Freitag, 8. Iuli 1927.
Ar. 154
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Dar Moskauer Prestige.
Die letzten Wochen haben die Kämpfe in China Nie auch die Feindseligkeiten, die zwischen der Londoner und Moskauer Regierung ausgebrochen find, in der öffentlichen deutschen Diskussion etwas in den Hintergrund treten lassen, die Erörterung über die bekannten innerdeutschen Probleme, die Koalitionsfrage, die Zollfrage, die Schulfrage und die Meinungsverschiedenheiten zwischen Reichsregierung und preußischer Regierung haben unser politisches Interesse voll in An- spmch genommen. Auch hat die Lunöviller Rede Poincares mit der Antwort, die sie durch Strese- mann gefunden hat, die Aufmerksamkeit gefesselt. Die Nachrichten, die sich mit der russischen Politik befaßten, wurden spärlich, bis fetzt in den letzten Tagen eingehendere Berichte über die Entwicklung des russischen Prestiges in der Welt wieder Gebär finden. Auch in der politischen Aussprache der englischen Presse war die russische Frage in der letzten Zeit gegenüber dem Kampf um die Oberhausreformvorlage der konservafiven Regierungspartei etwas zurückgetreten. Auf Grund der neuesten Nachrichten über die Vorgänge in Rußland und in Asien aber schiebt sich die russische ßphinx wieder erneut in den Vordergrund.
Die nicht-kommunistische Presie ist ziemlich einig .darin, daß der Sowjetstern in den letzten Wochen imd Monaten an Glanz nicht zugenommen hat. ros war schon ein herber Schlag für die russische Molitik in China, als sich die Kantonarmee vor jemigen Wochen in ihrer politischen Zielsetzung spaltete, nachdem sie eine Reihe von bedeutsamen Erfolgen davongetragen und auf ihrem schnellen Vormarsch nmh Norden, insbesondere das von Englischen Kaufleuten reich besiedelte Pangtse-Tal in «ihren Besitz gebracht hatte. Die siegreiche Armee tourt* plötzlich ihrer kommunistischen Ratgeber und ^Einpeitscher überdrüsiig, ihr Nationalismus, der Anfänglich durch die ruflifche Propaganda außer- ordentlich reiche Nahrung gefunden hatte, sah plötzlich in den russischen Mitspielern Fremdlinge, die weniger für die nationalen chinesischen Interessen arbeiteten als für ihre Weltrevolutionsziele. Es taten sich zwei Regierungen auf. die nafionalistische in Nanking und die kom-
m u n i st i s ch e in Hankau. Die Kantonarmee
wurde natürlich durch diese Spaltung unter den Führern außerordentlich geschwächt und scheint auch von vorübergehenden Niederlagen infolgedessen nicht verschont geblieben zu fein. Die weitere Entwicklung aber hat den chinesischen Nationalismus gefördert, die Kommunisten haben weiter an Voden verloren, so daß man gegenwärfig von der „E r l e d i g u n g" der Hankauregierung spricht. Sämtliche Angehörige der Sowjetunion mit Ausnahme der Konsulatsbeamten sind aus Südchina ausgewiesen worden, ein Vorgang, den die Moskauer Regierung gewiß nicht als einen Erfolg buchen wird. Es scheint so, als habe sich mit dieser Verdrängung der Kommunisten ein freundlicheres Verhältnis zwischen der Nankingregierung sund England und Amerika wieder angebahnt. Beide j Länder scheinen jedenfalls über die Zukunftsaus- sichten der Kantonbewegung jetzt optimistischer zu urteilen, als über die Aussichten Tschang Tsolin's, des Generals, der im chinesischen Norden die Herrschaft ausübt und von da aus den Feldzug nach Süden organisiert hatte, nicht nur, um die kömmu- nisttfche Bewegung zurückzudrängen, sondern auch, mn sich der Herrschaft über ganz China zu bemächtigen. Tschang Tsolin's Vordringen