Anzeiger für die Stadk und den Kreis Fulda. Amkliches Krelsblakk.
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Donnerstag, 9. Dezember 1926
Zahrg.53
* Ebenso wie Geheimrat v. Berg, hat auch Graf Rantzau wegen Unstimmigkeiten mit dem Exkaiser seinen Abschied als Dermögensverwalter eingereicht.
Stresemann hat an dieser Sitzung nicht teil- genommen. Seine Abwesenheit hat zu mannigfaltigen Kommentaren Anlaß gegeben. Aus bester Quelle können wir mitteilen, daß Dr. Stresemann sich eine leichte Erkältung zugezogen hat.
Nationalsozialisten unter Fllhnnrg
Oberleutnant Heiner versuchten die Dersamm- der Sozialdemokraten, bei der Reichstagsabgeordneter Scheidemann sprach, verschiedentlich z u stören. Die Ruhestörer wurden durch die Polizei und den Saalschutz des Reichsbanners entfernt, wobei es blutige Köpfe gab. In Thal kam es zu Schlägereien zwilchen Nationalsozialisten und Reichsbannerleuten. Die Polizei zerstreute die Streitenden. Ein Mann wurde bewußtlos aufgefunden.
Berliner Blätter melden, daß der Vorstand de» Landesverbandes Potsdam II der Deutschnationalen Volkspartei den gesamten Vorstand des Kreisvercins Neukölln der Parteiämter entsetzt habe. Darüber hinaus ist der Vorsitzende des Kreisvereins Neukölln, Landtagsabg. Diplom- Ingenieur G a u d i g, aus der Partei ausgeschlossen worden. Politische Gründe sollen für den Ausschluß nicht vorliegen. Dem „Berliner Lokalanz." zufolge ist gegen Gaudig der Vorwurf erhoben worden, gegen den Parteivorstand i n t r i- g i e r t zu haben. Das „D. I." will zu dem Aus. schluß Gaudigs erfahren haben, daß gegen ihn und seine Dorstandskollegen Beschuldigungen über U n- regelmäßigkeiten in der Kaffenführung erhoben worden seien. Angeblich soll es sich um ein Defizit von 22 000 Mark handeln. Die Mitglieder der Deutschnationalen Partei in Neukölln haben sich in einer Versammlung hinter Gau- big und seinen Vorstand gestellt. Ferner hat Gau- big Berufung beim Parteigericht der Gesamtpartei erhoben.___
* Albert Thomas kommt nach Berlin. Mi« die „Germania" hört, trifft der Leiter bt» Internationalen Arbeitsamtes Albert Thoma» am 15. Dezember in Berlin ein, um hier in mehrtägigen 93e« sprrchunaen mit den zuständigen Regierungsstellen die Frage der Neubesetzungen und Verteilung von Steilen im internationalen Arbeitsamt LU kläre».
Die zwei Seelen der Deutschen Volkspartei
Herr Scholz und die Große Koalition.
Ananzrede poincares.
Er hütet das Geheimnis der französischen Skabili- sierungspläne.
Der französische Ministerpräsident Poincar« kündigte in einer Rede in der Kammer an, daß die Regierung, sobald das Budget verabschiedet sei, dem Parlament nach seinem Wiederzusammentriti Entwürfe zur L i n d e r u n g der Folgen der Wirtschaftskrise durch Hebung der Produktion in Frankreich und seinen Kolonien unterbreiten werde. Alsdann äußerte sich Poincare noch über die Stabilisierung selbst, in dem er folgende Grundsätze aufstellte: er gebe keine Finanz- und Wähntngsreform ohne eine aktive Handelsbilanz. Diese Tatsache dürften auch die ausländischen Gläubiger Frankreichs nicht verkennen. Frankreich könne nur Zahlungen an sie leisten, wenn es sie regulär transferieren könne, d. h„ wenn es Waren und Devisen zu seiner Verfügung habe. Schließlich betonte Poincare noch, daß man die Einzelheiten der Stabilisierungspläne angesichts der ausländischen Spekulation nicht bekanntaeben dürfe. Er wies ferner darauf hin, daß auch Belgien feine Absichten bis zum letzten Augenblick ge- Heimgehalten habe und daß der belgische Schatz,- minister Francgui, als er ihm in Paris über die Absichten der belgischen Regierung seiner Zeit Aufschluß gegeben habe, sich wohl gehütet habe, ihm alles zu sagen.
