Anzeiger für die Sfabf Julda und den Landkreis Fulda. Amtliches Kreisblatt.

Nr. 191. «■»J Jinma

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Sonntag, 19. August 1928.

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55.Zahrg.

am

Die Reichsstnanzen.

Die Einnahmen des Reiches an Steuern, Zöllen Und Abgaben haben im vergangenen Monat eine Rekordhöhe erreicht. Für den Reichsfinanzminister ist das ein erfreulicher Gruß bei dem Antritt seines Ministsrpostens. Wenn auch der offiziöse Kommen­tar vor optimistischen Schlußfolgerungen warnt

frf,n:.^'r^nInm^93eU9iU,ammenffo6 bei Digby (Graf- Lincoln) wurden zwei englische Flieger getötet und einer ernstlich verletzt. u

Ende des Etatsjahres 1928/29 wahrscheinlich 591 Mill. Rm. betragen würde.

Jene Sorge ist auch deshalb begründet, weil feststeht, daß sich in der Reichskasfe keinerlei Reser­ven mehr befinden, mit denen wir in den letzten drei voraufgegangenen Jahren jedesmal das Defizit im Reichshaushalt ausfüllen könnten. Die Folge ist, daß man sich in den verantwortlichen Kreisen bereits eingehend mit neuen Steuerplänen befaßt. So erwägt man eine Erhöhung der Tabaksteuer oder der Bier- und Branntweinsteuer und denkt auch an eine Erweiterung des Erbschaftssteuer­gesetzes. Der frühere Reichsfinanzminister Dr. Köh­ler hatte die Opposition der Demokraten und Sozial­demokraten gegen die im März mit dem Rot- und Ergänzungsetat vorgenommene Ausgabenerhöhung dadurch zu beschwichtigen gesucht, daß er für den Fall eines Etatsdefizits eine Reform des Spiritus­monopols und der Zigarettensteuer empfahl, er glaubte, damit etwa 200 Mill. Mark mehr erzielen au können. Auch rechnete er mit einer beträcht- lichen Zurückhaltung der vom Reich ausgegebene: Klemwohnungskredite. Die Vorschläge des Reichs- fmanzmlmsters, bie vorsichtig unter dem Worte „.Reform zusammengefaßt waren, bedeuten natur* Ita) auch nicht anderes, als eine Erhöhung vorhan- dener Steuern. Run haben aber alle Gesetze, die eine Vermehrung der Einnahmen aus den genann­ten Verbrauchsmitteln bezwecken, den einen Nach­teil, daß sie zugleich unsere Reparationsverpflich- tungen vermehren könnten. Nach dem Dawesplan sollen die Reparationsgläubiger bekanntlich von dem Wachsen des deutschen Wohlstandes Nutzen haben und so ist ein Wohlstandsindex als Grund­lage eventl. Zusatzzahlungen vorgesehen. Er ba- fiert auf folgenden 6 Positionen: Ein- und Aus­fuhr, Staatshaushalt, Eisenbahnverkehr, Verbrauch an Zucker, Tabak, Bier und Alkohol, Gesamtbevöl- kerung und Kohlenverbrauch. Er würde, wenn er in Kraft träte, ab 1929/30 auf die Hälfte der nor-

E/«?"^°rpflichtungen (1250 Mill. Mk.) uno ab 1934,o5 auf die ganze Summe Anwendung finden. Bekanntlich schh mir schon ein mal in die Verlegenheit gekommen, solche Wohlstandszahlun­gen über ute eigentliche Annuitäten des Dawes- planes hinaus zah.en zu müssen, und zwar auf or}in^-r«r ReichsEnahme, die durch die Zollpolittk des deutschnationalen Finanzministers k6eir'r ro“r?en‘„ Es wurden damals auf ogenanm-m „kleinen Besserungsscheines" ,e t50 Mill. Mark fällig, und h OT„rr^''sf'^e imb. fünfte Reparationsjahr. mÄ Ä rmit dem Reparationskom- ÄLÄ Schieles, Reichsfinanz-

