Anzeiger für die 5faöf Fulda und den Landkreis Fulda. Amtliches Kreisblatt.
Nr. 266
Samstag, 19. November 1927
Erscheint sechsmal wöchentlich. Wochenbeilagen: „Die Welt im Bild" und „Buchenblütter". Rotationsdruck und Verlag der Fuldaer Actiendruckerei in Fulda. Fernsprecher Nr. 9.
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54.Zahrg.
Die Schuldebatte.
Der Dildungsausschuß des Reichstages nahm am Schluß einer längeren Debatte über den § 4 der Schulvorlage diesen Paragraphen in folgender Fassung an:
„Die Bekenntnisschule dient zur Aufnahme von Kindern eines bestimmten Bekenntnisses, für dessen gemeinschaftliche Pflege eine Religionsgesellschaft besteht, die in dem betreffenden Lande die Rechte einer Körperschaft des öffentlichen Rechtes hat. (Ariikel 137, Absah 5 der Reichsverfassung.) Die Schule steht auch Kindern eines verwandten Bekenntnisses offen. Aus besonderen Gründen können auch andere Kinder eingeschult werden. Ein besonderer Grund liegt stets dann vor, wenn ohne Aufnahme in die Bekenntnisschule die Kinder nicht oder nur unter besonderen Schwierigkeiten eingeschult werden können. Durch die Aufnahme solcher Kinder verliert die Schule nicht den Charakter als Bekenntnisschule." In der voraufgeaangenen Debatte betonte Abg. Rheinländer vom Zentrum gegenüber früheren Aeußerungen der sozialdemokratischen Redner, daß die Bekenntnisschule keine Kirchenschule sein soll. Von einer Rückständigkeit des katholi- ,chen Religionsunterrichtes könne keine Rede sein
Der sozialdemokratische Abgeordnete Dr. Löwen st ein bestritt, daß die Bekenntnisschule des Entwurfes dasselbe sei, wie die Bekenntnisschule der Verfassung. Die Sozialdemokratie sei Anhängerin der strengen Regelschultheorie, nach der in jedem Orte eine Gemeinschaftsschule vorhanden sein muß.
Der volksparteiliche Abgeordnete Runkel erklärte, wo die Bekenntnisschule historisch geworden sei, trete die Dolkspartei ebenso warm für sie ein, wie für die Gemeinschaftsschule. Die Bekenntnisschule sei insofern sogar wünschenswerter, als in ihr die Erziehung viel einheitlicher gestaltet werden könne als in der Gemeinschaftsschule. Der ethische Sozialismus und die Daier- landsliebe hätten vor allem in der Bekenntnisschule eine Heimstätte. Die Volkspartei wolle aller- dings nicht eine Kirchenschule, aber auch bei keiner der übrigen Regierungsparteien bestehe die Absicht, eine Kirchenschule zu schaffen. Der Name „Bekenntnisschule" sei Mar nicht schön, aber er sei nun einmal in der Verfassung festgelegt. Der Redner betonte nochmals daß die Volkspartei keine Gegnerin, sondern Freundin der Bekenntnisschule sei.
Die demokratische Abgeordnete Frau Dr. Bäumer erklärte, sie könne es nicht verstehen, wie Abg. Runkel sich so für die Bekenntnisfch. einsetze da er bei den höheren Schulen nicht für die Le- kenntnismäßigkeit eintrete. Der Abgeordnete L ö- w e n st e i n meinte, die Sozialdemokraten würden nicht versäumen, das Eintreten des Abgeordneten Runkel für die Bekenntnisschule in der Oeffentlich- keit festzustellen.
Ministerialdirektor Pellengahr wandte sich aeoen die Forderung, daß die Beschulung eines Kindes in eine Bekenntnisschule ausschließlich von dem Willen des Erziehungsberechtigten abhängig gemacht wird. Das wäre in den nicht sehr seltenen Fällen, in denen die Bekenntnisschule die einzige Schule der Gemeinde sei, mit dem Grundsatz der allgemeinen Schulpflicht nicht vereinbar. Etwaigen Gewissensbedenken müsse gemäß § 1,2tbf. 3 des Entwurfes Rechnung getragen werden, wonach in allen Schulen darauf Bedacht zu nehmen ist, daß die Empfindungen Andersdenkender nicht verletzt werden, ' .
