Anzeiger für die Skabl und den Kreis Fulda. Amtliches Kreisblall.
fir. 156.
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Samstag, 10. 3ull 1926.
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Zahrg. 53.
MWen her Regierung gegen hie MeitslosigKeit Auftragserteilungen durch Reichsbahn und Reichspost. — wasserstratzen- ardeiten.— Landarbeiterwohnungen. — verstärkte Mitte! für produktive Lrwerbslosenfürsorge.
Im Anschluß an das Arbeitsbeschaffungsprogramm, das der Reichsarbeitsminister im Auftrage des Reichskabinetts am 28. Juni 1926 im Reichstage entwickelt hat, haben unverzüglich Beratungen zwischen den beteiligten Ministern und dem Reichskabinett begonnen, die bis jetzt zu folgendem Ergebnis geführt haben:
Das Reich ist bereit, derReichsbahngef ell- fchaft ein Darlehen von 50 Mill. M zur Fertigstellung begonnener Bahnbauten unter besonders günstigen Bedingungen zu gewähren. Bon diesen Mitteln soll ein möglichst hoher Betrag schon im Laufe d. I. in Bezirken mit besonders großer Arbeitslosigkeit verausgabt werden. Ferner hat die Hauptverwaltung der Reichsbahn sich bereit er- klärt, außer den Aufträgen, die sie bereits herausgegeben hat, weitere Aufträge im Gesamt- betrage von 100 Millionen M zu vergeben, falls das Reich ihr dabei finanziell behilflich ist. lieber die Art dieser Beihhilfe sind schon Verhandlungen im Gange. Die neuen Aufträge werden insbesondere der Eisenindustrie zu Gute kommen. Es ist anzunehmen, daß auch der Verwaltungsrat der Reichsbahn feine Zustimmung zu diesen Maßnah. men erteilen wird.
|. Auch die R e i ch s p o st wird das für diesen Haushaltsplan aufgestellte Auftragsprogramm, das an sich schon mit Rücksicht auf die große Arbeitslosigkeit reichlich bemessen ist, noch erweitern.
Die Wasserstraßenbauten, die bereits die Genehmigung des Reichstags erhalten haben, ollen beschleunigt zur Durchführung kommen. Im Uebrigen ist die Reichsregierung grundsätzlich entschlossen, neue Wasserstraßenbauten in Angriff zu nehmen, zu denen besonders die Durchführung des .R i r t e l l a n d k a n al s gehört und die Vorarbeiten für die Ausführung dieser Arbeiten so zu beschleunigen, daß sie in Gang gesetzt werden können, sobald die erforderlichen Vereinbarungen mit den Ländern getroffen sind.
Auch der Bau der Landarbeiterwohnungen soll verstärkt betrieben werden. Hierfür werden 30 Millionen M. in diesem Jahre neu in ben Haushaltsplan eingesetzt. Ferner sollen die Mittel der produktiven Erwerbslosenfürsorge eine wesentliche Verstärkung über das im Haushalt vor- gesehene Maß hinaus erfahren. Eine Belebung der Bautätigkeit soll durch Erleichterungen der Bedingungen für den Reichskredit für erste Hypotheken und durch Verstärkungsmittel für die Hauszinssteuerhypothek erreicht werden.
. Die bis jetzt gefaßten Beschlüsse werden die Arbeitslosigkeit zwar nicht beseitigen, aber wirklich im i n b e r n. Auf jeben Fall ist das Arbeitsbeschaf- ifungsprogramm der Reichsregierung mit diesem noch nicht erschöpft. Zu seiner weiteren Durchführung ist die von dem Reichsarbeitsminister in seiner Reichstagsrede angekündigte Mi n iste ri al- ko m m i s s i o n eingesetzt und mit den erforder- lichen Befugnissen ausgestattet worden. Sie wird
in enger Fühlung mit den Regierungen der Län- der vorgehen.
Besprechungen der Zinanzminister.
