Nr. 197
Sreitag, 27. fluguft 1926
Zahrg. 53
Die vor-Besprechungen der VSIKerbundrjuristen
Der Geist von Locarno
Bundesrat Motta, von spanischer Seite verständigt worden sei, daß die spanische Regierung in der Frage der ständigen Ratssitze keine Schwierigkeiten machen werde und bereit sei, die Prüfung einer Vermehrung der ständigen Ratssitze über den deutschen Sitz hinaus bis nach dem Eintritt Deutschlands in den Völkerbund zu verschie-
I Artikel 48 der Reichsverfassung.
I » Nuck) einer Meldung der „Voss. Ztg." hat der I Reichsminister des Innern nunmehr die Ausfüh- rungsbestimmungen zum Artikel 48 der Reichs- Verfassung fertig ausgearbeitet. Artikel 48 gibt dem Reichspräsidenten die Vollmacht, im Falle der Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung wesentliche in der Verfassung festgelegte Grundrechte ganz oder zum Teil außer
I ™raft zu setzen und Maßnahmen zu treffen, um erforderlichenfalls mit Hilfe der bewaffneten Macht einzuschreiten. Die nunmehr fertiggestell- ten Ausführungsbestimmungen gehen jetzt den zu- ständigen Ressorts, dem Justizministerium und dem Reichswehrministerium sowie den Länderregierungen zu.
* Autonnfall eines chemaliaen Neichsministers. Auf einer Geschäftsreise nach Nürnberg verunglückie nach einer Meldung der „Voss. Zig." in der Nähe von Erlangen Reichsschatzminister a. D. Albert mit feinem Auto infolge Reifenschadens. Er kam mit leichteren Verletz unaen davon, während seine Sekretärin getötet wurde.
Sterbender Streik in England.
Reuter schreibt aus London: Der Exekutivaus schuß des Bergarbeiterverbandes beschäftigte sich den ganzen Tag mit der Erörterung der Lage auf den Kohlenwerken, um eine Grundlage für die Lösung des Konfliktes ru finden. Am Nachmittag bat der Sekretär des Verbandes Cook den Arbeitsminifter und den Oberinspektor für das Bergbauwesen um eine Unterredung. Der Minister des Innern mobilisiert in London und in anderen Orten Polizei- abteiluilgen, um gegen die Einschüchterunasver- suche der weiter Streikenden einzuschreiten. Er ist fest entschlossen, den Arbeitswilligen Sicher» beit zu schaffen. Die Gerüchte über Zusammenstöße bei den Zechen sind auf stark übertrieben, doch ist die Laae ernst. Es ist durchaus nicht geplant, andere Kräfte als die der Polizei herbeizuziehen.
Sozialisten-Verhaftungen in Italien.
wtb. Paris, 26. August. (Eig. Funkm) Nach Blättermeldnngen aus Mailand sind in Verona auf Grund von Haussuchungen 400 Sozialisten verhaftet worden. Weitere Verhaftungen wurden in Padua, vorgenommen.
Die syrische Zrage.
Der Nachfolger de Jouvenels.
wtb. Paris, 26. Aug. (Eig. Funkm.) Wie „Echo de Paris" mitteilt, hat der Kabinettsrat gestern die Frage des Nachfolgers d e Iouve - nels als Oberkommissar von Syrien geprüft. Po'ncarä hält trotz der Erklärung de Jou- venels die L.tge in Syrien für ernst und die Anwesenheit eines Oberkommissars für erforderlich. Poincarc befürwortet die Kandidatur des Generals Weygand, aber aus Gründen, die nichts mit Syrien zu tun haben.
'tnietaei,- DreUe- »lelmeile (dotoiteO oFal 0,15 9tel»emnr
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Bei Weherfiohtnnen WabnH. PatNchekkkonto NranNurt n. 'm. 4n5J.
Erscheint sechsmal wöchentlich. Wochenbeilaaen- Illustrierte Sei« laae" und BuchenblStter" Rotationsdruck und «erlas der Fuldaer «ctiendruckerei in glulda. Nernsprecher Nr. S.
swonatlicher Berussvreis- 1.50 Mk.
