MMWMIvM. (mit We’to 15 Ufo.)

W fl

ert

2Iti3ciget für bic Stöbt unö den Ärcis Autbö. Amtliches Aveisbtött.

Samstag, 10. KprN 1926.

Nr. 82

889

ESI

Die Stabilisierung des Reichstags

©erat»? unter dem demokratisch - parlamentari*

nne.

Meldunaen der französischen Blätter über die Fortschritte in den Verbandlungen mitGr 0 ßbri - tannien über die französischen Schulden werden in britischen gut unterrichteten Kreisen n i ch t b e • stätigt. Bisher ist keine Mitteilung über eine so­fortige Reise P-rets nach London erfolgt. Was weiter Ne Pariser Berichte über Verhandlungen des französischen Botschafters tn London onlangt, so wird erklärt, daß fett August vorigen Sabres keine Verhandlungen stattgefunden hoben, und daß di? Laoe dieselbe ist wie im lebten Sommer. Die bri­tische Haltung, die vor fast adit Monaten bei der Konferenz zwischen Churchill und Caillciux klar dar­gelegt wurde, hat keinerlei Aenderung er­fahren.

Das französische Finanzministerium kündigt in einer Note die Bildung eines Nationalen Komitees für frei willige Zuwendung en an das französischeSchaßamt zum Zwecke der Til- guna der schwebenden Schulden an. Den Chren- vorsiß hat der Präsident der Revublik, den Vorsitz Marschall Jofft« übernommen . Präsident Doumer. pue hat bereits persönlich 50 000 Franken und Fi­nanzminister Perot 10 000 Franken gezeichnet.

Das römische Unterrichtsministerium gibt be­kannt, daß der Unterrichtsminister die erforder­lichen Schritte für die Dienstenthebung derjenigen Professoren, deren Verhalten bei dem Philosophen- kongreß sich als unverträglich mit den Richtlinien der Regierung erwiesen habe, eingeleitet habe.

Wie die „Doss. Ztg." erfährt, wurde auf der Piazza Hispcma eine Schwedin namens Dag­mar Andersen v e r h a f t e t, die unter ihrem Man­tel einen Dolch im Gürtel ihres Rocke» trug.___

Position zu legen. Daran bat es bisher noch viel gefehlt, und wo man den Anfang dazu in den letzten Jahren wahrnahm, wurde sie sofort durch die sich immer wieder überstürzenden Cfeignisie auf politi­schem und wirtschaftlichem Gebiet zunichte gemacht. Je mehr aber das Kontrollrecht des Reichstags, das mit dem Budgotrecht gekennzeichnet wird, auch aus- geübt wird, umsomehr wird die Sicherheit dafür geschaffen, daß die Bürgergelder sorgfältig verwal­tet, und daß die Bürgerrechte nicht durch eine all­mächtige Bürokratie verkümmert werden.

Andererseits aber wird die Wahrung dieses Rechtes das Verantwortungsbewußt­sein und das Pflichtgefühl der Volksver­tretung selber stärken. Denn die jeweils herrschen­den Regierungsparteien müssen sich klar darüber fein, daß von der Opposition die Nachprüfung eines jeden Pfennigs erfolgt, und das ist durchaus das Recht der Opposition, wie es andererseits die Pflicht der herrschenden Parteien ist, mit größter Selbstbeschränkung und mit erhöhtem Pflicksi- bewußtsein die Finauzwirtschast zu gestalten. Die Tatsache, daß es nun diesmal trotz nicht geringer und in den letzten Wochen gehäuft eintretenber Schwierigkeiten möglich war, feit 15 Jahren zum ersten Male wieder ein geordnetes Staatsbudget vorzulegen und es zu dem in der Verfassung be­stimmten Termin fertigzustellen, ist zweifellos ein Zeichen für die Stabilisierung und Normalisierung unserer politischen und parlamentarischen Verhält­nisse, das man im Strudel der sonstigen Wirrungen und Irrungen, die uns noch umgeben, mit Recht hoch einschätzen muß. Der Reichstag hat dmch die rechtzeitige Verabschiedung des Haushaltsgesetzes aber auch bekundet, daß er seiner Pflichten gegen­über dem Volksganzen sich in verstärktem Maße bewußt ist, daß er auch Ordnung im eigenen Hause sich zu schaffen bestrebt. Denn dieses gesetzgeberische Werk wäre nicht möglich gewesen, wenn nicht auch die Arbeitsdispositionen des Reichstags insbeson­dere die Redefreiheit eine weise Selbstbeschrän­kung erfahren hätte, und das deutet hinwiederum auf "die Stärkung des Gefühls für Disziplin, das man oft in früheren Jahren in weiten Krei­sen des Volkes vermißte. Wenn der Reichstag auf dem jetzt beschrittenen Wege fortschreitet, darf er sicher sein, daß er auch die ihm gebührende Achtung in steigendem Meße erlangen wird.

