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FuldaerZerlung

Anzeiger für die Stadt und den Kreis Fulda.

Nr. 113.

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Dienstag, l6. Mai 1926.

Amtliches Kreisblakk.

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Zahrg. 53.

Der Volksentscheid.

wtb Berlin, 17. Mai. (Amtlich.) Nachdem der Reichstag den im Volksbegehren verlangten Entwurf eines Gesetzes über Enteignung der Für­stenvermögen ab gelehnt hak, hat die Reichs- rcgierung in ihrer gestrigen Sitzung beschlossen, den Gesetzentwurf zum Volksentscheid zu stellen. Die Abstimmung findet am Sonn­tag 6 e n 2 0. Juni statt. Die Verordnung zur Durchführung des Volksentscheides wird vom Reichsminister des Innern im Laufe des heutigen Tages erlassen werden.

Berliner Demonstration der Rechtsverbände.

~ Nach einer Mitteilung des Polizeipräsidenten 1 nahmen die Demonstrationen der Rechtsoerbände im Großen und Ganzen einen ruhigen Verlauf. Insgesamt kam es an sechs Stellen zu Zwischen- ffiDen, dis jedoch größere Bedeutung nicht erlang­ten. 21 der K. P. D. angehörende Personen wur­den zwangsgestellt, außerdem drei Angehörige der aufgelösten Organisationen „Olympia" und „Wi­king", weil sie" verbotswidrig sich uniformiert an den Demonstrationen beteiligen wollten.

Nach einer später vom Polizeipräsidium aus­gegebenen berichtigenden Meldung beträgt die Zahl der Zusammenstöße in Berkin 40, die Zah Iber sistierten Personen 174 und die Zahl der im Polizeipräsidium Abteilung la Eingelieferten und in Schutzhaft Genommenen 115.

Die aufgedeckten Putschplane beurteilt die „Köln. Volksztg." dahin: Bis auf wei­teres möchten wir annehmen, daß ihre Bedeutung nicht allzu hoch angeschlagen werden sollte. Ein­mal macht der veröffentlichte Plan doch einen etwas kindlichen Eindruck, und zum anderen dünkt es uns auch nicht übermäßig gescheit, wenn die etwaigen Gefahren für den B s st a n d der deutschen Republik in allzu grellen Farben gemalt werden. Diese steht glücklicherweise fester, als die temperamentvollsten ihrer Gegner — und vielfach auch ihrer Freunde — glauben. Es ist nicht so leicht, eine bestehende Ordnung, der die materiel­len und die geistigen Machtgarantien mit der Zeit immer stärker zuwachsen, im Handumdrehen zu stürzen. Was würde selbst ein gelungener Hand­streich bedeuten, wenn die neuen Machthaber sich fürs erste nur in Berlin installieren könnten? Papier ist geduldig; da mag einer Sätze hinschrei- ben wie den folgenden: „Alle parlamentarischen Körperschaften in Reich, Ländern, Provinzen, Krei­sen und Gemeinden sollen aufgelöst werden. Wer weiterhin an Sitzungen aufgelöster Körperschaften teilnimmt oder wer zur Teilnahme auffordert, wird mit dem Tode bestraft." Der Verfasier scheint sich über die Machtmittel, die hinter feinen großen Worten stehen, keine besonderen Skrupel gemacht zu haben. Nur ein politisches Kind kann sich einbilden, Reichswehr, Polizei, Beamtenschaft usw. mit einem Schlage in der Hand zu haben. Wir haben im Reiche so viele Parlamente und so viele größere und kleinere Machtzentren außer­halb Berlins, daß die Dinge auch ganz abgesehen von dem Widerstand, der aus den Massen käme — sich sehr viel weniger einfach entwickeln würden, als sie dem Hirn eines Abenteurers erscheinen mö­gen. Sein Wahn kann natürlich noch mehr als genug Unheil anrichten. Aber das beste Gegen­mittel ist wohl, ihn als das zu nehmen, was er ist: als politischen Irrsinn.