Pb'efe "Schuldsumme auf 300 ” it°.nnen- die aber dann schon tm dritten '■Reparation* geazhit morden ist . Wenn das Etatsjahr 1929/30 fo aSerorbent* Itd) schwierig für uns ist, so liegt bQ5 nicht zuletzt daran, daß wir in diesem Jahre die höchste Rate von 214 Milliarden Mark Reparationen an d e Entente abzuliefern haben. Das Reparationsnor­maljahr beginnt allerdings schon am 1 September dfeses Jahres, so daß auch schon im laufenden Etat «m Teilbetrag der um 500 Mill. Mark höheren Annuität gegenüber dem Reparationsjahr 1097 /9« worden ist. Die Höchstverpflichtunaen oes Reparationsvertrages machen sich also scho» in "kjem Jahre geltend. Es wird für den Reichs- l. ^3Minister nicht leicht fein, das erwartete Defizit fph ltlg auszgleichen, ohne zugleich in die Ee- rnK, 3ur kommen, Zuschlagssummen zu den Repa- fernnncr*ei-nes" kosten zu müssen. Umso dringen­de 9?m/emes« leisten zu müssen. Umso bringen, drinenb bie Notwendigkeit von Ersparnissen, umso hmn v L eine Neuregelung der Reichsverwal- fchlettninr?16 Kosten einschränken würde. Sie muß biae enboiirrfDl^n’ bamit ber f° dringend notwen- fn» UJ ’9e Reichsfinanzausgleich zustande kom- Xi„ ”nn ?' Durch ein Defizit im Etat würben ß h ?? Dawesannuitäten nicht geföhrbet, ba . Solleinnahmen unb Verbrauchsabga-

b^bmre-chmd garantiert sind. Aber unsere Wäh- ift 9r,?sLrn n.eue Gefahr kommen unb darum L kZ [?C'erun9 des State eine wirtschaft- l'che Lebensfrage unseres Staates.

und jene Rekordziffer darauf zurückführt, daß im Juli die Zahlungstermine für die Einkommen-, Körperschafts- und Umsatzsteuer, wie auch die La­gerabrechnungen bei den Zöllen zusammenfallen, so darf man doch nicht übersehen, daß in dem ho­hen Zollaufkommen sich etwas auch der Nieder­schlag der günstigen Konjunktur des vergangenen Lahres geltend macht. Don den im Etat auf 8862 Millionen Mark veranschlagten Jahreseinnahmen sind in den vier Monaten von April bis Juni, also im ersten Drittel des Rechnungsjahres 3170 Mil­lionen aufgekommen, das heißt 216 Mill. Mark mehr als ein Drittel des Jahressolls. Da wir in den kommenden 8 Monaten nur noch zweimal ein so günstiges Zusammenfällen von Zahlungs­terminen erleben, bleibt nach wie vor die Sorge berechtigt, 3-mal die wirtschaftliche Konjunktur seit Jahresbeginn im Verhältnis zum Vorjahr merklich abflaut, daß wir mit einem Defizit zu rechnen ha­ben werden. Ministerialdirektor Brecht hat vor Abschluß der Etatsberatungen Ende März dieses Jahres im ‘‘

Stresemann reist nach Paris.

Die französische Einladung angenommen. — vor der Unterzeichnung des Uelloggpaktes. — Aussprache über die internationalen Probleme.

Wie die Kurverwaltung Oberhof mitteilt, wird Reichsaußenminister Dr. Stresemann am Sonntag nachmittag Oberhof verlassen, um sich zur Uebernahme seiner Amtsgeschäfte nach Berlin zu begeben.

Dem französischen Botschafter in Berlin, be Mar­ge rie, ist am Freitag nachmittag die Antwort auf die Einladung der französischen Regierung an Dr. Stresemann übergeben wordkn. Die Ant­wort bringt zum Ausdruck, daß Dr. Stresemann die Einladung nach Paris annimmt, um Deutsch­land bei der Unterzeichnung des Kriegsächtungs­paktes zu vertreten.