aber ist bekanntlich über geringe Anfangserfolge nicht hinweggekommen. Seine Situation ist im Augenblick auch deshalb nicht besonders günstig, weil er von Japan unterstützt ist, das sich in Nordchina keines besonderen Wohlwollens erfreut. Wenn England und Amerika aufrichtig und ohne Vorbehalt die südchinesische Bewegung, deren nationalistischen Charakter sie inzwischen als berechtigt anerkennen mußten, begünstigen, dann können ihre Chancen im Lande der goldenen Mitte künftig günstiger werden als die Japans. Denn China wird, das steht ganz außer Zweifel, ohne fremdes Geld die Reorganisation seiner Wirtschaft nicht durchführen können, und vielleicht liegt gerade in dieser Er- kenntnis der tiefere Grund dafür, daß die kommu- »«stische Bewegung so schnell vor der nationalisti- wen bat kapitulieren müssen . Vielleicht besinnen
^5 kapitalistischen Mächte Japan, England und k £ °ber noch in den nächsten Monaten dar» °uft baß es für sie vorteilhafter sein wird, wenn stenüht wie bisher chinesische Generale ausrüsten, damit sie miteinander kämpfen, auf daß die Rüstungsindustrie ihrer Länder nichtswürdigen Ge- «vmn erziele, sondern, wenn sie gemeinsam Sorge iragen, daß in China die politische und wirtschaft- lrche Ordnung zurückkehrt und ein friedlicher Handelswettbewerb ermöglicht wird.
Dis Kämpfe in China bleiben, wie sie auch immer auslaufen werden, eine Kulturschande für die „zivilisiert^ kapitalistische Welt. Dem Einfluß Rußlands in China kann man im Augenblick kein günstiges Horoskop stellen. Die bolschewistischen Agenten sind in ihrer Agitation und in ihrem Einflußwillen über das Ziel der Klugheit hinausgegangen, und damit erlebt die kommunistische Internationale in zweiter Auflage die Erfahrung, die Brher bei den türkischen Unabhängigkeits- en bereits machen konnte. Wo der Nttio- rus erwacht, hat auch die kommunistische Jn- iternationale ihr Feld verloren. Sehr unangenehm muß für die Sowjetregierung auch die neu erwachte nationalistische Bewegung in der U k r a i n e sein, die man gerne auf die Umtriebe der radikalen Opposition Trotzkis und seines Anhangs zurückführen möchte, die aber wahrscheinlich durchaus nationalistischer Natur ist. Gegen eine Einflußnahme Trotzkis spricht auch der Umstand, daß diese Bewegung hauptsächlich von bürgerlichen Elementen getragen zu sein scheint, die kulturellen Anschluß an den W e st e n erstreben. Dieser unverkennbare Prestigeverlust der Moskauer Regie- jruna ist aber, das sei betont, zunächst eine durch-
M Somersenen -es Reichstags begillnen.
Nach Informationen aus Berlin wird in parlamentarischen Kreisen bestimmt damit gerechnet, daß der Aeltestenausschuß des Reichstages den Abschluß der Reichstagsverhandlungen für diesen Samstag beschließen wird. Es wird angenommen, daß die Parteien die Beratung aller nicht an einen Termin gebundenen Fragen bis nach den So ntmerferien verschieben werden. Das Liquidationsschädengesetz, das wohl in den nächsten Tagen vom Reichskabinett verabschiedet und dem Reichsrat zugeleitet werden wird, kommt für die gegenwärtige Tagung des Reichstages nicht mehr in Frage. Was das Zolltarifgesetz betrifft, so wird damit gerechnet, daß das Gesetz am Freitag und Samstag in zweiter und dritter Lesung erledigt werden kann. Die Frage der Behandlung des Reichsschulgesetzes bleibt noch offen. Es wird der heutigen Sitzung des Aeltestenrates überlassen sein, darüber zu entscheiden, ob eine Sondertagung des Reichstages im September zur Beratung des Gesetzes einberufen wird.
