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Dienstag, 12. Juni 1928

Jtr. 134

Postscheckkonto Frankfurt a. M. Nr. 4051.

werden.

Der im Nürnberger Krankenhaus liegende Heizer

Beamten

eine

aus:

des verunglückten D-Zuges, Fleschhut, einem Mitarbeiter der B. Z. folgendes: fand mich auf meinem Heizerstand, als Station Siegelsdorf durchfuhren. Kurz der Zug die Linkskurve hinter sich hatte,

erzählte Ich be- wir die nachdem bemerkte

* Staatssekretär Abegg erkrankt. Der Staats­sekretär im preußischen Ministerium des Innern, Dr. Abegg, ist an einer Rippenfellentzündung er- krankt, so daß er seine Tätigkeit im Ministerium vorläufig nicht ausüden kann.

ich, daß die Lokomotive schwankte; das war unge­fähr in der Höhe des Stellwerkes. Ich hatte den Eindruck, daß damals schon die Lokomotive aus den Schienen gesprungen war. Obwohl der Führer mit aller Macht die Bremse zog, so war in dieser Sekunde das ganze Unglück geschehen.

ist im hessischen Landtag in 2. Lesung mit 29 ge­gen 27 Stimmen angenommen und damit verüb- schiedet worden. Für die Vorlage stimmten die De­mokraten, die Deutsche Dolkspartei, das Zen­trum und die deutsche Rechtspartei, dagegen die Sozialdemokraten und die Kommunisten. Die Rechte enthielt sich der Stimme. Dor der Ab- stimmung gaben der Redner der Dolkspartei und der Demokraten Erklärungen ab, in denen das Befremdest darüber zum Ausdruck kam, daß die Sozialdemokraten als die stärkste Regierungspartei nicht für die Regierungsvorlage eintreten. Der sozialdemokratische Redner erklärte, daß seine Fraktion zwar nach wie vor an den Abmachungen mit dem ehemaligen Großherzog vom Jahre 1919 sesthalte, in der Aufwertungsfrage dagegen den Rechtsweg für richtiger halte als den der Ver­einbarungen.

* Entdeckung eines Komplottes gegen Ibn Saud. (Eig. Funkm.) Einer Agenturmeldung zu­folge besagt ein Bericht aus Mekka, daß ein Kom­plott gegen Ibn Saud entdeckt worden ist. Unter den vorgefundenen Dokumenten befindet sich ein Schreiben eines Führers der indischen Kalifats­gesellschaft an den Jman von Yemen, worin die- ser aufgefordert wird, den ungläubigen Äbn Saud anzugreifen und ihn aus dem Hedschas zu vc -.'trei­ben.

national en Partei habe ich folgende Erklärung abzugeben:

Die drei genannten Parteien billigen die Er­klärung, die am 9. Juni dieses Jahres durch den Herrn Ministerpräsidenten Dr. Braun namens des Staatsministeriums abgegeben wurde. Sie stim­men den Richtlinien der Regierung zu, die auf die soziale und kulturelle Hebung der breiten Volks­klassen und die Förderung der Wirtschaft hinaus- läuft. Sie hoffen mit dem Staatsministerium auf eine gedeihliche und vertrauensvolle Zusammenar­beit mit dem Landtag. Sie sind insbesondere auch ihrerseits bereit, zu gegebener Zeit in eine Bera­tung über die Er Weiterung der Regle­rn ngsbasis unter den vom Staatsministe­rium dafür angegebenen Voraussetzungen einzu­treten.

berichtet, gen über Bombenans gestern abend an vers, stadt und der Stadtmauern von Mukden verübt wurden. Die Anschläge seien offenkundig gegen die japanischen Verwaltungsgebäude gerichtet gewesen. Menschenleben sind nicht zu be-

