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Anzeigerfür die Stabt und den kreis Aulda. Amkliches kkeisblatt

fir. ZS

Sonntag, l5. Februar 1925,

Die preußische Regierungskrise

Neue Steuerpläne der Reichsregierung

verantwortlich >ür 6ie Schriitleitung: Tr. JobanneS Kramer. Anreisen: 2- $ arreller, Fulda. Rotationsdruck und «erlag der Juldaer $ dimbtuänei in Fulda. Feinlvrechei Nr. S.

Monatlicher BeruqSvreik: 1.50 Mk.

Zu den Bemühungen des preußischen Minister- präsidenten Dr. Marx um die Regierungsbildung weiß die „Zeit" zu melden, daß Marx auf Grund weiterer Besprechungen zu der Ueberzeugung ge­langt fei, daß die Bildung eines Kabi­netts der Volksgemeinschaft nicht durch­führbar sei. Er sei deshalb zu dem Plan zurück­gekehrt, ein Kabinett aus 3 ent rum, De­mokraten und Sozialdemokraten zu bilden. Nach der Bildung des Kabinetts werde

Söir haben an dieser Stelle bereits über die neuen Pläne der Reichsregierung in großen Zügen Kenntnis gegeben. Nun liegen auch über die Ein­zelheiten des Programms nähere Mitteilungen

Um die hanbekvntrSge.

An nahezu 20 Stellen des Auslandes wird gegenwärtig über den Abschluß von Handels­verträgen verbandelt. Diese Beratungen nehmen das Auswärtige Amt derart in Anspruch, daß fast die Hälfte der Beamten nicht in Berlin weilen

Line Rompromiß-Formel?

"tb Varis, 14. Febr. (Id.) Die französi­schen Sachverständigen für die Handclsver- kragsverhandlungcn haben gestern eine offiziöse Sitzung abgehalken. Wie das „Journal" zu wissen glaubt, erstreckte sich die Beratung darauf, eine Form zu finden, wie sie in den Besprechungen

Zwischen Staatssekretär Dr. Irsndelenburg und Handelsminisier Rainaldi ins 'Auge gefaßt worden fei. Diese Form ziele darauf ab, Deutschland einen Teil seiner Forderungen zu bewilligen, ohne ihm jedoch die Meistbegünstigung zu gewähren. Die deutschen Delegierten dürften, wie das Blatt wei­ter berichtet, heute nachmitkaq eine Sitzung cb- halkeu. um dieselbe Form zu prüfen. Men sehe voraus, daß die Lage sich in einigen Tagen klären werde.

Nach der Rückkehr des Reichskanzlers Dr. Luther nach Berlin fand eine Äabinettsfitzung statt. U. a. wurden Wirtschaftsverhand­lungen mit Frankreich und Italien und die Denkschrift über die Ruhrkredite be­raten. Die Blätter rechnen dainit, daß vielleicht am Dienstag die Veröffentlichung der Denk­schrift erfolgen werde.

Rings um Sarmat.

Im Untersuchungsausschuß des Reichstages wurde am Freitag der frühere Staatssekretär im Auswärtigen Amt, der jetzt zum Botschafter in Washington ernannte Frhr. v. M a l tz a h n ver­nommen. Daraus ergab sich, daß Barmar schon in deck letzten beiden Kriegsjahren 1917 und 1918 mit der damaligen Negierung in nahen politischen wie wirtschaftlichen Beziehungen gestanden hat. Bar­mat hat noch w ä hr e n d des Krieges große .Lebensmittelgeschäfte mit der Reichsreaierung ab­geschlossen und damit ein großes Vermögen erwor­ben. Er hat weiter in Beziehungen zu der dama­ligen Regierung als politischer Agent gestanden.

