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Anzeiger für die Skadk und den Kreis Fulda. Amtliches Kreisblakk.

KW-

nr. 183.

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Dienstag, Uh Kugust 1925.

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52. Zahrg.

Die Erklärungen des Reichskanz­ler s betonten zunächst einmal den provisorischen AaEer des Gesetzes. Die Beschaffnug eines Wollschutzes wurde in der Hauptsache mit der Not- wendlgkelt begründet, daß für die künftig abzuschlie- ßenden Handelsverträge, wie überhaupt der Neu- prdnung der wirtschaftlichen Handelsbeziehungen zwischen Deutschland und den anderen Völkern ein taugliches Instrument m die Hand zu bekommen. Daneben steht der Schutz der einheimischen Pro­duktion aus der Industrie und Landwirtschaft. Die ^Senkung der Umsatzsteuer bezeichnet der Reichskanzler als etne Gegengewicht gegen Sie durch die Zölle zu erwartenden Preisaufschläge. Lb aber die Hoffnung auf eine fühlbare Senkung der Preise wirklich erfüllt wird, wäre nach allen Erfahrungen in diesen Dingen wohl zu bezweifeln. Jedenfalls wird es notwendig fein, mit einer schärferen Kontrolle des Eingangs der Umsatzsteuer auch eine Kontrolle über die Berechtigung oder Nichtberechtigung der Preis­steigerungen auf den verschiedensten Gebieten, ins­besondere wenn die Umsatzsteuer abgebaut wird, und damit ein Vorwand für solche Preissteigerun­gen in Wegfall kommt, zu vollziehen.

gemäß der Mehrheit fügen. So war es vor der Revolution auch. Es wird wohl niemand geben, der behaupten wollte, daß es früher keine Republi­kaner in Deutschland gegeben habe. Von jedem guten Deutschen muß nun allmählich erwartet wer­den, daß er seine persönliche Wünsche zurückstellt und das anerkannt, was dem Willen der Mehrheit entspricht.

Die Revolution im November 1918 war zweifel­los einer rechtlichen Grundlage entbehrende Be­wegung, die der alten Staatsform das Ende berei­tete. Doch war die Revolution keine Revolution um ihrer selbst willen, sondern sie war die Summe so vieler Umstände, Verhältnisse, Geschehnisse, die alle geboren wurden aus dem unseligen Weltkriege und der früheren, nicht immer glücklich zu nennen­den politischen Führung. Durch die Wahlen der deuffchen Nationalversammlung 1919 wurden wie­der gesetzmäßige Zu stände eingelestet, die dann am 11. August 1919 durch die Annahme der Weimarer Reichsverfassung durch die Nationalver­sammlung ihre endgültige gesetzliche Be­stätigung fanden. Mag sich die Staatsfarm als solche auch geändert haben: das neue Deutsche Reich ist als Staat des neuen deutschen Volkes nur die Fortsetzung des alten historischen Deutschen Rei­ches. Diesem Gedanken entspricht auch der Vor­sprung zur Weimarer Reichsverfassung:

Das deutsche Volk, einig in seinen Stämmen und von dem Willen beseelt, sein Reich in Freiheit und Gerechtigkeit zu erneuern und zu festigen, dem innersten und dem äußeren Frieden zu dienen und den gesellschaftlichen Forffchvitt zu fördern, hat sich diese Verfassung gegeben."

Die Weimarer Verfassung ist eine, die sich das deutsche Volk selbst gegeben hat. Alle Parteien haben in Weimar im Verfassungsaus­schuß an chrer Vollendung mitgearbeitet: mit mehr als dreiviertel Mehrheit ist sie am 31. Juli 1919 von der verfassungsgebenden Nationalversammlung angenommen und am 11. August vom Reichspräsidenten Ebert verkün­det worden. Durch sie wurde das deutsche Volk souverän". Im ersten Artikel heißt es klar und deutlich:Die Staatsgewalt geht vom Volke aus."

