Abbau -er Militärkontrolle.
Dem Demokratischen Zeitungsdienst zufolge, hat der Präsident der Interalliierten Militärkontroll- kommission, General Walch, an den General von Pawels ein Schreiben gerichtet, in dem er mitteilt, daß mit dem 1. Januar die Kontroll- zweig st eilen der I.M.K. aufgehoben werden. Als provisorische Posten bleiben einstweilen lediglich in Königsberg und München Gruppen von je zwei Alliierten Offizieren als Abgesandte der Berliner Zentralstelle bestehen. .. .
* Zur Lage in Syrien. Matt) einer Havasrnel- dung aus Beirut haben Aufständische das Schlacht- hausoiertel von Damaskus angegriffen. Bier von ihnen seien gefallen, die übrigen flohen. Sine Abteilung von Aufständischen, die die Stra- zendämme von Babribi angegriffen habe, fei zu- ückgeschlagen worden.
* Die Besprechung zwischen dem französischen and jugoslawischen Finanzminister. In der Be- prechung, die Finanzminister Doumer mü dem Ugoslawischen Finanzminister Stayadinowitsch gehabt hat, ist, wie die Havasagentur berichtet, ein» ng und allein von den Interessen der französischen önhaber von serbischen Vorckriegspa- »ieren die Rede gewesen und nicht etwa von ►er zwischen den beiden Ländern schwebenden Lriegsschuldenfrase. _ —' " ■" ■ ” ’
♦ Notstandshllfe für die durch Hochwasser Geschädigten. Wie der Amtliche Preußische Pressedienst mitteilt, haben der preußische Minister des Innern und der Reichsfinanzminister int weiteren Verfolg der eingeleiteten staatlichen Notstandsaktion dem Regierungspräsidenten in Wiesbaden 150 000 Mark, dem Oberpräsidenten in Koblenz 300000 Mark und dem Oberpräsiden- ten in Magdeburg 50 000 Mark überwiesen. Sämtliche zur Verfügung gestellte Mittel sind le- digstch für eine Linderung der ersten Not der Bevölkerung in den durch das Hochwasser geschädigten Gebieten bestimmt.
* Der „Manchester Guardian" über Deutschlands Wirtschaftslage. In einer Betrachtung über die Lage der deutschen Wirtschaft sagt der Berliner Korrespondent des „Manchester Guardian", Deutschland habe mit den natürlichen Schwierigkeiten der europäischen Industrie überhaupt zu kämpfen, besonders im Hinblick auf den Rückgang der Nachfragenach Kohle auf dem Weltmarkt. Dennoch fei nicht zu bezweifeln, daß Deutschland sich langsam, aber stetig von seiner wirtschaftlichen Erschöpfung erhole. Der Prozeß sei zuweilen mühsam und schmerzhafte Symtome würden allzu leicht als ein erneuter Ausbruch der Krankheit angesehen. Die fettige Krise sei ein Symptom und weiter nichts. Es bestehe keinerlei Grund zu der Annahme, daß die wirtschaftliche Erholung Deutschlands nicht anhalten werde.
Anzeiger für die Sfaöf und den kreis Fulda. Amtliches kreisblall.
nr. 4.
Erscheint sechsmal wöchentlich. Wochenbeilagen: Illustrierte Beilage und .BuchenblStter'. Rotationsoruck und Verlag »er lluldoer y dteirbrutferei in stnlda. Fernsprecher Nr. S.
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53 Zahrg
Mittwoch, 6. Januar 1926.
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Zum Stand der Reichskabinettskrise.
Für die G r o ß e K o a l i t i o n wird das Zentrum in den nächsten Tagen abermals mit aller Wucht eintreten. Bekanntlich wird die Große Koalition auch von dem Reichspräsidenten von Hindenburg als Lösuna der Schwierigkeiten angesehen. Aber auch in der sozialdemokratischen Partei mehren sich die Stimmen, die realpolitisches Handeln und Taktieren vorzuziehen bereit sind.
