Fuld aerZeitung

Amtlicher Anzeiger für den Kreis und die Stadt Fulda.

Nr. 166.

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Zrettag, 18. Juli 1924-

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51. Zahrg.

Vie Reparationskonferenz

kn London ist, nachdem allseitig hoffnungsvolle Be- Smßungsworte gewechselt worden waren, zur ildung von Kommissionen geschritten. Am Donnerstag fand keine Vollsitzung statt, son­dern die Kommissionen gingen an die Arbeit. In den Vollsitzungen wird Macdonald den Vorsitz führen.

Der amerikanische Botschafter Kellogg, den Macdonald besonders begrüßt hatte, sagte, die amerikanischen Delegierten seien n i ch t in derselben Eigenschaft und mit denselben Befugnissen wie die anderen Konferenzstaaten anwesend. Amerika sei nicht Teilhaber am Versailler Ver­trag. Die amerikanischen Delegierten seien jedoch in demselben Geiste der Hilfsbereitschaft gekommen. Kellogg sprach dem Dawes-Ausschuß die wärmste Anerkennung aus. Die amerikanische Regierung und das amerikanische Volk glaubten, daß die An­nahme des Dawesberichts der erste große Schritt zur Stabilisierung Europas fein werde.

*

Der Londoner „Evening Standard" sagt in seinem Leitartikel, seine beste Hoffnung sei darauf gegründet, daß sogar in Frankreich immer deutlicher erkannt werde, daß die gegenwärtige europäische Lage unerträglich sei und daß keine Möglichkeit bestehe, sie durch bloße Ge­waltanwendung zu bessern. Der Dawesbericht biete trotz seiner von seinen Verfassern übersehenen Schwierigkeiten größere Möglichkeiten als irgend ein in früheren Konferenzen vorgelegter Plan. Wenn die jetzige Konferenz vielleicht auch nicht die eigentliche Regelung zustande bringen werde, bestehe doch Grund zu der Hoffnung, daß sie einen wesentlichen Fortschritt aus dem Wege zu die­sem Ziele bedeuten werde.

Der Londoner Korrespondent des „Temps", der Gelegenheit hatte, einige Worte mit dem Mi­nisterpräsidenten Herriot auszutauschen, bevor die­ser sich zur ersten Sitzung der Konferenz begab, gibt folgende Erklärung Herriots wieder: „Es liegt kein Anlaß vor, s i ch z u b e e i l e n. Die Fra­gen, über die wir zu verhandeln haben, sind so verwickelt, die Ereignisse, die wir anstreben, von solcher Bedeutung, daß wir uns durchaus die nötige Zeit nehmen werde."

Die Aufgaben der KusfMffe.

wtb London. 17. Juli. (Tel.) Die „Times" schreibt, daß die Hauptaufgabe der Konferenz in den drei Ausschüssen liege. Der erste Ausschuß habe sich mit dem schwierigen Problem eines deutschen Verzuges zu befassen, welche Körperschaft, wenn Deutschland in Verzug geraten sei. darüber zu entscheiden habe und welche Maß­nahmen ergriffen werden sollen. Es fragt euch, ob die Reparationskommisfion die entscheidende In­stanz bleiben solle und ob diese Körperschaft von den Amerikanern und den andern Beisteuern zu der Anleihe, die für Deutschland aufgelegt werden soll, als entscheidend angesehen würde.

Der zweite Ausschuß hak den weg ausfindig zu machen, um die deutsche wirtschaftliche und politische Einheit, die vom Sachversiändi- genbericht gefordert werde, wiederherzu­stellen.

Der dritte Ausschuß wird sich mit der Me­thode der deutschen Zahlungen an die Gläubiger befassen.

Die kleinen Staaken beklagen sich, daß ihre Vertretungen in den Kommissionsn ungenügend seien. Sie erhielten jedoch von Maedonald dies­bezügliche beruhigende Antworten.

