Anzeiger für die Sfahf und den Kreis Fulda. AmMches Kreisblalk.
Nr. 176.
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Zahrg. 53.
Zusammentritt der sranzösischen Nationalversammlung
Ausnahmegesetz für Llsaß-Lothrmgen
Miwsterpräsident Poincare soll, wie in den Wan- delgängen der Kammer verlautet, die Absicht haben, dem Ministerrat vorzuschlagen, das Parlament aufzufordern, zur N a t i o n a l v e r sa m m- lung in Versailles zusammenzutreten, um dem Statut der A m o r t i s a t io n s k a s s e, das er demnächst einzubringen gedenke, den Wert eines verfassungsmäßigen Gesetzes zu geben. Wahrschein, lich dürfte der Zusammentrit rm Monat August erfolgen. Poincare beabsichtigt damit, das Funktionieren der Amortisationskasse den Zufälligkeiten einer Parlamentsmehrheit, die sich ändern könne, zu entziehen.
Die Nationalversammlung besteht aus Kammer und Senat: sie tätigt bekanntlich die Präsidentenrechte und gilt als höchste Instanz des französischen Volkes.
Poincare, der ein neues Vertrauens- n o t u m in der Kammer erzielt hat, kündigt an, n dessen Woche der Kammer den Entwurf zur endgültigen Schaffung einer Amortisationskasse vorzulogen, deren Betriebsmittel geschaffen werden sollen durch den Ertrag der Erbschaftssteuer und durch die neu eingeführte erste Besteuerung des Besitzwechsels bei Entäußerung von Gebäuden und bei Handelsgeschäften in Höhe von 3 % Milliarden. Außerdem sollen der Amortisationskasse entsprechend den Absichten der Regierung noch die Erträgnisse, die die neue Handhabung der Tabak regie abwerfen werde, zugewiesen wer- den. Außer dieser Steuer wird die Regierung keine weiteren verlangen. Dies müsse die lehre Steueranstrengung sein. Es sei die Einleitung der Besserung des Frankenkurses und der Stabilisierung.
Die Amerikaner und Paris.
Au? Los Angelo? wird gemeldet: Senator Smooth, der Vorsitzende des Finanzausschusses des Senats, erklärte in einer Ansprache, die amerikanischen Reisenden sollten einen BesuchFrankreichs solange unterlassen, bis das französische Volk Amerika die geziemende Rücksicht erwiesen habe. Er fügte hinzu, daß er selbst Frankreich solange nicht besuchen werde, bis sich seine Haltung den Amerikanern gegenüber geändert habe. Die ameri- kanischen Reisenden gäben in Frankreich jährlich eine halbe Milliarde Dollar aus und würden mit Anfeindungen überhäuft.
Kaltblütigkeit!
Aus Paris wird gemeldet: Ter Finanzminister läßt durch Hovas eine Mitteilung oetbreven, in der die Oeffentlichkeit vor gewissen in der Presse verbreiteten Nachrichten über angebliche Absichten der Regierung in der Währungsfrage und in finanz- politischer Hinsicht gewarnt wird/ Die Regierung, so heißt es in der Auslastung, werde das Parlament regelmäßig über ihre Handlungen und Absichten auf
— 37* Milliarden Mark neue Steuern
dem Laufenden holten. Kaltblütigkeit lei unter den gea-nwärtigen Umständen eine Vorbedingung für die Erholung deS französischen Franken.
Entgegen anderslautenden Meldungen soll, wie Havas berichtet, Ministerpräsident PoincarS keineswegs die Ratifizierung des SchuldenregelungS- abkommenS mit Enaland hinauSzuschieben gedenken. Er wird im Gegenteil sofort nach der end. aiiltigen Annahme seiner Stenergesetze durch das Parlament mit den Finanzausschüsten der Kammer und deS Senates in einen Meinungsaustausch über die Schuldenregelungsabkommen mit England und Washington eintreten.
Die Zusammenkunft des Dawes* ausschusses.
wtt London, 2. Aug. (Eig. Funkm.) „Dail Chronicle" berichtet, daß die erste Zusammenkunft des DawesausschusseS, die in London zusammengetreten ist, in der Bank von England abaehalten worden sei. Sachverständige der verschiedenen Länder nehmen daran Teil. Den Vorsitz der Verhandlungen führt Parker Gilbert.
Das Ausnahmegesetz für Llsatz - Lothringen.
