtsanfall
beitsstelle im Laufe der nm kleine Mengen Dynamit nach
srrogno)retten bieten würde, wurde durch bte pol- i nnche Delegation abgelehnt. Von dem Wunsche | beseelt, die Genfer Resolution ihrer Verwirklichung näher zu bringen, ohne hierbei irgendwelche polt- I tischen Rechte Litauens preiszugeben, schlug die I litauische Delegation vor, die Lösung derjenigen Fragen zu versuchen, die sich aas den Güteraustausch zwischen den beiden Landern und auf die Flößung auf der Memel beziehen. Die polnische Delegation nahm den Vorschlag einer Fortsetzung der Verhandlungen mit dem Willen, den Warenaustausch zu regeln, an unter ausdrücklicher Reserve bezüglich der Memelfloßung. Diese Verhandlungen werden direkt zwischen den Regierungen in Kowno und Warschau stattfmden. Die Vollsitzung der litauisch-polnischen Konferenz wird am 7. November vormittags 9.30 Uhr stattfinden. Die Tagesordnung enthält die Unterzeichnung des Abkommens über den Ortsverkehr und den Bericht der Kommission über Wirtschaft, Tranftt und Sicherheit. Die Konferenz wurde dann geschlossen.
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wtb. Königsberg, 7. November. (Eig. Funkm.) Die zweite Vollsitzung der polnisch-litauischen Konferenz, die unter Leitung des Außenministers Za- leski heute vormittag gegen 3/dO Uhr zusammentrat, erledigte zunächst die gestern bereits mttgeteifte Tagesordnung. Sie nahm hierbei Kenntnis von allen Berichten und Unterlagen über die Komnus- sionsverhandlungen. Die beiden Delegationsführer
Die Vertreter der drei Metallarbeiterverbände versammelten sich in Duisburg und richteten folgenden Brief an den Arbeitgeberverband Nordwest:
„Am 31. Oktober 1928 wurde der Schiedsspruch für den Bereich der nordwestlichen Gruppe vom Reichsarbeitsministerium für verbindlich erklärt. Die Mitglieder Ihres Verbandes haben am 1. Nov. 1928 auf Ihre Veranlassung den Arbeitern die Möglichkeit zur Arbeit genommen. Ihrerseits wurden Ihre Mitglieder bisher nicht angehalten, das Lohnabkommen zu erfüllen. Die tarifliche Friedenspflicht haben Sie dadurch verletzt, für deren Folgen Sie verantwortlich sind, (gez.) Der Deutsche Metallarbeiterverband. Christlicher Metall- arbeiterverband- Gewerkverein Hirsch-Dunker."
Die Kosten des Ruhrkampses.
In einer Versammlung des Deutschen Metallarbeiterverbandes wurde die Höhe der Unterstützungssätze für die Ausgesperrten bekanntgegeben. Es wurde weiter mitgeteilt, daß der Verband bet diesen Sätzen in der Lage sei, den Kamps unter Umständen 20Wo chen durchzu h alten. Dtc Unterstützung der Ausgesperrten erfordere wöchentlich fast eine Million Mark. Von der «oztaldemo- kratischen Partei werde eine Unterstützungsaktton für das ganze Gebiet eingeleitet.
Gustav Roske, ber erste Reichswehrminister der Republik
Die Begründung des Arbeitgeberverbandes zu der beim Arbeitsgericht in Duisburg eingereichten Nichtigkeitsklage liegt nunmehr vor. Der Arbeitgeberverband führt in seiner Klageschrift an, daß die Verbindlichkeitserklärung des Schiedsspruches keinerlei Rechtswirkungen zw'sck-en den Parteien bervorbringe, da der für verbindlich erklärte Schiedsspruch sowohl gegen zwingende Vorschriften des formellen als auch des matertellen Rechts verstoße. Da er vom Vorsitzenden allein gefallt worden ist, verstoße er gegen die Bestimmungen des § 5 der Schlichtungsordnung. Sollten die Bestimmungen jedoch so ausgelegt werden, daß der Vorsitzende den Schiedsspruch allein fällen,kann, so sei die Ausführungsbestimmung zur Schlichtungsordnung ungesetzlich. Weiter wird ausgefuhrt, der verbindlich erklärte Schiedsspruch greife materiell in die Bestimmungen des noch geltenden Rahmentarifvertrages vom 16. Mai 19z7 ein. Eine weitere eingehende Begründung behält sich der Arbeitgeberverband vor.
