FuldaerZertung

Nr. 112.

Anzeiger für die Stabt und den kreis Fulda.

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Sonntag, 16. Mal 1926.

Amtliches Kreisblatt.

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Zahrg. 53.

Deutsch-französische Beziehungen.

Auf der Jahresversammlung der amerikanischen Akademie für Politik und Sozialwissenschaft in Philadelphia sprach Generalmajor Allen als erfter von mehreren Diskussionsrednern über das Thema der gegenwärtigen Beziehungen zwi­schen Deutschland und Frankreich. Er erklärte, die Wohlfahrt Europas, vielleicht der ganzen Welt, hänge von den deutsch-französischen Beziehungen mehr ab, als von den Beziehungen zwischen irgendwelchen anderen Ländern. Trotz des jüngsten Mißerfolges in Genf sei es ein glück­licher Umstand, daß sowohl Frankreich als Deutsch­land anscheinend an den allgemeinen Grundsätzen von Locarno festhielten. Dies könne ein Vor­zeichen für die Lösung des Problems der Umbil­dung des'Völkerbundsrates und für die Ueberwin- dung der schwierigen Lage, die im Zusammenhang mit Deutschlands Aufnabmeantrag entstanden ist, bedeuten. Damit wäre Borsorge dafür getroffen, daß auf der Septembertagung eine weitere Groß­macht in den Völkerbundsrat eintrste. Allen er­klärte, die gegenwärtige Finanzlage Deutschlands seit weit günstiger als diejenige Frankreichs, während hinsicht­lich der wirtschaftlichen Verhältnisse das Umge­kehrte der Fall fei. Frankreich und Deutschland sollten das Streben nach Frieden allen anderen Erwägungen voranstellen und statt der Pflege des Nationalismus sich dem internationalen Güteraustausch widmen. Die Gegensätze zwischen beiden Ländern würden auch fernerhin mit dem größten Aufgebot an gutem Willen auf beiden Seiten ausgeglichen werden können.

Zur Fürstenabfindung.

Der Reichsrat Kat die von der Regierung eingebrachte Vorlage über die vermögensrechtliche Auseinandersetzung zwischen den deutschen Ländern und den ehemals regierenden Fürstenhäusern. die im wesentlichen mit dem dritten Kompromiß überein» stimmt, in namentlicher Abstimmung mit 42 gegen 4 Stimmen angenommen. Dagegen stimmten die Vertreter der preußischen Provinzen Ostpreußen, Brandenburg, Pommern und Niederscklesien. Der Abstimmung enthielten stch Bayern, Württemberg, Hamburg, Mecklenburg-Schwerin und Braunschweig. Thüringen hielt sich das Protokoll offen.

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Der Polizeipräsident in Berlin hat die für Sonntag in ganz Berlin vom Roten Front« kämp ferb u ndgeplanten Geg enkundgebu na en gegen die Demonstration der vaterländischen Ver­bände zur Frage der Fürstenenteignung wegen der Gefahr von Zusammenstößen verboten.

Die Kampfverbände.

Die auf Grund zahlreicher Anzeigen vom B e r - Tt»er Polizeipräsidium in der Gegend von Gl oßbeeren (Kreis Teltow) vorgenommenen umstmgreichen Nachforschungen haben ergeben, daß in der Nacht zum 13.ds.Mts. Teile der Wehr­verbände Berlins und des Kreises Tel­tow eine Geländeübung abgehalten haben. An Waffen sind, wie der Polizeipräsident mitteilt, im Vorwerk Neubeeren und in Großbeeren insge­samt zwei Jnfanteriegewehre, zwei Karabiner, 20 scharfe Handgranaten, eine Kiste mit Zündern und Uebungshandgranaten, einige Selbstladepistolen, so­wie größere Mengen von Gewehrmunition aufge­funden und beschlagnahmt worden. Die Grabungen nach Waffen an verdächtigen Stellen sind ergeb­nislos verlaufen. Das beschlagnahmte Material wurde nach Berlin geschafft.

