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FuldaerZertung
Anzeiger für die Stadt und den Kreis Fulda. Amtliches Kreisblakk.
Nr. 179.
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BerantworMcb >ür die Sditiftletfuna: Dr. JoSannes Äramet- Äureigen: I- D arreller, Fulda. Rotaltonrvruck rmd Verlag der
Fuldaer ^'ctirFMvdrfrri 'N Fulda. Fernidreeder Rr. 9.
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Donnerstag, 6, Kugust 1925.
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52. Zahrg.
Der Kamps um die Zollvorlage.
Der Reichskanzler hat sich erneut mit den Parteien in Verbindung gesetzt, um die Möglichkeit der parlamentarischen Erledigung der Zollvoriage zu besprechen. Die Reichsregierung bleibt auch setzt noch unbedingt bei ihrer Forderung bestehen, daß ,das Zollkompromiß gleichzeitig mit der Steuernotvorlage verabschiedet, und daß alle steuer-, finanz- und zollpolitischen Gesetze, die Hetzt der Beratungen des Reichstags unterliegen, rmAugustin Kraft treten müssen .
Die Regierungsparteien haben der Reichsregierung gegenüber ihren Willen kundgegebsn, neben der Steuervorlage auch nod) die Zollvorlage jetzt zu erledigen. Es wird dazu eine noch st 8 r k e r e Ginschränkung bei der parlamentarischen Be- Pankümig notwendig als bei den Steuervorlagen. Jedenfalls ist eine Einzelberatung der etwa 700 Positionen nicht möglich, man wird also bestimmte Gruppen zufammenfasien, über sie en blvc beraten und abstimmen. Dis Opposition hat aber gegen ein derartiges Verfahren schon jetzt Einspruch Erhoben und sie besteht auf der Einzelberatung.
Im Reichstag
tourbe am Dienstag die zweite Beratung über die Steuervorlagen fortgesetzt. Es fanden zvieder zahlreiche Abstimmungen statt.
Der kommunistische Antrag auf vollständige Aufhebung aller Bier steuern wird abgelehnt.
Der Antrag der Völkischen, der die Biersteuererhöhung ablehnt, wird in namentlicher Amstimmung mit 227 gegen 161 Stimmen bei einer Stimmenthaltung ab- gelehnt.
Die Vier st euer wirb nach dem Antrag der Regierungsparteien, der darauf angenommen wird, vom 1. April 1926 ab um rund 33% v. fj. erhöht.
Unter Ablehnung sämtlicher Aenderungsanträge wird darauf die Tabaksteuer nad) dem Antrag der Regierungsparteien angenommen (Beibehaltung der bisherigen Banderole und bei Zigaretten ein Zuschlag durch eine' Materialsteuer, deren Höhe vom Steuerausschuß festgesetzt werden soll). Ueber die vom Steuerausschuß vorgeschlagene Erhöhung des Tabakzolls von 30 auf 80 Mark soll später abgestimmt werden. Angenommen wird auch der Antrag der Regierungsparteien auf Einrichtung eines Rei ch stagstabakforjchungsinstituts in Baden.
Gegen die Antragsteller wird ein Antrag der Völkischen auf Verbot der Einfuhr von Pilsener Bier abgelehnt.
Cs folgt hierauf die zweite Beratung des Gesetzentwurfs zur Erhöhung der W e i n st e u e r, S a lz- fteuer, Zucker st euer und Spielkarten- st e u e r.
Zweifelhaft bleibt die Abstimmung über einen Antrag Haag (Dntl..) und Dr. Fischer-Köln (Dem.), der die Steuerfreiheit für alkoholfreie Trauben- und Obstgetränke im Weingesetz beseitigen will. Im Hammelsprung wird dieser Antrag mit 201 gegen 167 Stimmen bei 9 Enthaltungen angenommen.
Zur Frage der Steuerhöhe findet Annahme ein Antrag, der die Steuer für Schaumwein auf 30 Proz. festsetzt.