liegen." . . ,

' Mussolini schloß seine Rede mit bem fafcMti.

Die französischen Schulden.

Hinsichlich der Schuldenregelung mit den Ver­einigten Staaten glaubt „Echo de Paris" mitteilen zu können, daß A m e r i k a wie E n g l a n d sich der von Frankreich für den Fall eines Ausfalles deutscher Reparationszahlungen geforderten Schutz­klausel widersetzen würden. Amerika werde jedoch Frankreich ein M o r a t o r i u m von 5 oder 6 Jahren und Zahlungsfristen zugestehen, die sich auf etwa 60 Jahre erstrecken.

Don einem parlamentarischen Mitarbeiter wird uns geschrieben:

Die unruhevollen Ereignisie der Jahre nach dem militärischen Zusammenbruch des Reiches haben auch den Organismus der deutschen Volksvertretung in Fiebern geschüttelt. Lange Jahre hindurch haste der Reichstag keinen festen Boden unter den Fußen. Auch mit dem Mittel der Reichstagsauflösung ist es lange Zeit nicht gelungen, stabile V-rhältnisse zu schaffen. Immer wieder wurde di- Tätigkeit des deutschen Parlaments von außen her auf das em­pfindlichste gehemmt, da alles, was sich politisch und wirtschaftlich in den vergangene Jahren vollzog, im Reichstag gleichsam wie in einem Brennpunkte sich kristallisierte.

Diese Unruhe und Unsicherheit der politifchen parlamentarifchen Derhälbstsse führte dann aber auch dazu, daß der Reichstag seine wichtigsten Rechte, da? n<d>#igfte unui ch.icn, das Budget- recht fo aut w r gar nicht nutzen kounie Schon vor dem Kriege, schon feit dem Jahre 1911 ist es nickt mehr möglich gewesen, einen Reichshaushalts- plan rechtzeitig vor dem Abschluß des alten Rech­nungsjahres, also zum 31. März, fertig zu stellen. Nach dem Kriege haben die geschilderten widrigen Umstände zuweilen die Hinausschiebung der Ver- abschiedung von Reichshaushaltsplänen gleich um mehrere Jabre notwendig gemacht. Notgesetze standen an der Tagesordnung und auch diese konn­ten nicht immer innegehalten werden. Das mußte natürlich, je länger diese Zustände andauerten, zu unerquicklichen Dingen führen. Dem Reichstag ging schließlich so ziemlich alle Kontrolle verloren, und nie war die Bürokratie mächtiger als jetzt, als im Zeichen der unfertigen und damit ungeregel­ten Budget-Verhältnisse.

Das Budget-Recht war vor dem Kriege das wich­tigste, wenn nicht das einzige Recht des damaligen Reichstags. Jetzt ist es zum ersten Male seit dem Jahre 1911 wieder zur Geltung gekommen. Zum ersten Male feit diesem Jahre ist es gelungen, den Reichshaushaltsplan rechtzeitig zum 31. März zu verabschieden, und damit obendrein auch noch eine ganze Reihe wichtiger, für das neue Planjahr entscheidender Gesetze, vor allem der Steuermilde- i rungsgesetze zu verbinden.