Der Amerikaner in der Reparakionskommission.

wtb Paris, 17. Juli. (Tel.) Der Londoner Berichterstatter des Petit Parisicn meldet aus Lon­don, daß in der 1. Kommission gestern nachmittag das amerikanische Mitglied

eine wichtige Erklärung abgegeben habe. Es hat mitgekeikt, daß die ameri­kanische Regierung keinen Einspruch erheben werde, wenn in der Reparations-Kommission ein amerikanischer Staatsbürger Sitz und Stimme hakte, für den Fall, daß die Kommission eine et­waige schwere Verfehlung von Seiten Deutschlands testzustellen hätte. Die Möglichkeit der amerika­nischen Beteiligung könnte jetzt zustande kommen, es frage sich nur, wer den amerikanischen Staats­bürger ernennen soll. Es seien darüber zwei ver­schiedene Auffassungen vorhanden. Rach der einen hätte die Reparationskommission selbst das Recht, den Vertreter der Vereinigten Staaken zu ernennen, der anderen Auffassung zufolge wäre diese Ernennung dem Vorsitzende n des in­ternationalen Schiedsgerichtes im Haag vorzubehalten. Rach gründlicher Ausein­andersetzung hat sich dann aber der letzte Standpunkt durchgesetzt.

* wasfernot in Rord-Ehina. Reuter meldet aus Shanghai: Der seit 14 Tagen nieder­gehende Regen verursacht ernstliche lieber« schwemmungen in ganz Nord-China. Der Eisen­bahnverkehr zwischen Peking-Hankow und Ruai- yuan ist eingestellt. Em großer Teil der Stadt Kal- gau steht unter Wasser. Der bis jetzt übersehbare Schaden beträgt 1 Million Dollar. Sie griechischen, französischen und japanischen Konzessionsgebiete sind infolge Durchbruchs der Dämme übr< schwemmt worden«

Sozialpolitik im Reichstag.

Von den Abgeordneten Christine Teusch und Thomas Esser.

Die hinter uns liegende Zeit der dauernden Geldentwertung hat namentlich in ihrem letzten Stadium, als der Sturz unserer Mark ein rasen­des Tempo angenommen hatte, das stolze Gebäude unserer sozialen Versicherung und der gesamten Fürsorgemaßnahmen in seinen Grundfesten er­schüttert. Es bedurfte äußerster Kraftanstrengung, um wenigstens das Notwendigste vor dem drohen­den Zusammenbruch zu retten. In der lieber» gangszeit zwischen dem Höhepunkt der Inflation und der allmählich einsetzenden Wirkung der Wäh­rungsstabilisierung sah sich die Reichsregierung genötigt, auf der Grundlage der ihr vom Reichs­tag erteilten Ermächtigung eine Reihe von Verordnungen zu erlassen, die seinerzeit scharf an­gefochten wurden und besonders im Wahlkampf eine große Rolle spielten. Wie wenig alle Parteien des Reichstages mit dem derzeitigen Stand der Sozialversicherung und der Fürsorgemaßnahmen einverstanden waren, zeigte sich in der Ueberfülle von Anträgen, die in den ersten Wochen nach dem Zusammentreten des neuen Reichstages eingebracht wurden. Wie immer war auch diesmal sestzu- stellen, daß ein Teil dieser Anträge aus der Absicht verantwortungsloser Agitation heraus ge­boren worden. Aber selbst wenn man die Anträge dieser Art in Abzug brachte, blieben von den Par­teien, die es ernst mit der praktischen Arbeit auf sozialpolitischem Gebiet nehmen, eine große An­zahl wertvoller Anregungen und Forderungen übrig, die volle Beachtung verdienten. Es ist leider Tatsache, daß die Unterstützungssätze in den ver­schiedenen Versicherungsarten und Fürsorgeein­richtungen absolut unzureichend sind und einer Erhöhung dringend bedürfen. Um auf die­sem Gebiete das Notwendigste bald zu erreichen, trat der Neuner-Ausschuß des Reichstages (für so­ziale Angelegenheiten) in der jetzigen Reichstags­pause zu einer viertägigen Beratung zusammen.

