Anzeiger für die Sfabf und den kreis Fulda. Amkliches kreisblakk.
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Nr. 21. |
Mittwoch, 27. Zanuar 1926.
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Erscheint sechsmal wöchentlich. Wochenbeilasen! Illustrierte Bei- läse" und .Buchenblätter'. Rotationsdruck und Verlas der Fuldaer ctiendrvckerei in Fulda. Ferusvrecher Rr- ft Monatlicher BernsSvreiS: 1JM> Mk.
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FuldaerZertun
Reichsregierung angesichts der ein geradezu absonderliches Ausmaß annehmenden Einfuhr von ausländischem Weizen nicht an bestimmten Einfuhrbeschränkungen vorübergehen können. Und was die vermehrte Herstellung von Roggenbrot betrifft, so wird man wohl an gesetzliche Maßnahmen denken müssen, die einen Zwang zur Ausmahlung von Roggen direkt bei der Mühle bedingen. Jedenfalls harren gerade in diesen Fragen der Reichsregierung Aufgaben von ganz besonderer Bedeutung.
Außenpolitisch wird sich die Entwicklung zwangsläufig vollziehen müssen. Die neue Reichs- reqierung wird den Eintrittin den Völkerbund als Folge der Locarno-Verträge vornehmen müssen, jedvcb nicht, ohne daß zuvor für das R h e i n- l a n d und für die Frage der Besetzung der zwei- ten und dritten Zone noch wesentliche Zugeständnisse bzw. Sicherungen hinsichtlich der Ausführung der Locarno-Zusagen erreicht werden. Andererseits wird die Gradheit der außenpolitischen Linie noch unterstrichen durch die auch von der neuen Regierung abzugebende Erklärung, daß die Verträge von Locarno in keiner Weise irgendwelche Aenderung des außenpolitischen Kursus gegen Rußland in st h schließen.
Die Hauptaufgabe dieser jetzigen Regierung wird aber immer auf wirtschaftlichem Gebiet liegen und die Regierung wird den Reichstag dabei vor sehr schwere Entscheidungen zu stellen haben.
Nachdem das neue Kabinett gebildet ist, hat der Reichsminister des Auswärtigen dem Generalsekretär des Völkerbundes durch Schreiben vom 22 .Januar mitgeteilt, daß dis Reichsregierung der E i n l a d u n a zu der Tagung des vorbereitenden Ausschußes für die Abrüstungskonferenz in Genf Folge leisten wird und sich die Benennung der deutschen Delegierten für diese Tagung vorbehält.
Die Sozialdemokraten.
Von einer parlamentarischen Seite wird uns aus dem Reichstag geschrieben:
Dis jüngsten Vorgänge im Reichstag, insbesondere das Zusammengehen der Sozialdemokraten und Kommunisten bei der Stellung eines gemeinschaftlichen Antrages zur Fürstenabfindung haben die Frage aufgeworfen, was wohl die Sozialdemokraten neuerdings im Parlament vorhaben. Es ist nicht so. daß sie erst n a di dieser Regierungsbildung zum Radikalismus abgedrängt wurden, sondern man kann vielmehr umgekehrt sagen/ daß die Große Koalition scheiterte, weil schon zuvor der Radikalisierungsprozeß innerhalb der Sozialdemokratie einen großen Fortgang genommen hatte. Bezeichnend ist auck) der Umstand, daß der bisher für immer besonders gemäßigt gehaltene sozialdemokratische Führer Müller- Franken als einer der ersten und einer der schärfsten sich gegen die Beteiligung der Sozialdemokratie an der Großen Koalition ausgesprochen hatte. Die neue Regierungsbildung ist für die Sozialdemokraten jetzt mir ein V o r w a n d für ihre radikalere Tonart geworden. Es ist kein Geheimnis, daß innerhalb der Sozialdemokratie mehr und mehr der unabhängige Flügel die Vorherrschaft gewonnen hat und nun auch nach der Ober Herrschaft strebt. Die Sozialdemokraten suchen in ihrem gemäßigten Teil jetzt den Radikalismus des linken Flügels einzufangen dadurch, daß sie mit ihm gehen und mit ihm auch agitatorische Politik machen. Ob das aber der richtige Weg ist, eine wirklich den tatsächlichen Verhältnissen entsprechende Politik für die Gesamtheit des Volkes zu machen ,ist doch außerordentlich fraglich. Immerhin wird man dieser Erscheinung eine ganz besondere Aufmerksamkeit zuwenden müßen. Sie wird entscheidend sein für die E i n st e l l u n g gerade der bürgerlichen Parteien zur Sozialdemokratie.
