Nr. 200.

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Donnerstag, 30. August 1928.

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5S.Zahrg.

Denn es ist einleuchtend, daß sich bie m . . ten Staaten auf dem europäischen Kontinent »i neu Stützpunkt suchen werden. Und das kann nur Deutschland sein. Einmal deshalb m« I Deutschland die stärkste kontinentale Wirtschalts- macht ist, sodann aber auch, weil Amerika die An­tipathie Deutschlands gegen den Versailler Vertrag in seinem Interesse ausnüßen möchte.

?'°se voraussichtliche Entwicklungslinie in der Weltpolitik — England. Frankreich und vielleicht «a$)?ZL.auI beF einen, die Vereinigten Staaten, Deurichland und möglicherweise China auf der an- deren Seite -- wird da? in der Nachkriegszeit Friedenssnstem gänzl'ch illu- ^r.sch machen, i° vielleicht für den Völkerbund das Sprengpulver bedeuten.

_ er ber deutschen Vertretung in

venL m t fahren einer solchen, notwen- und p t r?rblnben Entwicklung hinzuwei- ^ateruna und d-?'-^ im Namen der Deutschen die h5 Müffchen Volkes zu erklären, Fr^edensinstrument^' Völkerbundes und anderer ückkeit^ins® Lttt Augen der Weltöffent-

achi Taae 9e.3°9en werden, wenn z. B.

qSebensDöHo°sr ;} me„r',eid,nun3 des Kellogg'schen

Vertrat VJ“'*5 Qn der Westgrenze eines mlrtraaskont^,^ o°n Locarno die übrigen irischen rsmente” ^°earnos die größten mili- an ferner^° n 0 VrI ’m Kriegsstile abhalten, e ^tru tion S TÄ Admiralstab nach der

T abb^land-Westland riesige Luftflotten- d'e praktisch darauf hin- tDei’c?' den n, e Staatsmänner von heute wiede­rum in oen °usgefahrenen Gleisen der Vorkriegs.

gemacht worden.

Dor allem ist es England, welches immer bei der Lösung von Minderheitenproblemen den Hemmschuh bildet. Chamberlain möchte es nicht mit Pilsudski verderben, weil dieser die englischen Bestrebungen gegen Sowjet-Rußland eines Tages wirksam unterstützen könnte. Und doch scheint uns auch aus machtpölitifchen Gründen diese englische Politik — von den moralischen und rechtlichen Forderungen der Minderheiten ganz abgesehen — falsch zu (ein. Denn der junge polnische Staat ist mit den 50 Prozent der Minderheiten in seiner Bevölkerung für die englischen Pläne ein viel zu unsicherer Faktor, als daß England aus diesen

Hochsaison in Gens.

Die neue politische Orientierung.

Von unserer besonderen Genfer Vertretung.

Die kommenden Tage werden in Genf wie­derum Hunderte von Ministern, Diplomaten und hervorragenden Parlamentariern sehen. Der Vol- kerbundsrat und die jährlich stattfindende Bundes­versammlung tagen zu gleicher Zeit. Dem Ganzen wird gewissermaßen der Rahmen verlie­hen durch die einigene Tage vorher beginnende vierte Konferenz der Minderheiten Europas.

Das zeitliche Zusammenfallen der vierten euro- väischen Minderheitentagung mit denen des Völ­kerbundes ist von besonderer Bedeutung. In ihm kommt gleichsam zum Ausdruck, daß der Volker- vund als eine seiner besonderen Aufgaben die Frage der Minderheiten, ernstlich angreifen muß, wenn nicht der europäische Friede einer starken Belastungsprobe ausgesetzt werden soll.

