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Anzeiger für die Stadt Fulda und den Landkreis Fulda. Amtliches Kreisblatt.

Nr. 114.

Erscheint sechsmal wöchentlich. Wochenbeilagen: „Die Welt im Bild" und „Buchenblätter". Rotationsdruck und Verlag der Fuldaer Actiendruckerei in Fulda. Fernsprecher Nr. 9. Monatlicher Bezugspreis 1,50 Mk.

Mittwoch, IS. Mai 1927.

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54.Zahrg.

Ablehnung aller Aenderunqsanträge und die An­nahme der Vorlage in der Ausschußfassung. Diens­tag werden u. a. Anträge zur Krisenfür­sorge und zur Beamtenbesoldung beraten.

Die ZeutWatiMlen als Regieruagspartei.

Opfer, die Regierungsparteien bringen müssen. - Die Verlängerung des Republikschutzgesetzes in erster und zweiter Lesung angenommen.—Die Schwierigkeiten der veutschnationalen und der Hohn der Sozialdemokraten.

In der Reichstagssitzung am Montag ergaben die von der zweiten Lesung des Jugend­schutzgesetzes zurückgestelltm Abstimmungen die Ablehnung aller Aenderungsanträge und die An­

wesens, wie es jetzt besteht. Ja noch mehr: Der umstrittenste Paragraph des Gesetzes ist ja der­jenige, der sich gegen die Rückkehr des Kai­sers wendet. Mit ihrer Zustimmung zu der Ver­längerung des Gesetzes in seiner Gesamtheit ver­weigern die Deutschnationalen dem Kaiser die Rückkehr nach Deutschland und sie geben zu, daß eine solche Rückkehr dem inneren Frieden nicht dienlich wäre. Nachdem die Deutschnationalen und zwar unter Führung Westarps noch vor kurzem eine Huldigungsadresse an den ehemaligen Kaiser nach Doorn geschickt haben, muß die Tatsache, daß sie nunmehr feierlich dem Kaiser die Rückkehr nach Deutschland untersagen, sicherlich sehr schwer wie­gen.

Und so ist es auch verständlich, daß die Deutsch­nationalen gegenwärtig mit einer Flut von Prote­sten aus dem Lande überschüttet werden. Man hat den deutschnationalen Anhängern im Lande da­mals, als die Richtlinien zur Entscheidung standen, schon schwer genug plausibel machen können, daß die Richtlinien „wohl zur Kenntnis genommen, aber nicht offiziell unterschrieben seien." Das alles ist jetzt hinfällig, denn es liegt eine offizielle, bin­dende, schriftliche Verpflichtung der Deutschnationa­len zum Schutz dieses Staates vor, die nicht abge­leugnet werden kann. Diese Tatsache hat nun die konservative Partei, der übrigens Graf Westarp heute noch zugehört und deren Führer in der Vorkriegszeit er ja war, zu einer überaus scharfen Kundgebung veranlaßt, die, ohne die Deutschnationalen zu nennen, sich in ihrem ganzen Gewicht gegen diese richtet. Die Kundgebung lautet:

„Die Regierungsparteien stehen im Begriff, mit dem Gesetz zum Schutze der Republik ein ausdrücklich gegen die Rechte gerichtetes Ausnahmegesetz zu verlängern, ein­schließlich der würdelosen Bestimmung, die bei deutschen Fürsten die persönliche Freiheit im gegenwär­tigen Freistaat beschränkt. Uns Konservativen zeigt dies, wie notwendig unser jetzt überall begonnener Zusam- menschlich ist. Die Freunde im Lande fordere ich au' in voller Erkenntnis vom Ernst der Stunde auf dem so aussichtsreich begonnenen Wege mit verdoppeltem Eifer weiterzuschreiten.

Aus dieser Sachlage heraus rechnen einige par­lamentarische Kreise offenbar mit einer Krise für die Deutschnationalen. Wir sind nicht dieser Mei­nung. Wohl wird den Deutschnationalen die Lage von konservativer Seite her sehr schwer gemacht, aber gerade deshalb sehen wir unsererseits keine Veranlassung, die ohnehin reichlich vorhandenen Schwierigkeiten für tue Deutschnationalen noch zu vergrößern. Wir freuen uns ihres Bekenntnisses zum Staat und zum Schutz dieses Staates, für den wir unsere ganze Verantwortung und unsere ganze Kraft eingesetzt haben im Interesse der Gesamt- h e i t des deutschen Volkes willen, und für den wir so viele Opfer an Gut und an Blut gebracht haben. Wir freuen uns der Einsicht der Deutschnationalen und zugleich ihres Zugeständnisses, daß wir auf dem rechten Wege waren, als wir diesem Staate gaben, was ihm gebührt.