Die Gegenklage eingereichl.
Am Dienstag haben die Gewerkschaften durch ! ihre Anwälte die Gegenklage beim Arbeitsgericht in Esten eingereicht. Die Gewerkichaften sind vom Arbeitsgericht aufgefordert worden, sich zur Klageschrift der Arbeitgeber zum 10. November zu
Friedrich Eberl, der erste Reichspräsident.
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9. November. Ausrufung der Republik in Stettin.
10. November. Flucht Kaiser Wilhelm II. nach den Niederlanden, Bildung der Regierung der Volksbeauftragten: Ebert, Scheidemann, Landsberg, Haase, Ttttmann, Barth.
11. November. Unterzeichnung des Waffenstill- standes N^vemher. Die vorläufige deutsch-öfter- reichische Nationalversammlung erklärt Deutsch- Oesterreich als Bestandteil der deutschen Republik. — Der deutsche Kronprinz begibt sich nach Holland.
28. November. Thronverzicht des Kaisers.
1. Dezember. Thronverzicht des Kronprinzen.
23.—25. Dezember. Straßenkämpfe in Berlin.
29. Dezember. Austritt der Unabhängigen Haase, Dittmann und Barth aus der Regierung Eintritt der Mehrheitssozialisten Noske und Wistell.
Amtlich wird über die Rechtslage bei der tendmachung von Schadenersatzansprüchen . französischen Besatzungsarmee gegen Deutsche |0b gendes mitgeteilt:
Wenn die französische Rheinarmee Personau oder Sachschaden erlitten hat und glaubt einer Deutschen hierfür verantwortlich machen zu können, so pflegt der Oberbefehlshaber eine in Befehlsform, gehaltene Entscheidung zu treffen, worin er den Deutschen für verpflichtet erklärt, den Schadenersatz- betrag binnen einer bestimmten Frist an die A.» meekäste zu zahlen. Bei den deutschen angern sind darüber Zweifel entstanden, ob sie sich mt Falle der Weigerung, einen solchen Befehl a is- zuführen, einem militärischem Strafverfahren au?« leiten. Dies ist nicht der Fall. Ein solcher Befehl ist nach französischer Rechtsauffassung gewisser, maßen als eine zivilrechtliche Zahlungsaufforderung anzusehen. Wenn der Aufgeforderte md). zahlt, so kann der Schuldbetrag auf Grund jene. mUitärischen Befehls nicht bet ihm betgetrie vin werden, es bedarf hierfür vielmehr eines orbnunga. mäßigen V o l l st r e ck u n g s t r te l s. Die Zahlungsverweigerung kann auch nicht etwa zum unlaß genommen werden, um gegen den als Schuld- ner in Anspruch Genommenen ein Strafver- ! fahren wegen Ungehorsams gegen einen militärischen Befehl etnäulefe;,
In verschiedenen Städten werden Sammlungen, die anscheinend von privater Seite ausgehen, zugunsten der Ausgesperrten vorgenommen. Bon solchen Sammlungen rücken, laut „Germania Die Metattarbeiterverbände ab. Der Christliche Metall- arbeiterverband und «auch der Deutsche Metall- arbeitenierbanb erklären, daß die Leitung des Kampfes allein den Gewerkschaften obliegt und daß privaten Sammlungen segttcher Art das schärfste Mißtrauen ePgegenzubringen ist.
Die Unterstützung durch die Gewerkschaften.
wkd Essen, 7. Nov. (Eig. Funkm.). lieber die | Unterstützung der im rheinisch-westfälischen Industriegebiet Ausgesperrten durch bte Gewerkschaften erfahren wir, daß die Höhe der Unterstützung je nach der Vermögenslage bes Arbert- ne h m e r s, nach der Zahl der Kinder, ferner nach der Zahl der geklebten Beitragswochen und der Beitragskiasten z w i f ch e n 2 und 4 M a r k t a g« l j ch schwankt Von den Metallarbeitern sind nur etwa 30^rozent organisiert. Die 213 000 Ausgesperrten sind aber nicht durchweg Metallarbeller, es kommen auch Maurer, Schremer Modelltischler und andere in den Betrieben beschäftigte anderwärts organisierte Leute hinzu, sodaß ^te ®ejGmt» zahl der Organisierten im Prozentsatz etwas steigt.
