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Zahrg. 53

Nr. 89

WemOMleien, Me»ÄBM «d Bell

Erscheint sech-mal wöchentlich- Wochenbeilagen: .Illustrierte Bei­lage" «nb .Buchenblötter". Rotationrdruck und Verlag der Fuldaer Actiendruckerel in Fulda- Fernidrecher Nr- 9- Monatlicher BeruaSvreiS: 150 Mk.

teres Jahr in Kraft.

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Ministerpräsident Graf Skrzynski und Bundes- kandier Dr. Ramek hatten nach der Unterzeichnung eine Aussprache über die Gesamtheit der beiden Staaten interessierenden Fragen, die volles Einver« nehmen ergab. Anschließend daran ®.ur?^r‘ m erschöpfender Weise die h a n del s p o l i t l sch en Beziehungen zwischen beiden Landern erör­tert, wobei beiderseits die Bereitwilligkeit zum Aus­druck kam, den Verkehr von den Hindernissen zu befreien, die durch die besonderen Verhältnisse m den letzten Monaten verursacht wurden.

Erklärungen Skrzqnskis.

zielte Einigung richtet sich dahin, daß dieser Ent­wurf noch verschärft werden wird-, es soll nämlich auf Aberkennung des Amtes erkannt wer­den können, aber in besonders schweren Fallen, wie etwa bei leichtfertigem oder ehrlosem Verhal­ten, auf Aberkennung des Amtes erkannt werden müssen Diese Bestimmungen sollen für alle Beamten allgemein, also nicht mehr allem

nien verfolge eine Politik der weiteren Vermeh­rung der regionalen Schiedsverträge, und er werd die Politik seiner Vorgänger fortfuhren und Ji uiß land einen Pakt anbieten, in dem beide Lander sich verpflichten, keinen Angriff gegeneinanver zu unternehmen. Er werde aber die Bedmgung M len, daß die Integrität rumänischen Gebiets Nicht in die Verhandlungen einbezogen werde.

Amerikanisch8 k-anzofische Einigung in der Zchuldenfraqe.

wtb Paris. 17. April. (Eig. Funkm.). Wie fiavas aus Washington berichtet, erklären die au- torisierten Kreise, daß es als sicher gelte, daß die Gr u n d l a a e für eine Verständigung m der fran­zösischen Schuldenfrage gefunden sei. Es bliebe« noch gewiße Einzelheiten aufzuklaren. Im übri­gen sprech- man von einer Eingliederung der Han­delsschulden in die Gesamtheit der politischen Schul- den und von Zahlungserleichterungen für die ersten Jahreszahlungen, die wesentlich geringer sein wur­den als diejenigen, die im September v. Js. vor- geschlagen worden seien.

* Arbeiksruhe am 1. Mai in München. Die .Rote Fahne" meldet aus M'inchen, daß eine Ver­treterversammlung des Münchener Ortsausschusses de-i Mgemeinen Deutschen Gewerkschaftsbundes einstimmig beschloßen habe, am 1. Mo, die Ve.rwbe stillzulegen. Der Mgememe Deutsche Gewerkschafts­bund, Bezirk Brandenburg, und die Berlmer So. zialdemokratische Partei sprachen sich laut .Roter Fahne" gegen eine gemeinsame Demonstration Mit den Kommunisten am 1. Mai aus.

In Wien ist unter persönlicher Mitwirkung des polnischen Ministerpräsidenten S k r z y n s; 11. ein Verqleichs- und Schiedsvertiag zwischen Oesterreich und Polen unterzeichnet wor­den Er ,st auf anderen Prinzipien ausgebaut als der kürzlich abzeschloßene Schcdsgerlchisvertrag zwischen Oesterreich und orr T sch e ch o f l o - wakei. Er ist bestimmt zur Beilegung von

Luther in München.

wtb München 17. April. (Eig, Funkm.) Reichs- kanzler Dr. Luther, .R.elchsinnenmlnlster Dr. Külz und Reichsfinanzmimster Dr. Reinhold trafen, begleitet von dem bayerischen Gesand en m Berlin, von Preger, vormittags> gegen 8,30 Uhr in München ein. Auf dem Hauptbahnhofe hatten sich zum Empfange u. a. Ministerpräsident Dr. Held und Gesandter Dr. von Haniel-Heimshausen, em- gefunden. Rach der Begrüßung begaben sich die Herren in Kraftwagen in das Palais des Minister Präsidenten, wo der Reichskanzler Wohnung ge- nommen bat. Am Vormittag wird der Reichs­kanzler mit den Reichsministern dem Deutschen Museum einen Besuch abstatten.

