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FuldaerZettung

Anzeiger für die Skadt und den kreis Fulda. Amtliches kreisblall

Zahrg. 53.

Dienstag, 11. IHai 1926.

Nr. 108

Hindenburg in Weimar.

wtb Berlin, 10. Mai. (Eig. Funkm.). R«chs- präsident von Hindenburg hat sich heute vormittag nach Weimar begeben, um der Thüringer Regie­rung einen Besuch abzustatten. Der Herr Reichs­präsident ist von Staatssekretär Dr. Meißner, dem Adjutanten Major von Hindenburg und dem thü­ringischen Gesandten in Berlin, Münzel, begleitet.

* Die belgische Kabinettskrise. Der Brüsieler Korrespondent de? TempS berichtet, der König habe den Kammerpräsidenten Brun et beauftragt, die neue Regierung zu bilden. Dieser habe sich in An­betracht seine? Gesundheitszustand«? seine Antwort Vorbehalten. Ministerpräsident Poullet werde zurück- treten, wenn Brunet oder eine andere Persönlichkeit die Kabinettsbildung übernommen haben werde.

Erscheint sechsmal wicheatUch- BoLenbe-taaen: .Illustrierte Bei» läse" und .Birchenblätter". Rotationsdruck und Verlag der Fuldaer Actiendruckerel in Fulda. Fernwrecher Rr. S.

Monatlicher Ve»u«SvreiS: 1.50 Mk.

Dar völkerlmndrpioblem.

Der Susammenlrltt des Prüfungsausschusses in den Rechtsfragen. — Hoefch in Genf.

Botschaftter v. Hoesch und Ministerialdivektor Gaus sind in Genf eingetroffen. Die beiden Herren, die Deutschland im Prüfungsausschüsse ür die Zusammesetzung des Volker- bundsrats vertreten werden, wurden auf dem Bahnhof von Generalkonsul Ajchmann empfangen. Die endgültige Srfte der Mitglieder dieses Ausschus- rs steht noch nicht fest. Veränderungen kommen ns jetzt nur noch für die Vertreter von Italien und Uruguay in Frage. *

Professor Raapard von der Genfer Universität, der als ehemaliger Leiter der Mandatsabteilung des Völkerbundssekretariats und als genauer Kenner des Völkerbundes, feiner Verfassung und seiner Arbeiten geschätzt wird, veröffentlicht in einer an­gesehenen Genfer Monatsschrift einen SIrfifet über die Ratskrisis. In seinen Schlußfolgerungen be­zeichnet er es als wichtigste Aufgabe des am Mon­tag zusammentretenden Prüfungsausschusses für die Zusammensetzung des Rates, daß Vorschläge ge­macht werden, die die baldige Aufnahme Deutschlands ermöglichen. Dazu scheint es dem Verfasser notwendig, daß die Lösung mit zwei zeitlich getrennten Abschnitten gesunden werd«. Der erste wird mft dem Eintritt Deutschlands im September seinen Abschluß erhal­ten. Der zweite müßt» di« Aenderungen des Völkerbundspaktes bringen. Für den Fall einer Wiederholung der im März eingetretenen Lage dürften von der nächsten Völkerbundsver­sammlung nur solche Staaten als nichtständig« Mit­glieder in den Rat gewählt werden, die im Dm» aus ihre Absicht bekunden, dem Kompromiß, da, im März durch das Veto eines einzigen Staates zum Scheitern gebracht wurde, keine Opposition zu machen. Raapard tritt ferner dafür ein, daß jede Veränderung in der Struktur des Rates, abgesehen von den Deutschland gegenüber eingegangenen Verpflichtungen vertagt werde. Schließlich regt der Verfasser die pünktliche Beachtung der Bestimmung des Dölkerbundspaktrs an, wonach jeder Völker­bundsstaat im Falle der Behandlung einer ihn be­sonders mtereflierenden Frag« zu den Rats- f i tz u n g en zugezogen werden muß. Außerdem soll nach seiner Auffassung die Frag« der A b s ch a f - fungder st ä n d i g r n R a ts s i tz e geprüft wer- den. Di« im Rat vertretenen Staaten sollen sich künftig dadurch unterscheiden, daß di« Staaten von der einen Kategorie nach Ablauf ihres Ratsman­dats im Gegensatz zur anderen Kategorie sofort wieder in den Rat gewählt werden können. Die Hälft« der Ratsstaaten könnte unter diesen Umstän­den durch den Willen der Versammlung tatsächlich dauernd im Rat« vertreten fein, während die an­dere Hälfte periodisch erneuert würde.

