Amtlicher Anzeiger für den Kreis und die Stadt Fulda.
Nr. 236.
Berontwortlich für die Elbriftleiiung: Tr. JobanueS Sramer- Ameisen: 3- V melier, Fulda. Rotationsdruck und Verlag der Fuldaer Actiendruckerei in Fulda. Fernivrecher Nr- 9.
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Samstag, Oktober 1923.
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50. Zahrg.
Umstelluttg der Steuern auf Goldmark. — Das Arbeitszeitgesetz.
Reichskanzler Dr. Strefemann hat her Presse am Donnerstag abend mitgeteilt, er habe sich nach der Reichstagssitzung nochmals mit dem Reichspräsidenten in Verbindung gesetzt. Auf seinen Vorschlag habe der Reichspräsident wiederholt, daß der Roichstag ohne weiteres a u f g e l ö st werden solle, wenn er am Samstag dem Ermächtigungsgesetz nicht zustimme. Gehe das Gesetz durch, so werde dem Reichstag sofort das Arbeitszeitgesetz in Verbindung mit der strittigen Frage des Achtstundentages vorgelegt werden. Falle das Gesetz dagegen, so habe der Reichskanzler freie Hand zu allem weiteren, was die Stunde erfordere.
Die Führer der Koalition sparteien sind am Donnerstag zu einer Sitzung zusammen- getreten, um die durch die parlamentarische Krise herbeigesiihrte Lage «ngehend zu erörtern. Von den Demokraten wurde eine Vermittlungs- aktion eingeleitel, die die Abstimmung am Samstag sichern soll. Zu diesem Zwecke sind die Demokraten an die Sozialdemokraten mit dem Ersuchen herangetreten, den Fraktionszwang sofort aufzuheben and ihren Mitgliedern die Abstimmung sreizu geben. Auch von den anderen bürgerlichen Parteien wurde an die Sozialdemokraten der gleiche Wunsch gerichtet. Wie der „Vorwärts" meldet, stellte die sozialdemokratische Reichstags- Fraktion nach mehrstündiger Beratung fest, daß es bei dem bisherigen Fmktionsbrauch bleibt, wonach es den MitKiedern nicht gestattet ist, im Reichstag gegen einen Fraktionsbeschluß zu stimmen. Entfernungen aus der Atzung oder Nichtabgabe der Stimme sind zulässig, soweit sie nicht mit demonstrativen Absichten verbunden und nicht geeignet sind, den politischen Willen der Fraktion zu durchkreuzen. Wie die Fraktion weiter feststellt, geht ihr Wille dahin, daß das Ermächtigungsgesetz am Samstag mit der verfassungsmäßigen Mehrheit angenommen wird. Es bestehe begründete Aussicht, daß die Entscheidung des Reichstages auch in diesem Sinne ausfallen werde. Wie der „Vorwärts" zu der Abstimmung erfährt, fehlten bei der Abstimmung 24 Sozialdemokraten zum Teil unentschuldigt. Das Fraktionssekretariat hat Vorsorge getroffen, daß die nichterschienansn Mitglieder der Fraktion am Samstag in Berlin weilen. ,
lieber den Verlauf der Dinge am Donnerstag schreibt uns aus Berlin unser parlamentarischer Mitarbeiter:
Die namentliche Schlußabstimmung über das Ermächtigungsgesetz für die Reichsregierung ist am Donnerstag nach mehrstündiger, vollkommen überflüssiger Debatte auf Samstag' vertagt worden. Diese Vertagung geschah auf Grund eines Antrages des Zentrumsabg. Marx. Die Vertagung war notwendig geworden, weil eine einfache Ueberlegung zeigte, daß, wenn abgesttmmt worden wäre, diese Abstimmung die Ablehnung des Ermächtigungsgesetzes höchstwahrscheinlich gezeitigt hätte.
Es handelt sich bei dem Ermächtigungsgesetz bekanntlich um ein verfassungsänderndes Gesetz, d. h. es müssen sich Zweidrittel der Stimmen von mindestens Zweidrittel der gesamten Abgeordnetenzahl des Reichstages für das Gesetz aussprechen, damit es als angenommen gelten kann.
Die Soldglasur.