Polen.
Aus Warschau wird geschrieben:
Minister des Aeußern Zaleski äußerte sich vor ferner Abreise nach Paris Pressevertretern gegenüber wie folgt: Ich reife zur Völkerbundstagung in Der Hoffnung, daß die dort versammelten Staaten unseren bestimmten Willen, in den Völkerbundsrat eingutreten, richtig, d. h. unter Berücksichtigung der Bedingungen Polens, feiner kritischen Lage und ferner Bevolkerungszahl einzuschätzen und den Rat Polens als des Mitarbeiters an der Sicherung eines dauernden Friedens zu würdigen wissen werden. Wenn man in Genf diese zwei Momente entsprechend verstehen wird, dann unterliegt es keinem Zweifel, daß Polen als ft ä obiger Mit- arbeitet dem Bölkerbundsrat beitritt.
Belgien.
Bei einem in Brüssel veranstalteten Presseemp- • &er belgische Minister des Auswärtigen
tn Abrede, daß Belgien auf eine Wiederwahl in den Völkerbundsrat verzichten würde und fügte hinzu: „Der Augenblick wäre schlecht gewählt, um aus dem Rat auszutreten oder um Belgien aus dem Utat austreten zu lassen, während sich Deutschland anschickt, gemäß den Versprechungen aller Unter- Zeichner des Vertrages von Locarno in den Rat emzutreten. Im Laufe der Unterredungen van Locarno habe er den deutschen Diplomaten Strese- mann und Luther den belgischen Standpunkt bar« gelegt. Diese seien ganz seiner Meinung gewesen U,n m,utf,er h°be noch hinzugefügt,, baß er Belgien als Pfeiler des Bölkerbundsrates betrachte. Van- detvelbe erklärte bann: Belgien pflichtet den Beschlüssen des Spezial-Ausschusses bei, der vorigen Juni die Frage prüfte. In der Sitzung vom 30. August wird Belgien die Beschlüsse des Spezialausschusses annehmen, ohne jedoch jede Anregung ober jebes Kompromiß a priori anzunehmen, durch welche Polen unb Spanien befriebigt werden können.
Strefemanns Bericht.
Der Auswärtige Ausschuß des deutschen Reichstages trat am Donnerstag vormittag unter Vorsitz des Abg. Hergf (Dnatl.) zusammen, um Erklärungen der Reichsregierung über die gegenwärtige politische Situation entgegenzunehmen. Zunächst behandelte Reichsminister desAuswärti- I gen, Dr. Strefemann, in einer über eine Stunde währenden Rede die außenpolitische Lage. I Alsdann sprachen die Abgeordneten Kaas (Ztr.) und Graf Westarp (Dn.). Die Aussprache war vertraulich. Neben dem im Mittelpunkt stehen I den Dölkerbundsproblem wurden auch die Besatzung?- und Entwaffnungsfrage sowie die Ver- I hältnisse im besetzten Gebiet eingehend erörtert.
Amerikanische Zerstörer nach Nicaragua.
wbt. London, 26. August. (Eig. Funkm.) „Times* berichtet aus Ncwyork, die amerikanische Regierung Hobe beschlossen, mit Rücksicht auf die jüngsten Unruhen in Nicaragua zwei Zerstörer nach Nicaragua zum Schutz amerikanischen Lebens und Eigentums zu entsenden.
* Die englischen Manöver. Die großen Manöver, der englischen Armee, die in bet Nähe des Truppenübungsplatzes Aldershot stattfanden, wurden, wie Die ,Voff. Zig.' zu berichten weiß, nach den Opera rionsplänen der Schlacht von Tannenberg ausgeführt.
Spanien.
