Nr. 114.

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Mittwoch, 16. Mai 1928.

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55.Zahrg.

Tagung -es Wirtsitzastsrates -es Löltrerbun-es. vr. Hermes spricht.

Die erste Tagung des Wirffchastsrates deS Völ­kerbundes ist in Genf von dem Vorsitzenden, dem früheren belgischen Ministerpräsidenten Theunis, mit einer längeren Ansprache eröffnet worden, in der er einen Ueberblick über die Entwicklung des Wirtschaftslebens seit der Weltwirtschastskonferen) gab. Di« Aufgabe des Wirtschaftsrates, die Ver­wirklichung der Grundsätze der Weltwirtschafts­konferenz, solle nur schrittweise und im Laufe der Jahre durchgeführt werden. Im abgelaufenen Jahre habe man erfreuliche Auswirkungen der Weltwirt­schaftskonferenz verzeichnen können, dürfe aber trotz­dem die Augen nicht verschließen vor allgemein bedenklichen Punkten. In diesem Zusammenhang erinnerte er insbesondere daran, daß die Zustim­mungserklärungen gewisser Regierungen zu den Empfehlungen der Weltwirtschaftskonferenz so gut wie rein platonisch geblieben seien. Zur För­derung der Aufgaben des Wirtschaftsrates ist die Mitarbeit der öffentlichen Meinung und vor allem die kräftige Vertretung seiner Ziele durch feine Mitglieder selbst nötig, damit Vie Regierungen, ohne die der Wirtschastsrat nichts unternehmen könne, unter diesem Antrieb zur schrittweisen Ver­wirklichung übergehen.

Deutschland ist vertreten durch Staatssekretär Dr. Trendelenburg, ferner durch den früheren Reichsminister Dr. Hermes (landwirtschaftliche Fragen), den früheren Reichsminister Hamm,der den wegen Familientrauer abwesenden Präsidenten des Industrie- und Handelstages, von Mendels­sohn, vertritt, durch das Präsidialmitglled des Reichsverbandes der Deutschen Industrie, D r. Lammers, und durch das Mitglied des Ver­waltungsrates des Internationalen Arbeitsamtes und Vorstandsmitglied des A. D. G. B., Her­mann Müller.

Als erster Redner im Mrffchaftsrat nahm Sir Arthur Balfour Stellung zur gegenwärtigen Wirtschaftslage. Die Kaufkraft, so führte er aus, zeige noch kein entschiedenes Ansteigen. Eine Besse­rung des internationalen Handels könne nur durch Hebung des Ernteertrages und durch Niederlegung der Zollschranken erreicht werden. Der Beittitt zu den internationalen Wirt­schaftsübereinkommen des Völkerbundes lasse zu wünschen übrig. Erfreulich sei das Zustandekom­men des neuen Abkommens über die Aufhebung der Ein- und Ausfuhrverbote und ESnfchränkun- gen, bei dessen Verhandlungen sich die großen sach­lichen Schwierigkeiten zeigten, auf die man stoße, sobald man an die Verwirklichung der wesentlichsten Grundsätze der Weltwirffchaftskonferenz heranttete. Es sei höchste Zeit, daß man jetzt auf dem Ge­biete der Tarifpolitik entscheidend an die Prüfung der Mittel für eine wachsende Stabilisierung des

internationalen Handels gehe. Der ' 'rtschastsrat dürfe keinen Antrag annehmen her die Fortdauer der gegenwärtigen Tarifverhältnisse für eine wei­tere Reihe von Jahren bedeuten würde. Zur gründ­lichen Prüfung der ehr einen Bedürfnisse und Inte­ressen wäre es vielleicht angezeigt, in Genf die nationalen Vertteter der verschiedenen großen In­dustrien der einzelnen Länder zu einer Aussprache zusammen'uberufen. Diese Vertreter könnten dann sich klar darüber werden, in welchem Ausmaß es ihnen möglich wäre, bei ihren Regierungen auf jene Maßnahmen zu drängen, die sie für notwen­dig und zweckmäßig halten.

