Ar. 41

55.Zahrg

Samstag, 18. Februar 1928

Postscheckkonto Frankfurt a. M. 9lt. 4051.

Die HeWe Delegation für Hie SicherheilsKoliserenz

Be­

deutung.

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Die Schwierigkeiten Her ßigniHiernngSregiernng

Aus dem Reichstag wird uns geschrieben:

beim

rz 1929, dem

kann

Ge- aller

Anzeigen auswärts 0

anzupassen. Das Parlament in seiner noch be­stehenden Form soll am 23. Mjkrz 1929, dem 10. Jahrestag der Gründung der faschistischen Par­tei- ifchu lebte Sitzung abbalten.

übertragen werden. Der Plan sei nicht dem gan­zen deutschen Kabinett vorgelegt worden, sonder

seinen Austritt aus dem letzte Wort gesprochen hat. Auch findet eine Aeu- ßerung des Regierungsblattes „La Nacion" hier starke Beachtung, in der darauf hingewiesen wird, wie wertvoll die Mitarbeit Spaniens für die Orga-

Mit der staatsrechtlichen Stabilisierung des Obersten Faschistischen Rates und der Festlegung der Leitsätze für die Parlamentserneuerung ist der staatsrechtliche Aufbau Italiens auf Grund der Theorien Mussolinis nunmehr durchgeführt. Die Italiener sind außerordentlich stolz auf diese Lei­stung, die der Demokratie ein Ende gemacht hat. In Italien besteht auch die Einrichtung des soge­nannten Senates, dessen Mitglieder vom Könige ernannt werden. Der Oberste Rat hat bisher die­sen Senat bestehen lassen, verlangt aber gewisse Sicherheiten für seine Zusammensetzung, um dieses »hohe Haus" mehr als es bisher geschehen ist den eingetretenen Umwälzungen des nationalen Lebens

Erscheint sechsmal wöchentlich. Wochenbeilagen: „Die Welt im Bild" und „Buchenblätter". Rotationsdruck und Verlag der Fuldaer Actiendruckerei in Fulda. Fernsprecher Nr. 9. Monatlicher Bezugspreis 1,80 Mk.

starke politische Unbehagen in Deutschland erheblich verschlimmert und auch das Vertrauen des Aus­

landes in den Friedenswillen des deutschen Volkes stark erschüttert Deshalb ist es nicht nur das

reise: Kleinzeile (Colonel) lokal 0,15 X«, __________ , JUl. Reklamezeile: lokal 0,60 jO, auswärts 0,80 X*. Bei Wiederholungen Rabatt.

Scheitern der Schulreform, das die gegenwärtige Krise veranlaßte. Diese ist in Wirklichkeit die nicht wieder gut zu machende Folge der nicht wieder gut zu machenden Benutzung einer Regierung, die von einen Tage zum anderen lebte und deren Schwäche darin bestand, daß sie, aus wider- streitenden Elementen bestehend, ohne ein bestimmtes Ziel zu haben, niemals zu ihren eigenen Anstrengungen Vertrauen hatte und haben konnte. Die Koalitionsregierung verwandelt sich in eine Liquidierungslegierung, aber es ist noch nicht sicher, daß diese Liquidation ohne Störungen und leiden­schaftslos vollzogen werden kann.

Das Journal des Debats veröffentlicht eine Ber­liner Korrespondenz, die allerdings vor dem letzten entscheidenden Entschluß der Regierungsparteien geschrieben ist. Es beißt darin, daß die Politik Marx mehr von den Oppositionsparteien unterstützt

Die gegenwärtige polstisch-parlamentarische Lage steht einzig da. In den Ländern, die in langer Tradition parlamentarisch regiert sind, würde etwas derartiges nicht möglich fein.

