Mittwoch, 22. Februar 1928.

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Sicherheitsilllsschutz unö AbrSilimgsoorschlilg

immen.

Mit Beginn der vorigen Woche haben in Der-

!erlin

L_ Wir des Tempos in der Entwicklung. Der Vor>

die Wirksamkeit des 1926 g nenkredite ist übrigens die

verschiedenen Staaten überlassen bleiben, in voll­kommener Freiheit Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit in bestimmten Gebieten zu ergreifen. Für den Erfolg der sechsten Tagung bezeichnete Benesch eine eingehende Aussprache über die ein­zelnen Seiten des Schieds- und Sicherheitspro­blems als wichtigste Voraussetzung. In Völker- bundskreisen wird damit gerechnet, daß die Tagung des Sicherheitskomitees etwa acht bis zehn Tage dauern wird und auf jeden Fall vor der am 5. März stattfindenden Ratstagung abgeschlossen werden kann.

Die Rede des Deutschen.

Im Laufe der Verhandlungen des Sicherheits­

günstiger als die deutsche.

Diese Kreditverhandlungen, neben den eigentlichen wirtschaft , ...

gen einherlaufen, werden russischerseits in der

* Die Neubesetzung des britischen Dotschaster- postens in Berlin. Der diplomatische Berichterstat. ter des „Daily Telegraph"' schreibt, in englischen diplomatischen Kreisen werde allgemein erwartet, daß der gegenwärtige Botschafter in Madrid, Sir Horace R u m b o l d, den freigewordenen Ver­

les selbst nicht zu unterschätzen.

Erklärlich ist es gewiß, wenn die jetzigen Vor- ......

zänge wieder einer abfälligen Kritik begegnen, komitees gab der deutsche Delegierte, Staatssekre- Man sollte aber doch anerkennen und sich darüber I tär z. D. v. S i m s o n eine längere Darlegung freuen, daß das politische Leben gesundet, daß eine I des deutschen Standpunktes. Seine Rede entspricht nüchterne Auffassung über die realen Notwendig- den von der deutschen Regierung in ihrer Denk­seiten Platz greift und sich zu politischen Taten der- I schrift entwickelten Gedankengängen, geht jedoch in- mchtet. | sofern über diese Denkschrift hinaus, als sie auf

Das wirtschaftliche Verhältnis Deutsch­lands zu Rußland ist im allgemeinen recht freundlich gewesen. Die deutsche Regierung hat mancherlei Entgegenkommen gezeigt, um den Wirtschaftsverkehr zwischen beiden Ländern in Gang zu bringen. Dazu gehört unter anderem der vor zwei Ja hren ein geräumte 300 Millionen Exportkredit. Nun ist man auf deutscher Seite der Auffassung, daß gerade die Hoffnungen, die sich an diesen Exportkredit geknüpft haben, sich schlecht er­füllt hätten, daß überhaupt noch hie Grundlage

Das Zentrum Hat nach wie vor die von Anfang dem Gebiete der Kriegsverhütung eine rer der lowjetrussischen Delegation, unterzeichne» »n verkündete Absicht, bis spätestens 31. März den I Reihe bedeutsamer praktischer Anregungen gibt, I fff.

Etat und das Arbeitsprogramm zu verabschieden. I ———nrmni

kommt. Die deutschen amtlichen Stellen haben sich noch nicht geäußert. Wahrscheinlich wird man die

Die deutsch-russischen WirtschaBverhandlungen. || siär die^^tfattung der ^Wirtschaftlichen

festgehallen. Wenn man entgegnen könne, daß auch I lin neue deutsch-russische Wirtschaftsverhandlungen das wieder die anderen Parteien durchkreuzen könn- I begonnen, die zu einer Neugestaltung des deutsch- sei darauf hn^ewiesm, daß es das Zentrum russischen Handelsvertrages führen sollen. Die UÄLn <HEe, durch ^ven Miß- I Wirtschafts Rußlands ist int Großen und Ganzen