Es sprachen in der Debatte noch: Frau Freund­lich-Oesterreich als Vorsitzende des internationalen Konsumgenossenschaftsverbandes, und der Leiter der Handelsverttagsabteilung im ftanzösischen Wirt­schaftsministerium, Serruys. Sermys empfahl für die hauptsächlichsten Erzeugnisse besondere Kollektivvereinbarungen nach dem Muster des Uebereinkommens zur Aushebung der Ein- und Ausfuhrverbote, eine allgemeine, planmäßige Demo­bilisierung der Zölle und weitgehende Anwendung der Meistbegünstigungsklausel. Schließlich wies Serruys darauf hin. daß alle landwirtschaftlichen Länder immer dringlicher eine internationale Sanierung der Landwirtschaft verlan­gen, für die man die Unterstützung des Völkerbun­des erwarte. Ohne Berücksichtigung der Wechsel beziehungen zwischen Jndusttie und Landwirtschaft sei ein europäischer Wiederaufbau nicht möglich. Das amerikanische Mitglied der Internationalen Handelskammer, Boyden, erklärte, daß er nach an länglichem Zögern den Optimismus von Serruys bis zu einem gewissen Grade für berechtigt halle. Pugh, Vizepräsident des Zenttalrates der englischen Gewerkschaften, bebauerte u. a., daß die Entschlie­ßungen der Weltwirffchaftskonferenz von den Par­lamenten und Regierungen nicht genügen!) durch - gearbeitet wurden.

Am Dienstagvormittag betonte der frühere Reichsminister Dr. Hermes unter Bezugnahme auf das ihm vorliegende Gutachten des Reichs­wirtschaftsrates zu den Ergebnissen der Weltwirt- schaftskonferenz, daß der Reichswirtschaftsrat nach eingehenden Beratungen sich einstimmig zu den oon der Weltwirffchaftskonferenz aufgestellten Leitsätzen bekannt hat und daß damit nach der be­reits vorausgegangenen Zustimmung der Reichs­regierung auch die prakttsche Wirtschaft durch Der- tretet sämtlicher bedeutenden Wirtschaftsgruppen Deutschlands einschließlich der Arbeiterschaft ein­mütig dem Werk der Wellwirtschastskonferenz zu­gestimmt hat.

Der llnftnn der kleinen Parteien.

Ein Parteiveteran schreibt uns:

Unsere politische Lage ist nicht erfreulich. Das deutsche Parteiwesen krankte schon von jeher an der Vielheit der Parteien. Trotzdem erleben wir, daß bei jeder Wahl kleine Gruppen neu auftau» djen, um ihre speziellen Interessen zu fördern. Da & sich um „geborene" Minderheitsgruppen han­delt, kann praktisch nie davon die Rede fein, daß selbst dann, wenn je ein Abgeordneter einer sol» dien Minderheitsgruppe gewählt wird, dieser ir­gend einen maßgeblichen Einfluß im Parlament erlangen kann. So liegen in der Pra­xis die Verhältnisse: alles Andere ist graue Theo- rie!

Nach § 21 der Reichsverfassung sind die Ab­geordneten Vertreter des ganzen Volkes und nicht einer bestimmten Bevölkerungsgruppe eines Wahlkreises, Berufsstandes, ober einer bestimmten Gesellschaftsschicht. Wenn trotzdem überall das Be­streben einsetzt, bestimmte Vertreter eines Standes ober einer besonderen Schicht von Menschen in die Parlamente zu bringen, so ist das vom Stand- punkte der einzelnen Organisationsschicht verständ. llch. Diese Stanbeskandibaturen haben dann auch einen Sinn, wenn sich nach den Wahlen die ver­schiedensten Standesvertteter in einer Frak­tion zusammenfinden, um dort dem Ausgleich der Interessen zu dienen. Ist eine solche Partei, zum Beispiel wie bas Zentrum, weltanschau- lich fundiert, bann stellt sie ein Spiegelbilb oller Volksschichten bar.

