Anzeiger für die Stadl und den Kreis Fulda. Amtliches Kreisblakt.
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Sonntag. 10. Mai 1925.
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52. Zahrg.
Die Aufwertungsfrage im Reichstag.
Vie Stellungnahme des Zentrums.
Die Abstimmung im preußischen Landtag
Die Deutsche Volkspartei ermöglicht die Vermeidung der Landtagsaus-
Am Freitag befaßte sich der Reichstag mit der Beratung des Aufwertungsgesetzes, wie es nach Vorlage der Reichsregierung unter Verarbeitung der Abänderungsvorschläge des Reichsrats sich darstellt. Die Reichsregierung legt natur- gemäß großen Wert darauf, für diese Vorlage eine möglichst breite parlamentarische Basis zu bekoin- men. Daher erwuchs auch der Gedanke, daß die die Regierung unterstüßenden Parteien eine g e - m e i n s a m e Erklärung abgeben sollten. Die Zentrumsfraktion war jedoch der Meinung, daß in dieser wichtigen Frage im Hinblick auf die Stellung, die die Reichstagsfraktion in dieser wichtigen Angelegenheit immer wieder eingenommen hat, eine eigene Stellungnahme zu formulieren sei. Dementsprechend wurde im Reichstag durch den Abg. Dr. Schmetter, als dem führenden Zentrumsmitglied des Aufwertüngsausfchuffes, folgende Erklärung namens der Zentrumsfraktion «bgegeben:
Das Aufwertungsrecht deer 3. St. N. V. O. hat sich bei der Fortentwicklung unserer politischen und wirtschaftlichen Verhältnisse seit der Stabilisierung der Währung als unhaltbar erwiesen und seitdem einen leidenschaftlichen Kampf der Volksgenossen entfesselt, indem sich Freunde und Gegner der Sache bisher unversöhnt gegenüberstehen. Den Versuch zu unternehmen, dieser Volkszerklüftung durch eine gesetzliche Regelung der schwierigen und weitverzweigten Materie ein Ende zu machen, ist für die Reichsregierung eine unabweisbare P f l i ch t. Nach eingehender Beratung der grundlegenden Verhältnisse im Aufwertungsausschuß des vorigen Reichstags und nach rastlosem Drängen der Volksvertretung hat die Reichsregierung jetzt die beiden Aufwertungsgesetzentwürfe' mit dem Ziele vorgelegt, daß sie sich in dem Rahmen des großen einheitlichen Sanierungswerkes zur Ordnung unserer Wirtschaft und Finanzen einfügen sollen. Damit ist endlich der erste Schritt zur Lösung vielumstrittener Fragen durch die Gesetzgebung geschehen. Es muß auch anerkannt werden, daß das Aufwertungsproblem nicht allein nach rein wirtschaftlichen Grundsätzen zu behandeln sei.
Die Zentrumspartei betont, daß sie — ihrer bisherigen Stellungnahme getreu — Wert darauf legt, daß gerade die s o z i a l en, ethischen und
’n wichen Gedanken in den Vordergrund gestellt und durch wirtschaftliche Erwägungen nur wwelt zurückgedrängt werden dürfen, als es zur Aufrechterhaltung der gesamten Wirtschaft unabweisbar n o t w e n d i g ist. In diesem Geiste an Dre Mitarbeit zur gesetzlichen Regelung heranzu- treten ist die Zentrumspartei bereit und es erscheint ihr die Nachprüfung des gesamten Systems nach diesen Gesichtspunkten erforderlich. In dem Stre- ,ben nach höchster Gerechtigkeit und wirtschaftlichem Aufftieg des Volkes befürchtet sie keine Hemmnisse,
wenn wesentliche Fortschritte zu Gunsten der Sparer und Hypothekengläubiger gemacht werden, z. B. in Bezug auf die Regelung des Aufwertungssatzes, den Ilmfang und den Zeitpunkt der Rückwirkung, die Industrieobligationen und Sparguthaben aller Art.
Der Gesetzentwurf über die Anleiheablösung ist weit enger als das Aufwertungsgesetz mit dem Steuer Problem verwachsen. Der Reichsfinanzminister hat geglaubt, die Ablösung für Reich, Länder und Gemeinden einheitlich gestalten zu können und eine endgültige Regelung vorgeschlagen, die auch den sozialen Gesichtspunkten Rechnung trägt. Dabei war auf Schätzungen hingewiesen, die einerseits die künftige Finanzlage der Anleihefchuldner, andererseits die Verteilung der Gläubigerrechte auf Alt- und Neubesitz betreffen. Daß diese Schätzung für das Reich angesichts der Größe feiner inneren und äußeren Schuld zu der Annahme einer äußerst beschränkten Leistungs- fähigkeit führt, ist in der gegenwärtigen Lage er- klärlich.
lösung. — Kblehnung des deutschnationalen Mißtrauensvotums.