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Der Amtliche Preußische Pressedienst veröffent­licht zu den Erklärungen, die der Lübecker Bürger­meister Dr. Neumann abgegeben hat (er will von dem Umsturzplan nichts wissen), einen Dries, ben Justizrat Dr. Claß vom 24. April an Dr. Neumann, der sich zur Erholung in Karlsbad auf­hielt, gerichtet hat, und in dem es u. a. heißt: ,,Auf Ihr Schreiben vom 18. d. M. teile ich mit, daß ich es richtig dahin zu glauben verstanden habe, daß Sie im äußersten Falle zur Ver- fügung stehen. Unser „Rohbrakener Frmnd war von dieser Aussicht sehr eingenommen und hat eine derartige Lösung für sehr glücklich erklärt." Der Pressedienst fügt hinzu, zum vollen Verständms des . Briefes sei noch erwähnt, baß der „R o h b r a k e n e r Freund" Herr Geheimrat Hugenberg sei.

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Geheimrat Kirdorf, Generaldirektor Bögler, Bergrat Winghaus, Generaldirektor Wiskott und der Geschäftsführer des Bergbaulichen Vereins Frei­herr v. Löwenstein, bei denen im Aiiftrage des Berliner Polizeipräsidenten Haussuchungen vorge­nommen worden waren, haben nach Blattermel­dungen aus Essen bei der Essener Staatsanwalt­schaft gegen den Berliner Polizeipräsidenten Strafantrag wegen Amts mißbrauch, Hausfriedensbruch und Beleidigung gestellt.

• Der Verfoffungsausschuß des bayerischen Land­tages nahm eine Bestimmung an, nach der das Wahlrecht, bei den bayerischen Gemeinde- und Kreiswahlen von der Vollendung des 25. Lebensjahres abhängig gemacht wird.

• Die Frage der Rückgabe des deutschen Eigen- ium§. Wie die .Times' aus Washington be- richtet, sind die republikanischen Mitglieder des Finanzausschusses bemüht, den Plan für die Rück­gabe des deutschen Eigentums und die Befriedigung der amerikanischen Ersatzansprüche noch vor der -Vertagung des Kongresses zu verabschieden -W lallen.

Wird Adenauer Reichskanzler?

Reichswehrminister Dr. Geßler erstattete am Freitag nachmittag dem Herrn Reichspräsidenten Bericht über seine Fühlungnahme mit den Parteien. Als Ergebnis stellte Dr. Geßler fest, daß er selbst nicht in der Lage fein wird, auf der bisherigen Grundlage eine Regierung zu bilden. Er werde sich aber um die Klärung der Lage bemühen und hoffe, bis Samstag dem Herrn Reichspräsidenten einen positiven Vorschlag unterbreiten zu können.

Der Reichspräsident empfing den scheidenden Reichskanzler Dr. Luther in Abschiedsaudienz und sprach bei dieser Gelegenheit diesem nochmals in warmen Worten seinen Dank für die dem Dater- lande geleffteten hervorragenden Dienste aus.

Reichskanzler Dr. Luther verabschiedete sich mit herzlichen Worten des Dankes von den Beamten der Reichskanzlei, in deren Namen Staatssekretär Dr. Kempner dem scheidenden Kanzler den Dank für das ihnen in langer gemeinsamer Tätigkeit entgegen­gebrachte Vertrauen aussprach.

" Der Reichspräsident empfing am Freitag auch den Reichstagspräsidenten L ö b e zu einer Bespre­chung über die politische Sage.

Wie das Nachrichtenbüro des Vereins Deutscher Zeitungsverleger aus parlamentarischen Kreisen hört, gedenkt das Zentrum als Reichskanzler den Landeshauptmann der Rheinprovinz H o r i o n, in Vorschlag zu bringen. Eine bisher in Aussicht ge­nommene Kandidatur des Kölner Oberbürgermei­

sters Adenauer ist in den Hintergrund getre­ten.