®ic meldet aus Genf, daß der Prä«
ibent der Stublenkommission, bet schweizerische 1
lchen ein weiterer Abbau nicht erfolgt. Die zahlreichen Orbonanzen, die noch im Rheinlanbe Rechtskraft besitzen, füllen fast ein kleines Bürgerliches Gesetzbuch aus unb es ist unmöglich, selbst einen Weg sich zu bahnen, geschweige beim für bas Gros der Bevölkerung. Die Behebung bes Wirrwarrs, der hier herrscht, scheint nicht nur im beutschen, sondern auch im französischen Interesse geboten, weil man tatsächlich nicht weiß, was noch zu Recht besteht und ivas nicht. Die Ordonnanzen betragen zurzeit noch immerhin beinahe dreihundert. Daraus kann man ersehen, daß hier noch nicht in genügendem Maße der Geist von Locarno sich durchgesetzt hat.
Nun hat aber der Reichskanzler Marx auch eine Mahnung an d ie deutsche Bevöiker ung durchklingen lassen, und diese Mahnung kann nicht ernst genug genommen werden. Wir verlangen von der Gegenseite eine Politik im Geiste von Locarno, wir verlangen von der Gegenseite auch eine Einwirkung auf die öffentliche Meinung, vor allem in Frankreich, im Geiste von Locarno. Dann ober haben wir auch unsererseits die Pflicht, in demselben Geiste zu arbeiten und zu wirken, und auch unsere öffentliche Meinung von diesem Geiste durchdringen zu lassen. „Gerade deshalb müssen wir", so betonte Reichskanzler Marx, „uns peinlich hüten, falschen Verdacht aufkommen zu lassen, als versuchten wir, einen Geist gu pflegen, der mit dem Geiste von Locarno nicht in Einklang zu bringen ist." Werin, wie der französische Deputierte Jhry im Hinweis auf die bedauerlichen Zwischenfälle in Germersheim in der „E r e Nouoell e" von den „P r o v o k a t i o n en eines Dummen französischen Chan- vinisinus" und von einer „Sobotierung von Locarno durch die reaktionären Offiziere des französischen Regimentes spricht, und die „möglichst rasche Abberufung dieses Regimentes aus dem Rheinland" fordert, so können wir eine solche Forderung bann nur offenen Auges und guten Gr- wissens verlangen, wenn auch wir unsererseits alles vermeiden, was an eine ähnliche „chauvinistische Propaganda" grenzt. Und hier sind auf deutscher Seite doch vielfach kleine und auch größere Fehler gemacht worden. Seit der Räumung der ersten Zone haben sich Festlichkeiten und Kund- gebungen gewisser Verbände in einer Weise gehäuft, die den Interessen des Rheinlandes, besonders Der besetzten Teile, direkt schädlich sind. Wir müssen unsererseits alles vermeiden, bas auch nur an „Provokation" grenzt, bannt wir ber Gegenseite, vor allem ben französischen Militärs und dem immerhin noch auf ihrer Seite stehenben Mimsterpräsibenten Poincare nicht bie geringste Veranlassung geben, die Pläne des Außenministers Briand mit einem Schein des Rechts auf die Vorgänge im Rheinland, zu durchkreuzen. Hier kann Der rheinischen Bevölkerung nicht dringend genug ans Herz gelegt werden, alles zu vermeiden, was die Gegenseite zu ihren Gunsten ausschlachten kann. Wie gesagt, es ist im eigensten Interesse einer baldigen Befreiung des Rheinlanbes selbst, wenn wir uns mit diesem Ruhig-Verhalten irgenb etwas von unserem beutschen Stolz unb ber Betonung beutscher Vaterlanbsliebe zu vergeben brauchten.
Wie die Blätter aus Berlin mitteilen, hat der französische juristische Sachverständige Fro- mageot am Dienstg in Berlin geweilt, wo er eine Unterredung mit Ministerialdirektor Dr. Gaus hatte, nachdem er vorher mit dem englischen Rechtssachverständigen Sir Eecil Hurst in London Fühlung genommen hatte. Die Unter- rebung zwischen Fromageot und Gaus erstreckt sich, wie die Blätter melden, auf juristische und technische Fragen, die die Hauptprobleme der von der Studienkommission zu behandelnden Gegenstände betreffen. Vor allem habe es sich um die Frage gehandelt, ob gewissen nichtständigen Mitgliedern des Völkerbundsrates die Wiederwahl nach Ablauf der Wahlperiode garantiert werden könne. Laut „Voss. Ztg." soll man übereingekommen fein, daß nach den Statuten des Völkerbundes eine solche Garantie formal nicht gegeben werden könne. Auch fei bie aus gewissen englischen Kreisen ftammenbe Anregung erörtert worben, bie ftänbigen Ratssitze Überhaupt abzuschaffen unb eine vollständige Gleichheit aller Ratsmitglieber zu schaffen.