König Gustav von Schweden bei Hindenburg.

wtb Berlin, 17. April. «Eig. Aunkmeldg.). Gestern meiste bekanntlich der König van Scknve* den auf der Durchreise in Bersin. Mrchdem Komg Gustav m-lfags einem Dmer Itn enasten Kreiie bc, dem schwedischen Gesandten be, gewohnt ha ke, machte er nachmittags dem Reichspräsidenten von Hin­denburg feinen Besuch und nahm um 5 Ahr den Tee bei ihm. Abends reifte ftontg Gustav nach Stockholm weiter. ____

* Der stellvertretende Reichswebrminister. Wegen des bereits gemeldeten längeren Urlaubs, den der Reichswehrminister Dr. Keßler vor einigen Tagen angetreten hat, hat der Reichspräsident den Reichs- Minister Külz mit der zeitweiligen Wahrnehmung der Geschäfte des Reichswehrmimsters betraut

für Offiziere gelten.

Beleidigungsklage des ehemaligen Königs von Sachfen.

Rach einer Meldung des „B. T." ^ Breslau I hat der ehemalige König August von Sachsen eine Beleidigungsklage gegen die kommunistische Presse in Schlesien erhoben, die vor dem Abschluß des Volksbegehrens Enthüllungen über die Art und Weise des Erwerbs des Gutes Königsfeld durch das Haus Wettin gemacht hatte.

Fürstenabfindung und Verfassung.

Im Gegensatz zum „B. T." wissen „Vorwärts und Voss £tg." zu melden, daß der Gesetzentwurf über "das Kompromiß zur Fürstenabfindung von der Reichsregierung als verfaßungsanderndes Es | fete betrachtet wird. Nach den Besprechungen de. Reichsregierung mit den Vertretern der Koalitwns- parteien soll, nach dem letztgenannten Blatt Reichs iustizminister Dr. Marx erklärt haben, daß nach Auffassung der juristischen Sachverstän­dig e n zur Annahme des Gesetzentwurfes unzwei­felhaft eine Zweidrittelmehrheit er­forderlich stin würde, da der Entwurf in den Be­stimmungen über die Enteignung über die von der Verfaßung gezogene Grenze, hinausgehe. Dieses Auffassung hätten sich auch die Vertreter der Par- ^^Es°müßwn'also die Sozialdemokraten oder die Deutsckmationalen für den Entwurf stimmen, wenn er angenommen werden soll. Die Soziald.mo traten werden im Hinblick ausden großen Erfolg des Volksbegehrens, das über 12 Millionen Unter­schriften fand, nur schwer zu gewinnen sein.

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Zum Vorsitzenden des Sondergerichtsbofes für die Auseinandersetzunaen zwischen den Indern und den ehemaligen Fürstenhäusern ist nach einem -be­richt des „B. T " der R e i ch s g e r l ch t s p r a s i- dent in Aussicht genommen.

Die Verhandlungen, die am Freitag zwischen hem Reichskanzler, den beteiligten Ressortministern und den Vertretern der Regierungsparteien des Reichstages über das Kompromiß zum Gesetz über die Fürstenabfindung und über das Gesetz »urBereinfachung des Militärstrafrechts (D u ell- destimmunq) stattfanden, wurden zum Ab­schluß gebracht. Wie wir hören, ist indezug auf beide Angelegenheiten eine völlige lieberem« stimmung zwischen der Reichsregierung und den Regierungsparteien erzielt worden.

