Dienstag, 11 September 1928.
Nr. 210.
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meinsamer Besprechung der Besatzungen-^ behandeln.
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durch eine Fixierung der Gesamtsumme, die es zahlen muß, die finanzpolitischen Maßnahmen getroffen werden können, die jedes Unsicherheusmoment ausschließen. Daß aber die GesamUumme noch nicht fixiert ist, ist keine Schuld Deutlchlands, ist vielmehr in hohem Maße die Schuld der f r a n» zösischen Reparationspolitik überhaupt; insbesondere in dem Verhältnis Frankreichs zu England
Die Unterredung dauerte % Stunde. Bon deutscher Seite nahm außer dem Reichskanzler Staatssekretär v. Schubert, von britischer Seite der Staatssekretär Lord Cushendun teil. Der Reichskanzler hat Gelegenheit genommen, den deutschen Standpunkt eingehend darzulegen. Lord Cu- shendun hat diese Darlegungen zur Kenntnis genommen und sich bereit erklärt, die Frage in
und zu den Bereinigten Staaten.
Es ist also gar nicht zu ersehen, was von Deutschland verlangt werden kann, damit die Voraussetzungen für das Inkrafttreten des Artikels 431 des Versailler Vertrages vervollständigt wurden. Der französische Ministerpräsident Porncar« steht allerdings auf dem Standpunkt, daß jene Voraussetzung erst dann erfüllt werden, wenn Deutsch- land alles bezahlt hatte. Aber das ist ein ganz unmögliches Verlangen, da ja im Jahre 1 935, wenn vertragsgemäß das Rheinland geräumt werden muß, Deutschland sowieso noch nicht aller Reparationsverpflichtungen ledig sein wird. Aber Poincar- kommt zu dieser unmöglichen Haltung auch nur deshalb, weil er dis deutsche Schuldenfrage mit der französisch- amerikanischen verquickt. So sehr wir eine Einigung mit Frankreich wünschen müssen, und so sehr man jetzt in Genf versuchen wird, die deutsche Haltung der französischen Politik in der Schuldenfrage zu verpflichten, die politische Klugheit gebietet, wohl eine recht vorsichtige Zurückhaltung, einmal weil England und Italien doch nicht in dem Maße, wie man bisher glaubte die französische These unterstützen, dann aber auch deshalb, weil eine Indienststellung Deutschlands in die Ziele der französischen Diplomatie leicht die mit dem Kellogg- Pakt befestigten guten Beziehungen zwischen Berlin und Washington sehr trüben könnte. Müller hat also keinen leichten Stand
Die Genfer Verhandlungen.
lieber die erste Unterredung des Reichskanzlers Müller mit dem Vertreter des englischen Außenministers, Lord Eushendun, wird folgendes gemeldet:
Auch in diesem Jahre fand in Gens wieder feierlicher katholischer Gottesdienst statt. Im Vorjahre hat bei dieser Gelegenheit bekanntlich Prälat Kaas seine vielbeachtete Völkerbundspredigt gehalten. Diesmal sprach als Kanzelredner der spanische Dominikaner Urbano, der in glänzender Predigt die Friedensidee verkündete. Zahlreiche prominente Persönlichkeiten wohnten dem Gottesdienst bei.
Kompromiß zustande kommt, der das eigentliche po- litische Problem, das sich in dieser Frage konzentriert, hinausschiebt, treten die Dinge, die sich auf der offiziellen Tagesordnung der Völkerbundsversammlung befinden, fast gänzlich zurück. Je weniger aber gegenwärtig in Genf faktisch geschieht, um so wilder sind die Vermutungen über das, was morgen oder übermorgen geschehen wird. Der amtliche Nachrichtenapparat ist infolge- dessen nicht unbeschäftigt, vielmehr darf er in unablässigem Bemühen dementteren, was dieser ober jener Journalist im guten Glauben ober böswillig ausgeheckt hat. Daß man obendrein von allen Seiten dem Führer der deutschen Delegation Vorschläge macht, wie er sich am besten zu verhalten habe, wobei allerdings diese Vorschläge durchaus nicht untereinander übereinstimmen, vermehrt die Verwirrung vollends. So macht man dem Reichs- kanzler Müller z. B. den Vorwurf, daß er sich nur mit dem französischen Außenminister in Der- bindung gesetzt habe, wo hingegen Stresemann früher gleich am ersten Tage mit sämtlichen Hauptmächten schnelle Verbindung angeknüpft habe. Dann heißt es, Hermann Müller habe, weil er mit einem festen Auftrag komme, nicht anders vorgehen können, er habe sich zunächst an den Vor- sitzenden der Botschafterkonferenz gewandt, und das sei Frankreich. Dann aber sei es ja auch selbstverständlich, daß der Schlüssel für die Frage der Rheinlandräumung durchaus bei Frankreich liege.
