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52. Zahrg.
Samstag, 3L Oktober 1925.
nr. 252
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Berantwortlick ür die Sdiriftfeituna: Dr Johannes Kramer, lmeigen! I- $ arreller. Fulda. Rotationsdruck und Verla» der Fuldaer ? klirr druckerei in Fulda. Ferulvrecker Nr- S-
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EinneuerSchrittderdeutschenRegierung Das Kabinett Luther steht weiterhin zu Locarno. — Erneute Versicherung in London, Paris, Brüssel und Korn. — Erklärungen der Parteien.
Wie die „Tägl. Rundschau", die bekanntlich Stresemann nahesteht, mitteilt, ist auf einstimmigen Beschluß des Reichskabinetts den Regierungen in London, Paris, Brüssel und Rom eine Erklärung übermittelt worden, die die Versicherung enthält, daß das Reichskabinett an seinem bisherigen Standpunkt festhält und daß sich an seiner Stellung zu dem Vertrage von Locarno nichts ge 8 ndert habe. Die Erklärung hält selbstverständlich die Vorbehalte aufrecht, die sich auf die Erfüllung der bekannten deutschen Forderungen beziehen.
Wie das genannte Blatt schreibt, war dieser Schnitt notwendig, da es nach dem Ausscheiden der stärksten Regierungspartei einer erneuten Versicherung bedurfte, um über die Hemmungen hinwegzukommen, die sich infolge der deutschnationalen Beschlüsse in den außenpolitischen Verhandlungen bemerkbar machten.
Die bayerische Volkspartei.
Dieser Tage haben wir bereits die sehr bemerkenswerte Äeußerung des „Bayerischen Kuriers" zu dem Verhalten der Deutschnationalen mitgeterlt. Der „Bayerische Kurier" wandte sich gegen die Spekulation der Deutschnationalen, jetzt den anderen Parteien die Verantwortung für Locarno zu überlassen, um dann später, wie wenn nichts geschehen wäre, wieder in die Regierung sich zu betätigen. Das Blatt meinte, daß mit solchen Absichten die Deutschnationalen kein Glück hätten.
Run äußert sich auch die „Augsburger Postzeitung", der innerhalb der Bayerischen Volkspartei eine große Bedeutung zukommt, sehr scharf über die „unsinnige verantwortungslose Politik der Deutschnationalen". Sie nennt den vorzeitigen plump ausgeplauderten Plan der deutschnationalen Presse, es nach Locarno beim Zusammenarbeiten der bisherigen Reaierungskoa- lition zu belassen, „einen unmöglichen Versuch, eine unangenehme innenpolitische Auswirkung der deutschnationalen Dummheit wieder gutzumachen." Auf die Dauer gehe es nicht an, daß eine überparteiliche Regierung außenpolitisch mit der Linken und innenpolitisch mit der Rechten mache. Es gehe ferner nicht an, daß die Deutschnationalen den anderen bürgerlichen Parteien die schwerste Verantwortung auf dem Gebiete der Außenpolitik allein überlassen und außerdem noch verlangen, daß sie innenpolitisch ihnen Gefolgschaft leisten. Sollte durch die gegenwärtigen Ereignisse der Kurs der Innenpolitik nach links gedrückt werden, so seien daran einzig und allein die Deutschn ationalen schuld.
Das Zentrum und die politische Lage.
Don einem parlamentarischen Mitarbeiter wird xms geschrieben:
Die politische Lage hat ihre Note einerseits durch den Beschluß der Deutschen Volkspartei, der zwar Locarno bejaht, aber die innervolitiscben Folgerungen gegenüber den Deutschnationalen, die dieser bisher von ihnen mitgemachten Politik in den Weg getreten sind, nicht Rieht. Andererseits liegt mmmehr auch der Beschluß der Sozialdemokraten vor, der geeignet ist, in die Entwicklung der Dinge ein rascheres Tempo zu bringen. Die Sozialdemokraten formulieren das Poblem so: entweder stimmen die Deutschnationalen für Locarno, oder die Reichstagsauflösung wird unvermeidlich. Denn die Sozialdemokraten würden, wenn die Deutschnationalen gegen Locarno stimmten, das Gleiche tun, und sie würden damit die Reichstagsauflösung erzwingen. Des weiteren fällt in dem sozialdemokratischen Beschluß die außerordentliche Schürfe auf, mit der namentlich gegen den Reichskanzler Lutherpersönlich vorgegangen wird- Auch daraus ergibt sich, daß die Sozialdemokraten einer Regierung, die unter Luthers Führung stände, keine Gefolgschaft leisten würde.