Der vom Justizminister Barthou in der Kammer eingebrachte Gesetzentwurf zur Bekämpfung der Angriffe auf die nationale Einheit, der in Wirklichkeit ein Ausnahmegesetz für Elsaß-Lothringen darstellt, sieht vor, daß jede Propagandahandlung, die darauf ausgeht, einen Teil des französischen Staatsgebiets der Autorität der Regierung zu ent- ziehen, mit Gefängnis von einem Jahr bis zu fünf Jahren und mit Geldstrafen von 100 bis 5000 Franken belegt wird. Außerdem kann auf Aberkennung der bürgerlichen Ehrenrechte und auf Aufenthaltsverbot erkannt werden. Die Regierung will die Verabschiedung dieses Gesetzes vor dem AuSeinandergehrn deS Parlaments herbeiführen. Der R e ch t S a u S s ch u ß der Kammer ist bereits in die Beratung des Entwurfs eingetreten und hat beschlossen, vor der Einzelberatung eine Reihe ergänzender Erhebungen anzustellen.
Die belgischen Zinanzmatznahmen.
Laut einem königlichen Erlaß hat die Regierung, die entschlossen ist, den Kampf gegen die Gefahr einer neuen Inflation fortzusetzen, den Beschluß gefaßt, alle Schatzanweisungen mit sechsmonatlicher Laufzeit sowie die am 1. Dezember 1926 fällig werdenden Schatzanweisungen in Vorzugsaktien der Nationalen Belgischen Eisenbahn-Gesellschaft um« zuwandeln.
Soldaten schienen aus
Neben der Verleumdung und tendenzösen Berichterstattung hat jetzt das Oberhaupt von Mexiko, der Freidenker und Sozialist Calles, auch Schießgewehre gegen die Katholiken eingesetzt. „Sunday Times" berichtet aus Mexiko: In der Raffael- k i r ch e, wo sich die Gemeinde in ihrem religiösen Eifer weigerte, auseinanderzugehen, wurden durch das Feuer der herbeigerufenen Truppen zehn Per- fönen verwundet. Die meisten der Opfer sind Frauen. Auch bei der Kirche Santa Katharina forderte das Feuer der Truppen Opfer. Die Frauen nehmen überall hervorragenden Anteil an dem Kampf. 40 junge Frauen aus wohlhabenden Fami- lien wurden unter der Beschuldigung, Propaganda gegen die Politik der Regierung getrieben zu haben, verhaftet.
Die Regierung schickt Truppen und Polizeikräfte n a ch a l l en st r a t e g i s ch en P u n k t en des Lan- des, um die Aufrechterhaltung von Ruhe und Si- cherkeit zu gewährleisten. Die Kathedrale von Mexiko ist von einer Polizeikette umgeben.
Die „Evening Post" veröffentlicht einen Artikel des Präsidenten Calles, in dem der Standpunkt Mexikos in dem Kirchenstreit dargelegt wird. Darin heißt es, daß die Regierung niemals den Der- such gemacht habe, die Kirchen zu schließen, daß sie auch keine derartige Absicht habe. Wenn die katho. tischen Priester die Kirchen verlassen würden, so würden diese unter den Schutz von Ausschüssen'die
Katholiken in Mexiko.
vom Präsidenten aus Bewohnern der betreffenden Stadt, entsprechend den Gesetzen zusammengestellk würden, offen bleiben. Wenn die Priester sich nur zu predigen weigern würden, ohne die Gesetze zu verletzen, würden sie unbelästigt bleiben. Die Regierung habe weder den Katholiken noch irgend einer anderen Religionsgemeinschaft das Recht ab- gesprochen, eine Abänderung der Verfassung von 1917 zu fordern. Die Regierung verlange aber die Achtung vor den Gesetzen und ihre Erfüllung, solange diese bestünden.
Das ist die Auffassung der Leute, die den Staat zum Gott machen wollen. Dre Katholik erkennt diese Staatsomnipotenz n i ch t an. Gottes gebot geht über Menschensatzung.
Die mexikanische Polizei will einen AttentatSvlan Hegen Calles entdeckt haben. Solche „Pläne" ge- hören zu den Propagandamitteln der Kulturkämpfer ,
Vermittlungsvorschlay
der mexikanischen Geistlichkeit.
wtb Mexiko, 2. Aug. (Eig. Funkm.) (Associeted Presse.) Bon bischöflicher Seite wird erklärt, man sei bereit, mit der Regierung einen Waffenstillstand zu vereinbaren, bis daS Volk die Möglichkeit gehabt habe, in einer Volksabstimmung seine Meinung zu dem Kirchenstreit abzugeben.
Das neue polen.