(Eröffnung des Prüfungsausschusses.

wtb Genf, 10. Mai. (Eig. Funkm.). Der Prü­fungsausschuß für die Zusammensetzung des Völ­kerbundsrats hat heute vormittag in geschlossener Sitzung unter dem Vorsitz des Bundesrates Motta feine Arbeiten ausgenommen. Motta wurde so­fort einstimmig zum Präsidenten des Aus. schusfes gewählt, der sich alsdann auf Antrag von Lord Robert Cecll fürdieOeffentlichkeit feiner Sitzungen aussprach. In der anschließenden öfsenttichen Sitzung gab zunächst Lord Robert Cecil (England) ein Expose über die vom Ausschuß zu behandelnden Fragen bezüglich der Umblldung des Dölkerbundsrotes. L. ;

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volkrentscheid Lnde Juni.

Gegenüber den Pressemeldungen über den Ter­min des Volksentscheides über daS Furstenent- eignungsgesetz erfährt der „Demokratische Zeitung - dienst", daß die Reichsregierung plant, als Tag des Volksentscheides entweder Sonntag, den 20., oder Sonntag, den 27. ^unt zu be­stimmen.

Die „Germania* macht in der Frage der Fürsten- abfindiing Vorschläge, deren Ziel e? sein soll, zwischen dem Enteignung? begehren der Sozialdemokraten und Kommunisten und der von dem Grasen Westarp geführten deutschnationalen Gegenbewegung die Stimmen der parlamentarischen Mitte, die tut Reichstag ein Kompromiß nicht durchbringen konnten, praktisch wirksam zu machen. Das Ziel mutz (ein, so schreibt da? Blatt, daß der Volksentscheid negativ aussallt, ohne daß nachher alle? beim alten bleibt. Die Abstimmung gibt auch den Wäh­lern der Mitte die Möglichkeit, daß sie sich weder von links noch von recht? sür Ziele mißbrauchen lasten wollen, die nicht die ihrigen find. Wie das zu geschehen hat, hangt von der Parole ab, die die Deutschnationalen ihren Wählern geben. Empfehlen sie die Abgabe von Nein-Zetteln, so kommt für die dritte Gruppe entweder einheitliche Stimmenthaltung ober die einheitliche Abgabe weißer Zettel in Frage. Diese weißen Zettel besiegeln die Nieder­lage der Linken, wie die der Rechten und melden die Ansprüche der Mitte an, im politischen Leden Deutschland? endlich wieder die Rolle zu spielen, die nach Lage der deutschen Verhältnisse unentbehrlich ist. Da? wird um io mehr der Fall sein, wenn beim Kampf um den Volksentscheid schon ein fest um- rissene? Programm besteht, dem die Wähler der Mitte zustimmen können.

wtb London, 10. Mai. (Cig. Funkm.). Die Polizei verhaftete gestern in Telling in der Grafschaft Durham zwei bekannte Arbei­terführer, nämlich den früheren Unterhauskan- didaten Lawther und den B-äsidenten des städti- --------

fchm Dezftksrates von Waydon, Harry Bolton. . 1 für die Kreise

Der Arbeiterführer Thomas erklärte in einer Siebe, er fei niemals grundsätzlich für einen General- streik gewesen. Die Verantwortung sei schwer. Die Seite werde jedoch eine noch schwerere Verantwor­tung übernehmen, die nicht den Augenblick erkenn«, wann eine ehrenhafte Regelung erzielt werden kann.