Das geht aus den Auslassungen hervor, die der sozialdemokratische Abgeordnete Scheidemann Ende Dezember' im „Kasseler Volksblatt" veröffentlichte. Er betonte dabei unter anderem, daß von einer Einheitlichkeit der Partei in dieser Frage keine Rede fein könne, weil die Frage noch gar nicht diskutiert worden ist.
„Wenn die Sozialdemokratie", so schrieb er weiter, „fich nicht von Anfang an an der Regierung beteiligt, so muß sie den schärfsten Kamps gegen die Regierung schon an dem Tage beginnen, an dem sie sich dem Reichstage oorftellt und um sein Vertrauen wirbt." Ein Tolerieren der sozialistisch reinen Regierung jetzt nach den gescheiterten Verhandlungen kann für die sozialdemokratische Partei nicht in Betracht kommen; denn praktisch liegen die Dinge doch fo:_ Die sozialdemokratische Partei hat sich nach den gescheiterten Besprechungen geweigert, an einer Koalitionsregierung teilzunehmen, zu der sie namentlich der Deutschen Volkspartei wegen kein Vertrauen hat. Könnte sie nun, unbeteiligt an dieser Regierung, dieser dennoch das Vertrauen aussprechen, um ihren sofortigen Sturz zu verhindern? Ein Hohngelächter, wenn nicht Schlimmeres würde aus den Reihen der Partei erschallen! Natürlich kann es zwangsläufige Situationen geben, die jede republikanische Partei zwingen würden, eine Regierung, zu der man zwar kein Vertrauen hat, dennoch zu retten, um noch Schlimmeres zu verhüten. Deshalb muß man die Frage nach dem kleineren Uebel immer, gründlich erörtern. Man kann einer Regierung, die man nicht mag, trotzdem „technische Nothilfe" leisten durch Stimmenthaltung oder dadurch, daß eine Formulierung des Vertrauensvotums gewählt wird, d'e so aussteht, „als ob", die aber in Wirklichkeit nicht gehauen und nicht gestochen ist. Parteien, die die zwischen Koalition und Opposition mögliche Pendelpolitik treiben, werden für die Regierungspolitik verantwortlich gemacht, obgleich sie keinen Einfluß darauf haben. Braucht, nebenbei gesagt, die Regierung die Partei zu fürchten, von der sie glaubt, daß sie nichts tun wird, um sie zu stürzen? Und kann man zwischen zwei Stühlen fitzend irgend einem Menschen imponieren ober gar das Vertrauen neuer Anhänger gewinnen? Die Taktik des Tolerierens wäre in der jetzigen Zeit deshalb besonders gefährlich, weil sie uns vollkommen abhängig machen müßte von dem, was andere Parteien tun". Er schließt seinen Artikel dann mit den Worten: „Gleichviel, wie die jetzige Regierungskrise aussehen mag — gewiß ist daß die Frage der Regierungsbildung in der Partei viel eingehender besprochen werden muß als bisher".
In diesen seinen Ausführungen trifft Scheidemann den Kernder Sache. Die Sozialdemokratie wird tatsächlich, wenn sie sich weiter sträubt, die Verantwortung mit zu übernehmen, zwischen zwei Stühlen sitzen. Denn einmal hat sie die Außenpolitik der Regierung bei der Annahme des Gesetzes von Locarno unterstützt, kann also auch alle die außenpolitischen Entscheidungen der kommenden Regierung, die sich auf der Linie der bisherigen Außenpolitik halten, nicht ablehnen, auf der anderen Seite wird sie aber, was innenpolitische Fragen anlangt, da es für die anderen Parteien unmöglich ist, das Programm der Sozialdemokratie anzunehmen, in die schärfste Opposition gegenüber dieser Regierung treten müssen. Die Sozialdemokratie wird es sich also sehr wohl überlegen müssen, zu welcher Entscheidung sie kommt. Es ist ja keine Frage, daß die r e al- politisch denkenden Führer diesen Zwiespalt von Anfang an auch erkannt haben und deshalb auch für die Große Koalition eingetreten sind, während die übrigen Mitglieder der sozialdemokratischen Fraktion, bisher wenigstens, auf das sahen, was ihnen von außen zugeflüstert wurde. Das ist ja auch eine Krankheit unserer Tage, daß die Parteien mehr auf das lauschen, was ihnen von außen zugetragen wird, also sich durch die große Maste führen lasten, als selbst die Massen zu führen.