Ir. Schacht sortiert
Ruf nach Selbstkontrolle.
Im neuesten Heft der Wochenschrift „Der deutsche I Volkswirt" nimmt Reichsbankpräsident Dr. Schacht k Stellung zu dem Memorandum des Repa- k rationsagenten Parker Gilbert und sagt u. a.:
Wer von Bericht zu Bericht die immer deutlicher werdenden Ausstellungen und Mahnungen des ReparationSagenten verfolgt hat, den muß es mit ernster Sorge erfüllen, wohin eine Politik des Laissez faire (deS gehens lassen) treibt. Die erste Gefahr, vor der wir stehen, ist, daß auch jetzt wieder die Warnungen des Memorandums im Sande verlaufen. Die zweite Gefahr ist, daß wir an di« mit dem Bericht des Reparationsagenten verbundenen Fragen, wie Verwaltungsreform, zentrale Aufsicht der lokalen Finanzen und dergleichen herantreten, auS dem Gesichtswinkel großer innerpolitischer föderalistischer bezw. unitarischer Gegensätze, und daß wir uns in gründ- ,sätzliche Auseinandersetzungen verlleren. Es ist notwendig und muß möglich sein, sofort, ohne di« großen Fragen deS Unitansmus aufzurollen, p r a k- tische Finanzwirtschaft zu treiben, die allein uns einer defimtiven Regelung des Dawesplan-'s auf friedlichem Wege näherbringen kann. Im Ernst zweifelt kein Mensch an dem guten Willen Deutsch, lands, nach bestem Können Reparationen zu leisten. Selbstzucht und Selbstkontrolle ist das, was der Angelsachse von geistigen und wirtschaftlichen Führern verlangt. Zeigen wir, daß wir nicht nur im kaufmännischen, sondern auch im politischen Leben Verantwortungsgefühl besitzen, daß wir Selbstzucht und Selbstkontrolle kennen und zu üben gewillt sind.
Kommunistische Steuerpolitik.
Die kommunistische ReichstagSftaktion hat eine ganze Fülle von Anträgen in Steuerftagen im Reichstag eingebracht. Zunächst handelt es sich um ein Gesetz zur Bekämpfung der Steuechinterziehung. Hier wird vor allem die Offenlegung der Steuerlisten gesordert, außerdem sollen verschärfte Strafen wegen Steuechinterziehung Platz greifen. Danach sollen Steuechinterzichungen aller
Art, sofern der hinterzogene Gesamtfteuerbetrag 5600 Mark übersteigt, neben Geldstrasen, die das Vierfach« bis Fünfundzwanzigfache des hinterzogenen Steuerbetrages betragen müssen, und unbeschadet der geltenden Vorschriften über die Einziehung der steuerpflichtigen Erzeugnisse und zollpflichtigen Warm, hinsichtlich deren eine Hinterziehung begangen worden ist, grundsätzlich mit Ee- fängnis strafe nicht unter einem Jahre und im Rückfälle mit Gefängnis von 2 bis 5 Jahren bestraft werden.
Sodann wich von dm Kommunistm die Abschaffung der Umsatz st euer verlangt. Weiter soll das Gesetz über die Besteuerung von Bier und Tabak aufgehoben werden. Desgleichen ver- langm die Kommunistm die Aufhebung des Steuerabzuges vom Arbeitslohn. Das Einkommensteuergesetz soll wesentlichen Aenderungm unterworfen werden. Die Steuersätze sollm bei 4009 Mark Einkommen 5 Prozent, bei 8009 Mark 10 Prozent, bei 12000 Mark 15 Prozent, bei 20 000 Mark 25 Proz., und bei 50000 Mark 50 Prozent und bei 100 000 Mark 65 Prozmt betragen und alle Einkommenteile über 100 000 Mark sollm restlos eingezogen wer- dm.