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Aus dem Reichstag wird uns geschrieben:
Mit aller Macht drängen die großen politischen Probleme, die der Reichstag noch in Bearbeitung hat, ihrer Lösung entgegen. Es sind in wenigen Tagen Fragen und Aufgaben zu erledigen, für deren Bewältigung man früher Wochen und Monate gebraucht hat. Man braucht nur an ein gesetzgeberisches Werk von dem Ausmaß und der Tragweite der Arbeitslosenversicherung zu denken. Daneben stehen vor allem die Zoll- und handelspolitischen Fragen int Vordergrund. Auch darüber hat es früher die langwierigsten und schwierigsten Auseinandersetzungen gegeben. Das Zentrum hat im Ausschuß durch den Abgeordneten Lammers sich vertreten lassen. Diese Vertretung hatte besondere Bedeutung, da Lammers durch feine aktive und maßgebliche Beteiligung bei der Welt- wirtschaftskonferenz tote kaum ein anderer dazu berufen war, über diese Frage das Wort zu ergreifen. Abgeordneter Lammers hat vor allen Dingen klar und deutlich abgerechnet mit der dema- gogischen und absolut unwahren Agitation der Sozialdemokraten, die durch ihren Sprecher Hilser- ding int Reichstagsplenum dem Zentrum dm Vorwurf gemacht haben, daß es zu seinem ftüher gegebenen Versprechen nicht mehr stehe. Lammers konnte dm einwandfreien Nachweis dafür sührm, daß die damalige Zusage dahin ging, daß in den nächsten zwei Jahren die ermäßigten Zollsätze nicht erhöht werden sollen. Die bezügliche Frist ist ab» gelaufen. Im übrigen hat auch durch anderweitige Vorgänge eine vollständig neue handelspolitische Situation sich ergeben. Lammers ließ freilich keinen Zweifel darüber, daß aus mannigfachen Gründen Hercuts die Einbringung und Erledigung dieser Vorlage wohl noch hätte zurückgestellt werden kön- nen .Auch die Frage des Abbaues der Jndustrie- zölle hätte bet noch einigem Abwarten über die weitere Entwicklung besser geklärt werden tonnen, als das jetzt der Fall ist.
Das Zentrum wird aber die Zollvorlage der Regierung billigen und zwar ist bezüglich dieser Zustimmung eine völlig einheitliche Meinung innerhalb der Frattion zutage getreten. Es kann wohl ausgesprochen werden, daß Prmßm nach Zustimmung des Reichsrats zu der Zollvorlage feinen int Reichsrat erhobenen Widerspruch nicht erneuert, sodaß also die Vorlage ohne weitere Schwierigkeiten Gesetz werden würde.
Die größten Schwierigkeiten liegen immer wieder auf dem Gebiete des Reichsschulgesetzes. Das Reichskabinett hat endgültig dazu noch keine Stellung nehmen können. Das Zmtmm wünscht, daß der Reichstag, der schon aus technischen Gründen jetzt nicht mehr Gelegenheit hätte, auch nur die erste Lesung zu verabschiede';, sich zu einer Zwischentagung Ende September oder Anfang Oktober versammelt in Berlin, um dann beim Wiederzusammentritt des Reichstags im November eine vorbereitete Vorlage vorzufindm. Merkwürdiger- weise sind aber die Widerstände gegen diese Absicht des Zmttums bei den übrigen Parteien ziemlich stark. Sie waren auch bet der Deutschen Volkspartei redjt groß, doch wird die Volkspattei es natürlich vermeiden, in dieser Frage abseits zu sich en. Dagegen sind die sachlichen Schwierigkeiten gegen das Reichsschulgesetz am allergrößten just bei der Deutschen Volkspattei. Wenn aber heute schon in demokratischen Blättern Bettins von einer „unvermeidlichen Herbstkrise der Koalition" und int Zu- sammenhang damit von einer Absicht des Zentrums, die Dinge zu Neuwahlen zu treiben, gesprochen wird, so trifft das keinesfalls zu. Wie die Dinge bezüglich des Reichsschulgesetzes politisch und parlamentattsch sich entwickeln, kann überhaupt heute noch niemand sagen. Wenn über der absolut unbeirrbaren grundsätzlichen Forderung des Zentrums, daß die konfessionelle Schule rechtlich gleichgestellt werden muß mit der Simultanschule, es zu einem Konflikt kommt, bann wird das Zentrum schon wissen, welche Konsequenzen es zu ziehen hat. Wenn man aber heute schon davon spricht, daß bas Zentturn im Herbst einen Wahlkampf unter der Parole eines konfessionellen Schulgesetzes entfesseln will, so ist das nichts weiter als leere Kombination.
