Anzeiger für die Stadt Fulda und den Landkreis Fulda. Amtliches Kreisblatk

7lr. 186.

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Sonntag, 12. August 1928.

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SZ.Zahrg.

3ur Tagesordnung in Genf

Das Roii

mitees über die

HeilllMröuvlmg unö Sozialistell-Korlgretz

j « . 1 5,11 uitrimcyi eine

faft tägliche Fühlungnahme zwischen den einzelnen I Ausschußmitgliedern stattfinden. Der Ausschuß

wird sich zunächst einen möglichst weitgehenden Einblick in die zur Zeit bestehenden Betriebsverhält­nisse zu verschaffen suchen.

sicherungspflichtgrenze in der Angestell­tenversicherung von 6000 Mark auf 8400 Mark und beschloß u. a., dem Reichstag die Ratifizie- rungsgeseße über drei internationale Ue- bereinkommen betreffend die See- schiffahrt vorzulegen.

auffassungen, die auch anderen Nationen eigen sind, den formalen Verfassungsbestimmungen zugrunde­liegen. An der ernsthaften Klärung dieser Erkennt- nis sind vorwärts strebende Kräfte verschiedenster politischer Richtungen am Werke. Formaldemokra­ten glaubten diese Bestrebungen mit dem Wort „reaktionär" abtun zu können. Dieser Kampf ist kein Kampf einer politischen Reaktion. Es ist ja bezeichnend, daß es im Deutschen Reichstag keine geschlossene Partei der Reaktion gibt, wenn nicht Hugenbergs 30 Getreue eine solche Partei oder Fraktion machten.

Die Festigung eines lebensvollen Volks st aates hat zwei Voraussetzun­gen:

einmal ein gesundes Volk, daß die Rechte der Demokratie mit den ordnenden Pflichten in' Ein­klang zu bringen weiß,

zum andern eine volitische Führerschicht, das ist die, von diesem Volk gewählte politische Vertre­tung, die die Pflichten der Demokratie in idaler Form vertritt. Ja. im Ideal müssen beide, Volk und Führer, eine Einheit sein. Hier klafft eine Lücke in der deutschen Demokratie, eine Lücke, die die letzten Wahlen stark aufgezeigt haben. Diese Lücke zu schließen, bedeutet die politische Aufgabe, eine Arbeit im Sinne des Weimarer Werkes. Die Erkenntnis dieser Spannung führt uns aber wieder zu den obigen Ueberlegungen über die Formen der Weimarer Demokratie. Auch diese Formen können Ursache der bestehenden Spannung sein.

Die Zentrumspartei hat das Weimarer Berfas- sungswerk miterrichtet. Sie steht mit dem Herzen bei .diesem Werk. Doch das Leben der Ration schreitet fort, und dieses Leben schreitet hinweg über Formen, die kein Leben haben.

Wir haben Weimar heiß verteidigt und werden es auch in Zukunft tun, aber wenn einer gesunden politischen Entwicklung Formen hemmend im Wege stehen, werden andere Formen, die einen wirk­lichen Volksstaat ermöglichen, mit dem Herzen, noch mehr aber mit dem Verstände gesucht und ge­funden werden müssen. So ist uns Weimar nicht nur eine Historie des "Jahres 1919, sondern ein Heute, das wir lieben, das wir, weil wir es lieben, entwickeln wollen zu einem besseren Morgen.

Dl- Verfassung von Weimar ist geschichtliche Wirklichkeit, sie ist das Ergebnis eines politischen Entwicklungsprozesses, der durch das tragische Ge- schick des Krieges und des Zusammenbruchs im Jahre 1918/19 beschleunigt zum Abschlüsse gebracht worden ist. Die Formulierung der Verfassung ist deshalb im Grunde nur ein Festhalten des ge­schichtlich Gewordenen.