Ebenso werden ganz außerordentlich hohe Lätze für die Vermögenssteuer gefordert, die in ihren oberm Spitzen einer förmlichen Konfiskation gleichkommen. Auch die Erbschaftssteuer wird zu ändern beantragt und zwar sowohl in der Form der Nachlaßsteuer, wie bet Erbanfalls- und Schenkungs- stmer. Bei der Körperschaftssteuer beantragen die Kommunistm bei den Erwerbsgesellschaftm 25 Prozmt des steuerbaren Einkommens, bei dm übrigen Simerpftichiigen 10 Prozent. Bei den Gcslllschaftm mit beschränkter Haftung soll die Einkommensteuer für Einkommen bis 5000 Mark 10 Prc^ent, bis 20 000 Mark 16 Prozent, bis 30000 Mark 20 Prozmt und darüber 25 Prozent betragen. Endlich wird auch noch eine wesentliche Erhöhung der Kapitalverkehrssteuern gefordert.
Alle diese Anträge sind nichts weiter als Agi- tatronsanträge , heute schon für Wahlpropaganda bestimmt.
Der Sultan von Marokko gestorben.
Paris, 17. Roo. Der Sultan von Marokko, M u l a y I u s s u f, ist gestorben. Er war im Jahre 1912 seinem von den Franzosen zur Abdankung gezwungenen Bruder Mulay Hafid auf den Thron gefolgt. Seine Investierung fiel zusammen mit der Errichtung des französischen Protektorats, gegen das feine Vorgänger einen ebenso heldenmütigen wie vergeblichen Kampf geführt hatten.
Mulay Hassan, der letzte der großen Herrscher des Sherifschen Reiches, dem es in jahrelangen -Kämpfen gelungen mar, die aufrührerischen Berberstämme niederzuwerfen und ganz Marokko von den Hängen des Atlas bis zu den Gestaden des Atlantischen Mittelmeeres in seiner Hand zu vereinigen, hatte bei seinem Tod seinen Lieblinqssohn A b d e l A z i z, den Sohn einer Tscherkessen, zu feinem Nachfolger bestimmt. Weniger glücklich als sein Vater; sah dieser das kaum geeinigte Reich erneut unter seinen Händen zerbröckeln. Seine Neigung zu europäischen Gewohnheiten und der Versuch, Marokko die Fortschritte der modernen Technik und Zivilisation zugängig zu machen, machte ihn seinen eigenen Leuten verdächtig und ermöglichte es Mulay H a f i d, durch Entfesselung eines Aufstandes den eigenen Bruder zu stürzen und den Thron für sich zu usurpieren.
Aber er hatte sich seines Sieges nicht lange zu freuen. Sein Widerstand gegen das Vordringen der Franzosen, die die innerpolitischen Wirren -benutzt haben, um sich auch im Innern festzuset- zen, wurde durch die Truppen des späteren Marschalls Lyauty gebrochen. Nach den blutigen Mas- lakers von Fez u. Marakesch wurde Mulay Hasid gezwungen, freiwillig zugunsten seines jüngsten Bruders Mulay Ioussef abzudanken. Dieser war von dem Augenblick seiner Thronbesteigung an ein gefügiges Werkzeug in der Hand der französischen Protektoratsbehörden. Als Frankreich 1914 gezwungen war, einen großen Teil der bis dahin in Marokko gehaltenen Ti Uppen zurückzuziehen, hat er sich dem Marschall Lyauttey persönlich zur Verfügung gestellt, und dank seines persönlichen Prestiges den Ausbruch eines neuen Ausstandes, der unter den gegebenen Umständen der französischen Herrschaft hätte verhängnisvoll werden können, zu verhindern vermocht.
Frankreich hat ibn dafür mit königlichen Ehren belohnt, und noch im vergangenen Jahre wurde er, als er auf Einladung der französischen Regierung zum ersten Male nach Paris kam, hier mit panzern Zeremoniell empfangen, wie es sonst nur den Souveränen großer verbündeter Staaten zu- erlannt wird.
Nach einem Havastelegramm aus Rabatt komme als Nachfolger des verstorbenen Sultans Mmay Jussuf, sein Bruder Mulay H a f i d und der entthronte Sultan Abd el Azis in Frage, je- t Doch möglicherweise auch einer der beiden Sänne Mulay Jussufs, von denen der eine, Mulay Hassan, die Würde des Kalifen von Fez und der ordere, Mulay Jdrie, die Würde des Kalifen von Marrakssel innehat.
