Anzeiger für die Skadk und den Kreis Fulda. Amtliches Kreisblakk.
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nr. 183.
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Dienstag, Uh Kugust 1925.
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52. Zahrg.
Die Erklärungen des Reichskanzler s betonten zunächst einmal den provisorischen AaEer des Gesetzes. Die Beschaffnug eines Wollschutzes wurde in der Hauptsache mit der Not- wendlgkelt begründet, daß für die künftig abzuschlie- ßenden Handelsverträge, wie überhaupt der Neu- prdnung der wirtschaftlichen Handelsbeziehungen zwischen Deutschland und den anderen Völkern ein taugliches Instrument m die Hand zu bekommen. Daneben steht der Schutz der einheimischen Produktion aus der Industrie und Landwirtschaft. Die ^Senkung der Umsatzsteuer bezeichnet der Reichskanzler als etne Gegengewicht gegen Sie durch die Zölle zu erwartenden Preisaufschläge. Lb aber die Hoffnung auf eine fühlbare Senkung der Preise wirklich erfüllt wird, wäre nach allen Erfahrungen in diesen Dingen wohl zu bezweifeln. Jedenfalls wird es notwendig fein, mit einer schärferen Kontrolle des Eingangs der Umsatzsteuer auch eine Kontrolle über die Berechtigung oder Nichtberechtigung der Preissteigerungen auf den verschiedensten Gebieten, insbesondere wenn die Umsatzsteuer abgebaut wird, und damit ein Vorwand für solche Preissteigerungen in Wegfall kommt, zu vollziehen.
gemäß der Mehrheit fügen. So war es vor der Revolution auch. Es wird wohl niemand geben, der behaupten wollte, daß es früher keine Republikaner in Deutschland gegeben habe. Von jedem guten Deutschen muß nun allmählich erwartet werden, daß er seine persönliche Wünsche zurückstellt und das anerkannt, was dem Willen der Mehrheit entspricht.
Die Revolution im November 1918 war zweifellos einer rechtlichen Grundlage entbehrende Bewegung, die der alten Staatsform das Ende bereitete. Doch war die Revolution keine Revolution um ihrer selbst willen, sondern sie war die Summe so vieler Umstände, Verhältnisse, Geschehnisse, die alle geboren wurden aus dem unseligen Weltkriege und der früheren, nicht immer glücklich zu nennenden politischen Führung. Durch die Wahlen der deuffchen Nationalversammlung 1919 wurden wieder gesetzmäßige Zu stände eingelestet, die dann am 11. August 1919 durch die Annahme der Weimarer Reichsverfassung durch die Nationalversammlung ihre endgültige gesetzliche Bestätigung fanden. Mag sich die Staatsfarm als solche auch geändert haben: das neue Deutsche Reich ist als Staat des neuen deutschen Volkes nur die Fortsetzung des alten historischen Deutschen Reiches. Diesem Gedanken entspricht auch der Vorsprung zur Weimarer Reichsverfassung:
„Das deutsche Volk, einig in seinen Stämmen und von dem Willen beseelt, sein Reich in Freiheit und Gerechtigkeit zu erneuern und zu festigen, dem innersten und dem äußeren Frieden zu dienen und den gesellschaftlichen Forffchvitt zu fördern, hat sich diese Verfassung gegeben."
Die Weimarer Verfassung ist eine, die sich das deutsche Volk selbst gegeben hat. Alle Parteien haben in Weimar im Verfassungsausschuß an chrer Vollendung mitgearbeitet: mit mehr als dreiviertel Mehrheit ist sie am 31. Juli 1919 von der verfassungsgebenden Nationalversammlung angenommen und am 11. August vom Reichspräsidenten Ebert verkündet worden. Durch sie wurde das deutsche Volk „souverän". Im ersten Artikel heißt es klar und deutlich: „Die Staatsgewalt geht vom Volke aus."