Diese Erkenntnis wird umso klarer, wenn man sich in das Entstehungsjahr der Verfassung zurück­denkt. Die Statuierung der Verfassung war von den politstchen Kräften der in die politische Vergan­genheit versunkenen Verfassungsform kaum um­kämpft, Gegner der Statuierung waren diejenigen politischen Kräfte, die die Weimarer Derfassungs- form überspringen und eine neue „revolutionäre" Form anstrebten.

Daß die Verfassung von Weimar einen geschicht­lichen Abschluß einer politischen Entwicklungs­periode darstellt, beweist auch die Tatsache, daß die Anläufe gegen die Weimarer Verfassungsform (Kapp-Putsch, Hölz-Aufruhr, Hitler-Putsch) nur der Ausdruck eines durch nationale und materielle Be­drängnis geschaffenen Augenblickszustandes, nicht aber einer tieferen politischen Weiterentwicklung der Ration waren Darum haben diese Anläufe die Weimarer Verfassungsform nicht ernsthaft bedrän­gen können.

Wenn man von den Einzelheiten des Verfaf- filngswerkes absieht, so ist das Merkmal der Ver­fassung die Errichtung der vollen poli­tischen Demokratie. Die Demokratie ist ohne Zweifel die entwickeltste politische Form eines Kul­turvolkes. Höhere Formen sind weder in Rußland noch in Italien, wo man die Form der Demokratie abgelegt hat, erreicht worden.

Die Weimarer Verfassung legt im einzelnen Oie Formen der Demokratie fest, insbesondere legt sie die parlamentarische Demokratie fest. Während der G e d a n k e der Demokratie, des „Volksstaates" nicht ernsthaft umstritten ist, sind oje Formen der Demokratie Gegenstand leben­digsten Kampfes. Man hat das Gefühl, daß in der Weimarer Verfassung die Formen einer wesenhaft ".e u t s ch e n Demokratie nicht gefunden sind, daß vielmehr Geist und Begriffe liberaler Gesellschafts-

^indenburg an Dr. Eckener.

Der Herr Reichspräsident hat an den Leiter der Zeppelinwerft, Herrn Dr. Eckener, am Freitag fol­gendes Telegramm gerichtet:

„Zu Ihrem heutigen 60. Geburtstage spreche ich Ihnen meine herzlichsten Glückwünsche aus. Daß dieses neue Lebensjahr Ihnen in Ihrer Arbeit weitere Erfolge bringen möge, ist mein besonderer Wunsch am heutigen Tage."

die überbau- und Lokomotsvfragen und schließlich die Beschwerden des Personals über die A r b e i ts- e i n t e i l u n a und die Ruhezeiten zu prüfen haben wird. Doch ist diese Arbeitsteilung nicht so aufzufassen, daß die Unterausschüsse gesondert von einander arbeiten. Es wird vielmehr eine ständige.

DieWeimarerBerfaffung und dieFormen der Demokratie.

Von Dr. Heinrichs V o ck e l, Berlin.

Iie Sitzung des Michskabinetts am Freitag.

Der Panzerkreuzer A wird gebaut. — Die Erhöhung der Versicherung^ Pflichtgrenze für eingestellte beschlossen.

unterbreitet. Außerdem ist der von Deutschland, England und Frankreich gestellte Antrag auf aus­nahmsweise Inkraftsetzung der Uebergangsbestim- mungen für die Wahl der nichtständigen Ratsmit­glieder zum Zwecke der Gewährung eines nichtftän- digen, sofort als wiederwählbar zu erklärenden Ratssitzes fürSpanien noch in die Tages­ordnung ausgenommen worden. Der Bericht des Sicherheitskomitees bildet den eigentlichen forma­len Anlaß für die Aussprache über das Abrüstung?- Problem, zu dem, wie der Generalsekretär des Völ­kerbundes in seinem unlängst veröffentlichten Jah­resbericht ausführte, die Bundesversammlung vor allem im Lichte der Aussprache über den Stand der Arbeiten des vorbereitenden Abrüstungsausschusses und des Sicherheitskomitees wird Stellung nehmen müssen. Die letzte Völkerbundsversammlung harte bekanntlich der Entschließung der Bundesversamm- lung vom Jahre 1926 über die baldige Einberu­fung der Internationalen Abrüstungskonferenz ausdrücklich zugestimmt mit der Maßgabe, daß durch die Arbeiten über die Sicherheitsfrage die Vorarbeiten des Abrüstungsausschusses für die Ein­berufung der Abrüstungskonferenz selbst in feine* Weise verzögert werden dürfen.