• 2 n der Berliner Skadkverordneken - Sitzung kam e- zwischen Kommunisten und Volkspartei- lern zu so kräftigen Zusammenstößen, daß infolge des Lawrs die Verhandlungen abgebrochen werden mußten.
Der preußische Haushalt 1928.
Lin vier-Milliarden-Ltal.
Der preußische Haushaltsplan für das Jahr 1928 soll, nach einer Meldung des „Demokratischen Zeitungsdienstes", bereits am Freitag dem Staatsrat vorgelegt werden. Der Bruttoetat sieht vor an laufenden Einnahmen 3 864 Millionen, an Einmaligen Einnahmen 183 Millionen, also insgesamt 4 047 Millionen gegen 3 645 Millionen im Jahre 1927, an dauernden Ausgaben 3 816 Millionen, an einmaligen Ausgaben 305 Millionen, also insgesamt 4 121 Millionen gegen 3 645 Millionen im Jahre 1927. Es bleibt also ein Zuschußbedarf von 74 Millionen. Diese 74 Millionen verlangt Preußen vom Reich als Deckung seiner Mehrausgaben für die Deso l d n n g s r e f o r m.
Nach dem wiener Besuch.
Reichskanzler Dr. Marx hat an den Bundespräsidenten Dr. H a i n i s ch folgende Depesche gerichtet:
„In dem Augenblick, in welchem ich das österreichische Gebiet verlasse, spreche ich Ihnen, hochverehrter Herr Bundespräsident, zugleich auch im Namen des Reichsministers des Aeußern, für den freundlichen Empfang ehrerbietigen Dank aus. Dieser Empfang und die warme Anteilnahme der Bevölkerung hat uns von dem überaus herzlichen Eharakter der Beziehungen zwischen Oesterreich und Deutschland aufs neue überzeugt. Mit meinen Abschied^or-üß-n verbinde ich mein» innigen Wünsche für Ihr Wohlergehen." Dr. Marx.
Bundeskanzler Dr. Seipel hat von Dr. Marx nachsolgendes Telegramm erhalten:
„Vor der Rückkehr in die Heimat danke ich Ihnen, sehr geehrter Herr Bundeskanzler, und der österreichischen Regierung zugleich im Namen des Reichsminbsters des Aeußeren aufrichtig für den überaus herzlichen Empfang, den Sie uns in Wien bereitet haben. Die mit Ihnen verlebten Stunden werden uns unvergeßlich bleiben und wir würden uns glücklich schälen. Sie auch barh in Berlin willkommen zu heißen. Dr. Marx.
* Der deutsch-französische Rechtsverkehr. Der Austausch der Ratifikationsurkunden zu den deutslh-sranzöfischen Erklärungen über den Rechtsverkehr vom 5. Oktober 1927 hat am 15. November in Paris stattgefunden. Die Erklärungen werden somit am 30. November in Karst tret»n. Insbesondere wird damit für den gesamten Zu- ftellungs- und Rechtshilfeverkehr zwischen Deutschland und Frankreich auch der konsularische Weg zugelafsen.
Rus Sowjet-Rußland.
Ein Berliner Blatt bringt eine unbestätigte Nachricht, daß Trotzki auf der Flucht erschos- s e n worden sei.
Wladimir Smirnow ist auf einen Beschluß des Rats der Volkskommissare der Sowejtunion von seinen Amtspflichten als Mitglied des Kollegiums der statistischen Zentralverwaltung entbunden worden.
Aus Moskau wird gemeldet: Adolf Joffe hat in Moskau durch einen Revolverschuß Selbstmord veriibt. Der Grund zu der Tat ist Nervenzerrüttung. Joffe nahm an den Brest- Litowsker Friedensverhandlungen teil und war dann 1918 er ft er Sowjetbotschafter in Deutschland, später Sowietaesandter in Wien. Nach seiner Rückkehr aus dem Auslande bekleidete Joffe den Posten als Stelln»rtretender Porfhen« der des Hauptkonzessionskomitees. In letzter Zeit wirkte er als Professor am Moskauer Institut für Orientforschung.