Am 8. d. M. kamen die Finanzminister bezw. die Vertreter der Länder im Reichsfinanzministerium in Berlin zu einer Besprechung über die Arbeitslosenfragen und die Eisenbahnbauten zusammen. Der Reichsminister der Finanzen, Dr. R e in» hold, legte in einer einleitenden Rede die Hauptpunkte des vom Reichskabinett beschlossenen Programms dar, insbesondere auf dem Gebiete der Auftragserteilung durch die Eisenbahn und die Post, sowie durch Beschleunigung der begonnenen Kanalbauten und durch Belebung des Baumarktes. Er legte dabei besonderen Nachdruck auf die wirtschaftliche Verwendung der bereitzustellenden Mittel und die Entlastung des Arbeitsmarktes in den besonders von der Erwerbslosigkeit heimgesuchten Gebieten. An die Ausführungen des Finanzministers schloß sich eine eingehende sachliche Diskussion, in der fast alle Ländervertreter das Wort nahmen. Daran anschließend wurde vom Reichsfinanzminister der Plan bargelegt, die angefangenen und noch nicht vollendeten Bahnbauten, soweit es die zur Verfügung stehenden Mittel erlauben, zu Ende zu führen und der Reichsbahngesellschaft die dazu nötigen Mittel auf dem Darlehnswege zurDerfügung zu stellen. Nachdem der Finanzminister nach Annahme einiger Aenderungsvorschläge das Bahnbauprogramm gutgeheißen hat, ist nunmehr mit der unmittelbar bevorstehenden Aufnahme der Bauarbeiten zu rechnen, wodurch eine weitere Entlastung des Arbeitsmarktes erwartet wird.
wo herrscht die größte Krbeltr- loflgkeit?
Nach Mitteilungen, Sie der NeichSarbeiiSminister vor einigen Tagen im sozialpolitischen Ausschuß des Reichstages machte, hatten tote- Sütte-Rwii 1026 im Reiche 1.4 Millionen Hauptuntersiühungsempfänger. DaS heißt, von 1000 Einwohnern waren 28 Haupt- unterstühunaSempfänger. Auf die einzelnen Länder und Provinzen verteilt ergibt sich, 'daß der Protausendsah in Berlin am größten war, nämlich 48 Dann folgt Sachsen mit 40, die Provinz Westfalen mit 38, Hessen 37, Baden 30 und Preußen 28. Unter dem Durch» schaittSsah blieben die Provinz Sachsen mit 27, Bayern mit 21, Württemberg 17, Pommern 14 und Ostpreußen 9. Wenn auch die Zahlen der HauptunterstützungSem» pfänyer geringer sind alS die Zahlen der tatsächlich Erwerbslosen, so kann man doch daraus Rückschlüsse ziehen über die Verteilung der Erwerbslosigkeit. Sie ist am größten in Berlin und den beiden stärksten Industrie- bezirken Sachsen und Westfalen und am geringsten in der Domäne der Landwirtschaft Ostpreußens.
Im Monat April betrugen die Ausgaben für un- gefähr 1,8 Millionen HauptunterstützungSempfänger 113 Millionen, von denen etwa 35 Millionen durch Beiträge der Arbeitnehmer und Arbeitgeber und 78 Millionen durch Reich, Länder und Gemeinden aufgebracht wurden. Die Zahl der.Ausgesteuerten" betrug allein in Preußen 43 000.
Sommerferien im Landtag.
Der Preußische Landtag verabschiedete am Don« tierZtag zunächst ohne Debatte eine Reihe kleinerer Vorlagen, durch die weitere Staatsmittel für Land» gewinnungsarbeiten an der Nordseeküste bereit gestellt werden sollen. Tie Vorlage, die mehr als 9 Millionen Mark für den Ausbau des Stettiner Hafens forderr, wird mit großer Mehrheit verabschiedet..