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Die monarchistischen Pläne, die rechtzeitig ent­deckt worden sind, gehen von den Alldeutschen aus. Die Mdeutschen haben vor dem Krieg durch ihre Wetteroberungsphrasen überall in der Welt die Stimmung für Deutschland ungünstig beeinflußt und die verhängnisvolle moralische Isolierung Deuffchlands im " Weltkriege möglich gemacht. Gibt es vernünftige Menschen, die von die- ; sen Mdeutschen, die während des Krieges durch 1 ihre hohen Forderungen jede rechtzeitige Beendi- i gung des Kampfes aufs äußerste erschwerten, eine glückliche Wendung des deutschen Schicksals er­warten? Die Veröffentlichung der bei dem alldeut­schen Führer Dr. Claß beschlagnahmten Briefe haben die Stellung des Lübecker Bürgermeisters Dr. Neumann gefährdet. Nach einer Meldung des „Montag-Morgen" liegt für die Montagsitzung der Lübecker Bürgerschaft ein Mißtrauen s - a n t r a g der sozialdemokratischen Frak­tion gegen den Bürgermeister Dr. Neumann vor. Die Demokraten, bei denen die Entscheidung liege, hätten einstimmig beschloßen, dafür zu stimmen. __________

Zur Klkoholfrage.

Die Abskimmung über das Gcmeindebeskimmungs- recht.

Geschlossen für das Gememdebestimmungsrecht ftimmten nur dir Kommuniste n. Bei den So­zialdemokraten stimmte der Abg. Thabor mit „Nein", die übrigen mit Ja.

Gegen das Gemeindebestimmungsrecht stimm­ten geschlossen die Deutsche Bolkspartei, die Bayerische Volkspartei und dir Völkische Freiheits- Partei. Bei der Wirffck)aftlichen Vereinigung ent­hielt sich der Abgeordnete Alprets (Welfe): alle an­deren Abgeordneten stimmten mit „Nein".

Dom Zentrum stimmten dir Abgeordneten Dr. Brüning, Dr. Dessauer, Joos, Dr. Krone-Verlin (nicht Dr. Crone-Münzebrock), Röder-Baden und die vier weiblichen Abgeordneten mit Ja, die an­deren mit „Nein". Die Abgeordneten Ulizka und Wllkens stimmten mit Enthaltung.

-jet den Deutschnat tonalen sind noch vreniger Ja-Stimmen; es stimmten nur mit Ja:

Dr. Marx zum Reichskanzler ernannt.

Die bisherigen Minister bestätigt.

Wtb Berlin. 17. Mai. (Amtlich.) Reichs­präsident von Hindenburg hak den bisherig» Reichsjustizminister Dr. Marx zum Reichskanzler ernannt und ihn gleichzeitig mik der einfkweiliMN Wahrnehmung der Geschäfte des Reichsministers für Justiz uud des Reichsministers für die besetz­ten Gebiete beauftragt. Ferner hat der Herr Reichs­präsident auf Vorfchlag des Reichskanzlers Dr. Marx die Mitglieder der bisherigen Rcichsregie- rung in ihren Aemkern bestätigt.

Der Kölner Oberbürgermeister Dr. Adenauer schien am Samstag mit der Bildung eines Kabi­netts zustande zu kommen. Dr. Adenauer, diese tatkräftige Persönlichkeit, wäre zweifellos für die deutsche Reichsregierung der wünschenswerte Füh­rer gewesen. Man vermutet heute, daß Strese- mann, der sich schon neben dem Herrn Dr. Luther etwas beengt gefühlt hat, erst recht den noch ener­gischeren Dr. Adenauer nicht über sich haben wollte. Jedenfalls hat die Deutsche Volkspartei die Be­mühungen Adenauers, eine Mehrheitsregierung zu bilden oder wenigstens für die Zukunft zu sichern, torpediert. Dr. Adenauer hat fich nicht auf lange Diskussionen eingelassen und noch am Sams­tag folgende Erklärung an die Presse gegeben:

„Wie die Presie bereits zutreffend gemeldet hat, ist der Oberbürgermeister Dr. Adenauer aus Köln auf Wunsch der Zentrumsfraktion des Reichstages in Berlin eingetroffen zu Verhandlun­gen mit der Fraktion über eine Lösung der Re­gierungskrise. Dr. Adenauer hat sich sofort dahin ausgesprochen, daß eine wirklich ersprießliche Re­gierung bei den außerordentlich schwierigen innen* und außenpolitischen Verhältnissen nur auf Grund einer festen Mehrheit im Reichs­tag möglich sei. Unter dieser Voraussetzung und zu dem Zweck, endlich eine Befestigung der politi­schen Verhältnisse zu schaffen, würde er einem etwaigen Rufe des Reichspräsidenten Folge geben und feine Person dem Vaterland zur- Verfügung stellen. Auf Wunsch der Vertreter der Zentrums­partei nahm er mit dem geschäftsführenden Reichs­kanzler, Herrn Reichswehrminister Dr. Geßler, der von dem Reichspräsidenten mit der Führung der Verhandlungen beauftragt ist, sowie mit den Führern der Deutschen Dolkspartei und der So­zialdemokratischen Partei Fühlung. Die Fühlung­nahme ergab, daß die deutsch eVolkspart ei weder für jetzt noch auch nach Erledigung der schwebenden Streitpunkte für absehbare Zeit der Herbeiführung der Großen Koali­tion, der zurzeit allein möglichen Mehrheitsbil­dung, geneigt ist. Unter diesen Umständen erklärte Dr. Adenauer bei einer zweiten Unterredung mit dem stellvertretenden Reichskanzler, daß er die Zentrumsfraktion des Reichstages gebeten habe, von dem Vorschlag seiner Person gegenüber dem Reichspräsidenten Abstand zu nehmen."

Hindenburg an Marx.

Als Dr. Geßler den Reichspräsidenten über diese Ablehnung Dr. Adenauers unterrichtet hatte, richtete Hindenburg an den Reichsjustizminifter Dr. Marx folgendes Schreiben:

„Sehr verehrter Herr Reichsjustizminifter! Aus den Berichten, die der von mir mit der Klärung der politischen Lage betraute Reichswehrminister Dr. Geßler mir erstattet hat, habe ich ersehen müf­felt, daß eine Aenderung der parteipolitischen Ver­hältnisse und der Zusammensetzung entweder über­haupt nicht oder nur nach langwierigen, im Er­folge zweifelhaften Verhandlungen erreicht wer­den könnte. Eine solch lange Regierungskrise ver­trägt aber die gegenwärtige Lage des Reiches nicht. Es erscheint mir daher zur liebermtnbung der ge­gebenen Schwierigkeiten und zur Lösung der vor uns liegenden Aufgaben notwendig, daß die b i s- herige Reichsregierung ihre Tätigkeit unter neuer Führung fortsetzt, und ich bitte Sie daher, Herr Reichsjustizminifter, als ältestes Mitglied der Reichsregierung und als Vertreter der größten in ihr enthaltenen Partei, das Amt des Reichskanzlers zu übernehmen. — Mit der Versicherung meiner ausgezeichneten Hoch­achtung Ihr ergebener

gez. v. Hindenburg."

Zentrum und Volkspariei.

Im Zentrum war man von dieser AH der Ent­wicklung wenig erbaut. Das Zentrum hatte in Dr. Adenauer eine hervorragende Persönlichkeit für den Kanzler zur Verfügung gestellt. Ohne einen stichhaltigen Grund wurde Adenauers Berufung von der Deutschen Volkspartei vereitelt. Auf Vor­schlag des Rumpfkabinetts, und zwar im besonderen auf Wunsch Dr. Stresemanns und Dr. Külz wurde NUN für das Kanzleramt Dr. Marx erbeten, den Frau Abg. Behm, sodann die Abg. Behrens, Dr. Ellenbeck, Hülfer, Dr. Mumm und Vordemfelde.