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wtb. Paris, 18. Aug. (Gig. Funkm.). „Petit Parisien" begrüßt, daß der Reichsaußenminister die Einladung zur Unterzeichnung des Antikriegspaktes nach Paris zu kommen, angenommen hat und schreibt: Die friedliche Orientierung, die Strese­mann der deutschen Außenpolitik zu geben gewußt hat, ist die sichere Garantie dafür, daß der deutsche Minister bei uns l y m p a t h i s ch e Aufnahme finden wird. Nach Berliner Nachrichten wird Dr. Stresemann von Staatssekretär v. Schubert be­gleitet fein, dessen Taktgefühl bei den Genfer Zu­sammenkünften oftmals hoch geschätzt worden ist. Im übrigen beschäftigt sich die Presse mit der Frage, inwieweit neben der Unterzeichnung des Antikriegspaktes Besprechungen über in­ternationale Probleme in Paris gepflo­gen werden. „Mafin" schreibt, man kann anneh­men, daß große offiziöse Meinungsaustausche zwi- fchen den ausländischen Staatsvertretern, besonders zwischen Stresemann und Briand über gewisse Pro- bleme der internationalen Polizei erfolgen werden.

Einberufung des französischen Minifierrats.

Die Pariser „Information" begrüßt die von einem Morgenblatt gebrachte Nachricht von ber Einbe­rufung eines Ministerrrats auf den 23. August, in­dem sie darauf hinweist, daß bei den vorgesehenen Empfängen beim Präsidenten der Republik, beim Ministerpräsidenten und beim Außenminister alle

Fragen, die gegenwärtig die Aufmerksamkeit der Kanzleien der einzelnen Hauptstädte in Anspruch nähmen, offizizäs, wenn nicht offiziell, würden er­örtert werden. Zweifellos roerSe Stresemann, der wie Briand Anhänger einer besonnenen deutsch- französischen Annäherungspolitik sei, Poincare seine Ideen über eine ihm besonders am Herzen liegende Frage, nämlich die Räumung des linken R h e i n u f e r s, auseinanderfetzen. Es erscheine auch nur logisch, daß die Frage der Schuld en mit Staatssekretär Kellogg erörtert würde: trotz aller diplomatischen Feinheiten würde es überra­schen, wenn Schuldner unb Gläubiger sich mehrere Stunden unterhalten könnten, ohne aus die sie be­sonders interessierenden Themen zu sprechen zu kommen.

Kellogg nach Europa unterwegs.

Der amerikanische Staatssekretär Kellogg hat am Freitag in Begleitung seines Privatsekretärs Beck und des Pressechefs Mac Dermoit die Reste nach Paris angetreten. Der deutsche Geschäftsträ­ger, Dr. Kiep, war auf dem Bahnhof in Washing­ton erschienen, um sich von dem Staatssekretär zu verabschieden. — I. Reuben Clark, ein Jurist aus Sal Lake City, ist zum Unterstaatssekretär er­nannt worden. Clark wird während ber Abwesen­heit des Staatssekretärs Kellogg die Geschäfte des Staatsdepartements führen.

Aufruf Loolidges für den kriegsächkungspakt.

„Herald Tribüne" meldet aus Superior (Wisconsin), es verlautete, Präsident Coolidge er- wcige, einen neuen Aufruf an das Land, in dem er für den Kelloggpakt eintreten werde. Dieser Aufruf solle am Tatze ber Vertragsunterzeichnung in Paris veröffentlicht werben. Dieser Schritt wird als ein Anzeichen dafür angesehen, baß bie Regie­rung entsprechend den Ausführungen, bie Coolidge am Mittwoch in seiner Rede vor der amerikanischen Legion machte, während der Wahlkampagne der Wählerschaft nachdrücklich die Verdienste ihrer Anti- kriegspolitik vor Augen führen werde.

Der Streit um den Panzerkreuzer.

Die „Germania" beschäftigt sich in ihrer Abend­ausgabe vom Freitag mit der Panzerkreuzerfvage. Das Blatt schreibt: Die Haltung der sozialdemo­kratischen Reichsminister in der Frage des Panzer­schiffes hat in der sozialdemokratischen Partei eine Erregung ausgelöst, die einen Unsicherheitsfaktor barstellt, der leicht zu folgenschweren Ueberraschun-- gcn führen kann. Es wird Sache der Sozialdemo­kratie selbst sein, zwischen dem nun einmal Ge- schehenen und -den Aufgaben der Zukunft den notwendigen Ausgleich zu finben. Darauf allem kommt es an. Die fetzige Reichsregierung und ihre politische Arbeit sollte die Basis vorbereiten, auf der mit stärkerer Bindung und mit festerem Zusammenhalt die große Koalition zu ge­gebener Zeit herbeizuführen war. Diese ist und bleibt die Koalition, die Sinn und Aufgabe des neuen Reichstages am ehesten erschöpft. Diesem Reichstage ist zu dem in Anbetracht der großen innen- und außenpolitischen Aufgaben, die vor uns liegen, die Verpflichtung auferlegt, sich durch Stabilität der Regierung und Festigkeit der Regie- rungsmehrheit eine der wesentlichen Chancen erfolg- reicher Arbeit zu verschaffen. Es sollte daher auch der Sozialdemokratie möglich sein, die Auseinander, setzung um den Panzerkreuzer auf jene Bedeumng. zurückzuführen, die ihr in diesen größeren Zusammen- hängen in Wirklichkeit zukommt.