Was wollen aber ganz einseitige Interessen­gruppen im Parlament? Die Frage, wegen ber sie gerabe von einer bestimmten Volksschicht als Abgeorbnete gewählt wurden, spielen vielleicht, wenn es gut geht, alljährlich, zum Beispiel bei den Etatsberatungen eine Rolle. Hierbei kommen aber die kleinen Gruppen zuletzt zum Wort! Kein Mensch hört auf fte! Rebner der großen Fraktionen haben das, was diese Gruppenvertre­ter zu sagen haben, regelmäßig schon längst be­handelt. So reden diese Einzelvertreter vor lee­re n 58 ä n f e n! Aber auch in den Ausschüs­sen, wo die eigentlichen Arbeiten geleistet und die grundlegenden Beschlüsse gefaßt werden, sind diese kleinen Gruppen ober Einzelpersonen über­haupt nicht vertreten. Deshalb ist es sinnlos, immer neuen Parteibildungen nachzu­laufen. Wer sich politisch durchsetzen wlll, der muß in die bestehenden Parteien hineingehen und dort erreichen, daß seine (ober seiner Gruppe) Anliegen, so weit wie irgendmöglich, behanbelt und berücksichtigt werden.

Wir brauchen Abgeordnete, die Sachkenntnis, Siebe unb Verständnis für Volk und Charakter-

' festig kett mitbringen und die es verstehen, selbst unter den schwierigsten Verhältnissen noch das Zweckmäßigste und Nützlichste herauszuholen.

Man mag sich nun zur Zentrumspaitei stellen wie man will, das Eine werden di« Freunde unb Gegner des Zentrums anerkennen müssen, daß die Zentrumsfraktion des Reichstags es verstanden hat, praktische Politik zu treiben; dasselbe gilt hinsichtlich ber Zentrumsfraktionen in den einzel­nen Landtagen.

Welch« Fülle von Fragen sind in den letzten acht bis neun Jahren auf die Abgeordneten gerade des Zentrums förmlich hereingeftrömt? Wir erinnern nur an biß Fragen der Auswärtigen Politik, der Steuer- und Finanzpolitik, der sozialen und wirt- schafllichen Fragen, der Zoll- und Handelsver­tragspolitik, der Schul- und Kulturpolitik; fragen ber Religion und ber Sittlichkeit, der StaatserHal­tung unb ber Dolksgesundungl Der verlorene Weltkrieg hat selbst einen Rattenkönig voll innen- und außenpolitischer Angelegenheiten schwierigster Art gezeitigt.

Angesichts solcher Tatsachen ist es geradezu be- sremdlich, sa kindlich, zu glauben, daß, wenn dieser oder sener Vertreter einer bestimmten Ge- sellschaftsschicht in ein Parlament gewählt würbe, er bann alles an sich reißen ober die „Welt auf den Kopf stellen würde". Das Gegenteil tritt ein; solche einzeln dastehende Abgeordnete laufen hinter den Fraktionen unb deren Abgeordnete her, um zu erfragen, was im einzelnen geplant ist unb geschehen soll! Es ist notwendig, daß unser gesam­tes deutsches Volk über diese klägliche Rolle solcher kleiner „Gernegroße" endlich mehr aufge­klärt wird, damit die Stimmenzersplit>- t e r u n g, die vielfach einer völligen Stimmen- entmertung gleichkommt, durch die Wähler­schaft selbst begegnet wird.

Gerade die Zenttumspartei, die durch ihre Ab­geordneten eine solche Fälle von unangenehmer Verantwortung auf sich genommen und so vielsei­tige praktische Arbeit geleistet bat, kann verlangen, daß nicht politische Dummheit siegt und Unverstand entscheidet, sondern daß bas brutsche Volk nach den wirklichen Leistungen und Verdien st en der einzelnen Parteien wählt. Geschieht das, bann wirb und muß das Zentrum bei den kommenden Wahlen gut abschneiden unb es wirb im katholi­schen Lager Deutschlands kein Platz vorhanden sein für ehrgeizige Führer gewisser Wähler- gruppen, die vielfach zunächst nur an sich und nicht an die Lebensmöglichkeit unb Lebensnotwenbigkeit des deutschen Gesamwolkes denken.

