Fuld aerZertung

Anzeiger für die Stadt Fulda und den Landkreis Fulda. Amtliches Kreisblakt.

7lr. 189.

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Jreifag, 17. August 1928.

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55.Zahrg.

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Neuregelung der Krisenunterstützung

Wie amtlich mitgeteilt wird, hat der Reichs­arbeitsminister nunmehr für die bereits angekün­digten Verbesserungen auf dem Gebiete der Krisen­unterstützung die nötigen Anordnungen erlassen:

Der Kreis d er Personen, die zur Kri­senunterstützung zugelassen sind, war bisher im wesentlichen beschränkt aus die Arbeitslosen be­stimmter Berufsgruppen. (Gärtnerei, Metall- und Maschinenindustrie, Leder-, Holz- und Beklei­dungsindustrie, Angestellteniberufe). Zu diesen Berufsgruppen tritt nunmehr noch die Glasindu­strie sowie* das Bühnenpersonal der Theater und Lichtspielunternehmungen hinzu. Un- und an­gelernte Fabrikarbeiter werden unter den glei­chen Bedingungen, unter denen sie schon bis­her von den Landesarbeitsämtern zur Krisen­unterstützung zugelassen werden konnten, künftig die Krisenunterstützung erhalten, ohne daß es einer be­sonderen Zulassung durch das Landesarbeitsamt bedarf. Die Befugnis der Vorsitzenden der Lan­desarbeitsämter, die Knsenunterstützung weiteren Derussgruppen zukommen zu lassen, wird erweitert. Wichtig ist besonders, daß die Landesarbeitsamts- vorfitzenden auch Angehörige des Spinnstoffgewer­bes zur Krisenunterstützung zulassen können, soweit ein Bedürfnis dazu besteht.

Die Vorsitzenden der Landesarbeitsämter dür­fen ferner die Krisenunterstützung auf weitere Berufsgruppen für Gemeinden mit nicht mehr als 25 000 Einwohnern ausdehnen, in denen infolge außergewöhnlicher Ereignisse oder Um« stärche ein langanhaltender schwerer Notstand auf dem Arbeitsmarkt besteht. Für größere Gemein­den behält sich der Reichsarbeitsminister vor, ent­sprechende Maßnahmen selbst zu treffen.

Die H ö ch st d a ue r der Krisenunterstützung be­trug bisher grundsätzlich 26 Wochen, jedoch für Ar­beitslose, die das 40. Lebensjahr überschritten ha­ben, ausnahmsweise 39 Wochen. Der Reichs- urbeitsminister verlängert für diese ältere An­gestellten die Höchstdauer nunmehr auf 52 Wochen. Hinsichtlich der Arbeitslosen unter 40 Jahren hatte der Reichstag den Wunsch ausge­sprochen, die Unterstützungsdauer von 26 auf 39 Wochew auszudehnen. Das Reichskabinett hat grundsätzlich beschlossen, dieser Forderung nachzu­kommen, obwohl sie eine nicht unerhebliche Mehr­belastung der Reichsfinanzen bedeutet. Die Frage, zu welchem Zeitpunkt eine solche Maßnahme in Kraft treten soll, ist aber noch im Kabinett anhän­gig, so daß der Reichsarbeitsminister hierüber jetzt noch keine Anordnung erlassen konnte.

. ®*e Anordnungen des Reichsarbeitministers sind m einer Verordnung über die Höchstbezugsdauer der Krisenunterstutzung für ältere Arbeitslose nie­dergelegt, durch die die bestehende Verordnung über Krisenunterstutzung vom 23. März 1928 eine Ab­änderung erfährt, und in einem Erlaß über Per­sonenkreis und Dauer der Krisenunterstützung, der den gleichnamigen Erlaß vom 23. März 1928 auf= hebt. Die Neuordnung trit am 20. August in Kraft.

Bundespräsident Hämisch 70 Jahre.

Der österreichische Bundespräsident Dr. Hai- Nisch beging am Mittwoch seinen 70. Geburtstag. Er verlebte den Tag auf seinem Besitz in Eis­berg bei Gloßwitz. Bundeskanzler Dr. Seipel überbrachte dem Bundespräsidenten persönlich die Glückwünsche der Bundesregierung.