Ein anderes Blatt verweist auf die Stellung­nahme der „Schwäbischen Tagwacht", dem Landes­organ der württembergischen Sozialdemokratie, in der sich der Landtagsabgeordnete Dr. Schumacher mit der .Haltung der sozialdemokratischen Reichs­minister befaßt und sich dagegen wendet, nun etwa Hals über Kopf aus der Regierung herauszustürzen. Es sei politisch nicht möglich, schon Beim ersten Zusammenstoß eine so großangelegte Stellung zu räumen. Das würde der Sozialdemokratie als Mangel an Ernst in ihrer Regierungspokitik bis tief in die proletarischen Massen hinein angekrMet werden. In der gleichen Nummer schreibt der Reichstagsabgeordnete Keil, es handele sich um einen Beschluß des alten Reichstages, den rückgängig zu machen viel schwieriger sei, als einen noch nicht gefaßten zu verhindern. Das könnte nur mit Hilfe der Kommunisten ge­schehen, die aber für die Regierungsbildung nicht in Betracht kämen. Die Sozialdemokratie dürfe sich durch einen Austritt aus der Regierung nicht der Möglichkeit berauben, in Zukunft ähnliche Be­schlüsse zu verhindern.

Der Neubau des Panzerkreuzers ht Auftrag gegeben.

Das Reichswehrministerium hat den Deut­schen Werken A. G. in Kiel den Neubau des Panzerkreuzers A übertragen.

kommunistische Taktik.

Den Kommunisten ist der Kamm mächtig ge- chwollen. Sie glauben, nunmehr sei die Gelegen­heit zur Bildung der von ihnen geplanten „prole- tanfchen Einheitsfront" gegeben. Das Zentral­komitee der kommunistischen Partei hat es deshalb K Inwendig erachtet, den Beschluß ZU fassen, alle Schritte zur schnellen Durchführung eines Volks- entscheids wegen des Panzerkreuzers einzu­leiten. Die kommunistische Reichstagsfraktion soll

die vorbereitenden Maßnahmen für die Einreichung eines Volksbegehrens treffen.

Den Kommunisten ist natürlich bekannt, daß sie auf Grund der bestehenden Gesetze gar keine Mög­lichkeit haben, durch einen Volksentscheid eine be­willigte Etatspofstion aufheben zu lassen. Nur der Reichspräsident hat das Recht, das Haushaltsgesitz zum Volksentscheid zu bringen. Beim Ersatzgesetz versagt das Recht der Minderheit, über fan Weg der Aussetzung der Verkündigung einen Volksent­scheid herbeizuführen. Die Kommunisten werden kaum der Auffassung fein, daß ihnen Reichspräsi­dent non Hindenburg den Gefallen erweist, einen Volksentscheid wegen des Panzerkreuzers zu veranlassen. Diesen Zweck hat ja auch das ganze Geschrei nicht, denn den Kommunisten kommt es rächt darauf an, auf dem Wege des Rechts ihr Ziel zu erreichen, sondern sie wollen nur einen gewalti­gen Lärm machen, um die Augen der sozialisti­schen Wähler auf sich zu lenken. Alles ist nur blauer Dunst, aber die Wählermassen sollen um­nebelt werden, damit sie das kommunistische Ge­schrei für Wahrheit halten. Bei der Aufregung, die sich in der sozialistischen Wählerschaft zeigt, werden die Kommunisten sicherlich manchen Gewinn ver­buchen können. Vor allem wird die Linksopvosition in der Sozialdemokratie lautere Töne anschlagen müssen, um der kommunistischen Konkurrenz bas Gleichgewicht zu halten. Reichskanzler Müller unfb seine drei Ministerkollegen vom Reichskabinett werben sich daher am Samstag wacker ihrer Haut wehren muffen. Wahrscheinlich wird es aber auch den Kommunisten gelingen, manchen schwan­kenden sozialdemokratischen Wähler anzulocken. Das ist umso mehr zu bedauern, als die „proletari­sche Einheitsfront" nichts weiter sein soll als eine Schutztruppe für Rußland. Wer die „Rote Fahne" (lieft, merkt genau, wohin die Reis- gehen soll. Tag­täglich verkündet das kommunistische Organ, gegen die Sowjetunion würden Kriegsvorbereitungen ge­troffen. Auch der Panzerkreuzer bedrohe den bol­schewistischen Staat. Selbstverständlich lächelt über solche Unwahrheiten feder, ber einen Einblick in den wahren Stand der Dinge hat. Es kann keine Rede davon sein, daß das abgerüstete Deuffchland sich mit kriegerischen Plänen trage, und was Rußland anbelangt, so lebt Deutschland mit ihm in gutem Einvernehmen. Auf eine Vergewaltigung ber Wahrheit kommt es den Kommunisten jedoch nicht an, sie wollen aufs ganze gehen und dabei ist ihnen jedes, wenn auch noch so verwerfliche Mittel recht.

