KMvnnlvler 10 vsg. (mit Rliffr. MM 15 ysg.)
Anzeiger für die Stadt und den Kreis Fulda. Amtliches Kreisblakk.
Nr. 282.
Erscheint sechsmal wSckentlicb. Wocheul-eilaaen: .Illustrierte Beilage" und .BuchenblStter". Slotat' pnSOriKt und Berlaa der ssuldacr M dirttii aderet in Tialba. Nernsvrecher Rr- 9.
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Sonntag, 6» Dezember I925.
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52. Zahrg.
Die Demission des Reichskabinetts.
Das Nücktrittsgesuch des Neichskabinelts, das •m Samstag überreicht wird, wird laut „Täglicher Rundschau" dem Reichspräsidenten im Laufe des Nachmittags überreicht werden. Es sei nicht damit zu rechnen, daß dec Reichspräsident sofort nach der Annahme der Rücktrittserklär/ung den Auftrag zur Neubildung der Regierung erteilen werde. Voraussichtlich werde er erst in. der n ä ch st e n W o ch e die Berufung zur Neubildung des Kabinetts ergehen lassen, und zwar werde er sich, wie von dem Blatt jetzt als bestimmt lsnge- nommen wird, an den bisherigen Reichskanzler Dr. Luther wenden.
Als einzig mögliche und deshalb auch wrchl als wahrscheinliche Lösung hält das Blatt die Kvali- tion der bürgerlichen Parteien mit Ausnahme der Deutschnation al'xn, die sich durch ihre Nichtanerkennung der Vertrcsgs von Locarno von der Regierungsteilnahme felb'/t ausgeschlossen hätten.
s Demokratischer Reichsparte'rtag.
InBreslau wurde der 7. ordentlich^ Reichsparteitag der Demokratischen Partei mit einer Sitzung des Parteiausschusses eingeleitet: In seinem Berichte betonte Abg. Koch, daß bie Große Koalition heute die einzig mögliche Grundlage einer Regierungsbildung im Reiche sein könne. In seiner Begrüßungsansprache im Rühmen des Parteitages selbst wies Mg. Hermann-Breslau darauf hin, daß das deutsche Volk, das vor 1914 fast ausschließlich nach Westen orientiert war, wieder lernen müsse, den B l i ck n a ch Q st e n zu lenken. In dieser Richtung zu wirken sei eine der wichtigsten Aufgaben der Demokratischen Partei.
Zum Eintritt Deutschlands in den Völkerbund/.
Der Sonderberichterstatter der Hpvasagentur in Genf weist darauf hin, daß. da Ne Anmeldung Deutschlands zum Völkerbund nich/ während der MlkcrbmMrätes, bev am 7. Dezember tagt, zu erwarten sei, man sestftellen dürfe, daß die deutsche Regierung zu jeder Zeit ihr Aufnahmegesuch an das Generalsekretariat einreichen könne. Wenn das Gesuch zu einem Zeitpunkt eingebracht werde, der der übernächsten Tagung des Völkerbundes im März, dis in Madrid staitfinden solle, nahe komme, würde birp außerordentliche Vollversammlung des Völkerbuindes Ende März oder Anfang April zufammentre/ien, um über das deutsche Aufnahmegesuch zu entsiheiden. Eine der Folgen dieses Verfahrens würde fein, daß der Völ
kerbundsrat zu gleicher Zeit mit der außerordentlichen Vollversammlung ebenfalls in Genf zusammentreten werde.
Keine Konferenz in Paris.
Die Londoner Meldung, daß als Fortsetzung der Besprechungen in London gelegentlich der Unterzeichnung des Locarnovertrages im Februar eine neue Konferenz in Paris stattfinden solle, wird von mehreren deutschen Blättern als unzutreffend bezeichnet. Es würden vielmehr in den in Betracht kommenden europäischen Hauptstädten, also auch in Berlin, Verhandlungen geführt werden, die eine Sonderkonferenz übe rf l ü s s i g machten. Im Verlaufe dieser Verhandlungen könnte sich möglicherweise ergeben, daß der deutsche Außenminister'mit dem französischen Ministerpräsidenten in Paris zusammentreffs, zurzeit liegt jedoch kein Anlaß zu einer Reise Stresemanns nach Paris vor.