Nicht darum geht es bei den kommenden Wah­len. ob diese ober iene kleine Gruvve ein Man-

bätchen erobert; auch nicht darum, ob diese ober jene Partei einige Mandate verliert oder gewinnt, sondern darum, wie künftig eine brauchbare unb vernünftige Regierung und R e g i e r u n gs. m e b t b e i f zustande kommt, die dem Staate gibt, was des Staates ist unb dem Volke gibt, was es braucht Arbeitsmögsichkeit, Sicherung ber Existen­zen in Stabt unb Land, bürgerliche Freiheit unb soziale Wohlfahrt, Schutz ber kulturellen Güter unb Bewahrung bes beutschen Volkes vor bem sittlichen Zerfall unb einem unfruchtbaren Kampf Aller ge­gen Alle!

Ohne ein starkes Zentrum sehen wir bas Schlimmste vor Augen! Machen wir darum mit den politischen Kleinigkeitskrämern Schluß und stellen wir uns auf die großen politischen Gesichts­punkte. die ber Rettung bes Gesamtvolkes dienen, tatkräftig ein.

Strefemcmn schwer krank.

lieber die Erkrankung des Reichsaußenmini­sters wirb folgende offiziöse Mitteilung ausge- geben:

Reichsaußenminister Dr. Strefemann ist seit einigen Tagen infolge einer Magen- unb Darmerkrankung sowie einer Nierenaffek- tion gezwungen das Bett zu hüten. Infolgedessen batte der Minister seine Teilnahme an ber Eröff­nung der „Presfa" sowie ferner die übernomme­nen Wahlvorträae in Stettin, Hamburg, Kaisers­lautern und Eelle abfaaen müssen. Da die Er­krankung Dr. Strefemanns auch in den nächsten Tagen dringend Bettruhe erforbert, ist er auch genötigt, auf die für die Tage vom 16. bis 19. Mai vorgesehenen Wahlvorträge in seinen bet» ben banrischen Wahlkreisen zu verzichten."

Zu ber Krankheit bes Reichsaußenministers Dr. Strefemann berichten die Blätter, baß Dr. Strefemann seit bret Tagen keine Nahrung zu sich zu nehmen vermochte, was eine Schwächung des ganzen Organismus zur Folge hatte. Eine Be - ferung ist darin am Montag eingetreten. Dr. Strefemann konnte wieder etwas Nahrung vertra­gen. Unmittelbare Lebensgefahr besteht nicht.

Selbst im günstigsten Falle wird der Heilungs­prozeß mehrere Wochen in Anspruch nehmen, während welcher ber Patient äußerster Schonung bebarf.

*

wtb. Berlin. 15. Mai. (Cig. Funkm.). Der Zustand des Reichsaußenministers ist gegenüber gestern abend unverändert.

*

Der in Aussicht genommene Besuch bes tschechi­schen Außenministers Dr. Benesch, beim Reichs­außenminister Dr. Strefemann wirb, wie bie Blät­ter erfahren, nicht erfolgen können, da bas Befin­den Dr. Strefemanns es nicht gestattet.

Rückkehr des Reichskanzlers.

wtb. Berlin, 15. Mai. (®g. Funkm.). Pri- vatmelbung. Der Reichskanzler trifft morgen früh wieder in Berlin ein.

* Maßnahmen gegen Auslandsheiralen in ber Türkei. Aus Konstantinopel wirb gemel­det: Die Regierung beabsichsigt, ber Nationalver- lgmmlung eine Vorlage zu unterbreiten, wonach alle Militärbeamte unb Offiziere. d>e Ausländerin­nen heiraten, sofort von ihren Posten unter Ver­lust ihres Pensionsrechts enthoben und bereit« mit Ausländerinnen verheiratete Ossi n »re und Militarheknnte unv»rz'"mlich in den Ruhestand ver­letzt werden. Diele Maßnahme hat bereits auf Beamte bes Auswärtigen Amtes Anwendung ge­funden.

* Die Answeff"na prim Carols aus England Im Unterhaus erff^rte der Staat«fefretär des In­neren auf eine Anfrage, er habe von Bonescu. dessen Gast Prinz fftzrol ist. e"dgültigeu Bescheid »rhalfen. daß der Prinz fnäteftens am Donners­tag England verlassen werde.