Hieraus ergibt sich folgerichtig der staatsrecht­liche Ausbau des neuen Gebildes zum demokrati­schen System, also Verwaltung des Staates vom Volke durch feine Erwählten, aus deren Vertrauen die Reichsregierung hervorgeht. Hier also erscheint der Reichstag, der früher ein beratendes Hilfs­organ des jeweiligen Souveräns war, als die Ver­tretung des Souveräns, in diesem Falle des deut­schen Volkes selbst. Aus der Taffache geht klar hervor, welche Bedeutung der Frage der richti­gen Auswahl der Volksvertreter zu- kommt; eme Frage, die in den letzten Jahren alle Parteien auf das lebhafteste interessierte, da sich heute ein Mißgriff bei der Auswahl der Abgeord­neten schwerer rächt, als es wohl früher der Fall war.

Jedes Deutschen Aufgabe ist, sich restlos in den Dienst des deutschen Staates zu stellen. Mag ihm seine Form, Verfassung, Fahne nicht öfe fein, die fein Herz begehrt; die Liebe zu den deut­schen Volksbrüdern und Volksschwe- stern, zum deutschen Blut und Leben muß trennende Schranken Niederreißen und das Band zur deutschen nationa­le n E i n h e i t s e i n.

* Das Ende der Weltkirchenkonferenz. Die Welt­kirchenkonferenz in Stockholm wurde mit einem feierlichen Gottesdienst in der Storkirche beendet. Die Predigt htelt der Bisch-Ü von Sachsen Dr. IhmelL

* Ein serbisches Mörderdenkmal. Aus Bel - g r ad wird gemeldet: Der Hauptausschuß der na- tionalistischen OrganisationOrjuna" beschloß, in Serajewo den Mördern des Erzherzogs Franz Fer­dinand ein Denkmal zu errichten. Die Kosten sollen durch freiwillige Beiträge aufgebracht wer­den.. Die Enthüllung des Denkmals soll an der Vi- dovdan-Feier des nächsten Jahres erfolgen. Das ist doch wohl der g r a s s e st e B e w e i s, wohin der Nationalismus führt, wenn die elenden Meu­chelmörder, die den Erzherzog und dessen Gr- maNn ermordeten^ im Denkmal verewigt werden.

Amerika als Gläubiger.

Erneuter Druck.

wtb London. 10. Aug. (Id.) DieCor­ning Post" erfährt aus Rewyork, die ameri­kanische Regierung werde einen erneuten Druck ans die amerikanischen Baa­ken ausüben, damit sie den Ländern, die sich wei­gern, ihre Kriegsschulden zu regeln, keine weiteren Anleihen gewähren. MtLMMÄ

* Dieder ein Todesopfer der posikifchen Leiden­schaft. In Berlin kam es am Sonntag nachmittag am Kurfürstendamm zu einem Zusammenstoß zwi­schen Völkischen und Personen mit schwarz-rot-gol­denen Fahnen. Der von Völkischen umringte Ru­dolf Schnapp flüchtete auf ein vorüberfahrendes Auto, von dessen Insassen er geschlagen worden sein soll. In seiner Bedrängnis gab Schnapp einen Schreckschuß und darauf einen scharfen Schuß ab, der einen jungen Mann namens Werner Dölle so unglücklich traf, daß er bald darauf verstarb. Schnapp, der einen Waffenschein besitzt, stellte sich sofort der Polizei, die ihn einstweilen in Haft be­halten wird. Zu dem Zusammenstoß auf dem Kur- fürftenbamm wird noch gemeldet, daß Schnapp nicht dem Reichsbanner angehört. Er trug ein schwarz-rot-goldenes Bändchen an seiner Kleidung und war mit einer Dame auf einem Ausflug nach dem Grünewald begriffen. Die Angreifer waren ein Trupp von 2030 Leuten, die teils mit Knüp­pel und wie sich später herausstellte, auch mit Schuß- waffen bewaffnet waren.