Preußen und das Reich.

Sobald der Reichsfincmzminister Dr. Kühler aus Freiburg zurückgekehrt ist, wird, laut „Germania", zwischen ihm und dem preußischen Miitisterpräsi- deuten Braun eine Zusammenkunft stattfinden, in der der Konftitt zwischen Preußen und dem Reich erörtert werden soll. Ministerpräsident Braun und der Vorsitzende der Zentmmsftattion von GuLrard haben Besprechungen abgehatten, in denen eine Einigung eingehend erörtert wurde. Von dieser Zusammenkunft darf man, wie das Blatt schreibt, wohl eine Entspannung erwarten. Schließlich wird am Donnerstag oder Freitag eine Sitzung des Reichskabinetts stattfindm, an der auch der preu­ßische Ministerpräsidentt teilnehmen wird.

Wie den Blättern mitgeteilt wird, ist nicht richtig, daß Reichsinnenminrster Keudell einen Ausschluß von Sachverständigen zur Vorbereitung des Reichsschulgesetzes zusammenoerufen hat. Fer­ner wurde gemeldet, daß die Beteiligung des Frei­burger Universitätsprofessors Krebs an denVor- bereiMnaen in Aussicht genommen sei. Solche Ab­sicht bestand nie.

Preußischer Landtag.

Der Preußische Landtag stimmte am Montag dem Gesetzentwurf in allen drei Lesungen zu, der die Staatsreaierung ermächtigt, einen Kredit von rund 18,8 Mill. Mk. zur darlehnsweisen Ueberlassung an die Eisenindustrie in Ober­schlesien aufzunehmen. Eine längere Diskussion ent­spann sich bei der Besprechung des Berichts des Untersuchungsausschusses über Beschwerden über die Bergbehörden und ihre Organe. Die Anträge des Hauptausschusses zu dieser Materie wurden schließ­lich angenommen. Rach der Annahme des Gesetz­entwurfs über die Erweiterung des Stadtkreises Königsberg in allen drei Lesungen vertagte sich das Haus auf Dienstag, wo die dritte Lesung des Etats beginnt.

Die Deutschnationalen haben in der Reichsre­gierung eine wichtige Stellung erobert. Für solche Eroberungen müssen natürlich auch Opfer gebracht werden. Leicht ist es, außerhalb der Verantwor­tung zu sitzen und nur Gesichtspunkte der Partei- Demagogie hervorkehren zu können. Bitter ist es, in der Verantwortung zu stehen und Hohn und Spott der Gegner, Mißdeutung und Verdrehung über sich ergehen lassen zu müssen. Das deutsche Zentrum kennt diese finge. Ununterbrochen seit 1918 hat es sich in der unangenehmen Situation befunden, meist in erster Linie von den deutschna­tionalen Kritikern verhöhnt und bekämpft. Das Zentrum hat diese Lage zu tragen gewußt, weil es der festen Ueberzeugung war, daß sie um des Woh­les von Volk und Vaterland willen ertragen wer­den müsse. Jetzt lernen die D e u t s ch natio­nalen kennen, wie das ist. Die Frage der Ver­längerung des Republik-Schutzgesetzes bietet den besonderen Anlaß.

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Ohne die von der Opposition erwartete Sensa­tionen vollzog sich am Montag die Beratung des Republikschutzgesetzes vor dem Reichstag.' Die Regierungsparteien begnügten sich mit einer ge­meinsamen Erklärung, die der volksparteiliche Ab­geordnete Dr. Scholz abgab. In dieser Erklä­rung wird in der Hauptsache ausgeführt, daß ohne­hin eine Nachprüfung des Strafrechts bevorsteht, und daß dann dabei versucht werden soll, diejeni­gen Bestimmungen des Republikschutzgesetzes, die dauernde Geltung haben sollen, in die Gesamtma­terie des neuen Strafrechts einzuarbeiten.