£ We Gerung die Auflösung Staatsmonopol, tritt vor allem nach außen hin

Allerdings werden wir vom Zentmm uns von durch die russischen Außenhandelsstellen als Staats- dieser Stunde an alarmbereit hallen müssen. 1- Zustand ergibt

Denn es ist noch lange keine ausgemachte Sache, natürlich für den Verkehr mit den kapitalistischen

daß nun auch wirklich dieses Aöbeitsnotprogramm Staaten besondere Schwierigkeiten, die um so grö-

kustande kommt, und es ist darum ebenso wenig eine I ßer sind, als diese Staaten miteinander um den ausgemachte Sache, daß nun erst im Mai gewählt I russischen Markt in Wettbewerb liegen. Solange E>. Es kann auch viel früher sein! Darum das russische Außenhandelsmonopol besteht, hat heißt es jetzt: bereit sein. I man versucht es zu bekämpfen, es auszuschalten,

m . ... hu umgehen. Aber die russische Regierung hält

der daran fest, wenn sie selbst auch zugibt, daß es den

Km noTfD^nfe Wirtschaftsverkehr nicht erleichtert. Aber sie be-

gierungsparteien ^befchloffen:^^^^ ™ in ihren Außenhandelsstellen ein politisches

Zunächst soll beim Kriegsschädenschluß- und wirtschafüiches Machtinstrument ersten Ran- gesetz die kleine Entschädigungssumme von 4000 »es, mit dem sie nicht nur den kommunisttschen Mark auf 4500 Mark erhöht werden. Ferner I Aufbau der innenrussischen Wirtschaft wirksam sollen diejenigen Kriegsgeschäditzten, die nachge- I stützt und schützt, sondern auch die verschiedenen wiesenermaßen den Wiederaufbau im Auslande be- I kapitalistischen Staaten, die den russischen Markt treiben, etwas günstiger gestellt werden. Die Aus- I brauchen, gegen einander auszuspielen vermag, trrtfung der ersteren Maßnahmen beläuft sich auf 1 ......

5 Millionen Reichsmark, die Auswirkung der zwei­ten tritt vorläufig noch nicht in die Erscheinung, weil es sich hier um Einttagung in das Reichs­schuldbuch handell, die erst später verzinst werden.

Ferner hat die Regierung beschlossen, den sozia­len Fond für Kleinrentner-Beihilfen um zehn Millionen Mark zu erhöhen. Es werden also statt der zuerst in Aussicht genommenen 15 Millionen nun 25 Millionen Mark in bar sofort tut Auszahlung kommen, und knsgesamt für dieje

Die SreigabcbiH. . Del KutzeilhaiM im ZüNUor.

Dor der endgültigen Erledigung. Mst 508 Mill. M. passiv. - Einfuhrsteigerung um

Der amerikanische Senat beriet viereinhalb 113 Mill. M. — Ausfuhrrückgang um 91 Mill. Mk. Stunden über die Freigabebill, insbesondere über I wkb. Berlin, 21. Febr. (Eig. Funkm.). Der den Antrag des Senators Fletcher, die Entschädi- I deuffche Außenhandel zeigt im Januar 1928 im rer- gung für deutsche Schiffe und Patente von 1Ö0 auf I nen Warenverkehr einen Einfuhrüberschuß 75 Millionen Dollar herabzusetzen. Dieser sowie von 508 gegen 304 Mill. RM. im Dezem-- alle anderen Abänderungsanträge wurden abge- ber 1927. Die Einfuhr ist um 113 Mill. RM. ge­lehnt. Darauf wurde die Freigabebill ohne na- I stiegen. Die Zunahme erklärt sich zum bettächt- mentliche Abstimmung in der vom Senatsausschuß I sichen Teile aus den Terminabrechnungen im Nie- vorgeschlagenen Form angenommen. I derlageverkehr. Auch die Einfuhr an Lebensmitteln, Am Dienstag tritt nunmehr eine Konferenz I die in besonders umfangreichen Maße an diesem von Delegierten beider Häuser des Kongresses zu- I Verkehr beteiligt sind, hat sich um 83 Millionen sammen ,um über die vom Senatsausschuß an der I RM., sowie ferner die Rohstoffeinfuhr um 11 und Vorlage vorgenommenen Aenderungen zu beraten. I die Fertigwareneinfuhr um 18 Mill. RM. erhöht. In Kreisen des Ausschusses wird angenommen, I Die Abnahme der Ausfuhr um 91 Mill, daß die Bill am Fre itag in beiden Häusern I RM. ist zum Teil auf saisonmäßige Einflüsse zu­endgültig verabschiedet werden kann. | rückzuführen. An dem Rückgang find Fettigwaren