Die Kompromißvorschläge über die Furstenab- sindunq decken sich inhaltlich mit dem Kompromiß­entwurf, der vom Rechtsausschuß des Reichs­tages vor Ostern in der ersten Lesung erledigt wor­den ist; nur sind auf Wunsch des Neichsiustiz- ministeriums einige and er e Formulierungen des Textes gewählt worden. Die wesenlichsn Besinn mungen des Kompromißes gehen dahin: Der Sondergerichtshof für die Auseinander­setzungen zwischen den Ländern und den ehemali­gen Fürstenhäusern soll außer dem Dorsitzerchen aus vier richterlichen und vier nicht- richterlichen Beisitzern bestehen. In den Fal­len, wo eine Gesamtabfindung stattgefunden hat, kann nur auf Antrag beider Parteien das Versah- ren wieder ausgenommen werden. Bis zum -Zayrs 1950 dürfen die aus den Entschädigungen gewon­nenen Mittel nur zum privatwlrNchaft- 1 i ch e n Gebrauch oder zu wohltätigen oder kulturellen Zwecken verwendet werden. Ebenfalls bis zu diesem Jahre darf ein ausgezahl­tes Kapital nur mit Genehmigung des Landes ins Ausland gebracht werden.

In der neuen Formulierung wird der Kompro­mißentwurf am nächsten Dienstag dem Reosts- ausschuß des Reichstages vorgelegt werden. Bei dieser Gelegenheit wird Reichsinnenminlster Dr. Külz eine Erklärung zur Frage des versaf - sungsändernden Charakters des Ge - setzes abgeben. Die Erklärung stebt;edoch offiziell noch nicht fest. Weitere Verhandlungen mit an­deren Reichstagsparteien in der Frage dieses Gesetzentwurfs sind nicht vorgefen»n.

iftür das Gesetz zur Vereinfachung des Mil.tar- ftrafrechts, bei dem es sich bekanntlich um die Dienstentlassung wegen Duellvergebens handelt, liegt dem Reichsrat bereits ein neuer Ent­wurf vor. " Die zwischen den Regierungsvarteien und der Regierung in dieser Angelegenheit er»

Streitigkeiten, die 5™.- v , Teilen entstehen sollten. Es f'-ndet zunächst em , Vergleichsverfahren statt, das, obligatonsch »st, wenn nicht beide Teile darauf verzichten. Erst im Falle des Nichtzustandekommens eines Der gleiches aber auch nur auf Wunsch einer Partei, entscheidet ein Echiedsversahren. Vom Vertrage ausgenommen bleiben Streitigkeiten über Fragen, die nach inter- nationalem Rechte zur ausschließlichen Zuständigkeit der einzelnen Staaten gehören, sowie Streitig.er.en. die aus Tatsachen entstanden sind, die dem Ab- schluß des Vertrages zeitlich vorangehen und der Vergangenheit angehören. Der Vertrag regelt da- Vergleichsverfahren vor der zu bildenden ständigen Dergleichskommißion wesentlich in derselben Weise wie im österreichisch-tschechoslowakischen Vertrag. Schiedsgerichtliche Instanz ist jedoch nicht rote m diesem Vertrag der Ständige Internationale Ge­richtshof, sondern ein in jedem Fall neu zu b e- setzendes Schiedsgericht, über dessen Zu-

• sammensetzung der Vertrag die erforderlichen Be­stimmungen enthält. Die Entscheidung über die Auslegung des Vertrages bezügsich einer Streitfrage bleibt jedoch dem Ständigen Internationalen Ge­richtshof vorbebalten. Der Vertrag wird f ür brel Jahre abgeschlossen und bleibt, falls er nicht sechs Monate vor Ablauf gekündigt wird, für ein wer-

Die llbrüstungrkonferen;.