Deutschland muß möglichst bald aus diesem Dilemma der Regierungskrise heraus, es muß eine starke Hand haben, die den gesamten Zusammenbruch des deutschen Wirtschaftslebens noch in letzter Stunde verhindert. Die Wirtschaftskrise geht unaufhaltsam weiter und ihre Folgen machen sich immer bedrohlicher bemerkbar. Wenn der Reichstag und die Parteien in dieser Frage versagen, bann können letzten Endes diejenigen Recht behalten, die für die Anwendung des Artikels 4 8 der Reichsverfastung eintreten, also für eine Diktatur unter Ausschaltung des Parlaments.
In dieser Hinsicht ist die Neujahrsproklamation des Führers des Reichsbürgerrates, ehemaligen preußischen Ministers von L o e b e l l, als eine deutliche Warnung an die Parteien anzusehen. Er fordert offen die Anwendung des Artikels 48, also die Diktatur, und wenn er in dieser Weise das Wort ergreift, so muß man damit rechnen, daß er sich vorher vergewissert hat, daß seine Worte auch verwirklicht werden können. Und er hält hre Verwirklichung für gewiß in dem Augenblick, da die große Koalition als endgültig aescheitert angesehen werden muß, was ja in weitesten politischen Kreisen schon heute der Fall ist.
Unruhe in Mexiko.
wtb. Paris 5. Jan. Dem „Petit Parisien" wird auS Newyork gemeldet: I« Aguas Calientes lMsxikos hätten 69 bewaffnete Rebellen dis Garnison angegriffen und einen Offizier und drei Soldaten getötet. Nach einem heftigen Kampfe feien die Rebellen unter Verlust von 12 Toten zurückgefchlagen worden. Der Angriff fei ohne Zweifel erfolgt, nm den verhafteten im Gefängnis sitzenden ehemaligen Gouverneur zu befreien. __
* Oberbürgermeister Dr. Luppe-Nürnberg, der bekanntlich früher Bürgermeister in Frankfurt a. M. war, gilt in Bayern als einer der zähesten Widersacher der völkischen und monarchistischen Gruppen. Gegen Dr. Luppe hat jetzt der Staatsanwalt eine Voruntersuchung wegen Eidesverletzung eingeleitet. Der Eidesverletzung soll sich Dr. Luppe schulidig gemacht haben bei Aussagen in dem vor kurzem ausgetragenen Prozeß wegen Beleidigung, den er gegen den völkischen Lehrer Streicher führte. Dr. Luppe hat vorläufig einen Urlaub angetreten. Von seinen politischen Gegnern werden Gerüchte verbreitet, die zum Teil wieder dementiert werden.
Line Botschaft Loolidg«.
" Präsident Coolidge hat den Kongreß in einer besonderen Botschaft um die Bewilligung von>50000 nähme der Vereinigten Staaten an den Arbeiten des o o r ber e.ten ben 4us schusfes zur Abrüstungsfrage ersucht. Coolidge betont in dieser Botschaft, baß teiliqung an den Arbeiten des vorbereitenden Ausschusses keine Verpflichtung hinsichtlich der Teilnahme an einer späteren Konferenz öur Abrüstung und Einschränkung der Rüstungen emschließe Die Haltung der Regierung m dieser H'Nsicht könne nicht im voraus vor der Einberufung solcher Konferenzen festgelegt werden. Coolidge erklärt, daß S &r «»«ieugung dl- Staat-»
soweit eine vorbereitende Untersuchung in Betracht komme, bis zu d e n G r e n z e n mitarbeiien oll- ten, b»e sich mit den festgelegten politischen Richtlinien der Vereinigten Staaten vertragen.
Parker Gilbert bei Coolidge.