Von der deutsch-demokratischen Partei stimmten mit Ja: Bartschat, Frau Dr. Bäumer, Dr. Berg- fträffer, Erkelenz, Dr. Götz, Lemmer, Frau Dr. Lüders «nd Dr. Schücking.

So ergab sich das Gesamtresultat: Abgegebene Stimmen 411, ungültig 1, bleiben 410; davon mit Ja 163, mit Nein 241; Enthaltungen 6 Stimmen.

Festgestellt fei noch, daß die weit überwie­gende Mehrheit des Reichstages für dis Beseitigung der Mißstand e auf dem Gebiet

die Zentrumsfraktion erst vor einigen Wochen als Fraktionsführer gewählt hat und beffen Ausscheiden aus jeder ministeriellen Tätigkeit in Aussicht genommen war. Immer wieder gibt sich das Zentrum dazu her, die politischen Caprizen der Parteien zu bezahlen. Jede Brüskierung nimmt die Fraktion in den Kauf, weil sie unter keinen Umständen von dem Grundsatz lassen will, daß das Vaterland über der Partei stehen muß. Das Zentrum hat unter Opfern Luther aus dem mutwillig angerichteten Flaggen-Schlamasiel heraus- hauen wollen. Aber Tatsache ist, daß sofort nach dem Sturze Luthers derer st eMann, der vom Reichspräsidenten empfangen wurde, Scholz war, und daß jedesmal, wenn ein Zentrumsabgeordneter oder Zentrumsminister zum Reichspräsidenten ge­rufen wurde, Dr. Scholz entweder im Vor­zimmer war oder alsbald dorthin kam.

Das Zentrum hat jetzt wieder der Devise ge­folgt: Unbekümmert um Brüskierungen durch die Deutsche Volkspartei immer die gute deutsche Sache ins Auge gefaßt. Zwischen Vertretern der Reichs­tagsfraktion des Zentrums und der Deutschen Volkspartei fand Sonntag nachmittag eine Be­sprechung statt, die, wie das W.T.B. hört, nach­stehendes Ergebnis hatte:

1. Die bestehende Regierungskrisis muß un­verzüglich gelöst werden. Deshalb sind beide Parteien bereit, in ein Minderheitskabinett sinzutreten.

2. Es besteht Uebereinftintmung, daß die außen- und innenpolitische Sage mit möglichster B e - schleunigung die Schaffung einer Regierung erfordert, die sich auf eine Mehrheit des Reichstages stützt.

3. Für die Mehrheitsbildung können nur Par­teien in Frage kommen, die die Rechtsgültig- teit der bestehenden internationa­len Abmachungen anerkennen und für die Fortführung der bisherigen Außenpoli­tik besorgt sind.

Die Zentrumsfraktion des Reichstages hat, wie das Nachrichtenbürv des Vereins Deutscher Zei­tungsverleger meldet, in ihrer Sitzung am Sonn­tag abend beschlossen, den bisherigen Reichsjustiz. Minister Dr. Marx zu bi tten , das R eichs - kanzleramt zu übernehmen. Dr. Marx begab sich darauf zum Reichspräsidenten und wurde von ihm beauftragt, als Reichskanzler das Ka­binett in feiner bisherigen Zusammen­setzung zu führen.

Ben Reichsjustizminister?

Wie die Blatter schreiben, werde das neue Kabi­nett Marx bis auf eine Ausnahme dem Kabinett Luther entsprechen. Die einzige Aenderung werde der Eintritt des Abgeordneten B e ll als Reichs­justizminister und Minister für die besetzten Gebiete fern. Wie der Montag meldet, werde der neue Reichskanzler Marx den Vorsitz in der Zentrums­partei und in der Reichstagssraktion des Zentrums bis auf weiteres beibehalten. Es fei damit zu rechnen, daß sich das Kabinett noch im Lause des Montag konstituiert und möglicherweise am Mitt- wach die Erklärung der ReichSregierung vor dem Reichstag abgegeben wird. Man werde dann mög- lichst rasch, noch vor Pfingsten, die Abstimmung über das Vertrauensvotum herbeiführen.

