Anzeiger für die Stabt und den kreis Fulda. Amtliches kreisblalt.
Nr. 180.
»erautwortlich fftr die Schrittleitung: Dr- Jobanner Kramer- Anreigenr I- $ ar,etter, Fulda. Rotationroruck und Verlag der Fuldaer $ ditrttudnei in Fulda. Fernlvrecher Nr. 8.
Monatlicher Berugsvreisr 1.50 Mk.
Freitag, 7. fluguft 1925.
Anreigen»Preise Siern,eile (Colonel) lokal 0,15 Goldman auSwLrls 0,20 Gold mark: Reklame, eile lokal 0,60 Goldmari auSwLrt? 0,80 Goldmark. :r
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52. Zahrg.
Der neue SoHtatif.
Der Reichstag steht nunmehr vor der großen De» -atte über das Zollgesetz. Es handelt sich bei diesem besetz nur um ein Provisorium, dazu bestimmt, für ine Uebergangszeil eine bestimmte Regelung zu chaffen, die es uns ermöglicht, mit den verschieden» len Mächten zu Handels-Abmachungen zu kommen, ^arum ist das Zollgesetz auch nur aufzweiJahre gefristet. Es tritt mit dem Ablauf des 31. Jull (927 bereits wieder außer Kraft.
Die von der Regierungsvorlage vorgesehenen Mindestzölle für Getreide find in Wegfall gekommen. Dafür sind Mindestsätze für Fleisch und Vieh eingestellt und zwar sollen die Zollsätze durch der» tragsmäßige Abmachungen bei Rindvieh zu Schlacht- Zwecken nicht unter 13 Reichsmark, bei Schafen zu Schlachtzwecken nicht unter 13 Reichsmark, be Schweinen zu Schlachtzwecken nicht unter 14.50 Reichsmark für einen Doppelzentner Lebendgewicht herabgesetzt werden.
Der Reichregierung wird die Ermächtigung gegeben, im Falle eines dringlichen wirtschaftlichen Bedürfnisses mit Zustimmung des Reichsrats und eines Ausschusses des Reichstags die Eingangszölle für zollpflichtige Waren zu ändern'oder auf» zuheben.
Eine besondere Behandlung hat das G e f r i er» fleisch erfahren. Es ist im Rahmen der bisherigen Einfuhr zollfrei gelassen, sofern es durch Vermittlung von Gemeinden tunlichst unter Einschaltung des ordnungsmäßigen Gewerbes und der Genossenschaften sowie deren Zentralen den Verbrauchern zum Selbstkostenpreis oder mit einem mäßigen Aufschlag zugeführt wird, und zwar unter Bedingungen, die einen Mißbrauch der Vergünstigung ausschließen.
Die Einnahmen aus den jetzt zu beschließenden Zöllen sollen zu einem Teil für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Zwecke verwandt werden. Es
ist bestimmt, daß die Reineinnahmen aus den Zöllen auf Roggen, Weizen und Spelz, Rindvieh, Schafe, Schweine, Fleisch, Schweinespeck und Mehl für Zwecke der Invalidenversicherung und zur Gewährung von Wohlfahrtsrenten an Anstalten und Einrichtungen der freien und kirchlichen Wohlfahrtspflege, die Aufgaben der öffentlichen Wohlfahrtspflege erfüllen, sowie Anstalten und Einrichtungen zur Förderung wissenschaftlicher Ausbildung und Forschung zu verwenden sind. Hierzu sind aus den von dem Kommissar für die verpfändeten Abgaben alljährlich vom 1. April 1926 ab bis zum 31. März 1935 40 Millionen Reichsmark für Zwecke der Invalidenversicherung und vom 1. April 1926 bis zum 31. März 1941 10 Millionen Reichsmark zur Gewährung von Wohlfahrtsrenten an die vorbezeichneten Anstalten in den ordentlichen Haushalt bei den fortdauernden Ausgaben einzustellen.