Herr v. Maltzahn weiß nichts über die ange­gebenen Beziehungen Barmats zum Reichspräsiden­ten, sondern kann nur aus seiner Tätigkeit auf der Gesandtschaft im Haag, wo er vom Jahre 1917 bis 1919 war, und aus seiner späteren Tätigkeit im Berliner Auswärtigen Amt Mitteilung machen. Durchs feine Bekundung und auch aus den Akten wird festgestellt, daß schon vor der Revolution Be­ziehungen der deutschen Regierung zu Barmat be­standen haben. Nach den Akten beginnen diese schon im Jahre 1917. Barmar hat damals nicht nur große Lebensmittellieferungen nach Deutschland mit der Regierung abgeschlossen, er ist auch von politischen und namentlich militärischen Stel­len zu Diensten eigener Art in Anspruch genommen worden, die sich auf dem Gebiete des politischen Nachrichtendienstes und des S p i o n a g e w es e n s bewegten.

Neber die Persönlichkeit des Julius Barmar be­finden sich zahlreiche Aufzeichnungen in deir Akten. Charakteristisch ist eine Bemerkung, daß Barmat politisch noch mehr als wirtschaftlich ein ..Kon­junkturgewinnler" sei. Das hängt damit zusammen, daß Barmat je nach der Entwicklung in Rußland kerenskifreundlich, bolschewikenseindlich und wieder bolschewikenfreundlich aufgetreten fei. Zahl­reiche Belege in den Akte:, enthalten überaus schlechte Auskünfte über den Geschäfts­mann Barmat.

Wie der „Amtliche Preußische Pressedienst" mit. rettt, bat der preußische Minister des Innern, Seb en«g.ein Urlaubsgesuch des Berliner P o l i z ei. Präsidenten Richter genehmigt.

. ??"iben des Polizeipräsidenten Richter an » ?er«rbeK ^nem bat folgenden Wonlaut: »Zm Interesse des mit anbettrauten hoben Amtes bitte ich ergebenst, mich bis auf weiteres zu beurlauben. Ich hoffe damit auch dievöllige Auf. «arung der fortgesetzt gegen mich erhobenen Anariffe und meiner Neberzeuguna nach völlig haltlosen Per. dachttgungen zweckdienlichst zu föidern. Meine Ver. tretung wird mein ständiger Stellvertreter, .*Crr Vizepräsident Moll, übernehmen."

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2ter Untersuchungsrichter hat am Freitag abend btc Freilassung des Iustizrats Johannes WeAauer verfugt, der in der Donnerstag-Nacht m Berlin unter Aufsehen erregenden Umständen festgenommen wurde. Justizrat Werthauer wurde sofort auf freien Fuß gesetzt.

Der Rechtsanwalt Engelbert ist im Gegensatz zu Werthauer erneut in Haft genommen worden Zu der Verhaftung Engelberts melden die Blätter die Vorwürfe gegen Engelbert seien damit begründet daß er nach Ansicht der Staatsanwaltschaft von dem' schlechten geschäftlichen Stand der Stein- Bank Kenntnis gehabt und trotzdem ein Kredit­gesuch Kutiskers an die Preußische Staatsbank auf­gesetzt habe. Rechtsanwalt Engelbert habe jedoch erklärt, daß er als Jurist die geschäftliche Lage der Stem-Bank nicht so habe durchschauen können wie ein Kaufmann, während die Staatsanwaltschaft -hm zum Vorwurf macht, daß er entweder selbst ober durch Bücherrevisoren sich von der Kredit­würdigkeit der Bank hätte überzeugen müssen.

Reichskanzler a. D. B a u er hat an den Bezirks- verband der Sozialdemokratischen Partei laut dem „Vorwärts" ein Schreiben gerichtet, in dem er unter Bezugnahme auf den Beschluß des engeren Vorstands, der den Ausschluß Bauers aus der Par­tei empfiehlt, erklärt, daß der im „Lok.-Anz." ver­öffentlichte A m exi m a - B r ie f nid)f den Tat­sachen entspreche. Er wolle den Beweis führen, daß der Brief in keinem Punkt zutreffend sei, und bitte daher, dein Beschluß auf seinen Ausschluß «ms der Partei einstweilen nicht zuzustimmen.

Neugestaltung aus dem Kapitalmarkt, daß auch die Beträge aus wertbeständigen uiid allen Anleihen, die nach Einführung der Rentenmark aufgeleot worden sind, versteuert werden müssen.