Aus P a r i s wird gemeldet: Der Oberste Rat für die nationale Verteidigung wird am 22 April zusammentreten, um die Verhaltungsmaßregeln für die französische Delegation für die v 0 r b e r e l tenbe Abrüstungskonferenz festzulegen. Diese Konferenz wird am 17. Mai in Genf zu- sammentreten, denn entgegen gewissen in der Presse des Auslandes verbreiteten Nachrichten fei — so erklärt die Havosagentur — keine Ber­ta g u n g geplant, und man sei der Ansicht, daß die Weigerung Sowjetrußlands, an der vorberei­tenden Konferenz teilzunehmen, so bedauerlich sie auch sei, nicht die Besorgnisse rechtfertigen könne, die in gewissen ausländischen Kreisen bezüglich des Ausganges der Konferenz geäußert worden feien. (Einberufung von Reserveoffizieren in Frankreich.

Der Vorsitzende des Heeresausschiisses der Kam­mer, Abg. General Girod, hat vom Kriegsmin- ster den Gesetzentwurf zugestellt erhalten, durch den zur Einberufung von 3200 Reserveoffizieren und 4300 Mann Spezialtruppen (Flugabwehrkano­nen, Maschinenabteilung Autoabteilung) 'm Jahre 1926 zu einer Reserveubung Kredite " Hohe L 0 n 39 800 000 Franken beantragt werden. Dm Kredit ist auch zum Ausbau der Uebungslager für die Reservisten bestimmt. Die vorgesehene Uebungszeit für die Reserveoffiziere betragt je vier Wochen.

Deutschen nicht ganz t.

habe sich um den Kern und die Aufgabe« des Vod kerbundes gehandelt. Bei dieser Gelegenheit habe er daran erinnert, daß Polen und die Tschecho­slowakei in ihrer Geschichte auf zahlreiche ge- meinfame Schicksale zurückblicken können und daß sie zuzeiten unter einem gemeinsamen Äonig ge« standen hätten. Nunmehr sei wieder die Möglichkeit geboten, daß die beiden Staaten tm Rahmen und ün Geiste des Völkerbundes sich angesichts ihrer

sprechen würden.

Deutschland und polen.

Deutsche Pazifisten in Warschau.

Aus Warschau trifft auf Einladung bet ®e- fellichaft der Polnischen Friedensfreunde eine Ab­ordnung von deutschen Pazifisten em, um nut polnischen Gesinnungsgenossen in Beratungen über die Minderheitenfrage ut den beiden Landern einzutreten. Als Eraebnis der Besprechungen soll eine von beiden Abordnungen unteraetdmete Denk­schrift an die Regierungen Deutschlands und Po.enK eingereicht werden.

Der deutsch-russische vertrag.

Der diplomatische Mitarbeiter des Daily Herald glaubt über den angeblichen Inhalt des ge- planten deutsch-russischen Vertrages folgende Mit- teilungen machen zu können: Berlin und. Moskau würden sich gegenteilig verpflichten, 1.im Falle eines Angriffes gegen eine der beiden Parteien-durch eine dritte Macht neutral zu bleiben, 2. ft$ gegnt- fettig nicht anzugreifen ober an einem Angriff anderer teilzunehmen, ünd 3. sich an keinerlei Der- j einigungen und an keinem politischen, wirtschaft­lichen ober finanziellen Vorgehen zu beteiligen das gegen die anbere Partei gerichtet werden könnte.

Die Telegraphen-Agentur der Sowjet-Unionteilt mit: Seit einiger Zeit hat die deutsche T e l e g r a - pH en-Union begonnen, sichm derFabrikatton wissentlicher Falschmeldungen über die Sowiettimon zu spezialisieren. So veröffentlicht die Agentur eine Meldung über eine angeblich von Bucharm in Moskau gehaltene Rede, worin derselbe angeblich erklärt habe, daß der S 0 w > et - Uni 0 n der wirtschaftliche Bankrott drohe, wenn nicht unverzüglich Hilfe geleistet werde. Bucharm be- I findet sich indessen bereits fett betn 25. Marz m« Urlaub außerhalb Moskaus. Er hat die ihm unte» schobenen Erklärungen Weber vor noch wahrend I feines Urlaubs gemacht. Die Bucharin zugeschrie- benen Worte würben tatsächlich unlängst von V a n- I b ervelbe in einer Versammlung tn Brussel auS- 9£ieS‘falsch wie biete Meldungen der Agentur w die Nachricht über eine angebliche Schließung ber I Moskauer Fondsbörse, die nach wie vor arbeitet und tägliche Werte-Notierungen hercmsgibt.