Es folgt dann die Beratung eines kommunistischen Ursprungsantrags, wonach das Staatsministerium beauftragt werden soll, beim braunschweigischen Staat für eine Bestrafung im Falle Eppstein wegen Verletzung der Jmmuniät Sorge zu tragen. Diese Angelegenheit wird durch das vom Reichsinnenministerium erstattete Gutachten für erledigt erklärt. Im Falle Dörr, gegen den ein Verfahren wegen Unterschlagung eingeleitet ist, wird die Genehmigung zur Strafverfolgung erteilt.
Es folgt dann die Beratung eines deutsch- nationalen Antrags, der für die Hochwassergeschädigten eine sofortige Staatsbeihilfe von 550000 Mark verlangt. Nach kurzer Beratung wird der ^lusschußantrag angenommen. Ein kommunisti- cher Antrag, bet u. a. die Unterstützungssätze der Erwerbslosen um 50% erhöht sehen will, ist im Havptausschuß am Mittwoch abgelehni worden. Ein weiterer kommunistischer Antrag, den Erwerbslosen sofort 100 Mark pro Kopf auszuzahlen, wird der Ausschußberatung überwiesen.
Nach Erledigung einiger kleiner Anträge entläßt -er Präsident die Abgeordneten mit den besten Wünschen für die Sommerferien. Nächste Sitzung: Dienstag, den 21. September.
Die sauren Trauben!
Der Rechtsblock ist, kaum in der Oeffentlichkeit "uch nur angebeutet, auch schon begraben. Diese sogenannte „Arbeitsgemeinschaft" glaubte nach dem Versagen ber Sozialdemokraten die Stunde gekommen, um die Mitte, vor allem bas Zentrum, ms Garn zu lacken unb bann zu zerreiben. Just Um bie gleiche Stunbe aber schloß sich bas Zentrum Uur um so fester zusammen und zerschlug baburch "stein schon fein ausgeklügelte Pläne. So mußte
Block^Aktion in ihren Anfängen stecken bleiben.
Selbst bei ben Deutschnationalen war bas Echo mäßig. Der „Lokalanz." hörte von bieser Seite, „baß der Aufruf der Arbeitsgemeinschaft bei der deutschnationalen Volkspartei volles Verständnis findet. Die einleitenden Schritte, die in dem Aufruf gewünscht werden, können in den nächsten Wochen, da maßgebende Politiker der in Betracht kommenden Parteien einen Erholungsurlaub angetreten haben, noch nicht unternommen werden. Sie sollen erfolgen, sobald sich die Möglichkeit dazu ergibt"
Uebermäßig begeistert klang das schon nicht! Und nun läßt auch die Deutsche Volkspar- tei erklären, daß sie nicht allein aus taktischen, sondern vor allem politischen Gründen keine Aussicht auf eine Verwirklichung der Anregung erblickt.
Die Trauben hängen doch wohl zu hoch! — Gerade diese Vorgänge zeigen aber mit aller Deutlichkeit, wie allein schon der Bestand einer festen zielsicheren, nach beiden Seiten unabhängigen Mittelpartei vom Charakter des Zentrums allen politisch-experimentalen Spuk zu verscheuchen ver- mag. —————
* Vor der Sühne für einen politischen Mord. Aus München wird gemeldet: Der frühere Leut- nant Hans Schweikhardt ist vor etwa zwei bis drei Wochen im Zusammenhang mit Erhebungen in der Angelegenheit ber im Jahre 1921 erfolgten Ermordung des sozialdemokratischen Abg. Gareis in Haft genommen worden.
* Ter neue Regierungspräsident von Münster. Das Preußische Kabinett hat sich am Dienstag mit der Frage Nachfolgeschaft des früheren Regie» rungSPräsideulen von Münster, Dr. Haslinde, befaßt und beschlossen, an seine Stelle den Ministerialrat Dr. Amelunxen zu berufen. Es sind bereits die nötigen Schritte getan, um das nach Artikel 86 der preußischen Verfassung notwendige Einvernehmen des Provinzansschuffes mit der endgültigen Ernennung Amelunxens zum Regierungspräsidenten berbeizuführen.