Dis z u m 3 1. I u l i 1926 werden für folgende Waren die daneben angegebenen ermäßigten Zollsätze erhoben:
Warengattung. Zollsatz für 1 dz
Reichsmark
Roggen 3
Weizen und Spelz 3,50
Gerste 3
Hafer 3
Buchweizen 3
Mais 2,20
Malz, mit Ausnahme des gebrannten und gemahlenen 6,80
Reis, unpoliert 2,50
Speisebohnen 2
Erbsen, Linsen 1,50
Futter- (Pferde- usw.) Bohnen, Lupinen, Wicken 1,50
Rindvieh
für 1 Dz. Lebendgew.
13
Schafe 13
Schweine 14,50
Fleisch, ausschließlich des Schweinespecks und genießbare Eingeweide von Vieh, ausgenommen Federvieh), frisch: für 1 Dz.
Schweinefleisch und genießbare Eingeweide von Bieh 21
anderes 24
Schweinespeck 14
Schmalz und schmalzartige Fette, Schmalz von
Schweinen und Gänsen Rindsmark, Oel- margarine und andere schmalzarttge Fette 6
Butter, frisch, gesalzen oder eingeschmolzen Butterschmalz) 22,50
Mehl, auch gebrannt oder geröstet: aus Getreide mit Ausnahme von Hafer, aus Malz (mit Ausnahme des gebrannten oder gerösteten Malzmehles), aus Reis oder Hülsenfrüchten 8
aus Hafer 10
Reis, poliert 2,50
Graupen, Grieß und Grütze:
aus Getreide mit Ausnahme von Hafer;
auch Reisgrieß 8
aus Hafer 10
Sonstige Müllererzeugnisse: aus Getreide (auch gemalztem,, mit Ausnahme von Hafer oder Hülsenfrüchten: auch gemalzter Reis 8
aus Hafer, auch gemalztem 10
Bucheckernöl, Erdnuß, Mohnöl, Nigeröl, Sesamöl und Sonnenblumenöl, in Fässern 2
Melasse frei
Margarine 20
Büchsenfleisch 40
Büchsenmilch 40
Ferner wird für frische Kartoffeln bis zum 14. Februar 1926 ein ermäßigter Zollsatz von 0,25 Reichsmark erhoben.
Kundgebungen der sozialistischen und demokratischen Gewerkschaften.
Aus Berlin wird gemeldet:
Die freigewerkschaftlichen und die Hirsch-Dunker- scheu Spitzenverbände, der Allgemeine deutsche Ge- Werkschaftsbund, der Gewerkschaftsring deutscher Arbeiter-, Angestellten» und Beamtenverbände, der All- llemeiue freie Angepellteubund, haben an die Reichs-
wird.
Der Reichstag
sich
Aus Paris wird gemeldet: Rach Kenntnisnahme von dem Ergebnis der zwischen den alliierten Re-
Großbrrtannien und China.
Im englischen Oberhause hat Balfour
* Weiterer Beamtenabbau in Hessen? Kurz vor seinem Auseinandergehen bat der hessische Landtag eine Sechserkommisjion gewählt, die sich mit der Frage des weiteren Beamtenabbaus beschäftigen soll. Dieser Ausschuß wird am nächsten Montag unter dem Voisitz des demokratischen Abg. Reiber zusammentreten.
Einkommen-, Körperschafts- und Umsatzsteuer ins- gesamt nicht unter 2,1 Milliarden Reichs.
Der Wahlvorstand erklärte die für Frhr. v. Gayl abgegebenen Stimmen aufgrund der Wahlordnung, deren Abänderung vom Generallandlag abgelehnt worden war, für ungültig.
Deutsch-spanischer handel.
Kein Abbruch der dcutsch-spanische« Handelsvertrags.
Der Sicherheitspakt.
Briands Programm für die Londoner Zusammenkunft.
wtb London, 6. Aug. ($el.) Der „Times" wir aus Paris berichtet, Außenminister Briand werde dem Staatssekretär Chamberlein 1) den Entwurf der Antwort auf die letzte deutsche Note und 2) den von Fromageot nach erschöpfender Erörterung der Einzelheiten zusammen mit Sir Cecil Hurst ausgestellten Entwurf des Paktes selbst zur Erwägung unterbreiten.