In der Sitzung der Deutschen Dolkspartei erstat­tete der Vorsitzende Abg. Scholz einen Bericht über die bisherigen Verhandlungen, bei denen die drei großen Fragen, der Flaggenverordnung, der Fürstenabfindung und des Aufwertungsgesetzes eine Rolle spielten. An ein weiteres Zusammengehen der Deutschen Dolkspartei mit den Demokraten dürste für die Ersteren nur bann zu denken sein, wenn die demokratische Fraktion die Flaggen. Verordnung anerkennen würde.

Wie die Dinge zurzeit liegen, glaubt man in einem Teil der Regierungsparteien, daß, wenn nicht die bisherige Koalition aufrechterhalten wer­den könnte, dann vielleicht die Bildung einer Koa­lition der kleinen Mitte, Zentrum, Deutsche Volkspartei und Bayerffche Volkspartei übrig blieb-, die mit jeweiliger Unterstützung anderer Parteien sich halten könnte.

wtb Berlin, 15. Mai. (Eig. Funkm.) Der Kölner Oberbürgermeister Dr. Adenauer, der einem Ruf nach Berlin Folge geleistet hat, hatte, wie die „B. Z." wissen will, heute vormittag um 10 Ahr eine Konferenz mit Dr. Geßler, über deren Ergebnis noch nicht Zuverlässiges zu er­fahren ist.

Um die Aaggenverordmmg.

In der öffentlichen Sitzung des Reichsrats am Freitag gab vor Eintritt in die Tagesordnung Staatssekretär Dr. Weismann namens der preußi­schen Staatsregierung eine Erklärung zur Flaggen­frage ab, in der es u. a. heißt: Rach Artikel 67 der Reichsverfassung ist der Reichsrat von den Reichsministerien über die Führung der Reichs­geschäfte auf dem Laufenden zu halten, und es sol­len zu Beratungen über wichtige Gegenstände von den Reichsministerien die zuständigen Ausschüsse des Reichsrates zugezogen werden. Diese Vor­schrift ist bei dem Erlaß der von dem Herrn Reichs­präsidenten am 5. Mai unter Gegenzeichnung des Reichskanzlers'rollzogenen Hlaggenverordnung und bei den diesem Erlaß vorhergegangenen Beratun­gen nicht beachtet worden. Ich bin beauftragt, namens der preußischen Staatsregierung gegen eine solche Verletzung der verfassungsmäßigen Rechte des Rcichsrates Einspruch zu erheben. Die preußische Regierung bedauert umsomehr, daß keine Gelegenheit' zur Erörterung der Frage im Reichsrat gegeben worden ist, als sie der lieber» zeugung ist, daß eine Aussprache im Reichsrate geeignet wäre, den inzwischen tatsächlich eingeiret - neu Folgen vorzubeugen.

Hessen und Lübeck schloffen sich der preußi­schen Erklärung an. Von Bayern wird eine Er­klärung erst im Ausschuß erwartet, an den die An­gelegenheit entsprechend dem preußischen Vorschlag verwiesen wurde.

Mißbrauch des Volksentscheides.

Don einer besonderen politischen Seite wird uns geschrieben:

Seit dem Erfolge des ersten Volksbegehrens scheint sich allmählich in manchen Kreisen des deut- scheu Volkes der Gedanke festzusetzen, eine schwierige politische Situation einfach dadurch zu lösen, daß man zum Volksentscheid kommt. Wir haben schon gehört, daß die Austvertungsoertreter sich mit dieser Idee tragen und neuerdings ist feit dem Er- laß der Flaggenverordnung sogar die Idee des Volksentscheids für die Lösung der Flaggen­frage erörtert worden. Wenn diese Methode ein­mal Schule macht, so wird man in Zukunft sehr sonderbare Dinge erleben, und man wird es begreif­lich finden, wenn nach dem ersten praktischen Ge­lingen eines Volksbegehrens nunmehr die die Ver- antwortung tragenden Organe der Reichsregierung sich bereits mit der Frage beschäftigen, wie die Sucht nach einer Entscheidung durch dieses verfas­sungsmäßige Mittel einzudämmen sei.

