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Anzeiger für die Sfaöf und den kreis Fulda. Amtliches kreisblall.

Nr. 155.

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Sreifag, 9. Juli 1926.

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Zahrg. 53.

Völkerbund und Abrüstungskonferenz.

Der Locarnovertrag auf der britischen Reichskonferenz.

Aus Genf wird gemeldet: Das Unterkomitee A (Militär-, Marine-, Lustschiffahrtsfragen) des Ausschusfes für die Vorbereitung der Abrüstungs­konferenz hat feine Arbeiten über den ersten Teil des Fragebogens am Dienstag abgeschlossen und sich zur Fortsetzung der Beratungen auf den 2. August vertagt. Es stellt für die Beantwortung der bisher behandelten drei Fragen von den ins­gesamt sieben Fragen folgende Kriterien auf: a) Die Zähl der Streitkräfte in Friedenszeiten, b) Organisation der Streitkräfte im Frieden, Dauer des Militärdienstes und Ausbildungszeit, c) Mate­rial des Militärdienstes.

Bezüglich der Luftschiffahrt beanstagte der Unterausschuß unter gewissen Bedingungen zwei Kriterien für den Personalbestand, nämlich den Totalbestand des Personals in der Luftschiffahrt und die Zahl der Piloten selbst. Hinsichtlich des Materials werde eine Unterscheidung in lenkbare Luftschiffe, bei welchen die Motorerrstärke berück­sichtigt werden soll, und den Flugzeugen beantragt, für deren Veraleich die Gesamtmotorenstärke und die Zahl der Apparate herangezoqen werden sott. Der Untermisschuß wünscht, daß schon jetzt Mittel und Wege gesucht würden, um im Rahmen des Möglichen die Budgets für die Landesverteidigung so zu gestalten, daß ein Vergleich des Vorkriegs­standes der verschiedenen Staaten auf Grund ihrer Budgets möglich wird.

Spanien und der Völkerbund.

In einem Interview über den Antrag der spa­nischen Abordnung bei dem letzten Kongreß der Internationalen Vereinigung der Völkerbunds­ligen in Aberystwyth, Lessen Erörterung durch Stimmenmehrheit und zahlreiche Stimmenthaltungen namentlich Japans und Deutschlands vertagt wurde, erllärte der Minister des Auswärtigen, Panguas, u. a., das spanische Kabinett hält "abermals die Auffassung aufrecht, die ich in einem Vortrag vor der Akademie der Rechtswissenschaft darlegte,

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Versailles, Ruhr, Zranksturz.

Die französische Oeffentlichkeit nimmt die Aus­führungen Caillaux' über das von ihm geplante Finanzprogramm nicht ohne Wohlwollen, aber doch mit einer gewissen Reserve auf. DerTemps", der den Finanzminister für die Klarheit seines Ex- posts im ersten Teil lobt, macht einige Vorbehalte hinsichtlich des zweiten Teils und bedauert vor allem, daß Caillaux' sich gehütet habe, das Wort Verwaltungsrefcrm" auszusprechen, wie es noi- roenbig gewesen wäre. Im übrigen sieht das Blatt in dem Expose Caillaux' erst einen zwar ziemlich um­fangreichen, aber noch nicht präzisen Prolog. Der Intransigeant" sieht ebenfalls in dem zweiten Test der Ausführungen Caillaux' den wunden Punkt. Weder der Minister noch die Regierung würden sich an das verschwommene Programm des zwei­ten Teiles der Rede Caillaux' halten können. Wenn man nicht nur den Sturz des Franken aufhalten, sondern auch die völlige Finanzierung durchführen wolle, müsse man den Sachverständigenplan als em Mindestprogramm ansehen, von dem man sich aus keinen Fall entfernen dürfte. DasJournal" des Debats" schreibt, Caillaux' habe den HJtut gehabl, auch unangenehme Wahrheiten zu sagen. Mar. habe den Endruck gewonnen, daß er die Dinge, von denen er spricht, versteht und ihren Ernst nicht verheimlicht. Man könne sich leicht vorstellen, daß er bei her Abstimmung über das Vertrauensvotum die S o z i a l i st en, die K o m m u n i ft en und eine Anzahl der R a d i k a l en ge g e n sich haben werde. Auch der radikaleParis Soir" kommt zu der Schlußfolgerung, daß das Schicksal der Regierung von der Gruppe Marin abhänge.