Nach der Rückkehr des Reichskommissars für die besetzten Gebiete würden in Koblen z Besprechungen über die noch strittigen Rbeinlandfra- gen ausgenommen werden. Was die Bestimmungen für die deutsche Luftfahrt betrifft, so glauben mehrere Blätter, daß die in Paris vorgesehenen Verhandlungen zu einem befriedigenden Ergebnis führen dürften.
Eine Degegnuna zwischen Chamberlain und Tschitscherin?
Die „Voss. Ztg." weiß zu melden, daß B r i a nd als versöhnender Mittler zwischen England und Rußland auftreten wolle. Unter der Voraussetzung eines günstigen Verlaufs dieser Bemühungen sei eine Zusammenkunft Chamberlains mit Tschitscherin für die Woche zwischen W e i h n achten und Neujahr in Venedig vorgesehen.
Amerika und die Abrüstung.
„Associated Preß" meldet aus Washington: In offiziellen Kreisen hält man mit einer unmittelbaren Erklärung über den Vorschlag bes. Abrüstungsausschusses bes Völkerbundes. Rußland und Amerika zur Teilnahme an den Vorarbeiten für eine Abrüstungskonferenz einzuladen, zurück. Cs wird hervorgehoben, daß eine wirkliche Teilnahme Amerikas an der Aufstellung der Tagesordnung für eine solche Konferenz wahrscheinlich in weitem Maße von der Zusammensetzung der Delegiertenkommission, die diese Arbeit unternimmt, und von den Vorschlägen über die Reichweite der Rüstungsbeschränkungen abhängen werde.
Nach einer späteren Meldung aus Washington wird C o o l i d g e die Erwägung der Einladung zu einer Teilnahme an der Sonderkommission für die Rüstungsbeschränkungen aufschieben, bis der Wortlaut des Vorschlages vorliegt.
Steuerfragen und Handwerk.
In einem ausgezeichnetem Tätigkeitsbericht des Reichsverbandes des Deutschen Handwerks werden unter anderem die Steuerfragen in ihrer besonderen Einwirkung auf das Hondwerk näher behandelt. Wie sich das HandwerL zu diesen Fragen stellt, ergibt sich aus nachstehender.' Zusammenstellung, die gleichzeitig einen Ueberblicb über die Tätigkeit des Reichsverbandes in diesen Fragen barstellt.
1. Das System der «Erhebung von Vorauszahlungen auf die Einkommen- und Körper- fch a f t s st e u e r auf der Grundlage des Umsatzes, ist entgegen den Wünschen: der Wirtschaft durch das Steuerüberleitungsgesetz aaich für bas laufenbe Jahr beibehalten worden. Di,.- erste ordnungsmäßige Veranlagung ist demnach, im Frühjahr 1926 zu erwarten. In den Bezirkt«! einzelner Landesfinanz- ümter hatten sich bei bei: Anwendung der Durchführungsbestimmungen über die Vorauszahlungen für Handwerksbetriebe newisie Schwierigkeiten ergeben durch dis gar zu buchstabentreue Auslegung der — ohne unsere Mitwirkung zustandegekomme- nen — Begriffsstimm/ung des Handwerks. Erst nach längeren Bemühungen und wiederholten Verhandlungen ist es gelingen, durch eine sirmentspre- chende Fassung der Begriffsbestimmung Abhilfe zu schaffen.
Die Festsetzung rion Durchschnittsgewinnsätzen für die einzelnen Hundwerkszweige, die schon bei Bemessung der Vorciuszahlungen nach dem Umsatz eine gewisse Rolle gespielt hatte, oder von Richc- linien für die Eink ommensermittlung ist für das Handwerk auch weiterhin besonders wichtig, sowohl in Hinsicht auf das Dorauszahlungsverfahren nach dem Steuerüberleitungsgesetz wie auch für die nächstjährige Veranlagung nach § 46 des Eink.-S.- G. Nachdem die hiermit in Zusammenhang stehenden Fragen sowcchl in der Gruppe der dem Reichs- verbande angeschb offenen Reichsfachverbände wie im gemeinsamen Dceuerausschuß eingehend erörtert worden sind, hakien wir Verhandlungen mit dem Reichsfinanzministerium eingeleitet, damit bei dem Erlaß der Durchführungsbestimmungen für die Gin« rommenfteueroe rantagung den Wünschen und besonderen wirtschaftlichen Verhältnissen des Handwerks soweit n)4e möglich Rechnung getragen wird.