Man mißverstehe uns nicht. Wir wenden uns keineswegs gegen den Doiksentscheü» an sich, der nicht nur verfassungsmäßig erlaubt, sondern an sich ein großer Gedanke ist. Aber wogegen wir uns wenden, das ist die Gefahr des Mißbrauchs durch allzu häufigen Gebrauch. Die Schöpfer der Weimarer Verfaffung haben sicherlich nicht daran gedacht, daß schon im ersten Jahrzehnt ihres Be­standes des Mittel einmal praktisch Anwendung fin­den würde. Sie würden ftmft vermutlich manches viel sorgfältiger abgewogen haben, als es in der Tat der Fall war. Denn gerade die Praxis hat ja gelehrt, daß das Mittel des Volksentscheides durchaus noch ausbausähig ist.

Aber der Volksentscheid muß sozusagen das letzte Mittel bleiben, und er kann nur durch den selten en Gebrauch in seiner Bedeutung ge­winnen. Er ist ja schon an sich ein grandioser Ge­danke, die volle Hälfte eines vielfachen Millionen­volkes für eine großpolitische Idee mobil zu machen, und kein europäischer Staat, wenigstens kein euro­päischer Großstaat kennt dieses demokratische Mittel außer Deutschland. Aber die ungewöhnlichen Um­stände dieses Mittels erheischen eben sparsame An­wendung. Vor allem aber muß man um dessent- willen von einem Mißbrauch des Volksentscheides reden, weil man in den verantwortungslosen Köp­fen deshalb mit ihm größtes Unheil angerichtet wer­den kann, weil man durch die Brutalität der Zahl sich Rechte erzwingen zu tötmen glaubt, die in Wirk­

lichkeit einfach nicht zu haben sind, wenn man nicht die Grundlagen des gegenwärtigen Deutschland ver- leugnen will.

Gerade der Volksentscheid sollte eine Erziehung zum Gedanken der Verantwortung und der politischen Realität fein. So war er eigentlich von den Schöpfern der Weimarer Verfaffung gedacht, die von der Idee eines demokratischen Dolkskörpers ausgingen,ber organisch zu sehr mit dem Leben des Stadtes verwachsen war, als daß er sich zu Maß­nahmen und Plänen hinreißen kaffen konnte, die ^iben Lebensgrundlagen des Staates auf das schärfite widersprachen. Und nur in diesem Sinne kann die Anwendung des Volksentscheids von den verant­wortungsbewußten Gruppen und Parteien voll­zogen werden. Er sollte gleichzestig die vornehmste und sichtbarste Probe für den staatsbürgerlichen Geist des gesamten deutschen Volkes fein, das zur höchsten Aufgabe berufen war, weil sich jeder ein­zelne Deutsche als Teil des gesamten Staates und als Mitträger feines Lebens fühlte.

Man vergleiche diese Ideale mit dem, was heute in manchen Kreisen bezüglich des Volksent­scheides lebendig ist, und man wird den Abstand empfinden, und bei aller freudigen grundsätzlichen Anettennung der Berechtigung des Volksentscheids m wichtigen Fragen sich umso schärfer gegen jede mißbräuchliche Anwendung und den Versuch dazu, wie es hie und da Regel zu werden scheint, auf das entschiedenste wenden.

* Der neue Hauszinssteuerantrag der preußischen Regierungs-Parteien wird am kommenden Mitt­woch im preußischen Landtag zur Verhandlung kommen. _____________

Nach dem englischen Generalstreik.

Reuter meldet aus London: Nach den hier vorliegenden Nachrichten ist in einem großen Teil des Landes die Arbeit mit Ausnahme der Eisen­bahnbetriebe fast in vollem Umfange wie- beraufgenommen worben. Abgesehen von einigen unbedeutenden Zwischenfällen ist es zu kei­nen Störungen der Ordnung gekommen. Man nimmt an, daß die Verkehrsverhältniffe bald be- trüchtlich besser fein werden und daß die allgemeine Lage abgesehen vom Kohlenbergbau von Mon­tag an sozusagen normal fein wird.