Verfassungsfeiern,

meistens veranstallet vom Rekchsbanner Schwarz- rot-gold haben am Sonntag bereits in großer Zahl ftattgefimben. In Frankfurt a. M. fand eine Feier im Stadion statt. Es sprach vor allem General v. Deimling. In Berlin eröffneten Hunderte von schwarz-rot-gold bewimpelten Booten am frü­hen Morgen den Reigen der vielgestaltigen Ver- faffungsfeiern des Reichsbanners durch eine Kor­so s ah r l quer durch Berlin. Siebzehn Bezirks­feiern gingen dem großen Festakt auf der Trep­tower Spielwiese voraus. Zahllose hohe Masten auf dem Wege zum Festplatz trugen die Farben des Reichs und auf demFestplatze selbst war als Hintergrund eine riefengroße Reichsfahne aufge­zogen, vor der eine in denselben Farben geschmückte Rednertribüne aufgebaut war. Die Festrede hielt Oberpräsident Hörsing. Die Feier verlief ohne Störung. An der Feier in Treptow nahmen 500 000 Menschen teil. Im Zuge wurden zahllose Kapel­len-, Trommler- und Pfeiferkorps und unzählige Fahnen mitgeführt. Stürmisch begrüßt mürben bie Oesterreicher unb bie Grenzdeutschen aus bem Osten unb Norden. Den Prolog zur Feier hatte Fritz von Unruh gedichtet.

In diesen Tagen jährte sich zum sechsten Mal der Tag, an bem bie deutsche Nationalversamm­lung in Weimar der neuen republikanisch en Reichsverfassung Form unb Leben gab. Der 11. August 1919 list bie Geburtsstunbe ber heutigen zu Recht destehenben Reichsverfassung. Gleich ber Reichsverfassung bes Jahres 1871 ist auch die Weimarer Reichsverfassung ein Kind einer ringenben, gärenben Zeit. Beiden voraus geht eine Zeit der Spannung, der Erwartung, eines Lebens unter gewaltigem Hochdruck, eine I Zeit ber Not infolge von Kriegsereignisfen, die das ganze deutsche Volk in ihren Bann zogen. Der Unterschied war nur ber, baß wir ben Krieg 1870-71 auf unser Gewannkonto, den Weltkrieg 1914-18 auf unser Verlustkonto setzen konnten bzw. mußten. Nicht nur ber Weimarer Reichsver­fassung ging eine staatsumwälzenbe Aktion voraus, fonbern auch bie Bismarck'sche Reichsverfassung hatte kriegerische Umwälzungen auf deutschem Boden gesehen. 18 6 6 tobte ber beutsche Bruberkrieg. Das alte deutsche Land wurde zerschlagen; Oesterreich aus dem deutschen Bunde von Preußen hinausgedrängt gab Bismarck mit die Möglichkeit, seine Pläne, unter ber Vorherr­schaft Preußens ein neues, kleinbeutsches Reich zu schaffen, zu verwirklichen.

Sowohl die alte wie die neue Reichsverfassung haben den gleichen staatsrechllichen Kernpunkt: Das Deutsche Reich als staatliche Einheit des deutschen Volkes In bundesstaatlicher Form. Ein Unterschied besteht insofern, als das alte Deutsche Reich ausBundesstaaten" bestand, während sich das neue Reich ausLändern" zusam- mensetzt. Durch beide Reichsverfassungen wurde auf jeden Fall die Einheit des deutschen Volkes gewährleistet. Trotz aller Stürme außen« und innenpolitischer Natur hat gerade die Wei­marer Verfassung das Verdienst, die Einheit vor­trefflich gewahrt zu haben; und diese Taffache muß heute auch von ihren Gegnern anerkannt werden. Die staatsrechtliche Einheit hat sie sogar noch bedeutend stärkerem Maße zum Ausdruck gebracht als bie alte Reichsverfassung. Alle Reseroatrechte, die den früheren Bundesstaaten auf Grund der Bismarckfchen Reichsverfassung zuftcmden, find in Fortfall gekommen; erinnert fei an die Post, das Heer, die Eisenbahn und die Finanzverwaltung. Das ist ein nicht zu unterschätzendes Verdienst.