Die Kammer schloß alsdann die Generaldiskus- sion und trat in die Einzelberatung des Einnahmebudgets ein. ________________________
* Ministerpräsident Braun erlitt der B. Z. zu- fofle vor einigen Togen beim Besteigen seines Autos einen Unfall, wobei er sich eine leichte Beschädigung der Kniescheibe und einen Bluterguß im Knie zuzog.
Die 6blösungs-5lnleihe.
Wie bereit» mitaeteilt, plant die RrichSregierung eine sogenannte Ab'östrnoSanleihe ouszngeben, die dazu dienen soll, den Altbesitz an Kriegsanleihe als AblösungS'chuld zu übernehmen. Es würde sich voraussichtlich um eine 4Vs prmeniige Reichsanleihc handeln, b*e mit etwa 80 pCt. zu bewerten wäre. Dann würde sich eine Rente der Ablö'unaSanleihe von etwa 61/2—63/4 pEt. ergeben. AnresichtS der Tatsache, daß die besten Schweizer Anleihen nickt medr al» 5 pC>. abwerfen, wird man zugeben muffen, daß diese Sicherung sehr günstig ist und sie geeignet erscheint, auch auf dem ausländischen Geldmärkte diese Anleihe bemerkenswert zu machen.
Gstoberschlesien.
Ausweisung des Generaldirektor Schulz aus Polen.
tofb. Deuthen i. Oberschl., 8. Dez. (Eig. Funkm.) Aus Kattowitz wird gemeldet, der Generaldirektor Schulz der Gräflich Henckel-DvnnerSmärck'schen Ver- hxiltung in KarlShof bei Tarnowitz erhielt von der zuständigen polnischen Behörde einen AuSweisungs- oefehl. Generaldirektor Schulz, der binnen 24 Stunden mit Familie das polnische Gebiet zu verlassen hat, ist deutscher Staatsbürger. Die AuSwciisung steht, wie verlautet, im Zusammenhang mit de» von der Gräflich Henckel-Donnersmarck'scheir Verwaltung vor den Kommunalwahlen verösfentlichtM AuShänaen, in welchen die Verwaltung bekannt gab, daß sie nicht m der Lage sei, dis Löhne auszuzahlen, nachdem vom Finanzamt die Lohngeldvr für rückständige Steuern beschlagnahmt worden leien.
Die Ratstagung in Genf.
Stresemann krank.
Der Bölkerbundsrat behandelte Dienstag nachmittag in öffentlicher Sitzung die Frage der Ein. führung des Proporzsystems für die Wahl der nichtständigen Ratsmitglieder, zu der eine Denkschrift der norwegischen Regierung vorliegt. Nach einer kurzen Aussprache, in der Scialoja, Chamber- Iain, Briand und Benesch in scherzhaften Wendun- gen und teilweise mit Anspiegelungen auf die eigenen parlamentarischen Erfahrungen mit dem P r o- porzsystem gegen ein solches Verfahren Stellung nahmen, wurde die Vertagung auf März beschlossen.
Der Rat genehmigte dann die im Rahmen der Arbeiter des Ausschusses für internationale geistige Zusammenarbeit unlängst beschlossenen Richtlinien für den Austausch von Reproduktionen aller Art von Kunstwerken zwischen den staatlichen Repro- jjuktionsanstalten in den verschiedenen Hauptstädten Europas. Dem Völkerbund sollen durch diesen neuen Plan keine Kosten entstehen.