Düsseldorf, Duisburg, Ruhrort.
Wichtiger Beschluß der Botschasterkonserenz in der Räumungsfrage.
regierung eine Eingabe gerichtet, in der es u. a. heißt:
Durch die Einführung von Zöllen auf Lebensmittel und Futtermittel würde eine unerträgliche Verteuerung der Lebenshaltungskosten eintreten. Schwere Lohnkämpfe und eine unheilvolle Erschütterung des gesamten Wirtschaftslebens müssen die unausbleiblichen Folgen der Durchführung der Zollvorlage {ein. Die Gewerkschaften sind der Ansicht, daß alles versucht werden muß, um noch in letzter Stunde den zu erwanenden Erschütterungen des Wirtschaftslebens vorzubeugen.
Zentrum und Reichsregierung.
Z« den Gerüchten über eine Ministerschaft des Herrn v. Guerard.
Rach übereinstimmenden Meldungen aus guten Quellen kann die Frage der Besetzung des Ministeriums
Es würde gerade kein Ruhmesblatt für das Kabinett Luther-Stresemarm bedeuten, wenn der infolge des deutschnalionalen Druckes so plötzlich gekündigte deutsch-,panische Handelsvertrag durch einen handels- wlitischen Kriegszustand mit Spanien abaelöst wer» den würde.
gierungen bezüglich der auf der Londoner Konferenz int vorigen Jahre abgegebenen Erklärungen im Hinblick auf die Räumung der von den alliierten Truppen seit März 1921 besetzten Städte Düsseldorf,
hat den Mittwoch der zweiten Beratung des I über die Verhältnisse in China, wie er sie als eng- Fin anzausgleich gejetz es gewidmet. In später I Uscher Staatsmann sieht, geäußert. Angesichts der Abendstunde wurden die Abstimmungen vorgenom- I chaotischen Zustande in China sei es für N cht- men. Annahme findet der Kompromißantrag I chmescn nahezu, wenn nicht völlig unmöglich, ir» zu § 3a, nach dem für die beiden Rechnungsjahre I gendwelche befriedigende Mittel zur Besserung der 1925 und 1926 der Anteil der Länder an der s Lage ausfindig zu machen. Der Stand der Dinge in China sei n i ch t auf eine Aktion des Ausländers .. . zurückzuführen. Auf jeden Fall fei er sicher, daß
mark sinken darf, wobei nötigenfalls die fehlenden I keinerlei Verantwortung auf die britische Regie- Beträge aus Mitteln des Reichshaushalts zur Ver- rung falle. Es gebe keine Außenpolitik für Eng- fügung gestellt we-den, insbesondere aus dem Auf- land oder irgendein anderes Land, die bis auf den kommen der nicht verpfändeten Verbrauchsabgaben. I Grund des Hebels vordringen könne. China allein
Der Antrag der Soz ialdemokraten „der Reichs- könne eine Aenderung der politischen Lage herbei-
setzt, dte.Mindesthöhe der gesetzlichen Miete im führen, die seine inneren und äußeren Beziehungen
Re-» emhettltch fest; dte Mieten dürfen höchstens glücklicher gestalten würde. Er sei tief entrüstet
100 Prozent der Fnedensmiete betragen wird in I über die Flut unbegründeter Verleumdungen, die namentlicher Abstimmung mit 246 gegen 145 ©tim« I auf England ausgegossen worden sei, teils aus nten bet einer Enthaltung ab gelehnt. Dafür I tieferen Absichten, die darauf zielten, nicht den Chinesen zu Helsen, sondern den Engländern Scha- und Völkischen. Annahme findet der Ausschußvor- den zuzufügen. Der unglückliche Zwischenfall von schlag in folgender Form: I Schanghai solle eine objektive öffentliche Unter»
m . »Die Reichsregieruna setzt mit Zustimmung des suchung erfahren, die nicht nur den anderen Län- Reichsrats die Mindesthöhe der gesetzlichen Miete I dern sondern auch China Vertrauen einftn&e im Reich einheitlich fest; am I. April 1926 müssen k entflöße. Die
