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Mr. 62

Mittwoch, 16. März 1927

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Berliner Echo der Genfer Tagung

:d)€ Vorgang ißt, zu schrei-

ne"- s bei den Besprechungen zwischen Dr. Schacht behren also jeglicher Grundlage, und dem Reichskabinett se, auch von den Rückwir- durch solche Sensationen Verwirr

kungen die Rede gewesen, die von den Bewegun-

DieZukunftdeskonservativenGedankens

in diesem Zusammenhänge an, daß sich die ge­samte parlamentarische Situation über Nacht grundlegend geändert hätte.

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der Fuldaer Actiendruckerei (n Fulda. Fernspi * Monatlicher Bezugspreis 1,50 Mk

Ir. Kmlilltz über deutsche WirtichGachllbm Die (Etatsrede des Nerchswirtschaflsministers.

Dieser ganz einfache und natürlii' hat das „Berliner Tageblatt" veranlch.., . den, daß der Entschluß des Abg. Esser, vom Vorsitz des Sozialen Ausschusses zurückzutreten, er­folgt sei, um einen Druck auf die Deutsche Äolkspartei auszuüben! An der gleichen Stelle wurde davon gesprochen, daß aus dem Vor­gehen Essers sich politische und parlamentarische Folgerungen ergeben könnten, und man deutete

für die Zeit nach dem 31. März dieses Jahres an und verwies auf die neuen Wege, die man zwecks Steigerung der Ausfuhr zu gehen habe. Auf dem Äebiete der Geld- und Kreditpolitik hätten Sie Geldsätze der Ausländsanleihen und des In­landskapitals irrt vergangenen Jahre eine beträcht­liche Verminderung erfahren. Trotzdem fei aber die Zinsbelastung noch außerordentlich hoch und bedenklich. Man müsse jetzt daher ernst über­legen, ob und welche Maßnahmen zur Verbesserung des Geld- und Kreditsystems ergriffen werden tön«

legt, nun eine solche Argumentation sich für alle Falle zu eigen zu machen.

Ouabbes Buch ist von einem tiefen Pessimis- mus getragen. Er hat kein Vertrauen zu den kon­servativen Gedanken der Gegenwart, und das ein- zige, was er hofft, ist dies: nachdem das Pendel so sehr nach links ausgeschlagen fei, müsse es nach einem ewigen Gesetz der Weltgeschichte nun wieder nach rechts zurückschlagen. Wir glauben, daß sich Ouabbe damit bestimmt irrt. Deutschland und das deutsche Volk waren schon vor dem Kriege innerlich viel demokratischer als es den Anschein batte, die Beseitigung der Monarchie war nur der Ausdruck eines mangelnden Interesses an der In­stitution und von allem an ihrer Vertretung, dir nur scheinbar nicht herauskam. Wir glauben da­her auch gar nicht, daß das Pendel so sehr nach links ausgeschlagen hat. Aber das glauben wir, wenn selbst die besten Köpfe unter den Konserva­tiven nicht imstande sind, eine eigene neue Gedan- kenwelt aufzuführen, dann sehen wir nicht, wie von den Rechtsparteien der konservative Gedanke überhaupt in Zukunft wirkungsvoll vertreten wer­den soll, dann bleibt dies wohl wieder dem Zen­trum überlassen, das allein die Synthese zwischen einst und jetzt begriffen hat und sie finden kann!

Gerade das Ouabbesche Buch gibt uns Mut. Auf der Rechten sind sicher die tragenden Ideen der Zukunft nicht vorhanden, und die Linke hat sich aufgebraucht in der nachreoolutionären Arbeit Die Entscheidung liegt in der Mittelpolitik, die ruhig die Idee des konservativen-fortschrittlichen Staatsgedankens vertreten möge. Schlecht wird dabei das deutsche Volk gewiß nicht fahren!

Wer das Versagen des modernen konservativen Gedankens über feine Zurückdrängung im öffent­lichen Leben und sinnt heiß über die Mittel, wie er wieder aktiver in den politischen Entwicklungs­prozeß einzustellen sei!