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Der Reichstag nahm in seiner Mittwoch- s itz u n g den Gesetzentwurf über die Arbeitslosenversicherung in der Ausschußfassung
in zweiter Lesung an. Ein Antrag auf Zulassung der Ersatzkassen wurde abgelehnt, dagegen ein Antrag der Regierungsparteien angenommen, der die bisherigen zehn Lohnklassen um eine vermehrt.
Ferner fand eine Novelle zur Retchsverstche- rungsordnung Annahme, wodurch die Grenze der Krankenversicherungspflicht auf ein Jahreseinkommen von 3600 Mark erhöht wird.
Bei der bann folgenden zweiten Beratung des Gesetzentwurfs des Gesetzes über Kriegs- geräte entwickelte sich eine lebhafte Debatte, die sich bis in die späten Abendstunden hinzog und in der vielfach das Bedauern zum Ausdruck kam, daß dieses Gesetz aus realpolitischen Gründen angenommen werden müßte, ohne daß auf der Gegenseite auch nur der geringste Schritt zur Abrüstung getan werde. Die Vorlage wurde in zweiter und dritter Beratung angenommen und die Schluhabstimmung auf Donnerstag vertagt.
An diesem Tage steht die dritte Beratung des Arbeitslosenversicherungsgesetzes und die Verlängerung der Steuermilderungsgesetze auf der Tagesordnung. *
Der Auswärt ige Ausschuß des Reichstages trat Donnerstag vormittag in Anwesenheit des Reichsaußenministers Dr. Stresemann zu einer Sitzung zusammen, in der sich der Ausschuß mit der deutschen Schiedsgerichtspolitik und mit den Genfer Abrüstungsverhandlungen beschäftigen wird.
Der Verfassungstag.
Ter Jnterftaktionelle Ausschuß der Regierungs- patteien beschäftigte sich mit bet Frage des Ver- fassungstages. Wie bas B. T. zu melden weiß, wurde eine Einigung nicht erzielt. Es wurde vielmehr beschlossen, heute im Rechtsausschuß des Reichstages bei der Weiterberatung des gemein- Tarnen Antrages der Demokraten und Sozialdemokraten für den 11. August und des Zentrmns- <mtrage§ wegen der christlichen Feiettage die Ver- tagung der ganzen Frage zu beantragen^ und darüber einen Mehrheitsbeschluß herbeizu- führen. Es ist also unter diesen Umständen kaum noch damit zu rechnen, daß der 11. August in diesem Jahre als gesetzlicher Feiertag begangen wird.
Die Abfindung der „Landesherren"
Wie die Voss. Ztg. meldet, soll in der Frage der Abfindung der Rentenansprüche der sogenannten Standesherren die Entscheidung bereits gefallen sein und zwar im Sinne der preußischen Forderung einer Aufwertung bet Rentenansprüche nach den allgemein geltenden Grundsätzen.
Die Zerstörung der Gst-Unterstände.
Mehrere Blätter melden aus Königsberg, daß die Besichtigung der zerstörten Unterstände in Ostpreußen durch General vonPawelsz und die Militärsachverständigen der West Mächte reibungslos verlausen ist. Damit ist die Angelegenheit der zerstörten. Unterstände für Ostpreußen erledigt. Die Kommission wird sich nun der Besichtigung der übrigen Entfestigungsarbeiten an der deutschen Ostgrenze zuwenden.
Die USumungsfristen.