Reichspräsident von Hindenburg hat an den österreichischen Bundespräsidenten Harnisch an­läßlich der Vollendung des 70. Lebensjahres folgen­des Glückwunschtelegramm gesandt:

„Der heutige Festtag gibt mir Gelegenheit, Ihnen, verehrter Herr Bundespräsident, in treuem Gedenk.m metne aufrichtigsten Glückwünsche auszusprcchen. Mit ^"^ ^vtschen Volke hone ich von ganzem Herzen, daß Änk- E 8otlBe Schicksal erlauben möge, noch viele L^ens der unermüdlichen ünd aufopfern- zu widmen " Seflen bes österreichischen Brudervolkes

Auch die deutsche Reichsreaieruna bat Präsidenten ihre Glückwünsche ausgesprochen. ' '

7 wechsel im Büro des Reichspräsidenken. Der Reichspräsident hat den Oberregierungsrat im Büro des Reichspräsidenten, Dr. D Erdmanns- öorff, zum Botschaftsrat bei de? deutschen Gesands- schaft in Peking und an seiner Stelle den Leaö- tionsrat im Auswärtigen Amt, Baron v. H On - ni.ngen, zum Oberregierungsrat im Bürg des Reichspräsidenten ernannt.

* Eine organisatorische Neuordnung im Reichs. Ministerium des Innern. Wie das „Berliner Tage- blatt" meldet, ist durch eine Verfügung des Reichz, Ministers Severing die bisher selbständige, dem Staatssekretär direkt unterstehende „politische Ab­teilung" des Ministeriums wieder mit der Ver- fassungsabieilung vereinigt worden. Damit ist der Zustand wieder hergestellt worden, wie er bis zur Amtsübernahme von Dr. Jarres im Jahre 1923 bestand. Nach der jetzigen Neuordnung gliedert sich die Derfassungsabteilung in drei Unterabtei­lungen, die politische Abteilung, die eigentliche ver­fassungsrechtliche Abteilung und die Abteilung für Beamtensragen. Neben den bisherigen drei Ab- tellungen des Reichsministeriums des Innern wurde eine Abteilung vier völlig neu gegründet. Sie vereinigt in sich alle mit dem Polizeiwesen zusam­menhängenden Fragen.

sich gegen den Ausschluß aus

Deutsch nationalen Partei. Der deutschnatio- nale Abgeordnete L a m b a ch hat der „D. A. Z." zufolge gegen das Urteil des Landesverbandes a^. Ausschluß aus der Deutschnatio­nalen Volksvartei Berufung eingelegt.

Reichskabinett und Panzerkreuzer.

Eine offiziöse Erklärung. — Vie Ausführung eines gültigen Kabinetts* befchlusses. — Die sozialistischen Minister erhalten eine Rüge.

Der Beschluß des Reichskabinetts, die erste Baurate für den Panzerkreuzer A freizugeben, hat in der Oeffentlichkeit eine lebhafte Diskussion über die Frage hervorgerufen, wie die sozialistischen Mi- nicht zu ihrem bejahenden Votum gekommen seien. Die sozialistische Presse war mit den verschiedensten Erklärungen sofort bei der Hand, und von einer Seite wurde sogar behauptet, die dem Kabinett an- gehörenden nichtfozialistischen und nichtdemokrati­schen Minister hätten einen gewaltigen Druck aus- geübt, indem sie mit einer Regierungskrise gedroht hätten.

Daß an einer solchen Behauptung kein wahres Wort ist, muß nicht besonders betont werden. Die tatsächliche Lage spricht schon für sich selbst da­gegen. Denn die erste Rate von 9,3 Millionen Mark war bereits bei der Bewilligung des Etats 1928 genehmigt worden. Während nun der Reichs­rat bet Einbringung der Vorlage den Betrag ge­strichen hatte, zog er nach Annahme des Entwurfes durch den Reichstag feinen Einspruch zurück und verlangte nur, daß vor dem 1. September die Ar­beiten für das Panzerschiff nicht in Angriff ge­nommen würden, damit nachgeprüft werden könne, ob der Etat des Reichsministeriums nicht überschrit­ten werde. Das Reichskabinett und somit auch die sozialist. Minister hatten keine entscheidenden Be­schlüsse mehr zu fassen, sondern es handelte sich nur noch darum, ein Reichsgesetz auszuführen.