Am Sonntag um2.30 Uhr früh ereignete sich bei Siege lsdorf zwischen Nürnberg und Würzburg ein entsetzliches Eisenbahnunglück, wobei nach vorläufiger amtlicher Feststellung, 2 2 Tote, sieben Schwerverletzte und zwölf Leichtverletzte verunglückten. Die Katastrophe ereignete sich gurch die Entgleisung auf offener Strecke des Schnellzuges D. 47 München — Nürnberg — Würzburg- Frankfurt a M.—K ö l n, wobei die Lokomo­tive die 10 Meter hohe Böschung hinabrutschte, der nachfolgende Gepäckwagen jedoch noch auf dem Bahnkörper stehen blieb, während die nächsten fünf Personenwagen umfielen, zum Teil ineinandergeschoben und völlig zertrüm­mert wurden. Der mittlere Wagen ist gänzlich durchgeknickt, sodaß die beiden Hälften nebenein- ander liegen. Hier wurden die meisten Toten ge­borgen. Die Toten stammen meistens aus Würz­burg, Aschaffenburg und Nürnberg. Das Bild des Unglücks war grauenhaft. Ununterbrochen gellten die Schreie der Verwundeten. Diese wur­den teils durch Sanitätsautos, sowie durch die Hilfswagen der Reichsbahn zum Fürther Kram kenhaus gebracht. Die Ursache des Unglücks steht bis jetzt noch nicht fest. Man neigt zur Ansicht, daß es sich um einen Attentatsanschlag auf den Zug handelt, oder auch, daß ein Dammrutsch die Entgleisung herbeiführte. Die genaue Ursache muß erst durch eingehende Untersuchung festgestellt werden. Vertreter der Reichsbahn und der Zen­tralbehörde, sowie des Reichsverkehrsministeriums waren rasch an der Unglücksstelle.

Die Namen der Opfer.

Die Namen der bisher geborgenen Todesopfer sind folgende: Referendar Dr. Kesseler Würzburg, Reisender Kaiser, Herkunft unbekannt, Eugen Pro- varcy Ungarn, der Lokomotivführer des Zuges Imhof-Würzburg, Stellwerksmeister Oberhäuser- Aschaffenburg, dto. Jos. Dürr-Gmünden, dto. Jo­hann Jaeckel-Würzburg, Oberwerksmeister Perer Dauer-Würzburg, Bergpraktikant Gebhard-Borna bei Leipzig, Eisenbahner Kaspar Flug-Köln-Nippes

parlamentsresorm?

Langsam wechselt das Thema. Wochen hindurch war es notwendig, sich mit der Stellung der sozial- üeimokratischen Parteileitung zum Wahlergebnis zu befassen, um die Richtung zu stärken, welche sich in der Sozialdemokratie mit den Voraussetzungen de- mokratischer Regierungsweise allmählich vertraut gemacht hatte und sie praktisch anerkannte. Auch wer innerhalb des deutschen Bürgertums keiner­lei politische Bedenken darob empfindet, daß die durch die Sozialdemokratie vertretenen Proletarier- Millionen an der Regierung unbeteiligt sind, muß es dennoch als eine Notwendigkeit anerkennen, daß die Sozialdemokratie als Partei wenigstens i m Prinzip bereit ist, sich an demokratischen Koali­tionen zu beteiligen, daß sie also nicht, wie es ein gewisser Linksflügel mit Hartnäckigkeit verlangt, „aus ökonomischen Gründen" die RegierungsteU- haberschaft solange verweigert, bis sie die absolute Mehrheit besitzt. Wir bedürfen eines gewissen in- nerpolitischen Gleichgewichts der Kräfte, wir nms- sen es jedenfalls als eine Gefahr bekämpfen, wenn die Kluft zwischen dem Kapital und der Arbeit, dem Besitz und der Armut, dem Bürgertum und dem Proletariat so vertieft wird, daß wir gleichsam volklich in zwei großen, einander völlig unversöhnlich gegenüberstehenden Partei- und Weltanschauungslagern aufgeteilt bleiben. Und das schließlich nur um eines künstlich forcierten Prinzips willen. Wie gesagt, die demokratische Richtung hat sich also durchgesetzt, die Sozialdemo, kratie erkennt ihre Verpflichtungen, sie ist bereit, mitzuregieren, sogar die Führung zu übernehmen, ohne daß sie die parlamentarische Diktatur auszu- üben vermöchte.