* Ohrfeigen im Bayrischen Landtag. In den Wandelgängen des Landtags versetzte ber sozialdemokratische Abgeordnete Gerhard Bauer dem national- sozialistischen Abgeordneten Streicher mehrere Ohr» feigen. Bauer fühlte sich durch Angriffe in einem Artikel des „Stürmer" beleidigt.
9ZZSS
politih und GeMlschung.
Deutsche Firmen sollen Falschgeld Herstellen.
Ten Blättern zufolge sind in der letzten Zeit aus verschiedenen Teilen der Welt, so aus Afrika, Indien und Australien bei deutschen Druckverlagen Aufforderungen eingelaufen, Banknoten! des jeweiligen Landes herzustellen. Die Firmen Übergaben die Briefe der Falschgeldabteilung der Reichsbank, die die englischen Behörden in Kenntnis setzte. Die englische Botschaft hat den deutschen Firmen Dank und Anerkennung für die sofortige Anzeige ausgesprochen und jeder Firma 50 Pfund überweisen lassen.
Ludendorffs Ehe geschieden.
wtb. München, 9. Juli. (Gig. Funkm.) Die Ehe des Generals Ludendorff wurde durch die erste Civil- Jammer des Landgerichts München I geschieden. Der Kläger und Widerbeklaate wurde für den schuldigen Teil erklärt. Die Klage hatte ursprünglich Ludendorff gestellt. Frau Ludendorff stellte Wider- Klage, worauf der General seine Klage zurückzog.
5lbd el Krim auf Madagaskar.
Wie bekannt wird, haben die französischen und spanischen Delegierten sich nunmehr endgültig auf Madagaskar als zukünftigen Aufenthaltsort Abd el Krims geeinigt Formelle Nachrichten hierüber sollen in einigen Tagen ausgegeben werden.
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Auf Einladung bet französischen Regierung, bereit Gast er sein wird, wird General Primo de Rivera nächstens nach Paris abreisen, um dort der Militärparade vom 14. Juli beizuwohnen. Der Ministerpräsident wird zu gleicher Zeit tote das aus London kommende Königspaar in Paris anwesend fein und wird mit dem König und der Königin zusammen nach Spanien zurückkehren.
Militarismus in Japan.
Nach einer Agenturmeldung aus Tokio haben sich Millionen von Rekruten zum Dienst gemeldet, und zwar infolge der Bestimmungen des ®e- Mto.- M-Ml -MOto - WöMLlN ztoischzL.^6 und 20 Jahren erlaubt, nach Schulabgang eine Militärdienstvorperiode freiwillig zu absolvieren, um in dieser Weise eine Herabsetzung der eigentlichen Dienstzeit zu erlangen. 'Dieser Plan hatte schon vor Jahren eine große Vermehrung von Ghmnasien. Hochschulen und Universitäten Japans zur Folge. Japan bildet in dieser Weise große Reserven aus, die einen Teil der militärischen Ausbildung genossen haben, unb die neben dem großen Teil der ganz ausgebildeten Reserve bestehen. Der Zweck dieser Maßnahme soll ober eher eine physische Ertüchtigung des Volke? und eine Pflege der Disziplin, als eine Vorbereitung für militärische Angriffe sein.
* Unruhen in Indien. (Gig. Funkm.) Reuter berichtet aus Kalkutta: 200 Meilen von Kalkutta ist es zu ernsten Unruhen gekommen. In einem Dorfe suchten Mohammedaner einen gefangenen Glaubensgenossen zu befreien. Die Polizei wehrte ab und verletzte mehrere Angreifer,
Der Mürtternbergische Landtag
hat sich vor kurzem nach der Erledigung feiner Ausgaben vertagt, ohne daß es zu der von der demokratischen Presse angeklmdigten Regierungs- k r i s e gekommen ist. Der Staatshaushalt wurde erstmals nach dem Kriege für zwei Jahre beraten und feftgestellt. Die nächste Etatsberatung findet also erst im Frühjahr 1928 statt.