Aber wer etwa ein System des Konservativen erwartet, der wird wieder enttäuscht: Ouabbe hat es nicht, und er gibt nur Gedanken! Sie laufen, wenn wir das kurz fassen sollen, eigentlich dar­auf hinaus, daß die konservative Partei wieder mehr Volkspartei werden müsse, also bei aller Ari- stokratie doch ein gewisser demokratischer Zug! Und das Soziale hebt sich bei Ouabbe scharf heraus, aber nicht als Aushängeschild, sondern als lieber- zeugung: ohne soziale Politik keine konservative Politik der Zukunft! Des Verfassers Ideal ist Großbritannien und die beiden Juden Stahl und Disraeli, der große britische Premierminister, das sind seme Helden! Der eine der Systematiker, der andere der große Praktiker des konservativen Ge­dankens. Interessant ist für den Verfasser, daß er wiederholt ausdrücklich eine gedankliche und ra­tionale Begründung seines Standes ablehnt. Er nimmt ihn an, weil er eben konservativ ist, er akzeptiert die Monarchie, weil er eben Monarchist ist! Aber vielleicht gehen solche Wendungen mehr aus dem Protest gegen die gegenwärtige Politik der Deutschnationalen hervor, und sind eine Art Choc gegen die vielen gebrochenen Versprechungen, ohne daß der Verfasser allzuviel Gewicht darauf

Aus parlamentarischen Kreisen schreibt man uns:

Die konservative politische Gedankenwelt ist niemals übermäßig reich gewesen. Das liegt teil­weise in der Natur der Sache, weil das Bedürfnis nach Veränderung und Neuerung dort nicht so groß ist, dann aber auch, weil das Gedankenge- baude dieser Kreise früher abgeschlossener war wie kas der anderen. Neuerdings aber scheint sich eine Qetöiffe Wandlung auch in konservativen Grup­pen zu vollziehen, die man mit Aufmerksamkeit verfolgen muß. Zeugnis dafür gibt ein sehr nach- oenkliches Buch, das den sonderbaren Titel führt: -i-ar a Ri und von einem Breslauer Rechtsanwalt namens Ouabbe stammt.

m gleich vorweggenommen, dieser Ouabbe ntr ln Konservativer im Sinne der Deutschnakio- mlAn' deren er eigentlich immer mit trauriger

»der all die zahllosen politischen Fehler ' a,*,e fle im Laufe der letzten Jahre gemacht

.er er ist durch das Unglück der Konser- geworden und geht jedenfalls mit hp_ re«stc$,*r ®^“rfe gegen so vieles vor, das in p?^k"tenwelt der Kreise, die sich in Deutsch-

9rk f<rDatJD nennen, etwas Heiliges ist!

Hof Serabe öatntrd) bekommt sein Buch Re- Grfiriftpn Aebt lnh aus dem Wust der lobenden ber im ma.n kühlt es, hier tadelt keiner,

hold ift konservativen Gedanken nicht

h°id .st, hier tadelt einer aus wildem Schmerz 1

Kaufmann Wyduch von der Mittelstandspartei und als Schriftführer Redakteur Kustos von der Kustos- Partei ergab.

* Das Befinden v. Kühlmanns nach immer ernst. Laut „Tägl. Rundschau" ist das Befinden des verunglückten Staatssekretärs a. D. v. Kühl- mann noch immer ernst. Obwohl Hoffnung besteht, den Verunglückten am Leben zu erhalten, so läßt doch fein Zustand infolge des Schädelbruchs einst­weilen noch großen Befürchtungen Raum.

* Verurteilung eines deutschen Journalisten in Italien. Der deutsche Journalist Delius, Korre­spondent der „Berliner Illustrierten Zeitung", der unter der Anschuldigung verhaftet worden war, sei­ner Zeitung Bilder und Artikel übersandt zu ha­ben, die eine Herabsetzung Italiens darstellten, wurde in Genua wegen Verstoßes gegen das Gesetz zum Schutze des Staates zu 30 Tagen Gefängnis und Tragung der Prozehkosten verurteilt. Von der Anklage zur Aufreizung zum Klassenhaß wurde er freigesprochen.