Die katholischen Arbeitervereine für die Aus- gesperrten.
Angesichts der durch die Entscheidung der Reichsänstalt für Arbeitsvermttttung und zlrbetre« losenversicherung herbeigeführten Verschar f uncj der Sage in der Metallarbeiteraussperrung hat sta, die Leitung der katholischen Arbeitervereine Westdeutschlands an die Reichstagsfraktion des Zen- trums mit dem Ersuchen gewandt, Parlament und Reichsregierung zu einem schnellen, energischen Eingreifen zu veranlassen. Die katholischen Arbeitervereine halten die Anordnung einer ,oforu-
Slresemann beim Reichspräsidenten.
wtb Berlin, 7. Nov. (Eig. Funkm.). Reichs- Präsident v. Hindenburg empfing heute den Reichs- Minister des Auswärtigen, 2r. Stresemann, zum Vortrag. Der Herr Reichspräsident sprach bei Steer Gelegenheit dem nach langem Erholungsurlaub in sein Amt wieder zurückgekehrten Minister seine besten Wünsche für weiteres persönliches Wohler, gehen aus.
Die Tagesordnung des Reichstags.
VDZ. Berlin, 7. Nov. (Eig. Funkm.). Die ge änderte Tagesordnung für die erste Reichstagssitzung nach der Sommerpause liegt nunmehr vor Die Sitzung beginnt Montag nachmittag 3 Uhr Auf der Tagesordnung stehen lediglich Anträge, die die Aussperrung in Westdeutsch - land betreffen, und zwar die kommunistische In- terpellation über die Aussperrung in der Hütten- Industrie des Rhein- und Ruhrgebietes, dann etn kommunistischer Antrag über die Gewährung box Erwerbslosenunterstützung an die ausgefperrter Arbeiter und Angestellten und schließlich ein kom- munistischer Gesetzentwurf über die Aufhebung des oesetzlichen Schlichtungswesens, der bereits vor der Sommerpause im Ausschuß beraten worden ist. Wie das Nachrichtenbüro des VDZ. hört, werden aber auch noch andere Fraktionen, insbesonderk Sozialdemokraten und Zentrum Anträge und Interpellationen zur Aussperrung in Westdeutschlanl vorleqen, die dann zu Beginn der Montagssitzung nachträglich auf die Tagesordnung des Reichstages gefetzt werden dürften.
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Der preußische Landtag hat «ni Dienstag sich eingehend mit der Aussperrung beschäftigt
* Der Reickswehrminisler bei der Garnison Ludwigsburg. Reichswehrminister Dr. Groener besichtigte die Truppen des Standortes Ludwigsburg und nahm abends an einem ihm Zu Ehren gegebenen Esten im Standortosfiziersheim Stuttgart teil Der Minister wird anschließend die -truppen des Standortes Gmünd besichtigen und dann nach Berlin zurückreisen.
* Die österreichische Gesetzgebung in den neuen Vrovinzen Italiens beseitigt. Aus Rom wird gemeldet- Das Amtsblatt veröffentlicht em königliches Dekret, durch das auf die annektierten Gebiete Italiens das bürgerliche, das Handelsgesetzbuch, di- Zivilprozeßordnung und verschiedene andere Gesetze und sekrete, dl die rechtlichen Beziehungen unter den Staatsbürgern regeln, ausgedehnt werden. Mit diesem -te» tret werden in den neuannektierten Provinzen die letzten Ueberreste der österreichischen Gesetz- gebunq a b g e s ch a f ft und so die Vereinheitl-chilng der Gesetzgebung in ganz Italien vorgenommem
* Vanaalos gegen Kaution freigelassen. _ Wie Havas aus Athen meldet, ist ber por einigen Tagen verhaftete General Pgngalos nach Stel. lung einer Kaution wieder freigelassen worden.