Sehr bissig glossierte der sozialdemokratische Abgeordnete fiandsberg die Deutschnatkona- len, deren Umfall er mit allen raffinierten Metho­den eines außerordentlich geschickten Sprechers lächerlich machte. Dabei sagte er, daß das Zen­trum nur einen einstimmigen Beschluß zu fassen und zu veröffentlichen brauche, und dann würden die Deutschnationalen alles apportieren. Es gäbe nichts, was die Deutschnationalen veranlassen könnte, aus dieser Koalition herauszugehen. Selbst einen „Dolchstoß" gegen den Monarchen scheuten sie nicht, um an der Futterkrippe zu bleiben. Erst ein Volksurteil würde die Deutschnationalen aus dieser Regierung drängen können. Und auf diesen Tag rüsteten die Sozialdemokraten! Höhnisch sprach Landsberg den Deutschnationalen den „herzlichsten Dank" dafür aus, daß sie mit der Unterzeichnung dieses Antrages der sozialdemokratischen Partei­agitation einen so großen Dienst geleistet hätten!

Die erste Lesung konnte abgeschlossen werden, ohne daß die Deutschnationalen das Wort ergrif­fen. Es war im Reichstag verbreitet worden, daß Graf W e st a r p bei der zweiten Lesung noch das Wort nehmen würde. Aber das war zur allgemei­nen Ueberraschung nicht der Fall. Auch in der zweiten Lesung wurde das Gesetz ohne jegliche De­batte angenommen. Die dritte Lesung wird dann am Mittwoch stattfinden. Ueberraschungen wer­den nicht mehr zu erwarten fein. Die Deutschnatio­nalen werden zwar noch einmal in ihrer Frak­tionssitzung versuchen, den heftigen Widerstand eines Teiles ihrer Mitglieder zu überwinden, um­so mehr als aus dem Land eine ft arte Protestbewegung sich erhoben und in zahl­reichen an die deutfchnationale Reichstagsfraktion geschickten Kundgebungen Ausdruck gefunden hat. Die Deutfchnationalen wollen, wie man nun in parlamentarischen Kreisen hört, die A b st i m - mung freigeben, also keinen Fraktionszwang deklarieren. Sie hoffen damit noch am ehesten der Schwierigkeiten in ihren eigenen Reihen Herr wer­den zu können, wenn sie einem Teil ihrer Anhän­ger Gelegenheit geben, der Abstimmung fern zu bleiben. Sie würden damit dieselbe Taktik verfol­gen, wie bei der Abstimmung über das Dawes-Ab- kommmen. Es wird aber den Deutfchnationalen nicht leicht gemacht, sich einem offenen Bekenntnis zu entziehen, denn die Abstimmung wird auf de­mokratischen Antrag namentlich sein. Eine Zweidrittelmehrheit ist auf alle Fälle gesichert, da auch die gesamte Linke für das Gesetz stimmen wird.

Aus parlamentarischen Kreisen wird uns ge­schrieben:

Das Gesetz, welches den Fortbestand des Repu- blikfchutzgesetzes in allen seinen Teilen auf weitere zwei Jahre feftlegt, trägt an erster Stelle die U n» terfdjrtft des Grafen von Westarp, des Führers der Deutfchnationalen und des Chefs der Deutschnationalen Reichstagsfraktion!

Diese Unterfdjriftleiftung und die damit ver­knüpfte Verpflichtung der Deutschnat. Reichstags­fraktion, diesem Gesetz, das dem Schutz des Staates gegen Gefahren von innen heraus und von außen her dient, ihre Zustimmung zu geben, hat größte politische Bedeutung.