2. Neuregelung der Aufwertungsfrage. Gleichzeitig mit den neuen Steuergesetzen legte die Reichsregierung auch zwei Gesetzentwürfe zur endgültigen Regelung der Aufwertungsfrage vor, nämlich
a) den Entwurf eines Gesetzes über die Aufwertung von Hypotheken und anderen privatrechtlichen Ansprüchen Mufwertungsgesetz) und
b) den Entwurf eines Gesetzes über die Ab- Efettg öffentlicher Anleihen, " *
Auch diese beiden Gesetzentwürfe sind in dem gemeinsamen Steuerausschuß des Kammertags und Reichsverbandes in Gegenwart eines Mitgliedes des Aufwertungsausschusses des Reichstages behandelt worden.
3. Zu sehr lebhaften Erörterungen kam es wiederholt wegen der U m s a tz st e u e r. Zunächst hatten wir mehrfach Veranlassung, den Anträgen auf Steuerbefreiung der Genossenschaften in dem bekannten Umfange entgegenzutreten. Weiter galt es den Vorschlag abzuwehren, neben der allgemeinen Umsatzsteuer noch eine besondere Kleinhandelssteuer einzuführen, der die Lieferung aller Gegenstände des hauswirtschaftlichen Gebrauchs unmittelbar an den Verbraucher unterliegen sollen. DasMüllerhand- roert haben mir unterstützt in feinem Kampf gegen die volle Umsatzsteuerpflicht bei Umtauschmüllerei. Verschiedene Anträge zu Gunsten des besetzten Gebietes, sind leider ohne Erfüllung geblieben. Wiederholt hatten wir Gutachten zu erstatten zu strittigen Fragen, die besonders die Ausnutzung des Zwi- schenhanbelsprioilegs betrafen. Sobann ist mehrfach, aurf) im gemeinsamen Steuerausschuß und in zwtschcnberuflichen Berhanblungen, bie grunbsätz- liche Frage geprüft worden, ob nicht durch einen geeigneten Umbau bes geltenden Systems der Umsatzsteuer ihre schädlichen Nebenwirkungen behoben werden könnten. In letzter Zeit ist diese Seite der Angelegenheit wieder etwas in den Hintergrund getreten, nachdem der Satz der Umsatzsteuer stufen« weise auf 1 Prozent gesenkt worden ist und die erwähnten schädlichen Nebenwirkungen sich in demselben Maßen vermindert haben.
Im Zusammenhang hiermit fei noch berichtet, baß im Reichsfinanzministerium Besprechungen mit ben Spitzenverbänden ber Wirtschaft über bie Frage einer Neugestaltung ber sogenannten^Luxussteucr ftattgefunben haben. Gelegentlich ber Steuerreform dieses Jahres find gewisse Aenderungen erfolgt, aus denen sich die Tendenz erkennen läßt, die Steuer« stufe nach dem Hersteller hin zu verschieden. Das Handwerk kann dieser Tendenz zustimmen, unbeschadet seines grundsätzlichen Standpunktes, daß tue erhöhte Umsatzsteuer unter ben heutigen wirtschaftlichen Verhältnissen keine Berechtigung mehr hat unb sowohl wirtschaftlich wie steuerpolitisch _ — wegen des Anreizes zur Steuerhinterziehung außerordentlich schädlich wirkt. Zur Zeit findet bie Ausführung eines entsprechenben Reichstagsbeschlusses im 12er Ausschuß bes Reichswirtschaftsrates eine Revision ber Luxussteuerlisten statt.
4. In verschiebenen Fällen haben wir uns um Steuererleichterungen für bestimmte Gruppen bemüht. Hier sind vor allem zu nennen Vorstellung wegen Erstattung der Betriebssteuern M
neubesetzten Gebiet unb Eingaben wegen Steuererleichterungen für bie Landhanbwerker in ben Gebieten schweren Wetterschabens. Leiber sind diese Anträge trotz ausführlicher und triftiger Begründung vom Reichsfinanzminister aus vorwiegend fiskalischen Gründen abgelehnt worden.