Für Ver möge ns st euer wird neben dem Kapitalvermögen auch das Grundstücksvermögen angercchnet. Sofern das Jahreseinkommen eines Steuerpflichtigen 3000 Mark nicht überschritten hat,- wird ein Vermögen dis zu 10 000 Mark vollständig steuerfrei gelassen. Eine Erhöhung dieser Frei­grenze für das Einkommen tritt ein für Steuer­pflichtige, die zwei und mehr Kinder haben. Auch bei Steuerpflichtigen in höherem Aller, sofern sie über 60 Jahre alt oder erwerbsunfähig sind, tritt Steuerfreiheit ein, wenn das Einkommen 5000 Mk. nnd das Vermögen 20 000 Mark nicht übersteigt. Die Tarife für die Vermögenssteuer find vorge­sehen bis zu 25 000 Mark 0,3. Prozent, von 25 000 bis 50 000 Mark 0,4 Prozent und für Beträge über 50 000 Mark 0,5 Prozent. Bisher ging die Ver­mögenssteuer bis zu 0,75 Prozent, also dreiviertel Prozent, die aber nach der Neuordnung aufgegeben werden soll.

Sehr bedeutsam ist der Vorschlag der Reichs- regierung, die bisherige V e r m ö g c n s z u w a chs- steuer gänzlich außer Hebung zu fetzen. Allerdings soll das noch nicht eine endgültiae, son­dern nur eine vorläufige Maßnahme sein. ‘ Wenn die Reichsregierung zu dieser Anregung sich ent- tchließt, so geht sie von der Erwägung aus, dak diese Steuer ganz besonders h e m m e n d auf die Kapitalbildung eingewirkt und damit auch den An­trieb zur Kapitalanlage, insbesondere zum Sparen unterbunden Hst. Man wird nun abwarten, wie sich diese vorläufige Außerkraftsetzung dieser Steuer im einzelnen auswirkt. Tatsächlich würde ja em Gegengewicht dadurch geschaffen, daß die an- gesammelten Vermögen auf der anderen Seite durch die Vermögenssteuer erfaßt werden.

Bei den, Erbschaftssteuergesetz ist eine wichtige Aenderung insofern vorgesehen, als der überlebende bisher meist steuerfreie Ehegatte künftig nur dann diese Steuerfreiheit genießen soll, wenn Kinder oder Enkel noch vorhanden sind. Ist bas nicht -er Fall, dann tritt die Steuerpflicht für den Ehegatten ein. Der Erbschaftssteuersatz an sich wird im allgemeinen der gleiche bleiben wie bisher.

Ein besonderes Reichsbewertungsge- f e tz soll die Grundsätze für die Bewertungsvor­schriften feststellen. Von der Bewertung der Ver­mögensobjekte hängt ja zum großen Teil auch die Hohe der Steuerlcistungen und das Ergebnis des Bewertungsvorkommens ab. Bisher haben wir auf dem Gebiete der Bewertungsvorfchriften ein sehr großes Durcheinander und Gegeneinander be­obachtet, da die Bewertung, eines und desselben Vermögens verschiedenartig im Reich, bei den Län­dern oder den Gemeinden erfolgte. Nun will das neue Reichsberwertungsgesetz einheitliche Richt­linien für die Bewertung der Vermogensobjek^ für all Steuergläubiger, also für Reich, Länder und Gemeinden feststellen. Es sollen aber die.bis- her in der Reichsabgabenordnung vorgesehene zum -^eu r^cht scharfen Bewertungsvorfchriften eine Milderung erfahren. So wird namentlich bei den landwirtschaftlichen,^ den Grund- und den gewerb- ich-n Vermögen'nicht, wie bisher, der gemeine Wert, sondern der Ertragswert als Grundlage des Steuersatzes angenommen. — Im großen und gan- zeit sind danach die technischen Äenderungeu de neuen Steuergesetzentwürfe nicht allzu groß, die Bedeutung liegt vor allem dann, daß das Steuer-- wesen nach Stabilisierung der Mark wieder auf einen festen Boden gestellt werden soll.