In der anschließenden kurzen nichtöffentlichen Sitzung vollzog der Rat die Ernennung des japanischen Mitgliedes in dem Ausschuß für in- ternationale geistige Zusammenarbeit und des italienischen Mitgliedes im Opiumausschuß. Zur Frage der rückständischen Jahresbeiträge, die zur Zeit über sechs Millionen Goldfranken ausmacketi, wurde der Generalsekretär mit der Ausarbeitung eines Denchtes beauftragt, der dem Rat zur späte- ren Beschlußfassung über die Rechtslage der mit ihren Beiträgen im Rückstand befindlichen Staaten dienen solle. Die nächste öffentliche Ratssitzung findet am Mittwoch nachmittag statt.
wtb Genf, 8. Dez. (Eig. Funkm.). Reichsminister Dr. Stresemann, der sich eine leichte Erkältung zugezogen hat, ist ohne Fieber. Auf Vorschlag des Arztes wird er jedoch auch heute nachmittag nicht an der Ratssitzung teilnehmen.
Eine Einigung erzielt?
Die „Dosiische Zeitung" bringt einen sehr optimistisch gehaltenen Bericht aus Brüssel, der, wie «s in der Meldung heißt, anscheinend auf von vandervelde in Brüffel eingetroffene Nachrichten zurückzuführen ist. In der Konferenz am Montag, an der Vandervelde, Briand, Chamberlain und Stresemann teilgenommen haben, soll in der Frage der Festsetzung des Termins für die Zurückziehung der interalliierten Kon- t r o 111 o m m i f f i on dahin Uebereinftimmung er- Sielt worden fein, daß die Kommission so rasch wie möglich aus Deutschland abberufen werden soll. Die Frist, über die gesprochen wurde, habe zwischen acht Tagen u. zwei Wochen geschwankt. Der Beschluß auf Aufhebung der Militärkontrolle werde nicht davon abhängig gemacht werden, ob Deutschland bereit» olle übernommenen Verpflichtungen zur Zufrieden» heit der Gegenseite erfüllt hat. Die Westmächte hätten zur deutschen Regierung Vertrauen ge- "ug, daß sie die in Genf gemachten Zusagen bezug- «ch der Befestigungsanlagen Königsberg und der militärischen Gebäude einhalten werde, auch wenn »le interalliierte Kommission nicht mehr bestehe.
In der Frage der Uedernahme der Kontrolle durch den Völkerbund solle nach den in Brüssel vorliegenden Mitteilungen Vandervelde, Briand und Chamberlain dem deutschen Standpunkt ent- Legengekommen fein. Die Juristen der beteiligten ^mhte seien beauftragt worden, eine Formel aus- ^arbeiten, die interalliierte Militärkontrolle würde Graach unmittelbar durch die Kontrolle des Ei lterbunt>C5 abgelöst werden, die nur auf I ™beres Verlangen des Völkerbundsrates einzu- Uen hätte, ohne daß die Einrichtung ständiger Kommissionen geschaffen würde.
gung mit Deutschland über eine ständige und wirksame Kontrolle in der entmilitarisierten Zone. Dieses Problem sei zu wichtig und zu komplex, als daß man leichtjertigerweise urteilen könnte, ohne das Für und Wider sorgfältig erwogen zu haben. Die Besetzung sei sowohl ein Pfand, als auch ein Druckmittel, das man nur im Austausch gegen beträchtliche Gegenleistungen aufgeben könne.' An- bererfeits sei es gewiß, daß die Schaffung eines Kontrollsystems für das linke Rheinufer tatsächlich Vorteile bieten würde, denn der Versailler Vertrag habe in dieser Hinsicht nichts vorgesehen. Die Frage müßte also sehr genau geprüft werden. Man werde jedenfalls eine Kontrolle fordern müssen, die die Veitestgehendsten Garantien sicher stelle.