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Der 15. Kongreß der Kommunistin scheu Partei der U. S. S. R. ist auf den 1. Dezember in Moskau anberaumt worden. Auf der Tagesordnung stehen: Berichte des Zentral'- komitees, der Zentralkontrollkommission, der Zentralrevisionskommission, der Bericht der Delegation der Kommunistischen Partei im Exekutivkomitee der Kommunistischen Internationale. Direktiven zur Aufstellung des fünfjährigen Volkswirt- fchaftsplanes, Fragen der Arbeit auf dem Dorfe, Wahlen für die Zentrale der Parteiinstanzen.
Regppten und (England.
In einer Thronrede König Fuads in Kairo werden die Besprechungen behandelt, die Sarwat Pascha mit den Regierungen der von ihm auf seiner Reise besuchten Länder gehabt hat, um dem Wunsche des Parlaments entsprechend eine Ausdehnung der Zuständigkeit der gemischten Gerichtshöfe, insbesondere auf gewisse Verstöße gegen di« öffentlichen Eesundheitsvorschnften und gegen di« Moral herbeizuführen. Diese Bemühungen seien von Erfolg gekrönt gewesen. Die Kavitulattonsmächte würden ersucht werden, zur endgültigen Regelung dieser Angelegenheit eine internationale Konferenz in Kairo abzuhalten. Die Resul- täte dieser Konferenz würden dem Parlament unterbreitet werden.
Di« Thronrede wendet sich hierauf der Frage der Kapitulationen zu, die durch eineOrgä- sation ersetzt werden müßten, bi« mehr in Heber- einstimmunq mit ben moberneu Auffassungen und Fortschritten bes Laubes sei. Wenn alle interessierten Regierungen grunbsätzlich in bieser Frage übereinstimmten, so werbe bie ägyvtische Regierung eine internationale Konferenz einberufen, um die notwendigen Konventionen und Gesetze zu entwerfen, sodaß in Zukunft alle Landeseinwohner gleichmäßig der Staatsautorität unterworfen seien und die Steuergesetze auf alle o h n e U n t e r sch i e d angewandt würden.
tie Stabilität der Reichsmark.
' Von Prof. Dr. Zadow-Berlin.
In den letzten Monaten sind von den verschiedensten Seiten Befürchtungen über bie Entwicklung der Währung geäußert worden. Noch immer zittern Unruhe und Unsicherheit in den Kreisen der deutschen Bevölkerung als Folgen der bitteren Erfahrungen der Inflation nach, sobald tt« gendwelche Vorgänge beobachtet werden, Teil- erscheinungen wirtschaftlicher Gestaltungen, die äußerlich an gewisse Folgen der Inflation erinnern, aber nicht das geringste damit zu tun haben. Aus dem Wirtschaft!: Prozeß sich ergebende Tatsachen, wie Preissteigerungen, Lohnpolitik, Auslandskredite ufw. bringt man mit der tatsächlichen oder mutmaßlichen Entwicklung der in den Reichsbankausweisen erscheinenden Posten in Beziehung.
Eine Inflation kann nur dann eintreten, wenn mehr Geldzeichen - ausqegeben werden, als der Verkehr benötigt. Ursache einer übermäßigen No- tenausgade können Kreditansprüche des Staates und der Wirtschaft sein. Die Ausgabe ungedeckter Schatzanweisungen des Reiches und eine darauf erfolgende Notenausgabe, wie sie in der Inflationszeit stattfand, ist heute nicht mehr möglich. Der § 1 des Bankgesetzes vom 30. August 1924 erklärt die Reichsbank als eine „von der Reichsregierung unabhängige" Bank und beschränkt bis Kreditaufnahme des Reiches auf einen geringen Betrag. Notwendige Mehrausgaben des Reiches können durch langfristige Anleihen bestritten werden. Alle Geldsorten müssen zu 40 v. H. in Gold und Devisen gedeckt sein. Jede Note muß den Stempel des Internationalen Notenkommisiors tragen, der kontrolliert, daß keine ungedeckten Noten ausgegeben werben. Die Neichsbank verfügt über erhebliche Devisenbestände, so daß dis Deckungsgrenze inne gehalten, ebenso notwendig werdende Interventionen am Devisenmarkt durch- geführt werden können. Auch die Devisenpolitik des Reparationsagenten kann für die Währung keine Gefahr bilden, da er verpflichtet ist, die Umwandlung der Markguthaben in ausländische Währung nur insoweit zu vollziehen, als es der Devisenmarkt ohne Bedrohung der Stabilität der Währung zuläßt. t