die Mieten 100 Prozent (nicht mindestens 100 Prozent, Verzögerung der Untersuchung sei nur auf den an» wie der Ausschuß oorschlug,) der griedensmiete I vermeidlichen Zeitverlust tn dem diplomatischen betragen". I Meinungsaustausch der interessierten Mächte zu-
Die übrigen Teile der Vorlage bleiben im wesent- I
lichen unverändert in der Ausschußfassung. I Was die Frage der Konferenz entsprechend Um 9*/« Uhr vertagt sich das Haus aus Don» dem Washingtoner Vertrag betreffe, so sei Groß- nerstag, 3 Uhr nachmittags. Auf der Tages- britannten nicht schuld an ihrem Aufschub, denn es ordnung stehen die Jntetpellationeu uno Aniräge I h"üe den Vertrag sofort nach der Washingtoner der aus Polen ausgewiesenen deutschen Optanten. I Konferenz ratifiziert. §s wünsche die Abhaltung Am Freitag soll die dritte Lesung der Steuervor- I einer Konferenz sobald als möglich. Trotzdem die lagen, am Samstag die zweite Lesung des Zolltarifs I Verhandlungen mit einer nominellen Zentralregievorgenommen werden. I rung und nicht mit den allmächtigen Kriegsherren
geführt werden müßten, erhoffe er wertvolle Ergebnisse davon. Er betonte die Notwendigkeit, sich mit den anderen Nationen ins Benehmen zu setzen, und erklärte: Für die Vergangenheit sind wir Der»
Verhandlungen. I antwortlich und können uns der Verantwortung
Eine Berliner Zeitung brachte eine Meldung nicht entziehen. Es ist nicht gut, den Chinesen ihres Madrider Korrespondenten Über einen angeb» I gegenüber die europäischen Methoden an» lich definitiven Abbruch der Handelsver» l zuwenden.
tragsverhandlungen in Madrid. Nach den vlünderiina ehw« hritifrÜPtt
in Berlin vorliegenden amtlichen Nachrichten trifft piunueniug CHICS vrMskyCN
diese Mitteilung nicht zu. Allerdings muß mit der I Kotlfuldtes
Wahrscheinlichkeit gerechnet werden, daß die deutsche I .. . „ . „' *
Delegation in diesen Tagen von Madrid abreifen I wtb New - Jork 6. Aug. (Tel.) Der Korrc- wird. Eine endgültige Entscheidung darüber liegt I spondent der „Associated Preß" in Kanton hat eine
aber noch nicht vor. Die Abreise der deutschen I Nachricht erhalten, nach der das btitifcfie $lon=
Sle0«On,Wütbe aber tonen Abbruch, lonbern nur fuIot in Wutscha» geplündert worden ist eine Vertagung der Verhandlungen bedeuten. I ... ” L. .. ',
Auch die Meloung, daß die spanische Regierung die I unmittelbar nachdem die Weisung ergangen toar,
von der Reichsregierug an die deutsche'Delegation das Gebäude wegen der fremden, feindlichen Agation vor kurzem gegebene telegraphische Instruktionen zu räumen.
als nicht akzeptabel bezeichnet habe, trifft nicht zu. I T
®ie deutsche Delegation wird im natürlichen Ver- I * Der neue Generallandschaftsdirektor der Pro- lau, der Verhandlungen jetzt nach Deutschland zum vinz Ostpreußen. Zum Generallandschaftsdirektor "öetro 1 die bisherigen Verhandlungen und I für die Provinz Ostpreußen wurde von dem 62.
s/ r,» kl01?"9. neue,F Instruktionen zurückfahren. außerordentlichen Generallandtag Geheimrat v.Hippel
h x b,S ibtzt kein Grund, daran zu zweifeln, I mit 29 von 56 abgegebenen gültigen Stimmen gewählt.
?te deutsche Delegation, wie das von vornherein I Sein Gegenkandidat Frhr. v. Gayl erhielt 27 Stimmen,
von der Relchsregierung vorgeschlagen worden war, ~ ‘
nach der Sommerpause. Mitte oder Ende September zur..Fortsetzung der Verhandlungen nach Madrid zuruckrelsen wird.
für die besetzten Gebiete als erledigt gelten.