• Kabinettskrise in Südafrika. Aus Pretoria wird gemeldet: Das Kabinett Hertzog rft, zu- rUd*C2)emiifwn des letlländischen Kabinetts. Äue Riga wird gemeldet: Das Kabinett^uras > ’
kis ist im Anschluß an den Zusammenttitt des NE i Parlaments zurückgetreten. ^er "Laie-
Republik wird sich wegen Neubildung bei-uegie rung zunächst an die Sozia Id. ~ *
fn Remermlqsbildunq von einem Vertreter L B-n»nbuÄ-s Es de» mchq-jt-listitche-
I Parteien vor genommen werden wird.
legten ausführlich nochmals ihren Standpunkt bar. Um 11.30 Uhr trat eine Pause ein. Nach dieser wird die Konferenz mit Ansprachen ihr Ende finden.
Bei einem von reichsdeutschen und auswärtigen Pressevertretern stark besuchten Teeempfang, den die litauische Delegation gab, äußerte sich Ministerpräsident Woldemaras im Gespräch über seine Auffassung über die weitere Enc- wicklung der polnisch-litauischen Beziehungen. 4>ie Lage sei besser, als es scheinen möge. Die jahrelang aufgehäuften Schwierigkeiten ließen sich natürlich nicht so rasch beseitigen. Für sehr entscheidend hält Woldemaras die strenge Trennung zwischen wirtschaftlichen und polit ischen Fragen, wie denn auch die Verhandlung über wirftchastliche Fragen nicht abgebrochen sei. lieber i diese Fragen sei eine Verhandlung von Regierung
* Aus dem sächsischen Landtag. Der sächsische Landtag, der zu seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause wieder zusammentrat, lehwle mit Mehrheit einen kommunistischen Antrag auf Auflösung des Landtages und em von derselben Partei eingebrachtes Mißtrauensvotum gegen die Regierung Heldt ab.
* Sächsische Städte in Konkurs? -zn einer Sitzung des Kreisausschusses erklärte nach einer Meldung ber „Voss. Ztg." aus Leipzig,der OMtzer Bürgermeister Dr. Sybelist. bte meisten Mittelstädte des Kreistages Sachsen würden m absehbarer Zeit Konkurs anmelben müssen, wenn sie nicht das Recht ber Erhebung von Zuschlägen zur Einkommensteuer erhalten würben.
* Ein Stahlhelmführer als Lehrer entlassen. Der Führer des Stahlhelmuntergaues Halle, der
Philipp Scheibemann, der erste Reichsministerpräsident (Reichskanzler) der Republik.
Die vynamitanschläge in Barmen.
Racheakt eines ^emannee - Der Täter um- Leben
7 gekommen.
Wie nunmehr einwandfrei feststeht, s-nd ^e beider rvmelbeten Explosionen m Barmen als -naa)eat de^ Steinbruchbesitzers Meisloch anzusehen, der sei länaerer Seit mit seiner Frau in Unfrieden lebte. Er hnHn befdiloffen, seine Wohnung und lein Gefchaftsloka, L Putt ÄU mengen. Er brachte von seiner Ar- m die Luft z -zchsten Wochen regelmaßie
a Hause, bis er genügend zu, Dienstag früh die Tat Der, übte Das Haus m oer uberboernerftrafee ift fast voll . 1 „ ,1iinmmenoeftür^ wahrend das Eckhaus Adler
und"^ochÄaße^wo^das^Gefchäftslokal liegt sehr schwel wurde Meisloch ist nicht, wie zuerst an aenEmen wurde, geflüchtet, sondern bei Ausführung keinesfurchtbaren'Racheakte- Zu Tode gekommen fr, Ei-de bei den Aufraumungsarbeiten tn dem zer- ttörttn Wohnhaus Oberdoernerstrahe la als Leiche ge^ borgen. Bei den Explosionen sind außerdem vier Personen verletzt worden.
Sprengunglück in einem Steinbruch.