Der Generalagent für Reparationszahlungen, Parker Gilbert, hatte in Washington eine längere Unterredung mit dem Präsidenten Coolidge. Gilbert erklärte, er habe mit dem Präsidenten die Reparationsfrage und europäische Angelegenheiten im allgemeinen erörtert.
Das neue bulgarische Ministerium.
Die Bulgarische Telegraphenagentur meldet: Die neuen Minister wurden vom König in Audienz empfangen. Die schnelle Lösung der Krise macht in allen Kreisen den besten Eindruck. Die Bedeu- tung, die der Ministerpräsident den inneren Angelegenheiten beimißt, deren Portefeuille er selbst übernimmt, verdient besonders hervorgehoben zu werden. General Wulkoff, Boboschewsky und Chrt- stoff waren Mitglied des zurückgetretenen Kabinetts. Der neue Außenminister Athanasius Büro ff. ist ein bekannter Finanzmann. 1913 war er Vizepräsident der Kammer, und er war zweimal, 1913 und 1919, Mitglied der Regierung. Der Finanzminister Wla- dimir Moloff ist Universitätsprofessor und ein hervorragender Jurist. Er war in früheren Kabinette», Kultus- und Verkehrsminister und ist Päsident der bulgarischen Sektion der interparlamentarischen Union. Iustizminister KuleU und Unterrichtsminister Nakdenost waren Präsident bzw. Vizepräsident der Kammer.
Das rumänische Parlament zum Thronverzicht.
Beide Häuser des Parlamentes hielten am Montag Sitzungen ab, um sich mit dem Thronverzicht des Kronprinzen Carol zu befassen. Der Gesetzem- wurf über den Thronverzicht und die Proklamierung des 3jährigen Prinzen Michael zum Thronfolger wurde von den beiden Häusern des Parlamentes angenommen. Die Mitglieder der Opposition enthielten sich der Abstimmung. Noch dem Gesetzentwurf werden Mitglieder der Regentschaft sein: Prinz Nikolaus, der Patriarch Cristea Miron und der Präsident des Kassationshofes Buzdugan. Während der Sitzungsdauer waren sowohl in der Hauptstadt als auch in der Provinz militärische Vorsichtsmaßnahmen getroffen.
Der Faschistische Große Rat.
Aus Rom wird gemeldet: Der faschistische Große Rat, der sich in Gegenwart des Premierministers und anderer Minister und Staatssekretäre versammelte, beschloß, jedes Kompromiß von sich zu weisen und in dem bisherigen Geiste weiterzuarbeiten, um die Ziele des Faschismus zu verwirklichen. Alsdann gab der Große Rat der Meinung Ausdruck, daß das italienische Volk die notwendigen Opfer bringen müsse, um das Heer, die Marine und die Luftflotte in Bereitschaft zu halten. Damit bet Faschismus nicht unter den zahlreichen Ueberläufern der letzten Zeit zu leiden habe, wurden strenge Vorschriften für Neuaufnahmen in die Faschistische Partei erlassen.
* Ratifizierung des deutsch-italienischen Steuerabkommens. Das am 31. 10. 1925 in Rom unterzeichnete Abkommen zwischen dem Deutschen Reiche und Italien zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Regelung anderer Fragen auf dem Gebiete der direkten Steuern ist ratifiziert worden. Der Austausch der Ratifikationsurkunden hak am 15. 12 1925 in Rom ftattgefunben.
* Das Institut für Intellektuelle Zusammenarbeit. Nach dem „Intransigeant" wird der Präsident der französischen Republik am 16. Januar das Internationale Institut für Intellektuelle Zusammenarbeit einweihen. An der Organisation dieses unter der Regie des Völkerbundes errichteten In- Dollar zur Bestreitung der K o st e n der Teil - stituts ist auch Deutschland beteiligt. Es wird vertreten durch Prof. Schultze-Gävernitz von der Universität Freiburg (Breisgau).
♦ eine Erklärung Fengyuhflangs. Reuter meldet aus Peking: General Fengyuhsiang, der am 24. Dezember Tientsin besetzte, teilte in einem Rundtelegramm mit, daß er auf das öffentliche Leben verzichtet, nach dem Ausland gebt und die Militärpartei beschwört, dem Chef der Exekutivgewalt, Tuanschiju, Unterstützung für die Besserung des Landes zu gewähren.