Parteitreue!

In einer Versammlung roar’s. Ein lanaiähri» ger Anhänger des Zentrums kritisierte die Semit« lignng des Panzerkreuzers. Prompt er­folgte die Darleaung ber Gründe hierfür: Zustim­mung! Ein anderer Redner übte Kritik an der Zollpolitik und der Gefrierfleischfrage; bie landwirtschaftlichen Schutzzölle müßten beseitigt werden. Wieder nahm der Redner bas Wort, um die Bedeutung der Erhaltung bes Bauerntums auch für bie städtischen Volkskreise barzulegen. Diese Ausführungen schlugen durch; starker Bei­fall! Ein dritter Diskussionsredner trug seine pa­zifistischen Ansichten vor. Die Antwort lautete: Das Zentrum tritt bewußt und gewollt für eine Politik des Friedens ein, es kann aber nicht über die Politik der anderen Länder ber Welt be­stimmen. „Sorgen Sie baher bitte für bie Abrü­stung in Rnßlanb, Frankreich, England, Italien ufw. unb wir vom Zentrum wollen ihre Bemüh­ungen tatkräftig unterstützen" Beifall.

Do stand eine bejahrte Frau auf unb sagte: „Es ist gut, daß die Frauen ro»hfen dürfen. Die Männer verlieren sich in Kleinigkeiten und Einzelheiten. Das Zentrum hat mit seiner Arbeit Volk und Staat gerettet und wir sollten uns hüten, in allzuviele Einzelheiten Hineinzureden, die wir doch nicht überschauen können. Das Zentrum ist auch bie eigentliche christliche Volkspar - t e i in Deutschland unb deshalb müssen mir dem Zentrum treu bleiben, ganz gleich, ob die Fraktion auch schon Fehler a»macht Hat ober nicht. Treue bem Z e n t r um!"

Spracks unb setzte sich, ber Bsifall war stark, ehrlich unb einheitlich! Jawohl: Treue ber Partei! Darauf kommt es an! Daß bie Fraktion bes Zen­trums ihre Pflicht erfüllt hat, kann nur ein Tor

bezweifeln. Wenn wir Katholiken nicht so kritisch wären gegenüber unseren Leistungen, wir würden in Stolz unb Freube für das Zentrum stim­men. Tun wir es wenigstens in ber Ueberzeu» gung, baß wir für keine anbere Partei stimmen können.

General Heye unterwegs. 1

wtb. kiel, 15. Mai. (Big. Funkm.). Der Ches der Heeresleitung, General Heye, traf gestern abend von Berlin kommend hier ein. In feiner Begleitung befanden sich B i d i f i o n s f o m m am b e u r e aus allen Teilen bes Reiches. Zweck bes Besuches finb Besprechungen informatorischen Charakters, an benen auch verschiebene hohe Mo- rineoffiziere teilnehmen. werben. Der Chef ber Heeresleitung wirb mit seinen Begleitern bis Ende dieser Woche hier verweilen unb an oerschiebenen Besichtigungen teilnehmen. Er wirb sich bann durch den Rorbostseekanal nach Wilhelmshafen be­geben.

Der neue deutsche Gesandte für Portugal, r 'c 5aD05 "us Lisiabon meldet, ist ber neue beut« iche Gesandte von Baligand dort eingetroffen, was bes Staates ist unb bem Dolkeg ibt, was es

Parlamentsreform in Italien.

Das Gesetz über bie Reform ber Volks, Vertretung würbe vom italienischen Senat an. genommen. Bei ber namentlichen Abstimmung stimmten 161 Senatoren für unb 45 gegen das Gesetz, bei ber geheimen Abstimmung hatten 138 dafür und 49 dagegen gestimmt.

In der Aussprache erklärte Mussolini, das Gesetz fei eine Folge ber Lage, bie sich in Italien herausgebilbet habe. Die große gesetzgeberische Neu­erung ber faschistischen Revolution svi bie An­erkennung bes Syndikats als Glied des öffentlichen Rechts.