Der erste Tag, der einer Generalaussprache über die gesamten Gebiete gewidmet war, welche von der Erledigung harrenden dringendsten Anträge berührt wurden, brachte sowohl von Seiten der Reichsregierung als der Parteien sehr veachtliche Erklärungen zur heutigen Lage der Sozialpolitik. Das Reichsarbeitsministerium war auf die zu er­wartenden Angriffe wegen seiner Verordnungen aus dem Winter 1923=24, die denn auch nicht aus­blieben und namentlich von kommunistischer Seite in der üblichen leidenschaftlichen Weise geführt wurden, wohl gerüstet. Minister Dr. Brauns stellte fest, daß die angegriffenen Verordnungen keineswegs den Zweck gehabt hätten, in fozialpoii- tijcher Hinsicht abzubauen. Sie feien im Gegen­teil unbedingt erforderlich gewesen, um von dem Bestehenden das Notwendige zu erhalten. Er schil- derte bie Verhältnisse in der Uebergangszeit zwi­schen Inflation und heute und zeichnete ein Bild der wirtschaftlichen Lage, insbesondere der Schlüs­selindustrien, das auch den Radikalen Veranlas­sung zum Nachdenken darüber gab, ob der Wirt­schaft mit den von ihnen gestellten Forderungen nicht vollends das Genick gebrochen werde. Ein Vertreter des Reichsarbeitsministeriums bewies an Hand von einwandfreiem Zahlenmaterial, daß Um­sang und Leistungen in der Sozialversicherung Deutschlands auch heute noch gewaltig groß sind. Versichert sind gegen Krankheit 18 bis 20 Millio­nen Deutsche, gegen Invalidität und Alter 16 bis 17 Millionen Personen, gegen Unfall 24 Millio­nen Personen. Der Angestelltenversicherung unter­liegen 1,6 Millionen, dazu kommt die knappschaft- liche Versicherung der Bergleute mit 450 000 Ver­sicherten. An Renten liefen in der Jnvalideiwer- sicherung Ich Millionen Invalidenrenten, 0,2 Mil­lionen Witwen- und Witwerrenten, 1,25 Mil-io- nen Waisenrenten, in der Unfallversicherung eine Million Verletzten- und Hinterbliebenenrenten. Die Versicherungen bedürfen heute an jährlichem Aufkommen:

Krankenversicherung 750 Millionen Gcldmark Invalidenversicherung 350 Millionen Goldmark Angestelltenversicherung 110 Millionen Goldmark Unfallversicherung 110 Millionen Gotümark

Zusammen 1320 Millionen Goldmark

Zur Invalidenversicherung gewährt das Reich einen Zuschuß von 90 Millionen Goldmark. Im allgemeinen werden die Beträge sofort in Leistun­gen umgesetzt. Die Rücklagen sind gering. Nur die Angestelltenversicherung hat einen Beitrags- Überschuß, der im allgemeinen in langfristigen Krediten angelegt ist. Ser Vertreter des Reichs­arbeitsministeriums wies ferner nach, daß der Un­terschied zwischen den Vorkriegsrentcn und den heutigen ziffernmäßig nur unwesentlich ist. Freilich müssen die Wirkungen der unter dem Druck der Inflation geschaffenen Einheitsrenken,

ferner der niedrige Stand der heutigen Löhne und die geringere Kaufkraft der Mark als erfchwerend mit in Betracht gezogen werden. Das Reichs- arbeitsministerium erkennt die herrschende Notlage durchaus an, muß aber Rücksicht nehmen auf die Finanzlage des Reiches und die schwer beeinträch­tigte Leistungsfähigkeit der Wirtschaft, die größere Belastungen kaum ertragen können. Im übrigen dürfe man die Sozialpolitik nicht allein nach der Höhe der Sachleistungen beurteilen, sondern man müsse auch den Wert des vorbeugenden Heil­verfahrens mit in Betracht ziehen, zumal sich die jährliche Sterblichkeitsziffer infolge von Tu­berkulose aus 23 vom Tausend gesteigert habe.