* Graf Lerchenfeld in Innsbruck. Der deutsche Gesandte in Wien, Graf Lerchenfeld, ist am Montag in Innsbruck eingetroffen und wurde am Bahnhof vom deutschen Generalkonsul be­grüßt. Am Vormittag stattete er dem Landes­hauptmann Dr. Stumps und den Spitzen der Be­hörden einen Besuch ab. Mittags gab Dr. Stumpf zu Ehren des Gesandten ein Frühstück.

* Versteigerung eines ehemaligen Kaiserschlosses in Lothringen. (Eig. Funkm.) Das ehemals dem früheren deutschen Kaiser gehörende beschlagnahmte Schloß Urville bei Metz ist am Montag für 347 000 Franc versteigert worden.

schen Delegation suchte zu vermeiden, daß der Völ kerbundsrat aus frühere Beschlüsse festgelegt wurde. Sie hat erreicht, daß ein Termin für den A b- zug der französischen Truppen fest­gelegt wurde, daß der B a h n s ch u tz im Ge­gensatz zu den französischen Truppen nur der Regierungskommtission unter st eh t, und daß er nur in außergewöhnlichen Fällen an­gewandt werden darf. Die Stärke von 800 Mann ist ausdrücklich als Maximalziffer festgesetzt. Es wird unterstrichen, daß Dr. ©trefemann in seinem hartnäckigen Kampf um die Saarfrage bis zur äußersten Grenze gegangen ist. • Wenn dem Reichsaußenminister ein Vorwurf aus einer Erklä- rung gemacht wurde, daß er nicht auf Grund be­sonderer Instruktionen, sondern aus eigenmäch­tiger Verantwortung getroffen habe, so liegt Grund zu der Annahme vor, daß durch Aeuße- rungen dem fortwährenden Gerede ein Ende ge­macht werden sollte, wonach die Verhandlungen durch Telegramme des Grafen Westarp und aro derer Einflüsse beeinträchtigt würden, die mit bei neuen Zusammensetzung ber Reichsregierung zw sammenhängen. In den Besprechungen neben bei Ratstagung dürfte es gelungen fein, eine Basis zu finden, auf der die Wiederaufnahme der deutsch-polnischen Handelsvertrags- verhandlungen möglich ist. Im übrigen ist in diesen allgemeinen Besprechungen keinerlei Ver- such gemacht worden, Deutschland in eine antiruf« sische'Front einzufügen: vielmehr kann gesagt wer. Den, daß der deutsche Standpunkt und bas deutsch« Interesse einen Zusammenstoß zwischen den bei­den Weltmächten England und Rußland unter al­len Umständen zu vermeiden, überall Verständnis findet. Schließlich heben die Blätter als bedeut­sam noch hervor, daß Deutschland den Zeitpunkt wählen werde, zu dem es seinen Anspruch auf die Konsequenz des § 431 des Versailler Vertrages für die Räumung der Rheinlande anmeldet.

vanderveld e über die Friedenspolitik

Wie Havas aus Brüste! berichtet, hat Außen­minister Vandervelde bei feiner Rückkehr aus Genf den Pressevertretern erklärt, er würde sehr erstaunt darüber sein, wenn die privaten Bespre­chungen zwischen Außenministern — er nehme die Unterredungen Zaleski—Stresemann hiervon aus — etwas anderes gewesen wären als ein Mei­nungsaustausch von allgemeiner Bedeutung und Erörterungen über Detailfragen. Aber wenn ge­genwärtig in der Welt hochwichtige Ereignisse ge­schähen, die voller Drohungen und voller Hoffnun­gen seien, so müsse man sich vor einem übertrie­benen Pessimismus hüten, wenn man von der Gefahr ber gegenwärtigen Stunbe spreche Vandervelbe wies sodann auf ben Besuch Masarykc in Genf hin unb fuhr fort: Nach bem beutsch-fran- zösischen Krieg herrschte wenigstens 30 Jahre lang Frieden in Europa. Nach bem Weltkriege müsse man mit bem dreifachen dieser Zeit rechnen, weil das Geld zu einem neuen Kriege fehle, die Völker erschöpft seien und die lebende Generation sich ber Schützengräben erinnere. Aber er, Vanbervelbe, habe bte feste Hoffnung, baß, bevor noch diese Frist zu Ende ginge, die internationalen Kräfte, die für den Fried en arbeiteten, über die Mächte des Hasses den S i e a baoontragen würden.