Der Beschluß der Deutschen Volkspartei bringt die freilich nicht weiter überraschende Billigung dieser Partei für die Locarno-Politik des jetzigen Kabinetts, kann sich aber vorerst nicht dazu verstehen, die doch unvermeidbaren Folgerungen gegenüber dem unverantwortlicken Vorgehen der Deutschnationalen zu ziehen. Auch die Deutsche Volkspartei verlegt sich dabei auf das Abwarten, wobei man sich offenbar der Hoffnung hingibt, das von den mehr als 50, bei dem entscheidenden Fraktionsbeschluß der Deutschnationalen fehlenden Abgeordneten schließlich doch noch ein Teil f ü r Locarno sich aussprechen werde. Diese Hoffnung hat offenbar auch noch der Reichskanzler Luther. Es ist aber ein recht gewagtes Unterfangen, auf solche Hoffnungen Solitische Entschließungen aufbauen zu wollen. Je- enfalls darf es keine Zweifel darüber geben, daß die Deutschnailonalen bei der demnächstigen Abstimmung über Locarno im Reichstag zu einem offenen IaoderNein gezwungen werden müs- fen. Gerade das Zentrum hat an einer solchen Klärung das größte Interesse. Jetzt zeigt es sich |a, wie richtig die Politik der früheren, unter Zentrumsleitung stehenden Regierungen, und wie richtig insbesondere die Politik des Reichskanzlers Marx war, die allerdings immer wieder von der Deutschen Volkspartei sabotiert wurde. Die Deutschnationalen haben die für die verantwortliche Beteiligung an der Führung der Geschäfte, insbesondere nach außen hm unerläßliche Ehrlichkeit und Eradheit nicht aufbringen können und wollen und nun haben sie die Deutsche Volkspartei, die sich immer wieder für ihre Lereinziebuna in die
Regierung eingesetzt hat, mit am meisten in die Blamage verstrickt.
Daß das Zentrum es seinerzeit abgelehnt hat, sich mit dieser Regierung enger zu verbinden, erweist sich heute als eine große vorausschauende Tat. Jetzt mutz aber auch Sorge dafür getragen werden, daß nicht das Zentrum mit Verantwortlichkeiten belastet wird, an deren Entstehung es keinen Anteil hat. Wir wünschen nicht nur, sondern wir fordern, daß L u t h e r und S t r e s e- mann samt der Deutschen Volkspartei restlos die Kon<equenzen tragen, die sich aus ihrem bisherigen Verhalten ergeben haben. Das Zentrum wird bann, wenn diese Dinge zur Entscheidung gelangen, die erforderlichen Konsequenzen aus all dem, was wir in den letzten Monaten erlebten, zu ziehen haben.
Die Deutschnationalen.