Wie verlautet, hat während des Wochenend es keinerlei Annäherung irgendwelcher Art von feiten des Gewerkschaftskongresses an die Re­gierung in Richtung einer Annahme der Regie- rungsbedingungen stattgesunden, die unveränder­lich dahingehen, daß der Generalstreik bedin­gungslos abgesagt weiten muh, bevor die Regierung di« Verhandlungen wieder aufnehme. 6000 Hilfsschutzleute werden täglich eingereiht.

den Reichskanzler.

mofraten der Abg. Koch, von der Bayerischen Dolkspartei der Äbg. Leicht. Don der Reichsre­gierung war nur der Reichsarbeitsminister Dr. Brauns erschienen, der die Parteiführer über den Inhalt der Ministerbesprechungen unterrichtete. Deschlüste wurden in diesem interfraktionellen Aus­schuß nicht gefaßt, Zentrum und Demokraten hal­ten, wie dos D. D. Z.-Büro erfährt, nach wie vor daran fest, daß der Flaggenerlaß unzeitgemäß ist und werden das bei der Dienstagdebatte zum Aus­druck bringen. Die entgüttige Stellungnahme die­ser Parteien mitt am Montag festgelegt werden. Sowohl der Parteivorstand der Demokraten als auch der des Zentrums versammeln sich am Mon­tag nachmittag. Rach Abschluß dieser Darteivor- standssitzung treten die beiden Fraktionen am Montag abend zusammen. In der Dienstag­sitzung wird nach der Begründung der sozialdemo­kratischen Interpellation voraussichtlich der Reichs- fansfer sofort zur Beantwortung das Wort neh­men, und nach ihm der Innenminister Dr. Külz, während Außenminister Dr. Stresemann erst später in die Debatte eingreifen wird.

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Die Erklärung des Reichspräsidenten, die oben mitgeteilt worden ist, erscheint geeignet, die Sage zu klären. Wir glauben jedenfalls nicht, daß das Zentrum gewillt ist, nachdem Hindenbura ein solch ausdrückliches Treuebekenntnis auf die Verfassung und die in ihr festgelegten Farben abgelegt hat, zu einer Regierungskrise mitzuwirken,_ die im Augen­blick nur dann zu verantworten wäre, wenn wich­tiges auf dem Spiele stände. Für die jetzige Lö­sung der Flaggenfrage tritt übrigens auch der bekannte Prof. Dr. Delbrück, der ein Anhänger der Republik ist, ein.

Demokraten und Völkische.

Der Montag-Morgen veröffentlicht eine Unter­redung mit dem Vorsitzenden der Demokratisthm Partei, Dr. Erich Koch, in der dieser erklärt habe, die Demokratische Partei fd nicht geneigt, in irgend einer Weise Plänen beizustimmen, die geeignet wären, den Gegner der schwarzrotgoldenen Reichssahne irgendwelche Konzessionen zu machen. Falls die Krise sich weiterhin zuspitzen sollte, dann bleibe nichts anderes übrig, als die Auflösung des Reichstages. — Wir glauben nicht, daß die Ankündigung Kochs das letzte Wort der Demo­kraten ist. __ ’ _

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'' Der „Lokalanzeiger" hört aus parlamentarischen Kreisen, daß die Völkischen nicht beabsichtigen, sich für das sozialdemokratische Mißtrauensvotum einzusetzen, sie werden vielmehr einen eigenen MißbilligungSantrag einbringen. .

Der Vorsitzende des Reichsbanners Dchwarz-Rot- Gold und Oberpräsident der Provinz Sachsen, Hörsing, soll nach Blättermeldungen auf einer Kundgebung des Reichsbanners in Nürnberg Ausführungen gemacht haben, durch die sich Reichs­kanzler Luther betroffen gefühlt hat. Er habe sich wegen dieser Rede HörsingS an den preußischen Ministerpräsidenten Braun gewandt und ihn ge­fragt, ob ein hoher Staatsbeamter in aller Seffent- liebfeit fo schwere Anschuldigungen gegen das ReichS- oberhaupt und den Reichskanzler erheben dürfe. Ministerpräsident Braun habe über den genauen Wortlaut der Nürnberger Rede Bericht eingefor- bert und davon werde eS abhängen, ob gegen Hör­sing disziplinarisch vorzugehen fei.