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Wie Havas aus London meldet, ist in den engljsch-franzö fischen Schuldenrege, lungsverhandlangen infolge der in den letzten Taigen teils in London, teils in Paris ge­führten Besprechungen ein bemerkenswerter Fort- .schritt eingetreten. Es bestehe Grund zu der Annahme, daß die Ergebnisse dieser Besprecifungen die besten Aussichten für das rasche Zustandekom­men einer Einigung bieten.

. Politische Personennachrichten. Der württem- oergiiche Staatspräsident Hal dem Reichs- und r.anvtagsadqeordneten Joseph Andre eine Regie- kungSratsstelle beim Sandesgewerbeamt übertragen.

5n der französischen Kammer sprach am Mittwoch der Führer der Sozialisten, Blum. Blum beschäftigte sich mit dem Ursprung Oer Wirtschaftskrise, für hie er ben B e r f a i 11 e r $ e r. tsagin erster Linie verantwortlich machte. Schuld sei ferner die Illusion über die Zahlun- 8 e n D e u t s ch l a n ü s, der Plan Bonar Laws, die Ruhrbesetzung und der Reparationsplan. Die so- Siaüstjsche Partei habe van jeher den Standpunkt ^treten, daß die aus dem Kriege entstandenen Probleme nur auf internationalem Boden, ^urch xjne internationale Anstrengung gelöst wer- ven kennen. Blum entwickelte nun das bekannte so- a'alistischx Sanierungsprogramm, das in der For­derung nach einer Kapitalsabgabe gipfelt. " handst sich heute darum, eine weitere Inflation !,ny was noch gefährlicher fei, eine Auslandsan- e,9® zu vermeiden.

Nach Beendigung der Rede Blums vertagte das Haus die Weiterberatung auf Donnerstag.

nämlich, daß die ideale Zusammensetzung des Völ­kerbundsrates dem weltumfassenden auf Gleichbe­rechtigung begründeten Begriff einer derartigen internationalen Gemeinschaft vollauf entsprechen würde, wenn in diesem Rate nur eine Art von Mit­gliedern es gäbe, die von der Versammlung frei gewählt wären. Der von dm Vertretern der spa­nischen Völkerbundsliga, einer privatm und der Regierung fernstehenden Organisation, vorgebrachte Antrag war von demselbm Geiste getragen. Das Verlangen Spaniens nach einem 'ständigen Sitz im Völkerbundsrat bleibt von der Voraussetzung abhängig, daß nach wie vor der Rat aus zwei Arten von Mitgliedern bestehe, da wir der Meinung sind, in diesem Falle gebe es keinen Grund, der das Zurückdrängen Spanims rechtfertigen würde. Spanien würde aber, ohne zu zögern, die Auffas­sung der Gleichberechtigung unterstützen, wenn der gegenwärtige Zustand des Völkerbundes und die Absichten der verschiedenen Mitglieder, die wäh­rend der Septembertaaung die Entscheidung herbei­führen werdm, die Annahme dieser Formel er» tauben würden.

Chamberlain über die Mandatsfrage

In Erwiderung einer Anfrage sagte der Staats­sekretär des Aeußern, Chamberlain, der Ver­sailler Vertrag mthalte feine Bestimmung über die Zuweisung eines bestimmten Mandates an ein bestimmtes Land. Mit Artikel 119 sei die Souve­ränität über die ehemals deutschen Kolo­nien auf die alliiertm und associiertm Mächte übertragen worden, die vor der Unterzeichnung deS Vertrages die Mandate über diese Kolonien ver- teiTten.