Die überzeugenden Ausführungen Dr. Luthers in Essen haben die Lage der Deutschnationalen natürlich noch peinlicher aemadit, als sie schon war. Die vernietende Wirkuna der Kanzlerrede sucht die Parteileitung der Deutschnationalen Volkspartei durch eine Erklärung abzuschwächen, in der es heißt:
Die Verhandlungen über den Sicherheitspakt sind durch das Memorandum vom 9. Februar ohne Wissen der Deutschnationalen eingeleitet worden. Sobald wir von diesem Schritte Kenntnis erhielten, haben wir Einspruch erhoben. Wir haben uns an den weiteren Verhandlungen beteiligt, um zu verhindern, daß. Deutschland unter Bedingungen, die seine Lebensinteressen nicht wahren, in Völkerbund und Sicherheitspakt verstrickt werde. Wir haben der Regierung und den Regierungsparteien die Festlegung von Richtlinien erleichtert, die auch unseren Auffassungen entsprechen, und von deren Innehaltung unsere schließliche Annahme der Verträge abhängig sein sollte. Das Werk von Locarno hat uns bitter enttäuscht. Die Richtlinien sind nicht erfüllt. Der Widerruf der Schuldlüge ist nicht zu voller Auswirkung gebracht und ein Verzicht auf Deutsches Land und Volk nicht ausgeschlossen erklärt. Die deutsche Handlungsfreiheit gegen die Erfahren des Art. 16 ist ebensowenig wie wahre Gleichberechtigung und Gegenseitigkeit auf dem Gebiete des Heerwesens erreicht. Garantie- und Schiedsverträae bringen Deutschland neue Fesseln. Für die besetzten Gebiete sind nur sogenannte Rückwirkungen in Aussicht gestellt, aber nicht gesichert. Die deutscben Delegierten haben das Werk von Locarno in unerwarteter Ueberstürzung gegen unseren Einspruch und ine getroffenen Abmachungen paraphiert. So mußten wir uns überzeugen, daß wir durch Verbleiben in der Regierung unser Ziel nicht mehr erreichen, sondern uns nur noch dem Scheine aussetzen könnten, als ob auch wir diese Ziele aufgegeben hätten. Wir haben unseren Einfluß als Regierungspartei geopfert, um dem In- und Auslande volle Klarheit über den Ernst der Lage zu geben und Handlungsfreiheit zu erhalten für unser Ziel: die Freiheit des Vaterlandes.
Die Deutsckmationalen haben zum 16. und 17. Nov. nach Berlin einen Reichsparteitag einberufen. In die innervolitischc Lage ist damit ein neues Moment hineingekommen. Die deutschnationale Partei verfolgt dabei offensichtlich den Zweck, sich durch die oberste Instanz der Partei unzweideutig über die wahre Willensmeinung der Partei zu unterrichten. Diese Kenntnis erscheint ihr wohl auch im Hinblick auf die kommenden Wahlen wertvoll.
Durch den Beschluß der Deutschnationalen, einen Parteitag einzuberufen, verbleibt den bisherigen Beschlüssen (Fraktion und Landesvorsitzende) nur ein relativer Wert. Sie stellen nichtdasletzte Wort der Partei dar. Am 17. November kann das Votum der anderen deutschnationalen Instanzen sowohl verworfen wie bestätigt werden. Offenbar ist in den leitenden Parteikreisen die gegenwärtige Situation, wie sie von den Deutschnationalen geschaffen worden ist, sehr eifrig und augenscheinlich nicht ganz harmonisch diktiert worden, sonst wäre es nicht nötig, einen Parteitag einzuberufen. In Verbindung mit anderen Tatsachen wird vielfach vermutet, daß ein neuer deutschnationaler Umfalt nicht außerhalb des Bereiches der Möglichkeit liegt.
Frankreich und die Luther-Rede.
Der Pariser „Temps" bespricht die Rede des Reichskanzlers in Esten und bringt zum Ausdruck, daß er befürchtet habe, der Reichskanzler werde den Auslegungen, die man dem Sicherheitspakt in der Presse der alliierten Länder gegeben habe, widersprechen. Aus diesem Grunde hätte man sich fragen können, ob die Worte des Reichskanzlers nicht ein mehr ober weniger tiefgehenbes Mißver- ständis bes Grunbsatzes und ber Bebeutung ber Abkommen von Locarno aufkommen taffen würbe.