mtt 78, Lebensmittel mit 8 und Rohstoffe mit 5 Mill. RM. beteiligt. Trotzdem liegt aber die Jan.- Ausfuhr Nicht nur beträchtlich über der Ausfuhr im Januar der beiden Vorjahre, sondern auch noch etwas über dem Monatsdurchschnitt von 1927.

wSPSÄ bal3ent^.mr 011 lrineJr p°.Mchen Kabinett und Arbeilsprogramm. Mun^eS Wie den Blättern mitgeteilt wird, wird das Ka-

KTte^"^ Sie =f»«rb.ih.n«b,r

nnh SBmRPFontnniit i s bertsprogramms bereits m der ersten Halste dieser

- . „ ' . ,,, „ , I ASimster in der zweiten Halste durch den Besuch

M Saufe der wechselvollen, geradezu des Königs von Afghanistan stark in An- somatischen Verhmrdüingm über diese Dinge Ge- I spruch genommen sein werden, fahrenpunkte gegeben, tn denen die Rettung dieses 1 Reichstags nicht mehr möglich schien. Oft stan­den wir nur um Haaresbreite vor der Reichstags- oustösung. Denn das Zentmm war enffchkossen, doi einem Scheitern dieses Programms sofort an

A appeMeren. I Das Sicherheitskomitee ist in Genf unter dem

Dieser klaren und festen Hclltung des Zentmms I Vorsitz des tschechoslowakischen Außenministers , oetdankm, daß mimnehr der Reichstag den I Benesch zu seiner zweiten Tagung zusammenge- etn mflJ tn ? " Ä. unternehmen wird, das I treten. Die Bildung dieses Komitees erfolgte be- zur Wahrung der Volks- und Staatsinteressen I sanntlich Anfangs Dezember v. I. aufgrund eines ^Dn, vvrgesthlagene Arbeitsprogramm noch Beschlusses der letzten Völkerbundsver- ^rchzufuhren. Wenn auch unter Vorbehalten, fo sammlung. Dem Sicherheitskomitee gehören sich sreben Parteien desReichstags gmnd'- sämtliche im Vorbereitenden Abrüstungsausschuß -daden dieses Programms gestellt. I vertretenen Staaten, darunter auch alle Ratsstaa- sll fvellich un gesagt, daß nun auch diese I wn an, mit Ausnahme der Vereinigten Staaten, Pattewn sämtlich diesem Programm zu- I die ihre Teilnahme abgelehnt haben, während die y, . ™ v . _ - , 2 sowjet-russische Regierung küirch einen Be-

^^^^Erabschiedung und Durchführung dieses obachter in der Person von Boris Stein vertre- ^Denno» Een ist. Deutschland ist durch den ehemaligen