Hieraus ergibt sich folgerichtig der staatsrechtliche Ausbau des neuen Gebildes zum demokratischen System, also Verwaltung des Staates vom Volke durch feine Erwählten, aus deren Vertrauen die Reichsregierung hervorgeht. Hier also erscheint der Reichstag, der früher ein beratendes Hilfsorgan des jeweiligen Souveräns war, als die Vertretung des Souveräns, in diesem Falle des deutschen Volkes selbst. Aus der Taffache geht klar hervor, welche Bedeutung der Frage der richtigen Auswahl der Volksvertreter zu- kommt; eme Frage, die in den letzten Jahren alle Parteien auf das lebhafteste interessierte, da sich heute ein Mißgriff bei der Auswahl der Abgeordneten schwerer rächt, als es wohl früher der Fall war.
Jedes Deutschen Aufgabe ist, sich restlos in den Dienst des deutschen Staates zu stellen. Mag ihm seine Form, Verfassung, Fahne nicht öfe fein, die fein Herz begehrt; die Liebe zu den deutschen Volksbrüdern und Volksschwe- stern, zum deutschen Blut und Leben muß trennende Schranken Niederreißen und das Band zur deutschen nationale n E i n h e i t s e i n.
* Das Ende der Weltkirchenkonferenz. Die Weltkirchenkonferenz in Stockholm wurde mit einem feierlichen Gottesdienst in der Storkirche beendet. Die Predigt htelt der Bisch-Ü von Sachsen Dr. IhmelL
* Ein serbisches Mörderdenkmal. Aus Bel - g r ad wird gemeldet: Der Hauptausschuß der na- tionalistischen Organisation „Orjuna" beschloß, in Serajewo den Mördern des Erzherzogs Franz Ferdinand ein Denkmal zu errichten. Die Kosten sollen durch freiwillige Beiträge aufgebracht werden.. Die Enthüllung des Denkmals soll an der Vi- dovdan-Feier des nächsten Jahres erfolgen. — Das ist doch wohl der g r a s s e st e B e w e i s, wohin der Nationalismus führt, wenn die elenden Meuchelmörder, die den Erzherzog und dessen Gr- maNn ermordeten^ im Denkmal verewigt werden.
Amerika als Gläubiger.
Erneuter Druck.
wtb London. 10. Aug. (Id.) Die „Corning Post" erfährt aus Rewyork, die amerikanische Regierung werde einen erneuten Druck ans die amerikanischen Baaken ausüben, damit sie den Ländern, die sich weigern, ihre Kriegsschulden zu regeln, keine weiteren Anleihen gewähren. MtLMMÄ
* Dieder ein Todesopfer der posikifchen Leidenschaft. In Berlin kam es am Sonntag nachmittag am Kurfürstendamm zu einem Zusammenstoß zwischen Völkischen und Personen mit schwarz-rot-goldenen Fahnen. Der von Völkischen umringte Rudolf Schnapp flüchtete auf ein vorüberfahrendes Auto, von dessen Insassen er geschlagen worden sein soll. In seiner Bedrängnis gab Schnapp einen Schreckschuß und darauf einen scharfen Schuß ab, der einen jungen Mann namens Werner Dölle so unglücklich traf, daß er bald darauf verstarb. Schnapp, der einen Waffenschein besitzt, stellte sich sofort der Polizei, die ihn einstweilen in Haft behalten wird. Zu dem Zusammenstoß auf dem Kur- fürftenbamm wird noch gemeldet, daß Schnapp nicht dem Reichsbanner angehört. Er trug ein schwarz-rot-goldenes Bändchen an seiner Kleidung und war mit einer Dame auf einem Ausflug nach dem Grünewald begriffen. Die Angreifer waren ein Trupp von 20—30 Leuten, die teils mit Knüppel und wie sich später herausstellte, auch mit Schuß- waffen bewaffnet waren.