Reichspräsident von Hindenburg in München. Am Freitag nachmittag traf Reichspräsident von Hindenburg in Vegleitung seines Sohnes, Major von Hindenburg, von Bremen kommend in München ein. Zu feiner Begrüßung waren auf dem Bahnhof u. a. Polizeipräsident Mantel, Re- gierungsrat Krebs von ber Reichsvertretung in München sowie ein perfönlicher Freund des Reichs­präsidenten, General Hammer, erschienen Der Reichspräsident wurde beim Verlassen des Bahn­hofs von einer großen Menschenmenge stürmisch begrüßt und setzte sofort im Kraftwagen die Fahrt nach Dietramszell fort. Bei der Abfahrt des Wa­gens stimmte die Menge das Deutschlandlied an.

Die Weltpolitik.

Das politffche Bild, wie es sich in den gefam- ten Beziehungen der Völker untereinander dar­stellt, ist zur Zeit recht trübe. Ueberoü, wohin man blickt, werden Differenzen sichtbar. Man braucht nur an den fernen Osten zu erinnern, wo sich japanisch-chinesisch-russische Interessen treu, zen. Was sich aus diesen Gegensätzen noch ent­wickeln wird, weiß heute noch kein Mensch.

Doch so weit in die Ferne braucht man garnicht M schweifen. Gefahren genug gibt es auch In Europa. Moskau erklärt zwar, den Krieg zu Haffen, aber dabei sind die Bolschewisten begeisterte Anhänger des Krieges, weil sie durch ihn den Aus- bruch ber bolschewistischen Weltrevolution erhoffen. Auf bem Balkan sinb bie Verhältnisse nach wie vor gespannt. Weiter nörblich, zwischen Polen und Litauen, herrscht augenblicklich zwar einigermaßen Ruhe. Möglicherweise ist es jedoch nur die Ruhe vor bem Sturm, ber unter Umständen losbrechen kann, sobald bie Tagung des Völkerbundes In Genf vorbei ist.

Im Westen von Deutschland ist von einer feind- fcfigen Stimmung nichts zu spüren, sondern das Gegenteil kann man bemerken. Aber gerade in ber Annäherung, die sich zwischen England und Frank­reich offensichtlich in den letzten Monaten vollzogen hat lieg ein gewisses beunruhigendes Moment. Das englisch-französische Flottenab- kommen muß doch irgendeinen Zweck haben. Infolge ber von London und Paris beliebten Ge- heimbiplomatie wird die Oefsentlichkeit im Unkla­ren gehalten. Aber die französische Presse zeigt eine so große Freude, baß man ohne Bedenken auf ben Sieg ber französischen Diplomatie schließen kann. Auf eine einfache Formel gebracht, heißt dies: Angesichts der neuen Weltlage fühlt sich Eng­land nicht mehr stark genug urtb sucht daher An­schluß an eine andere Macht, die jedoch für ihr Entgegenkommen eine entsprechende Entschädigung verlangt.