Das bedeutet nichts geringeres als eine Sta­bilisierung des Reichstags. Damit aber muß notwendigerweise auch die Autorität des Reichstags sich festigen. Das ist umso notwendiger, ! als nach der Weimarer Verfassung die Reichsgewalt I vom Volke ausgebt und der Reichstag das Spiegel- ! bild des Volkswillens sein soll und demgemäß als Voksvertretung die Interessen des gesamten Vol­kes fühlen und befestigen muß. Nichts kann die Vüwkraten-Willkür mehr befördern und Bürokra- ten-Uebermut mehr anstacheln, als der Mangel einer genauen Kontrolle, die naturgemäß nur mög­lich ist, wenn auch im Reichshaushalt feste und fta- l bite Verhältnisse geschaffen sind.

Erscheint sechsmal wöchentlich. Wock-nbeilagen- .Illustriere Bei­lage" und .BuckenblLtter". Rotationsdruck und Derlag der Fuldaer * dktibrtttfcrei in Fulda. Ferulvrecher Rr. 9.

Tarifwesen.

.. = Verlängerung des Buchdrucker-Manlellarfss. Der derzeitige Manteltarif für das deutsche Buchdruckereige- werbe ist nach beiderseitiger Zustimmung der Parteien bis SBäu 1327 verlänaert worden.

Rücktritt Malvyr.

Der stanzösische Innenminister Malvy hat dem Ministerpräsidenten Briand seine D em is- s i o n überreicht. Die Gründe für den Rucktntt sind nach Havas nicht im Gesundheits- z u st a n d Malvys zu suchen. Malvy war be- kanntlich nach heftigen Angriffen fettens der Na­tionalsozialisten auf ihn in der Kammer von einem schweren Ohnmachtsanfall getroffen worden. „Pe- tit Journal" bezeichnet das Gerücht, daß Malvy wegen feiner Kenntnis in f r a n z ö fisch-sp a - ni'fchen und m a r o k k a n i s ch e n Angelegen­heiten mit einer wichtigen Mission be­traut werde. _

Die Lag« der Rheinlands. , »Manchester Guardian" über das besetzte Gebiet. I Der „Manchester Guardian" beginnt mit der | Veröffentlichung einer Artikelreibe seines Korr^pon- | deuten im Rheinland über die dortigen Derbältniffe. I Der Berichterstatter führt aus, die legale Grund- I läge für die deutsche Forderung, daß das gesamte Rheinland unverzüglich geräumt werden sollte, sei I der Versailler Vertrag. Es lei klar und an« | erkannt, daß Deutschland die Verpflichtungen dieses Vertrages erfüllt habe. Wenn schon Truppen der Alliierten im Rheinland verbleiben müßten, so sollten nach Locarno so wenig Truppen wie möglich im Rheinland bleiben. Sie müßten so wenig tote möglich in die Erscheinung treten und so toentg tote möglich Lasten verursachen. Es dürfte keine Ein­mischung in die Angelegenheiten der Zivilbevölke­rung stattfinden, soweit das nicht die Sicherheit der alliierten Truppen unbedingt erfordere. Statt dessen habe aber die Rheinlandkommisston | immer noch Befugnisse, die weit übet das für die Sicherheit ver alliierten Truppen hinausgehende Maß hinausgehen. Der Berichterstatter schließt, weder die französischen Gendarmen noch die franzö­sischen Sicherheitsagenten hätten ein Recht, auf deutschem Boden zu sein.

Reife vr. Luthers nach München.

Wtb München, 9. April. (Eig. Funkm.) Reichskanzler Dr. Luther wird voraussichtlich in der kommenden Woche ans Anlaß einer kulturellen Veranstaltung in Begleitung anderer Minister nach München kommen und der bayeri­schen Regierung bei dieser Gelegenheit einen Be­such abstatten. Lr dürfte dann auch das Wort zu einer Ansprache ergreifen.

* Abschluß des vierten evangelischen Reichseltcrn- tageS. Zn einer Schlußsitzung nahm der evange­lische Reichselterntag in Jena eine Entschließung an, in der ein Reichsschulgesetz, das die Bestimmung des weltanschaulichen Cbarokiers der Schule dem Elternwillen überläßt, ferner eine geordnete Vertretung in den Schuldeputationen und Vorstän­den und erweiterte S3efttgntffe. für den Elternbeirat der einzelnen Schulen gefordert wurde. Die evanae- lische Relicnvnswissenschaft fei unter die Grundfächer der pädaooallchen Bildung auftunebmen. In einer Erklärung wird dringend die baldige Verabschiedung des Gesetzes zur Bewahrung der Jugend vor Schund und Schmutz, b^8 Gesetzes zum Schutze der Juaend bei SchauftellutZgen und der Novelle zttm L-cht-pielgesetz aeforbert mit Bestimmungen, die die bestehenden Mißstände wirksam eindämmen.