Die Zustimmung der Deutschnationalen zu bie- fern gesetzgeberischen Akt, den sie mit ihren 110 Mann lederzeit zu verhindern in der Lage gewesen wären, liegt in der Richtung der damals von der Zentrumsfraktion geforderten und von den Deutfchnationalen anerkannten Richtlinien für die Zusammenarbeit in der jetzigen Regierung. Wir geben gern zu, daß die Deutfchnationalen mit die­ser Haltung, die vollends wesensoerschieden von ihrer früheren Einstellung ist, ein großes Opfer bringen, denn nunmehr bekennen sie sich mit feier« sicher Unterschrift und in geschlossener Zustimmung -u dies em Staat und zum Schutze des Staats«

Die arbeiten in Genf.

e Der Ausschuß her Weltwirtschastskonferenz für Landwirtschaftsfragen hat durch Annahme eines dritten Entschließungsentwurfes über allgemeine Fragen zur Förderung der einzelnen landwirt­schaftlichen Produktionszweige seine Arbeiten end­gültig abgeschlossen und den deutschen Delegierten Dr. Hermes zum Berichterstatter vor der Kon­ferenz bestimmt. Der Sowjetvertteter erklärte, den Entschließungsentwurf nicht annehmen zu können; der Vertreter des Schweizerischen Wirtschaftsbun­des stimmte zwar nicht gegen den Entwurf, wird aber in der Vollkonferenz einige Vorbehalte gel­tend machen._____________________

aus dem fernen Osten.

Die 30-2Mllionen-Dollar-Anleihe Pekings.

Die Agentur Judo Pacific bestätigt in einer Meldung aus Peking, daß die Pekinger Regierung die Gültigkeit der von Tfchang Kai-fchek aufgenom­menen 30-Millionen-Dollaranleihe, die durch den Aufzoll von 3% Prozent garantiert werden soll, nicht anerkenne.

* Der Korrespondent des „Temps" in Schanghai berichtet, daß der Außenminister der Nanking-Re­gierung in einer Erklärung betone: Das Ideal der Kuomantang-Partei, wie es von Sun Patsen for­muliert worden fei, ist das internationale Pro­gramm, das keine Beziehungen zu den Kommu­nisten zulaffe. China werde auf dem Wege der Verhandlungen mit den Mächten die Revision der ungleichen Verträge und die Abschaffung gewisser Verträge durchsetzen. Die Frage der Rückgabe der Konzessionen ist, wie der Korrespondent hinzufügt, in dieser Erklärung nicht erwähnt worden.

Nach einer Meldung der Agentur Indo Pacific aus Tokio ist das Moratorium in Japan abge­laufen.

Neue Fahne der südafrikanischen Union. Aus Johannesburg wird gemeldet: Die Kammer nahm in erster Lesung die Gesetzesvorlage über die neue Fahne an. Der frühere Ministerpräsident Smuts erhob dagegen nachdrücklichst Protest.

Doumergue in London.

Nach seiner Ankunft in London übermittelte in Dover der französische Präsident Doumergue dem Sonderberichterstatter des Reuterbüros folgende Botschaft: Der Präsident der Republik ist sehr glücklich, feine Majestät König Georg V. zu be­suchen und dem britischen Volke die Gefühle herz­licher Freundschaft des französischen Volkes über­mitteln zu können und so die Stärke der Bande zu kennzeichnen, die die beiden Nationen verbin­den.

Auf dem Staatsbankett im Buckhingham-Palast zu Ehren des französischen Präsidenten brachte der König einen Trinkspruch aus, in dem er u. a. sagte: „Vor mehr als sechs Jahren drückte ich bei ähn­licher Gelegenheit meine Zuversicht aus, Frankreich und das britifche Reich für das große Werk der Wiederherstellung in demselben Geiste gegenseiti­gen Vertrauens und loyaler Freundschaft zu sehen, der sie während des Krieges beherrscht hatte. Mein Vertrauen ist gerechtfertigt gewesen. Unsere Län­der werden fortfahren, in der S a ch e d e s F r i e- dens gufammenguarbeiten. Ihr Besuch in Lon­don, Herr Präsident, ist ein offenkundiges Zeichen der Entente C o r d i a l e, die so eng zwischen unseren beiden Ländern bestehl."

Präsident Doumergue antwortete in herzliche. Weise. Die Entente Cordiale und das Bündnis während des Krieges haben zwischen Frankreich und Groß-Britannien ein unlösbares Band ge­schaffen, das die künftigen Geschlechter als heiliges Erbe erhalten werden. Dank dieser Entente habe sich ein internationales Werk durchführen kaffen, das schon jetzt reich an Ergebnisten und reich an Aussichten ist. Morgen wie heute werden wir fort­fahren, unsere Anstrengungen für die Verteidi­gung, für die Kosolidierung und die Organifation des Friedens zu vereinigen, um der Welt die Wie­derkehr furchtbarer Erschütterungen zu ersparen.