Morr vergegenwärtige sich einmal dis Sach­lage: Eine aus den Vertretern von vier Parteien gebildete Regierung zerfällt, weil eine Regierungs­partei bei einem wichtigen und für die Errichtung der Koalitionsgemeinschaft wesentlichen Gesetz ver­sagt. Da die betreffende Partei selber nicht die Konsequenzen zieht, erklären die übrigen Parteien die bis dahin bestehende Koalstionsgemeinschaft für aufgelöst. Damit hat die Koalition zu bestehen auf­gehört. Aber die Reichsregierung bleibt. Diese Re­gierung verfügt aber setzt nicht mehr über die Mehrheit, sondern sie hat nur noch eine Minder­heit von Parteien hinter sich. Trotzdem bleibt sie im Amt und zwar deshalb, weil sich nicht nur die aus dem Koalitionsverhältnis ausgeschiedene Par­tei, sondern auch die Oppositionsparteien damit einverstanden erklären, daß die Regierung weiter amtiert zur Erledigung bestimmter Aufgaben und gewissermaßen als Gsschäftsministerium bis zur Vornahme der Neuwahlen amtiert.

Die Oppositionsparteien übernahmen aber mit der Bsreitwilligkest, mit den Regierungsparteien den Versuch zur Fertigstellung des E t a ts zu machen, nicht auch die Ver­pflichtung, den Etat a n z u n e h m e n. Die Sozial­demokraten haben ganz eindeutig erklärt, daß sie vielmehr den Etat ablehnen würden. Darum hat ia auch die Sozialdemokratie ein Interesse daran, daß dieser Etat noch von der jetzigen Regierung fer­tiggestellt wird, damit sie in ihrer Agitation Wahlkampf freier dasteht.

schen aus Paris gemeldete grundsätzliche Einigung Frankreichs und Spaniens in der Tangerfrage ge­winnt diese Auslassung eine besonders aktuelle 23i

pariamentsteform in Italien.

Der Oberste Faschistische Rat, also die führende Körperschaft der faschistischen Partei in Italien, die bis vor kurzem noch kein staatsrechtliches Organ war, vielmehr bisher nur die Richtlinien festzusetzen hatte, welche die Partei auf allen Gebieten des nationalen Lebens zur Entwicklung bringen sollte, also neben den verfassungsmäßigen Einrichtungen, Senat und Parlament, besteht, hat im November vorigen Jahres ein Programm für den, Aufbau der Nationalvertretung aufgestellt und dabei fol­gende Leitsätze bekannt gegeben:

1. Die 13 Wirtschaftsoerbände, in denen die Produzenten und Arbeiter von Italien vereinigt sind, schlagen einen noch festzustellenden Anteil der Kandidaten zur neuen Kammer vor.

2. Der Oberste Faschistische Rat prüft diese Kan­didatenliste mit dem Recht-, Streichungen vorzuneh­men, um die Sicherheit zu schaffen, daß alle Kan- didaten zuverlässige Faschisten sind, und die zur Vertretung nicht nur der Sonderinteressen der Ka­tegorie, aus der sie stammen, sondern auch der allgemeinen und höheren Interessen des Landes und dessen Regimes erforderlichen Eigenschaften be­sitzen.

3. Der Oberste Faschistische Rat vervollständigt zu einem noch festzusetzenden Anteil mit anderen Elementen die Kandidatenliste. Damit verliert die Liste den ursprünglichen fragmentarischen Eharak- ter und wird zur Liste, die das ganze Regime der Nation unterbreitet.

4. Die Kandidatenliste gilt für das ganze Land und daher bildet das Gebiet des ganzen König­reiches einen einzigen Wahlkreis.

5. Das Wahlrecht steht dem Bürger nicht ohne weiteres zu, wie dies unter dem Regime des demo­kratischen allgemeinen Wahlrechts der Fall war, sondern nur derjenigen, die auf der Grundlage der tatsächlich entrichteten Beiträge an ihre Syn­dikate den Nachweis erbringen, daß sie aktive Ele­ments im Leben der Nation sind.

6. Ueber die nationale Einheitsliste wird ins­gesamt abgestimmt, ohne daß die Möglichkeit von Streichungen oder Abänderungen geboten wird.