wtb. London, 26. Aug. (Eig. Funkm.) Der diplomatische Berichterstatter bes „Daily Telegraph" schreibt: Sehr wesentliche Ergebnisse scheinen die streng Privaten Besprechungen nicht gehabt zu haben, bie in erster Linie zwischen Sir Cecil Hurst unb Fromageot in Lonbon und später in Deutschland zwischen Fromageot und Dr. Gaus über die Möglichkeit von Abänderungen bes Cecil'schen Planes für halbstündige unb nichtständige Ratssitze statt- gefunben haben. Verschiedene Vorschläge mit dem Z'el, die polnische Empfindlichkeit zu besänftigen, fmb erwogen worben, einschließlich eines Vorschlags, der Schaffung halbstcinbiger Sitze von sunyähriger statt dreijähriger Dauer unb bes. bestimmten Rechtes auf Wiederwahl zu Ende dieses •Sertraumes; aber Sir Cecil Hurst, mit dem sich am ^chlnfse Der Besprechungen Fromageot und Dr. «aus mehr oder weniger in Uebereinstimmung be- fanben, ist, wie verlautet, mißtrauisch bezüglich Der Zweckmäßigkeit bes Versuches der Abänderung eines
l-6er den in ber Studien-Kommission nur Maß von Uebereinstimmung erzielt werden konnte. Es könnte fein, daß bie Beseitigung hfj ärgerlichen Klausel, burch Die
b.e . olkerburws-Verfammlung ermächtigt werben trurbe, em Obstruktion treibendes nichtständiges Mit- F’f? Nged vor Ablauf des normalen Man- werden'wird^'^'^ 3“ befeiti9*n' vorgeschlagen Im übrigen stammt der Gedanke dieser soeben Serien, auf britische, deutsche und französische Mitglieder beschränkten Besprechungen, wie oei- ÄLD0" SrLa"bl ist- fo fügt der Bericht- «Itatter hinzu, vielleicht gut, daß sie nicht viele Er- fnmm e #biefe seltsamen geheimen Zu- iammenfunfte em unnatürliches, vollkommen un« notiges Maß von Argwohn und sogar von Derstim. mung unter benjcnigen Mächten erzeugt hätten mJrh,n5unften "'cht zur Teilnahme eingelaben ♦V14 l Uv Ile"
Die Lage in China.
wtb. London, 26. Aug. lEig. Funkm. „Daily Mail" meldet ans Peking: Wupeifu ist in Hankan etngetroffen unb hat bett Befehl übet bie alliierten Streitkräfte, Die den Vormarsch der roten Truppen aufhalten sollen, übernommen.
Aber auf eins strebt bie beutsche Regierung noch hin, unb hierauf finb bie Bemühungen bes Reichskommissars Langwerth von Simmet unentwegt gerietet, nämlich eine Verbesserung des O r- donnanzwesens durchzusetzen. Auch hier sind viele Schwierigkeiten zu überwinden. Die juristische Abteilung der Rheinlandkommission hatte hier bisher keinerlei Eile an den Tag gelegt und trotz der vielen Denkschriften und monatelangen Verhandlun» gen, in Denen immer wieder die deutschen Forderungen genau präcifiert wurden, ist bisher das von ber Gegenseite angekündigte Reformwerk in keiner Weise vorwärts geschritten. Wenn auch gleich nach den Verhandlungen in Locarno durch den Erlaß der Ordonnanz 308 unb die Beseitigung bes Delegiertensystems ein Anfang gmacht ist, so ist inzwi-
Nach pangalos Sturz.