Zustimmung der Mittelparteien.

wtb Berlin, 10. Mai. «Eig. Funkm.) Die I„B. Z." glaubt zu wißen, daß Demokralen und

Zentrum sich der Anregung über di« Regelung der Zlaggenftage anschließen werden, die der Reichs- präsidenk in seinem Schreiben an den Reichskanz­ler ausdrückt. Voraussetzung für ihre Mitarbeit werde dabei fein, daß tatsächlich eine Flagge ge­schaffen werde, die als Wahrzeichen der Republik im In- und Auslände gleicher Weife Geltung beanfpruchen könne und die die Gewähr biete, daß der Alaggenstreit dann wirklichzuLnde gehe. Die entscheidenden Sitzungen der Hrakllonsvor- ffänbe werden dem Blatt zufolge erst Montag nachmittag staltstnden.

Zrankreichr Sorge.

Marschall Fachs Sicherungspläne.

Marschall Foch hat im Verlauf einer Wohltätig- keitsvsranstaltung in Straßburg auf einem Bankett eine Rede geholten, in der er sich mit der Frage der Sicherheit beschäftigte. So­lange Die Franzosen noch im Rheinland und am Rhein bei Mainz ständen, führte er aus, fei ihre Sicherheit durch die Tatsache garantiert, daß im Konfliktsfalle der Kampf auf deutschem Bo­den eingeleitet und das Werk der Verwüstungen in das Herz Deutschlands hinemgettagen werden würde. Aber das sei nur eine Sicherheit von b e« grenzter Dauer. Frankreich müsse den Augen­blick voraussehen und ihn vorbereiten, wo der Rhein geräumt werde. Um zu diesem Zeitpunkt die ziffernmäßige Unterlegenheit der französischen Bevölkerung auszugleichen, brauche Frankreich eine solide Grenze und müsse, da na­türliche Hindernisse nicht vorhanden feien, eine starke Verteidigungslinie organi­sieren. Das seien langwierige und kostspielige Arbeiten, die unverzüglich in Angriff genommen werden müßten.

Die Franzosen wollen also durch eine Art „Li­mes" ihre Grenze gegen Deutschland sichern. Wenn man das Auge auf die sozialen Gefahren Eu­ropas, wie sie sich jetzt wieder im englischen Gene­ralstreik manifestieren, lenkt, kann man über die „Sicherheit", auf die sich der französische Marfchall stützen will, nur lächeln.

Zusammenstöße beim Raiionalfest der Jungfrau von Orleans.

Anläßlich der Feier des Nationalfestes der Iungftau von Orleans kam es heute in Paris zu Zusammenstößen von Anhängern der Action Francaise und der Jugendorganisation der Patriotenliga einerseits, mit dem Polizeiauf­gebot andererseits. Die Zwischenfälle wurden dadurch hervorgerufen, daß gegen das Verbot, in geschlossenen Zügen zum Denkmal der Jungfrau von Orleans zu marschieren, verstoßen wurde. Di« meisten Zwischenfälle ereigneten sich nach der offi­ziellen Feier bei der Statue der Jungfrau von Orleans. Im Verlaufe der Zusammenstöße wur­den zahlreiche Polizisten zum Teil schwor verletzt, ebenso viele Anhänger der nationaliftl. schen Verbände. Eine Reihe von Verhaftungen wurde vorgenommen. Rach der Liberte handelt es sich um 150, nach dem Intransigeant um 200 Ver­haftete.

Wie halbamtlich mitgeteiH wird, sind bei den Zusammenstößen insgesamt 119 Polizisten verletzt worden. 2 mußten nach dem Hospital geschafft werden, die übrigen mußten den Dienst einstellen. Insgesamt wurden 231 Verhaftungen vor­genommen, von denen 31 aufrechterhalten wurden.