Am Dienstag nachmittag 2 Uhr wird das Plenum des Reichstags entsprechend des Beschluß des Aeltesten-Rates die Erklärung der neuen Reichsregierung entgegennehmen. Die Sitzung wird vor- nussicNlich nach der Regierungserklärung vertagt werden, um den Fraktionen Gelegenheit zu geben zu der Regierungserklärung Stellung zu nehmen. Man rechnet damit, daß die Debatte sich bis zum Freitag hinziehen wird und an diesem Tage die Abstimmung über die Billigungsformel der Regierungsparteien und die Mißtrauensvoten der Opposition erfolgen werden. Die Deutschnationalen, die Sozialdemokraten und die Wirtschaftliche Vereinigung machen ihre Stellungnahme von dem Inhalt der Regierungserklärung abhängig. 1
Das Programm der Regierung.
Don einem besonderen parlamentarischen Vertreter: ' J
Die Reichsregierung, die nunmehr in Tätigkeit getreten ist, wird politisch und parlamentarisch und auch nach der wirtschaftlichen Seite hin vor ganz außerordentlich schwierige Fragen gestellt sein. Schon die Programmerklärung, welche diese Reichsregierung zur Grundlage ihrer Politik macht, zeigt die Schwere der Aufgaben, aber auch die Schwierigkeiten in ihrer Lösung an.
Diese Reichsregierung kann sich eigentlich im Grunde nur eine einzige Hauptaufgabe stellen, nämlich die, die Wirtschaftskrisis zu beheben. Die Reichsregierung ist auch entschloßen, ihre Hauptaufmerksamkeit auf die Erreichung dieses Zieles zu richten. Demgemäß wird die Reichsregierung alle irgendwie tauglichen Mittel anwen- men müßen, um der Wirtschaftsnot unseres Volkes zu begegnen. Sie wird sich dazu verstehen müssen, jene Maßnahmen vorschlagen, die für die Hebung dieser Notlage geeignet erscheinen, und sie darf euch nicht zurückschrecken vor Maßnahmen, die unter anderen Umständen vielleicht nicht in diesem Ausmaß und in dieser Schärfe angewandt werden könnten. Dabei wird die Reichsvegierung auf die Mithilfe auch derjeniaen Parteien rechnen müssen. die jetzt nicht der Regierung angehören. Ob und inwieweit das der Fall ist und ob und inwieweit die reale Einsicht obsiegt, wird stch ja alsbald zeigen müssen.
Bei den Wirtschaftsfragen wird in erster Linie die Baufrage stehen. Hier fehlt es uns an Kapital, um erst die Hypotheken 3» bekommen. Mit allem Nachdruck wendet sich die Reichsbank dagegen, daß die erforderlichen Kapitalien auf dem Wege von Ausländsanleihen beschafft werden. Der Beweggrund, welcher dis Reichsbank dazu leitet, ist die Sorge für den Schutz unserer Währung. Eins übergroße Verschuldung an das Ausland hat in der Tat ganz außerordentliche Gefahren. Wir werden die Kapitalien aber nicht aus der eigenen Wirtschaft allein beschaffen können. Die Schwierigkeiten, die sich also in diesen Dingen ergeben, sind ganz außerordentlich groß und es ist im Augenblick noch nicht abzusehen, wie sie behoben werden können, wenn andererseis die Verwirklichung des Bauprogramms, das auszuführen, unerläßlich ist, erfolgen soll.