Während nun sofort die weitere Meldung ver- breitet ist, daß der Reichskanzler Müller nach seiner ersten Besprechung mit Briand am Mittwoch abend jetzt auch die Delegierten der anderen Hauptmächte aufsuchen werde, springt die andere Nachricht da- zwifchen, daß Briand von sich aus eine Kaufe r e n z der an der Rheinlandbesetzung interessierten Mächte einberufen wolle. Und nicht nur diese einfachen Mitteilungen erfolgen, sondern es wird zugleich hinzugefügt, was auf dieser angekündigten Konferenz dieser oder jener Delegierter höchstwahrscheinlich sagen werde. Und wenn man alle diese Meldungen, die wie gesagt durchaus nicht miteinander übereinftimmen, verschlungen hat, dann bleibt nur noch der eine Wunsch übrig, daß der deutsche Reichskanzler von diesen Irrungen und Wirrungen der Presse, von ihrem Sensations- Hunger möglichst verschont bleiben möge.
Der gegenwärtige deutsche Standpunkt ist der, daß wir die Vorbedingungen für die Anwendung des Artikels 431 des Versailler Vertrages so weit erfüllt haben, wie wir sie überhaupt erfüüen könnten. Dieser Artikel 431 hat folgenden Wortlaut:
„Wenn Deutschland vor Ablauf des Zeitraumes von 15 Jahren alle Verpflichtungen erfüllt hat, welche ihm aus dem gegenwärtigen Vertrag erwachsen, so werden die Besatzungstruppen sofort zurückgezogen."
Diese Verpflichtungen beziehen sich einmal auf die Abrüstungen und dann auf die Repa - r a t i o n e n. Daß wir so abgerüstet sind, wie es der Versailler Vertrag verlangt hat, wird von den Ententemächten heute zugegeben. Die Kontrollkommission ist jn auch zurückgezogen. Und das war die faktische Anerkennung, daß Deutschland das vorgeschriebene Maß der Entwaffnung erfüllt hat. Obendrein haben wir durch die Locarnoverträge
"r?sere Stellung zur internationalen Schieds- ? e-r» l und durch unsere loyale Mitwirkung im Völkerbund im weitesten Umfange auf dem besonderen po loschen Gebiete die Sicherheiten gegeben, die überhaupt verlangt werden konnten. Was aber die Frage der Reparationsverpflichtungen anbelangt, fo haben wir nicht nur den Dawesplan unterschrieben, sondern auch bisher in bl halsten Weise erfüllt, und es besteht darin leist Grund, anzunehmen, daß die „Erfüllungspolitik" aufhoren wird solange die deutsche Wirtschaft für die vorgeschriebenen Leistungen kräftig genug ble-bt. Ob wir faktisch das Maß der Leistungs- fahlgkeit besitzen, das der Dawesplan angenommen hat, steht noch nicht fest, denn wir haben rund doppelt soviel ausländische Anleihen ausgenommen als wir in den letzten vier Jahren auf Reparationskonto gezahlt haben. Daß hier noch ein Unsicher- heitsmoment besteht, ist nicht die deutsche Schuld. Deutschland hat wahrlich ein Interesse daran, daß
wtb London, 10. Sept. (Gig. Funkm.) Wie der Korrespondent des „Daily Telegraph , so halt auch der Genfer Korrespondent der „Times eine gemeinsame Konferenz der 5 in Betracht kommenden Mächte in Genf über die Räumungsfrage für wahrscheinlich. Diese Konferenz würde den Zweck haben, eine Grundlage zu bestimmen auf der offizielle Verhandlungen nach Schluß der Volker- bundsversammlung fortschreiten könnten Bon deutsche Seite werde tn Abrede gestellt, daß der Reichskanzler die Notwendigkeit der Gewährung einer Gegenleistung für eine vorzeitige Räumung anerkannt habe. Es werde jedoch zugeg^ ben, daß er es für ratsam finden könnte, zugleich mit den Erörterungen über die Räumung solche über bie deutsche Reparationsschuld vorzuschlagen. Es werde geltend gemacht, daß es ein Vorteil für Deutschland selbst sein würde, wenn die Höhe seiner Verpflichtungen bestimmt und es in die Lage versetzt würde, sich, sobald wie möglich, von seinen Verpflichtungen zu befreien. In dieser Richtung könne vielleicht ein Abkommen erzielt werden, aber vorläufig scheine jede Seite darauf zu warten, daß die andere einen endgültigen Vorschlag mache.