Ineressanter als dieser einfache Tatbestand ist die Haltung der sozialistischen" Presse. Von allen Seiten wird die Untersiichung des Fehlers, der be­gangen worden sei, verlangt. Hierbei betont aber her „Vorwärts", daß in allen Fällen die im Reichs­kabinett sitzenden Genossen das Recht hätten, zu verlangen, daß die Gründe, die sie für ihr Ver­halten geltend machen, sachlich gewürdigt würden.

Wir haben hiergegen nichts einzuwenden, möch­ten jedoch -bemerken, daß es auf sozialistischer Seite in der Vergangenheit sehr oft an der sachlichen Würdigung der Handlungen des amtierenden Ka­binetts gefehlt hat. Weiterhin aber gibt der „Vor­wärts" offen zu, daß die sozialdemokratische Partei den Beschluß des Reichsrats falsch aufgefaßt hatte und daß auf der falschen Auffassung die Hal­tung basiere, welche die Partei während des Wahl­kampfes in der Frage des Panzerfchiffbaues einge­nommen hatte.

Diese Feststellung ist äußerst interessant, beson­ders für die Zentrumsanhänger, welche sich durch die auf falscher Grundlage ruhende Wahlpropaganda der Sozialdemokraten verleiten ließen, am 20. Mai ihrer alten Partei den Rücken zu kehren. Den Wäh­lern wurde versprochen, daß die sozialdemokratische Partei, sobald sie in der Regierung säße, alles anders machen werde; und bereits bei einer der ersten Entscheidungen, die getroffen werden müssen,. itfigt es sich, „daß die Partei die Möglichkeit, den Beschluß des alten Reichstags umzuwerfen, falsch eingeschätzt hat". Man wird sich alles merken müs­sen. Die sozialistischen Minister sind bei der Ent­scheidung am 10. August nicht umgefallen, son­dern die Sozialdemokratie hat mit unwahren Be­hauptungen den Wahlkampf gefügt.

Die Rechsertigung der Regierung.

.Bon maßgebender Stelle ist folgende offiziöse Errlarung über den Kabinettsbeschluß in der Pan- zer^reuzersrage an die Presse gegeben worden: . b^em.Teil der Presse wird der Beschluß des Reichskabinetts hinsichtlich des Panzerschiffes dahin interpretiert, daß sich nunmehr sämtliche Ka­binettsmitglieder, insbesondere die der sozialdemo- lratischen Fraktion von der Notwendigkeit des Kriegsschiffbaues überzeugt hätten und daß der Auftrag zum Bau des Panzerschiffes A selbstver­ständlich auch die Bereitschaft zum Bau der Schiffe B, C und D in sich schließe. iDese Schlußfolge­rungen sind falsch.

Richtig ist folgendes: Die Frage des Baues und Nichtbaues des Panzerschiffes A war bereits mit der Verabschiedung des Reichs Haus­haltes 1928 durch den Reichstag posi­tiv erledigt. Der R e i ch s r a t hätte es durch­aus in der Hand gehabt, den positiven Beschluß zu verhindern. Hätte er nämlich Einspruch ein­gelegt, so wäre die dann erforderlich gewordene

* Ein deutscher Schritt in der Angelegenheit Rüsselsheim. Wie verlautet, ist die Entscheidung der Botschasterkonferenz über die Verschiebung des Bahnhofsbaues von Rüsselsheim der Reichsregie­rung nicht direkt, sondern auf dem Umwege über einen langen Instanzenweg bekannt geworden, ob­gleich der deutsche Botschafter in Paris mit der Botschasterkonferenz darüber verhandelt hatte. Bei diesen Verhandlungen war uns eine positive Ent­scheidung in Aussicht gestellt worden. Deshalb hat der Verschiebungsbeschluß in Berlin natur­gemäß einiges Erstaunen hervorgerufen, und der deutsche Botschafter hat den Auftrag erhalten, ge­eignete Schritte zu unternehmen, um den Wider- pruch zwischen der ersten Ankündigung und der schließlichen Entscheidung aufzuklären.