Mit dem Kölner Beschluß der Sozialdemokratie aber werden die Schwierigkeiten unseres parlamen­tarischen Betriebs in den nächsten Jahren noch nicht ausgeräumt sein. Das Thema muß jetzt wechseln. Nach wie vor steht das Problem offen, wie eine Stabilisierung einer einmal zustandegekom- menen Regierung gesichert werden kann. In Deutschland heißt dieses Problem zugleich: Wie kann man verhüten, daß Schwierigkeiten, die in­nerhalb einer Koalition von mehrenen Parteien entstehen, nicht zugleich auch die mühsam geschaf­fene Regierung über den Haufen werfen? Die Frage ist sehr aktuell, da die Unterhaltungen in­nerhalb des sozialdemokratischen Lagers in den letz­ten Wochen über die Zweckmäßigkeit der Regie- rungsbeteiligung auch von ihr sehr berührt waren.

Zweifellos leidet unser Parlamentarismus an der mangelhaften Stabilität der Regierungskoali­tionen. Eine gewisse Festigkeit ist dann wohl ge- währleistet, wenn das Regierungsprogramm Fra­gen außer Betracht läßt, die nicht dringend sind und bei ihrer Angriffsnahme nur die Gegensätze unter den koalisierten Parteien ohne Not aufwecken würden, sie ist dann gewährleistet, wenn nicht Parteien miteinander verbunden werden, die in den aktuellsten und wichtigsten Fragen völlig ent­gegengesetzte Ziele verfolgen. Aber diese Garan­tien reichen nicht aus, wenn man bedenkt, daß es den Oppositionsparteien immer möglich ist, diese oder jene Regierungspartei durch ihre Agitations­anträge, mögen sie nun bestimmte Interessen oder gewisse Gesinnungsmomente in den Vordergrund schieben, zu verwirren. Wenn Regierungskrisen zu oft aufeinanderfolgen oder eine außerordent­liche Hartnäckigkeit zeigen, sind sie dem Prestige der parlamentarischen Demokratie abträglich. So sind in den letzten Jahren mannigfache Vorschläge aufgetaucht, solchen Möglichkeiten vorzubeugen Ausnahmslos wollen sie eine Verfassungs­änderung.

Die Deutschnationalen, auch ein Teil der Deut­schen Volkspartei propagieren eine Aenderung des Verfaffungsartikels 54. Diese Kreise sagen, daß eine Vermehrung der Rechte des Reichspräsidenten je­ner Schwierigkeiten in vorzüglicher Weife Herr werden würde. Man solle dem Reichspräsidenten allein die Bildung der Regierung Überlassen, die dann fo lange zu amtieren hätte, bis dis vierjährige Reichstagsfesiion abgelaufen märe. Eine solche Verfassungsänderung würde natürlich das Parla­ment zu einer Farce machen. Andere Kreise mei­nen, man solle die Rechte des Reichspräsidenten denen des Reichstages gleichstellen und es ihm er­möglichen, wenn eine Regierung nicht das Ver­trauen des Reichstages findet, Neuwahlen anzu- beraumen. Es wäre wohl möglich, daß sich dann die Parteien hüten, allzufchnell eine Regierungs- krifis heraufzubeschwören, aber es wird auch im­mer solche Verhältnisse geben, wo diese ober jene Partei Neuwahlen durchaus für erwünscht hält, und dann würde das aufgewendete Mittel dem Zweck in keiner Weise entsprechen. Und wenn der neue Reichstag trotzdem die vom Reichspräsiden­ten verteidigte Regierung ablehnt, was dann? Wenn, wie ein weiterer Vorschlag will, eine ein« ’M von einer Parlamentsmehrheit an« Erkannte Regierung für die Dauer der Session unter allen Umständen zusammen bleiben soll, auch wenn diese Mehrheit zerfallen ist, so würde natür- ba) ein Konflikt zwischen Regierung und Parla­ment entstehen, der entweder jede Politik unmög­lich machen ober der Regierung Gelegenheit geben würde, eine Diktatur auszuüben, die jeder Kon­trolle entzogen ist Das Parlament wäre wieder rechtlos. Die „Kölnische Zeitung" hat dieser Tage den Vorschlag gemacht, daß eine einmal geneh­migte Regierung nur noch mit Zweidrittel-Mehr­heit des Reichstages beseitigt werden könnte. Die­ser Vorschlag erschwert selbstverständlich Regie­rungskrisen und sichert auch die Autorität des Par­laments. Aber dieser Vorschlag rechnet nicht mit der Möglichkeit, daß eine regierende Partei ihre Minister zurückziehen könnte. Alle die genannten Vorschläge lassen obendrein auch völlig unbeachtet.