5. Besseren Erfolg hatten wir mit Anträgen, bie veranlaßt würben burch Klagen aus Süddeulsch- land über rücksichtslose Eintreibung unb Aufwertung rückständiger Arbeitgeberabgaben. Durch einen Erlaß bes Reichsfinanzministers an bie Finanzämter würben bie Klagen abgestellt.
6. Zwecks Wieberherstellung bes Steuergeheimnisses, bie uns mit Rücksicht auf bie NotwenbigkeU einer Forderung ber Vermögensbilbung unb der Hebung des Sparbetriebes erforderlich erscheint, sind wir mehrfach und zwar sowohl selbständig wie in Verbindung mit den wirtschaftlichen Spitzenver» minifter hat sich jedoch diesen Wünschen gegenüber ministerhat sich jedoch diesen Wünschen gegenüber roieberuum aus fiskalischen Grünben ablehnenb verhalten.
7. Auch zu ber Preußischen Gewerbesteuer hatten wie verschiedentlich Stellung zu nehmen. Im einzelnen handelte es sich dabei vor allem um bie Freigrenze bei Vorauszahlungen, um bie Bemessung ber Vorauszahlung unb um eine teilweise Doppelbesteuerung bes gewerblichen Anlagekapitals.
Neuerdings sind Vorbereitungen eingeleitet für W endgültige Regelung bet Oeroerbebefteuerung in Preußen. Nachdem die dabei in erster Linie zur Erörterung stehenden Punkte im gemeinsamen Steuerausschuß durchgesprochen worden sind, wird die Angelegenheit von uns in Verbindung mit dem Preußischen Handwerkskammertag im Auge behalten werden.
8. In der Frage der Heranziehung der Handwerkskammer zur Grundvermögens- und Hauszins- fteuer sind die Verhandlungen während der ganzen Berichtszeit fortgesetzt worden. Auch hier ist eine Schlechterstellung der Handwerkskammern gegenüber den Industrie- und Handelskammern, denen eine teilweise Steuerbefreiung gewährt worden ist zu verzeichnen. Die von uns neuerdings wieder aufgenommenen Bemühungen scheinen indessen einen günstigen Verlauf zu nehmen.
* Deutsch-polnische Verhandlungen. Die in Warschau am 24. November dieses Jahres begonnenen deutsch-polnischen Verhandlungen über Artikel 297 des Versailler Vertrages (Liquidation des deutschen Eigentums in Polen) werden am 16. Dezember dieses Jahres in Berlin weitergeführt werden, nachdem bereits zwei Konferenzen der beiden Delegationen sowie eine Reihe von Beratungen zwischen den Vertretern beider Regierungen stattgefunden haben.
Die deutsche Außenhandelspolitik.
Bemerkenswerte Ausführungen des Staatssekretärs Dr. Crendelenburg.
In ber Hamburger Börse sprach am Freitag Dr. Trenbelenburg auf Einlabung ber Bezirksgruppe Hamburg bes Zentralverbanbes bes beut« scheu Großhandels über bie deutsche Außenhandelspolitik.
Dr. Trenbelenburg führte u. a. folgeubes aus: Revolutionen finb bie großen Beschleuniger ber Weltgeschichte unb gerabe in biesem Sinne war ber Krieg eine Revolution ber Weltwirtschaft. Er bat bie Emanzipation ber außereuropäischen Welt, bie sich schon vor dem Kriege in bem schnellen gort- schreiten ihrer industriellen Probuktion, namentlich in ben Vereinigten Staaten von Amerika unb in Japan kennzeichnete, in stärkstem Maße gefordert und zugleich der weltwirtschaftlichen Hegemonie Europas einen Stoß gegeben, dessen Wirkung wohl niemals ganz überwunden wird. Vier Jähre hindurch haben die Völker Europas einen erschöpfenden Kampf geführt, ber sich im letzten Grunbe um nichts anbercs als um ihren Anteil an ber weltwirtschaftlichen Hegemonie Europas brehte. Sie haben ihre ganzen Kräfte unb bie letzten Reserven an Menschen unb Material in diesem Kampfe erschöpft. Europa, bas früher ber Geldgeber und Gläubiger ber außereuropäischen Welt war, ist jetzt in stärkstem Maße ihr S ch u l b n e r geworben unb muß weiterhin zur Fortführung seiner Wirtschaft Krebste von benen in Anspruch nehmen, bie früher bei ihm ihre Anleihen begeben haben. Die Vereinigten Staaten