wtb. London, 8. Dez. (Eig. Funkm.). Ein fron- zösischer Berichterstatter des „Daily Telegraph" meldet aus Genf, es ist Briand gleichgültig, an welchem Datum die interalliierte Militär-Kontroll- kommisiion abberufen wird, vorausgesetzt, daß eine Dölkerbundskommission bereit ist, die von ihr nicht erledigten Fragen weiter zu behandeln. Ebenso scheint Briand dem Datum der Räumung der Rheinlande keine große Wichtigkeit beizumesien, wenn eine besondere Kommission die Kontrolle des Rheinlandes übernehmen kann. Entscheidend ist jetzt, ob Dr. Stresemann den von Briand am Montag vorgeschlagenen Abmachungen zustimmt. Dem Derichterstatter zufolge geht wieder das Gerücht um, daß Chamberlain, Briand und Mussolini vielleicht Mitte Januar in einer norditalie- nischen Stadt zusammen kommen werden.
* Rücktritt des lettischen Kabinetts. Das Kabi- nett Alberings tn Riva ist infolge eine» mit 51 gegen 46 Stimmen erfolgten ParlamentSbesctzlusieS zuruckgetreten.
Partei gedeckt wird, das ist die Frage, deren Beantwortllng man in den nächsten Tagen erwarten muß.
Wie sehr innerhalb der Deutschen Volkspartei die Meinungen fuft über diese Frage auSeinanber- getyen, zeigt eine Auslastung, die der Parteichef der Deutschen Volkspartei selbst, nämsich Stresemann, in demselben Augenblick in einem Zei- tungSartikel (Münchener Neueste Nachrichten, Nr. 335) macht. ES heißt da:
„Mir müssen unS frei machen von der falschen Auffassung, zu einer besonderen Gesellschaftsschicht »u gehören, die auf andere herabschaut. ES ist eine staatliche Notwendigkeit, die Arbeiter- sch ast, die nun einmal überwiegend in der So- zialdemvkratie ihre Vertretung sucht, immer stärker an den Staat heranzuziehen. Durch Heran- ztehung aller Parteien an die Regierung allein fet die Ueberwindung einer unverantwortlichen Opposition möglich. Leider fehlen uns die ungeschriebenen Gesetze deS wirklichen parlamentarischen Systems. , Sonst könnte es nicht vorkommen, daß man eine Regierung stürzt durch zwei gegnerische Parteien, die selber nicht in der Sage sind, an die Stelle, der gestürzten Regierung zu treten. Bedauerlich in der heutigen Entwicklung der Dinge ist die llÜberschätzung deS rein Beruflichen und rein Wirtschaftlichen im politischen Kampf."
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Aber auch die Drohung der Sozialdemokraten, von der hier gestern schon berichtet wurde, ist im höchsten Grade unnötig und wenn die sozialdemokratische ReichStagSftaktion, wie eS der Vorwärts ankündigt, tatsächlich einen De- schluß fassen sollte, der zu einer RegierungSkrisiS führen müßte, so könnte man heute schon nur sagen, daß bann die Sozialdemokraten all ihren verfehlten und geradezu unbegreiflichen Maßnahmen der letzten Monate und DÄchen die Krone aufsetzen würden.
Die ganzen Erörterungen zeigen aber, wie dringend notwendig es ist, daß nunmehr endlich die innerpolitischen Verhältnisse einer Klärung zugeführt werden.
Stieidemamt spricht.
5n einer Versammlung der Münchener sozial- demokratischen Partei betonte Reichstagsabgeordneter Scheidemann in einer Rede, daß die Sozial- demokratie als Volkspartei die grundsätzliche Forderung der Beteiligung nicht bloß an den Regie- rungen der Länder, sondern auch an der Reia-s- reglerung erhebe. Recht scharf wandte sich Schel- bemann gegen den volksparteilichen Abgeordneten Scholz wegen feiner Insterburger Rede und erklärte, die Sozialdemokratie habe die bisherige Re- gierung toleriert und mit ihr Tuchfühlung genommen- Wenn die Deutsche Volkspartei nicht von den Erklärungen des Abg. Scholz abriicke, fei es mit ber Tolerierung und ber Tuchfühlung vorbei. Dann würde bie Sozialberno- fratie roieber frei fein zum Kampf gegen bis Regierung. Die Sozialbemokratie fei zur Mitarbeit an ber Regierung bereit, aber auch zum äußersten Kamps entschloffen.