Soziales.
— BHtbfnntgerät für Sünde. Um den Bünden die Teilnahme am Unterhaltungsrundfunk zu ermöglichen, veranstaltet die Oberpoftdirektion Berlin in diesem Monat eine Sammlung. Außer Geldzuwendungen werden auch EmpjangSapparate und Einzelteile ent- gegeugenommen.
Erleichterung der Notstandsarbeiten.
Im Anschluß an Vorbesprechungen mit dem preußischen Wohlfahrtsmini st exium wurden im Reichsarbeitsministerium mit den Vertretern der Länder die Erleichterungen beraten, die für die Durchführung öffentlicher Not- standsabeiten in den Bezirken gewährt werden sollen, die unter besonders großer C r - werbslosigkeit leiden. Allgemeine Ueberein- stimmung bestand darüber, daß die zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit bestimmten öffentlichen Mittel bei der großen Not der Erwerbslosen in möglichst entgegen ko nun enber Weise für Notstanbsar- beiten zur Verfügung gestellt werden sollen. Cs wurde daher beschlossen, in ben notleidenden Bezirken das Ausmaß der Darlehen, die Reich und La..der für öffentliche Notstandsarbeiten geben, gegenüber der bisherigen Uebung beträchtlich, im Höchstfall k> is zu 80 Prozent der Gesamt- ko st e n, zu erhöhen. Ferner soll nötigenfalls der Zinssatz für diese Darlehen bis auf 5 Prozent, im besetzten Gebiet' in Ausnahmefällen auf 4 Prozent herabgesetzt werden. Auch die T i l g u n g ber Darlehen soll dadurch erleichtert werden, daß der Beginn der Rückzahlungen um ein bis zwei Jahre hinausgesckobcn wird.
Endlich soll es den G emeinden, die durch die Fürsorge für ausgesteuerte Erwerbslose besonders stark belastet sind, erleichtert werden, auch Ausgesteuerte zu Notstandsarbeiten heranzuziehen. Das Ergebnis der Besprechung wird den Regierungen der Länder durch einen Runderlaß des Reststs- arbeitsminiitertums fofort mitgeteilt werden.
Trauer im Hause Savoyen.
Die Königin-Mutter Margherita von Italien ist der schweren Krankheit, die sie befallen hatte, erlegen. Am Sterbebette befanden sich der König und die Königin von Italien, der Kronprinz und andere Prinzen aus der Familie Savoyen. Als ber Zustand der Königin keine Hoffnung auf Besserung mehr zuließ, wurden der Königin-Mutter die Sterbesakramente gereicht.
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Königin Margherita wurde vor 75 Jahren, an 20. November 1851, alsTochter des Herzogs Ferdinand von Genua, eines Bruder- Emanuels II., und dessen Gemahlin, einer Tochter des Königs Johann von Sachsen, geboren. 1868 heiratete sie ihren Vetter Humbert, Viktor Emanuels Sohn. Der furchtbare Schicksalsschlag, ber sie durch die Ermordung des Königs Humbert im Jahre 1900 traf, ließ sie in den letzten Jahrzehnten fast vollkommen aus dem offiziellen und Hofleben zurücktreten. — Mussolini hat zum Ableben der Königin-Mutter ein höchst phrasenhaftes Manifest an die Italiener gerichtet.
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Unter den Beileidstelegrammen aus Anlatz des Todes der Königinmutter Marguerita befinden sich die der Armee, des Senates und ber Kammer. Die öffentlichen Schulen bleiben bis auf weiteres geschlossen Sämtliche Feierlichkeiten wurden abgesagt. Die Theater, Kinos und Tanzinstitute inganzJtalien haben die Vorstellungen eingestellt.
DerReichspräsident v. Hindenburg hat folgendes Beileidstelegramm an den König von Italien gerichtet: Eurer Majestät und Ihrer Majestät der Königin bitte ich meine aus- richtigste Teilnahme anläßlich des Ablebens Ihrer Majestät der Königin Margherita aussprechen zu dürfen. gez. Hindenburg.