An die Generaldebatte schloß sich in dreitägigen Weiterberatungen die Erledigung der dringendsten Forderungen auf dem Gebiete der Bersicherungs- leiftungen, der Erwerbslosenfürsorge und der Für- sorgepflicht nach den Ergebnissen der Verordnung vom 13. Februar 1924 an. Die Vertreter der Zentrumsfraktion verzichteten in voller Würdi­gung der tatsächlichen Lage, die durch die General­debatte eine hinreichende Klärung erfahren hatte, auf alle Anregungen und Anträge, die von vorn­herein den Stempel der Unmöglichkeit ihrer be­schleunigten Durchführung trugen. Sie fand hier­bei verständnisvolle Unterstützung durch die Ver­treter der Deutschen Volkspartei und der Demo­kratischen Partei, der sich die Ausschußmitglieder der Bayerischen Volkspartei, der Wirtschaftlichen Vereinigung und fchließlich auch die Deutschnatio- nale Volkspartei und die Sozialdemokraten wie­derholt anschlossen. Das Stärkeverhältnis der Parteien im sozialpolitischen Ausschuß hat sich im neuen Reichstag so sehr verschoben, daß für eine Mehrheitsbildung im Sinne einer praktischen so­zialpolitischen Arbeit die Möglichkeiten nicht ganz leicht sind. In dem 28köpsigen Ausschuß ist die Sozialdemokratie mit 6 Mitgliedern, die kommu- nstische Fraktion mit 4 Mitgliedern und die Na­tionalsozialistische Freiheitsparter mit 2 Mitgliedern vertreten, während die Deutschnationalen 6, das Zentrum 4, die Wirtschaftliche Vereinigung 2, die Deutsche Dolkspartei 2, die Bayerische Volkspartei und die Demokraten je ein Mitglied stellen. Es zeigte sick bald, daß Sommunt ft en und Deutschvölkische in Bezug auf agitatorische Behandlung der ernsten Probleme die gleiche Taktik verfolgten, und daß die Sozialdemokra­ten, die an sich durchaus geneigt sind. Sozial» Politik nach den Gesichtspunkten des Erreichbaren zu betreiben, manchmal aus parteitaktifchen Gründen gezwungen waren, Rücksicht auf die kom­munistische Konkurrenz zu nehmen. Wie weit das Agitationsbedürfnis der Radikalen ging, dafür nur einige Beispiele.

Die Kommunisten forderten Steigerung der Leistungen der Wochenhilfe, die für den einzelnen Entbindungsfall im ganzen über 1100 Mark an Kosten verschiedener Art ausmachten und brach­ten, als sie gefragt wurden, wie man sich' denn die Deckung für solche utopische Leistungen denke, folgenden Antrag ein:

Die Mittel für die Reichswochenhilfe werden auf dem Wege der hypothekarifchen Belastung ana­log der Vorschläge der Sachverständigen für die Erfüllung der Reparationslasten von den geschäft­lichen Unternehmungen, wie Industrie, Banken, Handel und Verkehr aufgebracht.

Der Vorsitzende des Ausschusses, Abg. Esser- Köln (Ztr.), tat diesen Vorschlag, an den seine Ur» s Heber wohl selbst im Ernst nicht glaubten, mit der geschäftsordnungsmäßig nüchternen Feststellung ab, daß für eine solche Art der Deckungsfrage der Haushaltsausschuß, und nicht der sozialpolitische Ausschuß zuständig sei. Bei der Abstimmung über den kommunistischen Antrag betr. Erhöhung der Wochenhilfe fanden sich aber Kommunisten und Deutschvölkifche zusammen. Die Kom­munisten sorderten alle Hilfe vom Reich, das für Reichswehr und Schupo und Beamtenbesoldungen Geld zum Fenster hinauswerfe. Die Deutschoölki- schen taten dasselbe und begründeten ihren Stand­punkt mit dem Hinweis auf die nach ihrer Ansicht übermäßigen Leistungen an den Feind. Ein Reich und eine Wirtschaft, die bereit seien, die im Sach- verständigen-Eutachten geforderten Leistungen an die Alliierten zu zahlen, müßte erst für soziale und Fürsorgezwecke im Lande selbst das Äeußerste leisten. Die Deutschvölkischen beantragten eine Verdoppelung der Anwartschaften aus der Inva­liden- und Angestelltenversicherung und verlangten einfach die Aufbringung der dazu nötigen Mittel durch eine entsprechende Erhöhung der Arbeit­geberbeiträge. Für eine solche einseitige und uto- pistische Sozialpolitik war erfreulicherweise die große Mehrheit des Ausschusses nicht zu haben.