♦ Präsident Coolidge bettlägerig. Aus Washing­ton wird gemeldet: Präsident Coolidge muß in­folge einer Erkältung das Bett hüten. Soin Arzt erklärt, daß Puls und Temperatur des Präsi- deuten normal seien.

Die Vorgänge an den deutschen Börsen.

Von unserem wirtschoftspvlitischen Mitarbeiter:

Die der Börse und den Spekulations-Interes­senten nahestehende Presse sucht einen Sündenbock. Sie wirft die „Schuld"-Frage an dem allerdings unheimlichen Börsenkrach auf, der sich an jenem Freitag, den 13. Mai ereignet hat. Dabei liegen die Dinge doch ganz klar auf der Hand: Die Schul­digen sind diejenigen, die jetzt am lautesten den „Schuldigen" zitieren wollen!

Der Reichsbankpräsident Schacht soll dieser „Schuldige" sein! Was hat er denn getan? Schacht hat seit Jahr und Tag — bas ist durchaus wört­lich 3» nehmen! — gewarnt und auf die un- heilvollen Folgen der innerlich in nichts begrün­deten, immer wahnwitziger werdenden Börsen­hausse aufmerksam gemacht. Er hat dutzende Mcle in internen Versammlungen und vielfach auch in voller Oeffentlichkeit auf den Widersinn der heu­tigen Börsen- und Kursentwicklung hinge­wiesen. Mit dem Hausse - Treiben an der Börse ist eine Scheinkonjunktur und eine Scheinblüte unserer Wirtschaft vor- getäuscht worden, die an die schlimmsten Zeiten der Inflation erinnerte. Ein Führer der Wirt­schaft, Geheimrat Suisberg, war es, der es dann auch wagte, dieses fürchterliche Wort von der Inflation öffentlich auszusprechen. Aber selbst dann gab es kein Besinnen. In geradezu grotesken Sprüngen ging das Kursniveau hoher und höher, bis es sich eines Tages überschlagen mußte. Das Geschäft war ganz spekulativ geworden. Nicht mit effektiv vorhandenen Geldern wurde gearbei­tet, sondern mit geliehenem Kapital, und zwar in der Hauptsache mit aus dem Auslande geborg­ten Geldern. Daneben haben deutsche Kapita­lien in einem, in ihrem vollen Ausmaß noch gar« nicht einmal bekannten Umfang an ausländischen Börsen, namentlich an der Pariser Börse gearbei­tet, und auch das geschah in der Form, die letz­ten Endes geradezu den Protest des Reparations­agenten hervorrief. Diese Gesamtsituation hatte zur Folge, daß schließlich die Devisennachfrage so stark wurde, daß der Goldpunkt erreicht war, je­ner Punkt, an dem nichts geringeres als die Si­cherheit unserer Währung in Frage stand.

Der Reichsbankpräsident ist der Hüter der Wäh­rung. Er ist zu ihrem Schutz bestellt und ift für ihre Sicherheit verantwortlich. Man streitet sich jetzt so viel darum, ob das Reichskabinett den Maßnahmen Dr. Schachts zugestimmt hat. Dazu brauchte es garnicht der Zustimmung des Reichs- fabinetts. Jeder vernünftige Mensch wird vielmehr dem Reichsbankpräsidenten dankbar dafür fein, daß er, da Bitten und Beschwören nichts mehr half, endlich zu einem sehr drastisck>en Mittel griff, um den begriffsstutzigen und leidenschaftlich in ihr unheilvolles Spiel verbissenen Spekulanten den Ernst der Situation klar zu machen. Er forderte darum von den Großbanken eine Einschränkung der für das reine Spiel ausgeliehenen Gelder, und 3roa£ noch nicht einmal in vollem Umfang, sondern nur zu dem vierten Teil der tatsäch­lich für solche unwirtschaftlichen und unproduk­tiven Zwecke in Umlauf gefetzten Mittel. Richtig ist, daß die Banken sich dieser Forderung wider­setzen und den Reichsbankpräsidenten veranlassen wollten, den Reichsbankdiskontsatz in die Hohe zu setzen. Damit aber wäre die allgemeine Volkswirtschaft getroffen worden, es hätte eine Verteuerung des Kredits und der Produktions­kosten einsetzen müssen, nur um den Spekulanten