Don dieser Seite aus ist also eine Gefährdung der Stabilität der Reichsmark nicht mehr möglich. Neben der Deckungstheorie steht aber bei den Untersuchungen über die Währungsstabilität bie Qualitätstheorie, nach der der Zahlungsmittel- umlauf eines Landes für die Stabilität nicht minder große Bedeutung hat wie das Deckunasprin- ziv. Steht der Zahlungsmittelumlauf nicht im Einklang mit der Gütererzeugung und geht über den Güterumlauf hinaus, so muß dies auf bie Dauer zur Entwertung des Währungsgeldes in dem betreffenden Lande führen — selbst wenn das Währungsgeld aus Gold geprägt ist: denn immer bleibt das Währungsgeld auch Ware für den Tausch von Gütern. Lausen mehr Geldzeichen um, als Güter zur Verfügung stehen, so steigt die Summe der Geldzeichen, die auf ein einzelnes Gut kommen, das heißt die Kaufkraft des Geldes sinkt. Zunächst wirkt sich das Steigen der Preise aus, das noch nicht ohne weiteres eine Folge derJnflation zu sein braucht, weil die Steigerung auch eine Folge von Produktionsrückgang fein kann. Die Grenze zwischen der eckten, bei stabiler Währung von der Warenseite kommenden Teueruna und der Teuerung infolge der Entwertung der Kaufkraft des Geldes ist außerordentlich flüssig. Da nun die Reichsbank unter den derzeitigen Umständen nicht mit bestimmten Größen- und Mengenverhältnissen rechnen kann — ihre Dispositionen können dauernd durch Zu- ober Abfluß von Devisen und durch Verfügungen des Reparationsaqenten gestört werden — so ist e? ihr nur möglich, aus gewissen Anzeichen den statthaften Umfang des Geldumlaufs zu ermitteln. An dem Barometer der steigenden oder fallenden Wechselkurse oder des innerdeutschen Preisniveaus kann sie eine beginnende Wertverminderung ober Werterhöhung der deutschen Geldeinheit ablesen. Gegen zu starke Kreditansprüche der Wirtschaft wird sie sich dann durch das Mittel der Diskontpolitik und der Kre» bitreftriftion schützen.
Wenn auch vor dem Kriege ein Teil der Gold- zahlungsmittel thefauriert wurde, d. h. nicht effektiv« „Kaufkraft" darstellte, und wenn sich auch bet bargeldlofe Zahlungsverkehr inzwischen wesentlich gehoben hat, so ist boch bei bisherige Höchststand des Zahlungsmittelumlaufs vpn 6,15 Milliarden Mark noch immer niedriger als Ende 1913 mit 6,42 Milliarden Mark. Das Handelsvolumen der deutschen Wirffchast hat ben Stand des Volumens vor dem Kriege wahrscheinlich überschritten, und das internationale Preisniveau siegt heute um 30 bis 40 v. H. höher als vor dem Kriege.
Eine scharfe Aufwärtsbewegung des allgemeinen Preisniveaus, die nicht etwa allein auf einer vorübergehenden Konstellation der Bedarfsverhältnisse und ihrer Deckung beruht, zeigt immer an, daß der Volkswirtschaft mehr Kredit zugeführt wurde, als sie „verdauen" kann. Erst dann kann von inftatorifdien Wirkungen die Rede sein, so daß einbämmenbe Maßnahmen ber Reichsbank erforderlich werben. Gegenwärtig kann von einer solchen exzessiven Preisentwicklung noch nickt die Rebe fein. Die Preisst-ngerunoen des letzten Jahres sind nicht durch eine Verwässerung des Zahlungsmittelumlaufs verursacht, sondern durch eine Reih« ton Momenten, die mit dem Umlauf N'chts zu tun haben. Sie sind verursacht durch Devisen- einflüffe. durch die Angleichung der Mietspreiss an bie Vorkriegszeit und vor allem durch bie ftü- genbe Konjunktur. Sie sind von der Warenfeite aus bedingt, nicht aber durch Aufblähung des Geldumlaufs. Die z. B. durchgeführten Lohn- und Gehaltserhöhungen sind wiederum nicht auf die Der-