7. Die Zahl der Abgeordneten wird von 560 auf 400 herabgesetzt.

Mit diesen Grundsätzen hat der Oberste Faschi­stische Rat bestimmt, daß zwar das alte Parlament erhalten bleibt, daß aber sein Sinn vollständig ver­wandelt wurde. Einmal haben wir es in der Hauptsache nur mit einem Wirtschaftsparlament öu tun und dann hat dieses Parlament nur be­ratenden Charakter. Der „Wähler" hat das Recht, dieser Kandidatenliste zuzustimmen, die von den Syndikaten aufgestellt ist. Er wird vielleicht auch noch das Recht bekommen sie abzulehnen, aber nicht mehr. Zwischen dem Gewählten und dem Wähler bestehen keinerlei Beziehungen, zumal Mus- solmi sich vorbehalten hat, Kandidaten, die ihm ungeeignet erscheinen, durch Kandidaten, die ihm besser passen, zu ersetzen. Alle anderen Parteien sind theoretisch und praktisch abgeschafft, woraus d°r Faschismus die Ganzheit des j offentlrch-politische Lebens darstellt.

, Dw 13 Wirtschaftsverbände, die sogenannten „syndikalistischen" Organisationen, befinden sich noch in der Aufbauarbeit. Es handelt sich hier um ein gewaltiges Unternehmen, da Millionen von Arbeit- | gebern und Arbeitern in der Landwirtschaft, in der Industrie, im Handel, im Verkehrswesen, in den Banken, im Handwerk und Angehöriger freier Berufe ihren besonderen Rahmen zugewiesen er­halten müssen, so daß jede produktive Funktion in der Wirtschaft ihre eigene Ordnung und ihre eige­nen örtlichen und zentrale Führer erhält.

Man ist in faschistischen Kreisen der Auffassung, I daß, wenn dieses Syndikatssystem durchgearbeitet I ist und funktioniert, die Faschistische Partei als I solche ihre Aufgabe erfüllt hat. Aber das wird I wohl noch einige Zeit dauern..

Die deutsche Delegation für die in der nächsten Woche in Genf beginnende Sicherheitskonferenz be­gibt sich lt. „B. T." nach Genf. Der Delegation gehören an: Staatssekretär a. D. Simson, Geheim­rat v. Weizsäcker und Gesandtschaftrat Frowein.

Lin deutsches Kolonialmanöat

Die Chicago Tribüne veröffentlich ein Tele­gramm ihres Berliner Korrespondenten, der be­hauptet, er habe aus sehr glaubwürdiger Quelle er­fahren, daß die Engländer Deutschland ein Kolonial Mandat über Portugesisch Westafrika angeboten hätten, während Deutsch­land als Gegenleistung dafür einen späteren engli­schen Antrag beim Völkerbund unterstützen soll, der England die Erlaubnis geben soll, das frühere Deutsch-Ostafrika zu absorbieren, da­mit England seine ostafrikanischen Besitzungen zu­sammenfassen könne. Eine derartige Transaktion sei gesetzlich zulässig, da dadurch diesen Gebieten eine Selbstregierung gegeben werden würde, die wie man annehme, von allen unter Mandat ste­henden Gebieten angestrebt werde. England glaube das Einverständnis Deutschlands sich durch das Angebot einer Kolonie erkaufen zu können und — hier komme Portugal in die Angelegenheit hinein, das beim Völkerbund eine Anleihe zu er­halten suche. England rege nun an, daß eine der portugiesischen Kolonien vom Völkerbund als Si­cherheit für diese Anleihe gefordert werde und zwar Portugiesisch-Kongo, das alsdann als Mandat wieder vom Völkerbund neu verteilt werden würde und zwar würde das Mandat dann Deutschland

nur der Reichspräsident und das Außenministerium wüßten davon. Bei den Vorbesprechungen hätten die Deutschen angeregt, daß ihnen anstatt Portu- giesisch-Westafrika Mozambique zuerteilt werden möge wegen seines guten Hafens an der Delagoa» Bai, aber die Engländer hätten dies abgelehnt. Das deutsche Außenministerium studiere das Prob­lem mit großem Interesse, befürchte aber, daß I t a l i e n sich dem Plan widersetze, wenn ihm nicht eine neue Kolonie in Afrika oder Asien ein«