gen des Geld- und Kreditmarktes auf die Zahlung ber

Reparationsleistungen

ausgingen. Die bisherige Erfüllung ber Repara­tionsverpflichtungen, die im wesentlichen darauf hinauslaufe, Annuitäten durch Aufnahme neuer Schulden zu schaffen, führe zu Substanzverlusten unb sei baher alles anbere als eine ordnungsmäßige Erfüllung des Dawesplanes. Der Minister betonte weiter, daß sich der Staat mit besonderer Sorgfalt des Handwerks und des mittelständischen Gewerbes annehmen müsse. Ein zvie starker Wille zur Selbst­behauptung im Handwerk lebe, lehre auch ein Blick auf den stetig fortschreitenden Wiederaufbau ber Kreditgenossenschaften, deren Mitglieder zu einem erheblichen Teile dem Handwerk angehören. Der Minister betonte zum Schluß, er habe sich stets be­müht, durch rege Mitarbeit an allen Fragen auf eine einheitliche Linie und eine planmäßige Zusam­menfassung der staatlichen Betätigung auf wirt­schaftlichem Gebiete hinzuwirken. (Beifall.)

Zugleich mit dem Etat wird eine Regierungs­vorlage beraten, die die Herstellung von Zündhöl­zern von der Erlaubnis des Reichswirtschaftsmini- fteriums abhängig machen will.

Falsche Gerüchte und noch falschere Schlußfolgerungen.

Aus zentrumsparlamentarischen Kreisen des Reichstags wird uns mitgeteilt:

In der reichshauptstädtischen Presse sind in den letzten Tagen Nachrichten über den vollzogenen ober doch geplanten Rücktritt des Vorsitzenden des Sozialen Ausschusses im Reichstags, des Zen­trumsabgeordneten Ester, verbreitet worden. Im Zusammenhang damit wurde namentlich von der demokratischen Presse von einem angeblichen Ge­gensatz gesprochen, der zwischen Esser und der Reichsregierung entstanden sri unb ber ihn zu die- fern behaupteten Schritt veranlaßt hätte. Daran wurden politische Schlußfolgerungen über angeb­liche Koalitionsschwierigkeiten und politische "unb parlamentarischen Folgerungen unb dergleichen ge­knüpft unb in großer sensationeller Aufmacherei wiedergegeben.

Wir stellen demgegenüber fest, daß an all die­sen Behauptungen und Mitteilungen kein wahres Wort ist. Die Dinge verhalten sich vielmehr fol­gendermaßen:

Der Abgeordnete Esser ist durch die Erkran­kung des Reichstagspräsidenten ßoebe in seiner Eigenschaft als Vizepräsident des Reichstags, rote auch durch andere politische und parlamentarische Verpflichtungen so stark in Anspruch genommen, daß er dem Fraktionsvorstand gegenüber ben Wunsch aussprach, in anderen politischen Arbeiten eine Entlastung zu erfahren. In erster Linie hat er dabei die Fraktion gebeten, die Möglichkeiten zu prüfen, ihn von dem mit ganz außerordentlich vielen und schwierigen Arbeiten belasteten Vorsitz inr Sozialen Ausschuß zu entbinden. Die Ange- legenheit wird gegenwärtig innerhalb ber Zen­trumsfraktion absolut geprüft. Irgendwelche Ent- scheibungen sinb noch nicht getroffen.

Das (Ergebnis von Genf.