Me die „Germania" hört, ist im Kabinett der Beschluß, den Bau des Panzerkreuzers A in An­griff zu nehmen, einmütig gefaßt worden. Dem „Lok. Anz." zufolge nahm die Beratung über die Erhöhung der Versicherungsgrenze in der Angestell­tenversicherung längere Zeit in Anspruch. Rach dem Paragraphen 3 des Angestelltenversicherungs­gesetzes ist der Reichsarbeitsminister ermächtigt, diese Grenze festzusetzen, sodaß das Kabinett am Freitag einen entsprechenden Beschluß fassen konnte. Hierzu ist nur eine Verordnung notwen­dig. Bei den in dem Kommunique erwähnten in­ternationalen Abkommen über die Seeschiffahrt handelt es sich, wie das Blatt schreibt, um Abkom­men von Genua vom Jahre 1926, von Genf vom Jahre 1921 und von Genf vom Jahre 1926. Diese Abkommen beziehen sich auf die Beschäftigung von Jugendlichen und auf die ärztliche Untersuchung. Diese Angelegenheiten sind in der deutschen See­mannsordnung bereits geregelt. Trotzdem bedür­fen die entsprechenden internationalen Abkommen noch der Ratifizierung.

Laut „Voss. Ztg. ist der Kabinettssitzung eine Besprechung des gegenwärtigen Standes der deutsch - rumänischen Finanzver-

ittel zur Vermehrung der durch ' den Völkerbundspakt gegebenen Sicherheits­garantien und ber Bericht des Verkehrsaus­schusses über die Errichtung einer Radiosta- t i o n in der Nähe Genfs der Bundesversammlung

Die Verfassungsfeier im Reichstag.

wtb. Berlin, 11. August. (Eig. Funkm.) Zur Verfassungsfeier war heute der Plenarsaal des Reichstages in überaus prächtiger Weise geschmückt. Die Tribünen waren mit grünen Girlanden und den Farben des Reiches geziert. Heber dem Präsi­dium prangte das Wappen des Reiches und von der großen Ehrenloge hing die Standarte des Reichs­präsidenten. In wuchtigen Settern war die Prä­ambel der deutschen Reichsverfassung, von jedem Platze aus sichtbar, angebracht. Die Büsten Eberts und vonHindenburgsinder Halle waren mit Blumen geschmückt. Gegen 12 Uhr betrat der Reichspräsident das Reichstagsgebäude und ihm folgten die Herren seiner Umgebung. Er wurde auf der Treppe vorn Reichsinnenminister Seve - ring und dem stellvertretenden Reichstagspräsiden­ten von Kardorff begrüßt. Als der Herr Reichspräsident wenige Minuten nach 12 Uhr die Präsidentenloge betrat, erhoben sich zu seiner Be­grüßung sämtliche Teilnehmer der Feier. Nach musikalischen Darbietungen betrat Universitätspro- feffor Dr. Radbruch das Rednerpult, um im Namen der Reichsregierung der Nation den Fest­gruß zum Verfassungstage zu überbringen.