Der „Temps" lobt jedoch ben Ton ber Kanz- lerrebe und den Wert feiner Argumente. Er will aus ber Rebe ben Eindruck gewonnen haben, daß der Reichskanzler das Gefühl habe aufkommen lassen wollen, daß Deutschland die Politik von Locarno mit Aufrichtigkeit und gutem Willen aufnehme. Nichts sei natürlicher; denn indem er energisch das verteidige, was durch die Konferenz von Locarno erreicht worden fei, verteidige der Kanzler feine eigene Sache, da fein persönlicher Einfluß von nun an mit dem Schicksal des Rheinlandvaktes verbunden fei. Der Kanzler habe auch von den Rückwirkungen des Vertrages von Locarno auf Rußland gesprochen. Chamberlain und Briand hätten erklärt, daß es unrichtig fei, zu behaupten, daß bie Westmächte bie Absicht hätten, gegen Rußland einen gemeinsamen Kampf unter ber Führung Deutschlanbs zu organisieren. An bem Tage, an bem sich Rußlanb ben Gesetzen unterordnen wolle, bie bie Beziehungen zwischen zivilisierten Völkern regeln, und an dem es keine 1
internationalen Verpflichtun si en annehme, werde man ihm den Zutritt zum Völkerbund in der gleichen Weise erleichtern, wie man es bei Deutschland getan habe. Das fei vielleicht bie große Aufgabe von morgen in ber Politik bes Wiederaufbaues Europas.
Die Auslegung, die ber Reichskanzler bem Art. 16 bes Statuts gegeben habe, fei richtig. Das Reich könne nicht gezwungen werben, Krieg gegen Rußlanb zu führen, ausgenommen ber Fall, baß es in feiner Eigenschaft als Mitglieb bes Völkerbun- bes verpflichtet fei, nach Maßgabe feiner Mittel unb Hilfsauellen an einer Kvllektivaktion gegen bie Macht teilzunehmen, bie ben allgemeinen Trieben störe. Die Steuerungen bes Kanzlers über bie logischen Rückwirkungen des Vertrages von Locarno in Bezug auf bie Rheinlanbe erwäh- nenb, gibt bas Blatt zu, baß nach biefer Richtung miinbliche, wenn auch keine formelle Versprechungen gegeben würben, unb sich zu gegebener Zeit hinsichtlich ber Aenberung bes Besatzungsregimes eine gewisse Großmut bahnbrechen würbe.
RerchstagsprSsident Loebe unb bie übrigen deutschen Parlamentarier, bie in Amerika waren, haben am 29. Oktober auf bem Dampfer „Deutschland" die Heimreise angetreten. In feinen Abschiedsworten stellte ber Reichstags- präsibent fest, baß bie ben beutschen Gästen von bem amerikanischen Volke zuteil geworbene Aufnahme außerorbentlich herzlich gewesen sei. Sie verließen Amerika voller Dankbarkeit unb mit ber Uebergeugung, baß sich zwischen bem deutschen unb bem amerikanischen Volke manche echte Freundschaft neu geknüpft hätte.
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Infolge des Ausscheidens der Deutichnationalen Volkspartei aus der Regierung hat die Deutsche Volkspartei in Magdeburg dem Landesverband ber Seutfi)nationalen in Magdeburg mitge- teilt, daß sie unter diesen Umständen für den Ein- heit«block bei ben Provinziallandtags- und Kreis- tagswahlen an § ich eit) et. Es müssen nunmehr neue Listen aufgestellt werden.
Am nächsten Dienstag wird Reichsaußenminister Dr. Stresemann im Berliner Rundfunk über die Bedeutung des Vertrages von Locarno sprechen. Der Vortrag'wird auch auf eine große Zahl anderer Sender übertragen werden. *‘
Zur Lage in China.
Wtb Paris, 30. DM. lEich Rund'. Meldung) Nach einer Meldung des , New ork Herald" aus Schanghai hat General Tickangt oliu eine Gegenoffensive eröffnet und Haitcho einen bedeutenden Hafen nördlich von Kiangs« eingenommen. Dieser Sieg fei ein beträchtlicher Erfolg und werde den Rückzug der T changtsolin entgegen- stehenden Truppen zur Folge haben. Es werde angenommen, daß unter den Tjchangtsolin feindlichen Führern Meinungsverfchieden- Helten bestehen trotz einer Proklamation der nationalen Allianee, die sie kürzlich erlassen hätten.