♦ Warschau, Prag und Dien. Wie die War­schauer Blätter Mitteilen, wird der polnische Au­ßenminister S k r z y » s t i am 12. April für zwei Tage nach Prag fahren, um den Warschauer Besuch Deneschs zu erwidern. Hierbei soll ein Aus­tausch der Ratifikationsurkunden des Ligmdativnsvertrages und des Schiebsgerichtsab- kommens zwischen den beiden Staaten erfolgen. An­schließend daran dürfte Skrzynski nach Wien reifen, um den im Herbst 1923 erfolgten Besuch des Bundeskanzlers Seipel zu erwidern.

* Die rumänische Königin Maria ist, wie jetzt bekannt wird, am Gründonnerstag zum orthodoxen Glauben übergetreten. Die Königin, die bisher der anglikanischen Kirche angeMrte, erklärte auf die Fragen des Patriarchen, daß sie ihren Kindern, die im orthodoxen Glauben erzogen seien, geistig nähersteben wolle. Die Königin ist bekanntlich eine deutsche Prinzessin aus dem Hause Sachsen-Coburg- Eotha.

* Das neue südslawische Kabinett. Das; neue Kabinett ist gebildet. Es leistete dem Könige den Cid. Es setzt sich mit Ausnahme von Palschitsch und Sloyadinowitsch zusammen aus Mitgliedern des zurückgetrelenen Kabinettes, die ihre bisherigen Portefeuilles behalten. Der neue Ministerpräsident Üzunowitsch (radikal) übernimmt interimistisch das Finanzministerium.

• Der Platz des Ehrenhaft» für die Gefallenen. Der Reichskunstwart dürfte, wie die K. V. erfährt Ende dieser Woche von seiner mehrwöchigen Reise durch Mitteldeutschland zurückkehren, in der er die verschiedenen von den Verbänden borge« ffchlagenen Plätze für den Ehrenhain der im Welt­krieg Gefallenen besichttgt hat. In der nächsten Woche soll, die von diesen Verbänden gebildete Kommission zusammentteten und der Reichs kumt- toart wird über seine Eindrücke berichten. Die Kommission wird alsdenn im Laufe des Monats die vom Reichskunstwart in die engere Wahl ge­zogenen Plätze besuchen. Es handelt sich hierbei, wie verlautet, nicht nur um Plätze in Thüringen, sondern auch im Weser-Bergland und am K y f f h ä u s er. __________

Deutsche Landwirtschaft.

— Der Saafenffanb in Preußen Anfang April. Die statistische Korrespondenz berichtet über den Saatenstand in Preußen Anfang April u. a.: Die Feldfrüchte haben sich ziemlich gut entwickelt. Die wichtigsten Wintersaaten werden »besser als mittel" beurteilt und zwar Weizen, Roggen und Raps mit je 2,9, Gerste sogar mit 2.7. Auch Luzerne und Rieselwiesen mit je 2,9, Klee wird schlechter als „mittel" mit 3,2 bewertet. Recht befriedi­gend ist das Verhalten der Kartoffeln sowohl in den Kellern,, als auch in den Mieten während des Winters gewesen.

schen Regime muß die Volksvertretung eifersüchtig

darüber wachen, daß im Etatswesen geordnete Der- । VVL“||U.ll“‘ 'wu

bältnisse herrschen, daß bas oberste Recht jeder | schon Ruf: Alala! zu Ehren der ttalremchen Ma Volksvertretung, nämlich das Budgetrecht, nachdrück­lich gewahrt wird. Nur wenn im Finanzwesen sel­ber Ordnung herrscht, ist es auch möglich, bas Bud­getrecht seinen Wesen und seinem Ziel nach zu nu­tzen, nämlich dahingehend, auch die kritische Sonde an die von der Regierung vorgeschlagenen

— 150 Millionenanleihe der Reichspost. Zu der vc> der Deutschen Reichspostoerwaltung geplanten Ausl« gung einer Anleihe von 150 Millionen Reich, mark erfährt der .Lokal-Anzeiger", daß dieier Streb von der Telegraphenbauverwaltung benötigt werve, c zur Vereinfachung des Fernsprechverkehrs dre Dcrlegun des gesamten Leitungsnetzes in unterirdische Kabel bürg führen wolle. , __

Mussolinis gsrika-Sahrt.