. man nA "nrauf gefaßt machen, I Staatssekretär im Auswärtigen Amt Dr. Sim-

Pannen und Bruchstellen m Hülle und I f on vertreten, Frankreich durch Paul-Boncour. Als man erst einmal an. die Material für die neue Tagung des Sicherheits- Oinzelhciten dieses Programms herantrttt. Aber I komitees liegen die Ende Januar in Prag aus- LL.Ä?61 E^wrdentllch großen Schwierig- gearbeiteten Berichte des finnischen DelegiertenHolsti patlEentanschcr Natur, wie I über das Schiedsproblem, des griechischen Delegier- ten Politis über das Sicherheitsproblem und des waren, überhaupt gelungen ist ein solches Pro- I holländischen Delegierten Rutgers über Auslegung gewisser Bestimmungen des Völkerbundspaktes »Nd iw vor. Diese Berichte haben für die Beratungen des

imeSafthm *<4^ Sicherheitskomitees nur die Bedeutung von vor-

volitiicke Lini^ mtA 1 bereitetendem Material zur Informierung der Ko-

Klatti^t und I miteemitglieder, die vollkommen unabhängig über

$on eSer weitere Art der Verhandlung und über ihre

uns m S S im pS Zielsetzung zu bestimmen haben. Diese Aufassung

noch foIaSeS LtoriS 9 9eftHf<nCn Sa9e unterstrich auch Benesch in seiner Eröffnungsrede.

Wenn es ttok der Geaenläbe ver »m diesen Denkschriften, so fügte Benesch hinzu,

(rf®, »rtiX imS bS T I nidlt «ertob 3*»en, fönten len gierungspatteim, und trotz der Meinungsverschie­denheiten, die gerade auch zwischen den Auffassun­gen dieser, Regierungsparteien und den Oppo- itionspatteien bestehen, nunmehr gelungen ist, sie­ben Patteim des Reichstags auf die vom Zentrum von Anfang an nach dem Scheitern des Schulge- letzes geforderte politische Linie zu bringen, näm- ach den Etat zu erledigen und ein Arbeitsnotpw- namm durchzuführen, so bedeutet das ganz zweifel- vs eine Stärkung und Konsolidierung des parla- nentattschen Systems. Das aber ist für die För­derung des Gedankens der rupublikanischen Staatsl-

Staa-

Zentrum und Notetat. Zwecke im lausenden Jahr statt der ursprünglich

• I vorgesehenen 40 Millionen nunmehr 50 Millionen Aus parlamentarischen Kreisen wird uns ge- I Mark berestgestellt.

schrieben: I Wester hat die Revchsregierung beschlossen, den

Tas Zentrum hat es schon zu Anfang dieser I 20-MMonen-Kreditfond, der für die landwittschast« Krisis, die wieder einmal durch Schuld der Deut- | lichen Genossenschaften bestimmt ist, um 5 Millionen scheu Volkspartei nach dem Scheitern des Reichs- I Mark zu erhöhen. Die Bedenken, ob etatsmäßige schulgesetzes enfftcmden ist, als patteipolittsche und I Mittel dafür bereitgestellt werden könnten, wurden auch vaterländische Pflicht bezeichnet, auf dem Bo- I dadurch beschwichtigt, daß das Reichsfmanzmmi- den einer gesicherten Reichsfinanzwirtschast in I ftetium annimmt, daß bei der Etatsberatung ge- die Neuwahlen zu gehen. I wisse Einsparungen ein treten könnten.

die in der Denkschrift nur ganz andeutungsweise I

enthalten waren. Mit großem Nachdruck entwickelte I „ Herr v. Simfon die These, daß der Ausbau der Si- I

cherheit notwendig die Schaffung eines befriedigen- I d^e^smmkster für Ernahmng und ^andwnt- den Verfahrens zur friedlichen Regelung aller ^chr«le, zum Dottrag.

Streitfälle ohne jede Ausnahme mitumfassen I ■'"■■■ ■

müsse. Für die politischen Streitfragen hält Herr I e;;X4.:*.ArA*.

v. Simson den Ausbau des Dermittlungsverfah- UlC fUdtirOUr -rage.