erscheinen mit einem Guthaben von 61,1 Milliarden Goldmark das ft ä rf ft e Gläubigerland. Auf sie folgt E n g l a n d mit einem Ueberschuß von 59,7 Milliarden; alle anderen Länder weisen einen Ueberschuß der Schulden aus, am stärksten das festländische Europa mit insgesamt 73,3 Milliarden Goldmark. Wieviel von diesen Krediten eingefroren sind, mag dahingestellt bleiben. Diese Verschiebung der Kapitalmacht kann in ihren weltwirtschaftlichen Folgen nicht hoch genug eingeschätzt werden, beruhte doch das wirtschaftliche Ueber« gewicht Europas über der außereuropäischen Welt vor bem Kriege mit in erster Linie auf bem Kapitalreichtum Europas. Anbere ziffernmäßige Vergleiche zwischen ber Vorkrigeszeit unb jetzt beweisen ebenso klar, daß Europa nicht mehr bas wirtschaftliche Herz ber Welt ist. Von ber Gesamttonnage ber Welt besaß Englanb 1913; 44,4 Proz., 1925 32,8 Proz; Deutschland 1913 12 Proz., 1925 5,1 Proz.; onbererfeits aber bie Vereinigten Staaten 1913 4,3 Proz., 1925 19,7 Proz.; Japan 1913 3,9 Proz., 1925 6,4 Proz.
Die eigene Rohstoffbasis Europas ist jetzt stark eingeengt. Die europäische Rohstoffprobuk- tion betrug im Jahre 1923 unb 1924 nur je 84 Prozent ber Produktion von 1913, während Amerika an Rohstoffen 1923 123 Prozent und 1924 111 Prozent der Vorkriegsproduktion erreichte. Auch die anderen außereuropäischen Weltteile weisen eine erhöhte Rohstoffprobuktion auf. Lediglich Europa ist weit hinter seiner Friedensproduktion an Rohstoffen zurückgeblieben. Zugleich ist Europa in der Fertigindustrie erheblich geschwächt. Die außereuropäische koloniale Welk, die Rohstoffe und Lebensrnittel nach Europa lieferte und Fertigwaren empfing, hat in ihrem wirtschaftlichen Emanzipationsprozeß schnelle Fortschritte gemacht. Ein Beispiel dafür bietet die Entwicklung ber süd- amerikanischen Wirtschaft. Auch in der Industrie- Wirtschaft ber Welt ist bie starke Tenbenz bie, bie weiterverarbeitende Industrie an den Standort ber Rohstoffe zu legen. So sind in überseeischen Ländereien Gerbereien, Leder- und Schuhinbu» ftrien sowie Textilindustrien entstanden. Ich erwähne die Baumwollindustrie Brasiliens, Indiens und Chinas. Der Weltkrieg hat die Industrialisierung der außereuropäischen Welt mächtig gefördert unb bamit bie Absatzbasis für bie europäischen Inbustriewaren stark beengt. Die ganze Macht dieser Emanzipation ber außereuropäischen ßänber wirb beutlich, wenn man sich für die letzte Iahrzeit bie wirtschaftliche Entwicklung in ben Vereinigten Staaten, im englischen Weltreich und in Deutschland kurz vor Augen hälk. Als ein auf fast allen Gebieten sich selbst genügendes Land türmt Amerika feinen Reichtum in stolzer. Abgeschlossenheit von
ber übrigen Welt hinter schier unübersteigbaren Zollmauern im eigenen ßanbe empor. Der Anteil Amerikas an bem gesamten Außenhanbel ber Welt ist von 13,5 Prozent im Jahre 1913 auf 17,9 Prozent im Jahre 1924 angestiegen. Das englische Weltreich spiegelt in feiner inneren Entwicklung alles bas wieder, was sich wirtschaftlich zwischen Europa und der außereuropäischen Welt abspielt. Hier sehen wir die Stärke des Emanzt- pationsprozeffes in weithin erkennbaren Tatsachen. Wir sehen bie völlige wirtschaftspolitische Unionen» fierv -a Englands, dieses klassischen Landes bes Freihandels in weithin erkennbaren Tatsachen. Wir sehen bie völlige wirtschaftliche Umorientierung Englanbs, bieses klassischen ßanbes bes Frei- hanbels in Richtung bes H o ch s ch u tz z o l l e s für bas Mutterlanb unb eines Systems ber Preferen- zierung zwischen bem Mutterlanbe unb ber zoll- politisch felbftänbigen Kolonien, unb schließlich Deutschlanb, ganz das leidende Objekt jahrelanger Gewaltpolitik und verständnislosester Ausguet» schung!