Verfassungsfeiern,
meistens veranstallet vom Rekchsbanner Schwarz- rot-gold haben am Sonntag bereits in großer Zahl ftattgefimben. In Frankfurt a. M. fand eine Feier im Stadion statt. Es sprach vor allem General v. Deimling. In Berlin eröffneten Hunderte von schwarz-rot-gold bewimpelten Booten am frühen Morgen den Reigen der vielgestaltigen Ver- faffungsfeiern des Reichsbanners durch eine Korso s ah r l quer durch Berlin. Siebzehn Bezirksfeiern gingen dem großen Festakt auf der Treptower Spielwiese voraus. Zahllose hohe Masten auf dem Wege zum Festplatz trugen die Farben des Reichs und auf demFestplatze selbst war als Hintergrund eine riefengroße Reichsfahne aufgezogen, vor der eine in denselben Farben geschmückte Rednertribüne aufgebaut war. Die Festrede hielt Oberpräsident Hörsing. Die Feier verlief ohne Störung. An der Feier in Treptow nahmen 500 000 Menschen teil. Im Zuge wurden zahllose Kapellen-, Trommler- und Pfeiferkorps und unzählige Fahnen mitgeführt. Stürmisch begrüßt mürben bie Oesterreicher unb bie Grenzdeutschen aus bem Osten unb Norden. Den Prolog zur Feier hatte Fritz von Unruh gedichtet.
In diesen Tagen jährte sich zum sechsten Mal der Tag, an bem bie deutsche Nationalversammlung in Weimar der neuen republikanisch en Reichsverfassung Form unb Leben gab. Der 11. August 1919 list bie Geburtsstunbe ber heutigen zu Recht destehenben Reichsverfassung. Gleich ber Reichsverfassung bes Jahres 1871 ist auch die Weimarer Reichsverfassung ein Kind einer ringenben, gärenben Zeit. Beiden voraus geht eine Zeit der Spannung, der Erwartung, eines Lebens unter gewaltigem Hochdruck, eine I Zeit ber Not infolge von Kriegsereignisfen, die das ganze deutsche Volk in ihren Bann zogen. Der Unterschied war nur ber, baß wir ben Krieg 1870-71 auf unser Gewannkonto, den Weltkrieg 1914-18 auf unser Verlustkonto setzen konnten bzw. mußten. Nicht nur ber Weimarer Reichsverfassung ging eine staatsumwälzenbe Aktion voraus, fonbern auch bie Bismarck'sche Reichsverfassung hatte kriegerische Umwälzungen auf deutschem Boden gesehen. 18 6 6 tobte ber beutsche Bruberkrieg. Das alte deutsche Land wurde zerschlagen; Oesterreich aus dem deutschen Bunde von Preußen hinausgedrängt gab Bismarck mit die Möglichkeit, seine Pläne, unter ber Vorherrschaft Preußens ein neues, kleinbeutsches Reich zu schaffen, zu verwirklichen.
Sowohl die alte wie die neue Reichsverfassung haben den gleichen staatsrechllichen Kernpunkt: Das Deutsche Reich als staatliche Einheit des deutschen Volkes In bundesstaatlicher Form. Ein Unterschied besteht insofern, als das alte Deutsche Reich aus „Bundesstaaten" bestand, während sich das neue Reich aus „Ländern" zusam- mensetzt. Durch beide Reichsverfassungen wurde auf jeden Fall die Einheit des deutschen Volkes gewährleistet. Trotz aller Stürme außen« und innenpolitischer Natur hat gerade die Weimarer Verfassung das Verdienst, die Einheit vortrefflich gewahrt zu haben; und diese Taffache muß heute auch von ihren Gegnern anerkannt werden. Die staatsrechtliche Einheit hat sie sogar noch bedeutend stärkerem Maße zum Ausdruck gebracht als bie alte Reichsverfassung. Alle Reseroatrechte, die den früheren Bundesstaaten auf Grund der Bismarckfchen Reichsverfassung zuftcmden, find in Fortfall gekommen; erinnert fei an die Post, das Heer, die Eisenbahn und die Finanzverwaltung. Das ist ein nicht zu unterschätzendes Verdienst.