Im Oberhause bestätigte Lord Clarendon namens der Regierung auf eine Anfrage, daß auf der bevorstehenden britischen Reichskonfe­renz der Locarnovertrag eingehend er­örtert werde.

Preuhischer Landtag.

Im preußischen Landtag wurde am Mittwoch zunächst die Große Anftaae der Regierungsparteien über die Berufung des Reichskanzlers a. D. Dr. Luther in den Verwaltungsrat der Reichsbahn behandelt. Ministerpräsident Braun verlas zunächst den Briefwechsel zwilchen der preußischen Staats- reaierung und dem Reichskanzler in dieser Frage und erklärte sodann, daß die Form der Erledigung dieser Angelegenheit durch die Reichsregierung eine Rücksichtslosigkeit bedeute, die die preußische Regierung nach ihrer ganzen bisherigen Einstellung nicht erwarten konnte. Die preußische Regierung werde zur Feststellung der Rechtslage eine Ent­scheidung des Staatsgerichtshofs herbei­führen.

In der Besprechung der Anfrage fand die Er­klär ung des Ministerpräsidenten bei allen Rednern volle Billigung.

Im Anschluß daran wurde die dritte Beratung des Haushalts zu Ende geführt und in einer Reihe von Abstimmungen die einzelnen Etats angenommen. Die nächste Sitzung ist Donnerstag vorm. 10 Uhr mit der Tagesordnung: Kleine Vorlagen.

Um Luther.

Wie die Blätter berichtm, hat sich nach der Land- tagsfitzung das Reichskabinett mit dem Konflikt zwischen Reich und Preußen über die Frage de? Besetzung des Verwaltungsrates der Reichsbahn bt. schäft!gt. Einzelne Zeitungen wollen wissen, daß der Brief des preußischen Ministerpräsidenten durch ein Schreiben des Reichskanzlers beantwortet wer­den soll, in dem der Standpunkt der Reichs rege- rung nochmals bargelegt würde und daß sie eine friedliche Beilegung des Streitfalles herbeifüb. ren wird. Man halte es im Reichskabinett durch­aus für richtig, eine Einigung ohne Anrufung des Staatsgerichtshofes zu erzielen unv erachte im vorliegenden Falle, die Anrufung de? Staarsgerichtshofes gar nicht als das gegebene Mil» tel^weil es sich nicht um Streitigkeiten über einen Staatsvertrag handle, für die der Staatsgerichtshof zuständig fei.,&u .i., y

* Zur Auseinandersetzung mit den Hohenzollern. Zu dem Ersuchen des Herrn v. Berg, in Vergleiche« Verhandlungen mit den Hohenzollern einzutreten, hat die Preußische Regierung einen Beschluß noch nicht gefaßt.

Streicher.

Aus München wftd gemeldet: Der Geschäfts- ordnungsaussä^ des Bayerischen Landtages be­handelte das Ersuchen des Justtzministeriums um Genehmigung zur Strafvollstreckung gegen den Nürnberger nationalfoziali st i sch en Abgeordneten Streicher. Streicher wurde, wie s. Zt. gemeldet, vom Landgericht Nürnberg im Zusammenhang mit den Auseinandersetzungen zwi­schen ihm und dem Nürnberger Oberbürgermeister Üuvpe wegen übler Nachrede zu zwei Monaten Ge­fängnis verurteilt und wegen eines gleichartigen Vergehens anläßlich von Auseinandersetzungen mit zwei Nürnberger Rechtsanwälten vom Schwurge­richt in Nürnberg ebenfalls zu zwei Monaten Ge­fängnis. Der Geschäftsordnungsausschuß gab dem Ersuchen des Justizministeriums mit 12 gegen 7 Stimmen statt. Ein weiteres Ersuchen des Justiz­ministeriums um Genehmigung der Strafverfol­gung des Abg. Streicher wegen Wiedergabe von Zeugenaussagen aus der geheimen Gerichtsverhand­lung imStürmer" wurde abgelehnt.