Im englischen Unterhaus fragte Harris, ob Chamberlain jetzt in der Lage sei, ein Datum für die Beendigung der Besetzung deutschen Gebietes durch die alliierten Truppen anzugeben und ob diese Angelegenheit in Genf erörtert worden sei ober erörtert werde. Chamberlain erwiderte: „Die Frage der Festsetzung eines Termins für die Beendigung der Besetzung des Rheinlandes durch die alliierten Truppen wurde in Genf nid) t erörtert. Die Bestimmungen, nach denen da? Rheinland geräumt werden soll, find in den Artikeln 428 bis 431 des Vertrages von Dettailles festgelegt worden." Harris fragte weiter, ob Chamberlain nicht glaube, daß ein neunjähriger Zeitraum nach dem Waffenstillstand ausreichend sei, um diese militärische Besetzung, die Europa hindett zu fühlen, daß eine Friedensatmosphäre sich Bahn gemacht hat, zu beenden, und ob Chamberlain nicht glaube, daß diese Frage eröttett werden müßte, erwiderte Chamberlain: „Nein, ich glaube nicht, daß irgend einem nützlichen Zweck gedient wäre, wenn Jie gegenwärtig in Genf eröttett werden würde. Sie wurde von niemand sonst aufgeworfen. Ich nehme an, daß andere derselben Meinung waren."
Das Unterhaus hat den Mißtrauensantrag der Arbeiterpattei mit 362 gegen 167 Stimmen abgelehnt.
* 3m Befinden des Großherzogs von Baden ist eine Verschlechterung eingetreten. Die Bronchitis hat sich ausgebreitet und ist mit fieberhaften Temperatursteigerungen verbunden.
* Türkisch-jugoslawische Mlitarverlragsverhand- lungen. Das unabhängige Blatt „Zora" in Sofia meldet, der Generalstabschef der türkischen Armee, Fewzi Pascha, hat sich incognito nach Belgrad begeben, um über einen türkisch - jugoslawischen Militärvertrag Verhandlungen zu führen.
aus innerrussische Angelegenheit, die man sich in aller Ruhe weiterentwickeln lassen soll, damit nicht irgend eine Verzweiflungsaktion Mittel in die Hand bekommt, ihren Fanatismus nach Europa zu richten und einen neuen Weltbrand zu entfesseln.
* Päpstliche Auszeichnung. Dem Landrat Dr. Peucker in Glatz, Bezirk Breslau, Mitglied der Zentrumsfraktion des Preußischen Landtages, ist vom Papst Pius XI. das Komturkreuz des St. Greaoriusordens verliehen worden.
— Geheimer Baurat Dr. 3ng. Bergmann gestorben. (Gig Funkm) Geheimer Baurat Dr. Jng. Sigmund Bergmann, der Vorsitzende und Generaldirektor der Bergmann-Elektrizitäts - Gesellschaft, ist Donnerstag früh im 76. Lebensjahre gestorben. Nach langjähriger Zusammenarbeit mit Edison gründete Bergmann 1891 in Berlin die Gesellschaften F. Bergmann u. Co. A.-G sowie 1893 die Bergmann Elektromotoren und Dynamo-Werke A.-G., die 1900 vereinigt wurden.
weltpolitische Propaganda.
Bon Dr. Preuße - Sperber, S. Paulo (Brasiliens Noch immer wundern wir Deutsche uns darüber, daß die unsinnigsten unb frustdicksten Lugen über Deutschland von aller Welt geglaubt werden. Den wenigsten Deutschen wird es klar, daß man in Deutschland selbst die Schuld an diesem Zustand trägt.
Bis zum Weltkriege zweifelten selbst die gcbil- deten Kreise Deutschlands daran, daß eine Notwendigkeit und Möglichkeit der Propaganda tm Leben der Völker und Statten bestehe. Erst der Weltkrieg hat ihnen den Beweis erbracht, vatz Deutschlands Gegner seit Jahren mit großem Geschick für sich eine weltpolitische Propaganda be trieben und sich darin als Meister erwiesen haben. Alle jene lügenhaften Falschmeldungen uber Deutich- land von feindlicher Seite sind daher nur dle Fruchte einer jahrzehntelang geschickt cmsgestreuten Saat auf folgerichtig bearbeitetem Boden.
Während Frankreich nach wie vor dafürsorgt, einerseits die Deutschen nut Hilfe der SchulbMer den Kindern schon als Barbaren und völlig unzwüi- fierte Horden hinzustellen, sorgt auf der andren Seite das französische Bild dafür, die Deutsch als plump, geschmacklos unb diunm zu schildern. Die systematische Verbreitung dieser Auffassung tm In- unb Auslande über die Deutschen laßt sich die französische Presse besonders angelegen fern.