Wenn auch die bisherige Tätigkeit des Rates in der Hauptsache zu Gunsten der deutschen Min­derheiten in Polnisch-Oberschlesien ei­nige, leider nur sehr geringe Erfolge aufzuweisen hat, so muß doch andererseits eine vorurteilslose Beobachtung sagen, daß im Großen und Ganzen die Minderheiten bisher im Völkerbund sehr

Bevölkerung für die englischen Plane em viel zu unsicherer Faktor, als daß England aus diesen Gründen heraus sich die Gunst eines 80 Millionen- volles, wie es das deutsche nun einmal ist, ver­scherzen sollte. Lediglich aus diesem Grunde konnte bisher der Völkerbundrat zu keinem be­friedigenden praktischen Ergebnis kommen, und es ist,, unter dem Gesichtswinkel der europäischen Befriedigung gesehen, nicht nur bedauerlich, son­dern auch gefährlich, daß der Dölkerbundrat das Recht durch die Macht beugen läßt. Leider ist der Völkerbund m seiner 10jährigen EntwiiÄung von den Grundsätzen seiner Präambel — „Recht und Gerechtigkeit sollen die Grundlagen der Dölkerbe- ziehungen sein — sehr abgewichen, als daß er sich aus dem Netz machtpolitischer Konspirationen noch herausziehen könnte.

., leute nur noch ein machtpoliti­

sches Instrument Frankreichs und England, welche go?» ?cn ”?n Locarno predigen, aber »n b,leier Predigt praktizie-

ren, sodaß die am 30. August beginnende 51. Rats- Aung wahrscheinlich sich hinter den Kulissen auch mit den für die deut ch-französische An- nah"un g unangenehmen u. die Verständigung gefährdenden Ereignissen wird befassen müssen

W “«‘4gen, daß das SSI hfÄ&Ä*6 5 l.°tten ab ko m- wen, die Beteiligung des engli ch°n Kavallerie­regimentes an den französischen Rheinlandmanö- vern usw, Anzeichen einer neuen politischen Otten- tierung sind. Obwohl diese sich in erster gen die Vereinigten Staaten Achten dürfsi, scheint es uns unausbleiblich, daß auf Deutschland unter dieser Richtun!sände?unq le?den

die Minderheiten bisher im schlecht gefahren sind. Diese Tatsache wird vor allem erhärtet durch die sich seit fast drei Jahren immer wiederholenden Beschwerden der deutschen Minderheiten in Oberschlesien, Beschwerden, die in ihrem Wesenskern immer denselben Rich­tungspunkt haben, die aber niemals vom Völker- bundsrat ernstlich angepackt und einer wirklich gründlichen Lösung entgegengeführt wurden. Ob­wohl die Bundesversammlung im Jahre 1922 aus. drücklich anerkannt hat, daß der Rat das Recht zum direkten Eingreifen in Minderheitenangele­genheiten habe, ist vc i diesem Völkerbundrat aus machtpolitischen Erwägungen heraus niemals von dem Rechte der direkten Intervention Gebrauch

Politik denken, daß sie nicht im Geiste des Völker­bundes und Locarno zu wirken gewillt sind.

Völkerbund und Locarno sind heute schon in einem sehr großen Teil der europäischen Oefsent- lichkeit — von der amerikanischen ganz zu schwei­gen — zum Gespött der Welt geworden, und es wird Aufgabe der 51. Ratstagung und der 9. Bundesversammlung sein, das politische Geschwür, das sich über die Welt heute wiederum auszubrei- ten droht, rücksichtslos aufzustechen, wenn nicht eines Tages die Völker der Friedenstheorien müde find und aus eigener Initiative zu praktischen Maßnahmen übergehen; dazu gehört vor allem das Problem der Abrüstung, das bisher in den Dutzenden von Kommissionssitzungen des Völker­bundes vollständigen Schiffbruch gelitten hat, fer­ner die polnisch-litauischen B e z i e h un- g e n, die sehr gefahrdrohend sind und die bisher, an der einseitigen Haltung des Rates gegen Li­tauen gemessen, zu keinem Ergebnis geführt haben.

Die Fragen in wirtschaftlicher, finanzieller, bud­getärer Hinsicht spielen keine bedeutende Rolle, wenn sie auch wie die Fragen der griechischen, tür­kischen und armenischen Flüchtlinge auf der Ta­gesordnung, welche dem Ganzen den Rahmen ver­leihen, als' vielmehr Probleme, von deren Lösung mehr oder weniger der Friede in der Zukunft ab- hänqt.