Erste Sitzung des Kabinetts Marx.

wtb Berlin, 17. Mai. (E F.) Das neue Reichs­kabinett ist der „B. Z." zufolge heute vormittag zu feiner ersten Sitzung zusammengetreten, um die Konstituierung der Reichsregierung in ihrer ver­änderten Fassung vorzunehmen. Die Sitzung fand unter Vorsitz des neuen Reichskanzlers Dr. Marx statt. Die Regierungserklärung dürfte, wie das Blatt wissen will, zum Ausdruck bringen, daß die Regierung bemüht fein werde, der Auf­forderung des Reichspräsidenten, eine Einheits­flagge für das deutsche Reich zu schaffen, schnell­stens Folge zu leisten. Die vorbereitenden Arbei­ten würden mit größter Beschleunigung betrieben werden, sodaß die verfassungsmäßige Erledigung der Flaggenfrage noch vor dem Sommer möglich fein werde. Die Regierungserklärung werde fer­ner betonen, daß dir bisherige Politik des Kabi­netts unverändert fortgeführt werde, besonders gelte dies von der Außenpolitik, deren gleich­mäßige Fortsetzung einen feststehenden Programm­punkt bilden werde.

Der Auswärtige Ausschuß des Reichstag.es trat Montag vormittag zusam­men, um sich mit dem deutsch-spanischen und deutsch-portugiesischen Handelsabkommen zu be­schäftigen.

Die Reichstagsfraktionen des Zentrums, der Deutschnationalen und der Demokraten halten am Montag mittag Sitzungen ab.

des Schankstättenwesens ist; aber angesichts der schlechten Erfahrungen in Amerika und den nordi­schen Staaten im Gemeindebestimmungsrecht k e i n wirksames Mittel zur Behebung der M,ß- stände sieht. , .

Die vielbeachtete Rede des Zentrumsabgeord- neten Andre enthält eigentlich das ganze Re- form Programm auf diesem Gebiet. Hoffen wir, daß der Reichstag fein Versprechen hinsichtlich der Schaffung eines nützlichen Schankstättengefetzes bald einlöst. Dann wird wieder Ruhe in dieser Sache im Lande einkehren.

Die Neuordnung in Polen.

Nach Meldungen aus Warschau herrscht voll- kommene Ruhe und Ordnung. Die Lage kann als liquidiert angesehen werden. Das Militär ist in feine Garnisonen zurückgekehrt. Aus Posen wird gemeldet, daß dort faschistische Demonstrationen ver­anstaltet wurden. Es bestätigt fich die Meldung, daß die polnischen sozialistischen Par­teien keine Bereitwilligkeit zu einem gemein­samen Vorgehen mit den Kommunisten zei­gen und daß die Bildung einer Räteregierung oder einer Regierung, in die Sozialdemokraten und Kommunisten gemeinsam eintreten würden, aus­geschlossen ist. *

Der Sjemmar schall Rataf hat in Vertretung des Präsidenten der Republik den Abg. Pros. Bartel, der im neuen Kabinett das Eifenbahn­ministerium übernimmt, zum Ministerpräsi­denten ernannt. Im neuen Kabinett übernimmt das Heeresmimsterium Marschall P i l s u d s k i. Mit der Leitung des Ministeriums des Innern wurde der ehemalige Gesandte in Rom, Zaleski, bettaut. Das neue Kabinett ist vom Staatsober­haupt Rataj vereidigt worden und hat sein Ami angetteten. Senatsmarschall Trompcynski reifte nach Pofen ab, um in dem Pilfudski feindlichen West polen zu vermitteln und den Abzug der bei Zyrardow ausgestellten Posener Regimenter zu veranlassen.