Annahme findet zur W e i n st e u e r der Antrag der Kompromißparteien, der einen Steuersatz von 20 Proz. festsetzt. Zugleich bestimmt der Kompromißantrag, daß dieser Steuersatz, sowie der von 30 Prozent für Schaumweine vom 1. August 1925 bis zum 30. September 1927 um ein Viertel ermäßigt werde. Außerdem soll ein Drittel des Ertrages der in der Zeit vom 1. Juli 1925
bis zum 30. Juni 1927 aufkommenden Weinsteuer zur Behebung der Not des Winzer st andes verwendet werden. Letztere Bestimmung des Kompromißantrages wird in namentlicher Abstimmung mit 256 gegen 134 Stimmen angenommen. In dieser Fassung wird die Weinsteuervorlage angenommen.
Bei der Zündwarensteuer wird unter Ablehnung aller Aenderungsanträge die Ausschußfossung aufrechterhalten, die eine Steuer von 0,2—0,6 Pfennigen pro Schachtel Zündhölzer und eine solche von 2 Pfennigen für Zündkerzen aus Stearin, Wachs usw. vorsieht.
Soziawemokratische und kommunistische Anträge auf Streichung der Saig ft euer werden mit 224 gegen 166 Stimmen abgelehnt. Es bleibt also auch hier bei der Ausschußfassung, die einen Steuersatz von 3 Reichsmark pro Doppelzentner Reingewicht vorsieht.
Die Zuckersteuer wird ebenfalls unter Ablehnung von Aenderungsanträgen der Linken nach der Ausschußfassung angenommen, sodaß also an Steuern erhoben werden pro 100 Kilogramm Stärkezucker 8,40 M., von anderem Zucker 21 Mark.
Annahme findet schließlich noch die Spielkartensteuer, sodaß die Verbrauchssteuern in zweiter Lesung bewilligt sind.
Das Haus wendet sich zum Schluß der Besprechung des Gesetzentwurfs über die g e ge n f e it i g e Besteuerung des Reiches und der Länder zu. Gegen 9 Uhr erfolgt Vertagung auf Mittwoch.
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Der sozialdemokratische Reichstagsabgeordnete Dr. David ist während einer Fraktionssitzung schwererkrankt.
Der Arbeitsplan.
Der Aeltestenrat des Reichstages kam überein, die zweite Beratung der Steuergesetze am Mittwoch abend zu benden. Der Donnerstag Vormittag soll den Fraktionen für ihre Beratungen freigegeben werden, am Nachmittag soll im Plenum die deutschnafionale Interpellation über das Optantenlager sn Schneidemühl verhandelt werden, wenn sich die Reichsregierung zur Interpellations-Beantwortung an diesem Tage bereit erklärt.
Am Freitag sollen sämtliche Steuergesetze in dritter Beratung verabschiedet werden. Man haft, mit dem einen Sitzungstage auszukommen, da jeder Fraktion insgesamt drei Stunden Redezeit zugebilligt worden sind und die Mehr- beitsparteien nicht reden werden. Die Kommrmi- sten haben sich mit dieser Beschränkung der Redezeit nicht einverstanden erklärt, so daß man sich von dieser Seite im Plenum noch eines lärmenden Protestes vorsehen muß.
Am Samstag soll dann die zweite Beratung des Zolltarifs beginnen. Zeitliche Dispositionen für diese Beratung hat sich der Aeltestenrat noch vorbehalten.
Zürn Finanzausgleich.
Der „Lokal-Anzeiger" will erfahren haben, daß der Reichsfinanzminister beabsichtiae, auf den Rom» promißvorschlag der preußischen Regierung in der Frage de? Finanzausgleichs einzuaehen. Der Reichsfinanzminister sei zu weiteren Verhandlungen bereit, aber die jetzt von Preußen vorgeschlagene Basis erscheine ihm nicht annehmbar.