Die Völker müssen sich darüber klar sein, daß der politische Zustand der heutigen Welt nicht nach Frieden aussieht, sondern daß die ungeheuerlichen Rüstungen zu einem neuen, noch furchtbareren Weltkrieg treiben müssen, als es der von 1914=18 war. Wenn daher auf der Bundesversammlung die Frage der Abrüstung ventiliert werden wird, so darf der noch an Recht, Gerechtigkeit und die Verpflichtung von Verträgen für beide Teile glau­bende Europäer hoffen, daß bei dieser Gelegenheit recht deutliche Worte an die Adresse der bisheri­gen Abrüstungsgegner gerichtet werden. Wir er­hoffen zwar von dieser sicherlich scharfen Diskussion keine Wunder, da Frankreich und England die stärksten Mächte nun einmal sind und das Gesetz des Handelns sich nicht von der Bundesversamm­lung vorschreiben lassen. Das Uebereinkommen zwischen den beiden, welches vor kurzem geschlossen wurde, brachte nicht allein eine Einigung über die gegenteiligen Auffassungen in der Methodik der Abrüstung, sondern in der Frage der Abrüstung überhaupt; sie wird dahin lauten, den deutschen Forderungen auf Abrüstung, welche aus dem Ver­sailler Vertrag und dem Völkerbundspakt resultie­ren, gemeinsamen Widerstand entgegenzusetzen.

lieber die Wahrscheinlichkeit einer derartigen Bestimmung wird stch wohl niemand täuschen, wie überhaupt die Deuffchland aufgezwungene Ab­rüstung nicht etwa um des Friedens willen erfolgt ist, sondern um die Hegemonie Frankreichs und Englands zu garantieren. Abrüstung war nur die Kuiiffe für Hegemonie. Der Idealismus der Völ­ker wurde schwer getäuscht, und die Pazifisten der heutigen Zeit sehen mit Schaudern, daß die Rü­stungen von Tag zu Tag nicht nur umfangreicher, sondern vor allem auch vernichtender werden. Zweifellos wird auf der Bundesversammlung manches harte und bittere Wort über das bisherige durchaus nicht dem Vertragsgeist entsprechende Verhalten Frankreichs und Englands fallen, viel­leicht wird sie sogar eine große Einheitsfront in der AbrüstungsfräiL gegen diese beiden Mächte er­leben: mag sein. Aber deshalb werden Frankreich und England doch nicht weniger rüsten, zumal die kürzlich bekannt gewordenen Pläne französischer Admirale, Frankreich nunmehr auch zu einer ersten Seemacht zu erheben, nicht allein einen antiitalienischen Anstrich haben, sondern vor allem auch die französische Unterstützung im Falle eines englisch - amerikanischen Zusammenstoßes sichern sollen.

Neben diesen Erörterungen wird auch die Frage der Rheinlandräumung sicherlich eine be­deutende Rolle, vielleicht auch nicht offiziell, aber doch unter vier Augen spielen. Es wird hierüber einen schweren Kampf absetzen, und die deutsche Bevölkerung täte sehr gut, wenn sie sich nicht allzu rosigem Optimismus hingäbe. Der Widerstand

vieler französischer Kreise ist sehr stark, und auch die übrigen Alliierten Frankreichs machen bereits heute Miene, andere Fragen wie die der deutschen Ostgrenzen oder des Anschlusses Oesterreichs damit zu verknüpfen. Es kann natürlich von einer Ver­bindung eines Ostlocarno zugunsten Polens und des Verzichts auf den Anschluß Oesterreichs zu­gunsten der Rheinlandräumung keinerlei Rede sein, und die rheinische BevAkerung wird lieber die Besatzung bis zum Ende tragen, als dis öster­reichischen Brüder zu verraten oder die unhalt­baren deutschen Ostgrenzen zu garantieren. Frank­reich wird sich vor der Geschichte eine große Mög­lichkeit entgehen las en, wenn es sich hartnäckig int Zeitalter des von ihm selbst proklamierten Selbst­bestimmungsrechtes der Völker als Anschlußgegner bekennt. Die bisherige Verweigerung dieses Rech­tes an Deutschstämmige beweist, wie einseitig die französische Politik dieses Recht in der Politik zu­gunsten seiner Trabanten anwandte und wie un­ehrlich diese Politik Frankreichs als Träger des Rechtsgedankens, als den es sich so gerne ausgibt, immer noch ist. Hinsichtlich des Saargebiet es ist überhaupt an keine Räumung zu denken, auch wenn die französische Polisik sich an den Gedanken gewöhnen sollte, daß die Vertragsrechte Deutsch­land dieses Recht auf Räumung für 1935 in Aus­sicht gestellt hat. Frankreichs Kampf um die Saar ist heute wirtschaftlicher geworden, und die Machinationen der französischen Schwerindustrie an der saarländischen Grenze deuten darauf hin, daß Frankreich sich auf eine Saarpolitik langer

Sicht vorbereitet.