BDZ. Berlin, 17. Febr. (Eig. Funkm.) Die I kostet vierzig Millionen Mark. Ferner wird ein Kabinettssitzung über das Arbeitspro- I Trockendock von gleichfalls ungewöhnlichen Aus- g r a m m, das der gegenwärtige Reichstag noch I maßen gebaut, dazu kommen zahlreiche Magazins erledigen soll, wurde am Freitag vormittag unter I und andere Anlagen auf einem von der Stadt Vorsitz des Vizekanzlers Hergt in der Reichskanzlei Singapur zur Verfügung gestellten Gelände von fortgesetzt. Im Reichstage beriet vormittags rund tausend Hektar Oberfläche. Moderne Batte- der Reichshaushaltsausschuß den Heeresetat rien, Luftabwehreinrichtungen, Lufthafen vervoll- weiter. Auch die deutschnationale Fraktion ver- I ständigen die Ausrüstung des Platzes, der vor sammelte sich bereits um 11 Uhr. DieDeu 1 sche I allem auch große Petroleumlager aufweisen wird. Volkspartei ist für 13 Uhr zusammenberufen. Hinter Blakan Mali Island befinden sich oortreff« Die Plenarsitzung des Reichstages, auf I liche durchschnittlich 18 Meter tiefe Liegeplätze für deren Tagesordnung die Weiterberatung des Ar- I stie Flotte.

beitshaushaltes steht, beginnt heute schon um 12 I Angesichts der Bedeutung Singapurs für dis Uhr, weil man am letzten Tage vor der Fastnachts- Verteidigung des britischen Reiches bildete die

pause nicht bis zum Abend beraten will. Frage der Aufbringung der nötigen Mittel einen

Nach einer späteren Meldung brachte das Kabi- I wichtigen Punkt der Tagesordnung auf der letzten nett die Erörterung der zur Linderung der! britischen Reichskonferenz. Während Kanada landwirtschaftlichen -Not erforderlichen I und Süd-Afrika nur mäßiges Interesse zeigten, er- Maßnahmen zum Abschluß. I klärten die australische Commonwealth und Neu-

* I Seeland sich voll Begeisterung zu erheblicher finan«

ziellerHilse bereit. Im vergangenen November nahm das neu-seeländische Parlament mit großer Mehrheit einen Antrag des Premierministers Coa« tes an, der einen jährlichen Beitrag von zweiein­halb Millionen Mark für die Dauer von acht Jah­ren verlangte. —

Die strategische Sebeuhmg des Platzes springt bei einem Blick auf die Karte ohne weiteres in die Augen. Mitten zwischen Colombo und Hongkong gelegen, etwa 1400 Seemeilen von beiden Punkten entfernt ,beherrscht es unmittelbar die Straße von Malakka, d. h. den kürzesten Weg von Europa —i Fernen Osten. Eine Lust- und Seemacht als ierr von Singapur kontrolliert aber auch die übri- zwischen den Sundainseln hindurchführenden Zugangswege aus dem Indischen in den Stillen

Singapur.

Don Dr. H. Laske-Lonbon.

Durch das Washingtoner Abkommen von 1922 verpflichtete sich England zur Räumung von Wei- hei-wei und verzichtete gleichzeitig auf einen Aus­bau der militärischen Anlagen in Hong-kong. Beide Tatsachen bedeuten einen strategischen Rück­zug Groß-Britanniens aus dem Fernen Osten auf eine Linie ,die nicht kürzer und treffender als durch das eine Wort „Singapur" bezeichnet wer­den kann. Dieser bisher höchstens zweitklassige Flottenstützpunkt erhielt dadurch mit einem Schlage eine ungeahnte Bedeutung, über die sich Regierung und Admiralität in London durchaus klar waren.

Fuldaer Zeitung

Anzeiger für die Stabt Fulda und den Landkreis Fulda. Amkliches kreisblalt.

Dem Weiterarbeiten der Rumpfkoalition kein günstiges Ergebnis prophezeit werden, rade angesichts der Wahlen werden wir trotz _____

Zusicherungen, daß „Agitationsanträge" vermieden Das faschistische Parlament hat wie gesagt den | werden sollen, ganz bestimmt mit größeren Aktio- Charakter eines Wirtschaftsparlaments und nur I nen einzelner Parteien, auch innerhalb der noch das Recht des Rakes. Mussolini hat es für nötig hinter der Regierung stehenden Parteien rechnen Gehalten, daß für die politische Führung der müssen. Wie aber dann ein praktisches Znfammen- Nation eine besondere Körperschaft über dem Par- I arbeiten möglich ist, läßt sich gar nicht absehen, lament steht, und dazu ist der Oberste Faschistische Man muß sich dabei bei dieser Sachlage auf alle Rat ausersehen worden. Er, der bisher nur eine I Entwicklungsmöglichkeiten einstellen, auch darauf, Parteiinstanz gewesen ist, hat darum inzwischen baß es febr leicht wegen unüberbrückbarer Differen- den Charakter einer staatsrechtlichen Körperschaft I 3um Bruch kommt.

betommen. Bisher gehören diesem Obersten Faschi- I Qi. ein*.X ^aCa^a« t

Men Rat folgende Persönlichkeiten an: Der Duce I VOtTl HUSlönO gesehen!