Ddz. Berlin, 11. Juni. (Eig. Funkm.). Im Landtag beginnt heute um 12 Uhr die politische Aussprache, die von dem deutschnationalen Abge­ordneten von Winterfeld eröffnet werden wird. Wie verlautet, werden die R e g i e r u n gs- Parteien im Landtag eine gemeinsame Erklärung abgeben.

Im Reichstag werden gleichfalls die parla­mentarischen Arbeiten wieder ausgenommen. Als erste der neuen Fraktionen tritt um 14 Uhr die So­zialdemokratische Reichstagsfraktion zusammen. Für den Spätuachmittckg ist ferner eine Sitzung des Zentrumsvorstandes anberaumt. Die übrigen Reichstagsfraktionen halten ihre ersten Sitzungen am Dienstag und Mittwoch ab.

Die Sitzung am Montag.

Iie Verhandlungen im PreuWen Landtag

Gemeinsame Erklärung der Regierungsparteien.

Vdz. Berlin, 16. Juni. Das Haus beginnt die Besprechung der Regierungserklärung. Abgeord­neter Dr. Herold (Zentrum) führte hierbei Namens der Sozialdemokratischen Par­tei, der Z e n t r u m s p a r t e i und der deutsch­

daß das Uebergewicht einer Regierung gegenüber |;em Parlament nicht notwendig eine quantitative Angelegenheit ist. Ein Dr. Luther hat in hohem Maße ohne Parlament regiert, womit wir ttlu- frieren wollen, daß alle diese Derbesserungsvor- chliige ausnahmslos die Frage zu sehr von der technischen Seite her betrachten. Es tfbt nur eine natürliche Lesung dieses Problems, dascstdieEnt- Wicklung eines Zustandes, wo die Mehrheit des Parlamentes von einem geschloffenen einheitlichen Willen geleitet wird. Das ist in England der Fall. Dieser Zustand ist eine Frage der Verein­fachung des Parteisystems, die darum bei allen Betrachtungen über die Parlamentsre­form im Vordergründe zu stehen hätte.

* Abfindung des hessischen Großherzogs. Die Abfindung des ehemaligen Großherzogs von Hessen

Panik bemächtigt. Die chinesischen Polizisten seien bei der Explosion geflohen.

Siedlung und Landkreistag.

In der ErkennMis. daß sich die Frage der Ansiedlung von Kleinbauern, Handwerkern und Landarbeitern in vielen Gegenden des platten Lan­des Preußens immer mehr zu einem Hauptproblem in sozial-, bevölkerungs- und wirtschaftspolitischer Hinsicht herausentwickelt, hat der Landkreistag für seine diesjährige Hauptversammlung vom 21. bis 23. Juni in Swinemünde dieses Thema zu­sammen mit Fragen der Bodenverbesserung zur Besprechung gestellt.

Der Landkreistag hält sich umso mehr dazu für berechtigt und verpflichtet, als die Landkreise neben dem Staate in erster Linie die Träger aller Maß­nahmen zur Förderung von ländlicher Kultur, Wohl­fahrt und Wirtschaft find. Als solche können sie der tätigen Mitarbeit auch auf dem Gebiete der Siedlung nicht fernstehen. Zwei Fachmänner auf diesem Gebiete, der Präsident der Pommerschen Landwirtschaftskammer, von Flemming-Paatzig und Oberregierungsrat a. D. Großpietsch-Berlin, werden

In der Samstagsitzung des Preußischen Land­tages wurde die Wahl des Präsidiums vorgenom­men. Mit erdrückender Mehrheit wurde Abg. Bartels (Soz.) wiedergewählt, ebenso die bei­den bisherigen 1. und 2. Vizepräsidenten Dr. v. Kries und Dr. P o r s ch. Schließlich wurde dem Verlangen der Kommunisten gemäß als dritter Vizepräsident der kommunistische Abg. Schwenk in das Präsidium ausgenommen.