Aus der Rede des Bundeskanzlers Seipel in der Vollversammlung des Völkerbundes ist noch folgendes nachzutragen. Seipel sprach hauptsächlich über den Schutz der Minderheiten, den bereits sein Vorredneer Motta als Wortführer der italienischen Schweiz gefordert hatte. „Die Unduldsamkeit, die aus der Uederspitzung des Nationalgefühls in jedem Sinne des Wortes entspricht, beunruhigt den europäischen Frieden. Von dieser Empfindung wurden nicht allein die Mehrheitsvölker, sondern auch die Minderheiten ergriffen. Die Minderheitenfrage bekam nach dem Weltkriege internationalen Charakter, doch ist das Minderheitenrecht, das aus dieser Sachlage entspringt, völlig unzulässig. Daß die Minderheiten, wie überhaupt alle Völker und Stämme ein Recht haben, ob nun ein solches Recht irgendwo vertragsmäßig niedergeschrieben steht oder nicht, das Recht an ihrer Muttersprache, an Arbeit und Brauch der Väter, an den Quellen ihrer kulturellen Eigenart und ihrem Volkstum festzuhalten und sich ungestraft als Angehörige ihres Volkstums zu bekennen, dies muß endlich einmal endgültig in das Bewußtsein der Wgemeinheit, dann aber auch möglichst in die Satzung des Bundes Übergehen. (Starker Beifall.)
Man kann Europa in Zonen einteilen und noch immer von Siegern und Besiegten sprechen; es geht aber auch eine Grenzlinie durch E u - r o p a, die zwei verschiedene Begriffe der Nationen von einander scheidet. Auf der einen Seite dieser Grenzen wohnen Völker, denen der Staat alles ist; auf der anderen Seite gilt das Bewußtsein der gemeinsamen Kultur und Sprache mehr, wenn auch dadurch die Loyalität gegen den Staat nicht beeinträchtigt zu werden braucht. Für die einen bedeutet der Minderheitenschutz nur eine humane Uebergangsregel, den anderen ist er ein heiliges, natürliches, unverjähr- bares Recht, auf die sie, selbst wenn- sie wollte, nicht verzichten dürften.
Mit dielen überaus starken und doch wohlabgewogenen Worten füllte der Bundeskanzler eine Lücke, die in der Rede des Reichskanzlers Müller fühlbar wurde. Ist doch die Minderheitenfrage eine vorwiegend deutschösterreichische Angelegenheit. Der Beifall gewisser kleinerer Nationen zeigte die Wirkung der Rede. Eine geschickte Regie ließ den polnischen Außenminister Z a l e s k i unmittelbar nach Seipel die Rednertribüne besteigen, und dieser suchte mit nüchternen Worten eben das zu
Hinter der Frage, ob der Reichskanzler Müller
Genf die vorzeitige Rheinlandräumung durchsetzen wird oder wieder einmal ein vorläufiger
I widerlegen, wofür Seipel sich mit starkem I Pathos eingesetzt hatte. Ihm erscheint die bisherige Arbeit des Bundes in dieser Frage mehr als ausreichend. Auch in der Abrüstungsfrage warnte er vor Ueberstürzung. „Wir können hier in Genf nicht auf einen Schlag solche Fortschritte erzielen;, das Leben verträgt ein solches autokratisches Besinnen nicht" — womit er zweifellos Müllers Abrüstungsausführungen meinte.