Die Blätter beschäftigen sich zusammenfassend mit dem Verlaufe unb dem Ergebnis der Genfer Ratstagung und den Besprechungen, die außer« bald der Sitzung zwischen den in Genf anwesen­den Staatsmännern stattfanden. Zur eigentlichen Ratstagung wird unterstrichen, daß die sehr be­friedigende Art, wie die Frage der Danziger Anleihe verabschiedet wurde, auch nach dem Zeugnis des Staatspräsidenten Dr. Schmitt mit in erster Linie darauf zurückzuführen ist, daß zum ersten Male in der Finanz!om- Mission deutsche Finanzleute mitge- wirkt haben. In der Frage ber oftober» schlesischen Schulen ist Deutschland keines­wegs von feinem Standpunkt abgewichen, vielmehr wird in dem Bericht der Kommission, der von den Vertretern dreier Staaten stammt, ausdrücklich festgelegt, daß die Genfer Konvention in keinem Punkte von dieser Entscheidung berührt werde. Der faktische Erfolg, der in Genf erreicht wurde, ist, daß in mehr als der Hälfte der strittigen 7000 Fälle den Kindern sofort die deutsche Schule erschlossen wird und in den übrigen die Entscheid düng des Präsidenten Calonder und seines schwei­zerischen pädagogischen Beraters maßgebend sein wird. Polen ist dadurch gezwungen, die bereits eingeleiteten Maßnahmen auf diesem Gebiet zu- rückzuziehen. Der Deutsche Volksbund hat durch seine Vertreter bereits erklärt, daß er mit dieser Lösung durchaus befriedigt sei. In der Saar- fr a g e war die Stellung ber deutschen Vertreter auch dadurch besonders schwierig, daß das saar- ländische deutsche Mitglied der Regierungskommis­sion nicht selbst gegen die Vorschläge der Regie­rungskommission gestimmt, sondern sich seiner Stimme enthalten hatte. Die Haltung der beut«

Montag nachmittag um 5 Uhr traf der Reichs­außenminister Dr. Stresemann von ber Ta­gung des Völkerbundsrates mit dem Genfer-Zug auf dem Anhalter Bahnhof in Berlin ein.

Als Vertreter des Reichskanzlers und der Reichs­regierung, die gerade zu dieser Zeit eine Kabinetts­sitzung abhielt, war der Staatssekretär der Reichs­kanzlei Dr. P ü n d e r erschienen. Um punkt 5 Uhr Uef der Zug in die Halle ein. Aus einem Abteil 1. Klaffe stieg der Reichsaußenminister, kurz nach ihm Staatssekretär v. Schubert und der deutsche Gesandte in Warschau Ulrich Rauscher. Stresemann und v. Schubert wurden von dem Staatssekretär Pünder im Namen der Reichsregierung herzlich begrüßt. Darauf begaben sich die Herren durch das Diplomatenzimmer zu den bereitstehenden Wagen, in denen sie sofort zum Auswärtigen Amt fuhren. Die zahlreichen vor bem Diplomatenausgang stehen­den Photographen hatten einige hunbert Menschen herbeigelockt.

Audienz beim Reichspräsidenten.

Wie das WTB. erfährt, hat Reichsminister Dr. Stresemann dem Reichspräsidenten Montag abend Bericht erstattet. Am Dienstag nach­mittag findet unter dem Vorsitz des Reichspräsiden­ten eine Sitzung des Reichskabinetts statt, die sich mit der außenpolitischen Lage allgemein beschäfti­gen wird.

* Der Präsident von Lettland gestorben. Der Präsident ber Republik Lettlanb, Tschakste, ist gestorben.

* Die Folgen des letzten Erdbebens in Japan. (Eig. Funkm.). Aus einem Berichte des stellver­tretenden Ministers des Innern, ber bas Erdbeben- gebiet besucht hat, ergibt sich bie Zahl bet Opfer 3274 Tote und 6743 Verwundete beträgt. 84 Prozent der Gebäude sind ganz ober teilweise zerstört, darunter 1359 Fabriken. Der Schaden wirb auf 10 Millionen Pfund Sterling geschätzt. Von dem Erdbeben sind 26 Ortschaften betroffen worden.