Baldwin hat ben Grubenbesitzern und Bergarbeitern Einigungsvorschläge über­mittelt, welche gesetzgeberische Maßnahmen zur Durchführung der Empfehlungen ber Untersuch- ungskommissicn für den Kohlenbergbau und eine neue finanzielle Beihilfe für die schwächeren Be­triebe bis zur Höhe von drei Millionen Pfund Sterling sowie die Einsetzung einer gemischten Kommission mit einem unabhängigen Vorsitzenden zur Festsetzung von Lohnherabsetzungen vorsehen. Indessen soll bei Löhnen bis zu 45 Schilling wöchentlich keine Herabsetzung ftattfinden. Die Verhandlungen zur Beilegung des Drucker- streikes in den Zeitungsbetrieben sind ergeb­nislos vertagt worden.

Dom Bürgerkrieg in China.

Nach einer Meldung der Agentur Indo-Pacific aus Hongkong herrscht im Kanton infolge des Vorrückens der im nördlichen Teil der Provinz Honan stehenden Truppen große Erregung. Die Regierung erhebe bedeutende direkte Steuern von Geschäften und Banken, um die notwendigen Be­triebsmittel für eine Expedition nachdem Norden zu gewinnen. Die Sowjetregierung hätte neun vollständig ausgerüstete Flugzeuge ge­sandt, um der Kantonarmee zu helfen. Russische Schiffe hätten Geschütze und Munition gelandet und in aller Stille Truppen befördert. Die reiche Bevölkerung sei ernst darauf bedacht, Kanton zu verlassen, könne aber nicht Hab und Gut rnitneh- men. Nach einer Nachricht aus Kanton hat Wu- Hon-Min mit seiner Familie ganz im geheimen am Sonntag vormittag Kanton verlassen, um nicht zurückzukehron. Man erwartet eine Aktion der Regierung in etwa 15 Tagen.

Die Lage in Warschau.

Schneller Erfolg des Marschalls Pilsudski. — Die Hauptstadt in seiner Hand. — Die Lage in der Provinz noch ungeklärt. — Der Verkehr im Korridor.

Nach den aus ben verschiedensten Quellen stammenden Nachrichten scheint Pilsudski die Sage vollkommen zu beherrschen. So meldet der Lokal­anzeiger aus Wien, daß die aus ben Provinz­garnisonen zur Unterstützung Pilsudskis nach War­schau abgerückten Truppen sich mit den Warschauer Truppen Pilsudskis vereinigt haben. Nach einer Meldung der Voss. Ztg. sollen sogar die Vorhuten bet unter dem Kommando ber Generäle Haller und Sikorski gegen Warschau im Anmarsch befind­lichen Armeekorps in das Lager Pilsudskis über­gegangen sein. In Lodz sollen fast alle Forma­tionen auf die Seite Pilsudskis getteten sein.

Wie wir aus Danzig erfahren, haben sich die Witos-Truppen aus Warschau, das rmn- mehr ganz in der Hand Pilsudskis ist, zurück­gezogen und südlich der Stadt neue Stellungen eingenommen. Der größte Teil dieser Truppen ist, wie weiter verlautet, invollerAuflösung. Aus allen Teilen des Landes laufen Kundgebungen für Pilsudski ein und die Meldungen von Frei- wllligen mehren sich fortgesetzt. In einer Kund­gebung an die Oeffentlichkeit über die Motive und Ziele seines Vorgehens erklärt Pilsudski, daß er ben Kampf nur in Sorge um das Wohl des Lanbes aufgenommen habe. Die Liquidie­rung des Kampfes hat allgemeine Zustimmung ge­funden, die insbesondere durch die ^Demonstration einer vieltausendköpfigen Menge in Warschau zum Ausdruck kam. In ben späten Abendstunden am Freitag wurden Verhandlungen zwischen dem Staatspräsidenten Wojciechowski, bet Warschau im Automobil verließ, aber mit bet Regierung in ber Nähe ber Hauptstadt liegt, und dem Mar­schall Pilsudski eingeleitet. Ob diese Fühlung­nahme ein Ergebnis zeittgte, ist noch nicht bekannt. Marschall Pilsudski ist gegenwärtig mit ber Re­gierungsbildung beschäftigt.