In diesem wie in anderen Fällen war das Zentrum und seine Haltung, und insbesondere die Haltung der Reichstagsfraktion des Zentrums, wieder Gegenstand mehr oder minder geistreicher Ausführungen in der gegnerischen Presse. Man zerbricht , .... —
sich dort den Kopf über das, was das Zentrum I Duisburg und Ruyrort, hat die Botschaftertonferenz eigentlich will! Vergebliche Liebesmüh! Das I eine Entschließung angenommen, in der das Zentrum will nichts anderes als Ruhe und Ordnung alliierte militärische Komitee aufgefordert wird, den sichern und festigen, es will zu diesem Zweck fach- militärischen Besatzungsbehörden die für die Räumung liche Arbeit leisten, um die gerade im jetzigen I dieser Städte notwendigen Instruktionen zu Augenblick äußerst gefährdete Wirtschaft ge- I erteilen.
funben zu helfen und damit nicht nut den einzelnen I ,
Erwerbsschichten, sondern dem ganzen Volke als I Die Repko will sparen, solchem die Existenz sichern. Es ist töricht, dem I »». .. , ... . . . , .. ~ ,
Zentrum vorrechnen zn wollen, daß es eine Schwenkung I .J?816 .rni^reteif-.r1ro,rö' .^at Reparatwnskom- in seiner Politik vollzogen habe. Davon kann gar mBeschlusses vom 4.
keine Rede sein. Das Zentrum steht auch heute ^vember 1924 aus Er parmsrucksichten entschte-
noch auf dem Boden der seinerzeit von dem Vor- ?eP; *^re ®“r.05 ^otel -üftoria tn Pans bis
sitzenden der Fraktion, dem Abgeordneten Fehren- ^testen- dieses Jahres aufzugeben. Die
buch abgegebenen Erklärung gegenüber dem Kabinett Büros der Repko werden m Nr. 7 Rue des Tilsit
Luther, jener Erklärung, die die sachliche Mit» untergebracht werden. Das Commumqu- betont,
arbeit zusagte, aber sich die Prüfung darüber daß durch die wesentliche Emschrankung derDienst-
vorbehielt, ob die von dem Zentrum als richtig er- I fallen bedeutende Ersparnisse erzielt werden.
kannte innen- und außenpolttische Linie eingehalten I —
Vie Kriegslage in Nordastika.
Die englischen Berichte »nd die Schwierigkeiten der Franzosen.
wkb. London, den 6. August 1925. (Tel.) Der Berichterstatter des „Daily Telegraph" ans Tanger schreib», die Loge an der französische« rNaeokkofronk könne nicht als befriedigend angesehen werden. Die französischen mobilen Truppen haben ein ausgedehntes Gebiet nordwestlich von Ouezzan gesäubert, die Stellungen von Ouezza« eingenommen und dem Feinde ernste Verloste beigebrachk. Durch diese Operationen ist das breite Gebiet von Eharp nördlich von Ouezzan, wo einzelne Feldgehöfke «nd Dörfer von An» griffen heimgesucht wurdeu, sicher gemacht worden. Jetzt zeigen jedoch die Rfkabile« an anderen Enden der französischen Front erhöhte Tätigkeit. Nordöstlich von Tazza Ist die Bahn zwischen Gnereis und Tlloho angegriffen worden uad knrze Zelt befand sich eine Station in den Händen der Feinde. In der Nachbarschaft von Tazza ent- wickelten die Nifkabilen eine lebhafte Propaganda nnter de« Stämmen. Auch hinter den französischen Linien roicb feindliche Tätigkeit unter den Tsca» randa- und Hyana-Skämmen und in der Nachbarschaft von El Araba und El Tiffa gemeldet. Sie vermeiden es, alte Stellungen anzugreifen, mache« jedoch das Land für den Franzosen befreundete Stämme unbewohnbar. Auch die „Times" berichtet aus Tynger, daß fast an der ganzen Front die Tätigkeit der Rifkabilen fortdauere und daß gewisse Stämme, die in der letzten Zeit loyal erschienen, davon berührt werden. Die spanischen Truppen im Melila-Gebiet schienen von einem Angriff bedroht, aber es werde gemeldet, das» alle Vorsichksmatznahmen getroffen seien.