Die Friedensbedingungen für Md el Krim.
wtb Paris, 5. Ang. (le!.) Die von Spanien «nd Frankreich festgelegten Friedensbedingungen für Abd el Krim werden heule in einem aus lefuan datiertem Telegramm veröffentlicht und sollen, wie in dieser Nachricht besonders hervorgehoben wird, Abd el Krim bereits mitgeteilt worden fein. Es find die folgenden: 1) 216b et Krim erkennt die religiöse Oberhoheit des Sultans von Marokko Mulay 3ufuff und feines rechtmäßigen Nachfolgers an. 2) Frankreich und Spanien erkennen die selbständige Verwaltung des Rifgebietes an. 3) Die Machte gestatten dem Rifgebiek, eine genügende Polizeitruppe zu unterhalten, um die Bube sicher zu stellen. 4) Die vergrößerte Zone von Lenka und Melila werden Spanien als Eigentum zuerkannk. a) Die ZouevonLeukahat folgende Grenzen: Nördlich die Meerenge von Gibraltar, westlich die Zone von Tanger, südlich den Paß von Tanger nach Xe- tuan, östlich das Mikketmeer von Itebm bis nach Ceuta, b) Die Zone von Melila wird folgende Grenzen haben: 3m Westen den Ucb Kerl, östlich den füdNchen Fluß Marchia, südlich eine Linie, die die Gruben einschließt, die jetzt ausgebeutet werden. Diese Gruben bleiben auf spanischem Gebiet. 5) Die Grenzen des autonomen Rifgebietes find die folgenden: Westlich eine Linie, die vom Osten der Eisenbahnlinie von Tanger nach Fez führt in einer Minimalenkfernung von 20 km. 6) Die fiüffen- zone zwischen dem Atlantischen Ozean und der i Linie der 20 firn, östlich der von Tanger nach Fez zum Lokos führenden Eisenbahn bis zum Süden wird der Zone von Tanger eingegliederk. Sie soll Zur Hälfte der Zone von Tanger, der auch die nördliche Partie zugekeilk werden soll, und der französischen Zone, die den südlichen Teil behält, zugekeilt werden.
Der Drusenaufftand in Syrien.
wtb London, 5. Aug. (Tel.) Die „Times" berichkek aus Beirut, daß am letzten Sonntag gröbere Zusammenstöße zwischen den aus ständi
schen Drusen des Atraschstammes und den Franzosen stattfanden. Bei der außerordentlichen Hitze und dem großen Wassermangel werde die französische Aktion im gegenwärtigen Zeitpunkt wahrscheinlich auf ein Mindestmaß beschränkt werden. Der Berichkerstakker der „Times" in Jerusalem erfährt von amtlicher Stelle, daß es nicht wahrscheinlich sei, daß britische Truppen gemeinsam mit den Franzosen im Drusengebieke Zusammenwirken. Die Drusen in Palästina seien stark englandfreundlich. Es werde nicht erwartet, daß irgend eine Tätigkeit der Drusen im Transjordanland, die sie in Konflikt mit den Engländern bringen werde, ftattsinde.
Rach Blättermeldungen ans Kairo besagen Betitle aus Syrien, daß die Franzosen bei der Anker- drückung des Drusenaufstandes infolge der großen Hitze und des Wastermangels am Sonntag bei Sneida schwere Verluste erlitten und weiterhin aus große Schwierigkeiten stoßen.
wirtschaftliche Uamyfbewequnaen.
— Lohnforderungen der niederschlefischen Skein- kohlenorbciter. Die Arbeitnehmerorganisationen haben die Lohnordnung für den niederschlesischen Steinkohlenbergbau gekündigt. Als Kündigungsgrund werden die in den letzten Wochen ständig gestiegenen Lebensmittelpreise und die am 1. August in Kraft getretene Erhöhung der Mieten angefiihrt. Reue Lohnforderungen in Höhe von 30 Prozent find den Arbeitgebern zugegangen.
— Reue Skreikaefahr im Saargebiek. In der Hütten- und weiterverarbeitenden Eisenindustrie des Saargebietes scheint, nachdem sich kaum die Wogen des Berg- ?^'rterstreiks geglättet haben, ein Streik aüs- brechen zu wollen. Die feit Ende Juni im Gange be- fmollche Lohnbewegung der ra. 50 000 Hütten- und Me- tallarbetter hatte durch die Schiedssprüche vom 23. Juli für die weiterverarbeitende Industrie und vom 28. Juli für die Schwerindustrie, die eine 10 bezw. 8prozentige Lohnerhöhung vorsahen, eine vorläufige Erledigung gefunden. Während die Metollarbeitcroerbände die , Schiedssprüche annnhmen. hat der Arbeitgeberverband bis heute feine Zustimmung zu denselben verweigert.