Roman von Martin Korch. Genehmigte Uebertragung von Mathilde Mann. 12] ---------
Z)a kommt er mit dem hinterlistigen Lächeln, dachte Sören, laut aber sagte er: „Bitte schön, Frank, gerne, ren Sie sich ja nicht!" Und er machte eine einladende Bewegung mit der Hand.
Er ging selbst voran über die große, mit Steinen ausgelegte Diele nach dem Eßzimmer, das noch leer war; die meisten Möbel wurden erst am nächsten Tage er. wartet. Dahinter lagen zwei gemütliche Stuben, die bereits vollständig eingerichtet waren. Fräulein Lund war mit Kch dagewesen, um alles zu ordnen, und etwas Traulicheres konnte man sich kaum denken. Namentlich die Hintere Stube, die als Frau Ellens Zimmer gedacht war, nahm sich ganz entzückend aus; hier in diesem niedrigen Zimmer mit den kleinen Fensterscheiben kamen die schönen Möbel weit mehr zur Geltung, als bisher in der Stadt. Auch das Wohnzimmer daneben war sehr ge. mütlich, und hier hatte Sören all feinen Scharfsinn auf» gewendet, um auf seine Herrschaft Eindruck zu machen. Mit großer Mühe hatte er, unterstützt von feinen ältesten Töchtern, eine Riesengirlande aus hellgrünem Seiden- papier zustande gebracht, die sich an den Wänden entlang schlängelte. In pasienden Zwischenräumen waren große Rosetten aus dunkelblauem Papier angebracht. An der Wand über der Türe hing ein Willkommen, ebenfalls aus Seidenpapier, aber in gelber Farbe. Den Haupteffekt jedoch bildete eine im Hintergrund aufgc« hängte Fahne, unter der in Sörens eigener Handschrift die Worte: Sieg oder Tod! gemalt waren. Sören wußte sehr wohl, daß hier em Kampf um Tod oder Leben beoorstand, und wollte seinem neuen Herrn auf eine seine Weise die Augen dafür offnen.
Frank, der eben einen guten Geschmack hatte, sah auf den ersten Blick, daß die schrecklichen Farben, die in grellem Widerspruch zu den olivgrünen Möbeln standen, die ganze Stube verunzierten, aber erst als er die Fahne und die Inschrift erblickte, hielt er es für geraten, mit Einwendungen zu kommen. " . ,
Die Lage war am Donnerstag so, daß wohl zwei Drittel der anwesenden Abgeordneten dem Gesetz zugestimmt hätten, aber es wären nicht zwei Drittel der Gesamtzahl der Abgeordneten bei der Abstimmung im Plenum anwesend gewesen. Der Reichstag zählt gegenwärtig 459 Mitglieder, 306 Stimmen machen also die Zweidrittel-Mehrheit aus. Anwesend waren im Reichstage 371 Mitglieder. Bei der Schlußabstimmung über das Ermächtigungsgesetz hätten die Deutsch-völkischen und die Kommunisten bestimmt den Saal verlassen. Schon damit wäre, wenn auch einige Stimmen der Deutschen Volkspartei ebenfalls ausgeschieden wären, das Ermächtigungsgesetz gefährdet gewesen. Run aber hatten die Sozialdemokraten den unglücklichen Beschluß gefaßt, daß diejenigen unter ihnen, die glaubten dem Ermächtigungsgesetz nicht zustimmen zu können, nicht gegen das Gesetz stimmen, sondern den Saal verlassen sollten. Von den rund 180 anwesenden Sozialdemokraten wären also etwa drei Dutzend bei der Abstimmung ebenfalls nicht dabei gewesen. Dieser Unglückliche Fraktionszwang der sozialdemokratischen Fraktion, der übrigens nicht mit der Absicht geschlossen wor- >en war, um das Gesetz zu gefährden, sondern um eine Durchbringung zu erleichtern, aber von falschen Voraussetzungen ausging, hat die Vertagung notwendig gemacht. Sie muß als das kleine Usbel in Kauf genommen werden. Die Bayerische Volkspartei hatte sich auch ent- sthlofsen, das Ermächtigungsgesetz abzulehnen, wollte aber nicht, wie die Deutschnationalen, Ob- stncktion treiben, sondern nur parlamentarische Opposition.