Der Pariser „Temps", der sich mit dem Bruch Snnen- und Av?-nmin?H-^! m^hi» ber beutschen Regierungskoalition beschäftigt, tritt«

Direktoriums die Tätigkeit des Kabinetts außerordentlich

Rom unbehünlscharf. Er schreibt: Das Experiment der Zusam- Aus diesem Obersten Faschistischen Rat fft^das ’ .men.arbett mit öcn Nationalisten hat das überaus „Kabinett" gebildet, das in seinen Funktionen den Empfehlungen Müffolinis und dieses Rates zu fol­gen hat.

In der Freitagssitzung des Reichstages bean­tragte vor Eintritt in die Tagesordnung Abg. Torgler (Som.) die Heraufsetzung eines Miß­trauensantrages gegen das ffefamte Reichs fa b i n e 11 auf die Tagesordnung. Der Antrag tautet: „Die Reichsregierung genießt nicht das Vertrauen des Reichstages." Von rechts wird Wider fpruch erhoben. Der Mißtrauensantrag kann also nicht auf die Tagesordnung gesetzt werden.

Die 2. Beratung des Haushaltes des Reichs­arbeitsministerium wird beim Kapitel „Siedlungswesen" fortgesetzt. Abg. Ronneburg . (Dem.) wünscht eine verständnisvolle Zusammenar. I AM. beit des Reiches und der Länder auf dem Gebiete I des Siedlungswesens. Das bisherige Er- I o - • - . ....

gebnis biefer Arbeit fei recht mager. In den letz- ten 7 Jahren sind jährlich nur 5000 Menschen an- I Aean, deren am weitesten ösüick ..

gesiedelt worden, während in derselben Zeit allein I Ln r®1 ®at$pereirf) faßen. Zu dem die Provinz Ostpreußen 158 000 Menschen durch strategischen Komplex, besten Spitze Singapur ist, Abwanderung verloren hat. I gehört auch Niederländisch-Indien; die Hollander

* | halten außer U-Booten und Flugzeugen eine Be-

Dei Zentrumsabaeordnete M i e b e r erlitt in I lÄMS von 40 000 Mann auf den Sunda-Jnseln. der Fraktionssitzung des Zentrums am Freitag Niederländer^”gegen'”sSiae* Gelüst?^ anderer nachmittag einen schweren Ohnmachtsanfall, gS?Sfommthl»Mr »7

gerade während er in der Diskussion sprach und der? Sbuh durck. hie™ ÄH

St? gcplant^A?ss??rr"un g^'To n' 800001) fernen hmn, ^ängi andererseits Großbritannien Metallarbeitern brnhe V 0000 für die Brennölverforgung seiner Schiffe im Osten mühfenlich^ W^bötfe? £ Kö S

Semimme? heT Kran- I lisch-hollänbische Zusammenarbeit, der sich die Nie-

kenzimmer des Reichstages gebracht wurde. Der I derlande um so weniger entziehen können als der ffle f f A?f?en623orfampfer6 Schiffsverkehr des Mutterlandes mit feinen ent« e f$af ‘shen> e gun g legenen Kolonien durchweg auf englische Häfen ^er gan- I und Kohlenstationen angewiesen ist und sein Ko- feines j^er^ens für ifjtn befonbers I lontolbcftfe rincts von enolifchen ^BefihunGen ein« ÄS'" S“”6«»" •"*«■ «in d°, Sfd,Ä6Srt.SÄÄTo,S Derfommelten Zentrumsfraktion des Reichstages Neu-Guinea ,die Andamanen, Nikobaren, Labuan und desLandtages große Bewegung und lebhafte I Melville und andere.