Erklärungen des rumänischen Außenministers.

Aus Bukarest meldet die Agentur Orient

। Um Mefiinien.

wtb ßonbon. 17. Avril. (Eig. Funkm.). „Times" ' berietet, die britische und die italienische : R-gierung gingen vor einiger Zeit eine Derein- b a'r u n g ein, um in genauerer Art ihre wirt­schaftlichen Rechte 'm Abessinien in Uebereinstim- mung mit dem Abkommen vom 13. Dez. 1906 zwi­schen Großbritannien. Frankreich und Italien zu ; definieren. Die britische Botschaft in Paris, teilte j den Wortlaut der neuen Vereinbarung der fr an. zösischen Regierung mit. Da Abessinien Mit- ! glich des Völ f er bu ndes ist, wird bas Abkom- j men n-'ch der Ratifikation beim Dölkerbundssekre- tariat hinterlegt werden. Nach dem neuen Abkom­men anerkennt Italien das ausschließliche Recht Großbritanniens auf dem Tsana Weg, wie dies im enalstch-abeßinischen Abkommen vom Jahre 1911 vorgesehen ist, während sich England bereit erklärt, sich' keinem italienischen Plan bezüglich der Ent- roicklunq der Eisenbahn rm Hinterland von Ernthraa über dem italienischen Somasiland, der Abessinien berühren könnte, zu widersetzen.

Die Zukunst Pekings.

Aus Peking wird gemeldet: Die Generäle wer­den m Peking zusammentreten, um über die Sage besonders im Hinblick auf die Zukunft Pekings zu beraten. Die Truppen Tschangtfolins sind noch nicht in Peking eingetroffen. Nach lebhaften Kämpfen gelangten die Truppen der Nationalarmee bis zum Engvaß von Nankau, jedoch ohne Ge­schütze und Verpflegungsmittel.

Tuantschuijui wird eine Erklärung des Inhalts veröffentlichen, daß er die vollziehende Ge­walt bis zur Wiederherstellung einer Regierung übernehmen müße, aber zum Rück­tritt bereit fein werde, sobald ein verantwortliches Regierungsoberhaupt gewählt sein werde.

Simons bei den Mfieuten.

Wie der Korrespondent der Havas Agentur aus Udjda berichtet, bestätige es sich, daß General Simon tn Begleitung des Generals Mougin mit den Abgesandten Abd el Krims an einem geheim gehaltenen Punkte der Front jenseits von Tanzit und zwar in der Operationszone zusammentreffen werde. Es fei wahrscheinlich, daß die Vertreter der Rifleute sich am Sonntag nach Udjda begeben wer­den sodaß die ofsiziellen Verhandlungen am Montag im französischen Konsulat beginnen dürften. ________________

* Neue Mittel für die Eiwerbslosen. Nach einer Zuschrift aus dem Preußischen Landtage an die .Voisiscke Zeitung' steht es bereits fest, daß starke Nachbewil lig ringen für die Erwerbslosen- für f orge in Preußen noiwendig sind, deren Deckung erhebliche Schwieriakeiten vei urlachen dürften. Tie Sage sei von den Regierungsparteien bereits besprochen worden. Ern Jniliaiivantrag werde in allernächster Zeit die Bereilstellung der nolwendigen Summen verlangen.