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Am Samstag nachmittag wurde die Ersatzwahl für den verstorbenen amerikanischen Richter beim Ständischen Internationalen Gerichtshof, John Basset Moore, vorgenommen. Bestimmungsgemäß erfolgte die Wahl durch Rat und Versammlung auf Grund einer von den verschiedenen Gruppen des ständigen Gerichtshofes im Haag eingereichten Vorschläge. Unter den zahlreichen Kandidaten, unter denen sich auch die Deutschen Prof. Schücking und Reichsgerichtsrat Simons befinden, ist der ehemalige amerikanische Staatssekretär Hughes von den meisten Gruppen, nämlich 31, darunter auch Deutschland, vorgeschlagen worden. Hughes wurde gewählt.
China nicht wiedergewählt.
wtb.Genf, 10. Sept. (Eig. Funkm.). Der Antrag Chinas,, auf sofortige Wiederwählbarkeit in den Völkerbundsrat, der heute zu Beginn der Vor- mittagssitzung der Bundesversammlung zur Abstimmung stand, hat die nötige Zweidrittel-Mehrheit, d. h. die notwendigen 34 Stimmen, nicht auf sich vereinigen können und ist damit abgelehnt. Für den Antrag wurden 27 Simmert, gegen den Antrag 23 Stimmen abgegeben. Sämtliche auf der jetzigen Bundesversammlung vertretenen Staaten einschließlich Chinas haben an der Absffmmung teilgenommen.
Die Neuwahl für China, Columbien, Holland, deren Ratsmandat am letzten Samstag erloschen ist und die satzungsgemäß, falls die Bundesversammlung nicht vorher anders beschließt,, erst in drei Jahren wieder für den Rat kandidieren können, findet heute nachmittag statt. Die Wahl Spaniens und Venezuelas gilt als sicher, während in Bezug auf die Wahl Persiens, das nach dem Ausscheiden Chinas für den dritten Ratssitz allein kandidiert, Ueberraschungen nicht aus» geschlossen erscheinen.
Der Nellog - Pakt.
Die Absicht, dem Kellogg-Pakt beizutreten, haben neuerdings zum Ausdruck gebracht: Albanien, China, Litauen, Nicaragua und Argentinien.
Die Regierung in Angora veröffentlicht eine Note, in der es heißt, die Türkei finde den Geist des Kellogg-Paktes übereinstimmend mit den Neutralitätsverträgen, die sie selbst mit anderen Nationen unterzeichnet habe. Sie billige die in der amerikanischen Note vom 23. Juni 1928 enthaltenen Erklärungen und sei bereit, den Pakt bedingungslos anzunehmen. Der türkische Botschafter in Washington habe die Vollmacht erhalten, die Beitrittserklärung zum Kellogg-Pakt zu unterzeichnen.
Manifest der französischen Sozialisten
wtb. Paris, 10. Sept. (Eig. Funkm.). Im Hinblick auf die im Oktober stattfindenden Kommunalwahlen hat der Verwaltungsausschuß der sozialistischen Partei ein Manifest ausgearbeitet, In dem u. a. gefordert wird: Herabsetzung der militärisch en Ausgaben, entschlossene A n- näherung an Deutschland, Räumung der Rheinlande, gleichzeitige Abrüstung, integrale Kontrolle der Waffenfabrikation, obligatorisches Schiedsverfahren für alle internationalen Konflikte. Auf Vorschlag Renaudels wurde außerdem beschlossen, mit den sozialistischen Parteien von Deutschland, Belgien und England in Verbindung zu treten, um gemeinsam g--wisse, die Beziehungen dieser Länder betreffende Fragen zu behandeln.
Bereitetfe fiommuniffenfunbgebungen in St. Denis.