Aber warum glaubt England eine Rückendeckung notwendig zu haben? Diese Frage ist schwer zu beantworten. Man wird wohl in erster Linie an die Bereinigten Staaten als Seemacht denken. Aber welches Interesse sollte Frankreich daran haben, die englische Politik gegen Amerika zu unterstützen. Die Fäden der Geheimdiplomatie liegen im Dun­keln. Nur in etwa werden sie beleuchtet durch bie gemeinsamen Manöver der französisch-englischen Besatzungstruppen im Rheinland. Inwieweit hier- bei die zwischen London und Paris getroffenen all­gemeinen Vereinbarungen mitspielen, läßt sich nicht sagen. Aber das eine bestimmt: der deutschen Dip­lomatie sind schwere Ausgaben gestellt, die sich durch Zitierung des Loearnogeistes nicht lösen lassen. Bei ber Reise nach Genf wird Dr. Stresemann am Horizont weniger Silberstreifen sehen als nur reale Tatsachen. ________________________

* Befriedigende Regelung der Angelegenhetz Rüffelsheim in Aussicht. Die neuerlichen Schritte der deutschen Boffchast in Paris wegen des Bahn­hofs Rüsselsheim, besten Weiterbau in den letzten Tagen zunächst unterbrochen worben ist, haben er­geben, daß eine Reihe von Mißverständnissen zu ber Entscheidung ber Botschafterkonferenz geführt hat. Darauf beruht auch der Widerspruch, der zwischen dieser Entscheidung und den Ankündigun­gen bestand, die der Reichsregierung eine positive Lösung in Aussicht gestellt hatten. Wie verlautet, haben die neuen Bemühungen ber beutschen Bot­schaft nun zu bem Ergebnis geführt, baß voraus­sichtlich boch eine neue Entscheidung erfolgt, die bie Frage in einer Deutschland befriedigenden Weise regelt. _ ■

Neuregelung der veamlenlaufbahn.

Der Reichsminister des Innern hat, ben Blät­tern zufolge, bie Beamtenverbänbe zu einer Kon­ferenz auf ben 18. September-Ungeladen, um eine Besprechung über Aenderung der Richtlinien für bie Regelung der Reichsbeamtenlaufbahnen herbei- zuführen. Diese Angelegenheit beschäftigt die beteiligten Stellen, nämlich die Reichsbehörden, bie Länderregierungen und die Beamtenverbänbe schon seit Jahren. Eine enbgültige Beschlußfassung durch die Reichsregierung hat aber bisher nicht stattgefunden, weil mit ber Möglichkeit gerechnet werden mußte, daß durch bas damals in Vorberei­tung befindliche neue Besoldungsgesetz Aenderun- gen notwendig werben würben. Nachdem nun das Reichsbeamtenbesoldungsgesetz in Kraft getre­ten ist, ist der Zeitpunkt gekommen, um bie erfor­derlich gewordenen Aenderungen der Richt!inien MM Abschluß zu bringen.

* Inspektionsreise des Arbeitsausschusses zur Prüfung der Sicherheit ber Reichsbahn. Der Ar­beitsausschuß zur Prüfung der Betriebssicherheit der Reichsbahn hat am 16. August die Reise zur Besichtigung von Betriebsanlagen und Einrichtun­gen verschiedener Reichsbahndirektionsbezirke ange­treten. Zunächst hat er am 16. und 17. ds. Mts. im Bezirk Erfurt Stationen und Blockstellen, Bahn­meistereien und Betriebswerke besucht, wobei tech­nische Einrichtungen und Dienstverrichtungen der Beamten und Arbeiter geprüft wurden. In Gegen­wart von Vertretern der Reichsbahndirektionen sind mit stets zugezogenen Personalvertretungen alle auf die Betriebssicherheit bezüglichen Fragen in eingehenden Verhandlungen gründlich erörtert worden. Im Laufe der Nacht setzt der Ausschuß seine Reise nach anderen Bezirken fort.

* Jrauen als Friedensrichter in Sachsen. Die sächsische Regierung hat eine neue Friedensrichter^ Verordnung erlassen. Danach können auch Frauen zum Amte eines Friedensrichters berufen werden.