* Technische Neuerungen im preußischen Land­tag- Im Preußischen Landtag wird laut „B. T." in, oäfr gegenwärtigen Sommerpause eine Reihe technischer Neuerungen vorbereitet, die voraussicht­lich bereits bei Wiederbeginn der Plenarberatun­gen im Oktober in Wirksamkeit treten können. Vor den Prasidentensitz und vor das Rednerpult sollen Mikrophone eingebaut werden, die mit einer Laut­

qualifizierte Mehrheit im Reichstag mit ziemlicher Wahrscheinlichkeit nicht erzielt worden. Einen sol­chen Einspruch hat aber der Reichsrat nicht ein­gelegt, sondern lediglich eine von Preußen vorge­schlagene Entschließung angenommen, die die Billi­gung des Reichswehrministers gefunden hatte. Diese Entschließung erstrebt lediglich eine nochmalige finanzielle Nachprüfung der-Mög- 1 i ch k e i t des Baues und sah deshalb ferner vor, daß bis nach Abschluß dieser Prüfung, jeden­falls bis zum 1. Sep. d. I., der Bau nicht in An­griff genommen werden solle. Auch sollten keine Lieferungsverträge abgeschlossen werden, um zu verhindern, daß infolge werdende Einschränkung der Ausgaben der Weiterbau vorläufig eingestellt werde. Dagegen iah die Entschließung ausdrück­lich vor, daß die reinen Ko n st r u k t i o n s a r b e i- t e n weiter geführt werden sollten.

Es handelte sich in den letzten Wochen für die Reichsressorts und das Reichskabinett also lediglich um die Ausführung dieser Entschlie­ßung. Die finanziellen Möglichkeiten sind auf das sorgfältigste nachgeprüft worden. Die Nachprüfung hat ergeben, daßSchwierigkeiten für den lausenden Etat 1928 durch die erste Baurate für das Panzer­schiff nicht entstehen. Bezüglich der künftigen Jahre ist auf Grund der Prüfungen und auf den eigenen Vorschlag des Reichswehrministers vom Kabinett festgelegt worden, daß E r s a tz b a u t e n der Marine unter allen Umständen nur innerhalb der Höhe des jetzigen Marineetats ausge­führt werden dürfen. Es ist also erreicht worden, daß in Durchführung des Weiterbaues des Panzer­schiffes A die weiteren Bauraten eventuell bei den Ansätzen für weitere Ersatzbauten in Abzug gebracht werden müssen. Dann aber ist schließlich — worauf . ganz besonderer Wert zu legen ist — ausdrücklich festgelegt worden, daß der Beginn des Baues des Panzerschiffes A in gar keiner Weise zukünftigen Entscheidungen über die etwaigen Panzerschiff e B, C und D vor- greife. Im Gegenteil war das Kabinett mit dem Reichswehrminister einstimmig der Auffasfung, daß diese Fragen selbstverständlich wie alle anderen Fragen zukünftiger Reichsetats ihre ordnungs­mäßige parlamentarische Erledigung finden müssen.

Nach alledem kann also gar keine Rede davon sein, daß irgendein Kabinettsmitglied in die Not­wendigkeit versetzt worden sei, seinen materiellen Standpunkt in der Panzerschiffrage aufzugeben. Soviel wir unterrichtet sind, dürfte von einem sol­chen Aufgeben ferner persönlichen Einstellung auch bei keinem einzigen Mitgliede die Rede fein.- Nach dem ganzen Gang, den die Angelegenheit bei Er­ledigung des Reichshaushaltes 1928 genommen hat, erscheint die getroffene Entscheidung gerecht­fertigt, da die in der genannten Entschließung aufgeworfenen Fragen eine zufriedenstellende Er­ledigung gefunden haben."

*

Der Vorstand der Sozia ldemokrati- scheu Partei Deutschlands und der Vor­stand der Reichstagsfraktiön haben in einer ge­meinsamen Sitzung, wie wir ergänzend erfahren, folgende Entschließung angenommen: Der Vor­stand der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands und die Reichstagsfraktion bedauern lebhaft, daß die sozialdemokratischen Minister nicht die Möglich­keit gefunden haben, in der Kabinettssitzung durch die Abstimmung klar zum Ausdruck zu bringen, daß sie in Uebereinstimmung mit der Gesamtparte: entschiedene Gegner des Baues des Panzerkreu­zers A. sind, sich vielmehr auf formalrechtliche Ar­gumente gestützt haben.