Das Syndikat stehe nicht außerhalb bes Staa­tes, sei auch nicht gegen ihn gerichtet, fonbern ft ehe im Staate unb könne ihn beshalb auch vertreten In einem Partei st aate fei bas Polk auch nicht souverän. Dabei verwies er auf den Fall, in bem 35 Parteien bas B aufforderten, bei ber Wahl feine Souveränität ar zuüben. ((Eine böse Anspielung auf bie traurige deutsche Parteizersplitterung.) Alle Staaten bet Welt litten unter ber gleichen Zersplitterung politischer Kräfte. Das allgemeine Wahlrecht sei ein Hirngespinst unb zeitige immer zufällige Er­gebnisse. Weiter verwies Mussolini auf ben Ar­tikel 27 der Erklärung der Menschenrechte, nach bem alle Verfassungen änderbar seien, weil kein Geschlecht berechtigt sei, nachfolgende Ge­schlechter feinen Gesetzen zu unterwerfen. Ewige Geltung hätten nur religiöse Gesetze. Zum Schluß leitete Mussolini aus einem geschichtlichen unb politischen Vergleich zwischen dem Italien von einst unb von heute die Notwendigkeit ber Parlamentsreform ab.

*

Aus Rom wird gemeldet: In einem an alb Präfekten ergangenen Zirkular erläutert Musso­lini bie Verordnung über bie Auslösung von Iu- genbverbänden. Danach soll sich bie Verordnung lediglich auf halbmilitärische Verbände, die im Gegensatz zur faschistischen Ballllah stehen, be­sonders auf den Verband katholischer Pfad» ftnder beziehen. Alle anderen Organisationen mit rein religiösen Bestimmungen — insbesondere die von ber katholischen Aktion abhängigen Verbände — werben durch die Verordnung nicht weiter be» rührt ———

Der 11. Rucuft.

Auf ber Tagesordnung ber nächsten Vollsitzung bes Reichsrates steht ein Antrag auf Schaffung ei­nes Gesetzes über einen National­feiertag.

Es hänselt sich hierbei um eine Aktion ber Reichsratsmehrheit, ben 11. August als Der» faffungstig zum gesetzlichen Feiertag zu erklären,

Japaner und Chinesen.

Japanische Vorkehrungen in Tienksin.

wtb. Ischingtau, 15. Mai. (Cig. Funkm.). Drs japanische Infanterie-Kompagnien, bie am 30. April von Tientsin nach Tsinanftr auf ben Weg ge­bracht würben und heute vormittag dort anfamen, wurden sofort im Hinblick auf die gespannte Lage in Tientsin dorthin mit der Eisenbahn zurückbefördert. Die südchinesischen Truppen wol­len Tienffin ben Nordchinesen entreißen.

♦ Der neue Femeprozeß in Stettin. Vor bem Stettiner Schwurgericht begann am Montag vor­mittag bie Verhandlung gegen bie im Wilms- Prozeß zum Tode verurteilten unb vor kurzem zu lebenslänglichem Zuchthaus begnobigten Oberleut­nant a. D. Schulz unb Feldwebel a D. Klapp« roth sowie gegen den Kaufmann Hayn aus Liegnitz wegen Mordversuchs bzw. Ansiiftuna und Beihilfe an dem früheren Feldwebel Gaebicke.

— Der amtliche Großhandelsindex. Die auf der Stichtag des 9. Mai berechnete Großhandelsinderziffei des Statistischen Reichsamtes ist mit 140.5 gegenüber der Vorwoche (140.2) um 0.2 o. ft. gestiege n. Von den Hauptgruppen hat die Indexziffer für Agrarstoffe mit 134.8 (134.3) um 0.4 v. H. und diejenige für Solo- nialwaren mit 137.2 (136.3) um 0.7 v. H. ungezogen. Die Indexziffer für industrielle Rohstoffe und Halbwa- ren ist um 0.2 v. H auf 134,9 (134.6) gestiegen. Die Indexziffer für industrielle Fertigwaren stellte sich auf 158.2 (158.01