An der Debatte zur dritten Lesung beteiligten sich am Donnerstag die Deutschvölkischen und K o m m u n i st e n. Auch der unabhängige Abg. Ledebour hielt den Augenblick für zeitgemäß, um mit pachetischen schauspielerischen Manieren den komischen Allen zu spielen. Mehr als vier Stunden lang wurde so leeres Stroh gedroschen und das Publikum angeödet. Bei dieser Gelegenheit muß nochmals darauf nachdrücklichst hingewie- sen werden, daß, wenn das Parlament heute einen schlechten Ruf genießt, daran nicht die Parteien die Schuld tragen, die mit Ueberzeugung dem demokratischen Gedanken anhängen, sondern die dem Parlament angehörigen Gegner des Parlamentarismus. Sie bemühen sich fortwährend, das Parlament zu töten und behaupten dabei, daß es für Deutschland _ die Unfähigkeit der Existenz bewiesen habe. Es fft skrupellose Demagogie, die methodisch auf die Dummheit des Publikums spekuliert.
Bevor es zur Abstimmung über die Einzelparagraphen des Ermächtigungsgesetzes kam, war im Reichstage bekannt geworden, daß der Reichskanzler die Auflösungsurkunde in der Tasche trüge und für den Fall vorlesen würde, daß das Ermächtigungsgesetz keine Mehrheit fände. Mit dieser Möglichkeit der Auflösung muß auch am kommenden Samstag gerechnet werden. Man kann sich unschwer ausdenken, welche verhäng- ??s£0JIen folgen für das gesamte Reich die Auflösung des Reichstages nach sich ziehen würde.
. Zunächst nach der außenpoliti scheu Seite hm. Bis zum Wiederzusammentritt des neuen
„Meinst du, daß das paffend ist, mein guter Sören?" Er wies auf die Hinterwand.
Aber Sören war fest entschlossen, zu zeigen, daß er auf diesem Gebiet der Herrscher fei. Sv trat er denn nur zurück und lehnte sich in seiner vornehmen Stellung gegen den Kachelofen. „Ich wünsche, daß es so fein soll," entgegnete er und sah Frank mit einer Miene an, die deutlich zu erkennen gab, daß er gewillt fei, fein Leben für diese seine gerechte Sache zu lassen.
Aber Frank sah nicht nach Kampf aus; er war heute morgen so froh und glücklich gewesen und wollte sich jetzt nicht durch die Grille eines törichten Mannes seine gute Hoffnung verderben lassen. Nein, er wollte dies vergessen. Im übrigen fand er, daß es gemütlich in diesen beiden Stuben war und so behaglich warm, und um sich zu überzeugen, war er ja auch gekommen.
„Gut, daß du für warme Zimmer gesorgt hast, Sören; es ist falt heute." Und er sandte Söven einen anerkennenden Blick zu, der Del auf die Wunde des Zornes goß.
Auf der Landstraße, die von der Station nach Dem« holt führte, kam em Kremser, mit einem ruhigen Paß. ganger bespannt, dahergerollt. Das Gefährt gehörte dem Krugwirt unten bei der Station; der Kutscher auf dem Bock diente feit vielen Jahren im Krug und kannte alle Reisenden und Kaufleute in meilenweitem Umkreis. Sm Wagen sah auf der einen Seite Kaj, ihm gegenüber hatten Ellen und Fräulein Karen Platz genommen.
Kaj sah froh und glücklich aus. Der Druck, der so lange auf ihm gelastet und ihn so schwer bedrückt hatte, war jetzt gewichen. Alle seine Angelegenheiten in der Stabt waren geordnet, und er sah mit Hoffnung und Vertrauen der neuen Zukunft entgegen.
Seit feinem Zusammenstoß mit der Konsulin war er keinen Tag in Ruhe gewesen. Die Abwickelung der Geschäfte zwang ihn, mehrere Reisen in die Hauptstadt zu unternehmen, und schließlich war er noch in Deutschland gewesen, um sich dort mit feiner neuen Wirksamkeit vertraut zu machen. Infolgedessen hatte er nur wenig von Ellen gesehen und keine Gelegenheit gehabt, die Veränderung zu bemerken, die mit ihr vorging.