Zur Tagesordnung selbst ergriff als erfter Redner Ministerpräsident Braun das Wort zu der angekündigten

Regierungserklärung. _

Die Rede hob vor allem hervor, daß die Regierung, gestärkt durch das Wahlergebnis vom 20. Mai, in ihrer Auffassung von der Richtigkeit ihrer bisheri­gen Politik, diese Politik unbeirrt sortsetzen werde. Da bereits in dem Rechenschaftsbericht der Staatsregie­rung das Nähere bereits gesagt sei, erübrige sich ein neues Regierungsprogramm. Die Regierung werde im Rahmen des pnÄtifch Möglichen vor allem den breiten Massen des durch den Krieg und seine Fol­gen vielfach verarmten Mittelstandes und den Riesen- bteren der Industrie- und Landarbeiterschaft beistehen. Sie werde den Binnenmarkt weiterhin pflegen und die Exportmöglichkeiten zu verbessern suchen, das Gesund­heitswesen fördern, die Wohnungsnot bekämpfen, so­wie durch moderne Ausgestaltung des Schul- und Bil- dungswesens das geistige und Mische Niveau des Bol- kes heben.

Im BechMnis zwischen Reich und Ländern werden fie das Primat des Reichs anerkennen, aber die verfassungsmäßigen Rechte und Interessen Preu­ßens auch in Zukunft mit Nachdruck vertreten. Preu­ßen hat, fo erklärte Braun, stets treu zum Reich ge­standen und wird es auch in Zukunft tun, darf aber nicht schlechter behandelt werden als andere Län­der. Die Außenpolitik der Völkerverständigung und des friedlichen Ausgleichs wird Preußen weiter unterstützen, wodurch namentlich den besetzten Gebieten, de­

ver Kampf in China.

totb. London, 11. Juni. (Eig. Funkm.) Die „Times" berichtet aus Tientsin: Am Samstag hat eine Schlacht bei Jangliutschin, 7 Meilen von Tientsin stattgefunden. Tschang Tschuan Tschangs Arttllerie verhinderte die Kuo- mintschunttuppen, den großen Kanal zu überschrei­ten. Tschang Tschuan Tschang führt geheime Ver­handlungen betreffs der Uebergäbe von Thientsin.

totb. London, 11. Ium. (Eig. Funkm.) Times berichtet aus Schanghai zu Tschiangkaischeks Rück­tritt: Fengjuhsiang habe alle ftüheren Abmachun­gen zwischen Tschiangkaischek, Fengjuhsiang und Jenhsischan gebrochen, was auf Meuterei gegen Tschiangkaischek hmauslauft.

Reuter berichtet aus Schanghai, man erwarte nicht, daß der Rücktritt Tschiangkaischeks vom Oberbefehl der nationalistifchenStreit- kräfte angenommen werde. Tschiangkaischeks Schritt wird dahin ausgelegt, daß die Nationalisten die Absicht haben, die zurückweichenden Nordtrup- pen über die große Mauer hinaus nach der Mand­schurei zu verfolgen.

Bombenanschläge in Mukden.

totb. London, 11. Juni. (Eig. Funkm.) Reute, ichtet, daß in Schanghai japanische Meldun­gen sind, die

Die Verhältnisse im Clsatz.

wtb. Paris, 11. Juni. (Eig. Funkm.) „Ave­nix" veröffentlicht den Artikel eines auf dem ka­tholischen Standpunkte stehenden Beobachters der Verhältnisse im Elsaß, der sich über den Kol- mar e r Prozeß wie folgt äußert: Ich fürchte, daß man sich in Paris und selbst in den bestunter­richteten Kreisen eine sehr ungenügende Vorstel­lung vorn Geisteszustand des Elsaß oder sagen w-rr, von Dreiviertel des Elsaß, nach dem unglücklichen Kolmarer Prozeß macht, für ' den niemand die Verantwortung übernehmen wolle, fo daß Darthou dieser Tage einem Pariser Abgeordneten gegen­über, die Hände zum Himmel erhebend, erklärt habe, daß er persönlich nichts dafür könne. 3m übrigen erklärte der Beobachter: Der Kolm'rer Prozeß ist für Dreiviertel der Elsässer das Gegenstück zum Zabernfall.