Aus Tsingtau wird gemeldet: Eine Anzahl Kriegsschiffe ist von Tsingtau nach Haitschau abgefahren. Die Einwohner vermuten aber, daß ihr wirklicher Bestimmungsort die Wu- sungsforts sind, wovon eines namens Santfchuan- fang gegenwärtig beträchtlich verstärkt wird. Tschangfolins Truppen in Haitschau werden auf zusammen 70 000 geschätzt, einschließlich 1500 Russen. Sie haben 10 Flugzeuge. Die Truppen der Allianz zählen 50 000 Mann.
Dar zweite Kabinett painleve.
Ministerpräsident Painleve hat dem Präsidenten der Republik, Doumergu, das neu gebildete Kabinett in der Zusammensetzung, wie sie zuletzt bekannt gegeben wurde, nur ohne Loucheur, der dem Kabinett fern geblieben ist, bornefteOt. Nachzutragen ist noch, daß der bisherige Unterstaatssekretär im Kriegsministerium Ossola diesen Posten beibehält. Tas neue Kabinett steht nach feiner Zusammensetzung etwas weiter links als das erste Kabinett Painleve.
Wie Havas berichtet, wird sich das neue Kabinett im Parlament frühestens am Dienstag, vielleicht sogar erst am kommenden Donnerstag, vorstellen.
Die Bank von Frankreich.
«td Paris, 30. DM. sEig. Runds. Meldung) Die MorgenMattee berichten, das; nicht nur die Ernennung Ch aum ets zum General Gouver, neue der Bank von Frankreich bevorftehe, sondern auch die Ernennung des Direktors des Kabinetts Briand Peyselon zum General- Sekretär der Bank von Frankreich. Man versichert, daß dies das erste Mal ist, daß die Bank von Frankreich von Politikern verwaltet wird. Sie habe stets unter Fachleuten gestanden.
Zu den Ereignissen in Syrien.
wfb London, 30 DM (Gig. Runds Meldg.) „Daily News" berichtet aus Jerusalem: Flüchtlinge beschreiben Damaskus als eine tote Stadt, die ausjähe, als wen« sie unter einer Erdbebenkatastrophe gelitten hätte Der Verkehr sei eingestellt und die Stadt mache de« Eindruck einer belagerte« Stadt Nur ein Stadtteil sei verschont geblieben. 7 senegalesische Soldaten verbrannten lebendig in einem Stall. Das Volk sei bestürzt und erregt und das ganze Land sei empört.
Dom Valkankonflikt.
Nach einer Havasmeldung aus Athen wird, da die griechischen Truppm sich innerhalb der vom Völker- bundsrat festgesetzten Frist auf ihr Gebiet zuruckge- zogen haben, der Zwischenfall vom diplomatischen Standpunkt aus in Athen als erledigt betrachtet.
Marokko.
Havas berichtet aus Madrid, daß die spanische Regierung sich damit beschäftige, ein spanisch, französisches Büro einzurichten, das sich mit den bie Hebertoachung der marokkanischen Küste betreffenden Fragen, wie sie im spanisch- französischen Abkommen enthalten sind, beschäftigen werde.___________
* Unsicherheit in Albanien. Aus Gyakovica wird gemeldet: Zwischen Ipek unb Andrejevic haben älbanesische Kcstschaken sechs Kaufleute überfallen unb ausgeplündert.
* Der neue Bizeköniq von Indien. Der König von England bat der Ernennung *e§ Parlamentsmitgliedes Edward F. Lindley-Wod zum Vize- könig unb Generalaouverneur von Jnbien als Nachfolger von Lord Reading, der im April des nächsten Jahres zurück,ritt, feine Zustimmung erteilt.