Ellen hatte trotz der wiederholten und eindringlichen Vorstellungen ihrer Familie mit großer Bestimmtheit
ihren Vorsatz durchgeführt und sich nach jeder Richtung hin selbständig gemacht. Zu Kajs größter Verwundemng fand sie sich ohne Widerrede in alle feine Anordnungen; selbst als er einen Teil ihrer Möbel verkaufte, ließ sie das ruhig geschehen. In aller Stille traf sie ihre Vorbereitungen, Kaj nach Oernholt zu begleiten.
Hartnäckig aber hatte sie das neue Heim nicht eher besichtigen wollen, als bis sie wirklich dort einzog, und diesen Umstand benutzten Fräulein Karen und Kaj zu einer kleinen Ueberraschung. Während Ellen der Meinung war, daß ihre schönen Zimmermöbel verkauft seien, hatte Kai sie ganz im geheimen nach Oernholt geschafft, und statt ihrer war seine kostbare Herrenzimmereinrichtung unter den Hammer gekommen.
Kaj war auch der Ansicht gewesen, daß seine Mittel es ihm fortan nicht gestatteten, eine Gesellschafterin für feine Frau zu halten. Fräulein Karen aber hatte sich auf das entschiedenste geweigert, zurückzubleiben. Sie erbot sich, in Zukunft die Bücher zu führen, und wollte vorläufig kein Gehall haben; so mußte denn Kaj nachgeben. Und nun befanden sich die bisherigen drei Haus- genoflen auf dem Wege ins neue Heim.
Kaj, der den Kutscher Anders von verschiedenen Geschäftsreisen kannte, versuchte, ihn über die Gegend und die Verhältnisse auszufragen; aber Anders, der sonst red- selig genug war, verhielt sich heute sehr zurückhattend. Von Oernholt war nach feiner Meinung nicht viel Gutes zu berichten. Die Fabrik stand in der ganzen Gegend in sehr schlechtem Ruf, und er war auch nur selten dort gewesen, da sie ziemlich abseits lag.
„Wenn die Sache jetzt man gehen wollt!" sagte Anders und blies nachdenklich den Rauch aus seiner Pfeife.
Ellen, die ein feines Ohr hatte, bemerkte den starken Zweifel, der in seiner Stimme tag, unb sah zu ihm auf. Sie hatte in letzter Zeit ein Verständnis für die Kämpfe gewonnen, die in der Eeschäftswell gekämpft werden, und hatte Tellnahme dafür gefaßt.
„Wieoiele haben die Fabrik vor uns gehabt?" fragte sie. Sie hatte die Worte eigentlich an Kaj gerichtet, aber da er schwieg und sie Anders während des Sprechens ansah, mußte der Alte wohl oder übel mit seinem Wissen herausrücken:
„Sa, da sind ja zwei gewesen, gnädige Frau."
Reichstages hätte dis Regierung kein Parlament, "uf das sie sich stützen könnte. Allen ihren Maßahmen würde die notwendige Autorität fehlen, da l unbestimmt bliebe, wie der kommende Reichstag uussehen und wie er seine neue Regierung bilden würde. Es wäre nicht anzunehmen, daß Poincare oder der Ministerpräsident irgend eines anderen Staates mit der Regierung Stresemann Vereinbarungen treffen würde, da keine Gewähr ihrer Dauer bestände, da sie nicht ausrechnen könnten, ob die nächste Regierung die geschlossenen Vereinbarungen bestätigen würde. Das Kabinett Strefe- mann wäre also außenpolitisch lahmgelegt.
Unterdessen würden die Folgen einer Äußen- politik, die nicht vorwärts kommt, sich weiter i n n e n po l i t i s ch auswirken. Der Dollar würde weiter steigen, das Elend und die Nervosität des deutschen Volkes immer mächtiger werden. Unter diesen Zuständen müßten alsdann die Wahlen stattfinden. Die Parteien, die sich ihrer Verantwortung für den Staat bewußt ftnb, könnten keine großen Versprechungen machen, dagegen würden die Parteien, die bisher alle Parlamentsarbeit sabotiert haben und politisch unfruchtbar waren, in ihrem Radikalismus skrupellos die Parteileidenschaften aufhetzen uni) die Verelendung der Massen für ihre Parteizwecke ausnutzen. Das kommende Parlament würde bei der heute herrschenden politischen Urteilslosigkeit unserer Bevölkerung höchstwahrscheinlich zwei sehr starke radikale Flügel und nur eine verhältnismäßig schwache Mitte darbieten. Ob damit für eine gesunde Führung der politischen Geschicke unseres Volkes die nötige Garantie gewonnen wäre, muß füglich bezweifelt werden.