An dem Grundgedanken der Bismarckfchen Reichsverfassung, ber Staatseinheit des deutschen Volkes, hat die Weimarer Reichsverfassung nichts geändert, sondern vielmehr den deutschen Staats- gebauten vertieft und verstärkt. Die Staatsform ist zwar eine anbere geworden. Während die alte Staatsform Deuffchlands, sowohl des Reiches wie der Länder, die monarchische war, ist die heutige eine republikanische. Doch hatte das Deuffchland des alten Reiches bis zum Jahre 1806 in den zahlreichen freien Reichsstätten stets ein starkes republikanisches Element, allerdings unter der Oberhoheit von Kaiser und Reich. Auch im neuen deutschen Kaiserreich gab es noch drei Republiken, und zwar die freien Städte Hamburg, Lübeck, Bremen. Die neue Reichsverfassung hat inReich und Ländern bie monarchische Staatsform ersetzt durch bie republikanische, für bie ßänber mußte bie republikanische Staatsform ein verfassungsgemäßes Zwangsgebot werben, um die Einheit des Reiches zu sichern. Die Weimarer Verfassung stellt den Willen ber Mehrheit des deutschen Volkes bar. Die Minberheit muß sich natur«
3m Laufe ber Sitzung würbe ber Kommunist Neubauer aus bem Saal gewiesen. Am Montag wirb bie Debatte, in ber für das Zentrum
Ct‘s.om Samstag ber Abgeordnete Ehrhardt Sefprochen hatte, fortgesetzt. '-
Die deutsche Reichsverfassung
Zum 11. Hrrgust.
Von Karl Grobbel»Berlin.
Zoll unter vommgepolter!
Stimmungsbild aus dem Reichstag.
Als bie Reichsboten am Samstag früh sich snschickten, sich in den Reichstag zu begeben, um die Zolldebatte entgegenzunehmen, da ging über Berlin ein schweres F r ü h g e w i t t e r mit gewaltigen Donnerschlägen nieder. Schier s.hien dieser Naturvorgang ein Vorzeichen zu fein für das, was sich im Reichstag jetzt zutragen sollte!
Taffächlich ging dort bie Zollbebatie unter Donnergepolter vor sich. Ein gewaltiges Sturm« gewitter brauste über bas Haus hinweg schon als die Einschränkung ber Rebezeit bie Opposition auf den Plan rief. Aber zu ben stärksten Explosionen kam es doch erst bann, als ber Reichskanzler selber zur SBegrünbung ber Zollvorlage bas Wort ergriff. Kaum einen einzigen Satz konnte Lu t h er ungehindert sprechen. Geradezu rasend gebärdeten sich die Kommunisten, während die Sozialdemokraten verhältnismäßig ruhig waren, nur hie und da mit Zwischenrufen eingriffen. Alle übrigen Parteien verhielten sich fast schweigend, sie vermieden sichtlich alles, was irgendwie auf die Opposition aufreizend einwirken konnte.