Englische Friedensfreunde.

wtb London, 14. Febr. (Tel.) Der paita- menkarische Berichterstatter der „Daily News" fchreibk, eine Anzahl Mitglieder der liberalen und Arbeiterpartei, darunter Hudson und Snowden, hak beschloffen, zur Förderung allgemeiner Fciedensziele zusammenzuarbeiten. Diese Gruppe.wolle ihre Aufmerksamkeit besonders auf die Gefahren des Baues einer großen Flok- ic n b a s i s in Singtipote «oroie auf die ge­samte Vermehrung der Flotten- und Lufkskreikkräfke richten. Sic beabsichtigt mich, die Notwendigkeit der Räumung der Kölner Zone im Parla- menk stärker zu betonen.

Zunächst will die ReichsregierlkW"M^Mm ei­genen Steuerüberleitungsgesetz die künftige Veranlagung der Einkommen- und

I Kör-pers ch a fts st e ueru regeln. Die von vielen Seiten gewünschte Emkommeusteuerveran-

I lagung für das Jahr 1924 wird jedoch noch nicht erfolgen. Sie wird erst für das Jahr 1925 erfol- I 1° Ikvar, daß nach diesem Veranlaguugsergeb- I nis im Jahr 1926 die neuen Steuern zu entrichten I i,n“. 8mr das Jahr 1925 soll es'im großen und I ganzen noch bei den bisherigen Vorauszahlun- I bleiben. Der Ausgleich gegenüber dem sonsti­gen Veranlagungsverfahren soll dadurch geschaffen werden, daß ein besonderes Verfahren I z u r E r m i t t l u n g derSteuerfähigkeit I Zeisen soll, demzufolge die Steuersumme des I strliastigen je nach den Verhältnissen erhöht oder ermäßigt werden soll. Mit diesem Verfahren soll I kann -"ch die im Jahre 1923 vorgenommene all- | gemeine Abschlagszahlung abgegolten werden. Für I me Erhöhung der Steuern kommen nur die großen j Einkommen in Betracht und zwar sollen erhoben I werden bei Einkommen bis zu 50 000 M. 20 Droz, bis 100 000 Mk. 25 Prozent und von Beträgen oaruber hinaus 30 Prozent. Ermäßigungen der blTgt eU '=iCUern roerfc2n nur aus Antrag zuge-

Demnach wird es für das Jahr 1925 in der Hauptsache bei dem bisherigen System der V o r- auszahluugen und der Abzüge bleiben. Das güt für die Vorauszahlungen bei der Landwirt­schaft und bei den Gewerbebetrieben, wo die Steuersätze in der bisherigen Form beibehalten werden. Die freien Berufe werden in ihren Vor­auszahlungen eine kleine Milderung erfahren und zwar sollen bei Einkünften über 8Ö00 Mark statt bisher 20 Prozent künftig 15 Prozent erhoben werden, allerdings nur für diejenigen Beträge, die über 16 000 Mark jährlich hinausgehen. Bei der • °ro* 1 * * * * * 7!^jUer ebenfalls eine Ermäßigung tn Betracht gezogen, so zwar, daß für das vierte und jedes weitere Kind der Tarifsatz um 2 Prozent gegenüber bisher 1 Prozent ermäßigt werden soll.

weser Bestimmung werden freilich viele Ein­wendungen erhoben, da sie im Effekt auf eine Be- 2*"!1 gerade derjenigen Lohnsteuerpflichtigen mnauskommt, die cm höheres Einkommen hoben.

nn $em geltende monatliche steuerfreie Satz werdenO OU|$ weiterhin beibehalten

^iltb bie Aenderungen auf dem Gebiete des E lnkommensteuerwefe ns. Hier wird der Steuersatz, der bisher bis zu 60 Prz. 9lng auf 35 Prozent, also fast auf die Hälfte herab- gesetzt. einzelnen soll die Steuer bei Einkom­men bis 8000 Mark 10 Prozent betragen, für Ein­kommen von 8000 bis 16 000 Mark 15 Droz-nt nnn 16 000 bis 24 000 Mark 20 Prozent von 24 000 Ws ^8 000 Mark 25 Prozent, von 48 000 bis 98 000 JRarf 30 ProZem und für Beträge über 98 000 M.