So werden sich also diesmal in Genf die be­deutendsten Fragen der europäischen und Weltpoli- tik begegnen. Auch diesmal wird es wohl bei „Wünschen, Empfehlungen" und bergt bleiben. Aber es ist nicht zu viel gesagt, wenn man aus­spricht, daß für die Orientierung der gesamten Weltpolitik von dem Ergebnis der jetzigen Verhand­lungen in Genf, namentlich auch derjenigen, die fick nicht vor allen Augen vollziehen, außerordentlich viel abhängen wird.

Schluß des Berliner Weltparlaments.

Zum Schluß der Tagung der Interparlamen­tarischen Union ergriff ber Vorsitzenbe der Konfe­renz, Professor Schücking, bas Wort zu einer Schlußansprache. Er streifte kurz bie Arbeiten ber Konferenz und sagte u. a. in bezug auf die Frage der gegenwärtigen Entwicklung des parlamentari­schen Systems: „Unsere Diskussion hat ergeben, daß unsere Welt grundsätzlich an den parlamenta­rischen Institutionen als Zentralstellen der staat­lichen Willensbildung festhalten kann. Die Dis­kussion hat aber bewiesen, daß noch genug Pro­bleme für den Parlamentarismus offen bleiben. Man hat z. B. die Frage aufgeworfen, ob nicht die sogenannte Krisis des Parlamentarismus in erster Linie eine Krisis der Wähler sei, mit anderen Wor- ten, ob bei Einführung des gleichen Wahlrechts auch das Korrelat einer entsprechenden staatsbür­gerlichen Erziehung des Individuums verwirklicht fei. Man hat auf die großen, heute teilweise schon übernationalen Organisationen der Wirtschaft sowie auf die Assoziationen von Arbeitgebern und Ar­beitnehmern hingewiesen und auf bie Frage, wie ich ihnen gegenüber bas Parlament behaupten oll. Es ist nicht nur bie Pflicht bes Vorsitzenden, den wesentlichen Inhalt der gefaßten Entschließun­gen wiederzugeben, sondern auch die nationalen Gruppen auf ihre Verpflichtung aufmerksam zu machen, das Ihrige dazu zu tun, damit ber Inhalt der Resolutionen daheim Kraft gewinne. Sollen wir auch diesmal 200 Jahre warten, bis das Zeit­alter der Desorganisation der Völker, aus dem w'r kommen, einem neuen Zeitalter des internationa­len Rechtsfriedens Platz gemacht hat? Um furcht­bare soziale Katastrophen abzuwenden, wird es notwendig sein, im Ausbau der internationalen Rechtsordnung ein ganz anderes Tempo einzuschla­gen, als es bisher obgewaltet hat.

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Zu Ehren der nach Beendigung der Plenarver- handlungen der Interparlamentarischen Union aus Berlin scheidenden Mitglieder der Union veran­

staltete die deutsche Gruppe am Dienstag abend ein Schlußbankett in den Festsälen bei Kroll. Die bekannten Parlamentarier aus aller Welt wa­ren vollzählig, zum Teil mit ihren Damen, erschie­nen. Auch bie beutsche Gruppe unter Führung ihres Präsidenten Professor Schücking war zahl­reich vertreten. Vom Reichskabinett waren anwe­send: Reichskanzler Müller, Reichsarbeitsminister Wissest, Reichsernährungsminister Dietrich und Reichsjustizminister Koch-Weser, in ihrer Beglei­tung ber Reichspressechef, Ministerialdirektor Dr. Zechlin. Der Reichspräsident war vertreten durch Staatssekretär Dr. Meißner. Mit dem Reichstags- Präsidenten war auch der Direktor des Reichstags, Galle, erschienen. Staatssekretär Sautter vertrat den Reichspostminister.