Der Reichskanzler wurde nicht nur schon bei feinem Erscheinen, sondern bei allen seinen Ausführungen mit einem Hagel von Zurufen unb Schimpfworten überschüttet. Es gab schließlich kaum einen Kommunisten mehr, ber nicht von bem Präsibenten mit einem ober mehreren Ordnungsrufen bedacht worden war. Mehr als einmal sah die Situation ungemein bedrohlich aus, man mußte neue Gewaltmaßnahmen befürchten. Der amtierende Präsident L o e b e kündigte ihre Anwendung auch an, was aber sofort zur Folge hatte, daß die Kommunisten abbremften. Zu einer sehr gefährlichen Situation kam es, als ber Reichskanzler gegen bie Kommunisten geroanbt einen Satz begann mit ben Worten: Das deutsche Volk ist zu beklagen . . ., eine Formulierung, bie offenbar gegen das Treiben ber Kommunisten gerichtet war, von diesen aber sofort im gegenteiligen Sinne gedeutet würbe. Zu bichtcm Hausen Drängten sich bie Kommunisten vor bem Rednerpult Luthers zusammen, schrieen, lärmten unb tobten wie besessen, nannten ben Kanzler einen Räuber und Plünderer, verhöhnten und beMn^ten ihn mit unflätigsten Ausdrücken Nur mit äußerster Kraftanstrengung gelang es Loebe, bas Schlimmste zu verhüten und die Kommunisten wieder an ihre Plätze zu bringen. Als andere Abgeordnete sich ebenfalls an die Rednertribüne begeben wollen, werden sie von den Parieiangehöngen zurückgehalten, wie überhaupt die Parole ausgegeben ist, jeden, auch nur den lei- festen Vorwand für einen Zusammenstoß mit der Linken zu vermeiden. Als mitten im größten Strudel ein deuffchnationaler Abgeordneter nach den Kommunisten zu ruft: „Rausschmeißen!" g'bt ts eine gewaltige Empörung, aber auch auf ben deutschnationalen Bänken ist man über biefen Zuruf äußerst ungehalten unb man macht bem Zurufer gegenüber ärgerliche Gesten, dabei mit bem Singer auf bie Stirn beutend! Nur dieser Be- fonnenheit ist es schließlich zu danken, baß bie Kom- munfften isoliert blieben, zumal auch die Sozialdemokraten sich vollständig ruhig verhielten und euch durch die Provokation der Kommunisten nicht beirren ließen. Als Luther schließlich seine Rede beendet hatte, tönte ihm em vielstimmiges „Pfui!" Egegen, während die Sozialisten zischten. Gegen- tunbgebungen der anderen Parteien werden nicht versucht. Man läßt bie Dinge ruhig laufen unb j vermeidet alles, was irgenbmre die Nervosität | noch steigern könnte.
Nachbem die Berhanblungen bis bahin gedie- I ben waren, konnte man im allgemeinen sagen, das I bw Regierung und die hinter ihr stehenden Par- j feien griffen in bie Debatte nicht weiter ein, na- I tn5i dAer Parteien verließt ber Zentrumsabgeorb- I fiele Jur. Perlitius eine formulierte Erklärung, | k>ie bie Kernpunkte des Problems hervorhebt, bie k allerbings auch nicht Zweifel barüber läßt, daß mit I dieser Vorlage, die als ein Schritt ins Ungewisse j -bezeichnet wird, ein Experiment gemacht wirb. I
petain über Marokko.
wtb Paris, 10. Aug. (Tel.) Marschall Pe- fain, der mit einer besonderen Mission der französischen Regierung betraut, nach Marokko gereifi war, um sich über die Lage zu unterrichten, hat einen schriftlichen Bericht erstattet. Die Schlußfolgerungen dieses Berichts werden veröffentlicht. Es heißt darin u. a., die schlimmste Tatsache war. daß Frankreich durch den stärksten und best- bcwafsnetesien Feind angegriffen worden sei. Es sei niemals schwierigeren Operationen begegnet, als denen der Rif- und Djebelfkämme, abgesehen von den an der Front befindlichen Rifleuten und Dissidenten mit ihren sehr großen Reserven, alles heißblütige Gebirgsbewohner, geschickt in der Handhabung ihrer Massen und angespornk durch den Erfolg der letzten Iahre. Diese hätten die französischen Ueberrvachungsxoften jenseits der Ouszzan- flusies, deren Errichtung zu lebhafter Kritik seiner Feit Anlaß gegeben habe, angegriffen. Sie hätten aber ihre Aufgabe erfüllt, indem sie die starken Anstürme aufgehalke« und das Kommando unterrichtet Hütten Man begreife, daß die öffentliche Meinung sich über die Zurücknahme beunruhigte. Der Horizont kläre sich aber jetzt auf. Der Feind habe trotz seiner wiederholten Angriffe nicht eines seiner Ziele erreichen können. Was nicht genügend hervorgshobeu worden fei, fei, daß Abd el Krim nicht in Fez eingedrungen fei und daß die Straße von Taza frei geblieben und daß beide Städte gegen jeden feindlichen Vorstoß geschützt wurden. Das Innere von Marokko sei den Tratte zosm vollkommen treu geblieben.