Einberufung der sozialdemokralischen Reichslags- fraklion.

Der Vorstand der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands hat in gemeinsamer Sitzung mit dem Vorstand der sozialdemokratischen Reichstagsfrak­tion beschlossen,, die Fraktion und den Parteiaus- fchuß auf kommenden Samstag einzuberufen. Au- ßer der Panzerschiffangel eg en heit wird die Krisenfürsorge besprochen. Aus sozial­demokratischen Kreisen wird bestätigt, daß die Ein­berufung auf den Schritt zurückgeht, den u. a. die Abg. Auffhäuser und Toni Sender unternommen haben, um eine Klärung dieser Fragen herbeizu­führen.

verstärkungsanlage in Verbindung stehen, Es soll erreicht werden, daß der Präsident und die einzel­nen Redner sich auch bei lebhaften Sitzungen ver­ständlich machen können. Ferner ist die Einrichtung einer Lichtsignalanlage geplant, wenn ein Abg. am Fernsprecher verlangt wird, und sich nicht an seinem gewöhnlichen Arbeitsplätze befindet, so wird an Tafeln, die zunächst in den Leseräumen, im Speisesaal und vor dem Eingang zum Sitzungs­saal angebracht werden sollen, eine jedem Abg. zugestellte Nummer erscheinen, sodaß der Abge­ordnete aufmerksam gemacht wird. Des weiteren soll die Lüftungsanlage für den Saal und die Be- ratungszimmer dadurch verbessert werden, daß die bisher eingebauten Tuchfilter durch Metallfilter er­setzt werden, wodurch eine leichtere Reinigung und zweckdienlichere Verwendung der Anlage gesichert

* Trotzki nach Deutschland entflohen? Einige Pariser Blätter geben eine Nachricht des Central radio wieder, die aus Berlin stammt und besagt, daß Trotzki aus Sibirien entflohen und sich in der Nähe von Berlin aufhalte.

* Schahsekretär Mellon verläßt Europa. Der amerikanische Schatzsekretär Mellon, der sich einen Monat lang in Frankreich auf gehalten hat, ist am Dienstag von Cherbourg aus nach den Ver­einigten Staaten zurückgekehrt.

Das polnisch-litauische Problem.

Der Satz, daß nicht so heiß gegessen wird, wie es gekocht ist, bewahrheitete sich wieder einmal bei der Tagung der polnischen Legionäre in Wilna. Nicht nur Litauen war in großer Sorge, daß die Versammlung in Wilna der Auftakt zu kriegeri­schen Handlungen fein könnte, sondern in ganz Europa glaubte man, kommende Ereignisse vor- auszufühlen. Der Andeutungen waren eben zu oiel, die auf gewisse Absichten Polens auf Litauen hinwiesen. Die gehegten Befürchtungen trafen je­doch nicht zu. Pilsudski, weit davon entfernt, die Fanfaren zum Marsch auf Kowno zu blafen, hielt eine sehr gemäßigte Rede, die jedem Kriegerver­einsvorstand Ehre machen könnte. Er gab zwar offen, zu, daß er mit der „Eroberung" Wilnas Unrecht getan habe. Aber die Ausführung dieser Tat habe im Interesse seines Vaterlandes gelegen Ws er das Wort Wilna aussprach, spendeten ihm die anwesenden Legionäre lebhaften Beifall und brachen in den Rus aus: „Nach Kowno, nach Kowno!" Pilsudski gab jedoch keine Antwort dar- auf. Er schwieg. Der Marschall will seine Kar­ten nicht zu früh ausspielen, er fürchtet, bei einer gewissen Voreiligkeit könnten sie nicht ordentlich stechen.

Wenn nun vorläufig im nahen Osten die Ruhe erhalten bleibt, so wird man doch nicht in beque­men Ewartungen wiegen können, als ob auch In Zukunft alles ohne Reibungen abgehen werde. Nach dem bisherigen Verlauf der Dinge ist kaum zu erwarten, daß Polen plötzlich in feiner Außen­politik eine völlige Schwenkung vollzogen haben sollte. Es hat stets mit enffchiedener Rücksichts- lofigteit erkürt, daß es unbestreitbare Ansprüche auf Litauen haben und nicht ruhen werde, bis es die Macht über Litauen besitze. Mit Rücksicht auf die gesamte politische Lage hat einstweilen Polen dar- auf verzichtet. Ereignisse heraufzubeschwören, die zu einem neuen Kriegsbrand Europas führen könn- ten.