Neue Suftiteeithräfie eingesetzt.
wtl Paris, 6 Aug. (Tel.) Die Abfahrt von 7 amerikanischen freiwilligen Kampffliegern nach Marokko ist gestern am späten Nachmittag von Bourget aus aus dem Lujtwege erfolgt.
Die Optanten.
Severing bei Hindenburg.
Der Reichspräsident empfing am Mittwoch den preußischen Minister des Innern Severing, der ihm über seinen Besuch im Optantenlager in Schneidemühl und über die von der preußischen Regierung für die Unterbringung der Optanten getroffenen Maßnahmen berichtete.
Berlin und die Nok in Schneidemühl.
Auf Veranlassung des Magistrats Berlin hat sich Stadtmedizinalrat Prof. Dr. vonDrigalski nach dem Optantenlager b,ei Schneidemühl begeben, um festzustellen, ob die Reichshauptstadt auf irgend- eine Weise über die Hilfsarbeit der Staatsregierupg hinaus helfend eingreifen kann.
* Die preußische Amnestie. Zu einer Mitteilung des „Vorwärts" über eine A mne stie in Preußen erfährt der Amtliche Preußische Pressevienst, daß wohl eine Erweiterung des Kreises der zit amnestierenden politischen Straftaten geplant, dagegen die Einbeziehung anderer (rein krimineller) Delikte nicht in Aussicht genommen ist. Die weitere ge» schäftliche Behandlung der preußischen Amnestievör- läge hängt naturgemäß von dem Schicksal der noch dem Ausschuß des Reichstages vorliegenden Reichsamnestie ab. __
Kurland.
• Ein österreichisch, italienischer Grenzzwischenfall. Neue Freie Presse' meldet, daß an der Straße von Ta>vis zwischen den österreichischen und den italieni» ^bn, Zollbehörden ein Konflikt ausgebrochen sei. Die österreichischen Zollbeamten hatten zwei italienische Automobile beschlagnahmt, worauf die italienischen Zollbeamten mit der Beschlagnahme österreichischer Automobile antworteten. Erhebungen zur Klärung des Streitfalls sind eingeleitet worden.
* 10 Millionen Pfund für den britischen Kohlenbergbau. Wie Reuter erfährt, wird die englische Regierung ein Vorlage auf Bewilligung von 10 Millionen Pfund Sterling zur Finanzierung der vorläufigen Unterstützung des Kohlenbergbaues ein» bringen.
* Griechisch-serbisches Bündnis? Havas meldet aus Athen: Verschiedene Anzeigen, besonders die gegenseitigen griechischen und icrbischen Erklärungen berechtigen zu der Annahme, daß die Frage der Verhandlungen wegen eines Bündnisses m eine Phase eingetreten ist, die zu Optimismus berechtigt.
* Mussolini gegen faschistische Ausschreitungen. Aus Rom wird gemeldet: Auf den Brief des Präsidenten der Kriegsinvalidenvereinigung bei Croix, in den dieser gegen die Gewalttätigkeiten, die neulich in Parma gegen die dortige Abteilung der Kriegsinva- hben von Faschisten verübt wurden, energisch protestierte, hat Mussolini brieflich geantwortet. Mussolini erklärt, alle Gewalttätigkeiten gegen die Kriegsinvaliden und deren Institutionen, wie z. B. gegen die Druckerei der Invaliden in Parma ausnahmslos zu bedauern. Man dürfe den Faschismus damit nicht belasten, da solche Vorfälle nur einigen Hitzköpfen zuzuschreiben seien. Tie Vereinigung der Kriegsinvaliden hat von dieser Erklärung Mussolinis mit Genugtuung Kenntnis genommen. Sie hält die Angelegenheit damit für abgeschlossen.