Die entscheidende Abstimmung im preußischen Landtag ergab die Ablehnung des deutsch- nationalen Mißtrauensantrages mit 222, gegen 216 Stimmen, die für das Mißtrauen stimmten. Die Regierung Braun wird also im Amte bleiben. Von der Auflösung des Landtags ist zunächst Ab stand genommen.
Heber die Abstimmung teilt die „Zeit" mit, daß auf der Oppositionsseite die Deutsch Nation a- len vollzählig waren und bei der Wirtschaftlichen Vereinigung 2, bei der Deutschen Dolkspar- tei 5 und bei den Kommuni st en 2 Abgeordnete fehlten, während auf Seiten der Weimarer Koalition ein Sozialdemokrat, der infolge einer Erkrankung vor der Abstimmung den Sitzungssaal verließ, und die beiden Zentrumsabgeordneten von Papen und Baumann.
die ärztlich entschuldigt f»hlten, an der Abstimmung nicht teilnahmen, und während einer der fünf fehlenden Abgeordneten der Deutschen Volkspartei sich wegen einer Familienangelegenheit entschuldigt hatte, hängt, wie das genannte Blatt bemerkt, das Fehlen der vier anderen Abgeordneten Becker, von Eynern, Dr. Kriebel und Schmidt-Düsseldorf mit der gegebenen politischen Situation zusammen.
Die Bildung eines Kabinetts der Volksgemeinschaft war bereits sehr weit gediehen, und so glaubten sich unter diesen Umständen die vier Abgeordneten zur Stimmenthaltung verpflichtet. Die volksparteiliche Fraktion besteht ferner auf ihrer bisherigen Haltung, wonach eine Regierungsbildung mit Einschluß der Deutschnationalen angestrebt werden muß.
Die Zentrumspartei steht aber auf dem Standpunkte, daß schon für das Reich eine Erhöhung des Ablösungssatzes für den Altbesitz die künftige Leistungsfähigkeit nicht übersteigen wird, zumal da der Beschaffung der Deckungsmsttel Quellen zur Verfügung stehen, die noch auszuschöpfen sind. Sie vertritt auch die Auffassung, daß bei der Anleiheaufwertung Reich, Länder und Gemeinden nicht gleich zubehandeln sind, denn die Leistungsfähigkeit der Länder und Gemeinden bedarf einer gründlichen Nachprüfung, da ihre Verschuldung mit der des Reiches n i ch t zu vergleichen ist und es daher trotz des Zusammenhangs der Finanzverhältniffe der verschiedenen öffentlichen Schuldner bedenklich erscheint, die Vorschriften für die Ablösung der Reichsschulden schematisch auf die der anderen öffentlichen Verbände zu übertragen.
Wir werden uns bei der Arbeit in dieser Frage ebenso sehr von den Grundsätzen von Treu und Glauben und Gerechtigkeit als von denen wirtschaftlicher Möglichkeiten unbekümmert um die Kritik aber unter woPwollender Prüfung aller sachlichen Anregungen leiten lassen und haben das Vertrauen, daß bei erster Arbeit im Aufwertungsausschuß, der sich der großen Verantwortung und Tragweite seiner Entscheidung für den sozialen Frieden und den Aufstieg des Wirtschaftslebens bewußt sein muß, alsbald ein befriedigendes Ergebnis erreichbar ist. Das erfordert aber auch eine tatkräftige und rückhaltlose Mitarbeit der Regierung, die wir eindringlichst von ihr fordern. Demgemäß beantragen wir beide Gesetzentwürfe dem Aufwertungsausschuß zu überweisen.
Gefährliche Selbsttäuschungen.
Die deutsche Währungsstabilisierung hat sich in verhältnismäßig kürzester Zeit vollzogen. Mit der Stillegung der Notenpresse, der Schaffung der Rentenmark und rücksichtslosen Ausbalancierung des Reichshaushalts wurde zunächst die Grundlage dafür geschaffen. Die Rentenmark war jedoch nur als eine vorübergehende Maßnahme gedacht. Deshalb ging das Reich nach der Annahme des Londoner Abkommens dazu über, die Billionenmark durch die neue Reichsmark auf Goldbasis zu ersetzen und der reinen Goldwährung wieder nachzukommen. Ihren Wert und ihre Stabilität bemüht sich die Reichsbank als Hüterin der Währung mit Hilfe eines ansehnlichen Gold- und Devisenbestandes zu überwachen. Sie Ausgabe neuer Noten darf nur für produktive Zwecke erfolgen. Die Note ist an den Warenwechsel gebunden. So zeigt heute die Währung seit der Annahme der Dawes-Pläne eine sehr starke Stabilität. Wir freuen uns dessen. Aber haben wir Grund, zu glauben, nunmehr sei alles wieder in Ordnung, und wir könnten wieder genau wie in der Vor» kriegszeit leben?