Aus Athen wirb gernelbet: General Kon- b t) I i 5 unb sämtliche Parteiführer erklärten einstimmig unb in offizieller Meise Kunboriotis als Präsibenten ber Republik an. Infolge dieser Anerkennung veröffentlicht bas Amtsblatt folgenbe Botschaft bes Präsibenten an bas Volk: „Nack ber Beseitigung ber Diktatur übernehme ich von heute an bie Präsibentschaft wieber, zu ber mich bie 4. Hellenische Nationalversammlung berief." Dieser Schritt wirb von ber Presse unb ber öffentlichen Meinung mit Genugtuung als ein geschichtliches Ereignis begrüßt, was ben besten Beweis für bie innere Beruhigung unb bie Rückkehr zu einem normalen verfassungsmäßigen Leben liefert.
Den Parteiführern ist es nicht gelungen, eine Verstcinbigung über bie Bilbung eines Koali- tionskabinettszu erzielen. General Kcmby- lis bilbet jetzt ein vorläufiges Kabinett, in ber Voraussetzung, baß bie Wahlen spätestens im Okto b e r ftattfinben.
Zludentenkongreß und Deutschland.
Aus bem Kongreß der Internationalen Stuben» tenkorüöderation in Prag wies bei bet Ansprache über die deutsche Frcwe ber englische Delegierte Land fordt auf bie Notwendigkeit ber Zusammenarbeit mit den Deutschen hin unv betonte, daß man bei ber Lösung biefet Frage ber Prestigefrage ausweichen müsse. Der französische Dele-' gierte Antebi war der gleichen Ansicht wie Land- fordt. Er erhob keinen Einwand gegen das Deutsche als Verständigungssprache in der Konföderation, machte aber daraus aufmerksam, daß in dem Augenblick, in dem Rußland und Lateinamerika in die Konföderation eintreten, sie berechtigterweise hie gleiche Forderung stellen würden. Bonkowski-Polen sprach sich gleichfalls für die Zusammenarbeit mit Deutschland aus.________________
* Der Präsident des preußischen Landtags, Bartels, hat den Landtagsabgeordneten folgende Mitteilung zugehen lassen: „Mit Rücksicht auf den vor- handelten nicht besonders dringlichen Beratungsstoff beabsichtige ich nach der mir erteilten Errnächti- gung die nächste Sitzung des Landtags auf Dienstag den 28. September 1926, mittags 12 Uhr, einzuberufen. Die Tagesordnung werde ich Mitte September zustellen."
3n feiner Rede auf ber Generalversammlung des Augustinusvereins hat sich Reichskanzler Marx I unter anderem auch über bie Besatzungssrage ge- I äußert. Nach wie vor ist bie beutsche Regierung I bemüht, hier eine erhebliche Verminberung der Be- I satzung unb daburch eine Erleichterung ber gesam- I ten Situation herbeizufiihren. Allerdings stoßen I diese Bemühungen auf mancherlei Schwierigkeiten I und haben bisher nur wenige praktische Ergebnisse I gezeitigt. Zwar haben neuerdings die Besatzungs- behörden zugesichert, in der kommenden Woche eine große Anzahl, und zwar 8000 Mann, zurückzu- Aiehen. Das genügt aber bei weitem nicht. Deutschland kann sich mit Recht auf den Vertrag von Locarno berufen. Dieser Vertrag tritt allerdings erst in Kraft mit dem Eintritt Deutschlands in den Völkerbund. Dieser war bekanntlich für die verflossene Märztagung schon vorgesehen, durch plötz- I lich auftretenben Schwierigkeiten ist aber eine Verzögerung ohne Schuld Deutschlands eingetreten. Auch bie VertragsgcWer von Locarno haben diese Schuldlosigkeit Deutschlands an dem Nichteintritt in den Völkerbund offen anerkannt urtb dadurch unterstrichen, daß man Deutschland zugesagt hat, daß die in Locarno versprochenen Rückwirkungen so fort eintreten sollten, als ob Deutschland bereits Mitglied des Völkerbundes fei, bzw. als ob Der Locarno-Pakt wirklich Rechtskraft erlangt hätte.