Auch dem landwirtschaftlichen Interesse wird die neue Regieruwg eine ganz besondere Aufmerksamkeit zuwenden müßen. Dieser Tage ist hn Reichstag ein Antrag eingebracht worden, der eine regierungsseitige Propaganda für die vermehrte Verwendung des Roggens und eine stärkere Herstellung von Roggen- statt Weizenbrot verlangt. Tatsächlich bedeutet die Frage, wie die deutsche Landwirtschaft den von ihr produzierten Roggen hn Inland unterbringt, eine Lebensfrage für die Landwirte. Ein vermehrter Anbau von Weizen könnte erst im Verlauf -längerer Jahre in Frage kommen und solange kann die Landwirtschaft nicht warten. Andererseits wird die
Jer Stomn der großen Reichstags-Debatte vor der Erklärung des zweiten Kabinetts Luther.
SozicSes.
=» Der Reichsausgleich in der Erwerbslossnfürjorge. Der Derwaltungsrat des Reichsamtes für Arbeitsvermittlung ist aufgrund der neu erlefjenen Verordnung Über den Beitragsausgleich kn der Erwsrbslofenfürsorge ermSchttgt, unter bestimmten Voraussetzungen die Beiträge zur Erwerbslosenfürsorge für das ganze Reichsgebiet einheitlich zu bemeßen. Von dieser Befugnis hat der vom Verwaltuugsrat gebildete Ausschuß für Erwerbslosenfürsorge in ferner Sitzung vom 25. Januar Gebrauch gemacht imb den einheitlichen Beitrag nut Wirkung vom 1. Februar bis auf weiteres auf 3 v. H. des Grundlohnes festgesetzt. Hiervon ist 1 v. H. des Grundlohnes als Reichsqnteil an die beim Reichsamt für Arbeitsvermittlung gebildete Ausgleichskasse abzuführen. Der Rest verbkeLt in örtlichen oder bezirklichen hat diesen Festsetzungen zugestimmt.
* 3m Ankerstuhtmgsausschuß des Reichstags über die Marine-Msutereien wurde nunmehr der Admiral v. T r 0 t h ch als Zeuge vernommen. Seine für die kaiserliche Marine, der er in führender Steilung an gehört hat, g ü n st i g e Aussagen, bezogen stch vor allem auf den im Herbst 1918 geplanten Flottenvorstoß, (fe soll jetzt festgestellt werden, ob jener Vorstoß, den die Admirale planten, mit oder ohne Wissen des damaligen Reichskanzlers, Prinzen Max v. Baden, in Aussicht genommen war. Dittmann hat bekannlich behauptet, die Regierung habe nichts gewußt, so daß sich das Unternehmen als Sabotage der auf Friedensfchluß gerichteten Re- aierlmasLolitik dargestellt habe»
wirtschaftliche Kampfbewegungen.
— klblehnnna des Streiks bei den englischen Sikenbabner». Auf der Zusammenkunft der englischen Eisenbahnergewerkschaften geinte sich ein Teil der Delegierten entschieden einer Einigung mit den Eisen- babngesellschaften feindlich. Dem Kongreß batte ein Antrag vorgelegen, am Freitag abend den Streik zu beginnen, jedoch hat sich die Konferenz mit einer schwachen Mehrheit gegen den Streik ausgesprochen und die Entscheidung des Lohnamtes ange- n 0 mmen. ___
* Absturz eines Paßagierflugzeuges. Infolge des durch starken Schneefall hervorgerufenen nnsichligen Wetters stürzte das der estnischen Aeronaut A.-G. gehörende Passagierflugzeug Junkers 13 am Sonnlag bei einem Fluge über Reval ab. Die vier Paßagiere und der Führer wurden verletzt, darunter die Gattin des Direttors der Aeronaut A.-G., der österreichische Konsul Holsti und der frühere Flieger Tillo. Der Zustand des letzteren ist hoffnungslos. Dieser Unfall ist der erste im Betriebe der Aeronaut A.-G., die seit 1922 de» Luftverkehr mit Helsingfors, Riga und Stockholm vermittelt.