Bekanntlich wird feit den letzten Landtagswah- len vor zwei Jahren die württemberyifche Regierung von den Deutschnationalen und dem Zentrum getragen. Diese beiden Parteien verfügen zwar über eine kleine, aber doch sichere Mehr- heit. Die Opposition zerfällt in fünf Parteien, von denen eigentlich nur die Kommunisten und Sozialdemokraten unbedingte Gegner der gegenwärtigen Regierungskoalition sind. Die Demo- traten arbeiten fachlich mit; die Deutsche Volkspartei gilt als regierungsfreundlich und die drei völkischen Abgeordneten stimmten überraschenderweise mit den Regierungsparteien f ü r die Etatsannahme. Das Zentrum hat die beiden wichtigen MiMsterien des Innern und ber Justiz in Händen; seine beiden Minister Bolz und Beyerle genießen auch bet der Opposition, — abgesehen von den Kommunisten — verdientes Ansehen. Stark umstritten war unb ist der deutschnationale Staatspräsident Bazille, der früher als Oppositionsführer in großen Reden allerlei Reformvorschläge auf ben verschiedensten Verwaltungsgebieten vertreten hat und jetzt auch „mit Wasser kochen" muß.
Alles in allem kann gesagt werden: Die gegenwärtige württembergische Regierung wird sich auch weiterhin behaupten. Das Zusammenarbeiten innerhalb der Regierungsparteien ist sachlich und gut. Erheiternd wirken die Vorwürfe der Opposition, wonach jetzt das Land auch nicht wesentlich anders regiert würde, wie zu der Zeit, als f i e noch das Heft in der Hand hatte. Hierzu steckt eigentlich bie beste Anerkennung für die derzeitige Regierung.
Die Deutschnationalen in Württemberg sind entsprechend den süddeutschen Verhältnissen von anderer, umgänglicherer Art, als ihre Gesinnungsgenossen in Preußen, wodurch die württember» gische Regelung der Regierungsfrage für das Zentrum wesentlich erleichtert wird.
Zranzös.- englische Zchuldensrage.
Eine Verständigung.
wtb Paris, 9. Juli. (Gig. Funkm.) Nach dem „Matin" scheint es, daß eine französisch-englische Verständigung über die Schuldenregelung s o gut wie erfolgt fei und daß es genügen würde, daß Eaillaux sich einige Stunden in London aufhalte, um die Vertragsbestimmungen endgültig feft- legen zu können. Wie „Chicago Tribüne" erfahren haben will, hat die englische Regierung oer französischen Regierung die Schatzklausel zugestanden unb eingeroUIigt, die französischen Schuldverschreibungen nicht auf den Markt zu bringen. Eaillaux werde sich sofort nach Erhalt des Vertrauensvotums, also wahrscheinlich Samstag früh, nach London begeben, um endgültig die Vertragsbestimmungen mit England zu regeln. Der Kammer würde dann dieses Abkommen zusammen mit der Washingtoner Schuldenregelung unterbreitet werden.
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In ber Kammer hat Eaillaux zurzeit noch gegen die heftige und geschickte Opposition der Linken schwer zu kämpfen.
Starke Erholung des Franken.
wtb Vertin, 9. Juli. (Gig. Funkm.). Aus London wurde heute eine starke Erholung des französischen Francs und der Lira gemeldet. (Elfterer notierte in den Vormittagsstunden 187,37 gegen 189,75 bezw. 191,75 gestrigen Schluß- bezw. Nachbörfekurs. Die Lira stellte sich auf 141,75 gegen 147,37 bezw. 146,50 gestrigen Schluß- und Nachbörsenotierung. Der belgische Franc notierte 199,25 gegenüber der gestrigen Nach, börfenotierung von 200,50.
* Eine englische Studienkommission kommt nach Deutschland. Am 12. Juli verläßt eine Kommission von Sachverständigen und Interessenten des Zuckerrübenbaues London, um sich nach Deutschland zu begeben. Die Kommission, der Vertreter des Landtoirtschastsminifteriums, der Zuckerrübengesellschaft, der Universitäten Oxford und Cambridge, der nationalen Vereinigung der Farmer und der größten Zuckerrübengesellfchaften angehören, will den Zuckerrübenanbau in Deutschland studieren.