Wie weiter aus Danzig gemeldet wird, hat Marschall Pilsudski Vertreter der nationalen Minderheiten in Polen empfangen. Der Marschall habe etklätt, daß er die Belange der Minderheiten im Interesse und im Geiste einer wahren Demokratie schützen und wahren werde.

Vom Vertteter des Wtb. in Warschau wird uns gemeldet: Die Lage ist nach wie vor unge- Härt, da das Kabinett Witos ttotz ber letzten Ereignisse in Warschau nicht abgedankt hat, sondern nach Posen übergefiebeft ist. Die Situation in ber Provinz ist unübersichtlich, jeboch sympathi- fieren Ost- und Westpolen mit Marschall Pilsudski.

Die Prager Presse meldet zu ben Vorgängen in Polen: Der Zentralausschuß ber polnischen sozialdemokratischen Partei erläßt fol­gende Erklärung: Die Regierung Witos ist die Ver­nichtung des polnischen Staates. Die Fortdauer dieser Regierung ist eine Provokation. Seid bereit, jeder Aufforderung der polnischen sozialdemokra­tischen Partei zu folgen!

Cs wird erklärt, baß eine am Vorabend des Staatsstreiches von den Verttetern der Links- Parteien bei der Adjutantur des Präsidenten nachgesuchte Audienz abgeschlagen wurde. Hieraus gaben die Vertreter der Linken die Erklärung ab, daß sie den Präsidenten der Republik für ben web teren Verlaus der Dinge verantwottlich machen

In L o d z wurden sämtliche Regierungsgebäudi vsn Militär besetzt. Der dortige Wojwode ha< einen Ausruf an die dortige Bevölkerung gerichtet. Es werden Kundgebungen für Pilsudski veranstaltet. Das Parlament hält keine Sitzungen ab. Auch ber letzte Telegraphenverkehr für anbere als militärische Zwecke ist eingestellt.

Trotz der Streikproklamation durch die polnische sozialistische Eisenbahner­gewerkschaft wird der Eisenbahnverkehr in Po- len größtenteils auftechterhalten. In Lemberg strei- ken die Eisenbahnarbeiter in den Eisenbahnwerk­stätten.

Wie ans Berlin gemeldet wird, geht der Eisenbahnverkehr durch den Korridor bisher völlig reibungslos vonstatten. Es werden jedoch für alle Fälle Maßnahmen für einen Ersatzv er - kehr auf dem Seewege mit dem bisherigen Fahrplan und auf dem Luftwege durch Ver­stärkung des Flugplanes vorbereitet.

Rücktritt Witos?

wtb Warschau, 15. Mai. (Eig. Funkiw). Vom Vertreter des W. T. B. Der von den Sozialisten angekündigte Generalstreik würbe angesichts ber Tatsache, baß Pilsudski unbestritten Herr der Lage ist, rückgängig gemacht Nach dem „Kurjer Poranny" haben der Staatspräsident und ber Mini- sterpräsibent Witos, bie nach einem Dorf bei War­schau geflüchtet waren, nach Verhandlungen, die die ganze Nacht anbauerten, ihre Aemter niebergdegt.

* Fürst Christian Kraft zu Hohenohe-Oehringen gestorben. Im 79. Lebensjahr verschied zu Somo- cyszob in Ungarn nach schwerem Leiden Fürst Christian Kraft zu Hohenlohe -Oehringen, Herzog von Ujest und Senior des Gesamthauseß Hohenlohe. Die Beisetzung des Fürsten findet seinen Wünschen entsprechend, auf seiner Herrschaft Iavorina in ber Hohen Tatra statt. Der verstorbene Fürst Hohenlohe-Oehringen gehörte zu ben bekann­testen und großzügisten Industriellen "«d Land­wirten Teutichlands.