Als erster Festredner erklärte der englische Ver­treter, Arthur Shirley-Benn, er habe schon an vie­len internationalen Kongressen teilgenommen, habe aber nirgends einen so herzlichen Empfang gefun­den, wie hier in Berlin. Die 25. Interparlamen­tarische Konferenz sei in jeder Beziehung geglückt.- Das persönliche Zusammentreffen von Menschen ber verschiedensten Nationen bedeute ein großes Plus für bie Bewegung ber Völkerverständigung mit dem Ziele des dauernden Weltfriedens. Er sei Überzeugs, daß die Schwierigkeiten und Pro­bleme, die noch zwischen den einzelnen Nationen zu erörtern seien, viel leichter ihrer Lösung entgegen­geführt werden könnten, wenn häufiger die Men­schen der verschiedensten Nationen zusammen kä­men, sich kennen und verstehen lernten. Die 25, Interparlamentarische Konferenz in Berlin habe auf dem Wege zu diesem Ziele einen guten Schritt vorwärts geführt. .

Der Japaner Noda führte m ferner Rede u. a. aus: Wir Japaner haben immer versucht, die europäischen und amerikanischen Völker zu ver­stehen und ihre Zivilisation anzunehmen. Wir find überzeugt, daß die westliche Zivilisation der Welt noch viel zu geben hat.

Der französische Senator Merlin erklärte, eine angenehme Ueberraschung sei es für die Fran­zosen gewesen, baß gerade das moderne Deuffchland mehr und mehr den Weg der Humanitären Entwick­lung schreite, den Weg zur republikanischen Ver­fassung und den Weg zur Eroberung der Freiheit und Gerechtigkeit der Menschen. Die ftanzösische Delegaffon freue sich dieses neuen Deutschland. Und wenn wir morgen in unsere Heimat reifen, so schloß ber Redner, und auf die Frage antwor­ten sollen, was denn nun in Berlin geredet und beschlossen worden sei, da werden wir ganz offen die Wahrheit über das sagen können, was wir in Deutschland gesehen haben, das aufrichtige Stre- ben nach Frieden.

Der Vizepräsident der rumänischen Gruppe, Prof. Bella, wies darauf hin, daß sich im Schoße ber Interparlamentarischen Union die Frie­densbewegung zu einer Rechtsbewegung entwickelt habe. Fern von jeder utopischen Einstellung, ge- stützt auf streng juristische Forschungsmethoden, habe die Union die Geister für die Sache des Friedens gewonnen. Und wie sollte man, so fuhr der Red- ner fort, die Lebenskraft der pazifistischen Be­wegung nicht empfinden, wenn man doch gelegent- sich unserer letzten Konferenz in Washington und Ottawa, in Paris und schließlich in Berlin, die vier großen Nationen sehen durften, die ameri­kanische, die englische, die ftanzösische und die deutsche, Nationen, von denen der Friede der Welt abhängt, wie sie ihren Abscheu vor dem Kriege bezeugten. Und wenn ich im Namen Rumäniens einem glühenden Wunsche Ausdruck verlechen darf, dann ist es der, daß wir recht bald die anderen Naffonen, namentlich die europäischen, dem be­wunderungswürdigen Beispiele der großen Ratio- neu folgen sehen.

In seiner Erwiderung auf die Ansprachen der ausländischen Delegierten gedachte Pros. Schücking der Persönlichkeiten, die die geistige Grundlage für die Interparlamentarische Union geliefert hät- ten, der Baronin Berta v. Suttner und des fran­zösischen Friedensfreundes Baron d'Estounel de Constant. Dieser habe einmal im Anblick der • Ruinen gerufen: „Wir wollen endlich aufhören.

Außenminister Dr. Skresemann unterschreibt als Erster ben Vertrag von Paris.

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Unser Bild zeigt ben beutschen Reichsaußenminister Dr. Stresemann bei ber Unterschrift bes Kelloggpaktes im Uhrensaal bes Auswärtigen Amtes io Patts. In ber Mitte bes großen Tisches ist ber französische Außenminister Brianb zu sehen.