Diese bemerkenswerte Kundgebung des Reichs­präsidenten erscheint geeignet, den Ausweg aus der Lage zu öffnen, in die die Reichsregierung in Sache der Flaggenftage hineingeraten war. Alle von mehr oder weniger bedeutungsvollen Auslandsorganisationen einlaufenden „Zustim­mungstelegramme" konnten selbst der Negierung nicht die Erkenntnis, verbergen, daß ihr Vorgehen im Inland starkem Mißverständnis ausgesetzt sei. Dr. Luther, der frühere Oberbürgermeister von Essen, hat wieher einmal erfahren, daß mit Ober- bürgermeister-Taktik auf dem Platz des R-üchs- kanAers nun doch nicht auszukommen ist. Luthers größte Schwierigkeiten fame* stets davon, daß er da« Parlament des deutschen Volksstaates mit einer Stadtverordnetenversammlung »er- wechselte, die dem Oberbürgermeister nicht viel an­haben kann, well er entweder lebensla n g l ich oder wenigstens aufzwölfIahre angestellt ist. Wie nun zur Beilegung der Schwierigkeiten für Dr. Luther versichert wird, sind sowohl der Reichs­präsident wie die Reichsregierung entschlossen, tn dem jetzt wieder aufgelebten Flaggenstreit einen versöhnenden Ausgleich zu suchen, der selbstverständlich nur auf verfassungsmäßigem Wege gefunden werden kann. Endgültige Ent­scheidungen hierüber sind in allernächster Zeit zu erwarten. In der interfraktionellen Besprechung der Regierungsparteien im Reichstag am Sonn­tag nahmen vom Zentrum die Abgg. v. Gu-rard und Stegerwald teil, von der Deutschen Dolkpartei die Abgg. Scholz und Brüninghaus, von den De-

ReWprWent o. " ‘

(Ein Schreiben an

Aus Berlin kommt folgende Meldung: Der Herr Reichspräsident hat am Sonntag abend an den Reichskanzler nachstehendes Schreiben ge­richtet: ..VLWV

Sehr geehrter Herr Reichskanzler!

Die „zweite Verordnung über die deutschen Flaggen vom 5. Mai 1926" ist in der Oeffentlichkeit erheblichen Mißverftändnisien begegnet.

Die Außen- und wirtschaftspolitischen Ereignisse der letzten Zeit, die einer neuen Geltung Deutsch­lands im Auslande den Weg ebneten und uns wie­der in die Weltwirtschaft eingliederten, erfordern «ine starke Mitwirkung der Deutschen im Auslande und ein freudiges Bekennen aller Ausländsdeut­schen zum Deutschtum bei öffentlichen Kundgebun­gen. Dem stand im Auslande unter besonders schweren Begleitumständen der unselige Flaggenzwist hindernd im Wege. Diesem Uebelstande soll durch die Verordnung vom 5. Mai d. Js. abgeholfen werden und ich bin überzeugt, daß dieser Zweck mit der Verordnung auch er­reicht wird.

Nichts liegt mir — wie ich Ihnen bereits wiederholt zum Ausdruck gebracht habe — fer­ner, als die durch die D e r f a f s u n g bestimm- tenNationalfarbenzubeseitigen. Ich bin vielmehr nach wie vor fest entschlossen, die Flaggenfrage nur auf der Grundlage der Derfassung zu behandeln.

Leider hat sich aber aus den Erörterungen der Presse und Oeffentlichkeit erneut ergeben, wie verhängnisvoll Streit umdieFlagge ist. Hier in absehbarer Zeit auf verfassungsmäßi­gem Wege einen versöhnenden Ausgleich zu schaf­fen, der dem gegenwärtigen Deutschland und sei­nen Zielen entspricht und zugleich dem Werdegang und der Geschichte des Reiches gerecht wird, ist mein innigster Wunsch. Ich bitte Sie deshalb, Herr Reichskanzler, zur geeigneten Stunde sowohl mit den gesetzgebenden Faktoren im Reiche als auch mit den von dieser Frage besonders interessierten Vereinigungen in Verbindung zu treten, um diesem Ziele nachdrücklich zuzustreben. Möge der Zeitpunkt nicht fern fein, wo sich das deutsche Volk wieder friedlich um ein und dasselbe Symbol seines staatlichen Daseins schart!