7 Prozent. Auch um diese Tarifsätze wird insbe- lonöere von sozialdemokratischer Seite sehr häufia geirritten werden unter dem Hinweis darauf daß ms großen Einkommen damit fast um die Hälfte O^Erlichc Ermäßigung erfahren, während bet der Vvynsteuer die bisherigen Sätze im großen und ganzen beibehaltzn werden, sollen.

Die Kapitalertragssteuer soll insofern eine neue Gestaltung exfahren, als sie zur Einkym- mensteuer ausgerechnet wird. Es entspricht nur der

Die Revolution in Persien.

wtb Paris, 14. Febr. (Tel.) Havas meldet aus Teheran, eine aus Mitgliedern aller politischen Parteien bestehende Kommission habe einen ffic- sehenkwurf ansgcarbettek, der eine Erweite­rung der Riachtbesug nisse des Präsi­denten Vorsicht. Der Geschenkwurs bezweckt die Ernennung des Ministerpräsidenten zum Oberkom­mandierenden der Streit- und Sicherheikskräsle mK aller Vollmacht. ___________

* Faszist-n gegen Statholikn. In Padua der suchicn Universitölsnudenten die Redaklionsräume der katholischen Zeitung „Popolo Veneto" zu er­stürmen, wobei dte Druckmaschine ernstlich be« schädigt wurde. Auch in zwei katholische Vereins Häuser suchten die Studenten einzudringen.

Die hessische Regierungskrise ist in ein neues Stadium getreten. Die be- mokratischc Fraktion des hessischen Landtags ho! soeben eine Mitteilung versandt, in der sie die brc: Möglichkeiten der Regierungsbildung erörtert uni ZU dem Schluß kommt, daß die Demokraten es vor ihrer staatspolitischen Auffassung aus und in Er­kenntnis der Notwendigkeiten, dem Lande unter allen Umständen eine arbeitsfähige Regierung zu geben, für richtig halten, den Weg der Ko alt« tionserweiterung nach rechts zu ver­suchen. Die Fraktion lädt sowohl die Deutsche Bolks- partei, sowie die sozialdemokratische Partei ein, sich darüber schlüssig zu werden, ob sie grundsätzlich be­reit sind, über eine aus Sozialdemokraten, Demo­kraten, Zentrum und Deutsche Volkspartei beste hende Regierung zu verhandeln.

Die Dortmunder llataftrophe.

Die Beisehung der Opfer. — Reichslagsabgcordncke untersuchen die Schachlanlagen.

Bis Freitag nachmittag 6K Uhr konnten 121 Tote aus dem Schacht der Zeche „Minister Stein" geborgen werden. 14 Bergleute wer­den noch vermißt, sodaß sich die Zahl der Toten auf 135 stellen dürfte. Die Bergungsarbeiten ge­stalten sich außerordentlich schwierig. Immer wie­der stürzen an den eben aufgeräumten Stellen neue Gesteinsmassen nach. Trotzdem immer neue Rettungsmanuschoften eintreffen, ist noch garnicht abzusehen, wann die letzten Toten geborgen "werden können, da sich die Ausdehnung der eingestürzten Stollen von den Rettungskolonnen garnicht über­sehen läßt.

Der S i ch e r h c i t s a u s s ch u ß, dem auch vier Reichstagsabgeordnete angehören, ist seit Freitag morgen mit der Untersuchung beschäftigt. Die Kom­mission ist bereits einmal in den Schacht eingefah­ren und hat zahlreiche Vernehmungen vorgenom­men. In den Aufbahrungsräumen ist man mit der E i n f a r g u n g der Taten beschäftigt. Von diesen sind 12 bis jetzt noch nicht rekognosziert. Zur Be­sichtigung ihrer Angehörigen wurden bis fetzt nur die männlichen Hinterbliebenen zugelassen. Die weiblichen Hinterbliebenen sollen die Toten erst nach der Einsargung sehen.

Die Zeituiigsmelduug, daß von den Rettungs­mannschaften ein Bergarbeiter zu Tode gekommen fein soll, ist unrichti g. Bis jetzt hat sich außer Vergiftungserscheinungen, die bei dem Eifer der Rettungsmannschaften nicht zu verhindern waren, kein weiterer Unglücksfall unter ihnen ereignet. Von den an Vergiftung Erkrankten befindet sich keiner in Lebensgefahr.