Das französische Bild von dem Deutschen erganst der Engländer dahin, daß er ihn als politisch un frei hinstellt. Deutschland wurde von England stets als eine absolute Monarchie geschlld^t. Der Kaiser beherrschte das Land, besetzte den Retchs ag und die Regierung nach seinem Willen. Deutsch lands Handel wurde durch seine Waren als „billig und schlecht" gekennzeichnet. Zugleich wurden aber Deutschland ausgesprochen rmperlallstlsche Ziele unterschoben.
Während also Frankreich überwiegend Kultur- Propaganda treibt, hat England sich mehr derrmr schaftspolitischen Propaganda zugewandt. England hat es von jeher verstanden, der Welt einzureden, daß es stets für Freihandel und freien Wettbewerb auf dem Weltmärkte eintntt und daß es W b« beste Ware auf den Weltmarkt bringt.
hat es immer betont, daß es für Freiheit der Meere und insbesondere für die aller kleinen Nationen eintritt. Durch die bestechende Art, nut der es diese Gedanken in der Welt verbreitete, hat es sich seine große Anhängerschar erworben.
Wenn nun auch der Weltkrieg hier vielfach der Welt eine andere Meinung von England und Frankeich beigebracht hat, so bleckt deren Anhang dennoch groß genug, um Deutschland «uch heute noch in den Hintergrund »u schieben. Nach E vor versuchen Frankreich und England die Mensch- heft durch ihren umfangreichen und vorzüglich organisierten Nachrichtendienst ganz in ihren Bann zu' schlagen, leider wieder mit bestem Erfolge. Deutschland hingegen steht auch nach dein Kriege noch mit seinem völlig unzulänglichen Nachrichtendienste im Hintertreffen. Seine Gegner beherrschen aber nicht nur theoretisch, sondern auch praktisch alle Grundsätze des erfahrenen Propaganda- fachmanns. Sie verstehen es vor allen Dingen ihrer weltpolitischen Propaganda ein Gewand zu geben, das den zu Bearbeitenden angenehm erscheint, bekannt vorkommt und ihrer Eigenart durchaus angepaßt ist.
Beide Länder bedienen sich außerdem meisterhaft der Presse. Im Gegensatz zu Deutschland werden befähigte Journalisten allseitig geschätzt und der Stand der Journalisten ist hochangesehen. Stets gelten die Journalisten als gesellschaftlich durchaus vollwertig, urtb niemand würde es in Frankreich oder England einfallen, in ihnen Menschen zu erblicken, die ihren Beruf verfehlt haben.
Das sind auch nicht zuletzt die Gründe, weshalb der englische unb französische Journalist mit seiner Feder der jeweiligen Regierung unb ihren Landern so unschätzbare Dienste leistet und leisten kann. Der grundlegende Unterschied zwischen dem Auslands und Deutschland ist in den letzten Jahren besonders dann kraß hervorgetreten, wenn Männer der deutschen Regierung der Welt etwas Besonderes mitteilen wollten. Durchweg ließen sich diese Regierungsmänner in solchen Fällen ausländische Journalisten rufen, die dann der Welt die Ansichten der deutschen Regierung übermittelten. Durch das sonderbare Gebühren dieser Kreise wurde bet deutschen Presse unb den deutschen Journalisten immer und immer wieder amtlich bescheinigt, daß man sie für nebensächlich, ungeeignet, bedeutungslos wenn nicht gar für unfähig hält.
Kein Wunder also, wenn das Ausland der deutschen Presse und den deutschen Journalisten ebenfalls wenig Gewicht beilegt. Wie schwer sich aber Deutschland dadurch selbst schadet und eine etwa beabsichtigte Propaganda gegenstands- und wertlos macht, darüber ist man sich in Deutschland anscheinend auch bis heute noch nicht klar geworden. Die gleichen Gründe sind es auch, die es der zahlrei- chen deutschen Presse im Auslands durchweg unmöglich machen, weltpolitische Propaganda zu treiben, besonders da die amtlichen Auslandsvertretungen Deutschlands das feinnervige Jnsttument der Presse ebenfalls nicht zur Genüge zu handhaben verstehen.