* Empfang des Vorstandes der Kriegsopfer­verbände beim Reichskanzler. (Eig. Funkm.) Der Reichskanzler empfing am Samstag im Laufe des Vormittags den Vorstand der internationalen Ar­beitsgemeinschaft der Verbände der Kriegsopfer und Kriegsteilnehmer (C. I. A. M. A. E.). Der Vor­sitzende, Herr Viala (Frankreich), versicherte dem Reichskanzler, daß diese große internationale Ver­einigung sich zum Ziel gesetzt habe, für die An­näherung der Völker und die Beseitigung der Kriegsfolgen einzutreten. Der Reichskanzler dankte für die Begrüßung und erklärte, daß die Reichs­regierung den Arbeiten dieses Verbandes mit der größten Aufmerksamkeit folge und feinen Bestre­bungen vollen Erfolg wünsche.

* Reichsminister Dr. Sfrefetnonn in Oberhof. (®ig Funkm.) Reichsminister Dr. Strefemann ist aus Karlsbad kommend Samstagfrüh in Oberhof (Thüringen) eingetroffen.

Die bereits bekanntgegebene Tagesordnung der am 3. September beginnenden 9. Völker­bundsversammlung ist nunmehr nach Ab­lauf der satzungsmäßigen Listenfrist noch durch drei Punkte ergänzt worden. Auf Vor­schlag des Völkerbundsrates werden danach der Anfang Juli aufgestellte Bericht des Sicherheitsko­

chskabinett beschloß in seiner unter dem Dorsitz des Reichskanzlers am Freitag abgehaite- nen Sitzung, den Bau des P a nzer I $ t ff e s in Angriff zu nehmen. Zu diesem Beschluß ist die Reichsregierung gelangt, nachdem- festgestellt wurde, daß die durch den Bau des Panzerschiffes entstehenden Mehrausgaben in den folgenden Jah­ren durch entsprechende Ersparnisse bei sonstigen Ersatzbauten wieder eingebracht werden.

Das Reichskabinett erhöhte ferner die V e r-

* Staaksfekrekar Selloags Reife nach porig. Wie Associated Preß aus Washington meldet, dürfte Staatssekretär Kellogg nach der Unterzeichnung des Kriegsächtungspaktes am 27. August sofort an Bord des leichten Kreuzers „Detroit" die Rückreife nach Amerika antreten. Da der Staatssekretär den Wunsch ausgesprochen hat, sobald wie möglich nach Washington .zurückzukehren, wird der Kreuzer wäh­rend des Pariser Aufenthaltes Krlloggs in Cher­bourg bereitgehalten.

Arbeit des Itnterfuchungsausschufses der Reichsbahn. Der Untersuchungsausschuß zur Prü­fung der Ursachen, die die zahlreichen Betriebsun-

* Die Einführung der Knorr-Bremse in Frank­reich. Me wir von offizieller Seite erfahren, ist der vielbesprochene Vertrag über die Einführung der Eüterzugvremse in Frankreich Sach-

lieferungskonto von der Knorrbremse ur -fran­zösischen Eisenbahngesellschaften (P. S. unter-

jetdjnet worden. Dieser Vertrag touree am 1. August von der Reparationskommission genehmigt und sowohl den französischen Eisenbahngesellschaften (P. S. M.) als auch dem Pariser Delegierten der Firma Knorr, Ninaud, zwecks Weitergabe an diese überreicht. Demzufolge sind die in einem Teile der deuffchen Presse verbreiteten Gerüchte auf Verta- Sber Verhandlungen unzutreffend. Der neue ag ist nebst dem Verdon-Vertrag ber größte bisher auf Sachlieferungskonto getä­tigte Abschluß.

_ * Siugapore soll doch Flottenstützpunkt werden. Die Meldung der „Daily News", daß der Plan der Errichtung eines Flottenstützpunktes in Singapore abgeändert oder aufgegeben worden sei, wird von der britischen Admiralität für unrichtig erklärt.

ber französischen sozialistischen Partei gutgeheißen worden. Die französischen Sozialisten wollten, be- tonte der Redner, nicht einmal zulassen, daß die Räumung zum Gegenstand eines Handels gemacht werde. Die Räumung müsse mit der Abrüstungs­frage verbunden werden.