An dem Grundgedanken der Bismarckfchen Reichsverfassung, ber Staatseinheit des deutschen Volkes, hat die Weimarer Reichsverfassung nichts geändert, sondern vielmehr den deutschen Staats- gebauten vertieft und verstärkt. Die Staats­form ist zwar eine anbere geworden. Während die alte Staatsform Deuffchlands, sowohl des Reiches wie der Länder, die monarchische war, ist die heutige eine republikanische. Doch hatte das Deuffchland des alten Reiches bis zum Jahre 1806 in den zahlreichen freien Reichsstätten stets ein starkes republikanisches Element, allerdings unter der Oberhoheit von Kaiser und Reich. Auch im neuen deutschen Kaiserreich gab es noch drei Republiken, und zwar die freien Städte Hamburg, Lübeck, Bremen. Die neue Reichsverfassung hat inReich und Ländern bie monarchische Staatsform ersetzt durch bie republikanische, für bie ßänber mußte bie republikanische Staatsform ein ver­fassungsgemäßes Zwangsgebot werben, um die Einheit des Reiches zu sichern. Die Weimarer Ver­fassung stellt den Willen ber Mehrheit des deut­schen Volkes bar. Die Minberheit muß sich natur«

3m Laufe ber Sitzung würbe ber Kommunist Neubauer aus bem Saal gewiesen. Am Mon­tag wirb bie Debatte, in ber für das Zentrum

Cts.om Samstag ber Abgeordnete Ehrhardt Sefprochen hatte, fortgesetzt. '-

Die deutsche Reichsverfassung

Zum 11. Hrrgust.

Von Karl Grobbel»Berlin.

Zoll unter vommgepolter!

Stimmungsbild aus dem Reichstag.

Als bie Reichsboten am Samstag früh sich snschickten, sich in den Reichstag zu begeben, um die Zolldebatte entgegenzunehmen, da ging über Berlin ein schweres F r ü h g e w i t t e r mit ge­waltigen Donnerschlägen nieder. Schier s.hien dieser Naturvorgang ein Vorzeichen zu fein für das, was sich im Reichstag jetzt zutragen sollte!

Taffächlich ging dort bie Zollbebatie unter Donnergepolter vor sich. Ein gewaltiges Sturm« gewitter brauste über bas Haus hinweg schon als die Einschränkung ber Rebezeit bie Opposition auf den Plan rief. Aber zu ben stärksten Explosionen kam es doch erst bann, als ber Reichskanzler selber zur SBegrünbung ber Zollvorlage bas Wort ergriff. Kaum einen einzigen Satz konnte Lu t h er ungehin­dert sprechen. Geradezu rasend gebärdeten sich die Kommunisten, während die Sozialdemokraten ver­hältnismäßig ruhig waren, nur hie und da mit Zwischenrufen eingriffen. Alle übrigen Parteien verhielten sich fast schweigend, sie vermieden sicht­lich alles, was irgendwie auf die Opposition auf­reizend einwirken konnte.