= Yen- Kündigungen in der rh-imsch-rvesisäiisHen , Industrie find erfolgt. Durch Stillegung von Zechen war- • { den in Hamborn. W a 11 e n s ch e i'd t. Marl, Hat- > s tingen und Gladbeck Hunderte von Bergleuten arbeitslos, 1
Orianös Londoner Reife.
Wie Havas aus London erfährt, erklärte Chamber l a i n, er werde sich sehr über den Besuch Briands freuen. Es empfehle sich jedoch aus parlamentarischen Gründen, vor allem mit Rücksicht auf die für den 6. August anberaumte Unterhausdebatte, über die Wirtschaftslage, die Zusammenkunft zu verschieben. Die Zusammenkunft wird wahrscheinlich Anfang nächster Woche stattfinden.
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Wie die „Tägliche Rundschau" mitteilt, ist der deutsche Botschafter in London in Berlin ein getroffen. Er hatte Besprechungen mit dem Reichskanzler und dem Reichsaußenminister. Am Mittwoch wird er vom Reichspräsidenten empfangen werden. Zweifellos drehen sich die Besprechungen um den Sicherheitspakt.
7,705 Milliarden.
Die Gesamteinnahmen des Reiches auf Grund der neuen Steuerqnellen.
Aufgrund der neuen Steuern, die der Reichstag in den nächsten Tagen bewilligen soll, belaufen sich die Gesamteinnahmen des Deutschen Reiches für das laufende Rechnungsjahr nach einer von der .Boss. Ztg." veröffentlichten Ueberficht auf rund 7,705 Milliarden. In diesem Betrage sind die von den Ländern und Gemeinden selbständig erhobenen Steuern nicht einbegriffen.
Der ordentliche Haushalt sieht aus den Besitz- und Verkehrssteuern 4,663 Milliarden Mark Einnahmen vor, darunter 1,7 Milliarden Einkommensteuer, 1,5 Milliarden Umsatzsteuer, 500 Millionen Vermögenssteuer, 300 Millionen Körperschaftssteuer und 282 Millionen Beförderungssteuer. Aus Zöllen und Verbrauchsabgaben sollen rund 1,8 Milliarden aufgebracht werden, darunter aus Zöllen 365 Millionen, aus der Tabaksteuer 560 Millionen, aus der Zuckersteuer 185 Millionen, aus der Bierfteuer 174 Millionen und aus dem Branntweinmonopol 150 Millionen.
Im außerordentlichen Haushalt, der u. a. den Verkauf von Vorzugsaktien der Deutschen Reichsbahngesellschaft in Höhe von 145,8 Millionen und den Ueberschuß aus dem Münzwesen mit 225 Millionen ausweist,, sind rund 576,8 Millionen Mark Einnahmen eingesetzt.
Parlamentsjkan-ale!
Von Abgeordneten Andre- Stuttgart.
Man schämt sich bald, Reichtagsabgeordneter zu sein! Kaum eine Sitzung des Reichstages vergeht, ohne daß es zu gröblichen Beschimpfungen und Ra- daujzenen schlimmster Art kommt. Ausdrücke wie Lumpen, Schieber, Schufte, Schweine fliegen nur so hin und her. Bekam früher ein Abgeordneter einen Ordnungsruf, so war das ein besonderes Ereignis. Heute „hagelt" es oft Ordnungsrufe und die Herren, die sie erhalten, stören sich nicht im geringsten daran. Sie lassen jedes Gefühl für Autorität vermissen. Am Samstag sangen die Kommunisten im Reichstag:
Rur die Internationale
Erkämpft das Menschenrecht!
Dieser Vers klingt wie Hohn und Spott auf die kommunistischen Sängerinnen und Sänger. Was ist das für „Menschenrecht", das diese Kreise vertreten! Cs ist das Recht der brutalsten, der rücksichtslosesten Gewalt. Die Mehrheit soll sich der Minderheit einfach fügyt, sich von ihr vergewaltigen lassen. Auf das und auf nichts anderes kommt das Verhalten der Kommunisten hinaus. Damit wird die Grundlage jeder vernünftigen parlamentarischen Verhandlung zerstört.