* Der Sachsenkonflikk der Sozialdemokrakie. Der sozialdemokratisch« Partriausschuh ist zu einer Sitzung für Dienstag, den 20. April, nach Berlin einberufen worden aus Anlaß des in Sachsen aus- gebrochenen Konfliktes in der Sozialdemokratischen Partei. Im sächsischen Landtag haben sich 18 links- jsozicüisüsche Abgeordnete zu einer neuen Fraktion zusammengetan. 23 Abgeordnete blieben in der eilten Fraktion. Diese erklären: Die Fraktwns- rnehrheit könne diese Politik der Linksradikalen, bu 0923 zu der Zeigner-Katastrophe geführt hab« nicht niitmachen, um so weniger, als die Anhänger dieser Politik sich nicht scheuten, gegen die Rechtsabgeord­neten systematisch und wissentlich mit falschen Mel­dungen und anderen zu tadelnden Maßnahmen vor- zugehen. Die Fraktionsmehrheit habe feit zwei Jah­ren eine erfolgreiche Politik der S t a a t s m i t a r- beit getrieben zum Nutzen der Arbeiterschaft, und Sie wollen auch weiter der Republik dadurch dienen, >aß sie am Staate mitarbeiten und sich der Ser« äntroortung nicht entziehen. Die 23 würden als ,.A l t e Sozialdemokratische Partei" den in den letzten Jahren erprobten, zum Vorteil des Volkes sich auswirkenden Kurs positiver Staats­mitarbeit weiter treiben, und sie seien überzeugt daß die breiten Massen der Sozialdemokraten die­sen den 23 aufgezwungenen Schritt billigen und Kchdrücklich unterstützen würden.

* Statistik der Eitelkeit. Aus Paris wird gemeldet: Nach einer im „Journal offiziel" auf eine parlamentarische Anfrage veröffentlichten Statistik des Justizministeriums ergibt sich, daß im Dezember. 1925 der Ehrenlegion angehörten 58 Personen mit dem Großkreuz, 374 Personen mit dem Kreuz als Großoffiziere, 2256 mit dem Kom­mandantenkreuz, 17 745 mit dem Okfirierskreuz, 110 505 mit dem Ritterkreuz.

Die Politik der östlichen Randstaaten.

" geographischen Sage und ihrer gemeinsamen Nasse wieder kulturell und wirtschaftlich enger zueinander- finben. Von einem slavischen Block in poetischem oder gar in aggressivem Sinne habe er selbstver­ständlich nicht gesprochen. Die deutsch-russr scheu Verhandlungen brauchten feiner An- sicht nach niemand zu beunruhigen. Er kemie den

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zwischen den vertragschließenden 9^ werde? die den in

^nächst em I ^caroo eiigSgangenen Verpflichtungen wider-

Radio: _

Der Minister des Aeußeren Mitilinco äußerte vor auswärtigen Pressevertretern seine Genug­tuung über die Erneuerung des Bündnij- fes mit Polen und sprach die Ueberzeugung aus, daß in der nächsten Zusammenkunft von, -8er« rtphrnnrhte iiiion lei im 1 tretern der Kleinen Entente am 17 Ium die lidjtig toSbergegeben. Es BÜndnisfe zwischen den La n d e r n der unddie Aufgaben des Dol- Kl e i n e n E n t e nt e. erneuert wurden. Ruma

Der polnische Ministerpräsident^ Skrzynski emp­fing vor seiner Abreise in Wien die Vertreter der ausländischen Presse. Sn emer SKuS- spräche gab er der Ueberzeugung Ausdruck, daß eigentlich zwischen Kulturnationen, keine Unterschiede bestehen sollten und dürften. Die Realpolitik des Hasses fei schließlich keine Realpolitik. Besser wäre eine GesühlSpolittk mit ihrem Ver­ständnis für Fragen der ganzen Menschheit. Der Skeptizismus sei nur em Mangel an Willens- und Tatkraft der Jugend. Die Zukunft gehöre der Tatkrast, dem Idealismus und dem Fort­schritt. Wien sei ein Zentrum der Kultur, des politischen Denkens und der edlen Gedanken ge­blieben. Von hier aus könnten daher die guten Gedanken ihren Weg durch die ganze Welt nehmen. Hierauf beantwortete Skrzynski in Elnzelgesprachen eine Reche von Fragen von Journalisten, wobei er besonders die in seinem Prager Trmkspruch aus­gefallene Wendung von dem „slavischen Bl0 erläuterte. Das in feiner französischen Rede mit 4« Ucb.rf.tang JWÄftW* M

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Fuld aerZeüung Anzeiaer für die Stadt und den Kreis Fulda. Amtliches kreisblakk.

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Sonntag, 18. flpnl t926. |