Der Reichskanzler wurde nicht nur schon bei feinem Erscheinen, sondern bei allen seinen Aus­führungen mit einem Hagel von Zurufen unb Schimpfworten überschüttet. Es gab schließlich kaum einen Kommunisten mehr, ber nicht von bem Präsibenten mit einem ober mehreren Ordnungs­rufen bedacht worden war. Mehr als einmal sah die Situation ungemein bedrohlich aus, man mußte neue Gewaltmaßnahmen befürchten. Der amtierende Präsident L o e b e kündigte ihre An­wendung auch an, was aber sofort zur Folge hatte, daß die Kommunisten abbremften. Zu einer sehr gefährlichen Situation kam es, als ber Reichskanz­ler gegen bie Kommunisten geroanbt einen Satz begann mit ben Worten: Das deutsche Volk ist zu beklagen . . ., eine Formulierung, bie offenbar ge­gen das Treiben ber Kommunisten gerichtet war, von diesen aber sofort im gegenteiligen Sinne ge­deutet würbe. Zu bichtcm Hausen Drängten sich bie Kommunisten vor bem Rednerpult Luthers zusam­men, schrieen, lärmten unb tobten wie besessen, nannten ben Kanzler einen Räuber und Plünderer, verhöhnten und beMn^ten ihn mit unflätigsten Ausdrücken Nur mit äußerster Kraftanstrengung gelang es Loebe, bas Schlimmste zu verhüten und die Kommunisten wieder an ihre Plätze zu bringen. Als andere Abgeordnete sich ebenfalls an die Red­nertribüne begeben wollen, werden sie von den Parieiangehöngen zurückgehalten, wie überhaupt die Parole ausgegeben ist, jeden, auch nur den lei- festen Vorwand für einen Zusammenstoß mit der Linken zu vermeiden. Als mitten im größten Strudel ein deuffchnationaler Abgeordneter nach den Kommunisten zu ruft:Rausschmeißen!" g'bt ts eine gewaltige Empörung, aber auch auf ben deutschnationalen Bänken ist man über biefen Zu­ruf äußerst ungehalten unb man macht bem Zu­rufer gegenüber ärgerliche Gesten, dabei mit bem Singer auf bie Stirn beutend! Nur dieser Be- fonnenheit ist es schließlich zu danken, baß bie Kom- munfften isoliert blieben, zumal auch die Sozial­demokraten sich vollständig ruhig verhielten und euch durch die Provokation der Kommunisten nicht beirren ließen. Als Luther schließlich seine Rede beendet hatte, tönte ihm em vielstimmigesPfui!" Egegen, während die Sozialisten zischten. Gegen- tunbgebungen der anderen Parteien werden nicht versucht. Man läßt bie Dinge ruhig laufen unb j vermeidet alles, was irgenbmre die Nervosität | noch steigern könnte.

Nachbem die Berhanblungen bis bahin gedie- I ben waren, konnte man im allgemeinen sagen, das I bw Regierung und die hinter ihr stehenden Par- j feien griffen in bie Debatte nicht weiter ein, na- I tn5i dAer Parteien verließt ber Zentrumsabgeorb- I fiele Jur. Perlitius eine formulierte Erklärung, | k>ie bie Kernpunkte des Problems hervorhebt, bie k allerbings auch nicht Zweifel barüber läßt, daß mit I dieser Vorlage, die als ein Schritt ins Ungewisse j -bezeichnet wird, ein Experiment gemacht wirb. I

petain über Marokko.

wtb Paris, 10. Aug. (Tel.) Marschall Pe- fain, der mit einer besonderen Mission der franzö­sischen Regierung betraut, nach Marokko gereifi war, um sich über die Lage zu unterrichten, hat einen schriftlichen Bericht erstattet. Die Schlußfolgerungen dieses Berichts werden veröffent­licht. Es heißt darin u. a., die schlimmste Tatsache war. daß Frankreich durch den stärksten und best- bcwafsnetesien Feind angegriffen worden sei. Es sei niemals schwierigeren Operationen begegnet, als denen der Rif- und Djebelfkämme, abgesehen von den an der Front befindlichen Rifleuten und Dissi­denten mit ihren sehr großen Reserven, alles heiß­blütige Gebirgsbewohner, geschickt in der Hand­habung ihrer Massen und angespornk durch den Erfolg der letzten Iahre. Diese hätten die franzö­sischen Ueberrvachungsxoften jenseits der Ouszzan- flusies, deren Errichtung zu lebhafter Kritik sei­ner Feit Anlaß gegeben habe, angegriffen. Sie hätten aber ihre Aufgabe erfüllt, indem sie die starken Anstürme aufgehalke« und das Kommando unterrichtet Hütten Man begreife, daß die öffent­liche Meinung sich über die Zurücknahme beunru­higte. Der Horizont kläre sich aber jetzt auf. Der Feind habe trotz seiner wiederholten Angriffe nicht eines seiner Ziele erreichen können. Was nicht ge­nügend hervorgshobeu worden fei, fei, daß Abd el Krim nicht in Fez eingedrungen fei und daß die Straße von Taza frei geblieben und daß beide Städte gegen jeden feindlichen Vorstoß geschützt wur­den. Das Innere von Marokko sei den Tratte zosm vollkommen treu geblieben.