(Ein zweiter Artikel folgt.)

Gegen öie deutsche Cicheka.

Reichstagsprüsident Wallraf hat der kom­munistischen Reichstagsfraktion die Abfchrift eines Schreibens zugehen lassen, das er an den Unter­suchungsrichter beim Staatsgerichtshof gerichtet hat und in dem es heißt:

Da nach Ihren Darlegungen die Taten und Pläne der deutschen Tscheka in engstem Zusammen­hang mit einem vorbereiteten Hochverrat stehen, erteile ich Ihnen hierdurch gtzmüß Artikel 30 Absatz 2 der Reichsversassung zur Beschlag­nahme der auf das Verbrechen des Hochverrats &e- | züglichen Schriftstücke.

Anlaß zu diesem Schreiben des Reichstags- ! präsideiiten hat eine Beschwerde der Kommunisten beim Staatsgerichtshof gegen die Beschlagnahme von Schriftstücken in den kommunistischen Frak- tionszimmern gegeben, die sich nicht nur auf die deutsche Tscheka, sondern auch auf die Vorberei­tung eines Hochverrats bezogen.

* Die nächste Reichslagsfihung ist auf Diens- ‘ tag den 22. Juli, nachmittags 3 Uhr, berufen worden.

* Der preußische Landtag, der sich am Mittwoch noch über Fürsorgepflicht und Bergetat aussprach, wird am Donnerstag über die Hauszins»

1 jt* uer verhandeln. -

Ein neuer yexenwahn.

Wer jetzt auf einer Sommerreise durch die schönen bayerischen Stätüe kommt, findet dort alle Straßenecken mit einem Plakat „verziert", aus dem das „Volksbuch von Hitler" angebotev wird. Z. B. in Aschaffenburg konnte man dieser Tage das Plakat allenthalben sehen. Heut« wird uns aus Hochschulkrersen des bejetzten Ge­bietes geschrieben:

Nur mit Schaudern kann man an die Zeit denken, da in Deutschland die Scheiterhaufen auf» flammten, und ungezählte Unschuldige nach grau­samsten Martern als Hexen einen furchtbaren Tod fanden. Jeder Freund feines Volkes wird zu Gott beten, daß er doch unser Vaterland vor einer Wiederkehr solchen Wahnes bewahre» gegen den man lange machtlos war, bis es nicht zuletzt dem rheinischen Jesuiten von Spee gelang, die­sen Zauber zu bannen.

Aber zur Zeit zieht ein neuer Wahn gefahr­drohend über unser so hart geprüftes Volk, denn gewisse Kreise sind an der Arbeit, den konfessio­nellen Hader neu ausflammen zu lassem In München ist jüngst ein Buch erschienen, das einen traurigen Beleg dazu liefert Es nennt sich ein „Volksbuch von Hitler", und darf als das traurigste Zeugnis konfessioneller Verhetzung bezeichnet werden, das in letzter Zeit ans Licht getreten ist. Wir wollen einmal davon abjehen, daß es jeden wahren Vaterlandsfreund anekeln muß, wie mit dem Namen Hitler eine widerliche Personalpropaganda getrieben wird, wie man ihn zu geschäftlichen Zwecken ausnützt. Täte das ein Jesuit, so wäre es ja begreiflich nach der Ansicht der Verfasser, denn „der Zweck heiligt die Mittel", aber daß man selbst immer seine „reinen“ uni „lauteren" Absichten in Reden und Ausrufen be­tont, aber daneben solchen „Gejchästsidealismus" treibt, das ist eigentlich merkwürdig.