weiterhin ungemeffene Gewinne zuzuschanzen. Das war ein geradezu frivoles Ansinnen, das der Reichsbankpräsident mit Recht zurückgewiesen hat. Wenn die Fragen der Allgemeinheit zur Rebe stehen, dan haben bie Interessen eines kleinen Kreises zurückzutreten. Wir wollten einmal ben sehen, ber bie Richtigkeit biefes Satzes beftreitcn würde!

Es ist ganz klar, daß wenn die Dinge an ber Börse sich so weiter entwickelt hätten, wie in ben lebten Wochen, dann unbedingt gesetzgeberische Maßnahmen zur Kontrolle der Börsen und ber Banken hätten ergriffen werben müssen Der Reichsbankpräsibent hat unzweideutig auf solche Möglichkeiten hingewiesen. Daß er sich dabei im Einklang mit allen maßgebenden Stellen der so­liden Wirtschaft, aber auch der mit der Verantwor­tung der Wirtschafts, und Finanzpolitik des Rei­ches betrauten Stellen befand, brauchen wir gar­nicht erst einmal hervorzuheben. Eines offiziellen Beschlusses irgendeines Gremiums, und sei es auch des Reichskabinetts, hat es um dieser Selbstver­ständlichkeit willen und angesichts ber unmittelbar bevorstehenden Gefahr für die Sicherung unserer Währung ganz gewiß nicht bedurft.

Diejenigen, die jetzt nach einem Sündenbock ru­fen, mögen an ihre eigene Brust klopfen, denn an ihnen hat sich das alte, aber wahre Dolkswort bewahrheitet: Wer nicht Horen will, muß fühlen.

Tief bedauerlich ist es dabei allerdings, daß unter denjenigen, die schwere Verluste beklagen, auch viele sich befinden, die ihre Gelder in Effek­ten anlegten, ebenso, wie andere das in festverzins­lichen Papieren und in Hypotheken tun und die nurt mit in den Strudel gerissen sind.

Wir wollen nur noch eines hinzufügen: Dir Dinge an der Börse, rote sie sich in den letzten Monaten entwickelt hatten, wurden nachgerade auch zu einer Gefahr für unsere Außen- Politik. Wie war es mit den Verpflichtungen Deutschlands an das Ausland, die im nächsten Jahr auf 2% Goldmilliarden anfteigen werben, zu vereinbaren, baß an ber Börse ein solches rotl- bes Spiel getrieben würbe mit eigenen und mit fremden Geldern! Diejenigen, bie jetzt nach einem Schulbigen rufen, haben sich selber am schwersten an der deutschen Wirtschaft und am ganzen deut­schen Volke versündigt. Da andere Mittel nichts halfen, mußte eben zu einer Maßnahme geidjrif« ten werden, um die nötige Korrektur herbeizufüh ren und den Blick für die Wirklichkeit frei zu machen.

— Die Berliner Banken und bie Börsenberonle. Die an ber Börse verbreiteten Gerüchte, daß bie Berliner Banken nach nochmaliger Fühlungnahme mit dem Reichsbankpräsibenten Dr. Schacht der Oessentlichkeit ein auftlärenbes Kommunique über bie abweichenden Darstellungen bes Reichsbankpräsibenten auf ber einen und ber Banken auf ber anderen Seite unterbreiten würden, bestätigen sich nach Informationen der Voss. Ztg. nicht. Die Banken sind am Montag übereingekom­men, eine solche Erklärung nicht abzugeben und zwar mit der Begründung, daß die bisherigen Folgen der Biirsenderoute nirgends zu ernsthaften Schwierigkeiten geführt haben. In dieser Beziehung weist man vor allem auf den bisherigen glatten Verlaus ber Abwicklung bei der ßiquibationstaffe hin. — Auf Erkundigungen bei der zuständigen Stelle erfährt das W. T. daß die Ge- rächte über eine angebliche Stützungsnotwendigkeit ver­schiedener Firmen an der Berliner Börse jeder Grund­lage entbehren.