* Regierungsbildung in Mecklenburg »Schwerin. Der Landtag wählte mit 25 von 49 Stimmen ben sozialdemokratischen Abgeordneten Paul Schröder zum Ministerpräsidenten. 24 Stimmen erhielt Abg. Freiherr v. Frankenstein (Dn.). Im zweiten und dritten Wahlgang enthielten sich die Deutsch- nationalen, Völkischen und 3 Wirtschaftsparteiler der Stimme. Es wurden nur 30 Zettel abgegeben. Minister in diesen beiden Wahlgängen wurden Abg. Asch (Soz.) mit 24 und Abg. Dr. Möller (Dem.! mit 23 Stimmen. -
Um das Reichsehrenmal.
wtb. Berlin, 9. Juli. (Gig. Funkm.) Reichsminister des Innern, Dr. Külz, begab sich heute nach Weimar, um an der Besichtigung des Waldgeländes bei Berka durch den Reichsratausschuß für Errichtung eines Ehrenhains teilzunehmen. Bekanntlich haben sämtliche Frontkämpferverbände sich einmütig für einen Ehrenhain in dieser Gegend ausgesprochen.
Gegenüber den Wünschen der Frontkämpferverbände, die vermutlich nur für einen geringen Bruchteil der deutschen Frontsoldaten sprechen können, erheben sich jetzt sehr gewichtige Stimmen für den Rhein als Standort des Males. Das Rheinland, das für Deutschland am meisten gelitten hat, das selbst als „Frontkämpfer" gelten kann, verdient das Ehrenmal.
* Austritte aus der Liga für Menschenrechte. Einer Korrespondenzmeldung zufolge sind nach einer bewegten Sitzung der Liga für Menschenrechte eine Reihe Mitglieder der Liga ausgetreten, unter ihnen Senotspräsident Freymuth, Hellmuth v. Gerlach, Kapitän Persius, ©tabtrat Dr. Hörtel, Oberregie- rnngsrat Hohenstein und andere. Der Grund dürfte darin liegen, daß die Liga in Zukunft aktiver als in letzter Zett auftreten will.
* Verurteilter Spion. Das große Schöffengericht in Beuthen verurteilte den Kaufmann Hermann Heidrich au8 Roßberg (Kreis Beuchen) wegen tier- füchten Verrats militärischer Geheimnisse an den polnischen Nachrichtendienst in Kattowitz zu 1 Jahr 2 Monaten Gefängnis.
* Das AchtstundenarbeitSgesetz in England. Das Achtstundenarbeitsgefetz ist in brütet Lesung vom Oberhaus angenommen worden und bat die königliche Bestätigung erhalten. — Nach Annabrne der Vorlage im Oberhaus verursachten einige Mitglieder des Unterhauses Lärmszenen durch ihr Eindringen in das Oberhaus, wo sie riefen: „Vier Stunden für Euch und acht Stunden für die Bergarbeiter !" Es gab noch andere heftige Austritte, als die königliche Genehmigung dem Gesetzentwürfe erteilt wurde. Die Mitglieder ber Arbeiterpartei unterbrachen lärmenb ben Vorgang unb riefen: „Das ist eine Schande. Dieser Gesetzentwurf ist ein Mord!"
* Außerdienststellung von 20 englischen Kriegsschiffen. In Beantwortung einer Anfrage im englischen Unterhaus erklärte der Erste Lord der Admiralität, Bridgeman, daß die folgenden zwanzig Schiffe aus der Liste der englischen Kriegsmarine im laufenden Finanzjahr gestrichen würden: „Adjax", „Thunderer", „Ring George IV.", „Agamemnon", U-Boot L. 9, „Radstock",. Satyr", „Sorcereß", „Sabrina", „Truculent", „Sikh", „Karpon", „Sabic", „Raiger*,„Retriverer"„,Nedgauntlet",„Telemachus", .Shartfhooter", „Stork" und „Rapid".