In diesem „Volksbuch" wird nun auch ein neuer Popanz aufgerichtet, der immer dielen Leu­ten zur Hand ist, wenn sie nichts an positiven Tatsachen anzugeben wissen: Der I e j u i t i s» mus. Seit einiger Zeit zieht wieder wie ein giftiger Schwaden die Hetze gegen den Orden durch die deutschen Lande, ein neuer Hexenwahn. Es besteht tatsächlich eine starke Verwandtschaft zwi­schen dem Hexenwahn und der Angst vor den Brü - dern aus der Gesellschaft Jesu.

Sogar viele sonst allen Zauberspuk ablehnenden und sich gebildet nennenden Männer und Frauen erschauern doch, wenn sie von jo „hochgelehrter" Seite, wie die Apostel des neuen Hitlerevongeliums neuester Observanz es sein wollen, lesen. Was wird dem armen Deutschland noch alles blühen von die­sen Genossen des Antichrists und den verkappten Deutschenhassern schlimmster Sorte, als da sind — die Jesuiten! Auch darin liegt eine Aehrllichkeit mit dem Hexenwahn, daß man niemals den An­geklagten selber zu Worte kommen läßt. Wir haben Hunderte von Jesuiten in Deutschland, deren Wirken sich vor aller Oesfentlichkeit vollzieht. Warum untersucht man denn nicht deren Wir­ken, um die Gefährlichkeit des Ordens nachzuwei- fen? Statt dessen gräbt man in alten, längst als unkritisch erwiesenen Schmökern herum, lieft alte Mätzchen zusammen, die für alte Weiber gut genug sind. Dabei will man selbst in „Rein­heit und Wahrheit" das Vaterland „aufbauen". Man könnte über das unkritische Geschwätz eines literarischen Geschäftsmannes zur Tagesordnung übergehen, aber das würde von jenen Streifen als Zustimmung angesehen werden. Wir müssen ge­stehen, w i r bewundern im Westen die Lang­mut der katholischen Kreise, daß sie sich von solchen Leuten derartig mitfpielcn lassen. Für sie wäre auch der Hieb die beste Parade. So soll­ten sie jene „Wahrheitsfreunde" einmal fragen, woher der eigene Zwiespalt in der Hitlerbewegung in der Stellungnahme zur Freimaurerei? Warum erklärt man es einmal als einen Pro­grammpunkt der Bewegung, das Freimaurertum (das doch wahrlich selbst nach Zugeständnissen der völkischen Kreise dem Deutschtum im Kriege gro­ßen Schaden zugefügt hat), zu bekämpfen, läßt sich aber auf der anderen Seite von der gleichen Macht Gelder geben, wie die Spatzen von den Dächern pfeifen.

Woher kommen die Gelder, mit denen die Hit­lerbewegung arbeitet? Aber es ist eine beliebte Me­thode, um von solchen Schwächen der eigenen Partei abzulenken, den altbewährten Popanz des Jesuitismus aus dem Winkel hervor- zuholen. Täten jene „Ultranationalisten" dem Vaterlande nicht einen größeren Gefallen, wenn sie es vor dem furchtbaren Schauspiel eines neuen Kulturkampfes bewahrten, als diese Brandfackel in unser Volk hinein zu werfen? Wir sind aber be­reits bedenklich nahe am Ausbruch eines solchen Kampfes. Wir im Westen bedanken uns für eine solche „Liebe zu den besetzten Gebieten", wir wis­sen selbst, was wir unserem Vaterlande schulden, und brauchen es uns nicht von geschäftstüchtigen, volksvergiftenden Schreibern sagen zu lassen. Wir haben den mit Frankreich arbeitenden Separatis­mus abgewehrt, die um Hitler und Ludendorff aber haben uns das Volk entzweit.

Die so oft betonte reine Gesinnung, die Wahr­heitsliebe der Kreise um den Verfasser des Volks­buches, wird es als Pflicht der Gerechtigkeit an» sehen müssen, daß man dem deutschen Bruder so lange seine Ehre lassen muß, bis er bewiesen hat, daß er diesen Namen nicht verdient.

Dies gilt unter anständigen Menschen, es be­hält auch Geltung, wenn der Gegner ein — i Jesuit ist. Athanasius.