Der Beifall und das Händeklatschen, roomii Paul Faure der Dank der Versammlung abge­plattet wurde, bewiesen, daß die Sozialisten aller Länder das gleiche Empfinden haben, wie das ge­samte deutsche Volk; das Rheinland muß geräumt werden! Zu wünschen bleibt nur, daß die soziali­stischen Vertreter, wenn sie wieder nach Hause kom­men, mit der gleichen Begeisterung, die in Brüssel zum Ausdruck kam, für das Recht Deutschlands eintreten. Leider muß man jedoch oftmals erleben, daß mit dem Abschluß eines Kongresses und mit der Annahme von Resolutionen die Arbeit als er­ledigt gilt. Hoffentlich wird von dieser Praxis im Falle der Rheinlandräumung Abstand genommen. Insbesondere die französischen Sozialisten können zur Versöhnung der Völker wesenllich beitragen, wenn sie, eingedenk der Worte Paul Faures, in ihrer Heimat fortgesetzt auf das Unrecht der frem­den Besatzug im Rheinland Hinweisen. Je ener­gischer sie das tun, desto rascher wird die Stunde ber Räumung schlagen.

Erklärungen Lobes.

Die Morgensitzung des Internationalen So- zialistenkonkresses in Brüssel wurde am Freitag von Löbe (Deutschland) und Bracke (Frankreich) geleitet. Löbs, von lang anhaltenden Beifalls­kundgebungen begrüßt, erklärte, die Räumung des Rheinlandes werde zur Verwirklichung

Der Internationale sozialistische Kongreß, der zurzeit in Brüssel tagt, hat bisher in ber nicht- sozialistischen Presse sehr wenig Beachtung ge- funben. Wenn auch im allgemeinen ben Reden und Beschlüssen solcher Veranstaltungen keine allzu große Bedeutung beigelegt zu werden braucht, so sollte aber gerade bei dem sozialistischen Kongreß bedacht werden, daß sieben Millionen Menschen ge­schlossen hinter der Internationale stehen, daß rund 25 Millionen Wähler durch die Partei der soziali­stischen Internationale vertreten werden, daß von 6176 Abgeordneten 1181 Sozialdemokraten sind, das heißt beinahe ein Fünftel der Abgeordneten aller Länder der Welt. 354 sozialistische Tages­zeitungen werden der zur sozialistischen Inter­nationale gehörenden Arbeiterschaft jeden Tag zu­gänglich gemacht.

Ohne dem Wert von Zahlen eine übergroße Be­deutung beilegen zu wollen, kann man an ber Tat­sache nicht vorübergehen, daß in der sozialistischen Internationale eine Macht zusammengeballt ist, der bei politischen Entscheidungen eine beträchtliche Rolle zufällt. In diesem Sinne ist es auch zu be­grüßen, daß der Vertreter ber französischen So­zialisten, Paul Faure, im Verlaufe der Voll­sitzung des sozialistischen Kongresses im Namen der französischen Delegation eine Erklärung abgab. die besagt, daß die französischen Sozialisten geschlossen für eine sofortige bedingungslose Räumung des Rheinlandes eintreten. Im einzelnen führte Paul Faure aus, daß der französische sozialistische Par­teitag, der im Juli dieses Jahres stattgefunden hat, in einer Entschließung die Besetzung fremder Ge­bietsteile grundsätzlich verurteilte und die sofortige । bedingungslose Räumung des Rheinlandes ver- 4 langte. Diese Entschließung sei einstimmig von

Englisch-französische Manöver.

Der Londoner Daily Telegraph berichtet, das einzige Kavallerieregiment der britischen Besatzungsarmee im Rheinland, die 8. Kmgs-Royal- Jrish-Hussars, werde an den bevorstehenden Manö- vern der ftanzösischen Besatzungsarmee unter Ge­neral ©uillaumat teilnehmen.