.Italiens Zukunft liegt auf dem Wasser."

Mussolini hat ttotz der, ihm durch eine geistes­kranke alte Engländerin zugefügten Verletzung an der Rase die Reise nach Tripolis angetreten. Von den sozialistischen Gegnern Mussolinis wird der Attentatsfall als neues Reklamemittel des Duce bezeichnet. , .

Mussolini ist am Donnerstag abend in feier­licher Weise an Bord des Kriegsschiffes „Cavour gegangen, das ihn nach Tripolis bringen soll. „Ca­vour" ging in Gaeta vor Anker, wo sich der Gene­ralsekretär der faschistischen Partei, ^«th, bie Mitglieder des Direktoriums und bte faschistischen Provinzsekretäre verabschiedeten. Das Schiff ging sodann nach Tripolis in See.

Anläßlich der Abreise empfing der Untsrstaats- sekretär im Außenamt, Grandi, die auswärti­gen Korrespondenten. Die Unterhaltung ergab den Eindruck, daß Italien Wert darauf legt, das Aufsehen über die Tripolisfahrt Mussolinis, beson­ders im Auslände, herabzudämpfen.

Es sei das erstemal, daß ein italienischer Mi­nisterpräsident die italienischen Kolonien besuche. Es liege im allgemeinen Jnteresie des Faschismus, einem solchen Ereignis auch das entsprechende äußere Gepräge zu geben. Es komme aber hinzu, daß die Reise einerseits zusammenfalle mit ben diesjährigen Flottenmanövern und Schieß­übungen, sie aber andererseits auch als das Bor- spiel aufgesaßt werden soll für den Kolonialtag, [ der im italienischen Volk erst das allgemeine natio­nale Interesse für die Kolonien wecken soll. Dre tta- lienische Regierung habe die Vermutungen, welche das Ausland an die Tripolisfahrt geknüpft habe, mit größter Verwunderung zur Kenntnis genom- me9n der Unterhaltung mit dem Unterstaatssekre­tär kamen auch außenpolitische Fr a a e n zur Sprache, wobei hauptsächlich die cMgeblimen Aspirationen Italiens in Kleinasien als Ro- I man abgetan wurden. Zum Völkerbund habe sich Italien loyal gestellt und gedenke, auch weiter daran I teilzunehmen, so wie es auch die Bedeutung von Locarno durchaus anerkenne und weiter Vorteile davon erwarte.

Diese Beschwichtigunaen des Unterstaatssskre- tärs stehen in gewissem Gegensatz zu der Rede, die Mussolini bei seinem Empfang auf dem „Cavour hielt. Mussolini erklärte den faschistischen Dartel- sekretören, die sich an Bord einaesunden hatten, er habe sie berufen, damit sie der Marine, auf der die wesentlichsten Hoffnungen für dis Zukunft be­ruhen, Ehre bezeugten und damit die Faschisten bei der Rückkehr in die Heimat dafür forgten, daß das Bewußtsein von der Wichtigkeit der Marine voll- l ständia erwache. Er fügte hinzu:

| „Wir sind Menschen des Mittelmee- I r e 5, und unsere Zukunft — ich will ^nut nie­manden kopieren — hat i m w e r a »f d e m W a s- I f er gelegen und wird immer auf dem Wasser

Deutschland und lIWKo.

Eine mexikanische Studienkommission in Deutsch­land emgetroffen.