* Die deutich-polnischen Handelsvertragsverhand- lungen. Der Austausch der deutschen und polnischen Zollwunschlisten soll, wie veiabredet war, am 25. Januar erfolgen. Beide Delegationen werden zunächst die ihnen überreichten Listen prüfen und dann I die Einzelberatungen in der für die Zollfragen vor- 1 gesehenen Kommission aufnehmen.
Aus dm Wetterwinkeln der
Welt
Südtirol.
Im Rahmen der Vorträge der Verwaltungsakademie sprach der Präsident des R ei ch s - g e r i ch t s, Dr. S i m 0 n, in seiner Vorlesungsreihe „Völkerrechtliche Fragen" über das Recht der Minderheiten. Im Verlaufe seines Vortrages kam Dr. Simons auch auf die Südtiroler Frage zu sprechen und unterzog die rechtliche Lage einer streng wif- ienschaftlichen Untersuchung. Italien habe zwar keinen Minderheitenvertrag unterzeichnet, aber die italienische Regierung habe bei der Uebernahme Südtirols in feierlicher Form eine loyale Behandlung der neuen Untertanen deutscher Abstammung zugesichert. Auch der Völkerbund habe in seiner Tagung von 1922 eine allgemeine Resolution gleichen Inhalts angenommen, die sich in ihrer Anwendung unzweifelhaft auf Italien bezogen habe, und tatsächlich habe dann auch die italienische Regierung bis zum Herbst 1923 loyal diese liberale Politik in Südtirol innegehalten. Erst im Oktober 1923 habe durch die Erlaße des Präfekten von Trient die neue Jtalianisie- rungspolitik eingesetzt.
Reichsgerichtspräsident Dr. Simons kam nach dem Bericht der „Voß. Ztg." zu dem Schluß, daß unzweifelhaft in der Mißachtung feierlicher Versprechungen durch Italien auch völkerrechtlich eine Verletzung geltenden Rechtes gegeben sei.
Zu einer Meldung der römischen „Tribuna", der Berliner italienische Botschafter Graf B 0 s - d a r i befinde sich unterwegs nach Rom, um mit Mußolini „die Lage zu besprechen", erfährt der „Berl. Lok.-Anz." von der italienischen Botschaft, daß Graf Bosdari tatsächlich nach Italien abgereist ist. Ob die Annahme der „Tribuna", daß Graf Bosdari mit Mussolini über die Vorgänge in S iid- t i r 0 l sprechen wolle, richtig ist, tonnte das Berliner Blatt nicht in Erfahrung bringen.
*
Wie die „Innsbrucker Nachrichten" melden, ist durch ein Dekret die deutsche Benennung der Eisenbahnstationen in Südtirol verboten und die sofortige Entfernung der deutschen Namenstafeln angeordnet worden. Das Ausrufen der deutschen Stationsnamen hat zu tmterMerben.
Nutzland und China einig'
Russisch-chinesisches Abkommen über die Ost-China-Dahn.
wtb 2U 0 s t a u, 26. Ian. (Eig. Funkm.) Wie die Telegraphen-Agenkur der Sowjet-Union ans offizieller Quelle erfährt, wurden am 24. Ianuar vom sowjet-russischen Generalkonsul in Mulden und dem Slußenkommisfar der drei chinesischen Ost- provinzen kurz gefaßte Grundsätze eines Abkommens unterzeichnet, deren wesentlicher Inhalt folgender ist: Der Direktor der Ost-China-Dahn,
Iwanoff, sowie alle Beamten und Arbeiter der Ost-China-Dahn, welche von den mandschurischen Behörden anläßlich des Konfliktes wegen der Ost-China-Dahn verhaftet wurden, werden frei gelassen. Der normale Eisenbahnverkehr wird wieder hergestellt. Militär- und Schutztruppen- Transporte erfolgen auf Grund der bisherigen Bestimmungen. Die Frage der Entschädigung der für die durch Maßnahmen mandschurischer Behörden während des Konfliktes angesiifteken Schäden wird den Gegenstand eines weiteren gemeinsamen Beschlußes bilden. Das Kommistariak des Auswärtigen erhielt bereits die Meldung, daß die Frei- lafsung Iwanosts erfolgt und mit der Freilassung der übrigen Verhafteten begonnen ist. lieber andere mit dem Konflikt zusammenhängende Fragen wird ebenfalls noch verhandelt werden. Somit kann eine friedliche Lösung des Konfliktes an der Ost-China-Bahn als gesichert betrachtet werden.