Der polnische Senat hat, wie aus Warschau ge- meldet wird, das Gesetz über die Verfassungsänderung und das Gesetz über die Regierungsvollmachten erledigt. In dem ersteren Gesetz wurden einige Aen- derungen vorgenommen, durch welche die Befugnisse des Senats mit denen des Sejms gleichgestellt werden. Da auch am Gesetz über die Regierungsvollmachten Aenderungen vorgenommen sind, müssen beide Gesetze an den Sejm zurückiehen, der sich mit lhnen in der nächsten Woche befassen wird.
Besuch des Reichspräsidenten in Mergentheim. An den Herbstmanövern der Reich sw ehr, die sich bekanntlich im September in der Gegend von Mer- geniheim alvpielen, wird, wie die Tauberzeiluna hört, außer dem Chef der Heersleitung General v. See ck c auch Reichspräsident v. Hindenburg teilnehmen.
* Vertrauensvotum für esthnische Regierung. Aus Reval wird gemeldet: Nach einer Debatte über die Regierungserklärung sprach die Volksvertretung mit 46 gegen 33 Stimmen der Regierung das V e r- tlauen aus.____________________
Die Lebenshaltungskosten.
Die Reichsindexziffer für die Lebenshaltungskosten (Ernährung, Wohnung, Heizung, Beleuchtung, Bekleidung und .sonstiger Bedarf" beläuft sich nach den Feststellungen des statistischen Reichsamts für den Durchschnitt des Monats Juli auf 142,4 gegen 140,5 im Vormonat. Sie hat sich sonach um 1,4 Prozent erhöht. Gestiegen sind vor allem oie Ausgaben für die Ernährung und für die Wohnung. Innerhalb der Ernährungsausgaben haben die Gemüse- freife erheblich nachgegeben, die Kartoffelpreise stark angezogen; auch die Preise für Brot und Mehl sowie für Mllcherzeugniste sind gestiegen.
politische Schlägereien.
Wie Wolfs Westdeutscher Provinzialdienst erfährt, wurde am Sonntag abend zwischen Benrath und Langenfeld em von Köln kom- mendes Automobil mit Mitgliedern des I u n g • deutschen Ordens, die von ihrer Kölner Tagung heimkehrten, von ebenfalls in einem Lastautomobil von Düsseldorf kommenden Roten Frontkämpfern mit Pistolen beschossen und mit Steinen und Flaschen beworfen. Durch Stein- und Flaschenwürfe wurden einige Jungdeutsche verletzt, darunter einige schwer. Das Automobil der Kommunisten wurde von der Polizei durchsucht. Dabei wurden zwei Dolche, em Schlagring, drei Pfftolen, zwei Gummiknüppel sowie eine Schachtel Patronen gefunden. Das Auto wurde beschlag- nahmt. Ein anderes Automobil wurde in Wiesberg angehalten und durchsucht. Auch hier wurden Waffen gefunden und beschlagnahmt.
Am Sonntag fand in Werneuchen eine Werbeveranstaltung des Reichsbanners statt. Gegen Abend kamen Rote Frontkämpfer auf der Rückfahrt von Freienwalde durch Werneuchen und über- fielen die Reichsbannerleute mit Messern und Schlagringen. Es wurden drei Reichsbannerleute in das Krankenhaus gebracht. Vier Rote Frontkämpfer wurden verletzt.
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Aus Dessau wird gemeldet: Am Sonntag veranstaltete die K. P. D. zum Zwecke der Antikriegspropaganda durch die Sttaßen einen Umzug. Die Polizei sah' sich genötigt, zwei Wagen, ine geeignet waren den Klassenhaß zu schüren, zu beschlagnahmen. Darauf griffen die Kommunisten ine Beamten an und verletzten zwei Schutzleute erheblich durch Schläge und Stiche, sodaß einer von chnen nach bem Krankenhaus gebracht werden mußte. Die Polizei sah sich schließlich gezwungen, mit den Gummiknüppeln vorzugehen. Mehrere Kommunisten wurden verletzt. Die Rädelsführer wurden verhaftet.
Der 9. deutsche Studententag.
Die Vollsitzung des deutschen Studententages wurde mit Begrüßungsansprachen eröffnet. Zu dem Flaggenvorsall hatte der Vorsitzende der deutschen Studentenschaft zwei Anträge eingebracht. In dem ersten wird die Mißbilligung des deutschen Studententages gegen den Vorsitzenden der Bonner Studentenschaft zum Ausdmck gebracht und in dem zweiten wird erklärt, daß der deutsche Studententag sich nicht in der Sage sehe, sich als Gast der Bonner Studentenschaft anzusehen, solange an deren Spitze der bisherige Vorsitzende stehe. Beide Anträge sollten ohne Aussprache angenommen werden. Hiergegen jedoch erhob der Vertteter der Bonner Sttl- dentenschaft Einspruch. Als dann zur Abstimmung geschritten wurde, wies der Vertteter der Bonner Studentenschaft auf die Folgen hin und verließ den Sitzungssaal.