Die kommunistische Partei Frankreichs batte im Einverständnis mit der kommunistischen Verwaltung von St. Denis eine große Kundgebung geplant. Die Regierung hatte die Kundgebung und den Zuzug nach St. Denis verboten und alle Wege, dis zu dieser Kommune führten, absperren lassen. Trotz des Verbots find Versuche, Kundgebungen zu veranstalten, gemacht worden, weshalb die Polizei zu etwa 800 Verhaftungen schritt. Es wurden etwa zehn kommunistische Führer, darunter ein Generalrat von Paris verhaftet, außerdem 18 Personen, darunter zwei Italiener, die sich trotz des Verbois von Paris nach St. Denis begeben wollten. Ernstere Zwischenfälle wurden nicht gemeldet.
Die Haltung des Zentrums.
Die Mitglieder der Reichstagsfraktion des Zentrums hatten sich in Magdeburg zu einer eingehenden Aussprache über die politische Lage zusammen- gefunden.
Es hat sich dabei eine volle Heber einst i m m u n g der Auffassungen über die Haltung der Zentrumsfraktion in der gegenwärtigen politischen Situation ergeben.
Der Beschluß, den die Zentrumsfraktion des Reichstags bei Bildung der gegenwärtigen Regierung faßte, und der ging dahin, positiv mitzuar- beiten, jedoch unter Beobachtung einer bestimmten Reserve, besteht auch weiter.
Die Fraktion wird bei Wiederzusammentritt des Reichstags gemäß der bis dabin gegebenen politischen und parlamentarischen Entwicklung weitere Entschließungen fassen.
Graf vrockdorff-Rantzau t.
Der deutsche Botschafter in Moskau, Dr. jur. Ulrich Graf Brockdorff-Rantzau, ist am Samstag abend in Berlin in der Wohnung seines Bruders infolge eines Schlaganfalles plötzlich v e r s ch i e d en. Brockdorff-Rantzau' stand im 60. Lebensjahre.
Graf Brockdorff-Rantzau hatte am 24. Juli seinen Erholungsurlaub 'angetreten. Er kam nach Berlin und nahm bei seinem Bruder Wohnung. Einige Wochen später begab er sich auf feinen Landsitz nach Schleswig, wo er sich vollkommen erholte. Gesundheitlich wieder ganz auf der Höhe, kehrte er dann nach Berlin zurück. Vor etwa eine: Woche erkrankte Graf Brockdorff-Rantzau an eine: Halsentzündung, die ihn ans Zimmer fesselte. Voi etwa drei Tagen trat bann plötzlich eine ernste Verschlimmerung seines Zustandes ein. Zu del Angina gesellte sich eine Herzaffektion. Am Sonnabend wurde dann der Zustand des Kranken ganz unerwartet bedenklich. Das Herz setzte mehrfach aus. Der Botschafter war vollkommen bei Besinnung, fühlte sich jedoch sehr schwach und ließ seine Umgebung wissen, daß er sein Ende nahen fühlte. In den Abendstunden versammelte sich seine Familie um das Krankenlager. Einige Minuten nach 10 Uhr erlitt er einen Schlaganfall und verlor das Bewußtsein. Um 10.30 Uhr trat dann der Tod ein. Die Beisetzung findet am Donnerstagmittag in der Familiengruft Anettenhöh statt. Am Dienstag vormittag wird in der Berliner Dreifaltigkeitskirche im Beisein der Behörden und des diplomatischen Korps ein Trauergottesdienst abgehalten.
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r Reichsaußenminister Dr. Sttesemann sandte zum Tode des deutschen Botschafters in Moskau, des Grasen Brockdorff-Rantzau, an dessen Bruder in Berlin folgendes Beileidstelegramm:
„Tief erschüttert von der Nachricht des unerwarteten Hinscheidens Ihres Herrn Bruders, des Botschafters Graf Brockdorff-Rantzau, bitte ich Sie, mein herzliches und aufrichtiges Beileid entgegenzunehmen. Ich bebaure es sehr, Ihnen nicht persönlich ben Empfindungen, die mich bei der Nachricht von dem Tode Ihres Herrn Bruders berührten, aussprechen zu können und bitte Sie, im Geiste meinen Händedruck entgegenzunehmen. Der Tod des Grafen Brockdorff-Rantzau hinterläßt eine nahezu unausfüllbare Lücke in unseren Reihen. Seine Verttetung des Reiches in Versailles und die mit großem Erfolg durchgeführte Aufgabe in Moskau werden ihm ein dauerndes Andenken sichern."