Eia engllfches Urteil.
wtb London, 26. Ian. (Eig. Funkm.) Der Bekinger Korrespondent der „Times" meldet, die chinesische öffentliche Meinung ist sehr erregt über den Zwischenfall mit Rußland. Zu Peking uni anderen Städten werden ankibolschewistische Kundgebungen organisiert. In einem Leitartikel sagt „Times", die bolschewistische Propaganda in China, für die soviel Arbeit und Mühe aufgewandt wurde, hat sich schon seit einiger Zeit indirekt gegen die Bolschewisten selbst gewendet und tut dies seht ganz, offen. In der Entwicklung der Dinge in Chma sei ein sehr wichtiger Wendepunkt erreicht worden.
Der Widerspruch, der zwischen dieser Beurteilung und der obigen Meldung von der schnellen Beilegung des Konfliktes besteht, erklärt sich wohl daraus, daß die E n g l 8 n d e r die Dinge gern s o sehen>wie sie sie haben mochten . Es äl aber sehr zweifelhaft, ob die Chinesen eine von England gewünschte Politik gegen Sowsetrußland tm fernen Osten aufnehmen werden.
aus Lateimsch-ameriKa.
Havas meldet aus G u a t e m a l a, daß die Re- j qierunq die diplomatischen Beziehungen zu N1 - I caragua abgebrochen habe und zwar wegen der i Wahl Chamorros zun» Präsidenten von Nicaragua ! Guatemala betrachtet diese Wahl als einen Verstof i gegen die bestehenden Verträge.
\ aus Marokko.
wtb paris, 26. Ian. (Eig. Funkmeld.) „ha- ? vos“ meldet aus Fez, die Unterwerfung des Siam- 1 mes der Memirua könne als beendet angesehen I werden. Weiter hakten neuerdings sich 2 weitere ! Dörfer der Beni Meftara unterworfen.
Die ZranKenfälschungs-affäre.
Aus Budapest wird gemeldet:
Die Untersuchung hat ergeben, daß daS Papier zur Herstellung der falschen Frankennoten von Raba aus Köln besorgt worden ist. Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft wird sich gegen 25 Personen erstrecken, wovon sich vier auf freiem Fuße befinden.
Noch einer Aeußerung der Verteidigung des Prinzen Windisch-Grätz repräsentiert das Vermögen des Prinzen, welches hauptsächlich aus etwa 4000 Hektar Grundbesitz besteht, einen Wert von zirka 60—80 Milliarden Kronen, die mit ungefähr 17 Milliarden belastet sind. Die Auslandsschulden des Prinzen sind von seiner Gemahlin geregelt worden.
Der Feldbischof Zadravecz ist seines AmteS enthoben worden.