Die Einsegnung der Leichen wird durch den Hochw. Herrn Bischof von Paderborn vorge­nommen werden

Kameradschaft.

wtb Saarbrücken, 14. Febr (Tel.) Der Vorstand des Saarbrücker Kuappschafksver- e i n s hak an die Verwalkung und den Bskricbsral der Zeche „Minister Stein" Beileidskelegramme .gerichtei und gleichzeitig 1 0 0 0 0 Franken zur Unter skühung der Hinkerblrebenen der verun­glückten Bergleute überwiese».

Das Urteil im Himmelsbach-Prozetz

wtb Berlin, 14. Febr. (Tel.) Im Beleibt gungsprozeß der Holzfirma Gebe. H i m m els bach gegen den Herausgeber des „Holzmarktes" Fernbach, wurd gestern abend das Urkeil gefällt Ferabach wurde sreigefprochcn. In der Begründung des Urleils heißk es, daß von irgend­welchen großen Gewinnen dec Firma zwar nicht die Rede fein könne, dazu aber bei der Fällung von Holzern, die den Skaatsforsten gehören, Himmels- bach auf keinen Fall auf eigene Faust häkkc handeln dürfen, ohne die Zustimmung der beteilig- len Regierungen cinznholen. Durch ihr viel zu for­sches Vorgehen habe die Firma Himmelsbach dazu beigekragen, die Qualität des deutschen Waldes erheblich zu verfchlechkern. Von einer for­malen Beleidigung könne nicht gesprochen wer­den. Deshalb könne Fernbach der volle Schuh des § 193 zugebilligk werden.

Herriot und Chamberlain.

wtb London, 14. Febr. (Tel.) Laut „Daily News" werde Chamberlain auf feiner Reise nadi Genf oder auf der Rückreise von Gens Hccriol in Paris besuchen, wenn dieser den Wunsch aue- drücken sollte, mit ihm zu beraten.

können. Der Schlüsselpunkt für die Dinge liegt indessen nur in Paris, weis die deutsch-franzö­sischen Verhandlungen nicht vom Fleck kommen und weil in der Tat die Grundlage dieser Abmachungen ... ____ auch richtunggebend für die Beratungen mit den

Marx die Berbindung mit den anderen Parteien I übrigen Ländern sein wird. Darum sind Fortschritte wieder aufnehmen, um festzustellen, welche Haltung I ""8 gar endgültige Abmachungen bis jetzt nicht zu

die einzelnen Fraktionen zu einer solchen Reaierung I erzielen. Bet den d eutsch.fr anzvsisch en Ver­einnehmen werden. T l Handlungen ist immer noch der am meisten

Rsrntoc I strittige Punkt die deutsche Forderung nach Zu-

i btlligung der Meistbegünstigung, die zu gewähren wtb Berlin, 14. Febr. (TA.) Der „Ger- Frankreich indessen jetzt noch ablehnt. Auf der Thania“ zufolge hat dec frühere Reichsfinanzminisker I Meistbegünstigung, also der absolut gleichen Behänd» Hermes den Einkritk in das neu zu bildende I gegenüber allen anderen Mächten muß Deuljch-

preußifche Kabinett, das ihm ungebeten worden I Wstehcn. Deutschland dringt weiter darauf,

fei, ab gelehu k. | . ß ntcW ein kurzfristiges Piovisorium, sondern

Wir glauben nicht, daß ernsthaft au eine Mi- I ? 111 g c JR eg e 1 u n g ftattfinbet.« Die

nisterschaft des Herrn Dr. Hermes gedacht worden I ^""sche Regierung konnte sich höchstens zu einer

ist. ' 1 Uebergangsregelung bereitfmden, aber auch dann

nur unter der Borausfetzung, daß für die endgültige Ordnung dieser Dinge die uneingeschränkte gleiche | Behandlung in Handels« und WirtschaftZöingen ; jetzt schon festgeleat wird.

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