Die Lage in China.
Weitere Ausbreitung der Streikbewegung in China. •
wtb Paris, 10. Aug. (Tel.) Havas berichtet aus Peking, mehr als 200 Mitglieder des chinesischen Personals der englischen Botschaft streiken gegenwärtig. Die Angestellten der Elekkrizitäkszentrale haben gestern vor. mittag die Arbeit niedergelegt.
Der „Zeppelin" in Amerika.
„Los Angeles" als amerikanisches handelslufkfchiff.
wtb London, 10. Aug. (Tel.) Rach einer Bläkkermeldung aus Rew Zock wurde auf der Konferenz in Swampscokt dem Präsidenten Coolidge und Handelssekretär Hoover von interessierter Seite vorgeschlagen, das Luftschiff „Los Angeles" als handelslufffchiff für den Verkehr zwischen Rew Pork und Chicago ober St Louis zu verwenden. Die Entscheidung sei noch nicht gefallen, jedoch erklärte Handelssekreiär Hoover, diese Vorschläge enffprächen den Absichten der Regierung bezüglich der Förderung des Luftschiff, sahrksverkehrs.
Deutsches Reich.
* Der polnische Gesandte bei Stresemann. Wie die Blätter hören, hat Außenminister Stresemann Samstag nachmittag den polnischen Gesandten in Berlin Olschowfki empfangen und mit ihm bie zurzeit zwischen beiden Ländern schwebenden Fragen besprochen.
* Beflaggung kommunaler Dienstgcbäude in Preußen. Der preußische Minister bes Innern Seoering hat an bie Regierungspräsidenten einen Erlaß gerichtet, indem er darauf hinweist, daß et schon in seinem Erlaß vom 27. Juli 1922 auf die Notwendigkeit hingewiesen habe, mit allen gesetzlichen Mitteln dafür zu sorgen, daß das Flaggen mit fchwarz-weiß-roten Fahnen auf sämtlichen Dienstgebäuden, auch denen der Gemeinden und Gemeindeverbände in Zukunst unterbleibe. Die Beflaggung mü alten Reichsfarben müßte als bewußte und gewollte Mißachtung gegenüber den geltenden verfassungsmäßigen Farben wirken, die sich auch nicht durch Berufung auf das Recht der Selbstverwaltung rechfferttgen lasse. Der Minister ist entschlossen, die mißbräuchliche Verwendung der früheren Reichsfarben nicht zu dulden unb macht darauf aufmerksam, daß berartige Maßnahmen ber Selbstverwaltungskörper, bie unter allen Umständen eine Gefährdung der öffentlichen Ordnung bedeuten, polizeilich zu verbieten unb gegebenenfalls zu beseitigen sind.
* Ein schweres Eisenbahnunglück hat sich in bei Oberpfalz bei Weiden ereignet Der Schnellzug D 21 München-Berlin überfuhr das Haltesignal und fuhr auf den in Fahrt befindlichen Güterzug auf. 13 Personen wurden verletzt. Der Lokomotivheizer Sperl aus Schwandorn wurde getötet. Der Ber- sicherungsinspektor Jaenicke aus Potsdam war durch den Zusammenstoß so erschreckt, daß er einen Herz, schlag erlitt und starb. — Bei Görlitz stießen zwei Güterzüge aufeinander, wodurch großer Materialschaden entstand. 2 Tote und 3 Schwerverletzte sind zu beklagen.
* Explosion in einer englischen Kohlengrube. In dem Kohlenbergwerk von Wallsend in Northumber- land ereignete'sich eine Explosion, durch die fünf Bergleute getötet wurden. Eine Reihe weiterer Bergleute erlitt Brandwunden.
* Ein Vulkan in Tätigkeit. Nachrichten aus Managua zufolge haben auf der Insel Omotepee im Nrgaraguasee heftige Ausbrüche des dortigen Vulkans stattgefunden. Der niedergehende Aschenregen vernichtete die angrenzenden Pflanzungen-