Ein solcher Glauben würde eine gefährliche Selbsttäuschung sein. Denn eine gesunde, anhaltend stabile Wahrung läßt sich auf die Dauer nur aus einer durch und durch gesunden Wirtschaft schöpfen. Es genügt nicht, eine Währungsreform nur technisch, sondern sie muß, soll sie sich als solide erweisen, wirtschaftlich gründlich unterbaut werden. Wie steht es damit? Wir sind auf manchen Gebieten der Wirtschaft merkbar wei-
Der Krieg in Nordafrika.
"td Paris. 9. Mai. (Tel.) Hebet die Operationen in Französisch-Marokko wird folgendes offizielle Lommuniqu- veröffenklicht: Die im Zen- krum stehenden Truppen rücken weiter vor. In Nt Gegend von launaf haben die Riffleuke eine ^ückzugsbewegnng begonnen, nachdem sie WiLtfetfaffe erlitten hatten. In Snßkalifek läßt Ab del Krim es für feine Absicht erklären, daß er
5e3 marschieren wolle. Die Ankunst oer stanzösifchen Verstärkung hak auf die in ihrer Wiung zögernden Stämme einen günstigen Eindruck gemacht.
Angriff auf Fez?
wtb £onöon,g Mai. (Id.) Die „Times" inelött aus Tanger: Die scharfen Kämpfe an ascl01«? französischen Sone entlang bis Eonch Fez dauern fort. Die Riffkabylen erhielten durch die Ankunft großer Abkdlungen aus den Bergen und von der Grenze Verstärkung Es wird berichkek, daß der Iabalastamm sich in &er Nähe von Tetuan sowie bei Scheschauen zu- sammenschark.
3m Laifun.
Wtb. Paris. 9. Mai. (Tel.) wie eine im Iournal veröffentlichte Agenknrmeldnng aus Tokio besagt ist der Dampfer Toyo Marn, der den regelmäßigen Verkehr zwischenShangaiund Iokohama besorgt, gestern im Verlauf eines Heftigen Sturmes onfetgegangen. Es wird SefürdM daß Mannschaft und Passagiere, im ganzen etwa 100 Mann, ertrunken sind.
* Die Jahrtaufendfeier in Bonn. Das Programm der Bonner Iahrtausendfeier ist von der Besatzung endgültig genehmigt worden. Infolge neuer Bestimmungen der Rhemlandkommis- ston war noch einmal eine Nachprüfung der einzelnen Programmpunkte vorgesehen worden. Es wurde von jeder Einschränkung der Feier abgesehen; dabei ist aber zur unbedingten Voraussetzung gemacht worden, daß die Ruhe und Ordnung, besonders bei den Veranstaltungen unter freiem Himmel, in keiner Weise gestört wird.
* Veränderungen im italienischen Kabinett. Der König hat das Rücktrittsgesuch des Marineministers Admiral Thaon de Revel angenommen und Mussolini mit der vorläufigen Leitung des Marineministeriums beauftragt
Der Kali-Friede.
Wtb Paris, 9. Mai. (Tel.) Der Verkreker des stanzösifchen Staates bei dem zum Abschluß gekommenen deutsch-französischen Kali- Abkommen, Skaaksrat Roux, erklärte dem „Jovrnee industrielle", das Abkommen fd nur für ein Jahr unterzeichnet und auf der folgenden Grundlage aufgebauk: Vir machen uns auf dem Weltmarkt keine Konkurrenz mehr. Später wird das Einverständnis sich znm bdfen der gemeinsamen Interessen vervollkommnen lassen, denn es sind noch zahlreiche Fragen aufzuklären. nämlich die Verkeilung des welkmarkkes unter Frankreich und Deutschland, sowie die Organisation dner gemeinsamen Propaganda zur Verallgemeinerung der Anwendung von Kalidünger in der Landwirtschaft._________ _
Der Tod in den Tropen.