Mit der Versicherung meiner hohen Wertschä­tzung und mit fteundlichen Grüßen bin ich

-» * r Ihr sehr ergebener

'jV - v M Gez.: von Hindenburg.

Schwere Beschießung von Damaskus

wtb Paris, 10. Mai. (Eig. Funkm.). Der Kor. refptmbent der „Chicago Tribüne" tn Damaskus be­richtet, bi« Franzosen hätten nach Ibstündigem Born- bardement durch Geschütze verschiedener Kaliber und Flugangriff« das Stadtviettel Midan von Damas­kus, wo sich die Drusen hinter Sorritaben und in den Häusern verschanzt hätten, vollständig zer- stört. Dieses Bombardement hätte an Heftigkeit und Dauer das vom vorigen Jahre übertroffen. Französische Soldaten hätten dem Korrespondenten mitgetellt, sie hätten nach der Beschießung in den Straßen die Leichen von 56 Aufständischen gezählt, während Eingeborene erklärten, daß während des Angriffes 300 ihrer Landsleute getötet worden feien. Im Verlaufe des Straßenkampfes hätten die Fran, zosen drei Verwundete zu verzeichnen gehabt. Das Stadtviertel stehe noch in Flammen und es fei kein Wasser zum Löschen vorhanden, well man kürzlich di« Zufuhr ab geschnitten habe. ,

♦ Di« Neuregelung der HauSzinSstener. Im preußischen Landtag ist ein Jniliaftvantrag bet Regierungsparteien (Zentrum, Demokraten und ®o- zialdemokraten) eingegangen über die R eureg e- lung der HauSzinssteuer. Bekanntlich war der Gesetzentwurf über die Hauszinssteuer abgelehnt worden. Ter GesetzeSantrag bedeutet inhaltlich eine Verlängerung der Zwischenlösung. Ins­besondere ist ausgesprochen die Befreiung der Em- samilienhäuser, die bis zum 1. Juli 1918 fertig- gestellt sind und eine Wohnfläche von nicht mehr alS 70 Quadratmeter haben. Ferner ist festgekegt die Befreiung bzw. stgffelweise eintretende Ermäßigung der Steuer bei den Grundstücken, die am 31. De­zember 1918 mit nicht mehr als 40 Prozent belastet waren. Zur Förderung der Bautätigkeit soll nach dem neuen Borichlag vom Aufkommen der HauS- znissteuer drei Zehntel für b<i5 Land, sieben Zehntel ‘ " * "! Verwendung finden.

Die Streiklage in England.

Amtlich wird mttgeteilt, daß zur Unterstützung I her Polizei in London eine Hilsspolizei organqiert worden ist. Die Neuorganisation wurde in Einzel­heiten gegliedert, trügt keine Uniform, sondern Armbinden, Stahlhelm und Knüppel. Nur ehe- walige Soldaten werden eingestellt.

In Preston mußte die Polizei viermal mit Knüppeln gegen eine vieltausendköpfige Menge vor- gehen, die versuchte, die Polizefftativn zu stürmen, um einen Verhafteten zu befreien. Verschiedene Polizfften wurden durch Steine und Ziegel getrof­fen. Sechs Personen wurden verhaftet. Auch in Hüll fanden neue Ausschreitungen statt. 40 Per­sonen wurden verletzt, darunter zwei Polizisten. In Newcastle mußte die Polizei zwei Knuppelan- flriffe auf die zehntausenköpsig« Menschenmenge machen. Im Bergwerksgebiet wurden mehrere wei. tere Attentate gegen Eisenbahnen unternommen, oechs Meilen nördlich Newcastle wurde der größte Seil der Fensterscheiben eines Zuges eingeroorfen. Verschiedene Passagiere erlitten Verletzungen. Ein ßrgnalhäuschen wurde in Brand gesteckt.