Es kommt aber noch hinzu, daß geordnete Wahlen zweifellos ausgeschlossen wären. Man kann vom besetzten Gebiete einmal ganz abfehen. Wie würden etwa die Wahlen in Bayern ausfallen, wo unter dem Belagerungszustand selbst gegen demokratisch-republikanische Verbände mit Zwangsmaßnahmen diktatorisch vorgegangen wird? Und wie würde es auf der andern Seite in Sachsen aussehen, wo man die nationalistische blau-weiße Diktatur in München fett langem mit einer dunkelroten Diktatur zu beantworten begonnen hat?, #
Sowohl nach der außen- wie nach der innen« politischen Seite hin wäre also die Auflösung ein verhängnisvollen Schritt, er würde schließlich dazu führen, daß die gleichsam in der Lust hängende Regierung den radikalsten Einflüssen ausgesetzt wäre. Die Auflösungsermächtigung, die sich 'der Reichskanzler durch den Reichspräsidenten hat geben lassen, ist übrigens nicht etwa auf einen Kabinettsbeschluß zurückzuführen, sondern entspringt anscheinend her persönlichen Initiative des Kanzlers selbst. .r
Nun kann auch hinwiederum nicht übersehen werden, daß es für den Reichskanzler Strefemann nach allem, was geschehen ist, unmöglich ist, ohne das Ermächtigungsgesetz die Regierung weiter zu führen. Auch dürfte eine andere parlamentarische Regierung nach einem etwaigen Abgänge Dr. Stresemanns schwer auszudenken sein.
Wenn also nicht alles in die Brüche gehen soll, dann ist es notwendig, daß am Samstag die Abgeordneten der Koalitionsparteien vollzählig im Reichstage vertreten sind und für das Ermächtigungsgesetz stimmen, mögen auch hier und dort schwere Bedenken, die man wohl würdigen kann, gegen eine solche Vollmachterteilung mit ihren weitgehenden Möglichkeiten bestehen.
1 Steuern nach Goldmark.
Aus Berlin wird gemeldet: Die immer weiter fortschreiterche Geldentwertung und die damit ver- tmndene Veränderung aller wirtschafllichen Verhältnisse hat das deutsche Steuer wesen immer unübersichtlicher gestaltet. Die Aufgabe, hier Ordnung zu schaffen, kann nicht von heute auf morgen gelöst werden. Das R e i ch s k a b i n e t t hält es aber für seine Pflicht, ohne jeden Zeitaufschub hinsichtlich einer Ordnung der Steuern alles zu tun, was möglich und dringend geboten ist: nämlich die auf Papiermark lautenden Steuern in der Zahlung wertbeständig zu machen. Auf Anttag des Reichsfinanzministeriums hat daher der Reichspräsident auf Grund des Artikels 48 der Reichsverfassung eine Verordnung über Steuerauswertung und Vereinfachungen im Besteuerungsverfahren erlassen. Damit folgt die deutsche Finanzwirtschaft dem Vorgehen der Privatwirtschaft. Die Umstellung auf Golü- mark sichett den Staat gegen die Entwertung der ihm geschuldeten Steuerlefftungen, und der deutsche Finanzapparat kann dadurch wieder fruchtbringender gestaltet werden. Auf der anderen Seite wird der Staat bereit sein, zu viel gezahlte Steuern zurückzubezahlen. Ferner wird vorgesehen, daß den Finanzämtern die unproduktive Weiterarbeit an den durch die Geldentwertung überholten Steuern möglichst freigestellt wird. Heber die Einzelheiten der Verordnung werden weitere Mittellungen folgen.
Die smAW Mk.
Was Poincare dem deutschen Botschaftsrat sagte.