Deutscher Sieg im Sattowiher Stadlparla- ment. In ber ersten Sitzung bes neugewählten Ka11c> witzer Stabtparlaments würbe bie Wahl des Büros vorgenommen, die überwiegend zugun­sten ber deutschen Parteien ausfiel. Nachdem es scharfen Auseinandersetzungen zwischen den deut­schen und polnischen Abgeordneten gekommen war, ging aus der Wahl hervor als Stadtverordneten­vorsteher der Abgeordneten zum schlesischen Sejm Jankowski von ber Deutschen Katholischen Volks­partei, worauf die Polen zum Zeichen des Protests den Saal verließen. Da aber trotzdem noch eine Mehrheit beftanb, wurde die Wahl fortgesetzt, die als Stadtverordnetenvorsteherstellvertreter den

Nach Verabschiedung einiger kleinerer Gesetzent- vürfe wendete sich am Montag der Reichstag der jweiten Lesung des

Haushalts des Reichswirtschaftsministeriums

iu. Reichswirtschaftsminister Dr. Cu rtius gibt nnen Ueberblick über die Tätigkeit feines Ministe­riums. Er schildert die im Gange befindlichen gro­ßen Sta tisti ken und nennt an neuen Aus­laden für 1 9 2 7 die Reichswohnungszählung, Ke Erhebung von Haushaltsrechnungen zum Ans­chluß über die Lebenshaltung ber Bevölkerung, bie Produktions- unb Lohnstatistik. Zur Vervoll- !ommnung ber Handelsstatistik, insbefonbere ber Einführung eines Anmelbeförmulars für bie Wa­reneinfuhr wirb bemnächst bem Reichstag eine Vor­lage zugehen. Die treibhausartige Entwicklung ber Berufsorganisationen nach bem Zusammenbruch habe einem Beharrungszustcmb Platz gemacht. Die Zusammenarbeit mit ben Behörden erstrecke sich auch auf wirtschaftspolltische Aufgaben. Trotzdem könne man ein zentrales Organ, ben Reichswirt- fchaftsrat, nicht entbehren. In ber

Rationalisierung

fei nur bie e r ft e G t a p p e erreicht. Die Vervoll­kommnung ber Technik stehe noch bevor. Sobald der Plan eines Großspannungsnetzes fertiggestellt fei, dürfe feine Durchführung nicht durch Schwie­rigkeiten bei ber Verleihung bes Enteignungsrech­tes gestört werben. Endziel ber ganzen Rationali­sierung müsse bie Wiederaufnahme aller brauchbaren Arbeitskräfte unb die He- bungderKaufkraftder ganzen Bevölkerung sein. Der Minister verwies bann auf die beiden Denkschriften der Regierung über Konzerne- unb Trustbildung unb über die Tätigkeit des Kartell­gerichts. Die Kartellbebingungen stäuben unter bauernber Beobachtung einer befonberen Abteilung des Ministeriums. Bei befonbers hartnäckigen Gruppen genüge meist die Drohung mit einer Klage vor bem Kartellgericht. Vom Enqueteausschuß werde hinsichtlich ber Wirkungen eines Kartellregi­sters, wie es manche Kreise fordern, eine Art Ver­such dadurch gemacht, daß für die Textilwirtschaft eine öffentliche Aufforderung für Anmeldung aller Kartelle ergehen werde. Bei Besprechung der

Zoll- und Handelsvertragspolitik

betonte ber Reimer, baß der Anteil Europas an der deutschen Ausfuhr zu Gunsten des außer­europäischen Anteils stark gemindert sei. Deutschland habe noch schwere Ausgaben, wie die Handelsverträge mit Polen: Frankreich und der Tschechoslowakei zu losen. Minister Dr. Curtius erhofft sich von der im Mai in Genf stattfindenden Weltwirtschaftskonferenz eine gewisse Erleichterung ber allgemeinen handelspolitischen Sage. So wenig lefriedigend im ganzen Deutschlands handelspoli- äfche Sage zur Zeit noch aussehe, so werde die üeichsregierung doch eine Aenderung der Methoden und die Schaffung eines neuen Zolltarifs in nächster Zeit nicht verantworten können. Die Einbringung eines neuen deutschen Zolltarifs würde im Augenblick nur größere Verwirrung Her­vorrufen. Der Minister kündigte eine Vorlage der Reichsregierung über die

Gestaltung der Agrarzölle

uld aer Z ertun g

___Anzeiger für die Stadt und den Kreis Fulda. AmMches Krelsblakl.

Alles das gehört in das Reich ber Fabel, nichts davon ist wahr. Alle diese Schlußfolgerungen ent» Der Versuch, ... ..... ____irrung anzurichten,

wird ober keineswegs gelingen.