Solange es Parlamente gibt, entschied der Mehrheitswille. Daraus baut sich unser freies Wahlrecht, darauf baut sich auch die Arbeit der Volksvertretung auf. Auch die Opposition hat die Pflicht, diese Tatsache zu respektieren. Die Ergebnisse der letzten Reichstagswahlen führten zur Zerschlagung der alten Weimarer Koalition. Alle Parteien ohne Ausnahme haben den bei den Wahlen zum Ausdruck gekommenen V o l k s w i l - len zu respektieren Dieses gilt nicht nur dann, wenn die Linke die Mehrheit besitzt, sondern ebenso bann, wenn die Rechtsparteien die Verantwortung für dis Regierungsgeschäfte zu tragen haben. Machen diese Parteien eine schlechte Politik, so ist cs Aufgabe der Wählerschaft, bei den nächsten Wahlen einen anders zusammengesetzten Reichstag zu wählen. So wird es in allen parlamentarisch regiertenLändern gehalten: nur im deutschen Reichstag will man diese Tatsache nicht anerkennen. Hierin liegt eine der tiefsten Ursachen für die fortgesetzten Radauszenen.
Auch die Opposition hat ihre Rechte: wir wollen ihr diese nicht nehmen. Sie hat aber auch an der
Die Weltkohlcukrise.
Aus Abgeordnetenkreisen wird uns geschrieben: Nicht nur in Deutschland, sondern auf der ganzen Welt ist auf dem Kohlenmarkt eine starke, immer tiefer greifende Absatzstockung eingetreten. Rach dem Kriege hatten wir eine noch nie in diesem Umfange gekannte Kohlenknappheit: die Erinnerungen an die kalten Wintertage leben in unserem Volke noch fort Und jetzt liegen die Halden voll Kohlen; Arbeiterentlassungen sind in großem Umfange schon erfolgt und weitere werden befürchtet.
Die W e l t p r o d u k t i o n von Steinkohlen betrug insgesamt im Jahre 1913 1217 Millionen Tonnen. Im Jahre 1924 dagegen wurden wieder 1157 Millionen Tonnen Steinkohlen gefördert; das sind nur 50 Mill. Tonnen weniger als im Jahre 1913.
Reben Amerika sind England und Deutschland am meisten an der Kohlenförderung beteiligt. Im Jahre 1913 förderte Amerika 42 Prozent aller Steinkohlen; dort sind die Friedensleistungen nicht nur wieder erreicht, sondern eher noch überschritten worden. England und Deutschland förderten zusammen genommen so viele Kohlen rote die Vereinigten Staaten; somit entfallen auf die übrigen Länder der Welt nur 16 Prozent der gesamten Kohlenförderung.
Hieraus erklärt sich auch, warum in Ländern wie in England und in Deutschland die jetzige Absatzstockung sich mehr oder weniger katastrophal auswirken muß. England ist aber einer der Siegerstaaten des Weltkrieges, es ist ein reiches Land und beherrscht die Weltmeere. Deshalb kann sich auch England viel leichter helfen als Deutschland, das durch seine Reparationslasten schwer bedrückt wird.