Bezüglich ber Besatzung bzw. der Verminberung ber Besatzung beruft sich bie deutsche Regierung auf Die Note der Botschafterkonferenz vom 14. November 1 925, in der eine „fühlbare" Verminderung derTruppenstärke, und zwar auf die „Normalziffer" (wie es in der Note heißt: „dyiffre normaux") zugesagt war. Deutscherseits wurde diese versprochene Verminderung dahin inter- pretier, daß Darunter bie normale Stärke ber beut» fchen Friebensgarnisonen in ben fraglichen Gebieten zu verstehen sei. Das wären etwa 50 000 Mann. Die deutsche Regierung setzt nun ihr ganzes Bestreben Darein, bie Gesamtbesatzung auf biese 50 000 Mann rebuzieren zu lassen. Darüber hinaus will man aber auch eine Erleichterung ber Gesamtsituation, vor allem durch eine Unsichtbarmachung ber Besatzung, das heißt, eine Konzentrierung der Besatzungstruppen in die größeren Städte erreichen, um so die kleineren Städte und Ortschaften von allen Unzuträglichkeiten unb Lasten, die eine Besatzung mit sich bringt, zu befreien.
FuldaerZeüung
E Anzeiger für die Sfabf und den Kreis Fulda. Amtliches Kreisblalk.
Jugendführer Prälat Mosterts f
„Der Oeneralpräfes bes kath. Jung- manneroerbanbes, Prälat Mosterts, ist n Lnufanne, roo er nach längerer Krankheit zur plötzlich an Herzschwäche gestor- ben. Prälat Mosterts, einer ber meistgenannten 'iugenbfuffrer ber nicht nur im katholischen Lager, lonbern bet ber gesamten beutschen Iugenbbewe- 9ung m bo(ffftem Ansehen staub, — war er doch ivorsitzenber bes allgemeinen Iugendausschusfes bes Aet^eg —, war auch in Fulda kein Unbekannter. « toar 1874 in Goch im Rheinland geboren. 1900 er nach theologischen unb staatswissen- Muichen Stubien die Priesterweihe und war zu- «qft in der Seelsorge tätig. 1908, also lange vor 'm die „Jugendbewegung" zu einer Modesache M°e, gründete er die Verbandszentrale der kath.
und Jungmännervereine Deutschlands in ]‘‘llelborf unb gliederte ihr später ein Jugenbsemi- 1915 wurde Mosterts Generalpräses ber tynhoereine unb 1920 mürbe er zum Päpstl. Ge- eth;-4mmerer ernannt. In Wort unb Schrift war die» müblich in ber Sache ber Jugenb tätig. Auch ^uJrünbung der „Deutschen-Jugend-Kraft" war Hk erster Linie fein Werk. Sein unerwartet Jua-I^eimgang hinterläßt bei allen Freunden der fühl x ut|b bei der Jugend selbst ein tiefes Ge- ”Oes Schmerzes unb ber Wehmut. R. i. p.
tteue Kämpfe in Marokko.
einer Agenlurmeldung aus Uezzan hat eine ßo ® angelegte militärische Operation be« unb bie zur Besetzung ber Gebiete ber Gesana
um Beni Mostara führen soll. Es handelt sich
"ff Front von etwa 45 Kilometer. An ber ftQ^bpn nehmen »eil neun Bataillone, 1500 auf sch,^ "lcher Seite kämpfende Eingeborene, fünf SBotln‘ ,Unb eine Reihe leichter Batterien. Der Uchix. hat nördlich von Uezzan eingesetzt und
$°'ten öu^ft gegen den früheren französischen
Ieut„ Hl>iana, der noch immer von den Rif- Tinktz? besetzt gehalten wird. Die französischen ftetjen« n. rücken in drei Kolonnen vor, die links- Iinfinu; Fühlung mit den Spaniern auf dem €iäBll?u*/D§ufer, wo sich AbteU»ngen ber feindlichen festgesetzt haben.