Der Präsident der Vereinigung mexikanischer Handelskammern, Hernandez, der an der Spitze einer Kommission mexikanischer Kaufleute eine Studienreise durch Deutschland macht, gab vor Pressevertretern in Bremen Erklärungen über die gegenwärtige Lage in Mexiko. Er beschäftigte sich in seinen Ausführungen mit dem Bedarf des mexikanischen Marktes an verschiedenen deutschen Erzeugnissen und sfteiste das Einwan- derungsproblem. Er betonte die deutschfreundliche Gesinnung des mexikanischen Volkes und sprach sich m anerkennender Weise über den der Kommission in Bremen zuteil gewordenen Empfang aus, der bas Herz aller Teilnehmer für Deutschlanb ge­wonnen habe.

Die Bremische Handelskammer veranstaltete zu Ehren der mexikanischen Kaufleute, die zu längerer Studienreise in Deutschland eingettosfen sind, einen feierlichen Empfang, bei welchem der Dizivräsident der Bremer Handelskammer AKelis in feiner Be­grüßungsansprache zum Ausdruck brachte, baß eine seit undenklichen Zeiten Mexiko und Deutschland verknüpfende Freundschaft sich besonders glänzend in der Zeit des großen Krieges bewährt hat. Das deutsche Volk werde dieser Haltung des mexikanischen Volkes stets eingedenk sein. Das ge­schäftsführende Präsibialmitglied des mexikanischen Industrie- und Handelstages Emilio Arcmjo be­tonte in feiner Dankescmsvrache, daß die von dem Vorredner zum Ausdruck gebrachten Gefühle der Freundschaft von ben Mexikanern auf das Auf­richtigste erwidert würben. Der Redner hob her­vor, daß Bremen als erste Macht vor etwa hun- bert Jahren bie Unabhängigkeit Mexikos aner­kannt und den ersten Handelsvertrag mit ihmi ab- geschlosfen babe. Die deutsche Gastfreundschaft werde in Mexiko stets aufs Herzlichste erwidert ! werden. _

* Di« Prasibentschasiswahlen in Gfteckenkand. I Savas- .kei*Ut. ben-WMbechftn

Achen und Phräus wurden für Pangalos 93 358 Stimmen bei der Bräsidentenschaftswabl abgegeben. In Saloniki bat Panaalos von 46 397 Stimmen im ganten 43 222 Stimmen erhalten.

* Die Unruhen in Kalkutta. Bel erneuten Zu- fammenftößen wurden vier Personen getötet unb zehn bertounbet.

Marokko und Syrien.

Wie aus Tanger berichtet wirb, soll nach Aus- sage von Eingeborenen die in Tanger emgetrofser seien, unter ben Riffleuten eine mit Hautaus' schlügen verbunbenen Ty phusepidemie herr­schen. Die Sterblichkeit ist groß. Von ftanzösischd Seite habe man Vorsichtsmaßnahmen gegen du Ausbreitung der Epidemie getroffen.

Französisch-spanische Besprechungen über Marokko

Ministerpräsident Briand hat mit dem spanisch« Botschafter Quinenes de Leon eine Besprechung über die Friedensbedingungen, unter den« eventuell Verhandlungen mit den Führern der Riß stamme über die Wiederherstellung des Friedens n Marokko eingeleitet werden könnten, lieber das fui die Aufnahme dieser Besprechungen einzuleitend' Dersahren sei übrigens, wie Havas berichtet, zwischen beiden Regierungen, die sich hinsichtlich der gründ süßlichen Friedensbedingungen an das Madrrdei Abkommen hielten, jetzt eine vollkommene Ver stänbigung erzielt worden.

•

Nach einer Havasmeldung aus Damas kui ist ein in einen Hinterhalt geratener und verwun­deter ftanzösischer Soldat von einem Emis säi ber Drusen nach Damaskus zurückgeleitet wor ben.

*

wtb Paris, 9. April. (Eig. Funkm.) Wie bei „Quotibien" zu wissen glaubt, haben die Rifleuti Rabat als Ort der künftigen Verhand­lungen angenommen. Es stehe nur noch di« Zustimmung Spaniens aus.

3tu eitlen •‘Breite: Sletateile (Colonel! letal 0.15 Goldman

anrwkts 0.20 «olbntart: Reklame, «Ne lokal 0.60 Goldmark R2 1(1010

auitnirti 0,80 dalbtnar’. a • J J z5

Bei Wleberbolnnqen Rabat«. Btvb'-'h-iffentn Tfraitfhtrt a. 4051