205 Gote, 966 verwundete.

Die polnische Telegraphen-Agentur veröffent­licht einen Rückblick auf die Ereignisse, die zum Rücktritt des Präsidenten Wojcie­chowski und der Regierung Witos sowie zur Ernennung der neuen Regierung durch den Sejm-Marschall Rataj führten. In bem Bericht über die zweitägigen Straßenkämpfe, die bis zur Besetzung des Belvederes am Freitag nachmittag 5 Uhr andauerten, wird die große Zahl der Opfer, die sich nach einer Statistik der Krankenhäuser auf 205 Tote und 966 Verwundete beläuft, damit be­gründet, daß sich die neugierige Bevöl- ferung trotz des Verbots der Truppenführer und der getroffenen Vorsichtsmaßnahmen tollkühn dorthin drängte, wo geschossen wurde. Die über­wiegende Mehrheit der Opfer bestehe daher aus Zivil-Personen. Der Kommondartt der Stadt Warschau hat bekannt gegeben, daß das Lei­chenbegräbnis für die Gefallenen am 17. Mai unter militärischen Ehren stattfinden wird. Nach der Einnahme des Belvederes hätten die Sttaßenkämpfe vollkommen aufgehört. Ordnung und Ruhe seien darauf im ganzen Lande wieder her- gestellt worden und alle Behörden hätten ihre nor­male Tätigkeit wieder aufgenommen.

Posen.

wtb. Warschau, 17. Mai. (Eig. Funkm.) Der Eisenbahnverkehr ist im ganzen Lande bis auf die Strecke von hier nach Posen wieder aufgenommen worden. In Posen ist die Sage gänzlich un­klar. Jedenfalls ist die Stimmung entschieden gegen die neue Ordnung der Verhältnisse. Heute findet dort eine Beratung rechtsgerichteter Politiker statt, in der wichtige Beschlüsse gefaßt werden sollen.

(Eine Regierungs-Proklamation.

wtb. Warschau, 17. Mai. (Eig. Funkm.) Die neue Regierung erklärte in einer Proklamation, daß sie ihre Machtbefugnisse in die Hände eines von der Nationalversammlung gewählten Präsi­denten der Republik zurücklegen werde. Eine An­strengung der gesamten Ration fei notwendig, um eine Wiederholung der tragischen Ereignisse der letzten Tage em für allemal unmöglich zu machen. Die Regierung werde sich einsetzen für eine Wie­dergeburt der Nation, für Beachtung der Gesetze, für soziale Billigkeit und für die Ausrot­tung der Eigensucht der einzelnen und der Par­teien.

Sämtliche Mitglieder der früheren Re­gierung Witos sind in Freiheit gesetzt worden.

Nach dem Generalstreik in England.

Wie gemeldet, geht die Wiederaufnahme der Arbeit bei den Eisenbahnen befriedigend von statten. Man glaubt, daß die Arbeiten in den Docks und im ganzen Land bald wieder in Gang kommen. Der Streik in den Londoner Docks ist feit gestern abend geregelt. Was der Generalstreik das Land gekostet hat, läßt sich naturgemäß noch nicht berechnen, doch wird in gut unterrichteten Kreisen geglaubt, daß der Schaden geringer fein wird, als bei dem Kohlen- arbeiterftreit 1921, der an direkten und indirekten Verlusten etwa 200 Millionen Pfund Sterling ver­ursachte.

Die von der „Times" veranstaltete National. Spenbe für bie Polizei, die einer Anerken- nung ihrer während des Streiks geleisteten Dienste darstellen soll, hat bereits über 55000 Pfund Sterling ergeben.

Der Londoner Hydepark, der während des Streits als Milchversorgungs-Zentrum einge­richtet worden war, wird am Mittwoch wieder für das Publikmn geöffnet werden.

' * Bier Arbeiter bei einer Kesselexplosion getötet. In einer chemischen Fabrik in Vacaulmare (Siebenbürgen) erfolgte eine Kesselexplosion, bei der , vier Personen getötet und 10 verletzt wurden.