Die Lage in China.

Weitere Ausbreitung der Streikbewegung in China.

wtb Paris, 10. Aug. (Tel.) Havas berich­tet aus Peking, mehr als 200 Mitglieder des chinesischen Personals der englischen Botschaft streiken gegenwärtig. Die Angestell­ten der Elekkrizitäkszentrale haben gestern vor. mittag die Arbeit niedergelegt.

DerZeppelin" in Amerika.

Los Angeles" als amerikanisches handelslufkfchiff.

wtb London, 10. Aug. (Tel.) Rach einer Bläkkermeldung aus Rew Zock wurde auf der Kon­ferenz in Swampscokt dem Präsidenten Coolidge und Handelssekretär Hoover von interessierter Seite vorgeschlagen, das LuftschiffLos Angeles" als handelslufffchiff für den Verkehr zwi­schen Rew Pork und Chicago ober St Louis zu verwenden. Die Entscheidung sei noch nicht gefallen, jedoch erklärte Handelssekreiär Hoo­ver, diese Vorschläge enffprächen den Absichten der Regierung bezüglich der Förderung des Luftschiff, sahrksverkehrs.

Deutsches Reich.

* Der polnische Gesandte bei Stresemann. Wie die Blätter hören, hat Außenminister Stresemann Samstag nachmittag den polnischen Gesandten in Berlin Olschowfki empfangen und mit ihm bie zurzeit zwischen beiden Ländern schwebenden Fragen besprochen.

* Beflaggung kommunaler Dienstgcbäude in Preußen. Der preußische Minister bes Innern Seoering hat an bie Regierungspräsidenten einen Erlaß gerichtet, indem er darauf hinweist, daß et schon in seinem Erlaß vom 27. Juli 1922 auf die Notwendigkeit hingewiesen habe, mit allen gesetzlichen Mitteln dafür zu sorgen, daß das Flaggen mit fchwarz-weiß-roten Fahnen auf sämtlichen Dienstgebäuden, auch denen der Gemeinden und Gemeindeverbände in Zukunst unterbleibe. Die Beflaggung alten Reichsfarben müßte als bewußte und gewollte Mißachtung gegenüber den geltenden verfassungsmäßigen Farben wirken, die sich auch nicht durch Berufung auf das Recht der Selbstverwaltung rechfferttgen lasse. Der Minister ist entschlossen, die mißbräuchliche Verwendung der früheren Reichsfarben nicht zu dulden unb macht darauf aufmerksam, daß berartige Maßnahmen ber Selbstverwaltungskörper, bie unter allen Umständen eine Gefährdung der öffentlichen Ordnung bedeuten, polizeilich zu verbieten unb gegebenenfalls zu be­seitigen sind.

* Ein schweres Eisenbahnunglück hat sich in bei Oberpfalz bei Weiden ereignet Der Schnellzug D 21 München-Berlin überfuhr das Haltesignal und fuhr auf den in Fahrt befindlichen Güterzug auf. 13 Personen wurden verletzt. Der Lokomotivheizer Sperl aus Schwandorn wurde getötet. Der Ber- sicherungsinspektor Jaenicke aus Potsdam war durch den Zusammenstoß so erschreckt, daß er einen Herz, schlag erlitt und starb. Bei Görlitz stießen zwei Güterzüge aufeinander, wodurch großer Material­schaden entstand. 2 Tote und 3 Schwerverletzte sind zu beklagen.

* Explosion in einer englischen Kohlengrube. In dem Kohlenbergwerk von Wallsend in Northumber- land ereignete'sich eine Explosion, durch die fünf Bergleute getötet wurden. Eine Reihe weiterer Bergleute erlitt Brandwunden.

* Ein Vulkan in Tätigkeit. Nachrichten aus Managua zufolge haben auf der Insel Omotepee im Nrgaraguasee heftige Ausbrüche des dortigen Vulkans stattgefunden. Der niedergehende Aschen­regen vernichtete die angrenzenden Pflanzungen-