Teilnahme hervor. . I Die Bedeutung Singapurs beschränkt sich nicht

Abo Wieder bat gerade auch tm Fuldaer darauf, die vom europäischen Kontinent nach Land, dem er entstammt, viele Freunde, die ihm Ostasien führenden Wege zu beherrschen, was be« baEbtge Genesung wünschen. I sonders Frankreich wegen Jndochina schmerzlich

geräumt werde.

Spanien und der Völkerbund. , 6„

Die Tatsache, daß dem Generalsekretär der spa- I Besitz Singapurs dem kühnen Handstreiche Stam- nischen Regierung für den Völkerbund die Geneh- I ford off les, der Ende Januar 1813 in der migung erteilt wurde, inMadrid einen Vortrag „Löwenstadt" die englische Flagge hißte. (EinJte- über das Thema „Spanien und der Völkerbund I legramm des General-Gouverneurs von Indien, zu halten, wird in Völkerbundskreisen als ein An- I Lord Hastings, das diesen Schritt ausdrücklich un« zeichen dafür ausgelegt, daß sich in Spanien neue terfogte, erreichte ihn infolge eines Zufalls nicht. Singe vorbereiten und daß Spanien in Bezug auf Hastings hatte Verwicklungen mit den Holländern Völkerbund noch nicht das I befürchtet, die gleichfalls auf dieses Gebiet An­spruch erhoben. In der Tat wurde die Lage zwi- chen den beiden Volkern recht gespannt. London erkannte schnell die Bedeutung der neuen Erwer­bung, leitete diplomatische Verhandlungen ein, und nifierung des Völkerfriedens bem Völkerbund sein I es tarn zu einem Vertrage, der die vorgelagerten würde und daran erinnert wird, daß Spanien I Inseln als holländische Interessensphäre erklärte eine Genugtuung gegeben werden müsse, sowohl in I und den Bezirk von Benkoelen gegen die Süd- Bezug auf den Völkerbund als auch in Bezug auf I spitze von Malakka eintauschte, wodurch Singapur Tanger, wenn Spanien seine Mitarbeit im Völker- I englischer Besitz wurde. Der hohe Wert der Er- bund wieder aufnehmen würde. Durch die inzwi- I Werbung sollte erst in jüngster Zeit deutlich wer­den. Infolge des englischen Bündnisses mit Japan und der Verlagerung der britischen Kräfte nach Europa ,die auf Grund der deutsch-englischen Spannung erforderlich wurde, geriet die „Wachs­tumsspitze" im Fernen Osten für fast zwei Jahr­zehnte in Vergessenheit. Die durch den Kriegs­ausgang bedingte Verschiebung in der Machtver­teilung hob jedoch Singapurs Bedeutung alsbald klar hervor. Ein am 10. Mai 1923 vom englischen worden sei, als von den Parteien, die er zur Mit- I 'ßa’üament angenommenes Gesetz rückte die hin- arbeit aufgefordert habe. . Nach der Ansicht des I Ms"blsche Hafenstadt mit einem Schlage tn das Korrespondenten beunruhigt übrigens der eigsnt- Helle^Licht des öffentlichen ^ntereffes. Der Kolo- liche Grund, der zum Konflikt geführt hat, das 2lmery, damals Erster Lord der

Schulgesetz, die öffentliche Meinung in keiner Weise. Eldmwalitat, nmh als Urheber des groharti- Inzwischen zeige sich Ungeduld und Unzufriedenheit mH b ^>n ?m»ihnnh»rr

der einzelnen sozialem Schichten, die durch Neuwah-

len eine Erhöhung der Stimmzahlen zugunsten der Millionen Mark ^"Erha^emes Jahrzehnts zu ei Parteien der Klassen- und Berufs«!

interessen, wie der sozialdemokrati- I ^m

schen oder Wir tschaf tspartei herbeizufüh- I mH

ren hoffen oder eine Verstärkung der Anzahl der I flach

Bürger, die sich bei den Wahlen der S t imma b- I 'nnn* b,in

gäbe enthalten wurden. Riesenschwimmdock in Bau, das Schiffe bis zu

Hm Freitag. I 60 000 Tonnen aufnehmen kann. Dies Dock allein