Der Reichspräsident hat zum Tode des deutschen Botschafters Graf Brockdorff-Rantzau durch Staatssekretär Meißner dem Bruder des Verstorbenen, Ernst' Graf Brockdorff-Rantzau, fein herzlichstes Beileid aussprechen lassen.
Die Nachricht von dem Tode des deutschm Botschafters in Moskau hat bei der deutschen Delegation in Genf tiefe Bewegung hervorgerufen. Reichskanzler Müller, Staatssekretär von Schubert sowie Mitglieder der deutschen Delegation haben telegraphisch ihr herzlichstes Beileid zum Ausdruck gebradit.
Reichskanzler Hermann Müller hat an den Bruder des plötzlich verstorbenen Boffchafters folgendes Beileidstelegramm gerichtet:
„Zu dem so plötzlichen Tode des Grafen Brvck- dorsf-Rantzau sende ich Ihnen den Ausdruck meines herzlichsten Beileids. Sie wissen, wie sehr ich Ihren Brber schätzte, dem in schwerster Zeit als Außenminister Deutschlands Wortführer war. Aus seinem für die deutsche Republik erfolgreichen Wirken berief ihn der unerbittliche Tod viel zu früh ab."
Aus Moskau wird gemeldet: Das Mitglied des Kollegiums des Außenkommissariats, Alexan- drowski, sowie die Abteilungschefs im Außenkommissariat, Florinski und Stein, drückten dem deutschen Botschaftsrat Hey ihr Beileid im Namen der Sowjetregierung und des Außenkommissariats zum Ableben des Grafen Brockdorff-Rantzau aus. Der stellvertretende Volkskommissar für auswärtige Angelegenheiten, Litwinow, sowie der Abteilungschef im Außenkommissariat, Stein, übersandten dem Bruder des verstorbenen Botschafters, Emst Gra- fen Brockdorff-Rantzau, Beileidstelegrammen.
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Brockdorff-Rantzau hat eine wichtige Rolle in der deutschen Außenpolitik nach Kriegsende gespielt. Er war der Führer der deutschen Friedensdelegation gewesen .Er hatte versucht, die fürchterlichen Bedingungen zu mildem, und lehnte es ab, seine Unter schrift für die Unterzeichnung des biäierten Vertrages zu geben. An feiner Stelle vollzogen andere deutsche Bevollmächtigte die Unterschrift, nachdem die Weimarer Nationalversammlung die Annahme des Verttagesibeschlossen hatte. Brockdorff-Rantzau gab seine Demission als Außenminister. Er ver- trat später noch immer die Auffassung, daß wir durch weiteren Widerstand gegen die Alliierten bessere Bedingungen haften erzielen können. Er rechnete auf Reibungen zwischen den Engländern und Amerikanern auf der einen und den Franzosen auf der anderen Seite. Diese Reibungen waren zweifellos vorhanden, aber ebenso sicher ist, ba6 Poincare und Clemenceau im Falle der deutschen Weigemng sich von Lloyd George und Wilson nicht mehr hätten zurückhalten lassen.
Schon vor dem Kriege zählte Brockdorff-Rantzau zu den liberalisierenden Elementen in unserer Diplomatie. Seine Laufbahn hatte er fast ausschließlich in den großen Botschaften gemacht, in Wien und Petersburg hauptsächlich. Während des Krieges war er Gesandter in Kopenhagen. Auf diesem Posten im neutralen Auslande gewann er schon früh die Ueberzeugung, daß wir Frieden machen müßten, ehe die letzte Karte ausgespielt war. Nach der Revolution schloß er sich der Demokratischen Partei an und wurde Außenminister; er bekleidete diesen Posten bis zu seiner Rückkehr von Versailles.
Im Herbst 1922 ging er als Botschafter nach Moskau, wo Geheimrat Wiedenfeld als erster deut-