Von amtlicher Seite wird die Meldung bestätigt. Die Teilnahme geschehe aufgrund einer Einladung ber ftanzösischen Behörden. Die Zusage der eng­lischen Militärs sei aus dem natürlichen Wunsche zu erklären, den im Rheinland stehenden Truppen Gelegenheit zu Hebungen in größeren Verbänden zu geben. Irgendwelche politische Bedeutung sei den Absichten der militärischen Stellen im Rhein­land nicht beizumessen.

Die Franff. Ztg. bemerkt hierzu: Daß die eng- lischen Besatzungsbehörden nur nach militärischen Gesichtspunkten gehandelt haben, mag zufteffen. Aber die Regierungsstellen in London hätten ver­stehen müssen, daß ein solches Zusammenwirken englischer und ftanzösischer Truppen auf deutschem Boden nicht ohne politische Rückwirkung bleiben kann. Dieser Vorgang ist, wie wir schon sagten, für deutsches Empfinden, aber gewiß auch für das anderer Freunde der europäischen Verständigimg, mit der Politik von Locarno nicht zu vereinbaren.

Handlungen vorausgegangen. Die von ber rumänischen Regierung entsandten Unterhändler sind jetzt in Berlin eingetroffen.

(Empfange beim Reichspräsidenten. Der neue britische Botschafter sowie die Gesandten von Argentinien u. Haiti überreichen ihre Beglau­bigungsschreiben.

Reichspräsident v. Hindenburg empfing am Freitag den Königlich großbritannischen Botschaf­ter Sir Horace R u rn b o l d zur Entgegennahme seines Beglaubigungsschreibens. In feiner An­sprache an den Herrn Reichspräsidenten würdigte der Botschafter die Bedeutung und den Einfluß des Deutschen Reiches und betonte, daß die allgemeine Entspannung durch die Verträge von Locarno zusammen mit Deutschlands Teilnahme am Werke des Völkerbundes die beste Gewähr biete für die weitere Mitarbeit dieses Landes an einer Poli - tit des Friedens und der Verständi­gung. Er versicherte zum Schluß, daß er sein Amt mit dem Gefühl aufrichtiger Sympathie für dieses Land antrete und mit ben herzlichsten Wün­schen für feine gedeihliche Entwicklung.

Der Herr Reichs Präsident würdigte in seiner Erwiderung die Persönlichkeit des neuen Botschafters und gedachte mit Sympathie und war­mer Anerkennung des Vorgängers im Amte. Er begrüßte es, daß auch der neue Botschafter es als vornehmste Aufgabe betrachte, die zwischen dem Deutschen und Britischen Reiche bestehenden guten Beziehungen zu pflegen und auszubauen.

Der Gepflogenheit entsprechend stellte dann der Botschafter dem Reichspräsidenten das Personal der Botschaft vor.

Außerdem empfing der Reichspräsident am Freitag den Gesandten Argentiniens Dr. Ernesto R e ft e 11 i sowie den Gesandten von Haiti Luc Dominique zur Entgegennahme ihrer Beglaubigungsschreiben.

klusschlukantraa aeaen ^uaenbera. I stille bei der Reichsbahn veranlaßt haben, wird am r, ‘ . । Donnerstag, den 16. August, feine Tätigkeit auf-

.tcA1 ,. rstand der Ortsgruppe Detmold der nehmen. Der Untersuchungsausschuß gliedert sich L>ei.lichna wnalen Volkspartei wurde, wie der 1 in Unterausschüsse, die die Sicherungseinrichtunqen, Iungdeutsche meldet, ein Antrag eingereicht auf Einleitung des Nusschlußverfahrens gegen den Abgeordneten Dr. Hugenberg durch den Vorstand des zuständigen Landesverbandes Lippe. Damit ist die Absicht ber in Löhne veranstalteten Ange- llelltenkundgebung erfüllt.