Zunächst werden nunmehr die beiden Mächte den Versuch unternehmen, sich in Genf die Rücken, deckung zu sichern. Litauen wird dabei wahrschem- lich einen schweren Standpunkt haben, denn Polen hat im Völkerbund die besseren Freunde sitzen. Die polnische Regierung wird vor allem Wert daraus legen, England und Frankreich von der Berechtl- gung seiner Aspirationen zu überzeugen. Litauen ist in der Verteidigungsstellung; es wird nachzu­weisen haben„ daß Polen im Unrecht sei.

Seit sieben Jahren geht nunmehr der Streit, ohne Unterbrechung. Auch die nächste Völkerbunds- iagung in Genf wird keine Lösung bringen. Polen hat seine Expansionspläne nicht aufgegeben, fon- bern es wird nur zu ihrer Verwirklichung einen besseren Zeitpunkt abwarten. Es wäre daher ver. früht, von einer Beist gung des polnisch-litauischen Konfliktes zu reden. Der Gefahrenherd ist unver- sehrt. Es fehlt nur der Funke, der zu zünden hat. Ob die nichtbeteiligten Mächte Europas eine Er- plofion werden verhüten können, muß die Z zeigen.

Ein Interview mit Woldemaras.

Ein Sonderberichterstatter des „Tag" har . Kowno mit dem litauischen Staatspräsidenten, Woldemaras, eine Unterredung gehabt, in der dieser sich u. a. äußerte: Das polnische System, Korridore zu schaffen, bringt keine Regelung der Fragen, sondern schafft sie erst. Der westpreußische und der Wilna-Korridor müssen entweder beseitigt oder erweitert werden. Ms man sie schuf- hofften die Polen, dadurch neue Gebiete an sich reißen zu können. Wir stehen vor dem Problem: ein größeres oder ein kleineres Polen? So wie es ist, kann es nicht Bleiben. Schon setzt gehören 50 Prozent der Bewohner Polens fremden Natio­nalitäten an. In dem Augenblick, wo die Polen Litauen besetzen, wächst die Gefahr, daß auch Ost­preußen das Schicksal Litauens teilt. Durch die Natur der Dinge ist so das Interesse Litauens und Deuffchlands an einer politischen Zusammenarbeit gegeben. Auch für eine wirtschaftliche Zusammen- arbeit bestehen keine Schwierigkeiten, da beide Lan- der sich ergänzen. Diese Tatsachen bleiben bestehen, wie man auch denken mag. Aus hie Frage, ob durch die Memelfrage nicht Schwierigkeiten erwachsen könnten, erwiderte Woldemaras, er habe von An­fang an Wert auf direkte Aussprache mit den Memelern gelegt und et werde diesen Weg auch in Zukunft beschreiten._______________

Der Grt der Pakt-Unterzeichnung.

wtb. Rewyork, 16. Aug. (Eig. Funkm.) Der „Newyork Herald" will wissen, daß am Donners­tag im Verlaufe eines Ministerrates über die For­malitäten zur Unterzeichnung des Kellogg-Pakies Beschluß gefaßt werden soll. Es seien Gerüchte un Umlauf, daß die Unterzeichnung in Ranibomlle oder im Spiegelsaal in Versailles erfolgen sollte. Man nehme jedoch an, daß Briand die Abhalrung der Unterzeichnungszeremonie im Uhrensaal des Quai d'Orsay begünstige. Man habe noch keinerlei Hinweise, ob die Unterzeichnung öffentlich oder privchim vor sich gehen werde. Die bisherige Frage sei gewesen, durch die Zeremonie in Paris der Oeffentlichkeit in eindrucksvoller Weife zu zeigen, daß die Mächte der Welt zu einer fney= liiert Verständigung gelangt seien. Andernfalls hätte die Unterzeichnung des Paktes ohne 3ere= . m-onie in Washington durch die dort beglaubigten Vertreter aller Nationen erfolgen können.