Schweres UnglO» bei einer ReichSwehr-Mm
Generalleutnant Müller durch ein verirrtes M.^G.-Geschotz getötet. — Oberstleutnant v. Hörauf-Rasselverletzt. — In Gegenwart des Reichswehrministers.
Bei einer Scharfschießübung auf dem Schießplatz Jüterbog wurde am Donnerstag der Kommandant der 4. Division, Generalleutnant Müller, während er die Gefechtshandlung begleitete, tödlich verletzt.
Nach einer amtlichen Meldung hat sich das Unglück folgender Weise zugetragen:
Am 29. Oktober in den ersten Nachmittagsstunden sand eine Hebung gemischter Waffen statt. Bei dieser Hebung überschossen seitwärts und rückwärts in Stellung befindliche schwere Maschinengewehre die vorderen Linien. In vorderster Linie der angreifenden Infanterie befand sich die Hebungsleitung und die übrigen an der Hebung teilnehmenden Offiziere, mitten unter ihnen Generalleutnant Müller. Die Entfernung, aus die die Maschinengewehre die Infanterie Überschüssen, betrug über 1000 Meter. Plötzlich brach Generalleutnant Müller an der Seite getroffen, zusammen und verschied sofort. Der sich an Ort und Stelle befindende Sanitätsoffizier stellte fest, daß ein schweres Maschinengewehrgeschoß aus weiter Entfernung die Hauptschlagader durchschlagen und den sofortigen Tod herbeigeführt hatte.
Ein Verschulden an dem Hnglückssall ist nach den bisherigen Feststellungen niemanden beizumes- fen, tc alle für derartige Schießübungen notwendigen und vorgeschriebenen Sicherheitsmaßnahmen getroffen waren. Man nimmt an, daß eine mit einer zu schwachen Pulverladung versehene Patrone den Kurzschuß obgab.
Zu dem tragischen Hnglückssall auf dem Jüterboger Hebungsplatz wird noch gemeldet, daß sich einige Schritte vom Befehlshaber, General Müller, entfernt, inmitten der übrigen Offiziere auch Reichswehrminister Geßler befand. Der Minister ließ nach dem Hnglückssall die Hebung
sofort abbrechen und ordnete eine eingehende Unter« suchung an. Die Leiche des Generals ist jedoch von den Justizbehörden bereits freigegeben worden, da kein Zweifel daran besteht, daß es sich tatsächlich bei der verhängnisvollen Kugel um ein Maschinengewehrgeschoß gehandelt hat, das aus irgend einem wohl nicht feststellbaren Grunde seine Flugbahn verlassen hat. Es handelt sich jedenfalls nicht um einen sogenannten Querschläger.
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Der verunglückte Generalleutnant Müller ist vor allem durch die Rolle bekannt geworden, bie er bei der gegen das sächsische Ministerium Zehner durch, geführten Reichse xekuiive geißelt bat. General Müller hat sich als durchaus loyaler Befehlshaber der Reichswehr gezeigt, der sich nie an Veranstaltungen beteiligt hat, die irgendwie gegen die Ber- faffung gerichtet gewesen waren. Der General ist 61 Jahre alt geworben.
Wie die Blätter melden, ist während der Gefechtsübung auf dem Truppenübungsplatz Jüterbog, beli der Generalleutnant Müller tAdlich verunglückte, auch Oberstleutnant Ritter von Hörauf vom Stabe des Truppenkommandos 2 in Kassel durch Gesteinsplitter, die durch Maschmen- gewehrschüsse verursacht worden waren, verletzt worden. Er wurde ins Standortlazarett Jüterbog gebracht.
Das überhöhende Schießen mit M.-G. war auch im Kriege schon bekannt und kam bei den M.-G.- Formationen mit Vorliebe zur Anwendung. Es hat feine Gefahren für die eigenen Leute, die im Ernstfall freilich feine ausschlaggebende Rolls spielten. Ein Unfall bei einer Hebung, wie der jetzigen, ist ungemein bedauerlich, und wirft die Frage auf, ob derartige gefährliche Hebungen wirklich notwendig sind.