500 Millionen Pfund Sterling Verlust.

Zur englischen Rohlenkrise.

wtb London, 8. Juli. (Eig. Funkm).West­minster Gazette" zufolge sind der Ration durch den Kohlenstreik seit dem 1. Mai nahezu 500 Mil­lionen Pfund Sterling verloren ge­gangen.

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Aus dem englischen Unterhaus wird gemeldet: Im Laufe der Erörterungen des Drei« mMionenkredits zum Ankauf von Kohle er­klärte der Minister des Innern, Joynson Hicks, bis- her fei der Ankauf von Kohle zu wunderbaren Be» dinMngen erfolgt, so unauffällig und so geheim wie möglich. Bisher sei sehr wenig Kohle für die öffentlichen Betriebe in England eingetroffen. Wenn sie in größeren Mengen ankomme, so werde sie an eie kleineren Verbraucher abgegeben, nicht an die Eiseubahngesellschaften und andere große Unterneh. mungen. Der Kredit wurde schließlich mit 245 gegen 116 Stimmen bewilligt. Die Arbeiterpartei erhob Einspruch gegen die Einfuhr deutscher Kohle und gegen die Ausgaben, die die Niederlage der

britischen Bergarbeiter bezwecken. Ein Regierungs­vertreter hat mitgeteilt, daß in den Monaten Mai und Juni 1012 000 Tonnen Kohle aus dem K o li­tt n e n k und den Vereinigten Staaten durch britische Privatgesellschaften eingeführt wur­den.

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Das Unterhaus hat einen Nachtragskredit von 433 000 Pfund Sterling für Ausgaben, die mst dem Generalstreik im Zusammenhang stehen mir 269 gegen 106 Stimmen bewilligt, nachdem ein An­trag der Arbeiterpartei auf Herabsetzung dieses Kre­dites abgelehnt worden war.

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DerEvening Standard" meldet, daß verschie­dene englische Eisenbahngesellschaften am 12. bezw. 19. Juli ihren normalen Betrieb wieder auf« nehmen werden, da sie jetzt durch die Einfuhr von, Festland über genügend Vorräte an Kohlen ver- fügten.

Die Politik derMoskauer".

Von einem unserer parlamentarischen Mitarbei­ter wird uns geschrieben:

Es sind erst einige Tage her, da wurde in Deutsch­land die aufsehenerregende Tatsache kund, daß Ruth Fischer in Moskau längere Zeit in Verbannung zurückgehalten war. Ruth Fischer ist gegen den Willen der Moskauer Gewalthaber abgereift unv muß sich laut Beschluß Moskaus in Deutschland je­der politischen Tätigkeit vorläufig enchalten.

Es war bisher überhaupt noch nie ein Zweifel, daß Moskau mit fernem Gewaltwillen den beut« scheu Kommunismus beherrscht, daß jeder, der etwa von feinem Standpunkt aus kommunistische Po­litik betreiben will, in Moskau direkt in Ungnade fällt. Wir haben wiederholt Ausschluß deurscher kommunistischer Abgeordneter erlebt und immer wieder von politischer Kaltstellung kommunistischer Prominenten im deutschen Reichstag und Preußi­schen Landtag gehört. Nunmehr ist auch der frühere Reichstag«- und württembergische Landtagsabge- ordnete S t e t t e r aus der kommunistischen Partei Württembergs ausgeschlossen worden. Da ist es hochinteressant, was hier ein Wissender von der Tätigkeit der Kommunisten in derSchwäbischen Tagwacht" Stuttgart, veröffentlicht. Es ist ein über­aus wichtiges Dokument, das nicht nur für den Augenblick von größtem Interesse für alle Politiker ist, sondern auch verdient, in weitesten Kreisen be­kannt zu werden, weil es ein grelles Schlaglicht auf die ganze Tätigkeit der kommunistischen Partei wirft.