rens für am Zweckmäßigsten, da unter den gegen- Italienische Anfragen wegen der Reden Tiroler wartigen Verhältnissen eine obligatorische Schieds- I »(knenr^notor

gerichtsbarkeit in diesen Fragen noch nicht erreich- I 08

bar sei. In diesem Zusammenhänge erfolgt die I wtb. Innsbruck, 21. Ferb. (Eig. Funkm.) Wie erste deutsche Anregung prakttscher Art. Sie geht I die Landtags-Korrespondenz meldet, hat die Tiro- dahin, die Staaten könnten sich verpflichten, einst- ler Landesregierung den Wortlaut der Reden der wellige Verfügungen zur Ausführung zu bringen, I Tiroler Landtagsabgeordneten Steinegger die präjudizielle Maßnahmen hinsichtlich der Streit- I und Jäger über die Schaffung einer Tiroler gegenstände verhindern sollen. Solche einstweiligen Landesgedenkmünze, derentwegen die VettüMlngen könnten nicht nur, wie beim Locarno- italienische Regierung im Wiener Auswärtigen Vertrag, von den zuständigen Vergleichskommis- Amt Erkundigungen eingezogen hat, an die Bun- firmen erlassen werden, sondern auch vom Rat, wo- | desregierung tn Wien gesandt.

bei jedoch die Parteien — und das ist das Reue gegenüber der Satzung — nicht im voraus zur Ausführung verpflichtet wären. Herr o. Simson betonte sodann insbesondere die Wichtigkeit, die Maßnahmen zur Verhütung des Krieges so aus- zubauen, daß die Wahrscheinlichkeit des Ausbruches von Feindseligkeiten so gering wie möglich wird. Auf dem Gebiete der Präventtvmaßnahmen regte I liner Botschafterposten erhalten "wird. Ferner Herr v. Simson an, daß sich die Staaten verpflich- I würde als mögliech Kandidaten bezeichnet die bri- ten könnten, Einpfehlungen des Rates über die j tischen diplomatischen Vertreter in Rom, Brüssel Aufrechterhaltung des militärischen status guo zu I und Peking.

befolgen, und falls bereits Feindseligkeiten ausge- I ♦ Die Hamburger Dürgerschafiswahlen. In brachen sind, einen Waffenstillstand zur l dem Endergebnis der geftrigen Hamburger Bür- Schaffung eines neutralen Gebietes zwischen den I gerschaftswahlen ist bei der Verteilung der Man- beiderseitigen Streitkräften zu schließen. Redner I bäte aufgrund späterer genauer Berechnungen in« schloß, indem er der Hoffnung Ausdruck gab, daß I sofern noch eine Verschiebung eingetreten, das Komitee praktische und positive Arbeit leisten I als Sozialdemokraten nicht 59, sondern 60, die werde, und indem er versicherte, daß Deutschland I Deutschnationalen nicht 23, sondern 22 Sitze er« an dieser Arbeit bereitwillig teilnehmen werde. I halten.

~ I * Der englische Vertreter In der Rheinlandkom-

§0wjetrussischer5tbrustungsv0rschlag I Mission gestorben. Aus Koblenz wird gemeldet:

s m I Das englische Mitglied der Interalliierten Rhein- v Re^lerunff hat durch Der- laudkommrssion ,Earl of Erroll, früher Lord Kil- SDI 111* 110, ift ^^of^tlch ölt Herzschwäche gestorben,

tanitws nach Genf entsandten Beobachters Boris Sorb Kilmanrnock war nach Wiederaufnahme der

Stein dem Generalsekretariat des Volkerbundxs diplomatischen Beziehungen englischer Geschäfts-

einen Konventionsentwurf über die allgemeine träger in Berlin und gehötte seit 1921 der Rhein- und vollständige Abrüstung überreichen las- landkommission an.

fen. Der Konventionsentwurf ist auf den program- I malischen Erklärungen aufgebaut, die die sowjet- I

E kriegsstand der Produktton sei bereits wieder er« Lwrvereltenoen Avrustunasausschusfes Ende No- I '

LeÄDv3’ ab9eofi.fen bat "Nb von einer Note lft natürlich eine Frage des Vertrauens, ob begleitet, die von Litwinow, dem damaligen Fuh- | Rußland im Anschluß an die Neugestaltung des