wtb. Suva (Fidschi-Inseln), 9. Mai. (Tel.) InSuva sind über 100(Europäer und zalh- reiche (Eingeborene an Thyphns erkrankt 3 (Europäer find bereits gestorben und verschiedene schweben noch st» Lebensgefahr. Bon Australien finb Hilfsärzte und Krankenschwestern entsandt
* Gefängnis wegen Beschimpfung der Rdchs- färben. Bor dem Schöffengericht Charlotten- b u r g hat heute unter dem Vorsitz des Landgerichtsdirektors Crohne ein Verfahren gegen den früheren völkischen Reichstagsabgeordnden Fahrenhorst wegen Beschimpfung der Reichsfarben stattgefunden. Nach längerer Beratung tarn das Gericht zu der Verurteilung des Angeklagten zu zwei Wochen Gefängnis, an deren Stelle 500 Reichsmark Geldstrafe zu treten haben. Fahren- horft erklärte, daß er das Urteil nicht annehmen untz Berufung einlegen werde.
Huslanfr.
* Die militärische Befestigung der Sandwich- inseln. Der Vorsitzende des Marinekomitees des amerikanischen Kongresses, Butlerm, sagte, er werde in der nächsten Sitzung des Kongresses dringend ein Gesetz empfohlen, wodurch die Hawaiischen Inseln zum stärksten militärischen Stützpunkt der Welt-gemacht werden sollen. lf '
tergetommen. Unsere Finanzen sind, wenn auch auf Grund tiefer, für immer jedoch nicht haltbarer Eingriffe in unsere Vermögenssubstanz, wieder in Ordnung, unsere Arbeits- und Erzeugungsldstun- gen befinden sich im Ausstieg. Das Vertrauen in die eigene Kraft ist im deutschen Volke wieder in der Zunahme begriffen. Das sind Aktivposten in unserer Wirtschaftsbilanz. Auf der andern Seite aber haben wir noch erhebliche Passiva, ohne deren Ausgleich eine dauernde Erhaltung der Stabilität der deutschen Währung nicht gewährleistet erscheint. Nach dieser Richtung ist auch heute unsere Wirsschaft noch nicht viel besser daran als zur Zeit vor der Schaffung der Rentenmark. Die Handelsbilanz ist noch erschreckend passiv, die nach außen hin aktive Zahlungsbilanz ist zusammengeborgt, eine Hauptstütze der Währung zeigt also noch eine recht künstliche Struktur.
Zunächst unter diesem Gesichtspunkt haben wir also alle Veranlassung, recht nachdenklich zu fdn und uns durch falschen Schein nicht in Sicherheit wiegen zu lassen. Unsere Wirsschast ist nach wie vor krank und schwach und offenbart die Anzeichen starker Verarmung. Die Kapitalbildung steht noch in ihren Anfängen. Sofern das Kapital als das Blut der Wirsschaft an- zusehen ist, haben wir dnen übergroßen Wirtschaftsapparat mit viel zu wenig Blut und übermäßigem Leerlauf. Das vorhandene Blut aber ist nicht ausschließlich unser eigenes, sondern teilweise aus fremden Wirtschaften entnommen. Die Wirtschaft zeigt auch in sich tdnen Ausgleich, keine Stabilität. Die dnzelnen Bestandtdle und Vorgänge erscheinen nicht aufeinander genügend abgestimmt; sie harmonieren deshalb nicht, und die deutsche Wirsschast vermag sich immer noch nicht wie früher ist das Gefüge der Weltwirsschaft hin- einzupassen. Der Außenhandel ist auf fast die Hälfte der Vorkriegszeit zusammengeschrumpft. Statt mehr Rohstoffe führen wir Fertigwaren ein. Der Schaffung eines handelpolitischen Rüstzeugs für eine großzügige Handelspolitik mit dem Ziele der Eingliederung der deusschen Wirsschast in den Weltmarkt ist trotz aller Mahnungen auch an dieser Stelle nicht die genügende Aufmerksamkeit gewidmet. So ließe sich die Kette der Krankhettssymp- tome weiter spinnen.