Der Staatsstreich in Griechenland-
wtb Paris, 5. Jan (Eigene Runds -Meldg.j Die Pariser Ausgabe der „Daily Mail" meldet aus Athen, daß außer dem Artikel 1, der bestimmt, datz Griechenland eine Republik ist, alle übrigen Artikel der Verfassung ausgehoben worden sind.__________
vom Hochwasser.
Wie uns der Rundfunk mitteilt, wird nach den bis 8 Uhr Dienstag vormittag vorliegenden Nachrichten aus allen Teilen des Rheines und seiner Nebenflüsse ein weiteres Fallen des Wassers gemeldet. Nur bei Hueningen und Kehl ist infolge starken Regens das Wasser vorübergehend 2 Zentimeter gestiegen.
Das durch das Hochwasser am Niederrhein hervorgerufene Elend besonders in dem bis zur Hälfte überschwemmten Kreise Cleve ist fürchterlich. Die Gefahr ist hier so groß, daß die ganze Bevölkerung in größter Aufregung lebt. Die Rettung der bedrohten Bewohner von War - b e y e n und Huisberdern gelang durch Heldentaten mehrerer Emmericher Lotsen, die mit ihrem Nachen über das wildbewegie Hochwassergebiet des Rheins fuhren und die Leute in Sicherheit brachten. In beiden Orten ist viel Vieh ertrunken. Das Wasser fällt seit heute früh. Der Schaden, der bis jetzt angerichtet ist, ist gar nicht zu übersehen. Fest steht aber, daß die augenblickliche Hilfe der Reichsregierung mit 11000 Mark nur einen Tropfen auf einen heißen Stein bedeutet. Im Emmerichen Eyland stürzte das Haus eines Landwirtes ein. Menschen und Vieh wurden gerettet Eine große Gefahr bedeutet der Weststurm, der das Wasser mit furchtbarer Gewalt gegen die Dämme treibt. An niederen Stellen spült das Wasser schon über den großen Bannendeich. In Kell en-Mehr sind 100 bis 200 Pioniere mit dem Stützen des Dammes beschässigt. Durch Einbruch würde ein großer Teil des Kreises Rees unter Wasser gesetzt werden. Am Montag früh durchschritten holländische Pioniere bei Cranen- burg deutsches Gebiet, um dem gefährdeten Ge biet um Eennep Hilfe zu bringen. Sie mußten deutsches Gebiet betreten, da längs ber Grenze alles überschwemmt ist.
Auch in Frankreich ist das Hochwasser tm allgemeinen zurückgegangen. Vom Oberlauf der Seine wird noch Hochwasser gemeldet. Ebenso steigt die Somme noch weiter. In Nordfrankreich hat sich die Lage wesentlich gebessert. — Aus Holland wird gemeldet: Die in aller Eile nach der am meisten vom Hochwasser heimgesuchter Provinz Limburg entsandten Marinetruppen retteten am Montag Hunderte in ernster Gefahr befindliche Einwohner der Ortschaft Beugen. In den Hauptnotgebieten ist der Zustand noch immer kritisch. Neue Deichbrüche haben sich bei Appeltern ereignet. Die Ortschaft Alfen an der Maas mußte geräumt werden. Ein weiterer Deichbruch ereignete sich bei Dementes. — In England haben die Ueberschwemrnungen im Themsetal nach Blättermeldungen noch zu genommen. Auch die Flüsse Kennet und Loddon traten über die Ufer. Dix Lage wird als sehr e r n st geschildert.
Todesopfer des belgischen Hochwassers.
WTB. Paris, 5. Jan. (Eig. Rundfunkmeldung). Wie das .Journal" aus Brüssel berichtet, ist bet den Rettungsarbeiten während der Ueberschwem- mung in Seraing ein Boot umgeschlagen. -Ltc. 8 Insassen sind ertrunken. In Lüttich sind drei allein in einem Hause weilenden Kin- der, die nicht gerettet werden konnten, umge»