* Die Eishilfe des Linienschiffs „Hessen" im finnischen Meerbusen. Das Linienschiff „Hessen" hat am 23. und 24. Januar auf dem Wege von Reval nach Libäu in der Nähe der Insel Dagoe folgenden 4 Dampfern Hilfe gebracht: „Geiser" aus Bremen, Helene Ruß" und „Desdemona" aus Hamburg und „Harriet" aus Dänemark. Die beiden Hamburger Dampfer waren nach Reval bestimmt und sind von einem estnischen Dampfer ausgenommen worden, der ihnen weiter hilft.. Die beiden anderen Dampfer waren noch Hargoe bestimmt und sind von finnischen Eisbrechern ausgenommen worden. Die „Hessen" ist am Sonntag abend in „Libau" eingetroffen und ergänzt dort Kohlen und Proviant. Wie aus den Duldungen der letzten Tage bekannt ist, kommt für das Linienschiff ein Hafen des finnischen Meerbusens als Stützpunkt wegen der verschlechterten Eis- und Kohlerwerhältnisse. nicht mehr jn Frage. Wie erinnerlich, war es für die „Hessen" bei den Hilfsarbeiten in den letzten Tagen auf 24 Grad Ostlänge (200 Seemeilen westlich von Reval) nur noch mit großer Ansttengung möglich, eine Eisrinne herzustellen . Der westliche Teil des Finnischen Meerbusens ist nunmehr so vereist, daß die bei der Insel Holand liegenden 18 Dampfer erst in mehreren Wochen Aussicht haben, frei zu werden, wenn ein Witterungsumschlag eingetreten sein wird. Die Versorgung dieser eingeschloßenen Dampfer mit Proviant und Brennstoff roirb' den russischen Behörden in Petersburg obliegen müssen, die auf diese Pflicht hingewiesen werden. Die Marineleitung wird die „Heßen", die seit dem 9. Januar zur Eishilfe in See war, nunmehr in die Heimat zurückrufen.
aktive Handelsbilanz im Dezember. 36 Millionen Mark Ausfuhrüberschuß. Starkes Sinken der Einfuhr, Steigerung der Ausfuhr.
Zum ersten Male seit August 1924 ist die Handelsbilanz aktiv geworden. Der Ausfuhrüberschuß beträgt im Dezember 36 Millionen Mark. Wre das Statisttsche Reichsamt mitteilt, weist die reine Wareneinfuhr im Dezember gegenüber dem Vor- monat eine Abnahme um 98 Millionen Reichsmark auf, während die reine Warenausfuhr eine Zunahme von 3 Millionen zeigt. Eingeführt mürben im Dezember Waren im Werte von 758 Millionen Mark und ausgeführt solche im Werte von 794 Mark. Im ganzen bettachtet ergibt der Außenhandel des Jahres 1925 eine Paßivität von rund 3,6 Milliarden. Die Ausfuhr hat im Laufe des vergangenen Jahres eine fast ständige Steigerung erfahren und beträgt insgesamt 8,38 Milliarden Mark. Sie übersteigt damit die Ausfuhr des Jahres 1924 (6,53 Milliarden) um mehr als 2% Md. Mark. Der Wert der Einfuhi für das Jahr 1925 stellt sich auf 12,43 Million." Reichsmark. ______________
* Erkrankung des beherrschen KultuSminffters. Im HauPtauSlckuß beS Bayerischen Landtages teilte der Vorsitzende bei Beginn der Beratung mit, daß Kultusminister Matt neuerdings erkrankt ist und deshalb den Etat nicht selbst vertreten kann.
Brand auf einem Militär-Zlugplatz
Wtb Washington, 26. Jamm'-. (Eig. Funkm.) Auf dem Armee-Flugplatz in Bollingfield mürben burch einen Brand 9 Flugzeuge, 12 un- montierte Liberty-Motore, sowie die Flug- Halle zerstört. Man nimmt an, daß bas Feuer auf eine fehlerhafte Anlage der elektrischen Leitung zurückzuführen ist. Der Schaden wird auf 350000 Dollar geschätzt.
* Schweres Autounglück. Ein Lastkraftwagen der Harzer Kraftfahrzeuglinie der Ostharzbahn kam am Sonntag morgen auf der Chaussee Siersleben- Eisleben, die ziemlich starkes Gefälle bat und stark vereist mar, ins Schlendern. Jn dieser Kurve wurde der Wagen nach links gedrückt und stürzte den ziemlich steilen Abhang, eine Strecke von etwa acht Metern, hinab, wo "er sich mehrfach überschlug. Von den sechs Fahrgästen wurde eine etwa 60 Jahre alte Frau (of ort getötet. Der 20 Jahre alte Sohn der Frau, ein zweiter Fahrgast sowie der Fahrer wurden schwer verletzt.