Der Außenhandd war aber vor dem Kriege ein wichtiges Lebenselement des deutschen Volkes. Der Zwang, unsere übergroße Bevölkerung hinreichend zu ernähren und zugleich das Londoner Abkommen zu erfüllen, nötigen uns, unter allen Umständen die Ausfuhr zu steigern. Dem steht als Hemmnis unsere ungenügende Konkurrenzfähigkeit auf dem Weltmarkt gegenüber. Daran sind wir zum Tdl selbst nicht unschuldig. Obwohl die Löhne . der deusschen Arbeitnehmer teilweise tief unter
jenen unserer Konkurrenten liegen, sind unsere Preise noch immer viel zu hoch. Diese ungesunde Preisgestaltung beruht, wie dieser Tage noch treffend der Reichswirtschaftsrat ausgesprochen hat, teilweise auf zu hohen Selbstkosten, „teilweise freilich auch auf der wirtschaftlich völlig falschen Einstellung, daß es besser sei, ein geringes Warenguantum teuer, als ein größeres billig zu verkaufen. Mit zwangswirtschaftlichen Mitteln auf dem Preisgebiete sei allerdings nichts zu erreichen. Das Wesentliche bleibt einerseits die Herabsetzung der Selbstkosten, anderseits die Zulassung gesunder Konkurrenz". Diese aber wird hintangehalten durch eine vielfache UeberorganU sation der Wirtschaft durch die Verbände, die vom Großgewerbe angefangen bis in das Handwerk sich finden und die eine Preis Hochhaltung auf Ko st en eines gesunden beschleunigten Warenumsatzes als eine ihrer Aufgaben ansehen und damit, statt die Wirtschafts- gösundung zu fördern, dieser im Wege stehen. Die Geschäftsführer dieser Verbände zeigen vielfach nicht die gewünschte Unabhängigkeit. Statt die Verbände volkswirtschaftlich zu führen, lassen sie sich durch die Vorstände privatwirtschaftlich leiten. Sie sind nicht Führer, sondern die Diener der Organisation.
Wir haben also alle Veranlassung, trotzdem es äußerlich gesehen, so scheinen könnte als wären wir über den Berg, mit uns eine st r e ng e Gewissenserforschung abzuhalten und namentlich auf dem Gebiete der Preisbildung den Gesetzen organisatorischer Wirtschaftsgestaltung wieder Geltung zu verschaffen. Wir stehen erst unten am Berge, und wenn wir über diesen Hinwegwollen, werden wir uns noch ganz anders, materiell wie seelisch, einstellen müssen, als es heute noch der Fall ist. Heute glauben noch viele Leute, dadurch sich ihre frühere Lebenshaltung verschaffen zu können, daß sie mit ihrer noch in den Anschauungen der Inflation sich bewegenden Kalkulation und Preispolitik den lieben Nächsten schröpfen. So gelangen wir allerdings nicht zu einem organischen Wiederaufbau und einer Wirtschaftsgesundung,
Deutsche; Reich.
* Die Wahl Hindenburgs für gültig erklärt. Das Wahkprüfunasgericht erklärte die Wahl des Generalseldmarschalls von Hindenburg zum Reichspräsidenten für gültig.
* Poehners Todesfahrt. Blätter-Meldungen aus München zufolge ist als Todesursache des bei einem Autonnfall verunglückten Landesgerichtsrat Poehner Platzen des Herzbeutels und innere Verblutung festgestellt worden. Ferner ergab die gerichtliche Leichenöffnung schwere Rippenbrüche. Die Gerüchte übereine Ermordung Poehnersfind vollständig unbegründet. Neber die Ursache des Autounsalls ist eine gerichtliche Untersuchung im Gange.
* Der Revolver im Burg-Theater. Während der „Peer Gynt" Vorstellung im Wiener Burgtheater gab in einer Loge eine Dame, die sich in Begleitung eines Herrn befand, mehrereSchüsse ab, durch die ein Mann getötet und eine in seiner Gesellschaft befindliche Frau verwundet wurde. Es handelt sich beiderseits um Mazedonier.
* Im Streit erschossen. Nach einer Blättermeldung aus Halleentstandin Teuchern zwischen einem Hauswirt und seinem Mieter wegen eines Wohnungsstreits eine Auseinandersetzung in deren Verlaus der Hauswirt den Mieter durch zwei Schüsse tötete.
* Wieviel Quecksilber jährlich gewonnen wird. Nicht so sehr viel. Nur gerade so viel, um eine Milliarde Thermometer damit zu füllen. Ja, aber wieviel ist das? wird man fragen. Nun, in einem Thermometer sind etwa 4 Gramm Quecksilber. Also beträgt die Gesamtproduktion 4 Milliarden Gramm, gleich 80000 Zentner. Den größten Teil davon liefern die früher österreichischen, jetzt italienischen Quecksilberbergwerke von Jdria, nämlich etwa 32000 Zentner. s?ann folgt Spanien mti ungefähr 24000 Zent, . Der Rest verteilt sich auf Amerika, Japan, E'- ; mb Rußland. Die deutsch« Quecksilbererzeuguna c ntßerst gering.