Handelsvertrages neue Kredite eingeräumt be­

fehle für ein richtiges kaufmännisches Vertrauens- I einen großzügigen Plan aufzustellen. Er soll drei Verhältnis vor allem wegen der nicht mit einen« 1 Etappen vorsehen: Kredite bis zu vierjähriger der übereinftimmenben statistischen Angaben I Laufzeit für mittlere Jnstellationen, unb bis zu Deutschlands unb Rußlands über den gegenfeiti- I fünffähriger Laufzeit für große Anlagen. Man gen Wittschastsverkehr. Im November vorigen | spricht von einem 500 Millionenkredit, lieber Jahres ist es darüber in ber Berliner Russist' Außenhanbelsverttetung zu einer kommen. Die jetzigen Besprechu:.^... ... ______,

werben sich mit biefert st at istischen Fragen I " ;

ebenfalls befassen, bann aber auch mit den I i ' Rechtsfragen im beutsch-russischen Hanbels«

verkehr, die noch nicht ganz geklärt sind. Es heißt I Hauptsache von bem Präsidenten der russischen baß jetzt ein fester Plan für den deutsch-russischen I Staatsbank Scheinmann und dem Verkehrskom- Handelsaustausch aufgestellt werden soll. Außer« I missar Rutsutak geführt. In diesen Besprechungen dem will Rußland neue Kredite haben. In ber I soll auch bie Rebe davon gewesen sein, daß die erwähnten Novemberbesprechung hat Professor I Sowjetanleihen an den deutschen Börsen zur No- Lenyel über bie russische Verschuldung eine Mit- I tierung zugelassen werden sollen. Es wird auch tellung gemacht, wonach diese damals nicht über I non russischen Projekten gesprochen, die das Ver- 250 Millionen Reichsmark betrügen. Von bem I kehrsnetz betreffen, so Eisenbahn und Wegebau deutschen 300 Millionenkredit sollen allerdings da» I und die Einrichtung von Automobillinien, bei be« mals noch keine 150 Millionen gebraucht gewesen I nen sich beutsches Kapital beteiligen wird.

fein. Langfristige Anleihen oder Kredite habe I In Frankreich ist vor nicht langer Zeit der Ge- Rußland überhaupt nicht erhalten und man dürfe I banke aufgetaucht, für bie Verhandlungen mit Nütz­lich daher nicht wundern, wenn das Tempo ber I lanb ein deutsch-französisches Wirtschaftskartell zu russffchen Handelsentwicklung langsam sei. Zu I bilden. Für Rußland wäre es selbstverständlich Investionen fei es lediglich auf die eigene Kapital- I unangenehm, wenn sich die kapitalistischen Staaten bildung angewiesen. Die jährlichen Gesamtinve- I irgendwie einigen würden, und nur noch ge« ftionen in Industrie-, Verkehrs- und Elektrizitäts- I meinfam mit Rußland verhandelten. Der franzö- wirtschaft beziffert er auf 2 Milliarden Rubel. I sffche Plan — be Monzio war sein Urheber — hat Rußland brauchte soviel Kredite, wie zur Ausrü- I natürlich in Moskau böses Blut gemacht. Doch ist ftung dieser Investionen erforderlich seien unb an ein solches Kartell vorläufig nicht zu denken, da habe natürlich ein Interesse daran, die Rückzah- I vor allem bie Interessen ber in Frage kommenden hing ber zur Beschaffung solcher Ausrüstungen ge- I Staaten zu vielgestaltig unb auch die Methoden nommenen Kredite möglichst hinauszuschieben, da ber Wirtschaftsweise nicht einheitlich sind. Die bie Regeneration aus ber Produktion nur allmäh- I Verhandlungen in Berlin werden besonders in sich vor sich gehe. Im übrigen seien Kredite für | London und Paris mit großer Aufmerksamkeit Rußland Jeine Frage der Existenz, sondern eben ] verfolgt werden. London scheint den Abbruch

mit Moskau schon sehr zu bereu«».

bie wie gesagt, lichen Desprechun-