Der französische Ministerpräsident hat dem deutschen Geschäftsträger, Botschaftsrat v. choesch, am 10. Oktober auf seine Anfrage mitgeteilt, daß die französische Regierung es ablehnen müsse, mit der deutschen Regierung über die Einzelheiten der Aufgabe des passiven Widerstandes zu verhandeln. Es sei die Absicht Frankreichs und Belgiens, die Wiederherstellung des früheren Zustandes durch direkte Verhandlungen mit der deutschen Wirtschaft und den deutschen lokalen Behörden zu regeln. Diese Regelung gehr allein Frankreich und Belgien und die Bewohner der besetzten Gebiete an. Eine Einflußnahme der deutschen Regierung auf die Gestaltung der Verhandlungen sei durchaus möglich, da es der deutschen Regierung steistehe, die deutschen Behörden und Organe im besetzten Gebiet mit Instruktionen üben ihre Auffassung zu versehen. Zu Verhandlungen mit der deutschen Regierung über das Gesamt- prob lern sei er gern bereit, sobald der passive Widerstand tatsächlich verschwunden und die Wiederherstellung des früheren Zustandes im Ruhrgebiet wieder eingetreten fei. Was bei gutem Willen nach Meinung des französischen Ministerpräsidenten in zwei bis vier Wochen det Fall sein könnte.
Aus gut unterrichteten Kreisen des .Ruhr- gebietes erfahren wir' dazu: Die französische Taktik, mit einzelnen Gruppen zu verhandeln, erleichtert nicht, sondern erschwert die allgemeine Wiederaufnahme der Arbeit. In weiten Kreisen der Bevölkerung, ebenso wie bei einzelnen hervorragenden Führern der Wirtschaft und der Arbeiterschaft besteht die ernsteste Besorgnis, daß bei derartiger Methoden jetzt und künftig neue Schwierigkeiten sich nicht vermeiden lassen. Das gilt sowohl für diejenigen, die solche Verhandlungsmethoden fordern als auch für die Gruppen, die darauf eingehen. Wenn die Wiedererrichtung
„Und wie ist es denen ergangen?" fragte Elleq weiter.
Anders sandte Kaj einen fragenden Blick zu.
„Erzählen Sie nur, was Sie wissen. Anders; meine Frau erfährt ja doch alles, Wahrheit und Gerüchte."
„Ja, sehen Sie, gnädige Frau, berühmt ist es ja gerade nicht gegangen, aber deswegen kann es nun ja doch gut gehen!"
„Wie ist es denn gegangen? Sie machen mich ja ganz neugierig."
„Ja, sehen Sie: der Erste, der hat sich aufgehängt ... ja, das hat er getan!"
„Er hat sich aufgehängt?" rief Ellen ganz entsetzt aus. „In dem Haus, wo wir jetzt wohnen sollen?"
„Ne, Gott bewahre! Ne, so war es denn doch nicht! Er hat sich in der Fabrik aufgehängt, in feinem Kontor da drüben. — Ne, nich in der Wohnung," wiederholte er beruhigend. -
„Unb der andere?" fragte Ellen beklommen.
„Ja, der ist einen natürlichen Tod gestorben; das heißt, er wurde drüben in der Fabrik erschlagen. Aber dafür könnt' er ja doch nicht, daran war der Quellmanv schuld."
„Und sie konnten wohl beide nicht mit der Fabrik fertig werden?" forschte Ellen weiter.
„Ne, jo recht gehen wollt die Sache ja nich nach allem, was man so hört."
„Und nun glauben die Leute, daß es da spukt?"
„Dummes Gerede!" bemerfte Kaj, der mit gerunzelter Stirn und zufammengekniffenen Lippen zuhörte.
Anders wandte sich ganz um und sandte Kaj einen beleidigten Blick zu. „Ja, das glaubt man nun allerdings!" erklärte er bann sehr bestimmt.
„Wie tarnt ein so vernünftiger Mann wie Sie, Anders, nur einmal solchen Blödsinn glauben! Das sind die reinen Hirngespinste."
„So? Na, bas meinen Sie allo!" Anders sah beleidigt aus unb nickte mit dem Kopfe. „Warten Sie man, bis Sie nach der Quelle rausEommen."
„Was für eine Bewandtnis hat es denn mit der Quelle?" fragte Ellen unruhig.
^Fortsetzung folgt.)