Stetter stellt zunächst fest, daß die Kommuni­stische Partei Deutschlands zur völligen Bedeutungs­losigkeit herabgesunken sei. Er fährt fort:

Politisch bedeutungslos, organisatorisch eine vec. ruchte Sekte, beherrscht von einigen hundert mit russischen Geldern bezahlten Scharlatanen und De­magogen (sogenannte Berufsrevolutionäre) die keine eigene, sondern nur eine bezahlte Meinung haben dürfen und sich bet diesem Verhältnis sauwohl füh­len. In diesem Zustand herabgesunken ist heute die K.P.D. zum störenden Element innerhalb der um ihre nackte Existenz ringenden Arbeiterklasse geworden."

Die führenden Köpfe der deutschen Kommunisten, Ruth Fischer, Maslow, Scholem, Thälmann und Konsorten kennzeichnet Stettner alsunehrlich und hohlköpfig in ihrer Demagogie". Daß die Anträge auf den verschiedensten Gebieten mit Absicht so extrem gestellt worden waren, daß jeder Außen­stehende sehen mußte, daß es der K.P.D. bei diesen Anttägen garnicht ernst war, ist uns nichts Neues, aber es ist immerhin interessant, daß Stettner bet sei. neu Enthüllungen auch dieseTaisache einmal ausdrück, lich bestätigt. Jedenfalls sind die Enthüllungen Stetters über die Tätigkeit der Parlamentarier, bei denenvon ernster poliifcher Arbeit gar keine Rede- fein kann, von so großem Interesse, daß sich die Oeffentlichkeit noch mehr wie einmal damit wftd beschäftigen müssen.

* Silberhochzeit des ReichstagspräsideNten Lobe. Reichstagspräsident Löbe und feine Gattin, geb. Schotter, feiern am Freitag den 9. Juli ihre Silberne Hochzeit. Am gleichen Tage können die Eltern der Frau Löbe ihr goldenes Ehejubiläum feiern.

* Borbesichtiqnng für den Ehrenhain. Eine Vorbesichtigung für den Ehrenhain fand unter Füh­rung des Reichsinnenministers Dr. Külz und des Reichsknnstwarts Redslob sowie des Reichsratsaus­schusses sür den Ehrenhain und den Vertretern der verschiedenen Länderregierungen in Goslar statt.

* Einladung des Ncwyorker Oberbürgermeisters nach Hamburg. Dr. Cuno lud den Oberbürger­meister Walker von New Dork mit Gattin persönlich ein, an dem Stapellauf des LloyddampfersNewhoik" in Hamburg teilzunehmen und die Taufe derNew- york" vorzunehmen. Walker dankte für die Ein­ladung und erklärte, et wolle die Einladung in Er­wägung ziehen. Dr. Cuno fährt auf derDeutsch­land" nach Europa zurück.

*. Irische Offiziere in amerikanischen Militär­schulen. Das Kriegsamt in Washington teilt mit, daß auf Ersuchen des irischen Freistaates in Wa­shington sechs irische Offiziere des Freistaates die Erlaubnis erhalten, die Militärschule in Amerika zu belachen.

Aus dem Fernen Osten.

Abreise des russischen Botschafters in Tokio.

Reuter meldet aus Tokio: Der Sowjetbot­schafter Kopp ist nach Moskau abgereist, wo er einen zweimonatlichen Urlaub zu verbringen gedenkt. Man ist jedoch hier allgemein des Glaubens, daß der Hauptzweck seiner Reise die Teilnahme an einer Konferenz ist, auf der die leitenden Sowjetkreise angesichts des Versagens der gegenwärtigen Politik Rußlands in Asien eine neue Orientierung besprechen wurden.