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von den veutschnatlonalen.
Von ber Parteivertretuna ber Deutschnationalen Volkspartei wurde Graf Westarp einstimmig zum Parteioorsitzenden wiedergewählt.
Zu der Diskussion über die Rede des Vorsitzenden der Reichstagsfraktion der Deutschen Volks- Partei, Scholz, veröffentllcht Scholz nunmehr folgende Erklärung in der Königsberger Allgemeinen Zeitung:
„Die Erregung sozialdemokratischer Kreise über meme in engerem Kreise der Verirauensmänner meuter Partei in meinem Wahlkreis aemachten Ausführungen sind mir umso unverständlicher, als ich an der Spitze dieser Darlegungen ausdrücklich betont habe, daß die Deutsche Volkspartei entsprechend ihrer bisherigen Haltung auch zu 93er- handiungen über die Große Koalition durchaus bereit ist. Die grundsätzliche Auffassung der Deutschen Dollspartei über die Frage ber Regierungsbildung ist in dem allgemein bekannten Fraktwns- beschluß vom 12. Januar 1923 sestgelegt. an dessen Grundlage sich nichts geändert hat. Daß ich ver- sönlich die Aussichten eines etwaigen praktischen Zusammengehens mit der Sozialdemokratie unter den augenblickllchen Umständen skeptisch beurteile, das auSzusprechen, ist mein gutes Recht, daS mir wohl nicht bestritten werden kann."
Selbstverständlich ist e-8 jedermanns, also mich Hmn Scholz gutes Recht, die Aussichten für ein politisches Zusammenarbeiten mit iraendeiner Partei zu beurteilen. Aber, so schreibt die K. 93., es tü etwas anderes, dies zu tun, wenn man nicht in Verhandlungen steht und dies zu tun, wenn sich alle beteiligten Kreise erdenklick'e Mühe neben, in einer wichtigen Frage eine Einigung untereinander zu suchen und eine Vereinbarung mite.raubet zu treffen. Hat der Führer der Deutschen DollS- Partei kein Verständnis dafür, daß der gegenwärtige Augenblick für Hne vriten-mteMri- nungsäußerung sowohl sachlich als auch taktisch außerordentlich schlecht gewählt war? Schließlich kommt eS bei solchen Unternehmen hochpolitischer Art doch darauf an, daß alle Parteien, die zu einer Koalition zusammengeschlosfen werden sollen, so guten Willen zeigen, daß die Voraus- setzung für ein Gelingen gegeben wäre. Man kann nicht behaupten, daß die Ausführungen des Herrn Scholz der Beweis für einen kllchrn cuten Willen sind, sie sind vielmehr dazu geeignet, den Erndruck einer negativen Einstellung des Führe-., der Denkschen DolkSvartel hervorzurufen. Auch da''.-, wenn Herr Scknlz sich bemüht, darauf hinzuweifen daß die Deutsche Vnssevarte' zu P-chandstrnnr^ über die Grose Koalition durchaus bereit fei Der Ton spielt in der Musik die Hauptrolle Wenn man mit Dissonanzen anfängt, kann man keine gute Harmonie erwarten. Mte man in den Wald hineinrust, so schallt es gewöhnlich auch heraus.
Herr Scholz hat nicht nur einen sachlichen, sondern auch einen taktischen Fehler begangen. Im übrigen wird er selbst jugeben, daß feine Aeußerungen den Eindruck erwecken müssen, als ob er die Große Koalition für eine unbequeme und nebensächliche Angelegenheit ansieht. Er hat Den Dür gerblo ck als Ziel der Deutschen Volkspartei bezeichnet, und zwar hat er diese Parole in einem Augenblick ar,«gegeben, wo man taktische und sachliche Derbindungen zur Sozialdemokratie sucht. ES würbe Herrn Scholz nicht gelingen, sich reinzuwaschen, wenn etwa die Folgen seiner Inster- buroer Erörterungen darin beständen, daß die Der- einbarung, die zwischen den bürgerlichen Parteien und der Sozialdemokratie getroffen worden sind, erschüttert würden. Wir möchten unserseits der Meinung Ausdruck geben, daß diese Folgen nicht einzutreten brauchen, wenn alle Beteiligten bereit sein wollten, von Stimmungen Abstand zu nehmen und den Blick allein darauf zu richten, daß Schwie- rigkeiten dazu da sind, um überwunden zu werden. Ob Herr Scholz mit dieser seiner Haltung von der Fraktion ber Deutschen Volks-
Der Wahlkampf in Ungarn.