FuldaerZeitung

Anzeiger für die Sladk Fulda und den Landkreis Fulda. Amtliches Kreisblatt. __

neu ich den Gruß der Staatsregierung entbiete, am he­ften gedient wird.

Dann appellierte Braun an die gemeinsame Arbeit aller Dolksteile zur Lösung der verschiedenen polittschen Und wirtschaftlichen Probleme und erklärte dabei zur Frage der Regierungserweiterung in Preußen: „Sollten, außer den derzeitigen Regie- vungsparteien, Parteien dieses Hohen Hauses, die zu dem heutigen Staate postttv eingestellt und gewillt sind, an der Fesiigun« und dem Ausbau, der heutigen verfai- sungsrechtlichen Verhältnisse mitzuwirken, sich zur loya­len Mitarbett in der Regierung entschließen, dann wird die Staatsregierung bereit sehr, zu gegebener Zeit in eine Beratung über die Erweiterung der Regierungs- basts einzutreten." Der Ministerpräsident schloß mit einigen Begrühungsworten an den neuen Landtag.

Emilie Donner-Westfalen, Eisenbahner Reul-Ober­hausen, dessen Ehefrau Toni und schließlich eine noch nicht ermittelte Frau.

Schwerverletzt sind: Johann Wolfert» Obernau b. Aschaffenburg, Eisenbahner Kaspar Koch-Ottobeuren, Mathias Leschhut-Würzburg, Lokomotivführer Joh. Schloter-Aschaffenburg, dto. Joh. Schreck-Aschaffenburg, Burckhardt Büschner Würzburg, Robert Donner-Eisenmunde, Erna Hilf, Direktorstochter München, Anna Protengeier- Nürnberg, Bruno Knotteck-Bochum, Erna v. Laf- fert-Waldeck, Leutersdorf Rheinland.

Bei den Schwerverletzten muß nochmitdem Ablebenvonvier Personen gerechnet

Furchtbare WenbahnbatMophe bei Mrnberg.

Der Schnellzug München-Zrankfurt a. M. entgleist. — Bis jetzt 23 Tote.

wtb. Nürnberg, 11. Juni. (Eig. Funkm.) Heute nacht starb der als schwer verletzt gemeldete Go- komotivführer Johann Schloder> aus Aschaffen­burg. Die Zahl der Toten erhöht sich somit auf 23. lieber den Bestattungstermin der im Für­ther Leichenhaus aufaebahrten Toten ist noch nichts bestimmt worden. Eine Anzahl der Leichen wird in ihre Heimat abtransportiert werden.

Bcileibsfetegranun des Reichsverkehrsministers.

wtb. Berlin. 11. Juni (Eigene Funkm.). Rekchs- verkehrsminister Dr. Koch hat aus Anlaß des Vfenbahnunfalls bei Siegelsdorf an die Hauptver­waltung der deuffchen Reichsbahngesellschast fol­gendes Beileidstelegramm gerichtet:

„Die Nachricht von dem Unfall bei Bahnhof Sie­gelsdorf hat mich auf das tiefste erschüttert. Ich bitte, den Hinterbliebenen der Getöteten meine herzliche Teilnahme und den Verletzten meine wärmsten Wün­sche auf baldige Genesung auszusprechen."

Erscheint sechsmal wöchentlich. Wochenbeilagen: „Die Wett im Bild" und „Buchenblätter". Rotationsdruck unb Verlag der Fuldaer Actiendruckerei in Fulda. Fernsprecher 3er. 9.

Monatlicher Bezugspreis 1,80 Mk._________