Dolchangriff auf primo de Rivera.
Hawes meldet ans Barcelona: Als sich Ge- neral Primo de Rivera in geschlossenem Auto auf dem Wege zum Bahnhofe befand, um nach Madrid zu fahren, schleuderte ein in der Nähe stehender Mann einen Dolch gegen den Wagen des Minister- Präsidenten, ohne ihn jedoch zu treffen. Der An- greiser, der von dem hinter dem Wagen des Mi- nisterpräsidenten fahrenden Polizeiauto überfahren worden war und dabei einen Beinbruch erlitten hatte, wurde sofort verhaftet. Es handelt sich um den 34 Jahre alten und in der Nähe von Barcelona beheimateten Tagelöhner Domingo Masacho Torrent, der wegen Widerstandes gegen bte Staats- gewalt vorbestraft ist. Aus dem Verhör scheint hervorzugehen, daß der Attentäter Anarchist ist.
* Trotz« in Berlin. Wie bet ,Montag Morgen' erfahren baben will, soll sich Trotzki bis vor kurzem in Berlin aufgehalten und sich in einer Klinik einer Mandeloperation unterzogen haben. Politisch habe er sich, dem Blatte zufolge, nicht betätigt, sondern nur als Privatmann hier geweilt.
* Neues aus Moskau. Zum Vorsitzenden der staatlichen, politischen Verwaltung wurde an Stelle des verstorbenen DscherShinSki sein bisheriger Stell- Vertreter Me Sh in Ski ernannt.
Der Magdeburger Iustizfall.'
Dem „Berliner ßofolanxeiger" zufolge hat der deutschnationale Abgeordnete des Landkreises Magdeburg Prof. Meyer im preußi- scheu Landtage beim Oberstaatsanwalt des Landgericht I, Berlin Strafantrag gegen den preußischen Minister des Innern S e v e r i n g und den Leiter der Landeskriminal- Polizei D r. Weiß wegen Begünstigung der Mörder Hellings sowie wegen Nötigung gestellt. (!) Abg. Meyer sieht den Tatbestand der Begünstigung in der Abberufung der Magdeburger Beamten im Lause des Verfahrens. Die Nötigung bestünde in der Betrauung der vom Untersuchungsricher abgelehnten Kriminalbeamten mit der Untersuchung. Nach der Abberufung des Kriminalkommissars Paulat setzte Dr. Kölljng die Ermittlungen mit dem Kriminalkommissar Geißler als Hilfsarbeiter fort. Wie die „Voss. Ztg." berichtet, halten sich die Berliner Kriminalbeamten dauernd im Magdeburger Polizeipräsidium auf, um gegebenenfalls dem Untersuchungsrichter sofort zur Verfügung zu stehen. Wie das Blatt wissen will, soll das Material der Berliner Beamten ausreichen, die Täterschaft Schröder s einwandfrei festzustellen sowie die vollkommene Unschuld Haas' und Fischers zu beweisen.
pan-Asiatischer Kongreß.
wtb. London, 2. Aug. (Eig. Funkm.) ,Dail» Maill berichtet ans Nagasaki über den Pa na statisch en Kongreß, dem ersten Kongreß der Weltgeschichte, in bem die Delegierten der farbigen Raffen die Raffen-Gleichberechtigung forderten und die Vorherrschaft der Weißen verurteilten. Die spanischen Redner wiesen hauptsächlich auf die Japan- feindliche Stimmung Amerikas hin. Von den japanischen Delegierten sind 4 Parlamentsmitglieder. Das Programm des Kongresses enthalte den Vorschlag der Schaffung eines Bundes der asiatischen Rassen. Asien wolle eiwas Kongre- teres als das, was in den Völkerbundssatzungen niedergelegt sei.
China.
14 ausländische Missionare als Geiseln von chim fischen Truppen zurückgehalten.
Reuter berichtet aus Peking, daß die Lage vor, 14 Missionaren in der Stadt Tatungfu in Peking mit Besorgnis betrachtet wird. Die letzten Meldungen deuten daraufhin, daß sie von dem Schansi verteidigenden Stroitkrästen oils Geiseln zurückgehalten werden. Am 18. Juli wurde die Frau eines eng» fischen Missionars und ihre vier Kinder über Settern in Säcken eingeschlossen über die Stadtmauer heruntergelassen und in Sicherheit gebracht.