Die bisherigen Ueberblicke über bie Wahlaussichten ergeben, baß von 92 Wahlbezirken, in denen die Kanditaturlisten einaereicht wurden, bereits 50 einstimmig den Kandidaten der Regierungspartei nominierten, sodaß ein Viertel der Wahlkreise, in denen die Regierungspartei kandidiert, tinftimmig für die Regierungspartei entschieden sind. Zu den damit bereits als sicher geltenden Mandaten gehören sämtliche Minister.
Jnsgriamt wurden in 246 Bezirken Kandidatenlisten eingereicht, von denen bereits heule 150 für die Regierung al» vollkommen gesichert gelten können. Bon den restlichen 100 Mandaten dürften mindesten» 50 weitere Mandate auf bie Regierung entfallen, fodaß der Wahlausgang lediglich in 50 Bezirken der eigentlichen Wahlkampfentfckeidung unterliegt. Unter obwaltenden Umstanden rechnet man mit mehr als 200 Regierungssitzen in dem neuen ungarischen Unterhaus.
wil-gervordene Studenten.
wtb pari«, 8. Dez. (Eig. Funkm.). Gestern abend fand in Lille ein Studentenumzug statt, bei dem e» zu mehreren Zwischenfällen kam. Die Sttidenten zerlchlugen Fensterscheiben von Autos und Straßbahnwagen und warfen Stinkbomben in den Saal des Kasinos. Bei einem Handgemenge mit der Polizei wurden mehrere Polizisten verletzt. _________________
Amerika und China.
Ans Washington meldet Reuter: Die krittsche Sage in China wird in amtlichen Kreisen aufmerksam verfolgt. An maßgebender Stelle wird erklärt, daß die Bereinigten Staaten unter feinen Umständen an ber Seite EnolandS in Chma eingreifen würden. Das Staatsdepartement wolle sich mit der Rolle eine» Beobachters der chinesischen Angelegenbeiten beanüaen.
Mud) der Sonderberichterstatter der t®nboner „Times" in Genf meldet, in ®en- «nntlichen Kreisen hofft man zuversichtlich, daß ^nde der Woche eine Vereinbarung über miA r°8e der deutschen Abrüstung erreicht werden Lest ... 1 Anschluß hieran führt „Times" in einem 'm1 aus' die Beibehaltung einer militäri» Kontrollkommission kann nur bie freie Aktion e, deutschen öffentlichen Meinung lähmen. Wenn au einer Vereinbarung kommt, bann wird sie g^gemäß darauf hinauslaufen, daß die in ter- |SS™-n Kommissionen binnen kurzem durch eine j^tnbunbsfommiffion ersetzt wird, bie nach ben jeu5*utM)Ionbs Zustimmung im Jahre 1924 ge- -'sneten Richtlinien gebildet ist.
der demokratische Zeitungsdienst erfährt, 3i7n den letzten Tagen neue Besuche der rk°"trollkömmission im Osten stattgefunden, und zwar wurden die ”en Königsberg und Lötzen inspiziert. 5rage -er Rheinlandbesetzung, itt De®3. «Stournol des D-bats" schreibt redaktionell Steine h; geführten Verhandlungen, schon jetzt "kitten $£a9e der R h e i n b e s e tz u n g um- ben * x handele sich darum, eine Räumung ourd) die Verträge festgesetzten Fristen im Austausch gegen eine Derständi»