Während das alte Deutschland 13,5 Prozent der Gesamtansfuhr ber Welt bestritt, erreichte bas verkleinerte unb ausgezehrte neue Deutschlanb in ben burch bie Ruhrbesetzung aHerbings ungünstigen Jahren 1923 und 1924 hur wenig über sechs Prozent. Der Anteil der europäischen Staaten am Gesamtausfuhrhanbel betrug im Jahre 1913 61 Prozent, 1924 nur noch 50,5 Prozent, unb bies alles, obwohl bie Balkanisierung Europas für bie statistische Technik bis zu einem gewissen Grabe aus bem früheren Binnenhanbel einen Außenhanbel gemacht hat. Kein Wunber, daß bei biesem weltwirtschaftlichen Niebergang Europas sich bieser Weltteil seit bem Kriege in einer schweren chronischen Krise befinbet, beren Erscheinungsformen je nach ßänbern unb Zeiten wechseln. Währungsnot, Kapitalmangel, Arbeitslosigkeit, soziale Kämpfe, innerpolitische Unruhen unb äußere Konflikte, bas inb Symptome bieser schleichenden Krise, von ber ast kein europäisches ßanb, auch bas am wenig» ten geschädigte England, nicht verschont blieb. In liefet gemeinsamen Bedrängnis haben bie europäischen Staaten bisher in folgerichtiger Fortführung ber Kriegseinstellung nach bem Grunbsatz gehanbelt, daß jeder sich selbst am nächsten ist. Durch scharfe Eingriffe in die Freizügigkeit der Waren, des Geldes und der Menschen hat jedes Land versucht, sich gegen die Not der übrigen gewissermaßen abzukapseln. Diese fortschreitende A b s ch l ie ß u ng bes Einen von ben Anderen hat den zwischeneuro- oäischen Handel empfindlich gestört, die Rationali- ierung unb Bereinigung ber europäischen Wirt» chaft gehiubert unb bie weltwirtschaftliche Geltung )er europäischen Industrie empfindlich geschwächt. Aber auch hier beginnen bie unerbittlichen Tatsachen sich auszuwirken unb bie Schleier ber europäischen Nachkriegspsychose zu zerreißen. Es , ist unverkennbar, baß Europa beginnt, sich auf feine gemeinsamen Interessen zu besinnen unb es wird wahrlich höchste Zeit, baß biefe Selbstbesinnung sich in allen Zweigen bes politischen unb wirtschaftlichen Lebens Europas zu regen beginnt. Gerabe Deutschlanb, bas ben wirtschaftlichen Niebergang am stärksten von allen europäischen ßänbern am eigenen ßeibe, spüren muß, bas geographisch im Herzen Europas liegt unb das auch wirtschaftlich als Mittler zwischen Ost und West berufen ist, muß allen Bestrebungen, die auf eine wirtschaftliche Konsolidierung Europas abzielen, bas allergrößte Interesse entgegenbrin« gen. Die Bereitschaft zu solcher europäischen Ge- meinschaftsarbeff hat Deutschlanb in bestimmt«« Einzelfällen praktisch bewiesen. Viel erörtert rolrb in letzter Zeit bas Problem bes europäischen Kohlenbergbaues, ber burch Erweiterung ber eigenen Probuktionskapazität, durch bas Vordringen des Erdöls und der Wasserkraft in der Energiewirtschaft sowie durch den erbitterten .Konkurrenzkampf in eine schwere Krise geraten ist. Auch hier drängt sich das Problem der innereuropäischen Absatzverständigung auf. Privatwirtschaftliche ßölungsmög- Uchkeiten sind durchaus gegeben. Die Konsolidierung der industriellen Produktion ist eines ber wichtigsten Mittel, die industrielle Produktivität zu stärken. Diese Konsolidierung wirb in den einaefc.
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