In einem Steinbruch oberhalb des Wasserwerk es Obereichstätt bei Augsburg ereignete sich em furcht bares Sprengunglück. Durch einen vorzeitig losgegaw aenen Schuß erlitt der 23jährige Arbeiter Leonha Bötfch eine schwere Kopfverletzung ^aßer kurzes darauf starb. Drei weitere Arbeiter, die >n unmittelbarei Nähe arbeiteten, wurden ebenfalls tödlich verletzt. ße dem mußten noch zwei Arbeiter, an Armm und Bemer erheblich verletzt, ins Krankenhaus nach Eichstatt gebrach werden.
vor zehn Jahren.
gut (Erinnerung an die Tage bet Revolution im Rovemt-er 1918.
erlitten. Der „Deutsche" (Nr. 262 vom 6. Nov.) berichtet über die Versammlung durch seinen Son- I derkorresponbeitten folgendes: I
„Selten hat man Franz Wieder so leidenschaftlich sprechen hören. Das Vorgehen der Unternehmer hat ihn ichtlich aufs tiefste erschüttert. Ruhig und besonnen, gerecht auch den Arbeitgebern gegenüber. Anders kennt man Franz Wieder nicht. Heute aber geht er schar mit den verantwortlichen Treibern der großen Wirtschaftskatastrophe ins Gericht. Ich habe so sagte er, immer die größte Hochachtung für die Arbeitgeber gehabt, die das Industriegebiet hochgebaut haben. Sie konnten es nur, weil sie die Mithilfe ihrer Arbeiter hotten, und weil diese zur Führung Vertrauen hatten. Die jetzige Unternehmergeneration verdient dieses -ber- i krauen nicht. Das zeigt sich deutlich. Ein derartiger Gewaltstreich wäre der alten Unternehmerorganisat on nicht einmal in den Sinn gekommen. Was diese aufgebaut, würden die Nachkommenden durch ihre Gewaltpol,t,k zer. stören Leider fand Wiebers eindrucksvolle Rede einen I tragischen Abschluß. Bei seinen Schlußworten sank er in sich zusammen und stürzte buchstäblich vom Podium in die ihn dicht umringende Masse, die ihn mit ihren Armen auffing. Man trug den Führer aus dem Saal, unb erst nach bangen Stunden erwachte et aus feiner I Ohnmacht."
Der „Deutsche" schreibt dazu:
.Hoffentlich erholt sich Wieder recht bald. Wir wünschen ihm baldige Genesung. Menschen wie er sind heute notwendiger denn je. Dieser Vorfall zeigt wleernsi und gewissenhaft christliche Gewerkschaftsführer ihre Arbeit nehmen. Sie ist ihnen kein Geschäft, sondern in erster Linie Herzenssache. Und wenn gerade der Christliche Metallarbeiterverband hieraus ständig seinen Friedenswillen betonte, und noch jetzt betont, so ist dies kein Zeichen der Schwäche, wie dieses u. a. auch die
Volk Ztg." annimmt, sondern ein Beweis für das große Verantwortungsgefühl seiner Führer, die sich nicht nur ihren Mitgliedern und dem übrigen Volke, sondern auch dem Herrgott verantwortlich fühlen."
Den guten Wünschen für Franz Wieber, dessen Bild mir oben zeigen, schließen wir uns au,richtig an. _______________________-
Lehret Dennhardt, wurde, wie die „Voss. Ztg." meldet, auf Veranlassung der Regierung in Merseburg ohne Angabe von Gründen seines Lehramtes enthoben. Wie man hört, liegt der Grund dafür in der politischen Betätigung Dennhardts, die auf eine Bekämpfung der Republik hinaus l i e f. ___________
* Der deutsche Landwirtschaftsrat zur Handelspolitik. Der ständige Ausschuß des deutschen Ldnd- wirtschastsrats hat der Reichsregierung eine Entschließung übergeben, in der Getreldeubergangs- zollsätze und die Inkraftsetzung der antmwmen Sätze des deutschen Zolltarifs gefordert werdem Weiter wird verlangt eine Erhöhung der deutschen Zollsätze für Zucker und die beschleunigte Herabsetzung und baldige völlige Aushebung des Em- fuhrkontingents für zollfreies Gefrierfleisch»