Zum Scheitern der japanisch-chinesischen Tarif- Konserenz.

wtb. Tokio, 8. Juli. (Eig. Funkm.) Die Blätter geben zu, daß die Tarif-Konferenz hauptsächlich durch chinesische Schuld gescheitert ist, weil China gar keine verantwortliche Regierung besitze. Doch tadeln die Blätter die englisch-amerikanische Politik und fordern, daß das Kabinett sich nicht länger von Groß-Britannien und Amerika leiten lass-- _____

Italien in Regypten.

Grenzregelungsfragen.

wtb. London, 8. Juki. (Eig. Funkm.) Einer Times"-Meldung aus Kairo zufolge werden die Punkte, in denen sich die itattenisch-ägyptische Grenz­regelungskommission nicht einigen konnte, einem Schiedsgericht zur Entscheidung vorgelegt werden. Das Gericht wird aus zwei ägyptischen und zwei ttalienischen Delegierten mit einem gemeinsam be­stellten Vorsitzenden bestehen.

Der Sultan von Marokko.

wtb. Paris, 8. Juli. (Eig. Funkm.) Nach einer Havasmeldung aus Casablanca hat der Sultan von Marokko mit Gefolge in Begleitung des General- Residenten gestern an Bord eines Kreuzers die Reise nach Frankreich angetreten.

. Der Sultan von Marokko ist im Gegensatz zu den Rifstämmen schon immer ein Gefolgsmann der Franzosen gewesen.

Vor neuen Kämpfen.

Wie die Blätter aus Fez melden, ist die Sage im Frontabschnitt von Taza ziemlich unübersicht­lich. Es liegen widersprechende Nachrichten über die Haltung der Stämme vor. Von der spanischen Front wird gemeldet, daß eine Reihe von Rifstäm- men für die Wiederaufnahme des Kampfes gegenSpanien werben. AmedalBeggar kündigte an, daß er demnächst die spanischen Truppen an« greifen werde.

Reichstag und Gesolei.

Auf Einladung der Gesolei trafen am Mittwoch etwa 120 Reichstagsabgeordnete zum Besuch der Ausstellung in Düsseldorf ein. Namens der Aus- ftellungsleitung begrüßte der Oberbürgermeister Dr. Lehr die Abgeordneten im Plenetarium. Nach einer Ansprache gedachte er der schweren Zeiten, die Düsseldors nach dem Kriege, besonders unter der Besatzung durchleben mußte. Der Redner gab dann ein kurzes Bild von den Zielen der Ausstel­lung. Nach einer Rundfahrt durch das Ausstellung-,- gelände erfolgte die Besichtigung der einzelnen Ab­teilungen.

Auf dem der Besichtigung folgenden Frühstück am Nachmittag sprach der Zentrumsabgeordnete o. G u e r a r d namens des Reichstages den Dank für das freundliche Willkommen aus. Auf die noch nicht befreiten Gebiete hinweisend, erklärte der Redner. Wir alle wissen, daß der Kampf noch nicht beendet ist. Das Rheinland, wie alle anderen Deutschen, wollen diesen Kampf siegreich zu Ende führen. Was uns hierher führte, war der Muf des Werkes, ans dessen Boden wtt stehen, ein Stück deutscher Ver­gangenheit, ein Stück deutschen Geistes, ein Stück deutscher Zukunft. Wir sind hierhergekommen, um zu studieren, das soziale Studium auf der Ausstellung zu betreiben. Es sei eine der vornehm, sten Ausgaben des Reichstages. Zum Schluß dankte der Redner der Ausstellungsleitung, besonders Ober» bürgermeister Dr. Lehr, den er als Werkmeister der Zukunft bezeichnete, ferner Geheimrat Dr. Schloßman und Prof. Kreis, dem Schöpfer bei Bauten, für das große Werk und trank auf da- Wohl der Gesolei'und der Stadt Düiieldorj.