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„Daily Mail" meldet aus Peking, daß sick unter den in der belagerten Stadt Tatung F u, nahezu 170 Meilen östlich von Peking, zurückaehab tenen Missionare 2 Deutsche, 7 Schweden 5 Norweger und ein Holländer befinden. Der amerikanische Konsul in Kalqan ist gebeten wor den, sich für die Freilassung der Missionare einzu- setzen, die in Unterständen leben und täglich Suft- angriffen und schwerem Geschützfeuer ausgesetzt sind. '
(England und Türkei.
100 000 britische Gewehre der Türkei verkauft.
wtb. London, 2. Aug. (Eia. Funkm.) „Daily Chronicle" bringt an erster Stelle unter der lieber« schrift .Baldwins geheime Verhandlungen mit der Türkei" eine Meldung, die das Blatt „einen schwerwiegenden Bruch mit den politischen Traditionen Groß-Britanniens und seiner bisherigen Praxis in internationalen Angelegenheiten" nennt. Mit der Billigung des Ministers des Auswärtigen, Chamberlain, und unter Beteiligung des Kriegs- ministeriumS habe die britische Regierung durch Vermittlung einer Birminghamer Rüstungsfirma geheime Verhandlungen mit der Türkei geführt, die den Verkauf von 100 000 britischen Gewehren des Modells 1914 mit Bajonetten unW umfangreichen Vorräten entsprechender Patronen zum Gegenstand gehabt hätten. Es existiere ein Schreiben von Ende März dieses Jahres, in bem die Firma in Birmingham ihre Befriedigung barübet ausdrückt, daß vom Auswärtigen Amt und von, Kriegsministerium die nötige Ermächtigung erteil worden fei. Das Schreiben erwähne, daß das An. gebot nicht eher gemacht werden konnte, da Chamberlain, dessen Zustimmung notwendig gewesen sex wegen der Märztagung deS Völkerbundes nicht in London war. „Daily Chronicle" ettlärt, es sei damit bewiesen, daß die britische Regierung den Verkauf von britischen Regierungswaffen an die Türkei billige, während die Türkei volle Freiheit habe, gegen welche etwaige Feinde sie diese Waffen gebrauchen wolle, also auch gegen die türkischen Christen. Ein solcher Verkauf wäre gegen den Geist der Völkerbundssatzung. In einem Leitartikel schreibt das Blatt, die Angelegenheit müsse neue Beunruhigungen im nahen Ollen schaffen.
Kundgebung der windthorstbunde.
Nach den Tagen gemeinsamer intensiver Arbeit in Soest versammelten sich alle Vertteter der Provinzial- und Gauverbände zusammen mit Parteifreunden und Windthorstbündlern aus dem westfälischen Jnbusttiegebiete in Recklinghausen, wo eine festliche Kitndgebung im Städtischen Saalbau die Reichstagung beschloß. Groß war die Zahl von Gästen, deren Namen im öffentlichen Leben einen Klang haben. Mit besonderem Beifall wurde die Mitteilung aufgenommen, daß u. a. der Führer der Westfälischen Zenttumspattei, Abgeordneter Herold, der schon an der Soester Tagung teil- nahm, ferner Wohlfahrtsminister Hirtsiefer. 9fbg. Sensing, Mitglied des Reichsrats, und Dr. Kaiser, Mitglied des preußischen Staats- rats, anwesend waren.
Die Weihestunde wurde durch einen Orgelvorttag eröffnet. Es folgten Rezitationen von Dichtungen Heinrich Serschs und Fritz Philipps.
Abg. Joos sprach über das Thema: „Deutsche Jugend, deutsche Politik". Mit hochgestimmten Wotten erinnerte er an die 12. Wiederkehr des Tages der Kriegserklärung. Er zeichnete dann die Aufgaben der gegenwärtigen jungen Generationen in nationaler, religiöser und staatsbürgerlicher Hinsicht.
Im Anschluß an diese Rede wurde das Deutsch- lanbfieb gesungen.
Während des Festgottesdienstes in der St. Pauluskirche hielt Pater Friedr. Muckermann. der Herausgeber des „Gral", eine Ansprache, die auf Programm und Arbeit der Windthorstbunde Bezug nahm.
In den Nachmittagsstunben wurde bas „Spiel von Tob und Siebe“ von Romain Rolland unter bet Seitung bes Regisseurs Bogenhardt von den Vereinigten Städtischen Bühnen Dortmunds aufgeführt.