Die englische Regierung hat bett drohenden Kohlenarbeiterstreik dadurch abgedreht, daß sie 20 Millionen Pfund zur Unterstützung des englischen Kohlenbergbaues zur Verfügung gestellt hat. Diese gewaltige Suntme wird dazu benutzt, um Lohnzuschläge durch die Bergherren leisten zu können. Der Vorgang gründet sich darauf, daß auch heute noch der englische Kohlenbergbau nicht wirtschaftlich und rentabel ist. Die Unternehmer können die geforderten und notwendigen Bergarbeiterlöhne nicht bezahlen. Um aber den Kohlenbergbau nicht zum Erliegen zu bringen, gibt die englische Regierung Zuschüsse zu den Arbeiterlöhnen im Bergbau. Dieser Vorgang ist in mehrfacher Beziehung sehr eigenartig. Als die deutsche Regierung für die Reparationsleistungen, die der deutsche Bergbau unter dem DruckderBesatzungsbebördenzu leisten hatte, rund 700 Millionen Mark bett Zechen- besitzern als Entschädigung für gelieferte, von der Entente nicht bezahlte Kohlen überweisen ließ, setzte besonders in der Linkspresse ein großer Lärm darüber ein. Im Reichstag selbst und weit darüber hinaus wurde diese an und für sich selbstver- ständfiche Maßnahme immer wieder frf'arf kritisiert. In England aber werden jetzt 2 0 Millionen Pfund den Beraherren zur Verfügung gestellt, um damit erhöhte Arbeitslöhne bezahlen zu können. Wir möchten den Spektakel hören, wenn die deutsche Regierung ohne Anhören des Reichstags sich zu einer ähnlichen Unterstützung des i
deutschen Steinkohlenbergbaues entschließen würde. Darin zeigt sich, wie falsch der sozialdemokratisch- kommunistische Lärm über die Vorgänge im Anschluß an die Bezahlung der Ruhrgelder war. Ohne die Uebermeifung der rund 700 Millionen Mark, die ja nur eine Schadensvergütung darstellte, wäre der Ruhrkohlenbergbau schon früher zusammen- gebrochen. Selbst diese Entschädigungssumme hat aber nicht ausgereicht, den den deutschen Steinkohlenbergbau vor der heutigen schweren Krise zu bewahren. Die Gründe sind verschiedenartig.
Die deutschen Lieferungen von Reparationskohlen dienten dem Zwecke, Frankreich und Belgien für die durch den Krieg zerstörten Kohlengruben zu entschädigen. So gelangte Frankreich und Belgien in den Genuß billiger Kohlen. Beide Länder erhöhten trotzdem ihre eigene Kohlenausfuhr beträchtlich; hierin lag eine preis- drückende Tendenz. Frankreich selbst produzierte 1924 vier Millionen Kohlen mehr als im Jahre 1913; auch stand ihm die Saarkohle zur Verfügung. Auch Belgien hat feine Friedensproduktion überschritten, hinzu kommt die Reparationskohle von Deutschland. Das System der Lieferung von Re- parationskohle durch Deutschland hat somit alle Kohle produzierenden Länder mit in die heutige Unwirtschaftlichkeit des Steinkohlenbergbaues hin- eingefübrt. Die Schöpfer des Versailler Vertrages haben sich diele Auswirkungen dieses einzig dastehenden Machwerks wohl kaum gedacht.
In Deutschland ist der Steinkohle im Braunkohlenbergbau zudem ein scharfer Konkurrent entstanden. Weite Kreise der Industrie haben sich, der Rot gehorchend, auf die Braunkohle um- gestellt. Große Wirtschaftskonzerne haben selbst Braunkohlenbergwerke erworben, und so ist eine erneute Umstellung der Betriebe auf Steinkohle wenig wahrscheinlich.
Hinzu kommt die fortschreitende Elektrisie- rung der Wirtschaft und selbst der Eisenbahnen, den großen Wasserkraftwerken, die in den letzten Jahren fertiggestellt worden sind, steckt mit eine der tiefsten Ursachen für die heutige Absatznot ien Steinkohle. Endlich muß auf den zunehmenden Geldverbrauch in den industriellen Werken hingewiefen werden, desgleichen auf die technischen Errungenschaften, die eine verbesserte Auswirkung der Kohlenausnutzung darstellen. Es wird mtt bnm al-'^n Ouantum Kohle in zahlreichen industriellen Betrieben und selbst bei der neuzeitlichen Cifentfonffruftion beim Hausbrand beute mehr Wärme erzeugt wie vor dem Kriege.
So stehen wir vor der Tatsache, daß rotr gegenwärtig eine z u starke Welt Produktion an Steinkohle haben. Das Vorgehen der englischen Regierung ist weitgehend geeignet, die deutsche Absatznot noch zu steigern; die englischen Bergherren vermögen den deutschen Bergbau jetzt erst recht zu unterbieten. So tu* sich vor unseren Augen ein folgenschweres Wirtschaftsproblem auf, dem mit gewöhnlichen Mitteln kaum beizukommen ist. Aufgabe der Technik wird es fein müssen, eine andere und zweckmäßigere Verwendung der Steinkohle zu finden und Ausgabe der Politik und Wirtschaft, die bestehende Absahkrise mit allen nur denkbaren Mitteln zu beheben.